Wie Ihr wisst, liegt mir &shy;als Sozialdezernentin das Thema Inklusion besonders am Herzen. Deswegen f&ouml;rdert mein Dezernat in Zusammenarbeit mit der Stabsstelle Inklusion ja unter anderem auch bei &ouml;ffentlichen Angeboten den Abbau von Barrieren j&auml;hrlich mit rund einer Million Euro. Es hat mich sehr gefreut, dass Frankfurt jetzt erneut als einzige Kommune in Hessen die Auszeichnung &bdquo;Tourismusort Barrierefreiheit gepr&uuml;ft&ldquo; erhalten hat. Gemeinsam mit Wirtschaftsstaatssekret&auml;r Philipp Nimmermann habe ich das begehrte Zertifikat dem Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer der Tourismus+Congress GmbH Frankfurt, Thomas Feda, &uuml;berreicht. Eine Stadt f&uuml;r Alle &ndash; dieses Versprechen l&auml;sst sich nur einl&ouml;sen, wenn wir alle gemeinsam unsere Stadt gestalten.
<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6680069/40323071/2461/3d9daa6b7f/index.html" target="_blank" rel="noopener">Mehr Infos zu der Aktion findet Ihr hier.</a>

Elke Voitl überreicht Auszeichnung „Tourismusort Barrierefreiheit geprüft“

GRÜNE im Magistrat

Inklusion

Barrierefreiheit

Tourismus

Soziales

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 18/2023 vom 5. Mai 2023

Mit gro&szlig;er Freude haben die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer den Zuschuss des Landes Hessen in H&ouml;he von 1,4 Millionen Euro zum Umbau des Kreuzungsbereichs im Bereich Dreieichstra&szlig;e/Darmst&auml;dter Landstra&szlig;e/Textorstra&szlig;e/Heisterstra&szlig;e zur Kenntnis genommen. Bei dem Projekt, das in diesem Herbst begonnen werden soll und das voraussichtlich 2,9 Millionen Euro kosten wird, sollen Bordsteine abgesenkt, Radinfrastruktur geschaffen und ertastbare Leitelemente f&uuml;r Menschen mit eingeschr&auml;nkter Sehf&auml;higkeit eingebaut werden. Solche taktilen Leitsysteme sind bereits in vielen U- und S-Bahn-Stationen sowie an zahlreichen Fu&szlig;g&auml;nger&uuml;berwegen vorhanden und bilden den Grundstein f&uuml;r Barrierefreiheit im &ouml;ffentlichen Raum. Julia Eberz, Mitglied im Ausschuss f&uuml;r Mobilit&auml;t und Smart City, kommentiert den Umbau wie folgt:
&bdquo;So geht moderne Mobilit&auml;tspolitik! W&auml;hrend andere den automobilen Status Quo und den damit verbundenen L&auml;rm, die Abgase und noch mehr Blech erhalten wollen, sowie von ideologischen Projekten, wie einem Tunnel unter dem Mainkai, tr&auml;umen, bauen wir die Stadt menschengerecht um: Wir bieten den Menschen in Frankfurt noch mehr dringend ben&ouml;tigte Infrastruktur an, um dauerhaft vom motorisierten Individualverkehr aufs Rad umzusteigen. Gerade die komplizierte Kreuzung am Lokalbahnhof ist f&uuml;r Radfahrende derzeit ein Gefahrenschwerpunkt und f&uuml;r mobilit&auml;tseingeschr&auml;nkte Menschen nur schwer und m&uuml;hsam zu &uuml;berqueren. Mit dem Umbau werden wir den n&auml;chsten Schritt tun, um auch den Frankfurter S&uuml;den fahrrad- und damit menschenfreundlicher zu machen. Der Zuschuss des Landes Hessens ist ein Beleg daf&uuml;r, wie wichtig ein gr&uuml;n gef&uuml;hrtes Verkehrsministerium auch f&uuml;r die innerst&auml;dtische Mobilit&auml;t ist.&ldquo;

GRÜNE im Römer freuen sich über Landeszuschuss für Kreuzungsumbau in Sachsenhausen

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Mobilität

Radfahren

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 16.01.2021 zum Kreuzungsumbau in Sachsenhausen

