Die Frankfurter GR&Uuml;NEN stellen aktuell f&uuml;nf Mitglieder des hessischen Landtags:

Marcus Bocklet

Taylan Burcu

Miriam Dahlke

Martina Feldmayer

Mirjam Schmidt

Studie zeigt: Wassercent sollte auch f&uuml;r Hessen eingef&uuml;hrt werden&nbsp; 
Unsere Ressource Wasser ist kostbar, deshalb muss der Umgang mit dem wertvollen Gut angepasst werden. Der "Wassercent" w&auml;re daf&uuml;r ein geeignetes Instrument. Das zeigt die, in dieser Woche, ver&ouml;ffentlichte Studie desUmweltministeriums. Nicht nur der verantwortungsvolle Umgang mit Wasser w&uuml;rde gest&auml;rkt, sondern auch die Finanzierung der F&ouml;rderm&ouml;glichkeiten, wie f&uuml;r Brauchwasseranlagen, k&ouml;nnte dauerhaft gesichert werden.&nbsp;Mit dem "Wassercent" werden die Umwelt- und Ressourcenkosten f&uuml;r die Wasserentnahme abgebildet, Nutzungskonflikte entsch&auml;rft und der Zukunftsplan Wasser mit verl&auml;sslicher F&ouml;rderung abgesichert. Es wird Zeit, dass auch Hessen einen &bdquo;Wassercent&ldquo; einf&uuml;hrt.
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/wassercent-einfuehren/&nbsp;" target="_blank" rel="noopener">Hier kommt ihr zu meiner PM</a> und <a href="https://umwelt.hessen.de/sites/umwelt.hessen.de/files/2023-11/gutachten_urk_langfassung.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier geht's zur Studie.</a>
4 Mio. Euro F&ouml;rderung f&uuml;r Radwegenetzausbau an der Nidda 
Die Renaturierung und der Wiederanschluss des Grillschen Altarms an die Nidda bedeuten nicht nur neue Lebensr&auml;ume f&uuml;r unsere Arten in Hessen, sondern auch im selben Zug den Ausbau unseres Radwegenetzes. Vorgesehen sind der Bau von drei Fahrradbr&uuml;cken, zur &Uuml;berquerung des Gew&auml;ssers. Das Projekt im Westen Frankfurts umfasst circa 6,1 Mio. Euro und wird mit knapp 4 Mio. Euro aus Mitteln des Sonderprogramms &bdquo;Stadt und Land&ldquo; vom Bund, und gut 2 Mio. Euro vom Land, gef&ouml;rdert. Ich freue mich &uuml;ber diese nachhaltigeVerbesserung in Sachen Radverkehr und Artenvielfalt.
<a href="https://mobil.hessen.de/foerderangebote" target="_blank" rel="noopener">Infos zur Verkehrsinfrastrukturf&ouml;rderung findet ihr unter </a>und <a href="https://www.balm.bund.de/DE/Foerderprogramme/Radverkehr/SonderprogrammStadtLand/sonderprogrammstadtland_Inhalt.html#:~:text=Das%20Sonderprogramm%20%E2%80%9EStadt%20und%20Land,Weiterentwicklung%20des%20Radverkehrs%20vor%20Ort" target="_blank" rel="noopener">Infos zu dem Projekt "Stadt und Land" gibt es hier.</a>

Landtagsfraktion

Radfahren

Nachhaltigkeit

Umwelt

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 48 vom 1. Dezember 2023

Studie zeigt: Wassercent sollte auch für Hessen eingeführt werden I 4 Mio. Euro Förderung für Radwegenetzausbau an der Nidda

Auf der 49. Bundesdelegiertenkonferenz haben wir gemeinsam debattiert, verschiedene Parteigremien gew&auml;hlt und eine tolle Liste, sowie ein starkes Programm f&uuml;r die Europawahl am 09. Juni 2024 aufgestellt. In 4 Kapiteln zeigen wir in unserem Programm auf, wie wir GR&Uuml;NEN das Europa von morgen gestalten wollen. Wir wissen, Was Wohlstand sch&uuml;tzt: mit dem Green Deal haben wir europaweit viele richtige Weichen gestellt. Hier werden wir weiter ansetzen: Europas Zukunft muss nachhaltig, sozial und wirtschaftsstark bleiben. In Zeiten von steigenden Lebenshaltungskosten, Pandemie, Krieg und zunehmenden Wetterextremen ist es umso wichtiger zu verstehen, Was Gerechtigkeit sch&uuml;tzt. Die Europ&auml;ische Union muss einen Schutzraum bieten, der die sozialen Rechte grenz&uuml;berschreitend und f&uuml;r die gesamte Breite der Gesellschaft sichert. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat gezeigt: Frieden und Freiheit, Sicherheit und Menschenrechte sind keine Selbstverst&auml;ndlichkeit. Wir GR&Uuml;NE wissen, Was Frieden sch&uuml;tzt: Die Europ&auml;ische Union ist und bleibt ein Friedensprojekt, denn gemeinsam sind wir st&auml;rker, sind wir handlungsf&auml;higer, sind wir f&uuml;r die Herausforderungen unserer Zeit besser gewappnet. Wo uns fr&uuml;her Stacheldraht, Mauern und Schlagb&auml;ume trennten, k&ouml;nnen wir heute ohne Grenzkontrollen reisen. Die Europ&auml;ische Erfolgsgeschichte hilft uns zu verstehen, Was Freiheit Sch&uuml;tzt: Gemeinsam k&ouml;nnen wir die Rechte und Freiheiten der Menschen in Europa viel erfolgreicher sch&uuml;tzen und st&auml;rken.

Europa

Soziales

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 48 vom 1. Dezember 2023

Unser Europawahlprogramm zeigt: Wir GRÜNEN können Europa!

Am letzten Samstag kam es im Waldstadion um das Spiel der Eintracht gegen Stuttgart zu gewaltt&auml;tigen Auseinandersetzungen. Dabei beschuldigen sich beide Seiten gegenseitig als Verursacher. Die Fanbeauftragte spricht von einem &bdquo;sinnlosen und unverh&auml;ltnism&auml;&szlig;igen Einsatz&ldquo;, die Polizei behauptet, sie sei als Hilfe angefordert worden. Wir wollen, dass es im Stadion weiterhin friedlich bleibt und fordern deshalb beide Seiten auf, zur&uuml;ck zur Deeskalationsstrategie zur&uuml;ckzukehren. Um den Vorf&auml;llen l&uuml;ckenlos auf den Grund zu gehen, haben wir beide gemeinsam mit der sportpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, Vanessa Gronemann, zwei Kleine Anfragen in den Landtag eingebracht, um hier Antworten zu erhalten. Dar&uuml;ber wird dann zu sprechen sein, wenn wir mehr Hintergr&uuml;nde wissen. Die<a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/9/11759.pdf" target="_blank" rel="noopener"> Kleinen Anfragen findet ihr hier</a> und <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/0/11760.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier</a>, die Stellungnahme der Fanabteilung der Eintracht Frankfurt Fans ist <a href="https://fans.eintracht.de/news/stellungnahme-der-fanabteilung-155113" target="_blank" rel="noopener">hier</a> abrufbar.

Sport

Polizei

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, und Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 48 vom 1. Dezember 2023

Polizeieinsatz im Waldstadion

Anfang des Monats traf sich die Initiative Organspende IHO. Die Krux in Deutschland und Hessen: &Uuml;ber 80% der Bev&ouml;lkerung haben eine positive Einstellung zur Organspende. Doch nur ca. 60% haben abschlie&szlig;end eine pers&ouml;nliche Entscheidung getroffen; dies dokumentieren wiederum nur etwa 40% Personen mit Spenderausweis.
Auf der anderen Seite stehen ca. 8.500 Menschen auf der Warteliste. Allein in Hessen warten fast 600 Patient*innen auf ein Spenderorgan.
Niemand setzt sich gern mit dem eigenen Tod auseinander, obwohl das Leben retten kann. Wir brauchen deutlich mehr Aufkl&auml;rung. Wer m&ouml;chte, findet hier weitere Informationen:
<a href="https://www.organspende-info.de/">https://www.organspende-info.de/</a>&nbsp;
<a href="https://www.bzga.de/">https://www.bzga.de/</a>&nbsp;
<a href="https://dso.de/">https://dso.de/</a>&nbsp;
<a href="https://bdo-ev.de/">https://bdo-ev.de/</a>&nbsp;
<a href="https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/praevention/organspende.html" target="_self">Bundesgesundheitsministerium</a>

Gesundheit

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 48 vom 1. Dezember 2023

Organspende geht uns alle an!

Gr&uuml;ne Pausenh&ouml;fe statt Beton f&uuml;r Hessens Schulen!
Im Rahmen des Projekts &bdquo;Klimafreundliche Schulh&ouml;fe f&uuml;r Hessen&ldquo; der Deutschen Umwelthilfe wurden zehn Schulen und deren Projekte gew&uuml;rdigt. Klasse, dass hier auch eine Schule in Frankfurt in meinem Wahlkreis, dem Frankfurter Westen ausgew&auml;hlt wurde: Die&nbsp;Integrierte-Gesamtschule-West Frankfurt am Main. Hier sollen im Rahmen der Gestaltung die Beschattung und die Wiederherstellung&nbsp;der nat&uuml;rlichen Bodenfunktion umgesetzt werden.&nbsp;
Zentraler Bestandteil des hessichen Projekts ist die Bildung f&uuml;r nachhaltige Entwicklung sowie die partizipative Teilhabe der Sch&uuml;lerinnen und Sch&uuml;ler am nachhaltigen Gestaltungsprozessihrer Pausenh&ouml;fe. Das Hessische Umweltministerium unterst&uuml;tzt dieses tolle Projekt mit 285.000 Euro.&nbsp;
Neben dem wichtigen Aspekt der Bildung ist auch die Schaffung gr&uuml;ner Inseln in der Stadt durch Obstb&auml;ume, Wildblumenbeete oder auch Beerenstr&auml;ucher f&uuml;r unsere Artenvielfalt von gro&szlig;er Bedeutung. Es ist wichtig, die junge Generation f&uuml;r das Thema Klimaschutz zu sensibilisieren und ihnen die M&ouml;glichkeit zur Mitgestaltung ihrer Schule zu geben. Hiervon k&ouml;nnen alle lernen und profitieren, denn das Projekt soll auf weitere Schulh&ouml;fe ausgeweitet werden.&nbsp;
Kommunen k&ouml;nnen hierzu &uuml;ber die Klimarichtlinie F&ouml;rdergelder beantragen. <a href="https://www.klimabildung-hessen.de" target="_blank" rel="noopener">Dazu gibt's mehr Infos hier. </a><a href="https://www.duh.de/schulhoefe/hessen/" target="_blank" rel="noopener">Mehr Informationen zu den Projektschulen gibt's hier.</a>
Rassistischer Terroranschlag von Hanau 2020: Abschlussbericht -&nbsp;Untersuchungssauschuss bittet Angeh&ouml;rige um Entschuldigung 
Der Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag zu dem rassistischen Terroranschlag von Hanau hat in seiner letzten Sitzung den Abschlussbericht beschlossen. Unsere Obfrau Vanessa Gronemann war hier federf&uuml;hrend. Es ist gut, dass sich nun eine Institution erstmals bei den Familien der Opfer mit dem Abschlussbericht entschuldigt, daf&uuml;r, dass unsere Gesellschaft und der Staat dieses abscheuliche Verbrechen nicht verhindern konnten. Aus dem Abschlussbericht geht hervor, dass staatliche und kommunale Beh&ouml;rden in mehrerlei Hinsicht ihren Aufgaben nicht korrekt nachgekommen sind, was diesen rassistischen Terroranschlag h&auml;tte ver&auml;ndern oder erschweren k&ouml;nnen.&nbsp;
Diese grausame Tat hat uns aufger&uuml;ttelt und zeigt Missst&auml;nde unseres Systems auf, die aktiv angegangen und behoben werden m&uuml;ssen. Auch darauf macht der Bericht des Untersuchungsausschusses aufmerksam. &nbsp;Die Opfer des Anschlags sind unvergessen - wir gedenken ihnen und denken an ihre Hinterbliebenen. Rassismus ist eine Bedrohung unserer gesamten Gesellschaft. Wenn einzelne Menschen aufgrund ihres vermeintlichen Andersseins bedroht und attackiert werden, r&uuml;ttelt das an den Grundfesten unserer Demokratie. Wir alle m&uuml;ssen gegen Rassismus vorgehen.&nbsp;
F&uuml;r n&auml;here Informationen meldet euch bei mir oder bei Vanessa. Gerne komme ich dazu auch in eure Stadtteilgruppen und berichte.

Antirassismus

Klimaschutz

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 47 vom 24. November 2023

Grüne Pausenhöfe und der Abschlussbericht des rassistischen Terroranschlags von Hanau 2020

F&uuml;r Innovationskraft in Hessen braucht es ein gutes Innovations-&Ouml;kosystem, an dem vielf&auml;ltige Akteure, darunter das Wirtschaftsministerium, in den letzten Jahren erfolgreich gearbeitet haben. Viele &uuml;berzeugende Start-Ups und Unternehmen haben sich um den Hessischen Gr&uuml;nderpreis beworben, der letzte Woche in Darmstadt verliehen wurde. In vier Kategorien konnten jeweils drei Teams im Finale &uuml;berzeugen, von denen jeweils eines den Preis mit nach Hause nehmen durfte. Besonders freut mich, dass mit der &bdquo;tomoni mental health gGmbH&ldquo; ein Frankfurter Start-Up in der Kategorie &bdquo;Gesellschaftliche Wirkung&ldquo; den Preis gewinnen konnte. Das gemeinn&uuml;tzige Unternehmen setzt sich daf&uuml;r ein, ein unterst&uuml;tzendes Netzwerk zu schaffen, um den Herausforderungen der mentalen Gesundheit gemeinsam zu begegnen. Von Mental Health, innovativer Krebstherapie, Energiespeicherung oder der Umwandlung von CO₂ in Biokunststoff hat der Abend unterstrichen: Hessen ist Gr&uuml;nderland! <a href="https://hessischer-gruenderpreis.de/hessischer-gruenderpreis/hgp23/finalisten-2023" target="_blank" rel="noopener">Mehr zu den Finalist:innen findet ihr hier.</a>

Wirtschaft

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche vom 24. November 2023

Hessen ist Gründerland! – Verleihung des hessischen Gründerpreises

Letzte Woche wurde das erste Childhood-Haus des Landes Hessen in Frankfurt er&ouml;ffnet &ndash; ein wichtiger Schritt gegen sexualisierte Gewalt an Kindern.
Im neuen Schutzraum in der Frankfurter Uniklinik werden Kinder mit Gewalt-Erfahrung traumasensibel begleitet. Die interdisziplin&auml;re und beh&ouml;rden&uuml;bergreifende Zusammenarbeit von Justiz, Polizei und Jugendamt mit Mediziner*innen, Psycholog*innen und Sozialarbeiter*innen sorgt zum einen daf&uuml;r, dass retraumatisierende Mehrfachbefragungen entfallen und erm&ouml;glicht zum anderen raschere Ma&szlig;nahmen, um weitere Gewalt zu verhindern.
Das Childhood-Haus Frankfurt folgt der Empfehlung des neuen Aktionsplans gegen sexualisierte Gewalt. K&uuml;nftig braucht es die Einrichtung solcher H&auml;user in ganz Hessen.
Weitere Informationen zum Childhood Haus findet Ihr auf den <a href="https://soziales.hessen.de/kinder-und-jugendliche/schutz-praevention-und-beratung/childhood-haus" target="_blank" rel="noopener">Seiten des Ministeriums</a>. Den Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt gibt es <a href="https://soziales.hessen.de/sites/soziales.hessen.de/files/2023-07/gesamt_20230719_landesaktionsplan_zum_schutz_von_kindern_und_jugendlichen_vor_sexualisierter_gewalt.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier als PDF.</a>

