Die Frankfurter Interkulturelle Woche (24. September bis 1. Oktober) hat auch in diesem Jahr&nbsp;gezeigt, wie vielf&auml;ltig die Menschen und das Leben in unserer Stadt sind. Das Motto lautete: &bdquo;Frankfurt is(s)t bunt&ldquo;. Es gab Kulturelles, Workshops, Lesungen, Sport, Sprach-Caf&eacute;s und vieles mehr. Verantwortlich f&uuml;r das Programm war in diesem Jahr der Verein &bdquo;&Uuml;ber den Tellerrand Frankfurt e.V.&ldquo;. Die Interkulturelle Woche bringt Menschen zusammen, die sich sonst vielleicht nicht treffen w&uuml;rden. Diese Begegnungen brauchen wir, um einander besser zu verstehen. ,&Uuml;ber den Tellerrand&lsquo; hat daf&uuml;r ein tolles Programm auf die Beine gestellt, mit &uuml;ber 70 Terminen und 40 Gruppen und Initiativen, die sich beteiligen. Konkret gab es Konzertabende &ndash; zum Beispiel Lieder des J&uuml;dischen Widerstand und Schostakowitschs 13. Sinfonie &bdquo;Babij Yar&ldquo; &ndash; und Filmvorf&uuml;hrungen wie &bdquo;Rafiki&ldquo; und &bdquo;Zuhur's T&ouml;chter&ldquo; &ndash; zwei Filme, die queere Themen aufgreifen. Und immer wieder wurde gemeinsam gekocht und gegessen. Hinter der IKW steht ein Initiativkreis, dem das Amt f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten, kirchliche und st&auml;dtische Tr&auml;ger sowie Verb&auml;nde angeh&ouml;ren. <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Begegnungen-Ueber-den-Tellerrand/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zur IKW findet Ihr hier.</a>

Die Frankfurter Interkulturelle Woche

GRÜNE im Magistrat

Soziales

Kultur

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 39 vom 29. September 2023

Diese Woche ist Haushaltswoche und f&uuml;r mich bedeutet das ein harter Kampf um den Etat des Bundesministeriums f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dazu habe ich im Plenum eine Rede gehalten: "Wiederaufbau ist Widerstand, und zwar jeden Tag." Dieser Satz, gesprochen von der stellvertretenden Ministerin f&uuml;r Infrastruktur Oleksandra Azarkhina w&auml;hrend meiner Reise in die Ukraine, erinnert uns daran, wie viel Entschlossenheit und Engagement in der Bew&auml;ltigung von Herausforderungen stecken. In den letzten Wochen hatte ich die Gelegenheit, gemeinsam mit meiner Kollegin Karoline Otte die Ukraine zu besuchen. Unsere Gespr&auml;che mit B&uuml;rgermeistern, Frauenrechtsorganisationen und Menschen, die ihre H&auml;user w&auml;hrend der russischen Besatzung verloren haben, haben uns tief bewegt. Diese Begegnungen haben mir nicht nur gro&szlig;en Respekt vor dem t&auml;glichen Einsatz der Menschen in der Ukraine gegeben, sondern auch die Verantwortung aufgezeigt, die wir als Teil der internationalen Gemeinschaft haben, sie langfristig beim Wiederaufbau zu unterst&uuml;tzen, ohne die anderen Krisen und Konflikte in dieser Welt zu vergessen. In meiner Rede betonte ich die Bedeutung der Ziele f&uuml;r nachhaltige Entwicklung bis 2030. Wir setzen uns daf&uuml;r ein, allen Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser zu erm&ouml;glichen, Hunger und Mangelern&auml;hrung zu beenden und Diskriminierung von Frauen und M&auml;dchen weltweit zu beenden. Es ist bedauerlich, dass einige - besonders der rechte Rand - dies als utopisch und sozialistisch abtun. Bei uns hei&szlig;en solche Ziele jedoch Menschenrechte, und wir m&uuml;ssen uns weiterhin f&uuml;r ihre Umsetzung einsetzen. Wenn wir eines aus der Zeitenwende lernen k&ouml;nnen, dann dass wir mehr in die Linderung und Pr&auml;vention von globalen Krisen investieren m&uuml;ssen und nicht weniger. Leider ist diese Erkenntnis noch nicht in den aktuellen Haushaltsentwurf durchgedrungen. Eine einseitige Erh&ouml;hung der Milit&auml;rausgaben bei gleichzeitigen K&uuml;rzungen bei der humanit&auml;ren Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit ist verantwortungslos, kurzsichtig und widerspricht dem Koalitionsvertrag. Wir leben in Zeiten voller globaler Herausforderungen, die eine breite Auffassung von Sicherheit erfordern. Vorbeugung ist kosteng&uuml;nstiger als Bek&auml;mpfung von Krisen. Wir m&uuml;ssen in der Entwicklungszusammenarbeit und humanit&auml;ren Hilfe investieren, um globaler Gerechtigkeit n&auml;herzukommen. <a href="https://www.instagram.com/debbie.duering/" target="_blank" rel="noopener">Mehr von meiner Rede k&ouml;nnt ihr auf meinem Instagramkanal sehen.&nbsp;</a>
<a href="https://www.rnd.de/politik/entwicklungshilfeetat-gruene-kritisieren-kuerzung-als-verantwortungslos-MBC2UT45ZRDX7NEZSXJX6EOMT4.html" target="_blank" rel="noopener">Mehr zu den K&uuml;rzungen des EZ-Etats k&ouml;nnt ihr hier nachlesen.</a> Herzlichst, eure Debbie