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 02.12.2022
&bdquo;Deutschland wird barrierefrei&ldquo;, so hat es das Bundeskabinett am Mittwoch in ihrem Eckpunktepapier &bdquo;Bundesinitiative Barrierefreiheit&ldquo; beschlossen. Vor allem in den Bereichen Mobilit&auml;t, Wohnen, Gesundheit und Digitales sollen Barrieren abgebaut werden. Daf&uuml;r m&uuml;ssen zun&auml;chst das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsst&auml;rkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz &uuml;berarbeitet werden.
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, der am 3. Dezember jedes Jahres begangen wird, erkl&auml;rt Sylvia Momsen, Stadtverordnete und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Ich begr&uuml;&szlig;e die Initiative der Bundesregierung sehr. Sie ist l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llig. Barrierefreiheit ist eine Querschnittsaufgabe, da sie alle Lebensbereiche durchdringt, die Menschen ohne Behinderungen auf den ersten Blick &uuml;berhaupt nicht wahrnehmen. Es gibt immer noch vielf&auml;ltige H&uuml;rden im Alltag, die Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe verwehren. Eingeschr&auml;nkte Fortbewegung und Orientierung im &ouml;ffentlichen Raum z.B. bei Baustellen, etwa durch zugestellte Wege oder schwer zug&auml;ngliche Eing&auml;nge, sind den meisten Menschen bekannt. Kommunikationsbarrieren durch fehlende Sprachkenntnisse, komplizierte Formulare in der Korrespondenz mit Beh&ouml;rden, un&uuml;bersichtliche Internetseiten oder schlecht erkennbare Hinweise werden hingegen viel seltener als Barriere gesehen. Sie sind aber genauso hinderlich.&nbsp;
Hier wollen wir uns als Regierungskoalition in Frankfurt verst&auml;rkt auf den Weg machen und gemeinsam mit Betroffenen, ihren Verb&auml;nden und der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft diese Bereiche sukzessive verbessern. Analog zur Bundesregierung m&ouml;chten wir auch hier, dass die gesamtst&auml;dtische Richt- und Leitlinien sowie Verordnungen &uuml;berarbeiten und diese an die UN-Behindertenrechtskonventionen angepasst werden. Das ist leider noch nicht &uuml;berall geschehen, obwohl die Konvention seit 2009 ratifiziert ist. Das gleiche gilt f&uuml;r st&auml;dtische Veranstaltungen, die teilweise immer noch nicht so inklusiv sind, wie sie sein sollten: Angefangen bei einer digitalen Einladung, die in schwieriger Sprache formuliert ist und keine barrierefreie Wegbeschreibung zum Veranstaltungsort enth&auml;lt, &uuml;ber Fahrst&uuml;hle, die zu eng f&uuml;r Rollstuhlfahrende sind. Auch ein Stehempfang ist nicht inklusiv; gen&uuml;gend Sitzm&ouml;glichkeiten dienen allen Teilnehmenden.
Die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft vereint hinsichtlich vieler Sachgebiete und Herausforderungen von Menschen mit Behinderungen gro&szlig;e Kompetenz, wird jedoch oft nicht rechtzeitig in st&auml;dtische Entscheidungsprozesse miteinbezogen. Das m&ouml;chten wir gerne &auml;ndern, um Synergien zu erzeugen, Kompetenzen zu b&uuml;ndeln und die n&ouml;tige Wertsch&auml;tzung zu zeigen. Wir sind gespannt, was die &Uuml;berarbeitung der bundesweiten Gesetze und Regelungen mit sich bringt und hoffen sehr, dass Barrieren abgebaut werden und Teilhabe selbstvers

Barrierefreiheit ist Querschnittsaufgabe!

