Europa. Kennste? Denkste?! Das GRÜNE EU-Quartett.
Anlässlich der Europawahl 2019 haben die Frankfurter GRÜNEN ein Quartett entwickelt, das spannende Fakten zu den 28 EU-Mitgliedsstaaten (ja, auch Großbritannien) bietet. Von manchmal gar nicht ganz so gut bekannten Basisinformationen wie dem EU-Beitrittsjahr über ur-grüne Themen wie Erneuerbare Energien und ökologische Landwirtschaft hin zur Anzahl der Fußball-EM-Teilnahmen sind Daten und Fakten versammelt, die zum Nachdenken, Diskutieren und hoffentlich vor allem auch zum Spielen anregen sollen. Wenn wir Euch neugierig gemacht haben, findet Ihr hier weiterführende Informationen zu den verwendeten Daten.
Beitrittsjahr
Die Angaben zum EU-Beitrittsjahr wurden von der Europäischen Kommission veröffentlicht. Die im Quartett der EU-28 vertretenen acht unterschiedlichen Beitrittszeitpunkte, der letzte mit 2013 erst wenige Jahre her, machen deutlich, dass die EU eine lebendige Gemeinschaft ist. Sie belegen auch die Attraktivität der EU - und machen klar, dass die friedensstiftende Kraft Europas einen Stabilitätsfaktor und einen Sehnsuchtsort für viele Staaten darstellt.
Die Erweiterungspolitik der EU ist für uns GRÜNE eine Erfolgsgeschichte. Die Europäische Union hat allen Staaten des Westbalkans – Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Kosovo, Albanien und Mazedonien – das Versprechen gegeben, der EU beitreten zu können sofern sie die inhaltlichen und strukturellen Bedingungen einer Mitgliedschaft erfüllen, wie dies Slowenien und Kroatien bereits erfolgreich getan haben. Mit den Bedingungen geht vor allem auch Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie der Schutz von Minderheitsrechten einher. So unterstützt die EU die demokratischen Kräfte in diesen Ländern. Die EU steht in der politischen Verantwortung, das Vertrauen in das Beitrittsversprechen nicht zu enttäuschen und gleichzeitig den notwendigen Reformprozess in diesen Ländern mitzugestalten. Wir wollen dieses Versprechen durch eine engagiertere und tief greifende Zusammenarbeit mit möglichst vielen gesellschaftlichen Akteur*innen des Westbalkans glaubwürdig machen. Zugleich sehen wir, dass die EU Schwierigkeiten hat, diese Grundwerte auch nach einem Beitritt durchzusetzen. Diese Schwäche wollen wir beheben.
Mehr dazu in Kapitel 4.2 des GRÜNEN Europawahl-Programms, „Eine gemeinsame europäische Außenpolitik gestalten – Für eine verantwortungsvolle Erweiterungspolitik“ (ab S. 128)
Bevölkerung
Die angegebenen Bevölkerungszahlen beziehen sich auf das Jahr 2018 und kommen von Eurostat (Daten-Code: tps00001).
Insgesamt leben nach diesen aktuellen Zahlen rund 513 Millionen Menschen in der EU. Das sind rund 6,8% der Weltbevölkerung. Wir GRÜNE sind überzeugt von der wachsenden Bedeutung einer starken EU als Vertreterin der europäischen Bevölkerung in der Welt, als Gegengewicht gegen die Interessen multinationaler Unternehmen und als Streiterin für Frieden, Nachhaltigkeit und eine gerechte globale Entwicklung. Jeder einzelne Mitgliedsstaat der EU ist zu klein, um in der Auseinandersetzung sowohl der Volkswirtschaften wie auch der internationalen Organisationen eine starke Rolle spielen zu können. Auch Ziele wie der internationale Klimaschutz sowie der Schutz der Artenvielfalt, aber auch Ziele wie die Demokratisierung internationaler Handelbeziehungen sind nur gemeinsam zu erreichen. Die EU soll allerdings kein zentralistischer, bürger*innenferner Superstaat sein. Deshalb müssen die demokratische Legitimation der EU und die Einflussmöglichkeiten der Bürger*innen mit dem Gewicht der Aufgaben der EU Schritt halten. Deshalb wollen wir die Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union noch demokratischer machen, das Parlament stärken und die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger*innen verbessern.
