Auchunsersport Quer

Öffentliche Veranstaltung der GRÜNEN im Römer am 25.6.: Wo kaufe ich morgen ein? Wie wir die Geschäfte in unseren Stadtteilen erhalten

Mobilität

Wohnen

LSBTIQA*

Umwelt- und Klimaschutz

Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt

Kinder, Familie und Senior*innen

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Als stärkste Partei der Stadt kämpfen wir mit unseren Bündnispartner*innen auf lokaler Ebene aktiv gegen den Klimawandel. Wir bauen eine Stadt, in der alle Menschen in ihrer gesamten Vielfalt gleichberechtigt am sozialen Leben teilhaben können.

Hier findest Du Infos über Parteistrukturen, Kreisvorstand, Arbeits- und Stadtteilgruppen sowie unsere Parteiarbeit.

Hier findest Du Infos über die Arbeit der Fraktion der GRÜNEN im Römer und über die grünen Magistratsmitglieder.

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/dd322362-ea33-4e7b-bb2f-12119414d994?width=500&amp;height=708" alt="Img 2075" />
Der Blumenladen an der Ecke, die B&auml;ckerei in der Stra&szlig;e, der Kiosk mit dem freundlichen Inhaber &ndash; sie alle pr&auml;gen unsere Stadtteile und sorgen f&uuml;r kurze Wege und Begegnungen im Alltag. Doch die Problemlage des Gewerbes ist in den Stadtteilen sehr unterschiedlich: W&auml;hrend in manchen Vierteln die einen L&auml;den andere ersetzen, fallen in Stadtteilen am Stadtrand die Ladenlokale komplett leer.
Wo liegen die Gr&uuml;nde? Sind es steigende Mieten, ver&auml;nderte Konsumgewohnheiten, die Erreichbarkeit oder fehlende Nachfolge?
Wir stellen die Frage: Wie k&ouml;nnen wir die kleinteilige Gewerbestruktur, die Frankfurt so lebenswert macht, unterst&uuml;tzen und erhalten? Welche konkreten Instrumente kann eine Kommune entwickeln, um Verdr&auml;ngung entgegenzuwirken? Braucht es gezielte F&ouml;rderprogramme f&uuml;r das Kleingewerbe, und wie k&ouml;nnte eine stadtteil&uuml;bergreifende Gewerbestrategie aussehen? Wie schaffen wir die &bdquo;15-Minuten-Stadt&ldquo;, in der alles Wichtige fu&szlig;l&auml;ufig erreichbar bleibt &ndash; auch f&uuml;r Menschen mit kleinem Geldbeutel? Was k&ouml;nnen andere St&auml;dte uns lehren, und welche neuen Wege muss Frankfurt im Spannungsfeld zwischen Gentrifizierung und lebendigen Stadtteilen gehen?
Seien Sie dabei!
Auf dem Podium treffen Stadtpolitik, Wirtschaftsf&ouml;rderung, Beratungsexpertise, Interessensvertretung und B&uuml;rger*innenvertretung aufeinander.
Welche Fragen bewegen Sie? Schicken Sie sie uns vorab an <a href="mailto:anmeldung@gruene-fraktion.frankfurt.de">anmeldung@gruene-fraktion.frankfurt.de</a> &ndash; denn lebendige Stadtteile entstehen nur gemeinsam.
Podiumsdiskussion mit:
<ul>
<li>Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtk&auml;mmerer</li>
<li>Bernhard Grieb, Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer Wirtschaftsf&ouml;rderung Frankfurt</li>
<li>Ingeborg Maria Lang, Head of Urban Transformation, CIMA Beratung &amp; Management</li>
<li>Carola Scholz, St&auml;dtebaubeirat und Ortsbeirat 2</li>
<li>Dr. Joachim Stoll, Handelsverband Hessen</li>
</ul>
Moderation: Dr. Katharina Knacker, Fraktionsvorsitzende GR&Uuml;NE im R&ouml;mer Barrierefreiheit: Der Veranstaltungsort ist barrierefrei &uuml;ber den Fahrstuhl zur B-Ebene Hauptwache erreichbar. Bei besonderen Bedarfen bitten wir um Kontaktaufnahme unter <a href="mailto:anmeldung@gruene-fraktion.frankfurt.de">anmeldung@gruene-fraktion.frankfurt.de</a>.