Gesundheit

Die Eschersheimer Landstra&szlig;e ist eine der zentralen Hauptstra&szlig;en Frankfurts und zweifelsohne die Stra&szlig;e in Frankfurt, wo die oberirdische U-Bahn eine deutliche stadtr&auml;umliche Trennung verursacht. Die Stra&szlig;e queren zu wollen, kann zur Barriere werden oder ist zumindest mit Umwegen verbunden.
Die Stadt Frankfurt konnte nun zwei wichtige neue &Ouml;ffnungen f&uuml;r den Fu&szlig;- und Radverkehr &uuml;ber die Eschersheimer realisieren: Am Donnerstag, 17. November, wurde auf der S&uuml;dseite der Kreuzung Am Dornbusch/Marbachweg eine neue barrierefreie oberirdische Querung f&uuml;r den Fu&szlig;verkehr in Betrieb genommen, und gestern, Donnerstag, 24. November, &ouml;ffnete die Stadt wenige hundert Meter weiter n&ouml;rdlich auf H&ouml;he des Sinaiparks einen neuen signalisierten &Uuml;berweg. Die neue Fu&szlig;- und Radquerung f&uuml;hrt auch hier sicher &uuml;ber die Fahrbahnen und die U-Bahn-Gleise, um in die Klimsch-Anlage als Teil des Gr&uuml;nen Ypsilons zu gelangen.
&bdquo;Mit dem Neubau der beiden neuen Querungsm&ouml;glichkeiten nehmen wir wichtige Korrekturen vor und schaffen weitere barrierefreie und sichere Wege, um &uuml;ber die Eschersheimer Landstra&szlig;e zu gelangen. Das ist ein Anliegen, das neben der Bedeutung im stadtweiten Wegenetz, ebenso gro&szlig;e Bedeutung f&uuml;r Anwohner:innen auf beiden Seiten der Hauptstra&szlig;e hat. Endlich kann ich als Mobilit&auml;tsdezernent das realisieren&ldquo;, so Stefan Majer.
Die Pressemitteilung zur neuen Querung Am Dornbusch/Marbachweg findet ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Eschersheimer-Landstrasse-Neue-Querungen-sind-fertig/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>, und die zur neuen Querung am Sinaipark <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/querung-am-sinaipark-nun-freigegeben/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Langersehnte Querungen auf der Eschersheimer für Fuß- und Radverkehr sind fertig

GW KW 47/2022

Fußwege

Dornbusch

Eschersheim

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit

&bdquo;Die Aktionsgruppe Rollfender Widerstand hat am vergangenen Samstag durch einen Banner-Drop mit kletternden Rollstuhlfahrer*innen den Fokus auf die immer noch existierenden Barrieren f&uuml;r Menschen mit Behinderung in unserer Stadt gelenkt. Sie fordern zu Recht eine &bdquo;Mobilit&auml;tswende f&uuml;r Alle.&ldquo; Wir danken den Aktivist*innen f&uuml;r dieses mutige und starke Zeichen, wir haben es gesehen, w&uuml;rden uns &uuml;ber einen weiteren Dialog freuen und werden uns um die Beantwortungen ihrer Fragen k&uuml;mmern.&ldquo; erkl&auml;rt Dr. Katharina Knacker, mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.
 Es ist kein Geheimnis: Obwohl nach dem Personenbef&ouml;rderungsgesetz seit dem 01.01.2022 der &Ouml;PNV barrierefrei sein m&uuml;sste, haben wir dieses Ziel auch in Frankfurt noch nicht erreicht. Bei den in der Zust&auml;ndigkeit der Stadt Frankfurt liegenden Stationen sind 96% der U-Bahn-, 54% der Stra&szlig;enbahn- und 55% der Bus- Stationen und Haltestellen barrierefrei (Stand Ende 2021). Der Westbahnhof liegt, wie alle S-Bahnbahnh&ouml;fe, in der prim&auml;ren Zust&auml;ndigkeit der DB. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27.01.2022 die Bau- und Finanzierungsvorlage zum Umbau des Westbahnhofes beschlossen, das hei&szlig;t nur ein halbes Jahr nach Amtsantritt der neuen Koalition im R&ouml;mer. Damit sind alle planerischen Zuarbeiten seitens der Stadt Frankfurt erledigt sowie die notwendigen st&auml;dtischen Finanzierungsanteile freigegeben. Welchen Zeitraum nun die DB ben&ouml;tigt, um die beschlossenen Planungen f&uuml;r einen barrierefreien Westbahnhof umzusetzen, kann nur die DB beantworten.
 &bdquo;Die Umbauten sind meist planerisch hoch komplex, teuer und zeitintensiv. Die umzubauenden Stra&szlig;en, Kreuzungen, Haltestellen und Stationen vielz&auml;hlig. All dies sind Gr&uuml;nde daf&uuml;r, dass das Ziel noch nicht zu 100% erreicht wurde und dies obwohl viele Menschen hochengagiert daran arbeiten. Nicht zuletzt von der FBAG werden wir immer wieder auf die bestehenden Missst&auml;nde hingewiesen, die als Mitbetroffene die Aufmerksamkeit f&uuml;r die Interessen der Menschen mit Behinderung sch&auml;rfen. Alle diese Gr&uuml;nde sollen jedoch keine Ausrede oder Entschuldigung sein und m&uuml;ssen trotzdem wie Hohn f&uuml;r Menschen klingen, die dadurch mehrst&uuml;ndige Umwege in Kauf nehmen m&uuml;ssen oder ganz davon ausgeschlossen werden ihr Ziel zu erreichen.&ldquo; sagt Johannes Lauterwald, Mitglied im Ausschuss f&uuml;r Mobilit&auml;t und Smart City sowie f&uuml;r Soziales und Gesundheit.
 &bdquo;Die Mobilit&auml;ts- und Stadtplanung war in den letzten Jahrzehnten stark auf den Autoverkehr fokussiert. Bis heute wird Fortbewegung von Menschen mit Einschr&auml;nkungen oft alleinig auf das Auto reduziert. Manche Einschr&auml;nkungen lassen die Nutzung des Autos jedoch gar nicht zu und auch sonst sollte jeder Mensch seine Mobilit&auml;tsform frei w&auml;hlen k&ouml;nnen. Um dies zu erreichen, brauchen wir sichere, breite und barrierefreie Geh- und Radwege, wie auch einen barrierefreien &Ouml;PNV &ndash; daran werden wir weiterarbeiten,&ldquo; schlie&szlig;t Knacker.

