Liebe Freundinnen und Freunde,
 
in den letzten Wochen und Monaten haben wir eine beunruhigende Zunahme von Angriffen auf Politiker*innen erlebt. Diese Gewaltakte gegen Engagierte aus verschiedenen demokratischen Parteien sind nicht nur alarmierend, sondern auch völlig inakzeptabel. Als Grüne stehen wir für eine Politik des Respekts, des Dialogs und der Demokratie ein. Doch diese Grundwerte werden zunehmend durch Gewalt und eine sich zuspitzende Stimmung von Rechts bedroht.
 
Kürzlich wurden in Essen unsere Parteikollegen Rolf Fliß und Kai Gehring von einem Passanten attackiert. In Dresden wurden Grüne Wahlkämpfer*innen bedroht und unser SPD-Kollege Matthias Ecke, der Spitzenkandidat für die Europawahl, wurde bei einem brutalen Angriff schwer verletzt, der sogar eine Operation erforderlich machte. Diese Eskalation der Gewalt gegen Engagierte aller demokratischen Parteien ist erschütternd und muss uns alle als Gesellschaft auf den Plan rufen. Diese undemokratischen Brüche sind durch unsere Gesellschaft und unseren Rechtsstaat in keiner Weise tolerierbar und aufs Schärfste zu verurteilen.
 
Wir lassen uns nicht einschüchtern, sei es als gewählte Abgeordnete in Berlin oder als Mitglied einer Stadtteilgruppe in Ginnheim – bis hierhin und nicht weiter! Gerade jetzt, kurz vor Beginn der Europawahlen, ist es wichtiger denn je, dass wir als Grüne Flagge zeigen und für unsere Werte einstehen. Europa steht vor großen Herausforderungen, von Klimawandel über soziale Gerechtigkeit bis hin zur Bewahrung der Demokratie und der universellen Menschenrechte. Wir müssen uns gegen diejenigen stellen, die diese Werte bedrohen und auch unsere Demokratie in Frage stellen.
 
Die Striesener Erklärung ist ein starkes Zeichen dafür, dass wir als Politikerinnen aller demokratischen Parteien vereint sind und uns gegen Gewalt in der politischen Auseinandersetzung stellen. Hunderte Politikerinnen und engagierte Demokratinnen unterstützen bereits diese Erklärung. Doch wir brauchen noch mehr Unterstützung, um ein deutliches Signal zu senden.
 
Lasst uns gemeinsam ein starkes Signal setzen und uns dieser Erklärung anschließen, um denen entgegenzutreten, die unsere Demokratie bedrohen. Unterstützt uns, indem ihr die Striesener Erklärung unter folgendem Link unterzeichnet: https://brandnewbundestag.de/striesener-erklaerung
 
Im Wahlkampf möchten wir alle gut vorbereitet und sicher aktiv sein. Zu diesem Zweck haben wir umfassende Informationen im Wissenswerk zusammengetragen: https://gruenlink.de/2r3b
Diese sollen euch dabei unterstützen, mögliche Sicherheitslücken zu erkennen und euch während sowie nach schwierigen Situationen Handlungsoptionen aufzeigen. Falls ihr euch mit einer solchen Situation konfrontiert seht bitte ich euch, euch an den Kreisverband zu wenden. Bei Bedarf könnt ihr euch auch direkt an den Landesverband und den Bundesverband unter anlaufstelle@gruene.de wenden.

Es ist wichtig, dass wir als Grüne in Frankfurt am Main zusammenhalten und uns solidarisch zeigen. Unsere Demokratie darf nicht den Gewalttätern überlassen werden. Lasst uns gemeinsam für ein friedliches Miteinander und eine starke Demokratie einstehen.
 
Mit entschlossenen, zuversichtlichen und solidarischen Grüßen,
 
Eure Debbie