Römer-Fraktion

Wirtschaft

Stadtplanung

Diskussionsrunde zur Zukunft des Gewerbes in den Stadtteilen

Wo kaufe ich morgen ein? Wie wir die Geschäfte in unseren Stadtteilen erhalten

Kreisvorstand

Die Mitglieder des Kreisverbands Frankfurt kommen zusammen

Kreismitgliederversammlung

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Save the date - weitere Infos folgen
Bei unseren regelm&auml;&szlig;ig stattfindenden Treffen geben wir zuerst eine kleine Einf&uuml;hrung in die Parteistruktur und informieren &uuml;ber die vielf&auml;ltigen Mitmach- und Gestaltungsm&ouml;glichkeiten in unserem Kreisverband. Anschlie&szlig;end gibt es die M&ouml;glichkeit, bei Kaffee und Fr&uuml;hst&uuml;ckssnacks mit den anwesenden Gr&uuml;nen ins Gespr&auml;ch zu kommen und jede Menge Fragen loszuwerden. Au&szlig;erdem wollen wir Dich kennenlernen &ndash; wer bist Du, was hat Dich zu den GR&Uuml;NEN gebracht, was erwartest Du?
Sehr gerne kannst Du eine weitere Person mitbringen, die sich auch f&uuml;r uns interessiert. Solltest Du Dein/e Kind/er mitbringen wollen, so kannst Du das gerne tun, wobei wir keine Kinderbetreuung anbieten k&ouml;nnen.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Komm einfach vorbei.

Kreisverband

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt

Neumitglieder - und Interessiertentreffen

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/47d9a2b9-415f-4cbd-8103-2693388f4193?width=500&amp;height=298" alt="Bild Gw" />
Ihr seid Neumitglied, wollt den Maschinenraum der hessischen Politik mal von innen sehen und eine Landtagsdebatte live erleben? Oder ihr seid schon etwas l&auml;nger dabei und findet, dass es h&ouml;chste Zeit ist, auch mal den Landtag besucht zu haben?
Als eure Frankfurter Landtagsabgeordneten laden wir euch f&uuml;r den 1. Oktober nachWiesbaden ein. Euch erwarten die Teilnahme an einer Plenarsitzung von der Besuchertrib&uuml;ne aus und eine F&uuml;hrung durch das Parlament. Im Anschluss stehen wir eine Stunde lang f&uuml;r eure Fragen bereit.
Die Veranstaltung beginnt um 15.30 Uhr im Landtag und endet dort gegen 19 Uhr. Es wird die M&ouml;glichkeit einer gemeinsamen Anreise per Bahn geben. Die Gruppe wird begleitet von Gesine G&ouml;tting.
Bei Interesse meldet euch bitte bis zum 26.9 per E-Mail unter dem Betreff &bdquo;Landtagsfahrt am 1.10.&ldquo; bei <a href="mailto:m.dahlke2@ltg.hessen.de">m.dahlke2@ltg.hessen.de</a> an.
Die Zahl der Pl&auml;tze ist begrenzt. Die Teilnahme erfolgt nach der Reihenfolge der Anmeldungen und ist kostenlos. Die Kosten f&uuml;r Bahntickets k&ouml;nnen &uuml;bernommen werden.
Wir freuen uns auf euch!
Eure Martina, Marcus und Miriam

Landtagsfraktion

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion, Martina Feldmayer, Marcus Bocklet und Miriam Dahlke (alle MdL)

Besuch im Hessischen Landtag mit Martina, Marcus und Miriam; Anmeldung bis 26.9.

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/a02dfe18-215e-4935-9a60-60e0eb0f4a37?width=500&amp;height=298" alt="Frauenvollversammlung" /> Mehr Infos folgen.

