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40 Jahre GRÜNE Bundestagsfraktion, Ausschussarbeit und Wiederaufbau Ukraine

40 Jahre GRÜNE Bundestagsfraktion, Ausschussarbeit und Wiederaufbau Ukraine

Freitag, 16.6.2023

Wir feierten am Dienstag den 40sten Geburtstag der Grünen Bundestagsfraktion. Die Grüne parlamentarische Geschichte könnt ihr hier nachlesen.

Am Mittwoch sprachen wir im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung über die ILO 169 - das Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern. In Brasilien stehen die Rechte, besonders die Landrechte von Indigenen schon seit langem unter Beschuss. Das brasilianische Parlament will die Landrechte von Indigenen aufweichen. Das umstrittene Projekt, der sog. Marco Temporal, stammt noch aus der Zeit des rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro.

Letzte Woche veröffentlichte Kathrin Henneberger, Anna Cavazzini und ich einen Appell an die brasilianischen Entscheidungsträger*innen, den ihr hier anschauen könnt.

Am Donnerstag hielt ich eine Rede über den Wiederaufbau der Ukraine. Während in der Öffentlichkeit vor allem über Panzer diskutiert, werden in der Ukraine jeden Tag die Wasser- und Energieversorgung, Schulen und Krankenhäuser wieder aufgebaut. Deswegen ist es sehr wichtig, dass wir uns mit dem Wiederaufbau in der Ukraine beschäftigen und auch deren langfristigen Finanzierung. Die Weltbank schätzt die Kosten für den Wiederaufbau der Ukraine und die Erholung der Wirtschaft des Landes auf 411 Milliarden Dollar - allein durch die Schäden aus dem ersten Kriegsjahr.  Die spannende Frage dabei ist: Wie schaffen wir einen Wiederaufbau in der Ukraine zu unterstützen, der nicht nur den Zugang zur EU ebnet sondern der nachhaltig, inklusiv und feministisch ist? Die ganze Rede könnt ihr hier anschauen.

Am Samstag steht noch der Länderrat in Bad Vilbel an. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse und freue mich auf spannende Diskussionen, von denen ich euch nächste Woche berichten werde.