Mehr dazu in Kapitel 3.2 des GRÜNEN Europawahl-Programms „Europäische Demokratie stärken“ (ab S. 85)
Durchschnittseinkommen
Wir geben hier das sog. durchschnittliche Äquivalenzgesamtnettoeinkommen aus dem Jahr 2017 von Eurostat (Daten-Code: ilc_di04) an. Dies ist das jährliche Gesamteinkommen eines Haushalts nach Steuern und anderen Abzügen, das für Ausgaben und Sparen zur Verfügung steht, geteilt durch die Zahl der Haushaltsmitglieder. Das Äquivalenzeinkommen macht so die Einkommenssituation von Haushalten unterschiedlicher Größe und Zusammensetzung vergleichbar.
Alles in allem hat die Europäische Union den Wohlstand auf dem Kontinent vergrößert. Aber Anspruch und Wirklichkeit passen nicht zusammen. Die Lebensverhältnisse zwischen den Mitgliedstaaten, zwischen Nord und Süd, Ost und West, klaffen deutlich auseinander. Genauso ist es innerhalb der einzelnen Länder. Und die ökonomische Globalisierung macht es immer schwieriger, soziale Gerechtigkeit zu organisieren. Wenn wir diese Probleme lösen wollen, müssen wir auch europäisch handeln. Denn angesichts der globalen Herausforderungen, angesichts der international agierenden Konzerne, die Unternehmenssitze und Produktionen je nach Steuer- und Lohnhöhe verlagern können, stoßen die Nationalstaaten an ihre Grenzen. Nur ein solidarisches Europa als gemeinsamer Wirtschaftsraum kann ihnen Paroli bieten und einen Rahmen setzen.
Mehr dazu in Kapitel 2 des GRÜNEN Europawahl-Programms, „Stärken, was uns zusammenhält: Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion vertiefen“ (ab S. 49)
Bildungsausgaben
Die im Quartett enthaltenen Bildungsausgaben der EU-Staaten sind die Ausgaben öffentlicher Gelder in den Bildungsbereich in Relation zum jeweiligen Bruttoinlandsprodukts aus dem Jahr 2016. Die Daten stammen von Eurostat (Daten-Code: gov_10a_exp).
Bildung ist der entscheidende Schlüssel zur Bewältigung aller großen Zukunftsaufgaben. Wir wollen, dass in der gesamten Europäischen Union der freie Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung garantiert wird. Das gilt für Kinder und Jugendliche genauso wie für Erwachsene. Wir wollen deshalb ein Recht auf Weiterbildung und lebenslanges Lernen EU-weit verankern. Um die europäische Gemeinschaft zu stärken, wollen wir außerdem grenzüberschreitende Bildungsangebote ausbauen. Bildungserfahrungen im Ausland sind viel zu oft noch ein Privileg für Akademiker*innen und Menschen mit gutem Einkommen. Das wollen wir ändern.
Mehr dazu in Kapitel 5.4 des GRÜNEN Europawahl-Programms, „Bildung europäisch leben“ (ab S. 171)
Gleichstellung von Frauen und Männern
Wir nutzen für das Quartett den Gender Equality Index 2015 des European Institute for Gender Equality. Der Gender Equality Index analysiert die Gleichstellung von Frauen und Männern in sechs verschiedenen Themenfeldern: Arbeit, Geld, Wissen, Zeit, Macht und Gesundheit. In jedem Bereich kann ein Wert zwischen 1 (volle Ungleichheit) und 100 (voll Gleichheit) erreicht werden. Daraus wird ein Gesamtwert für jedes Land ermittelt.
Die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Selbstbestimmung sind lange Zeit durch Vorgaben aus Europa gestärkt und befördert worden. Dennoch ist noch einiges zu tun, um Europa zu einem Kontinent der wirklichen Gleichberechtigung zu machen. Immer noch haben Frauen durchschnittlich weniger Geld und weniger Macht als Männer. Um das zu ändern, fordern wir u.a. eine europaweite Richtlinie, die Kriterien für die Vergleichbarkeit von Tätigkeiten festlegt und Transparenz über Löhne und Gehälter für alle schafft. Wir treten weiterhin für eine Frauenquote in Aufsichtsräten und Vorständen ein, die den Frauenanteil in Macht- und Führungspositionen so lange erhöht, bis die Parität erreicht ist. Auch wollen wir dafür sorgen, dass die Führungsgremien der EU-Institutionen verpflichtend paritätisch besetzt werden. Eine der Stärken der EU ist ihre Vielfalt - und das gilt ebenso auch für die Gesellschaft in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Gleichstellung ist ein schlichtes Menschenrecht, aber es ist längst auch erwiesen, dass sie Unternehmen und Gesellschaften widerstandsfähiger, innovativer und insgesamt zukunftsfester macht.