AG Frauen

Frauenvollversammlung

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer sowie die GR&Uuml;NEN im Ortsbeirat 2 (Bockenheim, Kuhwald, Westend) sind entsetzt &uuml;ber die j&uuml;ngste Abschiebung der seit sechs Jahren in Frankfurt lebenden Familie Kapoor.
Bei einem routinem&auml;&szlig;igen Termin im Frankfurt Immigration Office wurden die Eltern und ihre S&ouml;hne (12 und 16 Jahre alt) in Handschellen gelegt, erhielten 20 Minuten zum Packen und wurden noch in der Nacht nach Neu-Delhi abgeschoben. Zwei leere St&uuml;hle in der Johanna-Tesch-Schule erinnern uns heute daran, dass Vertrauen nicht durch solche brutalen Verwaltungsakte zerst&ouml;rt werden darf, und das kurz vor der Abschlusspr&uuml;fung des 16-J&auml;hrigen. Dieser Vorgang widerspricht eklatant dem Selbstverst&auml;ndnis Frankfurts als Willkommensstadt und missachtet das vorrangige Kindeswohl, wie es die UN-Kinderrechtskonvention klar fordert.
Emre Telyakar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer: &bdquo;Wer Integration ernst meint, darf Kinder nicht an der Beh&ouml;rdent&uuml;r in Handschellen abf&uuml;hren. Wir brauchen einen verbindlichen st&auml;dtischen Code of Conduct, der Festnahmen und Abschiebungen aus Schulen, Kitas sowie aus regul&auml;ren Amts- und Beratungsterminen unserer Verwaltung untersagt.
Dar&uuml;ber hinaus w&uuml;rde eine quartalsweise Transparenzstatistik zu s&auml;mtlichen Abschiebungen aus Frankfurt die n&ouml;tige Nachvollziehbarkeit schaffen. St&auml;dte wie K&ouml;ln oder D&uuml;sseldorf gehen hier bereits mit gutem Beispiel voran. Nur wenn wir in Zusammenarbeit mit der Landesregierung Transparenz schaffen, k&ouml;nnen Parlament, Zivilgesellschaft und Presse das Verwaltungshandeln kontrollieren, kritisch begleiten und im Bedarfsfall einschreiten.
Rechtsstaatlichkeit und Kinderschutz sind keine Gegens&auml;tze, sie sind Grundpfeiler unserer kommunalen Verantwortung. Frankfurt muss zeigen, dass Sicherheit aus Vertrauen entsteht, nicht aus Angst, schon gar nicht vor Beh&ouml;rdenterminen.&ldquo;
Weiter betont Katrin Haus, Fraktionssprecherin der GR&Uuml;NEN im Ortsbeirat 2: &bdquo;Dieses Vorgehen der Beh&ouml;rden gegen zwei Kinder aus einer Schule in unserem Ortsbezirk hat uns alle schockiert. Wir solidarisieren uns mit der Johanna-Tesch-Schule, den zahlreichen Vereinen und Organisationen, die in den letzten Wochen auf die Stra&szlig;e gegangen sind. Wir werden uns weiter f&uuml;r den Schutz und das Wohlergehen der Kinder in Bockenheim und Westend starkmachen, ganz egal woher diese Kinder kommen.&ldquo;

