Im Plenum diese Woche habe ich deutlich gemacht, dass wir die Umweltzonen in Hessen weiterhin brauchen. Die AFD hatte einen Antrag vorgelegt, um sie abzuschaffen. Sie scheren sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung.

Die Umweltzone ist kein Selbstzweck. Sie trägt dazu bei, die Luftqualität in unseren Städten zu verbessern. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) bieten die aktuellen Grenzwerte für Luftschadstoffe keinen ausreichenden Schutz vor Herz-, Lungen- und anderen Erkrankungen, die durch dreckige Luft verursacht werden. Deshalb empfiehlt die Weltgesundheitsorganisation eine deutliche Absenkung. Die EU hat wichtige Schritte in diese Richtung beschlossen: Ab 2030 gelten neue Grenzwerte, die viele hessische Messstellen zurzeit noch überschreiten. Es gibt also weiterhin Handlungsbedarf. Luftreinhaltepläne – in denen die Umweltzonen verankert sind – haben bereits Wirkung gezeigt. Wir brauchen sie deshalb aktuell noch. Klar ist, sie ist kein Selbstzweck und es braucht weitere Maßnahmen für einen umweltfreundlichen Verkehr, um gerade Kinder und kranke Menschen noch besser zu schützen. Die AfD schert sich nicht um Gesundheitsschutz, wie ihre pauschale Ablehnung der Umweltzone zeigt.