Mehr dazu in Kapitel 3.4 des GRÜNEN Europawahl-Programms, „Ein Europa der Gleichberechtigung schaffen“ (ab S. 98)
Ressourcenverbrauch
Die Angaben zum Ressourcenverbrauch der EU-Staaten beziehen sich auf das Jahr 2014 und basieren auf Daten des Global Footprint Network. Im Quartett wird pro Land angegeben, wie viele Erden, benötigt würden, wenn die gesamte Weltbevölkerung so viele natürliche Ressourcen verbrauchen würde wie die Bevölkerung des Landes.
Am Beispiel von Deutschland mit Wert 3,0 zeigt dies, dass wir unseren Konsum auf 1/3 beschränken müssten, um mit der vorhandenen Erde auszukommen. Es ist offensichtlich: wir werden in Schwierigkeiten kommen, wenn wir auf die Dauer immer mehr natürliche Ressourcen verbrauchen als nachwachsen können. Zur Zeit kann Europa den Mehrverbrauch noch durch den Import von Biokapazität (natürliche Ressourcen, die pro Jahr nachwachsen) teilweise ausgleichen. Zum Beispiel werden in Brasilien große Flächen für den Anbau von Gen Soja verwendet, das hier zu Lande an Schweine verfüttert wird. Das geht auf Kosten des Regenwalds und der ursprünglichen Bevölkerung, die von Großgrundbesitzern gewaltsam vertrieben werden. Es geht aber auch auf Kosten des Weltklimas, und es ist kein nachhaltiges Modell des Zusammenlebens. Außerdem gilt: auch die Länder des globalen Südens wollen wachsen und sich entwickeln, was zumindest aktuell mit einer Erhöhung des Verbrauchs und des ökologischen Fußabdrucks gleich zu setzen ist. Um zu global gerechten, nachhaltigen Lösungen zu kommen, müssen wir die Lebensqualität bzw. das gute Leben vom materiellen Wachstum entkoppeln.
Mehr dazu in Kapitel 1 des GRÜNEN Europawahl-Programms, „Erhalten was uns erhält. Unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen“ (ab S. 13)
Öko-Landwirtschaft
Das Quartett enthält für jedes Land den Anteil der für ökologische Landwirtschaft genutzten Fläche an der insgesamt landwirtschaftlich genutzten Fläche. Die Daten beziehen sich auf das Jahr 2017 und stammen von Eurostat (Daten-Code: t2020_rn120).
Der Begriff ökologische Landwirtschaft bezeichnet die Herstellung von Nahrungsmitteln und anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf der Grundlage von Produktionsmethoden, die eine umweltschonende Produktion sowie artgerechte Haltung von Tieren ermöglichen. Im Unterschied zur konventionellen Landwirtschaft ist die ökologische oder biologische Landwirtschaft rechtlich verpflichtet, im Ackerbau unter anderem auf synthetisch hergestellte Pflanzenschutzmittel, Mineraldünger und Grüne Gentechnik weitgehend zu verzichten. Den Erzeugnissen der ökologischen Landwirtschaft dürfen vor dem Verkauf als Bio-Lebensmittel keine Geschmacksverstärker, künstliche Aromen, künstliche Farb- oder künstliche Konservierungsstoffe zugefügt werden. Die ökologische Viehzucht unterliegt strengeren Auflagen als die konventionelle, wie dem Verbot einzelner Futtermittel und höheren Mindestanforderungen im Platzangebot für Tiere. Hier geht es aber nicht nur darum, den Nutztieren ein angemessenes Leben zu ermöglichen. DIe Landwirtschaft hat immensen Einfluss sowohl auf den Klimawandel wie auch auf die Biodiversität. Wir Menschen sind mehr von Bienen und anderen Insekten abhängig als von Rindern. Wir schützen also mit der Natur vor allem auch das Fortbestehen des Menschen.
Mehr dazu in Kapitel 1.5 des GRÜNEN Europawahl-Programms, „Die Landwirtschaft so verändern, dass sie unsere Lebensgrundlagen bewahrt“ (ab S. 35)
Erneuerbare Energie
Wir nutzen für das Quartett Daten von Eurostat (Daten-Code: nrg_105a) aus dem Jahr 2016 zum Anteil der aus erneuerbaren Energiequellen gewonnen Elektrizität an der Gesamtelektrizitätsproduktion.
Als Erneuerbare Energien oder regenerative Energien werden Energieträger bezeichnet, die im Rahmen des menschlichen Zeithorizonts praktisch unerschöpflich zur Verfügung stehen oder sich verhältnismäßig schnell erneuern. Damit grenzen sie sich von fossilen Energiequellen ab, die endlich sind oder sich erst über den Zeitraum von Millionen Jahren regenerieren. Erneuerbare Energiequellen sind, neben höherer Energieeffizienz, die zentrale Säule einer nachhaltigen Energiepolitik und der Energiewende. Zu ihnen zählen Bioenergie (Biomasse), Geothermie, Wasserkraft, Meeresenergie, Sonnenenergie und Windenergie.