Kinder

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 47 vom 24. November 2023

Kinderschutzambulanz Childhood Haus Frankfurt

Diese Woche hat Umweltministerin Priska Hinz den 40. Waldzustandsbericht vorgestellt. Erneut wird deutlich, wie die Klimakrise den hessischen W&auml;ldern schadet. Der Anteil stark besch&auml;digter B&auml;ume liegt in diesem Jahr bei 11 Prozent. Das ist mehr als dreimal so hoch wie die Durchschnittswerte in den Jahren 1984 bis 2023. Hauptursache f&uuml;r den schlechten Zustand des Waldes sind Wetterextreme als Folge der Klimakrise sowie der zunehmende Befall von K&auml;fern und Pilzen, der dem gesch&auml;digten Wald besonders zusetzt. Durch das F&ouml;rderprogramm &bdquo;Extremwetterrichtlinie&ldquo; unterst&uuml;tzen wir Privatwaldbesitzende sowie Kommunen mit ihren W&auml;ldern, um besser mit den Folgen der Klimakrise in ihren W&auml;ldern umgehen zu k&ouml;nnen. Statt wie fr&uuml;her das Wasser aus der Landschaft abzuleiten, muss es im Wald gehalten werden. Mit Feuchtmulden, Entsiegelung von Asphaltdecken sowie Wiedervern&auml;ssung von Mooren sorgen wir daf&uuml;r, dass das kostbare Nass in der Landschaft verbleibt und f&uuml;r das &Ouml;kosystem verf&uuml;gbar ist. Waldumbau, Anpassung und F&ouml;rderung sind das Eine, um den Wald zu stabilisieren. Wichtig ist aber, der Klimakrise mit Ma&szlig;nahmen zur Senkung der Treibhausgasemissionen entgegenzuwirken. <a href="https://umwelt.hessen.de/wald/waldzustand/waldzustandsberichte" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr den Waldzustandsbericht.&nbsp;</a>

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 46 vom 17. November 2023

40. Hessischer Waldzustandsbericht - auch 2023 Anlass zur Sorge

Nach zehn Jahren erfolgreicher und vertrauensvoller Zusammenarbeit hat sich Boris Rheins CDU dazu entschieden, die Koalition mit uns GR&Uuml;NEN zu beenden, um stattdessen Koalitionsgespr&auml;che mit der SPD zu beginnen. Die Leidtragenden dieser &bdquo;christlich-sozialen Koalition&ldquo; sind die Menschen in Hessen und Frankfurt. Das Eckpunktepapier der zuk&uuml;nftigen Koalition l&auml;sst tief blicken: Dass die Klimakrise in dem Papier nicht mal benannt wird, zeigt, dass diese Koalition nicht bereit ist, die Krisen unserer Zeit anzugehen. Stattdessen spricht man sich f&uuml;r Gender-Verbote und Ausbauprojekte bei Autobahnprojekten aus. Dass der zehnspurige Ausbau der A5 selbst von der Frankfurt SPD nicht gewollt war, interessiert die hessische SPD scheinbar auch nicht mehr. Viel Sozialdemokratie findet sich in dem Papier nicht, stattdessen lesen sich die Eckpunkte wie eine vollkommene Unterwerfung der SPD gegen&uuml;ber der CDU. Unser Arbeitsauftrag ist klar: Wir werden nicht tatenlos dabei zusehen, wie diese &bdquo;christlich soziale&ldquo; Koalition Hessen 5 Jahre lang in den Stillstand versetzt. Die hessischen GR&Uuml;NEN k&ouml;nnen auch Opposition!

Landtagswahl 2023

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 46 vom 17. November 2023

Die „christlich-soziale Koalition“  hat keine Antworten auf die Krisen unserer Zeit

Die Herausforderungen in der Pflege sind gro&szlig;. Vergangene Woche ver&ouml;ffentlichte dasMinisterium f&uuml;r Soziales und Integration daher Hessens ersten Pflegebericht. Umf&auml;nglich erhobene Daten bieten erstmals einen detaillierten &Uuml;berblick &uuml;ber vorhandene Strukturen. Die hieraus abgeleiteten konkreten Handlungsempfehlungen werden die Basis f&uuml;r einen neuen Landespflegeplan mit gezielten Ma&szlig;nahmen f&uuml;r eine fl&auml;chendeckende und bedarfsgerechte Versorgungsstruktur bilden.
Mehr dazu in <a href="https://soziales.hessen.de/gesundheit/pflege/hessischer-pflegebericht" target="_blank" rel="noopener">Kai Kloses PM.</a> Auf der Webseite des HSMI findet ihr den <a href="https://soziales.hessen.de/sites/soziales.hessen.de/files/2023-11/Hessischer%20Pflegebericht%202023.pdf" target="_blank" rel="noopener">Bericht zum Download.</a>

Pflege

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 46 vom 17. November 2023

Erster Hessischer Pflegebericht

Diese Woche fanden gleich zwei wichtige Veranstaltungen zum Thema Nachhaltige Finanzen statt. Erstens hat das Green and Sustainable Finance Cluster Germany (GSFCG) zum 7. Sustainable Finance Gipfel Deutschland eingeladen. Ich konnte an der Auftaktveranstaltung in der Frankfurt School of Finance &amp; Management teilnehmen, wo diskutiert wurde, wie wir den Strukturwandel zu einer nachhaltigen Wirtschaft ohne Greenwashing finanzieren k&ouml;nnen. Und das ist weiter n&ouml;tig, auch wenn die Krisen unserer Zeit die Klimakrise auch beim Thema Sustainable Finance gerade zu verdr&auml;ngen scheinen.
Au&szlig;erdem konnte ich die 10. Fair Finance Week Frankfurt besuchen. In einer Podiumsdiskussion drehte sich hier alles um die Frage, wie Verbundenheit in unserer Gesellschaft gest&auml;rkt werden kann. Es wird h&ouml;chste Zeit, dass wir das Finanzsystem auch als M&ouml;glichkeit sehen, um soziale Ungerechtigkeiten abzubauen und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu f&ouml;rdern. Gerade in Krisenzeiten ist das auch bitter n&ouml;tig, um dem Erstarken der politischen Rechten entgegenzutreten.
Die Veranstaltungen haben wieder einmal deutlich gemacht: Das Finanzsystem ist kein Selbstzweck, sondern kann, mit den richtigen politischen Rahmenbedingungen, die Sozial-&Ouml;kologische Transformation voranbringen. Ohne das Finanzsystem werden wir diese Ziele nicht erreichen.

Finanzen

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 45 vom 10. November 2023

Sustainable Finance Gipfel und Fair Finance Week 2023

Das Deutschlandticket, das im Mai eingef&uuml;hrt wurde, ist ein voller Erfolg. Inspiriert von den hessischen Flatrate-Tickets beendet es den Tarifdschungel, st&auml;rkt die soziale Teilhabe und macht den Umstieg auf die Bahn attraktiver. Frankfurt, als ein bedeutender Verkehrsknotenpunkt, profitiert hierbei besonders.
Nach der Ministerpr&auml;sident*innenkonferenz ist nun klar, dass das Deutschlandticket bleibt. Das ist gut so. Jetzt muss es noch eine gute L&ouml;sung f&uuml;r die Student*innen mit Semesterticket geben, damit sie auch in den vollen Genuss des Deutschlandtickets kommen k&ouml;nnen.

Mobilität

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 45 vom 10. November 2023

Das Deutschlandticket bleibt - Lösungen für Studierende müssen folgen

Die Landesregierung stellte im Fr&uuml;hjahr rund 100.000 Euro aus Lottomitteln f&uuml;r hessische Tafeln, ihnen entsprechende Vereine und kirchliche Einrichtungen zur Verf&uuml;gung. Damit die Unterst&uuml;tzung unb&uuml;rokratisch und schnell ankommt, haben wir den F&ouml;rderzeitraum bis zum 29.02.2024 verl&auml;ngert und die Voraussetzungen so angepasst, dass auch Einrichtungen profitieren k&ouml;nnen, die neben dem Verteilen von Lebensmitteln weitere Angebote wie K&ouml;rperhygiene, W&auml;schepflege oder die Vermittlung in weitere Hilfen anbieten.
<a href="https://soziales.hessen.de/zuwendung-aus-lottomitteln-fuer-tafelaehnliche-vereine-sowie-entsprechend-arbeitende-einrichtungen" target="_blank" rel="noopener">Mehr zu den Antragskriterien hier.</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 45 vom 10. November 2023

Förderzeitraum verlängert – bis Ende Februar finanzielle Soforthilfe für tafelähnliche Vereine beantragen

Die Zahl der Menschen, die bei uns in Hessen Schutz suchen, verharrt auf sehr hohem Niveau. Weil sie im dritten Quartal 2023 im Vergleich zum zweiten um 70 % anstieg, erweiterte die Landesregierung die Erstaufnahmeeinrichtung und unterst&uuml;tzte seine Kommunen mit zus&auml;tzlichen 50 Millionen Euro f&uuml;r fl&uuml;chtlingsbezogene Ausgaben.
Angesichts der angespannten Finanzlage und der gesellschaftlichen Herausforderung ist es nun an der Bundesregierung, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Anstelle, wie im Bundeshaushalt 2024 vorgesehen, allein in Hessen mehr als 70 Millionen Euro f&uuml;r Integrations- und Unterst&uuml;tzungsprogramme zu k&uuml;rzen, ist in meinen Augen eine deutlichere finanzielle Beteiligung des Bundes unabdingbar.
Mehr dazu in der <a href="https://hessen.de/presse/land-und-kommunen-benoetigen-zur-finanzierung-der-fluechtlingsversorgung-mehr-geld-vom-bund" target="_blank" rel="noopener">PM der Hessischen Landesregierung</a>.

Geflüchtete

Integration

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Flüchtlingsversorgung: Hessen hilft Kommunen mit weiteren 50 Millionen – Bund in der Pflicht

Letzte Woche haben wir im Hauptausschuss des Hessischen Landtages einen gemeinsamen Antrag von CDU, GR&Uuml;NEN, SPD und FDP zur uneingeschr&auml;nkten Solidarit&auml;t mit Israel beschlossen und den Terrorangriff der Hamas beurteilt. Unsere Gedanken und unser Mitgef&uuml;hl sind in dieser schweren Zeit an der Seite der Opfer, der Entf&uuml;hrten und der Familien, die um die Opfer trauern und um ihrer Angeh&ouml;rigen bangen. Wir stehen unverbr&uuml;chlich an der Seite der Menschen in Israel. Deutschland und Hessen sind dem Schutz und der Sicherheit Israels verpflichtet. Es ist unertr&auml;glich, dass es im Zuge der Ereignisse, um den barbarischen Terroranschlag der Hamas, bei uns zu vermehrten antisemitischen Vorf&auml;llen gekommen ist. Wir treten jedem Antisemitismus entschieden entgegen, ob er von Rechts von Links kommt, neu oder alt ist. Es ist gut, dass der Innenminister eine Task Force eingerichtet hat, die dauern die Sicherheitslage &uuml;berpr&uuml;ft, aktualisiert und anpasst. Der Rechtsstaat muss und wird in aller Entschlossenheit gegen die Terrororganisation der Hamas und deren Unterst&uuml;tzung hier vorgehen. Er wird und muss gegen jede Art von Antisemitismus, egal wo er herkommt, vorgehen. Wir sind dankbar und froh, dass nach den Verbrechen der Shoa in Deutschland j&uuml;disches Leben wieder m&ouml;glich ist. Wir sind in der Pflicht und der Verantwortung, dies weiterhin zu sch&uuml;tzen und mit allen Mitteln zu f&ouml;rdern.

Antisemitismus

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 44 vom 3. November 2023

Gemeinsamer Antrag: Solidarität mit Israel und den Jüdinnen und Juden

Aufruf der Initiative DIE VIELEN: Schutzschirme gegen Rechtsextremismus aufspannen Erneut ruft die Initiative DIE VIELEN dazu auf, dem Rechtsextremismus entschlossen entgegenzutreten und sich mit Diskussionen und Demonstrationen verst&auml;rkt f&uuml;r eine plurale und demokratische Gestaltung der Welt einzusetzen. &bdquo;Keine Normalisierung von rechtsextremer Politik in den demokratischen Parlamenten!&ldquo;, schreiben die Initiator*innen. Man wolle sich gegen Menschenverachtung und die Zerst&ouml;rung der demokratischen Kultur stellen. &bdquo;Shield&amp;Shine! Spannen wir tausende demokratische Schutzschirme &uuml;ber allen Bundesl&auml;ndern auf!&ldquo; Gerichtet ist der Aufruf in erster Linie an die gut 5.000 Kunst- und Kultureinrichtungen, die die Erkl&auml;rung der VIELEN unterzeichnet haben. Dar&uuml;ber hinaus sind partei- und institutionen&uuml;bergreifend alle eingeladen, sich anzuschlie&szlig;en. Es sei h&ouml;chste Zeit, erneut zu agieren, hei&szlig;t es weiter in dem Aufruf. Die rechtsextreme AfD vereinnahme mit ihrer nationalistischen und von Hass gesteuerten Agenda immer mehr Stimmen im Bund und in mehreren Bundesl&auml;ndern. &bdquo;Rechtsextremist*innen wollen die Demokratie beseitigen. Nicht mit uns!&ldquo; Die v&ouml;lkisch-nationale Rechte fordere, das vielf&auml;ltige und offene Wesen der Kunst in den Dienst einer nationalen Bedeutung zu stellen. Dagegen wenden sich DIE VIELEN. Nie wieder d&uuml;rften sich Theater, Opern, Orchester, Museen, Literatur- und Kulturh&auml;user, Kinos sowie Medien in den Dienst von Antidemokrat*innen und Faschist*innen stellen. Die Initiative will gemeinsam mit ihren Unterst&uuml;tzer*innen neue Aktionen planen. Dazu geh&ouml;ren Schirm-Spazierg&auml;nge, zentrale Aktionstage und eine Gro&szlig;demonstration, die 2025 stattfinden soll. Ziel ist, entschieden und sichtbar f&uuml;r den Schutz der Demokratie und die in ihr verankerten Rechte von Minderheiten auf die Stra&szlig;e zu gehen und ins Gespr&auml;ch zu kommen &uuml;ber die Gefahren f&uuml;r die Demokratie. Mit vielen Schirmen, k&uuml;nstlerischen Versammlungen und Aktionen wollen die Initiator*innen unsere Zukunft als offen plurale Gesellschaft besch&uuml;tzen und weiterentwickeln. Die Kunstfreiheit ist immer die Erste, die von autorit&auml;ren Str&ouml;mungen angegriffen wird. Aber leider nicht die Letzte: Es geht nicht nur um Kunst und K&uuml;nstler*innen, sondern es geht darum, als Menschen frei in einer freien Gesellschaft zu sein. Deshalb m&ouml;chte ich Euch bitten: unterst&uuml;tzt und teilt diesen Aufruf. Kontakt aufnehmen k&ouml;nnt Ihr hier: <a href="mailto:mail@dievielen.de" target="_blank" rel="noopener">mail@dievielen.de</a> <a href="https://dievielen.de/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet Ihr hier.</a> 2017 wurde die Initiative DIE VIELEN gegr&uuml;ndet, um die Kunstfreiheit zu st&auml;rken und dem zunehmenden Rechtsextremismus in Politik und Gesellschaft entgegenzutreten. DIE VIELEN sind ein offenes Netzwerk vieler eigenverantwortlicher Akteur*innen. Ihr Motto: &bdquo;Die Kunst bleibt Viele!&ldquo;