Ein starkes Zeichen für Barrierefreiheit am Frankfurter Westbahnhof

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer zur Kletteraktion der Aktionsgruppe Rollfender Widerstand am Bahnhof Frankfurt West

<a name="_Toc108006515"></a>Stadtverordnete Julia Eberz, GR&Uuml;NE:
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Eine nachhaltige UEFA EURO 2024 ist das Ziel der Stadt Frankfurt, des DFB und der UEFA. Doch was hei&szlig;t eigentlich nachhaltig? Im allgemeinen Sprachgebrauch wird Nachhaltigkeit oft auf Umweltschutz und Klimagerechtigkeit reduziert, aber auch der DFB hat in seinem Nachhaltigkeitskonzept 2018 diesen Begriff deutlich ausgeweitet. Soziale Gerechtigkeit, Diversit&auml;t, Compliance, Good Governance, Barrierefreiheit und Fairness fallen ebenso darunter wie die beiden oben genannten Punkte. Der Dezernent hat es in seiner Antwort auf die m&uuml;ndliche Frage auch schon erw&auml;hnt. Das Gegenteil einer nachhaltigen Sportgro&szlig;veranstaltung haben wir mit den Olympischen Winterspielen Anfang dieses Jahres erlebt und eine weitere steht in einigen Monaten noch vor der T&uuml;r: die Fu&szlig;ball-WM in Katar. Die FIFA sorgt sich mehr darum, dass einer ihrer Sponsoren bei der WM Alkohol ausschenken darf, als um die Rechte von queeren Fu&szlig;ballfans oder die Bedingungen der Arbeitssklaven, die unter menschenunw&uuml;rdigen Umst&auml;nden die Stadien gebaut haben, die &uuml;brigens, wie in S&uuml;dafrika 2010, nach der WM gr&ouml;&szlig;tenteils nicht oder kaum noch genutzt werden.
&nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; (Beifall)
In Frankfurt werden wir bei der UEFA EURO 2024 ganz genau hinschauen, dass von allen Beteiligten die gesetzten Standards erreicht werden. Aber auch wir in Frankfurt m&uuml;ssen unsere Hausaufgaben machen. Wir GR&Uuml;NE fordern, dass in Zukunft bei Sportgro&szlig;veranstaltungen alle Punkte eines Nachhaltigkeitskonzepts erprobt und umgesetzt werden. Dazu - auch das hatte Mike Josef schon angek&uuml;ndigt - ist eine dezernats&uuml;bergreifende, enge Zusammenarbeit notwendig, insbesondere mit dem Umweltdezernat, aber nat&uuml;rlich auch mit vielen weiteren Dezernaten. Eine plastikfreie Fanmeile, die vor Corona schon in Zusammenarbeit mit der Eintracht versucht werden sollte, geh&ouml;rt ebenso dazu wie begleitende Ma&szlig;nahmen von #cleanffm zur M&uuml;llvermeidung, eine nachhaltige Planung der Fanmeile und der Fanzone in Bezug auf das gastronomische Angebot, die Barrierefreiheit und Angebote f&uuml;r Familien bis hin zu einem der wichtigsten Punkte, einer nachhaltigen Mobilit&auml;t, weg von der Anreise im eigenen Auto hin zur Anreise mit der Bahn und aus der n&auml;heren Umgebung mit dem Fahrrad.
Die Vorbereitung liegt seit der Aufl&ouml;sung der Stabsstelle beim Sportamt. Eine Vorstellung der Steuerung und Kooperation in den Fachaussch&uuml;ssen in den kommenden Monaten w&uuml;rden wir GR&Uuml;NE sehr begr&uuml;&szlig;en, aber auch das hatte der Dezernent schon angek&uuml;ndigt. Insgesamt w&uuml;rden wir uns auch sehr freuen, wenn die entsprechenden Dezernate uns Stadtverordneten und nat&uuml;rlich den B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern etwas offensiver vom Stand der Planung berichten w&uuml;rden. Ich gehe davon aus, dass der zust&auml;ndige Dezernent in den kommenden Monaten auf diesen Wunsch eingehen wird, aber das hat er auch schon angek&uuml;ndigt. Wir sind gespannt auf das Konzept und vertrauen auf die Umsetzung aller Bereiche, den sozialen, &ouml;kologischen, sicherheitspolitischen, infrastrukturellen bis hin zu den Fankonzepten.
Noch eine ganz kleine Anmerkung: Ich m&ouml;chte Mike Josef danken, dass er trotz des Trauerfalls im Sportdezernat Anfang dieser Woche diese Beantwortung &uuml;bernommen hat. Auch im Namen der GR&Uuml;NEN-Fraktion unser herzliches Beileid!
Vielen Dank!
&nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; (Beifall)