Kinder besser vor Abschiebungen schützen

OBR2

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Diversität

Sicherheit

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 12.06.2025&nbsp;
Die GR&Uuml;NE R&ouml;merfraktion plant am 25. Juni ihre n&auml;chste &ouml;ffentliche Veranstaltung, zu der sie alle Interessierten herzlich einl&auml;dt: An diesem Abend wird ab 20:00 Uhr im Dialogmuseum (in der B-Ebene der Hauptwache) zum Thema: &bdquo;Wo kaufe ich morgen ein? Wie wir die L&auml;den in unseren Stadtteilen erhalten&ldquo; diskutiert.&nbsp;
Der Blumenladen an der Ecke, die B&auml;ckerei in der Stra&szlig;e, der Kiosk mit dem freundlichen Inhaber &ndash; sie alle pr&auml;gen unsere Stadtteile und sorgen f&uuml;r kurze Wege und Begegnungen im Alltag. Die Problemlage des Gewerbes ist in den Stadtteilen sehr unterschiedlich: W&auml;hrend in manchen Vierteln die einen L&auml;den andere ersetzen, fallen in Stadtteilen am Stadtrand die Ladenlokale komplett leer.&nbsp;
Manuel Denkwitz, Mitglied im Ausschuss f&uuml;r Wirtschaft, Recht und Frauen formuliert die grundlegenden Fragen: &bdquo;Wo liegen die Gr&uuml;nde? Sind es steigende Mieten, ver&auml;nderte Konsumgewohnheiten, die Erreichbarkeit oder fehlende Nachfolge? Unsere zentrale Frage f&uuml;r den Abend ist: Wie k&ouml;nnen wir die kleinteilige Gewerbestruktur, die Frankfurt so lebenswert macht, unterst&uuml;tzen und erhalten? Welche konkreten Instrumente kann eine Kommune entwickeln, um Verdr&auml;ngung entgegenzuwirken? Braucht es gezielte F&ouml;rderprogramme f&uuml;r das Kleingewerbe, und wie k&ouml;nnte eine stadtteil&uuml;bergreifende Gewerbestrategie aussehen? Wie schaffen wir die &sbquo;15-Minuten-Stadt&lsquo;, in der alles Wichtige fu&szlig;l&auml;ufig erreichbar bleibt &ndash; auch f&uuml;r Menschen mit kleinem Geldbeutel? Was k&ouml;nnen andere St&auml;dte uns lehren, und welche neuen Wege muss Frankfurt im Spannungsfeld zwischen Gentrifizierung und lebendigen Stadtteilen gehen?&ldquo;
Um diese spannenden Fragen zu beantworten wird mit Expert*innen unterschiedlicher Perspektiven diskutiert:&nbsp;
&bull; Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtk&auml;mmerer&nbsp;
&bull; Bernhard Grieb, Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer Wirtschaftsf&ouml;rderung Frankfurt&nbsp;
&bull; Ingeborg Maria Lang, Head of Urban Transformation, CIMA Beratung &amp; Management&nbsp;
&bull; Carola Scholz, St&auml;dtebaubeirat und Ortsbeirat 2&nbsp;
&bull; Dr. Joachim Stoll, Handelsverband Hessen&nbsp;
Moderation: Dr. Katharina Knacker, Fraktionsvorsitzende GR&Uuml;NE im R&ouml;mer&nbsp;
Dar&uuml;ber hinaus wird es auf dem Podium einen freien Platz f&uuml;r ausgew&auml;hlte Personen geben, die ihre Herausforderungen aber auch L&ouml;sungsans&auml;tze beschreiben und adressieren. Sei es, weil Sie als Gesch&auml;ftsinhaber*innen Erfahrungen gemacht haben, die sie teilen m&ouml;chten, oder als Anwohner*innen, die die Entwicklung der Gesch&auml;fte in ihrem Lebensumfeld beschreiben m&ouml;chten. Auch hoffen wir Mitglieder aus Ortsbeir&auml;ten bei uns zu begr&uuml;&szlig;en, die Perspektiven abseits der Innenstadt einbringen.&nbsp;
Als weiteres Highlight wird uns Frau Anne Nilges mit einem live Graphic Recording begleiten, um Herausforderungen aber vor allem L&ouml;sungen und Perspektiven gekonnt festzuhalten.&nbsp;
Unter folgendem Link k&ouml;nnen Sie sich noch einmal die Details der Veranstaltung anschauen:&nbsp;
<a href="https://www.gruene-frankfurt.de/event/2d93ad08-e2ff-4c46-850c-6b5657ba8b31 " target="_blank" rel="noopener">Veranstaltungsseite</a>

Wo kaufe ich morgen ein? Wie wir die Läden in unseren Stadtteilen erhalten

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 12.06.2025
Die GRÜNE Römerfraktion plant am 25. Juni ihre nächste öffentliche Veranstaltung, zu der sie alle Interessierten herzlich einlädt: An diesem Abend wird ab 20:00 Uhr im Dialogmuseum (in der B-Ebene der Hauptwache) zum Thema: „Wo kaufe ich morgen ein? Wie wir die Läden in unseren Stadtteilen erhalten“ diskutiert.