Kunst

Kultur

Gegen Rechts

Demokratie

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

 Schutzschirme gegen Rechtsextremismus aufspannen

Die beliebten Flatrate-Tickets zum Bus- und Bahnfahren ohne Tarifgrenzen sind eine hessische Erfindung: Landes-, Sch&uuml;ler:innen- und Senior:innentickets folgen hier seit langem diesem Konzept und erfahren zum allergr&ouml;&szlig;ten Teil positives Feedback.
Mit dem Deutschlandticket gibt es nun endlich auch eine bundesweite L&ouml;sung, die den B&uuml;rger:innen dabei hilft, unkompliziert und bezahlbar mobil zu sein. Dieser Erfolg der Tarifrevolution darf nicht verspielt werden. Gerade jetzt ist es wichtig, sozial vertr&auml;gliche und umweltschonende Mobilit&auml;tsangebote aufrecht zu halten. Verkehrsminister Wissing darf die Zukunft des Erfolgstickets nicht aufs Spiel setzen.
Laut Beschluss der Verkehrsministerkonferenz sind die L&auml;nder bereit, dauerhaft die H&auml;lfte des Zuschussbedarfs zu finanzieren. Die Verantwortung, die Zukunft des Tickets zu sichern, liegt nun beim Bund. Die Verkehrswende kann ohne bezahlbaren &Ouml;PNV nicht erfolgreich sein, das muss endlich auch in Wissings Verkehrsministerium ankommen!

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 42 vom 20. Oktober 2023

Länder wollen am Deutschlandticket festhalten - Verkehrsminister Wissing muss seine Blockadehaltung endlich ablegen!

Wieder mehr Windenergieanlagen in Hessen&nbsp;
Die Antragszahlen f&uuml;r Windenergieanlagen in Hessen sind auf einem Rekordhoch - so wurden in den ersten drei Quartalen 98 Antr&auml;ge zur Genehmigung von Windenergieanlagen gestellt. Hier sp&uuml;ren wir den R&uuml;ckenwind von der Bundesebene und die Ma&szlig;nahmen wie zum Beispiel mehr Personal in den Regierungspr&auml;sidien und an den Gerichten, die wir in Hessen auf den Weg gebracht haben. Ungef&auml;hr 167.000 Haushalte k&ouml;nnen dank der neuen Anlagen mit Strom versorgt werden. Auch die Laufzeit f&uuml;r Genehmigungsantr&auml;ge hat sich deutlich verringert und liegt derzeit bei circa 13 Monaten. Dieser Fortschritt ist nicht nur ein gutes Zeichen f&uuml;r die Entwicklung Hessens, sondern ist auch f&uuml;r die Erreichung unserer Klimaziele ein wichtiger Meilenstein. <a href="https://umwelt.hessen.de/presse/antragszahlen-steigen-auf-5-jahres-hoch " target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen zum verst&auml;rkten Ausbau der Windkraftwerke in Hessen findet Ihr hier.</a>
Neu Rote Liste - Die H&auml;lfte der hessischen S&auml;ugetierarten ist gef&auml;hrdet
Die Rote Liste der gef&auml;hrdeten S&auml;ugetiere in Hessen wurde nach 25 Jahren aktualisiert und best&auml;rkt uns darin, dass wir uns weiterhin konsequent f&uuml;r den Schutz und Erhalt von Arten einsetzen m&uuml;ssen, damit die Artenvielfalt wiederhergestellt wird und wir nicht weitere Arten verlieren. Derzeit leben 71 heimische S&auml;ugetiere auf einem, durch die verst&auml;rkt landwirtschaftliche Nutzung, immer kleiner werdenden Raum. Auch der Klimawandel macht einige Lebensr&auml;ume f&uuml;r die S&auml;ugetiere unbewohnbar. Wir haben das Ziel, diese Orte wieder als Lebensr&auml;ume herzustellen. Erfreulich ist jedoch die Ansiedlung und Verbreitung der Wildkatze, welche lange Zeit auf der Roten Liste stand, in den hessischen Mittelgebirgen. In der Stadt bewirken Anpassungsma&szlig;nahmen wie z. B. durchl&auml;ssige Gartenz&auml;une, Baumreihen, Hecken oder Fledermausk&auml;sten kleine Wunder f&uuml;r z. B. Igel oder Flederm&auml;use. So kann auch in Frankfurt viel f&uuml;r den Schutz verschiedener Arten getan werden. Dass diese Ma&szlig;nahmen Wirkung zeigen, sehen wir an den neuen Z&auml;hlungen von Nymphenflederm&auml;usen, Abendseglern und Gartenschl&auml;fern. Diese vom Aussterben bedrohten und gef&auml;hrdeten Spezien zeigen in Frankfurt einen leichten Trend der Besserung. Das ist eine Motivation und ein starkes Argument, weshalb wir auch im st&auml;dtischen Raum Artenvielfalt weiterhin ernst nehmen m&uuml;ssen. <a href="https://www.hlnug.de/fileadmin/shop/publikationen/naturschutz/rote-listen/Schriften_Naturschutz_769_Rote_Liste_Saeugetiere.pdf" target="_blank" rel="noopener">Hier kommt ihr zur Roten Liste der S&auml;ugetiere Hessens und anderen Rote Listen Hessens.</a>

Tierschutz

Energie

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 42 vom 20. Oktober 2023

Wieder mehr Windenergieanlagen in Hessen und eine neue Rote Liste

Im vergangenen Juli stellte Kai Klose den Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt vor. Hessen ist bisher das einzige Bundesland, das bei der Novellierung umfassende Beteiligungsprozesse durchf&uuml;hrt. Neben den rund 130 Kinderschutz-Akteur*innen haben Betroffene als Expert*innen Erfahrung und Wissen eingebracht, hinzu kam eine Jugendwerkstatt. Diese Woche ging es bei einem Netzwerktreffen um den Austausch zur Umsetzung. Ich bin mir sicher, die Verstetigung der Beteiligung ist der richtige Weg, denn wenn es um den Schutz von Kindern und Jugendlichen geht, sollte s&auml;mtliches Wissen genutzt werden, das uns zur Verf&uuml;gung steht.
Mehr dazu in der <a href="https://soziales.hessen.de/presse/umsetzung-des-landesaktionsplans-zum-schutz-von-kindern-und-jugendlichen-vor-sexualisierter-gewalt" target="_blank" rel="noopener">PM des Ministeriums</a>. <a href="https://soziales.hessen.de/sites/soziales.hessen.de/files/2023-07/gesamt_20230719_landesaktionsplan_zum_schutz_von_kindern_und_jugendlichen_vor_sexualisierter_gewalt.pdf" target="_blank" rel="noopener">Den Landesaktionsplan selbst findet ihr hier.</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 42 vom 20. Oktober 2023

Schub für besseren Schutz unserer Kinder vor sexualisierter Gewalt

Liebe Freund*innen,
herzlichen Dank f&uuml;r euren unerm&uuml;dlichen Einsatz im Landtagswahlkampf in ganz Frankfurt und insbesondere denjenigen, die mich im Wahlkreis unterst&uuml;tzt haben. Landesweit konnten wir mit 14,8 Prozent leider nicht an den Erfolg von 2018 ankn&uuml;pfen. Ich werde mit Listenplatz 3 auch im neuen Landtag vertreten sein. Mit 17,1 % bekam ich von den W&auml;hler*innen mehr Wahlkreisstimmen als Landesstimmen (16,3 %). Das freut mich, denn auch wenn wir im Frankfurter Westen traditionell schw&auml;cher abschneiden, zeigt sich, dass sich kontinuierliches politisches Wirken im Wahlkreis auszahlt.&nbsp; Schlimm und besorgniserregend ist, dass die AfD im Wahlkreis 34 bei den Zweitstimmen Platz 2 hinter der CDU einnimmt. Gleichzeitig haben wir im Wahlkreis 34 mit 51,2 Prozent eine deutlich geringere Wahlbeteiligung als im Rest der Stadt. Wir als Partei sollten das zum Anlass nehmen, noch mehr auf die &auml;u&szlig;eren Stadtteile einzugehen und nicht alles auf das Zentrum auszurichten. Auch ich werde verst&auml;rkt in die Stadtteile gehen, wo es eine offensichtliche Unzufriedenheit der Menschen gegen&uuml;ber der Politik im Allgemeinen und mit unserer Politik gibt.&nbsp;
Im neuen Landtag werde ich mit Haltung und Vernunft gegen Hass und Hetze und f&uuml;r Demokratie eintreten.&nbsp; Gemeinsam haben wir gezeigt, wof&uuml;r wir GR&Uuml;NE in Hessen stehen: F&uuml;r eine nachhaltige, soziale und zukunftsorientierte Politik. Das ist meine und unsere Leitschnur. Euer R&uuml;ckhalt und eure Unterst&uuml;tzung sind dabei von unsch&auml;tzbarem Wert. Ich bin dabei als eure gew&auml;hlte Abgeordnete jederzeit f&uuml;r euch ansprechbar.&nbsp;
Eure Martina

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 41 vom 13. Oktober 2023

Herzlichen Dank für euren unermüdlichen Einsatz im Wahlkampf!

Liebe Freund*innen, das wichtigste zuerst: herzlichen Dank an alle, die mich in den vergangenen Wochen beim Wahlkampf im Frankfurter S&uuml;den unterst&uuml;tzt haben &ndash; Ihr wart gro&szlig;artig! Ob an den Wahlst&auml;nden, beim Haust&uuml;rwahlkampf, dem Kneipenwahlkampf oder den vielen anderen Wahlkampfformaten &ndash; wir haben alle gemeinsam gezeigt, was in uns steckt, manchmal auch &uuml;ber die pers&ouml;nlichen Grenzen hinaus. Das ist keine Selbstverst&auml;ndlichkeit. Durch weite Strecken hat mich Euer R&uuml;ckenwind durch den Wahlkampf getragen. Daf&uuml;r m&ouml;chte ich Euch allen von Herzen danken, stellvertretend Brigitte, die mich als meine Ersatzkandidatin immer und &uuml;berall unterst&uuml;tzt hat, Desislava, die den Haust&uuml;rwahlkampf im S&uuml;den auf seinen absoluten H&ouml;hepunkt vorangetrieben hat, Maren, die einfach immer dabei war und Claudius, der aufgepasst hat, dass es mir gut geht, aber auch den anderen Mitgliedern der Stadtteilgruppe, des OBR, der R&ouml;merfraktion, dem Magistrat, dem Vorstand, unserer tollen Kreisgesch&auml;ftsstelle und vielen mehr. Habt vielen herzlichen Dank! Auch wenn wir mit einem anderen Ziel angetreten sind und die Niederlage f&uuml;r mich pers&ouml;nlich auch sehr bitter ist, haben wir mit 24,1 % der Wahlkreisstimmen und 23,5 % der Landesstimmen ein sehr gutes Ergebnis erzielt und sind wieder auf dem 2. Platz gelandet. Das ist ein gro&szlig;er Erfolg, denn die Zeiten f&uuml;r uns GR&Uuml;NE sind extrem hat. Die vielen Kampagnen der vergangenen Monate gegen uns, vor allem gegen unsere Bundesminister*innen, haben ihre Spuren in den K&ouml;pfen der B&uuml;rger*innen hinterlassen. Das haben wir alle an den Wahlkampfst&auml;nden und bei zahlreichen Diskussionen im Freundes- oder Bekanntenkreis erlebt. Aber es gilt auch unver&auml;ndert das, was Robert im S&uuml;dbahnhof gesagt hat: es ist unsere St&auml;rke, die den Widerstand und die Kampagnen verursacht und ich m&ouml;chte hinzuf&uuml;gen, unser Wille, den Herausforderungen unserer Zeit ins Auge zu blicken und die Ver&auml;nderungen anzusto&szlig;en, die notwendig sind. Deshalb w&uuml;nsche ich mir, dass wir die Kraft, die wir in diesem im Wahlkampf gemeinsam entwickelt haben, bewahren und gemeinsam weiter k&auml;mpfen f&uuml;r eine Politik, die sich nicht davor scheut, Probleme beim Namen zu nennen und Ver&auml;nderungen anzupacken. Daf&uuml;r m&uuml;ssen wir zusammenhalten und uns gegenseitig auf allen Ebenen unterst&uuml;tzen. Das verlieren wir manchmal aus den Augen, denn viel zu oft, drehen wir uns um uns selbst und nur im Kreis. Unsere Aufgabe ist es aber, Geschlossenheit zu zeigen, die St&auml;rke unserer Partei voll auszusch&ouml;pfen und die Menschen in unserer Stadt mitzunehmen. Denn es geht nicht nur um unsere Zukunft, sondern auch um die Zukunft der n&auml;chsten Generationen. Auch wenn ich dem n&auml;chsten Landtag nicht mehr angeh&ouml;ren werde, gibt es viel zu tun. Die Landtagswahl hat der AfD ihr bisher st&auml;rkstes Ergebnis beschert, sie wird zweitst&auml;rkste Kraft und das trotz fortschreitender Radikalisierung. Dadurch wird die AfD in ihrem Kurs weiter best&auml;rkt. Dabei nutzt die Partei die &Auml;ngste der Menschen in unserem Land aus. Dem m&uuml;ssen wir etwas entgegensetzten. Als Partei, &uuml;berparteilich und als Gesellschaft. Herzlich, Mirjam

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 41 vom 13. Oktober 2023

Ein Dank an alle, die mich in den vergangenen Wochen beim Wahlkampf unterstützt haben

Hessen hat am Sonntag gew&auml;hlt und ich bin froh und dankbar &uuml;ber meine Wiederwahl in den Landtag. Auch wenn wir unser historisch zweitbestes Ergebnis erreicht haben, f&uuml;hlt es sich doch nicht so an, denn wir wissen: es w&auml;re mehr drin gewesen. Und dass mit der AfD eine rechtsextreme und demokratiefeindliche Partei zweitst&auml;rkste Kraft in Hessen geworden ist, gibt uns allen zu denken. Dennoch sollten wir auch festhalten, mit einem Zweitstimmenergebnis von 23,7 % in Frankfurt sind wir deutlich die zweitst&auml;rkste Kraft in unserer Stadt. Auch in meinem Wahlkreis waren wir erfolgreich: 9.979 Menschen haben mir ihre Erststimme gegeben; mit 25,8 % der Erststimmen konnte ich mein Ergebnis von vor f&uuml;nf Jahren sogar verbessern. In Bockenheim und R&ouml;delheim lagen wir vorne! Und auch bei den Zweitstimmen konnten wir GR&Uuml;NEN im Frankfurter Nordwesten zulegen: mit 9.626 Stimmen sprachen uns 24,8 % der W&auml;hlerinnen und W&auml;hler ihr Vertrauen aus. Das Direktmandat muss ich leider abgeben, werde aber nat&uuml;rlich weiter f&uuml;r alle Menschen im Wahlkreis, in Frankfurt und Hessen ansprechbar sein! Wir k&ouml;nnen stolz sein auf das, was wir in den letzten Wochen auf die Beine gestellt haben. Dieser Wahlkampf war kein einfacher, der Ton oft rauer als in vorherigen Wahlk&auml;mpfen. Umso wichtiger war es, dass ihr euch so f&uuml;r demokratische Werte eingesetzt habt! Ich bin euch allen f&uuml;r euren unerm&uuml;dlichen Einsatz so dankbar! Es schmerzt mich sehr, dass ich mich von einigen meiner Kolleg:innen im Landtag verabschieden muss. In den letzten 5 Jahren haben wir als Fraktion eine unglaublich beeindruckende Arbeit geleistet und die Politik in Hessen gr&uuml;ner, sozialer und gerechter gemacht und dieser Erfolg wird immer bleiben! Auch in den n&auml;chsten 5 Jahren werde ich alles geben, um Hessen gerechter und zukunftssicherer zu machen!