Wenn wir eine Chance haben wollen, den Klimawandel zu begrenzen, müssen wir den Verbrauch von fossilen Energieträgern (vor allem Kohle und Erdöl) sehr schnell radikal einschränken. Vor allem aufgrund ihrer Gefährlichkeit in der Nutzung und der Lagerung der Abfälle über tausende von Jahren und der Möglichkeit des Missbrauchs ihrer Nebenprodukte stellt die Atomkraft keine Alternative dar. Wir müssen also die Energiewende weiter voran treiben. Die GRÜNEN stehen seit ihrer Gründung für eine andere Energiepolitik.
Mehr dazu in Kapitel 1.1. des GRÜNEN Europawahl-Programms, "Klimaschutz fördern, für ein Europa der erneuerbaren Energien, raus aus Kohle- und Atomkraft" (ab S. 15)
Pressefreiheit
Die Angaben zur Pressefreiheit beruhen auf der Pressefreiheits-Rangliste von Reporter ohne Grenzen von 2018. Die Rangliste vergleicht die Situation für Journalisten und Medien in 180 Staaten und Territorien. Grundlagen der Rangliste sind ein Fragebogen zu allen Aspekten unabhängiger journalistischer Arbeit sowie die von Reporter ohne Grenzen ermittelten Zahlen von Übergriffen, Gewalttaten und Haftstrafen gegen Journalisten. Daraus ergeben sich für jedes Land Punktwerte, die im Verhältnis zu den Werten der übrigen Länder die Platzierung in der Rangliste bestimmen.
Wie die Daten im Quartett zeigen, sind die EU-Mitgliedsstaaten bei weitem nicht durchweg auf den oberen Plätzen der Rangliste zu finden. Auch in der EU mussten wir in den letzten Jahren erleben, dass Journalist*innen immer stärkeren Gefahren ausgesetzt sind und die Pressefreiheit keineswegs gesichert ist. Weil unabhängige und demokratische Medien eine unabdingbare Grundlage für eine kritische Debatte und eine demokratische Gesellschaft sind, muss Europa ein Garant für die Pressefreiheit und unabhängigen Journalismus bleiben. Dafür kämpfen wir. Wir wollen deshalb unabhängige Medien weiter fördern, zum Beispiel in der EU-Förderpolitik, durch Förderung des Wettbewerbs oder durch einen Fonds für investigativen Journalismus.
Mehr dazu in Kapitel 3.1 des GRÜNEN Europawahl-Programms, „Grundrechte in der Europäischen Union sichern“ (ab S. 80)
Fußball-EM-Teilnahmen und Titel
Die Daten zu den Fußball EM-Endrunden-Teilnahmen und EM-Titeln stammen von Wikipedia - für die Frauen und Männer.
Fußball steht in unserem Quartett als ein Beispiel für eine Leidenschaft, die ganz unabhängig von Nationalitäten, Religion, Herkunft und zum Glück zunehmend auch Geschlecht viele Menschen verbindet. Solche gemeinsame Leidenschaften sind wichtig für Europa. Denn die EU wurde und wird nach wie vor viel zu oft als eine seelenlose Bürokratie betrachtet. Sie wird als Sündenbock missbraucht, es wird ein doppeltes Spiel gespielt indem die nationalen Regierungen auf europäischer Ebene Ergebnisse mit tragen, die sie national dann kritisieren oder nicht vertreten wollen. Wir wollen das beenden. Wir sind überzeugte Europäer*innen, mit Herz und Verstand für Einheit in Vielfalt. Wir wollen über Grenzen reisen, ohne kontrolliert zu werden. Wir wollen den Austausch und die Gemeinsamkeiten suchen. Wir wollen miteinander reden, ringen, lachen und weinen - und (zum Beispiel beim Fußball) schwitzen und bangen.
Baut mit am neuen Europa!
Wenn Ihr das auch wollt: Baut mit am Europa der Zukunft. Interessiert Euch für Europa. Macht es zu Eurem Projekt. Und geht am 26. Mai wählen - für ein Europa des Muts, nicht des Hasses. Für das europäische Friedensprojekt, für eine soziale und ökologische Union. Für unseren Kontinent und unseren Planeten. Und dafür, dass aus diesem Europa, das nicht perfekt ist, aber ein verdammt guter Start, ein neues Europa wird.