&bdquo;Mit der heutigen Vorstandswahl stellen wir uns stark auf, um den Frankfurter*innen ein &uuml;berzeugendes Angebot f&uuml;r die Kommunalwahl 2026 zu machen. Wir bieten f&uuml;r Frankfurt gute, zukunftsgewandte Ideen und haben auch die richtigen Kompetenzen, um die Ideen Wirklichkeit werden zu lassen. In den Bereichen Mobilit&auml;t, Wohnen, Soziales, Klima, Umwelt, Diversit&auml;t, Frauenpolitik und Finanzen haben wir zahlreiche Ma&szlig;nahmen umgesetzt und weitere gute Vorschl&auml;ge, um die Stadt voranzubringen&ldquo;, erkl&auml;ren Tara Moradi und Burkhard Schwetje, das neue Sprecher*innenteam der GR&Uuml;NEN Frankfurt.
B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN hat sich am heutigen Samstag im Frankfurter Geh&ouml;rlosen- und Schwerh&ouml;rigenzentrum (GSZ) im Nordend getroffen. &Uuml;ber 280 wahlberechtigte Mitglieder waren gekommen und haben gezeigt, dass die GR&Uuml;NEN Frankfurt, sich gemeinsam f&uuml;r eine gerechte, gr&uuml;ne, soziale und diverse Stadt einsetzen wollen. Die Teilnehmer*innenzahl war damit rekordverd&auml;chtig und spiegelt das starke Wachstum der Partei in den letzten zwei Jahren von 1.800 auf 2.700 Mitglieder wieder.
Die neu gew&auml;hlte Sprecherin Tara Moradi stellte in ihrer Bewerbungsrede heraus, dass das Herz Frankfurts progressiv ist: &bdquo;Frankfurt ist die Brandmauer. Wir warten nicht auf die n&auml;chste progressive Welle &ndash; wir starten sie einfach selbst! 57 % unserer Stadt sind potentiell Ziele rechter Hetze und Gewalt. Und in der aktiven Politik sind sie selten sichtbar. Aber diese Stadt gestalten hei&szlig;t mehr, als Rechten zu trotzen. Gemeinsam mit Initiativen und den Menschen vor Ort will ich zeigen: GR&Uuml;NE Stadtpolitik verbessert das Leben ALLER in dieser Stadt.&ldquo;
Der best&auml;tigte Sprecher Burkhard Schwetje unterstrich in seiner Rede: "Unsere Vision f&uuml;r Frankfurt ist die einer international und europ&auml;isch vernetzten Metropole, die nachhaltig &ndash; also klug &ndash; mit ihren Ressourcen umgeht, die unsere Lebensgrundlagen sch&uuml;tzt, die ja sagt, zu den vielen Menschen, die von &uuml;berall hierherkommen, die sich gegen engstirnigen Nationalismus und Grenzschlie&szlig;ungen stellt, denn unsere Lebensqualit&auml;t und unser Erfolg h&auml;ngt von offenen Grenzen ab."
Daniela Heynen wurde neu gew&auml;hlt als Schatzmeisterin. Die Beisitzer*innen Katharina Meixner, Desislava Zhecheva und Thomas Schlimme wurden im Amt best&auml;tigt. Neu in den Vorstand gew&auml;hlt wurden Apollonia Gabel, als Vertreterin der Gr&uuml;nen Jugend, Marlene Zimmer und Nils Sa&szlig;.
Nach den Vorstandswahlen stellte sich die Kreismitgliederversammlung hinter die Forderung, das Verbotsfahren gegen die, als gesichert rechtsexextrem eigestufte, AfD vorzubereiten, rechtlich zu pr&uuml;fen und dann einzuleiten.