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 41 vom 13. Oktober 2023

Danke für die Wiederwahl in den hessischen Landtag!

Das Landtagswahlergebnis birgt viel Schatten und wenig Licht. Insofern waren wir nat&uuml;rlich zu Recht sehr betr&uuml;bt ob der gr&uuml;nen Verluste und dem Abschneiden der AfD. Und dennoch m&ouml;chte ich meinen Stolz, meine Freude und vor allem meinen Dank mit Euch teilen: Entgegen des Landestrends von minus 5 %, haben wir im Wahlkreis 38 nahezu keine Verluste zum Vorwahlergebnis 2018 zu verzeichnen. Mit 34,3 % haben wir den gr&uuml;nen Stimmanteil quasi gehalten und erzielten zudem das beste Hessenergebnis. Ich denke, dar&uuml;ber d&uuml;rfen wir uns alle trotz m&auml;&szlig;iger Gesamtlage ordentlich freuen. Und allen, die sagen &sbquo;ja, im Nordend ist das ja nicht schwer&lsquo;, m&ouml;chte ich antworten &sbquo;doch, denn unsere Klientel ist schnell verstimmt, wie wir bei einigen Wahlen erleben mussten. Bei unserem meinungsstarken und diskussionsfreudigen Publikum sind kontinuierliche Pr&auml;senz und viel &Uuml;berzeugungsarbeit n&ouml;tig. Auf einen langen Lauf mit &uuml;ber 70 Vereinsbesuchen und unz&auml;hligen Festen und Jubil&auml;en im letzten Jahr folgte ein intensiver Wahlkampf und wir konnten feststellen, es war erfolgreich. Ein tolles Nebenergebnis: Obwohl vor Ort eine BI gegen uns mobilisierte, zeigen die lokalen Ergebnisse zum hart diskutierten und bek&auml;mpften Verkehrsversuche Oeder Weg keine &sbquo;gr&uuml;ne Bestrafung&lsquo; &aacute; la Bremer Br&ouml;tchentaste. Klar ist, einen solchen Sieg erringt man nicht allein, deshalb mein ganz besonders herzlicher Dank an die positiv verr&uuml;ckten Stadtteilgruppen im Nordend und Bornheim/Ostend, die bis zum Schluss grandios unterwegs waren. Seit Januar arbeiteten die Nordenler*innen mit dem Rotlintstra&szlig;enfest und seinen tausenden Besucher*innen an der praktisch gr&ouml;&szlig;ten gr&uuml;nen Wahlkampfveranstaltung in Hessen mit Omid und Tarek. Und in Bornheim und dem Ostend steckten die Mitglieder der Stadtteilgruppe pers&ouml;nlich 9.000 Direktwahlbriefe. Hinzu kamen unz&auml;hlige Fr&uuml;hverteilungen, St&auml;nde oder Haust&uuml;r- und Kneipeng&auml;nge. Kurzum, die Pr&auml;senz war befl&uuml;gelnd. Deshalb war das Geschimpfe eines Passanten &sbquo;Ihr bl&ouml;den Gr&uuml;nen, ihr steht ja &uuml;berall herum!&lsquo; f&uuml;r mich ein gro&szlig;es Kompliment - genau so, mit Erfolg. Bei aller R&uuml;hrung &uuml;ber die Unterst&uuml;tzung verstehe das Ergebnis auch als deutlichen Auftrag, mich im Landtag weiter f&uuml;r sozialen Zusammenhalt starkzumachen und nehme diesen gerne an. Es gibt viel zu tun - ich hoffe, wir haben die M&ouml;glichkeit, wieder Regierungsverantwortung zu &uuml;bernehmen.

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 41 vom 13. Oktober 2023

Nordend/Bornheim/Ostend: Wahlkreis gewonnen - Stimmen gehalten!

In den letzten Monaten und Wochen haben wir alles gegeben, um den B&uuml;rger*innen zu zeigen, wer Klimaschutz und soziale Sicherheit will, braucht starke Gr&uuml;ne. Daf&uuml;r k&auml;mpfen wir und die bisherigen Erfolge geben uns recht. Ein gro&szlig;er Meilenstein f&uuml;r die Energiewende in Hessen ist erreicht: Im bisherigen Jahr 2023 wurden 98 Antr&auml;ge f&uuml;r Windenergieanlagen gestellt - ein F&uuml;nfjahreshoch! 33 Anlagen wurden bereits in Betrieb genommen. Das ist ein klares Zeichen, dass unsere politischen Rahmenbedingungen den Windenergieausbau in Hessen wieder attraktiv machen. Diese neuen Anlagen k&ouml;nnen rund 167.000 Haushalte mit erneuerbarem Strom versorgen. Unsere Erfolge reichen weiter: Die Genehmigungsverfahren sind sp&uuml;rbar schneller geworden. Im Vergleich zu 2021 hat sich die durchschnittliche Genehmigungsdauer 27,8 Monate halbiert. Wir haben mit einem Erlass daf&uuml;r gesorgt, dass die rechtlichen Erleichterungen z&uuml;gig und rechtssicher angewendet werden k&ouml;nnen. Unser Personal in den Regierungspr&auml;sidien wurde um ein Drittel aufgestockt und ein weiterer Wind-Senat beim Verwaltungsgerichtshof Kassel eingerichtet. Das bedeutet, dass wir schneller und effizienter den Ausbau der Windenergie vorantrieben k&ouml;nnen. Energiesicherheit, Klimaschutz und sozial vertr&auml;gliche Strompreise gehen nur mit gr&uuml;ner Regierungsverantwortung! Jetzt, auf der Zielgeraden, ist es entscheidend, dass wir motiviert und &uuml;berzeugend auf die B&uuml;rger*innen zugehen und ihnen unsere Erfolge, aber auch unsere Vision f&uuml;r Hessen zeigen. Sie sind Belege daf&uuml;r, dass wir die richtigen Weichen f&uuml;r die Zukunft stellen. Doch es liegt noch viel Arbeit vor uns. Lasst uns gemeinsam daf&uuml;r k&auml;mpfen, dass Hessen Vorreiter in Sachen Klimaschutz und Erneuerbare Energien wird! Euer Einsatz ist entscheidend. Jede Stimme z&auml;hlt, jede Unterst&uuml;tzung tr&auml;gt dazu bei, unsere Ziele zu erreichen. Lasst uns gemeinsam die Herausforderungen der Klimakrise angehen und daf&uuml;r sorgen, dass es in Hessen vorangeht.
Wahlkampfstand im Gutleutviertel &ndash; 07. Oktober, 11:00 Uhr, Speicherstra&szlig;e 44, 60327 Frankfurt, vor dem REWE
Die Gr&uuml;ne Stadtteilgruppe 1 und ich sind am Samstag vor dem REWE im Gutleutviertel zu finden. Gemeinsam stellen wir uns Euren Fragen und Anregungen f&uuml;r diese Landtagswahl. Kommt gern vorbei!

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 40 vom 6. Oktober 2023

  Endspurt für Hessen - Nur mit uns geht es da voran

Am Sonntag entscheidet sich, wer die Politik in Hessen in den n&auml;chsten 5 Jahren mitgestalten wird. Wir k&ouml;nnen stolz sein auf das, was wir in den letzten Wochen erreicht haben: In ganz Frankfurt haben wir plakatiert, an Haust&uuml;ren geklopft, an Wahlkampfst&auml;nden gestanden und kamen mit unz&auml;hligen W&auml;hler:innen ins Gespr&auml;ch. Wir haben den Menschen in Frankfurt klargemacht, dass wir GR&Uuml;NE f&uuml;r eine zukunftsorientierte, klimagerechte und soziale Politik stehen.
Bis zum Wahltag geben wir jetzt nochmal alles, denn jede Stimme z&auml;hlt! Mobilisiert die Menschen in eurem Umfeld, ob am Esstisch oder auf eurem Campus, ob bei der Familie oder bei Freund:innen. Macht den Menschen klar, warum sie am Sonntag ihre beiden Stimmen uns geben sollten. F&uuml;r eine Zukunft, die allen gerecht wird!
Ich m&ouml;chte mich nochmal bei euch allen f&uuml;r euren so gro&szlig;artigen Einsatz und euer Engagement bedanken. Ihr habt unerm&uuml;dlich daf&uuml;r gek&auml;mpft Menschen zu &uuml;berzeugen, das ist gelebte Demokratie!

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Am Sonntag wird in Hessen gewählt - Jetzt heißt es: nochmal alles geben!

Wir sind auf den letzten Metern zur Landtagswahl. Jede*r Vierte hat Umfragen zufolge auch kurz vor der Wahl noch nicht entschieden, wo sie oder er die beiden Kreuze machen will. Deshalb lohnt es sich, bis zum letzten Tag zu k&auml;mpfen. Bei Veranstaltungen, im Haust&uuml;rwahlkampf, bei Touren im Wahlkreis und an unseren Wahlkampfst&auml;nden haben wir gemeinsam f&uuml;r eine GR&Uuml;NE Politik geworben. Wir haben tolle Menschen getroffen, viele gute Gespr&auml;che gef&uuml;hrt und einiges Neues erfahren. Ich danke von Herzen allen, die mitgemacht haben, und freue mich, wenn Ihr auch in den letzten Tagen nicht nachlasst, um m&ouml;glichst viele B&uuml;rger*innen davon zu &uuml;berzeugen, dass wir GR&Uuml;NEN die richtigen sind, um Verantwortung f&uuml;r Hessen zu &uuml;bernehmen. Wir wollen jetzt noch einmal alle Kr&auml;fte b&uuml;ndeln, um mit Zuversicht, Entschlossenheit und Mut auf der Stra&szlig;e, in unseren Freundeskreisen und in unserer Nachbarschaft, um jede einzelne Stimme zu werben. Denn gerade jetzt kommt es auf die richtigen politischen Entscheidungen an. F&uuml;r ein &ouml;kologisches, soziales, vielf&auml;ltiges und wirtschaftlich starkes Hessen.
Im &bdquo;Gr&uuml;nen Bereich&ldquo; am Br&uuml;ckenspielplatz in Sachsenhausen bin ich vergangene Woche gemeinsam mit unserer GR&Uuml;NEN Spitzenkandidatin Angela Dorn und der Europaabgeordneten Hannah Neumann mit B&uuml;rger*innen ins Gespr&auml;ch gekommen. Die Reaktionen waren durchweg positiv und die oder den eine*n oder andere*n konnten wir &uuml;berzeugen, dass zwei Stimmen f&uuml;r GR&Uuml;N zwei Stimmen f&uuml;r eine gute Zukunft in Hessen sind.
Zuvor waren wir bereits auf einer Tour durchs Br&uuml;ckenviertel unterwegs. Das Br&uuml;ckenviertel ist ein eigener Kosmos in dem sich Kultur, Arbeiten und Wohnen auf besondere Weise mitten in Sachsenhausen verbinden. Hier haben sich viele kleine inhaber*innengef&uuml;hrte Gesch&auml;fte, Galerien, Mode- und Designl&auml;den niedergelassen. Aber vor allem lebt das Viertel von den Menschen, die es pr&auml;gen und lieben. Denn das Br&uuml;ckenviertel w&auml;re nichts, ohne den Zusammenhalt und das konstante Engagement der Akteur*innen.
Regionale Nahversorgung stand bei einem Besuch in den Oberr&auml;der Feldern im Vordergrund. Dort haben wir vergangene Woche Verantwortliche der Genossenschaft &bdquo;Die Kooperative&ldquo; und des Vereins SoLaWi maingr&uuml;n e.V. getroffen. In der Cityfarm der &bdquo;Kooperative&ldquo; haben wir diskutiert, was auf unseren Teller kommt, wie, wo und von wem es produziert wird und welche Herausforderungen es f&uuml;r eine krisensichere, am Gemeinwohl orientierte regionale Lebensmittelversorgung gibt. In der Cityfarm wird nicht nur geackert,sondern in der Logistikzentrale werden auch jede Woche die &uuml;ber 600 Gem&uuml;sekisten gepackt, die bei 38 Stationen in ganz Frankfurt abgeholt werden.
Der Verein SoLaWi maingr&uuml;n e.V. in den Oberr&auml;der Feldern ist eine solidarische Gemeinschaft aus Erzeuger*innen und Verbraucher*innen, der die Arbeit der Bioland-G&auml;rtnerei maingr&uuml;n fortf&uuml;hrt. Die Vereinsmitglieder, die auch einen Ernteanteil gezeichnet haben, erhalten als Gegenleistung einen Anteil der w&ouml;chentlichen Ernte von hochwertigem, frischem, vielf&auml;ltigem, saisonalem, regionalem, &ouml;kologisch erzeugtem und dar&uuml;ber hinaus auch noch besonders schmackhaftem Gem&uuml;se. Der pers&ouml;nliche Kontakt zwischen den Vereinsmitgliedern und &bdquo;ihrem&ldquo; Ackerteam steht dabei besonders im Vordergrund. So wissen die Mitglieder immer genau, zu welchen Bedingungen ihr leckeres Gem&uuml;se produziert wurde. Etwas, das kein Supermarkt zu leisten vermag und eine Initiative, die von unsch&auml;tzbarem Wert f&uuml;r unsere regionale Nahversorgung ist.