Aktuelle Fragestunde zum Nachhaltigkeitskonzept der UEFA EURO 2024

Rede

Stadtverordnetenversammlung

Sport

Klimaanpassung

Am 26.01.2022 hat das Organisationskomitee der Special Olympics World Games Frankfurt zu einer von 170 Host City Kommunen f&uuml;r die "Special Olympics World Games", die vom 17. bis zum 25. Juni 2023 in Berlin stattfinden, ernannt.
Hierzu erkl&auml;rt Natascha Kauder, sportpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
"Wir freuen uns sehr, dass die Stadt Frankfurt, auf Initiative der GR&Uuml;NEN, f&uuml;r das "Host-Town-Programm 170 Nationen - 170 inklusive Kommunen" f&uuml;r die Special Olympics 2023 als Gastgeberin f&uuml;r die Athlet*innen ausgew&auml;hlt wurde. Special Olympics ist die weltweit gr&ouml;&szlig;te Sportveranstaltung f&uuml;r Menschen mit Behinderung.
Die Stadt Frankfurt hat seit vielen Jahren durch die Teilnahme am Deutschen Down Sportfest und der National Summer Games 2002 viel Erfahrung in der Planung und Umsetzung inklusiver Veranstaltungen und ist daher als Host Town 2023 mit einer entsprechenden digitalen Plattform und Pr&auml;senzveranstaltungen geradezu pr&auml;destiniert.
Das Ziel des Host-Town-Programms, bundesweit Kommunen auf dem Weg der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu begleiten und im Idealfall Kooperationen entstehen lassen, ist auch Ziel von Frankfurt. In diesem Rahmen erarbeitet die Stadt Frankfurt weitere Verbesserungen f&uuml;r einen inklusiven Schul- und Vereinssport sowie f&uuml;r Sozialr&auml;ume, um mehr inklusive Angebote gerade f&uuml;r Kinder machen zu k&ouml;nnen.
"Nun sind wir sehr gl&uuml;cklich, im Juni 2023 eine gro&szlig;e Delegation von 400 Sportler*innen vier Tage lang in Frankfurt begr&uuml;&szlig;en zu d&uuml;rfen. Neben der Wettbewerbsvorbereitung, bei der die Athletinnen und Athleten in Frankfurt sehr gute Bedingungen f&uuml;r ihr individuelles Training vorfinden werden, wird ihnen zugleich die M&ouml;glichkeit gegeben, auch die Stadt kennenzulernen", so Kauder abschlie&szlig;end.

Frankfurt wird Host Town der "Special Olympics 2023" – eine Initiative der GRÜNEN wird umgesetzt

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer zur erfolgreichen Wahl Frankfurts als Ausrichterin der weltweit größten Sportveranstaltung für Menschen mit Behinderung

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