GRÜNE Frankfurt bereiten mit Vorstandswahlen Kommunalwahl 2026 vor

Pressemeldung Kreisverband

Gegen Rechts

Pressemeldung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt

&bdquo;Der Dyke March ist l&auml;ngst mehr als eine j&auml;hrliche Demonstration geworden &ndash; er ist ein Gradmesser f&uuml;r die Offenheit unserer Stadtgesellschaft", betont Natascha Kauder, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer: &bdquo;Lesben und queere Frauen k&auml;mpfen noch immer um gleichberechtigte Sichtbarkeit, auch innerhalb der queeren Community. Am 14.06. um 11:30 Uhr startet der 7. Dyke March auf dem R&ouml;merberg und Frankfurt als internationale Stadt hat hier eine besondere Verantwortung. Wir wollen nicht nur gastfreundlich sein, sondern aktiv Raum schaffen f&uuml;r alle, die ihre Identit&auml;t selbstbewusst leben m&ouml;chten. Besonders stolz sind wir, dass zum Anlass des Dyke March zum zweiten Mal die Progress Pride Flagge am R&ouml;mer gehisst wird."
Beatrix Baumann, frauenpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, blickt nach vorn: &bdquo;Die Erarbeitung des &sbquo;Frankfurter Aktionsplans: Schutz, Akzeptanz und Vielfalt&lsquo; ist erst der Anfang. Jetzt geht es an die konkrete Umsetzung: Mehr queere Jugendarbeit in den Stadtteilen, bessere Vernetzung der Beratungsstellen und endlich auch die versprochenen sichtbaren Zeichen im Stadtbild. Die Festivals &sbquo;Lesbisch*.Sichtbar.Frankfurt' sind nur ein Baustein &ndash; wir brauchen eine ganzj&auml;hrige Strategie f&uuml;r echte Teilhabe. Frankfurt soll 365 Tage im Jahr eine Stadt f&uuml;r alle sein."
&bdquo;Seit dem ersten Dyke March 1983 in Washington bis heute: Jede Generation muss die Freiheitsrechte neu erk&auml;mpfen", schlie&szlig;t Kauder: &bdquo;Der Dyke March erinnert uns daran, dass Gleichberechtigung kein Geschenk ist, sondern t&auml;glich verteidigt werden muss. Frankfurt steht bereit und l&auml;dt alle Mitstreiter*innen am 14.06. auf den R&ouml;merberg ein."

Der 7. Dyke March in Frankfurt – Laut und Bunt

Frauenrechte

Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen

AG Queer

Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 12. Juni 2025

Vor einigen Wochen wurde die Gedenkplatte f&uuml;r die Pfarrersfamilie J&uuml;rges aus dem Gutleut auf dem gleichnamigen Platz s&uuml;dlich des Hauptbahnhofs entfernt. Pfarrer J&uuml;rges und vier seiner Familienmitglieder starben 1983, als ein kanadischer Starfighter im Rahmen einer Flugshow auf der damaligen Rhein-Main-Airbase auf die B44 in der H&ouml;he des Waldstadions abst&uuml;rzte und das Auto der Familie traf. Pfarrer J&uuml;rges war sehr aktiv in der Friedensbewegung und in seiner Gemeinde im Gutleut au&szlig;erordentlich beliebt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Kultur, Wissenschaft und Sport, Julia Eberz, wollte im Rahmen der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat wissen, wann diese Gedenkplatte ersetzt wird. Der Magistrat antwortete, dass er derzeit die Eigentumsverh&auml;ltnisse recherchiert und f&uuml;r den Fall, dass es sich um st&auml;dtisches Eigentum handelt oder der Eigent&uuml;mer nicht ermittelt werden kann, er diese Gedenkplatte ersetzen wird.
Dazu erkl&auml;rt Julia Eberz: &bdquo;Wir freuen uns, dass der Magistrat sich darum bem&uuml;ht, die Gedenkplatte schnellstm&ouml;glich zu ersetzen. Auch heute noch, gut 40 Jahre nach dem tragischen Tod der Familie J&uuml;rges, ist Pfarrer J&uuml;rges immer noch im Ged&auml;chtnis vieler Menschen im Gutleut und seiner Gemeinde. Die Pr&uuml;fung der Eigentumsverh&auml;ltnisse sollte relativ schnell erfolgen und wir erwarten, dass die Gedenkplatte z&uuml;gig ersetzt wird.&rdquo;