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 40 vom 6. Oktober 2023

Auf den letzten Metern um jede Stimme kämpfen

Die Zahl gefl&uuml;chteter Menschen, die in Erstaufnahmeeinrichtungen des Lands Hessen (EAEH) ankommen, stieg zuletzt stark. Daher hat die Landesregierung Ma&szlig;nahmen zur kurzfristigen Erweiterung der Erstaufnahme-Kapazit&auml;ten beschlossen. So wird Hessen zeitnah vor&uuml;bergehend auf &uuml;ber 13.000 Pl&auml;tze aufstocken. Auch weitere Unterst&uuml;tzungen f&uuml;r die Kommunensind vorgesehen. Insgesamt stellt das Land ihnen dieses Jahr fast 750 Millionen Euro. Angesichts des Bundesbeitrags von 280 Millionen Euro Fl&uuml;chtlingshilfe liegt es nun in der Verantwortung der Bundesregierung, sich st&auml;rker zu beteiligen.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/landesregierung-baut-kapazitaet-der-erstaufnahme-aus" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 40 vom 6. Oktober 2023

Landesregierung baut Kapazität der Erstaufnahme für geflüchtete Menschen aus

Letzte Woche feierte das Geburtshaus Frankfurt sein 30. Jubil&auml;um. Mit inzwischen rund 5.000 zur Welt gebrachten Kindern haben die Hebammen der Einrichtung in Nordend zahlreiche gl&uuml;ckliche Geburten in toller Atmosph&auml;re erm&ouml;glicht - und der Zulauf steigt. Kein Wunder, stehen Sicherheit und Wohlbefinden von Mutter und Kind hier im Zentrum. Grund genug, sich ganz herzlich nicht nur f&uuml;r die sch&ouml;ne Feier, sondern vor allem f&uuml;r die engagierte und sehr wertvolle Arbeit des ganzen Teams zu bedanken!&nbsp;&nbsp;
Weitere Infos zum<a href="https://geburtshausfrankfurt.de/" target="_blank" rel="noopener"> Geburtshaus findet Ihr auf der Website</a> und I<a href="https://soziales.hessen.de/presse/landesregierung-foerdert-einrichtung-hebammengeleiteter-kreisssaele" target="_blank" rel="noopener">nfos zum F&ouml;rderprogramm f&uuml;r hebammengeleitete Kreiss&auml;le hier.</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 39 vom 29. September 2023

30. Jahre Geburtshaus Frankfurt

Der Commerzbank Tower, der Messeturm, der Eurotower: Ein Blick auf die Frankfurter Skyline zeigt eindr&uuml;cklich, wieso Frankfurt das Herz der europ&auml;ischen Finanzwelt ist. Wer glaubt, dass der Finanzmarkt f&uuml;r unser Zusammenleben nicht wichtig ist, irrt sich: Die Investitionen, die heute auf dem Finanzmarkt get&auml;tigt werden, werden die Zukunft von morgen ma&szlig;geblich beeinflussen. Welche Rolle k&ouml;nnen die Finanzm&auml;rkte bei der &ouml;kologischen Transformation unserer Gesellschaft und Wirtschaft einnehmen? Was kann die Politik tun, um Frankfurt auf dem Weg zum f&uuml;hrenden Standort f&uuml;r nachhaltige Finanzen zu unterst&uuml;tzen? Und welche Rolle spielen dabei wichtige Akteur:innen wie die Europ&auml;ische Zentralbank? Diese Fragen und viele mehr m&ouml;chte ich mit euch auf meiner Finanztour am 1. Oktober diskutieren. Unterst&uuml;tzt werde ich dabei von Rasmus Andresen, MdEP, der die neusten Updates aus dem Europaparlament einbringt. Tour Guide ist Daniela Heynen, Stadtf&uuml;hrerin, sodass alle Teilnehmenden nicht nur noch etwas &uuml;ber Finanzpolitik, sondern auch &uuml;ber Frankfurt lernen werden. Wir treffen uns am 1. Oktober um 11 Uhr am Willy-Brandt-Platz. Ich freue mich schon auch euch! Lasst euch diesen Termin nicht entgehen und kommt zahlreich!

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 39 vom 29. September 2023

Veranstaltungshinweis: 1. Oktober, 11-13 Uhr: Finanz-Tour: Unterwegs zum führenden Sustainable Finance Standort, Treffpunkt Willy- Brandt-Platz

Die Vorstellung, die die AfD in der letzten Plenumswoche im Landtag zu ihrer vermeintlichen &bdquo;Klimapolitik&ldquo; aufgef&uuml;hrt hat, entlarvt diese Partei einmal mehr als zukunftsfeindlich. Sie wollen kein einziges Problem l&ouml;sen, stattdessen aber neue schaffen &ndash; zum Beispiel neue Kohlekraftwerke und Atomkraftwerke in Hessen bauen. Die B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger w&uuml;rden sicher gerne wissen, in welchem Landkreis das passieren soll. Alle Klimaschutzanstrengungen zu stoppen, w&uuml;rde bedeuten, dass es keine Subventionen mehr f&uuml;r Senior*innentickets, Sch&uuml;ler*innentickets, das Deutschlandticket und den Hessenpass mobil g&auml;be. Auch g&auml;be es dann keine Unterst&uuml;tzung mehr bei der energetischen Sanierung der Geb&auml;ude. Die Energiekosten, die die Menschen zahlen m&uuml;ssten, sind dieser Partei anscheinend egal. Auch die Industrie w&uuml;rde nicht mehr unterst&uuml;tzt werden, um energiesparend oder klimaneutral produzieren zu k&ouml;nnen &ndash; mit allen Konsequenzen f&uuml;r den Wirtschaftsstandort und die Besch&auml;ftigten. Die Politik der AfD ist deutschlandfeindlich, sie gef&auml;hrdet unseren Wohlstand, unseren Zusammenhalt und unser Zuhause Hessen. Nur Klimaschutz erh&auml;lt unsere Lebensgrundlagen und unseren Wohlstand. Wir gehen die Herausforderungen der Klimakrise Schritt f&uuml;r Schritt an, damit es in Hessen gut bleibt. <a href="https://www.youtube.com/watch?v=rB-7KJA-LOU&amp;feature=youtu.be" target="_blank" rel="noopener">Meine Rede im Hessischen Landtag gegen die Zukunftsfeindlichkeit der AfD findet Ihr hier.</a>
B&uuml;rger*innensprechstunde mit Martina und Debbie in der Wunderbar Am 05. Oktober laden Debbie D&uuml;ring und ich interessierte B&uuml;rger*innen in die in der &bdquo;Wunderbar&ldquo; in H&ouml;chst ein, um mit uns ins Gespr&auml;ch zu kommen. Wir h&ouml;ren zu und sind in allen Themen, von der Landespolitik bis zur Bundespolitik, bereit Fragen zu beantworten oder auch R&uuml;ckmeldungen zu bekommen. Anmeldungen bitte an <a href="mailto:m.feldmayer2@ltg.hessen.de" target="_blank" rel="noopener">m.feldmayer2@ltg.hessen.de</a>. Tag: 05. Oktober Zeit: 10 -12 Uhr Ort: Wunderbar, Antoniterstra&szlig;e 16, H&ouml;chst Auf einen Espresso mit Martina Am Freitag werde ich wieder morgens am Bahnhof in Frankfurt-H&ouml;chst sein &ndash; wer Lust auf ein Gespr&auml;ch und Espresso hat, ist herzlich eingeladen. Ich freue mich auf euch! Tag: 06. Oktober Zeit: 07:30 - 08:30 Uhr Ort: Bahnhof H&ouml;chst

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 39 vom 29. September 2023

Eine zukunftsfeindliche Partei - Die AfD löst keine Probleme, sondern schafft neue für Hessen

Noch gut eine Woche bis zur Landtagswahl. An Wahlkampfst&auml;nden und bei Veranstaltungen haben wir viele gute Reaktionen von B&uuml;rger*innen bekommen. Nun wollen wir im Endspurt noch einmal alle Kr&auml;fte b&uuml;ndeln, um mit Zuversicht, Entschlossenheit und Mut die noch unentschlossenen W&auml;hler*innen zu &uuml;berzeugen. Lasst uns gemeinsam auf der Stra&szlig;e, in unseren Freundeskreisen und in unserer Nachbarschaft um jede einzelne Stimme werben. Wir leben in einer Zeit mit vielf&auml;ltigen Herausforderungen. Viele Menschen sind verunsichert und machen sich Sorgen um die Zukunft. Gerade jetzt kommt es deshalb auf die richtigen politischen Entscheidungen an. Wir sind bereit, Verantwortung f&uuml;r ganz Hessen zu &uuml;bernehmen. Mehr Kindergartenpl&auml;tze, klimafreundliche und damit zukunftssichere Jobs, Teilhabe an Bildung und Kultur f&uuml;r alle Menschen und bezahlbare Wohnungen in unserer Stadt &ndash; das ist unser Plan f&uuml;r die n&auml;chsten Jahre. F&uuml;r ein &ouml;kologisches, soziales, vielf&auml;ltiges und wirtschaftlich starkes Hessen.
Heute ab 14 Uhr bin ich gemeinsam mit unserer GR&Uuml;NEN Spitzenkandidatin Angela Dorn und der Europaabgeordneten Hannah Neumann mit dem &bdquo;Gr&uuml;nen Bereich&ldquo; am Br&uuml;ckenspielplatz in Sachsenhausen. Hier wollen wir mit B&uuml;rger*innen ins Gespr&auml;ch kommen. Um 17 Uhr beginnt die Townhall, bei der der inhaltliche Fokus auf den Themen Kultur, &Ouml;ffentlicher Raum, Kitas und Schulen liegt. Kommt vorbei. Wir freuen uns auf Euch!
Neben dem Wahlkampf l&auml;uft die Regierungsarbeit weiter. Aus dem Ministerium f&uuml;r Wissenschaft und Kunst kommt diese gute Nachricht: Mit 75.000 Euro pro Jahr f&ouml;rdert das Land Hessen ab sofort die Provenienzforschung an nichtstaatlichen Museen. Diese werden dabei unterst&uuml;tzt, ihre Sammlungen auf problematische Erwerbsumst&auml;nde hin zu untersuchen. Darunter fallen zum Beispiel Objekte, die von den Nationalsozialisten gestohlen wurden, oderExponate, die w&auml;hrend der Kolonialzeit nach Deutschland kamen. Das Geld stammt aus dem Masterplan Kultur und wird dem Museumsverband Hessen zur Verf&uuml;gung gestellt, der die nichtstaatlichen Museen im Auftrag des Landes betreut. Mit dem Geld kann er die Einrichtungen beraten und Forschungen ansto&szlig;en. Ziel ist eine transparente Museumsarbeit. Dazu geh&ouml;rt die Beurteilung der Herkunft des Sammlungsguts und der Erwerbsumst&auml;nde. So kann die Aufarbeitung von NS-Geschichte und Kolonialismus weiter vorangetrieben werden.
<a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/hessen-foerdert-provenienzforschung-an-nichtstaatlichen-museen-mit-75000-euro-pro-jahr" target="_blank" rel="noopener">Mehr zur Provenienzforschung findet Ihr hier.</a>

Museum

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 39 vom 29. September 2023

Im Endspurt mit Zuversicht, Entschlossenheit und Mut noch Unentschlossene überzeugen

In Hessen wurden 130 Schulen als "Umweltschulen 2023" ausgezeichnet. Diese Schulen haben in den letzten zwei Jahren Projekte zu verschiedenen Nachhaltigkeitsthemen durchgef&uuml;hrt und dabei Klimaschutz, Naturschutz, Biodiversit&auml;t und Ressourcenschutz in den Mittelpunkt gestellt. Die Sch&uuml;ler*innen pr&auml;sentierten ihre Ergebnisse in einer Ausstellung an der Goethe-Universit&auml;t in Frankfurt. Ein besonderes Augenmerk wurde auf den Natur- und Klimaschutz gelegt, da Hessen bis 2045 bzw. mit Gr&uuml;ner Regierungsf&uuml;hrung 2035 klimaneutral wird. Das Landesprogramm "Umweltschule" zielt darauf ab, Sch&uuml;ler*innen an die Herausforderungen nachhaltiger Entwicklung heranzuf&uuml;hren, und betont die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Daher freue ich mich auch sehr, dass acht dieser Umweltschulen zu Frankfurt geh&ouml;ren. Das Adornogymnasium, die Elsa-Br&auml;ndstr&ouml;m-Schule, die Friedrich-Ebert-Schule, das Goethe-Gymnasium, die Helmholtzschule, die Liebigschule, die W&ouml;hlerschule und die Frankfurt International School sind in Sachen Klima und Umweltschutz ein Vorbild f&uuml;r Hessen und die Republik. Besonders Kinder und Jugendliche sind eine treibende Kraft beim Klimaschutz. Sie zeigen, wie vor Ort und mit einfachen Mitteln Ressourcen geschont und das Miteinander gest&auml;rkt werden kann. Denn f&uuml;r die Herausforderungen der Zukunft m&uuml;ssen wir alle mitnehmen, von jung bis alt. Wir m&uuml;ssen gemeinsam etwas ver&auml;ndern, damit es gut bleibt.

Klimaanpassung

Klimaneutralität

Schulen

Bildung

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

Acht Frankfurter Schulen sind Umweltschulen 2023 – Ein Programm mit Zukunft

Am Montag durfte ich als Referentin beim Besuch einer georgischen Delegation dabei sein und dar&uuml;ber berichten, wie eine gute Haushaltspolitik zu einer geschlechtergerechteren Gesellschaft beisteuern kann. 
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau steht im Grundgesetz und ist in der hessischen Verfassung verankert. F&uuml;r die Politik leitet sich dadurch der Auftrag ab,&nbsp;Geschlechtergerechtigkeit &uuml;berall mitzudenken, so auch im Haushalt. Eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik muss die verschiedenen Zielgruppen mit ihren unterschiedlichen Lebensrealit&auml;ten und ihren speziellen Bed&uuml;rfnisse&nbsp;ber&uuml;cksichtigen. Gleichstellungsfragen m&uuml;ssen bei der Vergabe von Haushaltsmitteln mitgedacht werden&nbsp;und die spezifische F&ouml;rderung von Programmen, die Geschlechtergerechtigkeit voranbringen, muss Teil einer jeden guten Haushaltspolitik sein.
Ausgaben d&uuml;rfen f&uuml;r die Politik kein Selbstzweck sein, stattdessen m&uuml;ssen wir uns immer wieder die Frage stellen: &bdquo;Was erreicht die Politik mit ihren Ausgaben und wer profitiert davon?&ldquo; Denn der Haushalt ist mehr als eine trockene Bilanzrechnung, vielmehr ist der Haushalt in Zahlen gegossene Politik.
Ich bedanke mich bei der georgischen Delegation f&uuml;r das Interesse und den guten Austausch zu einem so wichtigen Thema. &nbsp;

Geschlechtergerechtigkeit

Haushalt

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

Wie wird unsere Gesellschaft geschlechtergerechter? Mein Austausch mit einer georgischen Delegation

Wer keine Krankenversicherung hat, hat es bei gesundheitlichen Problemen besonders schwer. Zus&auml;tzlich zu den Stellen in Frankfurt und Wiesbaden f&ouml;rdert Hessen daher die Errichtung einer dritten Clearingstelle in Kassel mit 15.000 Euro. Neben psychosozialer Beratung, der Kl&auml;rung des Krankenversicherungsstatus, der Ermittlungvon Anspr&uuml;chen auf Sozial- und Krankenversicherungsleistungen finden Betroffene hier auch Unterst&uuml;tzung bei der Durchsetzung bestehender Anspr&uuml;che.&nbsp;<a href="https://soziales.hessen.de/presse/landesregierung-foerdert-arbeit-der-clearingstellen" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 38 vom 22. September 2023

Ausbau der Angebote der Clearingstellen zur Beratung von Menschen ohne Krankenversicherung