Gedenkplatte für Familie Jürges schnellstens ersetzen

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 06.06.2025

Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en:
Der Magistrat soll die zehn Projektschritte im &bdquo;Kommunalen Ablaufplan&ldquo; f&uuml;r die Planung von Bauprojekten &uuml;berarbeiten. Hierbei soll eine weitgehende Parallelisierung erreicht werden, soweit keine sachlichen und revisionsbezogenen Gr&uuml;nde entgegenstehen und ohne die Zustimmung von Gremien, wie der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeir&auml;te, zu &uuml;bergehen. Dies soll den Prozess von der Projektidee bis zum Spatenstich beschleunigen. Hierbei sollen auch die Beschleunigungsans&auml;tze im M 95 (2024) in Punkt 8 zur Schulbauoffensive ber&uuml;cksichtigt werden, sowie die allgemeinen Finanz- und Wirtschaftsvorschriften und die Revisionsordnung &uuml;berpr&uuml;ft werden, ob diese f&uuml;r eine generelle Anwendung in Frage kommen. Die Rechte der Stadtverordnetenversammlung sollen hierbei nicht beeintr&auml;chtigt werden.
Dies vorangeschickt wird der Magistrat beauftragt:
<ol>
<li>Der Magistrat soll pr&uuml;fen und berichten, wie die Projektschritte im &bdquo;Kommunalen Ablaufplan&ldquo; mittels &uuml;blicher Prozessoptimierungsmethoden im Rahmen der kommunalen Bestimmungen beschleunigt werden k&ouml;nnen. Auch organisatorische Methoden, wie beispielsweise Vorhabenspartnerschaften im Rahmen von Vergabeprozessen, sollen gepr&uuml;ft werden. Hierdurch sollen vor allem &bdquo;Wartezeiten&ldquo; minimiert werden, indem einzuholende Beschl&uuml;sse und Verfahren anderweitig, ggf. auf geb&uuml;ndelten Grundlagen, vorab eingeholt werden und T&auml;tigkeiten parallelisiert und beschleunigt werden. Diese &bdquo;Wartezeiten&ldquo; betreffen vor allem, aber nicht nur, die Anmeldung der Planungsmittel f&uuml;r den Haushalt (Projektschritt 3) und das Warten auf Baumittel (Projektschritt 7).</li>
<li>Der Magistrat soll pr&uuml;fen und berichten, welche bestimmten Gruppen/Pakete/Serien von Bauvorhaben sich daf&uuml;r eignen, um geb&uuml;ndelt mit einem Budget f&uuml;r die Planung und Baudurchf&uuml;hrung haushalterisch abgebildet werden zu k&ouml;nnen (analog der Schulbauoffensive), so dass die Umsetzung von der Bedarfsfeststellung bis zum Baubeginn z&uuml;gig stattfinden kann. Hierbei soll unter anderem dargelegt werden, mit welchen Risiken beispielsweise bei Bauprojekten bereits auf Basis der ausgearbeiteten Projektidee ein Budget im Haushalt eingestellt werden kann.</li>
<li>Der Magistrat soll pr&uuml;fen und berichten, inwieweit Projektschritte st&auml;rker digitalisiert werden k&ouml;nnen, um zur Beschleunigung im &bdquo;Kommunalen Ablaufplan&ldquo; und zur verbesserten Informationsgrundlage beizutragen.</li>
<li>Der Magistrat soll aus den nach Tz. 2 identifizierten Gruppen/Pakete/Serien ein Pilotprojekt bestimmen, an dem der optimierte &bdquo;Kommunale Ablaufplan&ldquo; in der Praxis erprobt wird. Die Stadtverordneten sind hier&uuml;ber gesondert zu informieren. Notwendige Beschl&uuml;sse sind entsprechend fr&uuml;hzeitig einzuholen.</li>
<li>Der Magistrat soll darlegen, inwieweit Risiken bei einer fr&uuml;hzeitigen Verf&uuml;gungstellung von Planungsmitteln und Baumitteln durch eine transparente Darstellung der Planungs- und Baufortschritte begegnet werden kann. Hierzu soll gepr&uuml;ft und berichtet werden, inwieweit ein Online-Portal f&uuml;r eine Transparenz im Status aller Hochbau- und Tiefbauarbeiten gegen&uuml;ber Magistrat, &Auml;mtern und Stadtverordneten sorgen kann.</li>
</ol>
&nbsp;
Begr&uuml;ndung:
Der &bdquo;Kommunale Ablaufplan&ldquo; basiert auf den &bdquo;Richtlinien zum Ablauf in der Vorbereitung, Durchf&uuml;hrung, Abrechnung und Dokumentation von Bauwerken&ldquo; und stellt die internen Grundlagen einer jeden Projektrealisierung dar. Diese Bauwerksrichtlinie stammt aus dem Jahr 1989 und wird derzeit &uuml;berarbeitet.
Von der Projektidee bis zum Baubeginn kann es im Rahmen des zehnstufigen &bdquo;Kommunalen Ablaufplans&ldquo; bis zu 8 Jahre dauern. Diese Zeitspanne ist zu lang. Sie umfasst im ung&uuml;nstigsten Fall unproduktive Wartezeiten von bis zu 4 Jahren.
Es gibt positive Beispiele, wie das serielle Bauen bei Sporthallen und Bauen von Kinderg&auml;rten in Modulbauweise. Diese Beispiele zeigen, dass ein Bauwerk durchaus z&uuml;gig geplant und errichtet werden kann. Auf diesen Erfolgen ist aufzubauen.
Verz&ouml;gerungen in der Planung und im Bauablauf sind ein Teil des per se risikobehafteten Baugesch&auml;fts. Dennoch spricht nichts dagegen, bei allgemein akzeptierten Bauvorhaben den Ablauf zu optimieren. Eine zeitliche Aneinanderreihung s&auml;mtlicher T&auml;tigkeiten ist nicht notwendig. Das Risiko ist neben der Verz&ouml;gerung zum Spatenstich und der fehlenden Nutzung des Objekts auch, dass sich Vorschriften &auml;ndern k&ouml;nnen, und dann nochmal neu geplant werden muss. Der &bdquo;Kommunale Ablaufplan&ldquo; sollte deswegen optimiert und insgesamt erheblich beschleunigt werden.
Ein bestehender Ablauf kann mittels Optimierungsmethoden verbessert werden. Verwendete Methoden sind beispielsweise Parallelisieren, Vereinfachen, Beschleunigen, Vorziehen, Verlagern, Auslagern, Eingliedern und Zusammenfassen von T&auml;tigkeiten. Das Einstellen von Planungsmitteln kann beispielsweise bereits vorab erfolgen, sobald ein Projekt bzw. eine Gruppe/Paket/Serie von Projekten identifizierbar sind und eine ausreichend genaue Sch&auml;tzung m&ouml;glich ist. Auch ein finaler, im Detail abgestimmter Plan &auml;ndert sich aufgrund neuer Erkenntnisse stets noch und es wird mit einem Posten f&uuml;r &bdquo;Unvorhergesehenes&ldquo; als &bdquo;Puffer&ldquo; geplant. Von daher muss man mit Sch&auml;tzungen oft gar nicht warten, bis alles im Detail ausgearbeitet ist, da es sich ja selbst bei einer v&ouml;llig exakten Planung immer noch um die Erkenntnisse in der Gegenwart, und nicht die finalen Erkenntnisse nach Fertigstellung handelt. So nutzt beispielsweise die Schulbauoffensive Methoden wie das Vorziehen von Entscheidungen und das Parallelisieren von Prozessschritten. Damit kann flexibel bis zur Auftragsvergabe ohne &bdquo;Wartezeiten&ldquo; gearbeitet werden.
Eine Herausforderung bei der Parallelisierung sind die Koordination und Kommunikation zwischen &Auml;mtern und vor allem eine revisionssichere Dokumentation. Eine weitgehende Digitalisierung der verbesserten Abl&auml;ufe ist hierbei zu pr&uuml;fen, um Informationen transparent und jederzeit verf&uuml;gbar zu halten. Gerade bei der Vielzahl an Planungs- und Bauvorhaben kann es sinnvoll sein, eine Statusliste in einem Online-Portal digital verf&uuml;gbar zu haben, die von Magistrat, &Auml;mtern und Stadtverordneten einsehbar ist.

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