Im Plenum in der kommenden Woche werden wir in unserem Setzpunkt nochmal unterstreichen: Durch eine engagierte Wirtschaftspolitik - schrittweise und in Kooperation mit der Wirtschaft - ist es uns GR&Uuml;NEN gelungen, Ver&auml;nderungen voranzubringen, Herausforderungen zu meistern und den Standort Hessen fit f&uuml;r die Zukunft zu machen.
Jetzt kommt es darauf an, die gemeinsam erk&auml;mpfte Position Hessens zu nutzen und unsere erfolgreiche Wirtschaftspolitik fortzusetzen. Mit einem starken GR&Uuml;NEN Ergebnis bei der kommenden Landtagswahl wollen wir die sozial-&ouml;kologische Transformation in allen Bereichen weiter voranbringen.
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-wirtschaftspolitik-in-fordernden-zeiten-10-jahre-stabilitaet-verlaesslichkeit-und-aufbruch/" target="_blank" rel="noopener">Mehr zu unserem Setzpunkt im Septemberplenum findet ihr in der Pressemittteilung der Fraktion.</a>
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Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 37 vom 15. September 2023

Grüne Wirtschaftspolitik in fordernden Zeiten: 10 Jahre Stabilität, Verlässlichkeit und Aufbruch

Liebe Freund*innen, noch weniger als 4 Wochen bis zur Landtagswahl. Wir sind in den Umfragen auf Aufholjagd und haben die Chance erstmals in Hessen den Ministerpr&auml;sidenten mit Tarek Al-Wazir zu stellen. Einer der sagt, was er tut und tut, was er sagt. Wir haben beim Klimaschutz mit dem ersten Hessischen Klimagesetz und dem neuen Klimaplan vorgelegt. Jetzt gehen wir einen Schritt weiter: Mit einem Klima- und Transformationsfond in H&ouml;he von 6 Mrd. Euro wollen wir die Wirtschaft und Arbeitnehmer*innen unterst&uuml;tzen beim &Uuml;bergang in eine klimaneutrale Zukunft. Wir machen es so, dass jeder und jede mitkommt. In Abstimmung mit den Gewerkschaften planen wir die F&ouml;rdermodalit&auml;ten f&uuml;r den Transformationsfond so, dass Klimaschutz und Soziales Hand in Hand gehen und ihr volles Potential erreichen. Wir gehen auch weiter mit einem Klimasofortprogramm und einer Solarpflicht bei Neubauten. Dies wird vor allem auch in einer Stadt wie Frankfurt den Anteil der Solarenergie deutlich steigern. Die Verpflichtung f&uuml;r die Kommunen zur W&auml;rmeplanung, die nun durch das Geb&auml;udeenergiegesetz kommt, haben wir in Hessen bereits vorgezogen. Fernw&auml;rmenetze und Nahw&auml;rmenetze werden dabei noch schneller ausgebaut. Besonders Frankfurt wird durch diese W&auml;rmewende profitieren. Mit einer Priorit&auml;t auf dem Ausbau des &Ouml;PNV und Radverkehrs, der Reaktivierung von Schienen und einem Schienenring um Frankfurt zeigen wir, dass die Verkehrswende gelingt und allen Menschen zugutekommt. Mit einem Wasserentnahmegeld, das wir einf&uuml;hren wollen, erm&ouml;glichen wir mehr Investitionen in Zisternen und Brauchwassersysteme sowie deren zielgerichtete F&ouml;rderung. Mit dem gr&ouml;&szlig;ten Waldaufforstungsprogramm in der Geschichte Hessens sorgen wir daf&uuml;r, dass unsere W&auml;lder zukunftssicher gemacht werden. Dabei unterst&uuml;tzen wir die Kommunen beim Schutz Hessens biologischer Vielfalt in jeder Hinsicht. Gemeinsam k&ouml;nnen wir Hessen zu einem Vorreiter in Umwelt- und Klimaschutz machen. Und Frankfurt, im Herzen Hessens, zur Vorzeigestadt. Lasst uns diesen Weg gemeinsam gehen, damit wir stolz auf das Erreichte zur&uuml;ckblicken und mit Zuversicht in die Zukunft schauen k&ouml;nnen. Eure Martina

Solarenergie

Gemeinsam Hessen zum Vorreiter in Umwelt- und Klimaschutz machen!

Sie ist ein Ort, der f&uuml;r Pluralismus steht: die J&uuml;dische Gemeinde Frankfurt. Nach der Befreiung durch die US-Armee wurde sie vor 75 Jahren wiedergegr&uuml;ndet. Heute ist sie fest in der Stadtgesellschaft etabliert, ihre Mitglieder sind wichtige Stimmen im gesellschaftlichen Diskurs.
In der J&uuml;dischen Gemeinde Frankfurt wird die Vielfalt j&uuml;dischen Lebens gelebt. So ist das gesamte religi&ouml;se Spektrum vertreten &ndash; neben dem orthodoxen auch das liberale. Das Besondere: Schon fr&uuml;h wurde der Egalit&auml;re Minjan gegr&uuml;ndet und in die Gemeinde integriert. In der liberalen j&uuml;dischen Gemeinschaft sind Frauen gleichberechtigt, es gibt eine Rabbinerin und man ist offen f&uuml;r Mitglieder der queeren Community. Daneben ist die J&uuml;dische Gemeinde Frankfurt Vorbild in Integration. &Uuml;ber Jahrzehnte fanden Migrant*innen, etwa aus Osteuropa, den Weg in die Gemeinde und pr&auml;gen sie seither. F&uuml;r die Mitglieder war es deshalb selbstverst&auml;ndlich, nach dem &Uuml;berfall Russlands auf die Ukraine Hilfe anzubieten. Innerhalb weniger Wochen war das Willkommenszentrum er&ouml;ffnet. In Deutschland gibt es keine zweite Gemeinde, die seit Kriegsbeginn so viele Ukrainer*innen und Menschen aus der ehemaligen Sowjetunion aufgenommen hat, wie die Frankfurter.
Dies alles ist ein Grund zum Feiern. Und dennoch schwingt immer die Sorge mit. Die Zahl antisemitischer Vorf&auml;lle steigt stetig. Und die AfD arbeitet zusammen mit rechten Gruppierungen beharrlich an der Zersetzung unserer Demokratie. Antisemitismus pr&auml;gt den Alltag von J&uuml;dinnen und Juden. Ihre Synagogen und ihre Feste m&uuml;ssen von der Polizei gesch&uuml;tzt werden. Das ist besch&auml;mend. Daher rufe ich alle B&uuml;rger*innen dazu auf, sich dem entgegenzustellen und ihre Stimme gegen Antisemitismus zu erheben. Denn wir alle tragen eine besondere Verantwortung.
Das Grauen des Nationalsozialismus darf sich nicht wiederholen. Deshalb m&uuml;ssen wir die Erinnerung daran wachhalten. Denn die gr&ouml;&szlig;te Gefahr f&uuml;r uns alle geht vom Vergessen aus. Davon, dass wir uns nicht mehr daran erinnern, was wir einander antun, wenn wir Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit in unserer Mitte dulden. Hass und Hetze breiten sich weiter aus. Es ist an jedem von uns, die Sinne wachzuhalten, Vorurteile und Verschw&ouml;rungstheorien zu erkennen und ihnen mit Vernunft, Leidenschaft und Entschiedenheit entgegenzutreten. &bdquo;Zu jedem Unrecht sofort Nein sagen&ldquo;, das ist ein Satz, den die Widerstandsk&auml;mpferin Trude Simonsohn gepr&auml;gt hat. Bewegen wir diesen Satz jeden Tag neu und immer wieder in unserem Herzen.
<a href="https://jg-ffm.de/" target="_blank" rel="noopener">Mehr zum Thema findet Ihr hier </a>und <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/75-jahre-wiederbegruendung-juedische-gemeinde-frankfurt/" target="_blank" rel="noopener">hier findet ihr ein Gr&uuml;n Spricht zum Thema.</a>

Anti-Diskriminierung

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 37 vom 15. September 2023

Jüdische Gemeinde Frankfurt lebt Pluralismus und Integration

Zweitgr&ouml;&szlig;tes Naturschutzgebiet des Landes in Mittelhessen &ndash; Wald braucht Wildnis Das Naturschutzgebiet "Langer Wald und Silbachtal" ist nun mit rund 1.200 Hektar das zweitgr&ouml;&szlig;te in Hessen. Das ist ein entscheidender Schritt f&uuml;r den Erhalt unserer einzigartigen Natur. Die Ausweisung als Naturschutzgebiet bedeutet einen rechtlichen Schutz f&uuml;r diese Fl&auml;che, auf der bereits seit 2019 die nat&uuml;rliche Entwicklung im Vordergrund steht. Es ist ein wichtiger Schritt hin zu einer nachhaltigeren Zukunft. Dieser Erfolg ist Teil eines umfassenden Programms. Im Hessischen Staatswald werden insgesamt 10 Prozent der Fl&auml;che aus der Nutzung genommen, um eine unbeeinflusste Dynamik der Wald&ouml;kosysteme zu erm&ouml;glichen. Das ist ein ma&szlig;geblicher Schritt, der zur Bewahrung der Artenvielfalt beitr&auml;gt. Besonders erfreulich ist auch die Erweiterung des Wildnisgebiets "Laubacher Wald &ndash; Westlicher Vogelsberg", das nun dank des Wildnisfonds der Bundesregierung deutlich vergr&ouml;&szlig;ert werden konnte. Hier haben einzigartige Buchenwaldfl&auml;chen die M&ouml;glichkeit, sich wieder frei zu entwickeln. Diese Erfolge zeigen, dass Hessen auf dem richtigen Weg ist, die Weichen f&uuml;r eine nachhaltige Zukunft zu stellen. Wir alle k&ouml;nnen stolz darauf sein, Teil dieses Prozesses zu sein. <a href="https://umwelt.hessen.de/presse/zweitgroesstes-naturschutzgebiet-des-landes-befindet-sich-nun-in-mittelhessen" target="_blank" rel="noopener">Mehr Infos dazu findet Ihr hier.</a> 75 Jahre Wiederbegr&uuml;ndung J&uuml;dische Gemeinde Frankfurt Am letzten Mittwoch fand der Festakt zu 75 Jahren Wiederbegr&uuml;ndung der J&uuml;dischen Gemeinde Frankfurt statt. Es war eine au&szlig;ergew&ouml;hnliche Gelegenheit, die 75 Jahre seit der Wiederbegr&uuml;ndung der J&uuml;dischen Gemeinde in Frankfurt zu w&uuml;rdigen. Wir k&ouml;nnen dankbar sein, dass wir heute wieder eine so lebendige und aktive J&uuml;dische Gemeinde in Frankfurt haben. Nach den unvorstellbaren Gr&auml;ueltaten des Nationalsozialismus ist dies zweifellos ein kostbares Geschenk f&uuml;r unsere gesamte Gesellschaft. Wir m&uuml;ssen gemeinsam unserer Verantwortung als Deutsche und Frankfurter*innen wahrnehmen und entschlossen an der Seite der J&uuml;dischen Gemeinde stehen. Es ist unsere demokratische und historische Pflicht und Verantwortung, gegen jede Form von Antisemitismus einzutreten. Die Arbeit, die die Frankfurter J&uuml;dische Gemeinde in den Bereichen der Bildung und des sozialen Zusammenhalts leistet, verdient h&ouml;chste Anerkennung. Sie sind nicht nur ein bedeutender Partner in gesellschaftspolitischen Fragen, sondern auch ein lebendiger Beweis f&uuml;r die St&auml;rke und Vielfalt unserer Gemeinschaft.

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 37 vom 15. September 2023

Zweitgrößtes Naturschutzgebiet und 75 Jahre Wiederbegründung Jüdische Gemeinde Frankfurt

Exkursionen sind wichtige Erg&auml;nzungen des Unterrichts und f&uuml;r die Pers&ouml;nlichkeitsentwicklung unersetzlich. Es sind doch gerade Ausfl&uuml;ge und Klassenfahrten, die f&uuml;r Gemeinschaftsgef&uuml;hl sorgen und vielen Menschen von ihrer Schulzeit am deutlichsten in Erinnerung bleiben! Mit unserem Antrag zum Haushalt 2023/2024 haben wir deswegen die notwendigen Mittel f&uuml;r ein kostenloses Ausflugsticket f&uuml;r Sch&uuml;ler*innen zur Verf&uuml;gung gestellt: So k&ouml;nnen Sch&uuml;ler*innen bei Schulfahrten innerhalb Hessens &ouml;ffentliche Verkehrsmittel kostenlos nutzen. Dies entlastet die Lehrkr&auml;fte von Organisationsaufwand und die Sch&uuml;ler*innen, die kein kostenloses Sch&uuml;lerticket erhalten, finanziell.

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in de Grünen Woche 37 vom 15. September 2023

Neues Ausflugsticket für alle Schüler*innen im Schuljahr 23/24

Bekommen Sie die Chance, ihr Potenzial zu entfalten, k&ouml;nnen alle Kinder zu klugen und kreativen K&ouml;pfen heranwachsen. Den Zugang zu Kunst und Kultur in all ihrer Vielfalt erm&ouml;glicht ihnen das F&ouml;rderprogramm &bdquo;Kulturkoffer&ldquo; vom Land Hessen. Jetzt ist die neue Ausschreibungsrunde gestartet. Bis zum 20. November k&ouml;nnen sich alle Akteur*innen, die Projekte der Kulturellen Bildung anbieten, um F&ouml;rdermittel bewerben (https://kulturkoffer-hessen.de/). M&ouml;glichst viele Perspektiven sollen mithilfe des F&ouml;rderprogramms sichtbar gemacht werden. Denn kulturelle Teilhabe bedeutet auch immer gesellschaftliche Teilhabe. So werden beispielsweise Projekte in l&auml;ndlichen R&auml;umen und strukturschwachen Gegenden durch den &bdquo;Kulturkoffer&ldquo; gef&ouml;rdert. Ausdr&uuml;cklich zur Bewerbung ermutigen will man Ideen aus der Selbstorganisation, etwa von Migrant*innen f&uuml;r Menschen mit Migrationshintergrund oder von Organisationen f&uuml;r Menschen mit Behinderung. Kulturelle Bildung f&uuml;r Menschen jeden Alters sowie Kulturelle Teilhabe in Stadt und Land sind wichtige Punkte in unserem Regierungsprogramm. Wir setzen uns ein f&uuml;r eine freie und vielf&auml;ltige Kultur, zu der alle Menschen in Hessen gleichberechtigten Zugang haben. Denn sie ist der Schl&uuml;ssel zu einem demokratischen Gemeinwesen. Wir wollen, dass alle an den Kultur-, Sport- und Freizeitm&ouml;glichkeiten im Land teilhaben k&ouml;nnen. Deshalb sollen B&uuml;rger*innen mit keinem oder geringem Einkommen mit dem Hessenpass Kultur und Freizeit landesweit weniger Eintritt zahlen. Mit einem Kulturf&ouml;rdergesetz geben wir einen Orientierungsrahmen im F&ouml;rdersystem des Landes Hessen und geben Leitlinien f&uuml;r eine zukunftsf&auml;hige Kulturpolitik. Schaffen wollen wir zudem einen Kulturbeirat &ndash; als Beratungs- und Vernetzungsgremium aus der Kulturszene f&uuml;r die Kulturszene. Wie wichtig Kultur als Lebenselixier f&uuml;r unsere Gesellschaft ist, haben wir w&auml;hrend der Corona-Pandemie erfahren. Nun wollen wir die richtigen Lehren daraus ziehen und setzen uns deshalb f&uuml;r eine strukturelle St&auml;rkung von Kultur ein. Das bedeutet zum Beispiel, dass wir Kulturinstitutionen unterst&uuml;tzen bei Investitionen in Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Sanierung, Barrierefreiheit oder Organisationsentwicklung. Daneben wollen wir die soziale Absicherung von K&uuml;nstler*innen und Kulturarbeiter*innen verbessern. Wir machen uns stark f&uuml;r eine Ausweitung des hessischen Atelierprogramms, denn K&uuml;nstler*innen brauchen bezahlbaren Arbeits- und Wohnraum. Die Gr&uuml;ndung von Kulturgenossenschaften wollen wir durch Beratung und die &Uuml;bernahme der Gr&uuml;ndungskosten unterst&uuml;tzen. Auch wollen wir die Sichtbarkeit von Frauen in der Kunst weiter erh&ouml;hen. Ein neuer Fokus soll in den kommenden Jahren auf der St&auml;rkung der Club- und Subkultur liegen. Wir treten ein f&uuml;r eine lebendige Erinnerungskultur. Denn nur eine Gesellschaft, die ihre Vergangenheit kennt und ihre Lehren daraus zieht, kann in eine gemeinsame Zukunft schauen. Und diese Zukunft wollen wir nachhaltig gestalten. Darum wollen wir den Kultureinrichtungen einen Leitfaden zum gr&uuml;nen Wirtschaften an die Hand geben &ndash; den &bdquo;Gr&uuml;nen Kulturpass&ldquo;, der gemeinsam mit der Landesenergieagentur entwickelt werden soll. Im Bereich der Kulturpolitik haben wir in Hessen in den vergangenen Jahren einiges erreicht. Doch jetzt wollen wir den n&auml;chsten Schritt gehen.
<a href="https://landtagswahl.gruene-hessen.de/wp-content/uploads/2023/08/Regierungsprogramm-GRUENE-Hessen.pdf" target="_blank" rel="noopener">Mehr zum Thema findet Ihr hier</a> und <a href="https://wissenschaft.hessen.de/foerderung-finden/kulturfoerderung/kulturkoffer" target="_blank" rel="noopener">mehr zum &bdquo;Kulturkoffer&ldquo; hier.</a>

Digitalisierung

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 36 vom 8. September 2023

Freie und vielfältige Kultur ist Schlüssel zur Demokratie

Finanzthemen haben einen direkten Bezug zur Lebensrealit&auml;t &ndash; f&uuml;r alle Geschlechter. Allerdings interessieren sich deutlich mehr M&auml;nner als Frauen daf&uuml;r. Au&szlig;erdem ist das Niveau der Finanzbildung bundesweit zwar geschlechtsunabh&auml;ngig, jedoch sch&auml;tzen Frauen ihre Finanzbildung oft anders ein als M&auml;nner: Studien zeigen, dass Frauen ihr Finanzwissen h&auml;ufig geringer einsch&auml;tzen, als es tats&auml;chlich ist. Gleichzeitig liegt der Gender Pay Gap, also die L&uuml;cke, die Frauen im Vergleich zu M&auml;nnern weniger an Lohn erhalten, in Deutschland weiterhin &uuml;ber 18 Prozent. Und auch der Anteil von Frauen in F&uuml;hrungspositionen liegt bei unter 25%. Warum das so ist und was wir als Gesellschaft dagegen tun k&ouml;nnen, m&ouml;chte ich mit euch und der Finanzexpertin Claudia M&uuml;ller, Gr&uuml;nderin und CEO des Female Finance Forums, bei einem entspannten Diskussionsabend er&ouml;rtern: Wo? Lilium, Leipziger Stra&szlig;e 4 Wann? 12.09.23, 19.30Uhr Ich freue mich euch zu sehen!

Frauen

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 36 vom 08. September 2023

Frankfurt. Frauen. Finanzen – Die Hälfte der Macht?!

Hessen auf Platz 1 bei Balkonkraftwerken Balkon PV boomt. Hier zeigt sich, dass sich die Menschen gerne f&uuml;r die Energiewende und den Klimaschutz einsetzen, wenn sie es selbst in der Hand haben und es sich finanziell lohnt. Die Daten von <a href="https://de.statista.com/infografik/30600/relative-anzahl-der-balkon-solaranlagen-nach-bundeslaendern/" target="_blank" rel="noopener">Statista</a> zeigen, dass Hessen auf 100.000 Einwohner*innen gerechnet die meisten Balkonkraftwerke in Deutschland besitzt. Diese kleinen Solaranlagen erm&ouml;glichen es Hausbesitzer*innen, ihren eigenen Strom zu produzieren und die Energiewende voranzutreiben. Ein Balkonkraftwerk kann &uuml;ber 25 Jahre hinweg beeindruckende 250 bis 280 kWh pro Jahr erzeugen und damit bis zu 20 % des j&auml;hrlichen Strombedarfs eines Haushalts decken. Die Anschaffungskosten liegen circa zwischen 400 und 1.000 Euro. Mit den Ma&szlig;nahmen der Bundesregierung, die Nutzung und Anschaffung von Balkonkraftwerken zu erleichtern, k&ouml;nnen wir die Hessischen Erfolge in der Energiewende weiter ausbauen. Eine wichtige Rolle spielen auch die Kommunen und Wohnungsbaugesellschaften, welche m&ouml;gliche Hindernisse f&uuml;r Balkon PV beseitigen m&uuml;ssen. Hessen sch&uuml;tzt Natur und Geschichte mit dem "Gr&uuml;nen Band" Wir haben es als erstes deutsches Bundesland geschafft, das Gr&uuml;ne Band an der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze zu sch&uuml;tzen. Seit Januar 2023 hat Hessen das "Gr&uuml;ne Band" als Nationales Naturmonument ausgewiesen, was ein bedeutsamer Schritt ist. Dieses Projekt unterst&uuml;tzt eines der gr&ouml;&szlig;ten Naturschutzprojekte Europas und tr&auml;gt zur Bewahrung der Geschichte der deutsch-deutschen Teilung bei. Am 21. August wurde der hessische Teil des "Gr&uuml;nen Bandes" in Wildeck-Obersuhl offiziell eingeweiht. Unsere Bundesumweltministerin Steffi Lemke, und unsere hessische Umweltministerin Priska Hinz und Th&uuml;ringens Umweltstaatssekret&auml;r Dr. Burkhard Vogel wohnten der historischen Einweihung bei. Hessen ist das erste westdeutsche Bundesland, das sich mit einem Naturmonument in den l&auml;nder&uuml;bergreifenden Biotopverbund einbringt. Die Naturlandschaft erstreckt sich &uuml;ber drei Landkreise und 21 Kommunen. Mit &uuml;ber 8.000 Hektar ist das hessische Gebiet die bisher gr&ouml;&szlig;te ausgewiesene Fl&auml;che des "Gr&uuml;nen Bandes" in Deutschland und das gr&ouml;&szlig;te Nationale Naturmonument. Dieser wichtige Erfolg w&auml;re ohne uns Gr&uuml;ne in der Landesregierung nicht m&ouml;glich gewesen. Es ist ebenso ein Zeichen f&uuml;r den Naturschutz, als auch ein Symbol f&uuml;r die Vers&ouml;hnung und Zusammenarbeit zwischen den Menschen und der Natur.

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 36 vom 08. September 2023

Balkonkraftwerke und das "Grüne Band"

Hebammengeleitete Krei&szlig;s&auml;le sind nachweislich gut f&uuml;r Geb&auml;rende und ihre Kinder. Mit intensiver Begleitung und weniger Interventionen machen sie Geburten sicherer. Die Landesregierung unterst&uuml;tzt hessische Kliniken bei der Einrichtung eines hebammengeleiteten Krei&szlig;saals mit bis zu 25.000 Euro. Kliniken, die bereits &uuml;ber einen solchen Krei&szlig;saal verf&uuml;gen, k&ouml;nnen bis zu 12.500 Euro erhalten.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/landesregierung-foerdert-einrichtung-hebammengeleiteter-kreisssaele" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 36 vom 08. September 2023

Förderung hebammengeleiteter Kreißsäle - Hessen weitet Versorgungsangebot der Geburtshilfe aus

Wir haben jetzt &uuml;ber 100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe in Hessen &ndash; auch Frankfurt mit der Kooperative dabei 
Das Projekt &bdquo;100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe&ldquo; ist erfolgreich angelaufen. Jetzt sind es bereits 102 H&ouml;fe, die dabei sind. Besonders freue ich mich dar&uuml;ber, dass mit der Kooperative e.V. auch ein Bauernhof in Frankfurt dabei ist. In dem Projekt "100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe" des Hessischen Umweltministeriums geht es darum, gemeinsam mit ausgew&auml;hlten hessischen Betrieben der Landwirtschaft, des Garten- und Weinbaus nachhaltige und innovative Produktionssysteme, beispielsweise f&uuml;r mehr Bodenschutz, Klimaschutz, Tierwohl, zu entwickeln. Diese sollen nicht nur den Betrieben selbst, sondern auch der gesamten Gesellschaft zugutekommen. Der Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen (LLH) f&uuml;hrt mit seinem Fachgebiet &Ouml;kologischer Landbau die Regie bei der Umsetzung. Seit 2021 arbeitet das Projektteam bereits mit den teilnehmenden Betrieben zusammen, um ihr wertvolles Wissen &uuml;ber Nachhaltigkeit und Klimaschutz zu teilen. Dieses aufregende Projekt zeigt, wie Landwirtschaft, Gartenbau und Weinbau nachhaltig und zukunftsorientiert gestaltet werden k&ouml;nnen. <a href="https://llh.hessen.de/umwelt/nachhaltige-bauernhoefe/" target="_blank" rel="noopener">Mehr Informationen zu den "100 nachhaltige Bauernh&ouml;fe" findet Ihr hier.</a>
4,5 Millionen Euro f&uuml;r das kostenlose Ausflugsticket f&uuml;r Sch&uuml;ler*innen &ndash; Hessen erm&ouml;glicht sozial gerechte Teilhabe, Kultur und Nachhaltigkeit
Die Hessische Landesregierung unterst&uuml;tzt neue Projekte f&uuml;r hessische Schulen. Zus&auml;tzliche Mittel aus dem Landeshaushalt 2023-2024 erm&ouml;glichen kostenlose Ausflugstickets im Wert von viereinhalb Millionen Euro. Diese Tickets erlauben Sch&uuml;lerinnen und Sch&uuml;lern die freie Nutzung von Bussen und Bahnen in Hessen f&uuml;r Ausfl&uuml;ge und Klassenfahrten. Ein inklusives Angebot, das auch finanziell benachteiligten Familien spannende Bildungsm&ouml;glichkeiten er&ouml;ffnet.
Waldspaziergang mit Rosemarie Heilig und mir in Schwanheim &ndash; gr&ouml;&szlig;tes Aufforstungsprogramm der Geschichte Hessens geplant
Am Dienstag haben Rosemarie Heilig und ich uns im Schwanheimer Wald zu den Herausforderungen in der Waldpolitik in Zeiten der Klimakrise ausgetauscht. Wir brauchen einen naturnahen, strukturreichen und klimastabilen Wald. Die Herausforderungen sind gro&szlig;, daher wollen wir in Hessen das gr&ouml;&szlig;te Aufforstungsprogramm mit 30 Millionen neu gepflanzten B&auml;umen auf den Weg bringen. Stand und Land arbeiten zusammen daran, dass auch nachfolgende Generationen einen intakten Wald vorfinden.
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Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

102 nachhaltige Bauernhöfe, kostenloses Ausflugsticket und große Pläne der Aufforstung

Der Wahlkampf geht jetzt richtig los und eure Unterst&uuml;tzung ist gefragt!
Die Sommerferien neigen sich dem Ende zu und die hei&szlig;e Phase des Wahlkampfs hat begonnen! Vielen Dank an all die Leute, die in meinem Wahlkreis bereits flei&szlig;ig plakatiert haben. 
In den n&auml;chsten Tagen und Wochen gibt es viele M&ouml;glichkeiten beim Wahlkampf zu helfen und f&uuml;r ein starkes Wahlergebnis f&uuml;r die GR&Uuml;NEN zu k&auml;mpfen. &Uuml;ber eure Unterst&uuml;tzung w&uuml;rde ich mich sehr freuen! Hier findet ihr eine &Uuml;bersicht der kommenden Termine, bei denen ihr dabei sein k&ouml;nnt:
Samstag, 02. September, 10-14Uhr: Wahlkampfstand Arthur-Stern-Platz
Samstag, 02. September, 10-14Uhr: Wahlkampfstand Alt-Hausen
Samstag, 02. September, 10-15Uhr: Wahlkampfstand Leipziger Stra&szlig;e
Samstag, 02. September, 10-12.30Uhr: Wahlkampfstand Gr&uuml;neburgweg 12<a name="_GoBack"></a>
Samstag, 02. September, 19 Uhr: Townhall auf dem R&ouml;merberg mit Ministerpr&auml;sidenten-Kandidat Tarek Al-Wazir und allen sechs Frankfurter Direktkandidierenden
Dienstag, 05. September, 07:30 Uhr: Fr&uuml;hverteilung am Industriehof
Dienstag, 05. September, 19:30 Uhr: PubQuiz im Landtagswahlkampf GR&Uuml;NE Frankfurt
Mittwoch, 06. September, 18:00Uhr: Zentraler Haust&uuml;rwahlkampf in meinem Wahlkreis

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

Wahlkampfunterstützung gesucht!

Die Landtagswahl steht vor der T&uuml;r. In knapp f&uuml;nf Wochen wird gew&auml;hlt. Das ist seit dem Start der Plakatierung auch in unserer Stadt sichtbar. Am 8. Oktober entscheiden die Hessinnen und Hessen &uuml;ber ihre Zukunft. Wir GR&Uuml;NE sind bereit. Wir sind bereit, Verantwortung f&uuml;r ganz Hessen zu &uuml;bernehmen und die Regierung anzuf&uuml;hren. Wir haben einen Plan f&uuml;r die n&auml;chsten Jahre f&uuml;r mehr Kindergartenpl&auml;tze, f&uuml;r klimafreundliche und damit zukunftssichere Jobs, Teilhabe an Bildung und Kultur f&uuml;r alle Menschen und bezahlbare Wohnungen in unserer Stadt.
Gleichzeitig machen sich viele von Euch Sorgen um die politische Kultur in unserem Land. Der Ton ist rauer und aggressiver geworden. Das kann man in den sozialen Netzwerken sehen, das merken wir bei Veranstaltungen und wir werden das auch an den Wahlkampfst&auml;nden erleben. Dazu tragen auch andere Parteien bei, die scharfe Attacken gegen uns formulieren, die &Ouml;l ins Feuer gie&szlig;en &ndash; wen wundert es, dass andere das als Aufforderung nehmen, aggressiver aufzutreten. Das schadet nicht nur der Diskussionskultur, sondern auch unserer Demokratie.
Ich m&ouml;chte Euch Mut machen, gemeinsam mit mir, gemeinsam mit uns, an den Wahlkampfst&auml;nden, auf der Stra&szlig;e, in unseren Freundeskreisen und in unserer Nachbarschaft, um jede einzelne Stimme zu werben, denn wir leben in einer Zeit mit vielf&auml;ltigen Herausforderungen. Viele Menschen sind verunsichert und machen sich Sorgen um die Zukunft. Gerade in Zeiten wie diesen kommt es deshalb auf die richtigen politischen Entscheidungen an. Wir k&ouml;nnen uns die Krisen und Herausforderungen nicht aussuchen. Wir haben es aber in der Hand, wie wir damit umgehen und wir m&uuml;ssen die Menschen dabei mitnehmen.
Wir stehen f&uuml;r ein Hessen,
- das Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz zusammenbringt mit sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit.
- das wirtschaftlich stark ist und seinen Wohlstand klimaneutral und umweltvertr&auml;glich schafft.
- das zusammenh&auml;lt, solidarisch ist und sich nicht spalten l&auml;sst.
- in dem alle Menschen gleiche Chancen haben, sich frei entfalten, gesund, sicher und ohne Diskriminierung leben k&ouml;nnen.
- das eine vielf&auml;ltige, offene und bunte Gesellschaft als Bereicherung und Chance sieht.
- das unsere Demokratie verteidigt und dem Rechtsextremismus den Kampf ansagt.
Wir haben in der Landesregierung in den vergangenen Jahren bereits einiges erreicht. Wir sind aber auch immer wieder an Grenzen gesto&szlig;en. Deshalb &ndash; lasst uns gemeinsam daf&uuml;r k&auml;mpfen, st&auml;rkste Partei im Hessischen Landtag zu werden und mit Tarek Al-Wazir den Ministerpr&auml;sidenten zu stellen. Denn es macht einen Unterschied, wer an der Spitze der Regierung steht. Lasst uns mit Zuversicht, Entschlossenheit und Mut in den Wahlkampf gehen. Lasst uns solidarisch sein und all unserer Kr&auml;fte b&uuml;ndeln. Es war noch nie so notwendig wie jetzt. F&uuml;r ein &ouml;kologisches, soziales, vielf&auml;ltiges und wirtschaftlich starkes Hessen &ndash; heute und in Zukunft. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit Euch!
Ich w&uuml;nsche Euch eine gute Woche,
Eure Mirjam

Lasst uns mit Zuversicht, Entschlossenheit und Mut in den Wahlkampf gehen

Wie wichtig Teilhabe an Bildung und Kultur f&uuml;r den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sind, das haben der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn, Landtags-Kandidatin Julia Eberz und ich auf unserer Sozialtour durch Gallus-Viertel noch einmal beispielhaft erfahren. Das Gallus-Viertel ist das Frankfurter Quartier mit dem h&ouml;chsten Anteil an Bewohner*innen ohne deutsche Staatsb&uuml;rgerschaft. Dar&uuml;ber hinaus leben viele Gefl&uuml;chtete hier. Zu Gast waren wir beim Jugendmigrationsdienst (JMD) des Internationalen Bundes, beim Verein Kinder im Zentrum Gallus und im Gallus Zentrum. Alle drei Institutionen setzen sich f&uuml;r Kinder, Jugendliche und Familien ein. Partizipation ist ihnen wichtig. Sie nehmen die Probleme der Menschen ernst und bringen ihnen Wertsch&auml;tzung entgegen. Mit vielf&auml;ltigen Projekten wirken sie ins Viertel hinein und st&auml;rken so den Zusammenhalt im Quartier.
Beim JMD zum Beispiel bekommen Jugendliche von den Mitarbeiter*innen vielf&auml;ltige Unterst&uuml;tzung &ndash; vom Deutschkurs &uuml;ber Hilfe bei Bewerbungen bis hin zu einem breiten Angebot an kreativen Projekten. Hier ist bezahlbarer Wohnraum ein Thema, das vielen unter den N&auml;geln brennt. Sie fragen sich berechtigterweise, wie es sein kann, dass leerstehender Wohnraum einfach abgerissen wird, damit Investoren teure neue Wohnungen auf der Fl&auml;che bauen k&ouml;nnen, statt dass die Wohnungen vermietet werden. &nbsp;Viele Projekte wirken in das Viertel hinein. So ist der Gallus Garten als gr&uuml;ner Begegnungsort f&uuml;r die Menschen im Quartier entstanden. Kinder im Zentrum Gallus ist ein Verein, der sich auf ganz unterschiedliche Weise f&uuml;r Menschen mit Migrationshintergrund, Gefl&uuml;chtete und Familien einsetzt. Die Bildungsf&ouml;rderung und Chancengleichheit sind Kernziele seiner Arbeit. Angebote gibt es hier f&uuml;r Menschen jeden Alters. Die Vielfalt der Kulturen im Gallus spiegelt sich nicht allein unter den Besucher*innen des Hauses, sondern auch unter den Mitarbeiter*innen. Das Mehrgenerationenhaus ist ein lebendiger Ort des Austauschs zwischen den Kulturen und zwischen den Generationen. Im Gallus Zentrum k&ouml;nnen Kinder und Jugendliche ihre kreativen Ideen entwickeln und umsetzen. Ob beim Fotografieren, beim Drehen eines Animationsfilms oder eines TikTok-Videos. Medienp&auml;dagog*innen vermitteln den Kindern und Jugendlichen so nicht nur Wissen &uuml;ber die Technik, sondern sch&auml;rfen auch den kritischen Blick auf Medien und die f&uuml;r sie produzierten Inhalte. Die Freude am Lernen steht dabei im Zentrum. Kulturelle Bildung ist Voraussetzung f&uuml;r kulturelle Teilhabe. Auch deshalb ist dieses Engagement unverzichtbar.

Inklusion

Vielfalt

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

Einsatz von Initiativen und Vereinen stärkt Zusammenhalt im Gallus-Viertel

Sprache ist eine Schl&uuml;sselqualifikation, gerade in der Arbeitswelt. Die Landesregierung f&ouml;rdert berufsqualifizierende Sprachf&ouml;rderung in Arbeitsmarktma&szlig;nahmen &uuml;ber den Europ&auml;ischen Sozialfonds Plus mit Landes- und EU-Mitteln. Insgesamt stehen so rund 8 Millionen &euro; f&uuml;r 59 Projekte in Hessen zur Verf&uuml;gung. In meinen Augen ein wichtiger Beitrag gegen den Fachkr&auml;ftemangel und f&uuml;r bessere Integration.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/bqs-startet-in-21-gebietskoerperschaften" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Arbeitsmarkt

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2023

Sprachförderung BQS+ gestartet

Streik der Lastkraftfahrer - Fahrer in Gr&auml;fenhausen haben ein Recht auf ihren Lohn
Erneut harren Fahrer, die f&uuml;r die polnische Firma Mazur unterwegs sind, auf der Rastst&auml;tte Gr&auml;fenhausen aus, um ihre ausstehenden Lohnzahlungen zu bekommen. Anstatt die Fahrer zu bezahlen, versucht das Speditionsunternehmen, die Fahrer mit Anzeigen zu kriminalisieren. Erst die Privatmiliz, nun die Anzeigen. Solche &bdquo;Gesch&auml;ftsgebaren&ldquo;, zeigen mit einem Negativbeispiel, dass es weiterhin nicht gut bestellt ist, um die Sozial-, Rechts- und Arbeitsbedingungen im Transportwesen. Solchen &bdquo;Gesch&auml;ftsmodellen&ldquo; muss die Grundlage entzogen werden. Das europ&auml;ische Mobilit&auml;tspaket der EU muss daher nicht nur konsequent angewandt werden, es sollte auch &uuml;berpr&uuml;ft werden, wie solchen Praktiken ein Riegel vorgeschoben werden kann. Auch die Unternehmen, in deren Auftrag die LKW unterwegs sind, sind in der Verantwortung keine Auftr&auml;ge an Unternehmen zu vergeben, die Arbeitnehmer*innenrechte missachten, wie im vorliegenden Fall. Wald in der Klimakrise - Infospaziergang im Schwanheimer Wald mit Rosemarie Heilig
Rosemarie und ich laden Euch herzlich zu unserem Waldspaziergang ein. Bei dem Spaziergang befassen wir uns mit dem Wald in der Klimakrise. Was tun wir in Stadt und Land, um einen klimarobusten Wald aufzubauen? Gemeinsam werden wir &uuml;ber die Gesundheit der W&auml;lder, zunehmende Waldbr&auml;nde, Klimaschutz und -anpassung sowie Handlungsm&ouml;glichkeiten in Frankfurt und Hessen sprechen. Der Treffpunkt befindet sich an der Bushaltestelle Linie 62 &bdquo;Schwanheimer Wald&ldquo; am 29. August um 16 Uhr. Bei Interesse meldet euch gerne per Mail bei m.feldmayer2@ltg.hessen.de. Meine kommenden Termine: &middot; 29. August 16:00 Uhr Waldspaziergang &middot; 1. September 14:00 Uhr Gr&uuml;ner Bereich Fu&szlig;g&auml;ngerzone H&ouml;chst &middot; 08. September 07:30 Fr&uuml;hverteilung H&ouml;chster Bahnhof

Sommertour

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 34 vom 25. August 2023

Streik der Lastkraftfahrer und Wald in der Klimakrise

Der Neubau der St&auml;dtischen B&uuml;hnen ist in diesen Wochen in aller Munde. Die Varianten &ndash; Spiegell&ouml;sung, Kulturmeile oder Neubau/Sanierung der Doppelanlage &ndash; werden intensiv diskutiert. Auf meiner Sommertour haben wir einen Blick hinter die Kulissen der Oper abseits des Zuschauerraums und der B&uuml;hne geworfen. Dabei wurde sehr schnell klar: Der Brandschutz ist unzureichend, D&auml;cher und Fassaden mangelhaft. Ein Riss zieht sich durchs Geb&auml;ude. Der Sonnenschutz fehlt. Technik, Heizung, Sanit&auml;ranlagen, Elektrik &ndash; alles ist veraltet. Hinzu kommen fehlende Barrierefreiheit und anf&auml;llige Aufz&uuml;ge. Nicht zu Unrecht wird das Foyer der St&auml;dtischen B&uuml;hnen scherzhaft auch &bdquo;gr&ouml;&szlig;te Sauna Frankfurts&ldquo; genannt. Und das ist ein weiteres Problem: Die Einmalverglasung aus den 60er-Jahren l&auml;sst das Innere unertr&auml;glich aufheizen und im Winter ist man gl&uuml;cklich, wenn das Foyer auf 19 Grad geheizt werden kann. Man versucht, all das in den Theaterferien einigerma&szlig;en wieder in Gang zu setzen oder die Defizite zu beseitigen. Das ist aber aufgrund des Alters des Geb&auml;udes manchmal nicht mehr m&ouml;glich, denn es gibt kaum noch Ersatzteile. Die Theaterdoppelanlage ist marode, entspricht nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben und die Arbeitsbedingungen f&uuml;r die 1.100 Besch&auml;ftigten sind alles andere als gut. Eine Sanierung ist ausgeschlossen.
Auch der St&auml;dtebaubeirat empfiehlt den Stadtverordneten in einer Stellungnahme &bdquo;mit Nachdruck&ldquo; eine positive Entscheidung und die z&uuml;gige Umsetzung des Neubaus. Dabei spricht er sich f&uuml;r die Kulturmeile mit dem Neubau des Schauspielhauses an der Neuen Mainzer Stra&szlig;e und dem Neubau der Oper samt Werkst&auml;tten und Probeb&uuml;hnen am Willy-Brandt-Platz aus. Das Konzept sei ein faszinierender neuer Ansatz der Stadtentwicklung und stehe dennoch in der Kontinuit&auml;t der Frankfurter St&auml;dtebaugeschichte, mit Kulturbauten Impulse f&uuml;r die st&auml;dtebauliche Entwicklung zu setzen. Die aus der Kulturmeile resultierende Vernetzung von Kultur, Wirtschaft, Handel, Gastronomie und Wohnen in hoher Dichte werde neue Qualit&auml;t f&uuml;r das soziale Miteinander schaffen und die Innenstadt attraktiv und nachhaltig weiterentwickeln, so die Begr&uuml;ndung.
Nach der Sommerpause ist eine schnelle Entscheidung der Kommunalpolitik notwendig, wo der Neubau von Oper und Schauspiel in Frankfurt errichtet wird. Damit die St&auml;dtischen B&uuml;hnen und ihre Mitarbeitenden eine Perspektive f&uuml;r die Zukunft haben.

Bauen

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 34 vom 25. August 2023

Städtische Bühnen Frankfurt - Städtebaubeirat empfiehlt zügige Umsetzung der Kulturmeile

Die Sanierung und Erweiterung der Diesterwegschule, der Neubau der Franz-B&ouml;hm-Schule in Ginnheim, die Erneuerung der Wasserspielpl&auml;tze im G&uuml;nthersburgpark oder der Neubau der Niddabr&uuml;cke zwischen dem Hausener Weg und der Hausener Obergasse: das sind nur einige Beispiele der insgesamt neun Projekte in Frankfurt, die aus dem&nbsp;<a name="_GoBack"></a>hessischen Investitionsfonds gef&ouml;rdert werden. Durch den Hessischen Investitionsfonds werden den Kommunen &uuml;ber die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen verschiedene g&uuml;nstige Darlehensformen angeboten. Mit insgesamt fast 32 Millionen Euro bleibt dabei auch dieses Jahr die Stadt Frankfurt die gr&ouml;&szlig;te Nutznie&szlig;erin des Investitionsfonds. Ich freue mich sehr, denn Investitionen in Infrastruktur, Schulen und Spielpl&auml;tze sind Investitionen, die Frankfurt lebenswerter und zukunftsf&auml;higer f&uuml;r uns und f&uuml;r kommende Generationen machen.
<a href="https://finanzen.hessen.de/presse/250-millionen-euro-vom-land-fuer-investitionen-von-hessens-kreisen-staedten-und-gemeinden" target="_blank" rel="noopener">Weitere Infos dazu findet ihr auf der Seite des hessischen Finanzministeriums.</a>

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 34 vom 25. August 2023

Hessischer Investitionsfonds kommt Frankfurt zugute

Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu sch&uuml;tzen, ist eine elementare Forderung, die wir GR&Uuml;NE seit unserer Gr&uuml;ndung vertreten.Dabei sind Frauenh&auml;user und Einrichtungen zur Gewaltpr&auml;vention wichtige Anlauf- und Schutzstellen. Um auch Frauen ohne Deutschkenntnissen oder mit Behinderungen den Zugang zu erm&ouml;glichen, haben wir das F&ouml;rderprogramm &sbquo;Sprachmittlung&lsquo; aufgesetzt. So unterst&uuml;tzt Hessen die Einrichtungen beim Einsatz von Dolmetscher*innen und Geb&auml;rdendolmetscher*innen.
<a href="https://soziales.hessen.de/gewaltpraevention-landesprogramm-sprachmittlung" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu auf den Seiten des Ministeriums.</a>

Frauenrechte

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 34 vom 25. August 2023

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Frankfurter Landtagsabgeordnete

Marcus Bocklet

Mitglied des Hessischen Landtags • Sozialpolitischer Sprecher