Meine Rede im Kampf um den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit

Bundestagsfraktion

Ukraine

Geschlechtergerechtigkeit

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 36 vom 08. September 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,
der Wahlkampf ist in vollem Gange: Wir sind Euch allen sehr dankbar, dass Ihr uns so gro&szlig;artig unterst&uuml;tzt: ob Plakate Aufh&auml;ngen, Veranstaltungen &amp; Wahlkampfst&auml;nde organisieren, Kneipenwahlkampf, T&uuml;r zu T&uuml;r, Fr&uuml;hverteilung&hellip; Einfach genial!
Ob beim Plakatieren, an Wahlkampfstunden oder von zuhause &uuml;ber Social Media &ndash; jeder von uns kann mitmachen. Das gemeinsame Ziel: f&uuml;r Hessen in die Staatskanzlei ziehen!
Unsere gr&uuml;nen Ideen m&uuml;ssen weiter auf die Stra&szlig;e. Wir setzen uns gemeinsam mit den Menschen, der Wirtschaft und den Verb&auml;nden f&uuml;r eine Politik ein, die unsere Lebensgrundlagen und einen sozialgerechten sowie &ouml;kologischen Wohlstand sichern.&nbsp;
Unsere Finanzpolitik entlastet diejenigen, die wenig haben und unsere Konzepte f&uuml;r die Transformation der Wirtschaft sichern und schaffen langfristig Arbeitspl&auml;tze. Unser Anspruch ist, bei all diesen Aspekten die Menschen nicht zu vergessen, die leider sehr oft in den Hintergrund geraten.&nbsp;
Nicht nur mit dem Wahlkampf und den Gespr&auml;chen mit den B&uuml;rger*innen ermutigen wir zur demokratischen Teilhabe. Nein auch mit dem politischen Alltag in Frankfurt am Main zeigen wir, dass wir uns auch in Zeiten von Wahlk&auml;mpfen unserer Verantwortung bewusst sind.&nbsp;
So werden wir auf unserer kommenden Mitgliederversammlung zwei wichtige Meilensteine f&uuml;r unsere politische Arbeit erreichen:&nbsp;
Zum einen w&auml;hlen wir nun zum zweiten Mal eine Findungskommission, die uns als Basis Vorschl&auml;ge f&uuml;r die beste Kandidatin oder den besten Kandidaten f&uuml;r das zuk&uuml;nftige Frankfurter Dezernat f&uuml;r Klima, Umwelt und Frauen machen wird. Zum anderen w&auml;hlen wir unsere 11 Delegierten f&uuml;r die kommende Bundesdelegiertenkonferenz. Dieser Parteitag auf Bundesebene &ndash; mit Gremienwahlen, Europaliste und Europawahlprogramm - findet von Donnerstag, 23.11., bis Sonntag, 26.11.2023, in Karlsruhe statt.&nbsp;
Es ist eine unfassbar politische Zeit in der wir leben und es beansprucht uns t&auml;glich, als GR&Uuml;NE f&uuml;r all das einzustehen woran wir fest glauben:
Wir glauben an unsere Demokratie, wir vertrauen auf die Menschen in Frankfurt am Main und in Hessen und wir sind der festen &Uuml;berzeugung, dass gr&uuml;ne Politik die Teilhabe aller erm&ouml;glicht und die Chancen zuk&uuml;nftiger Generationen sichern kann.&nbsp;
F&uuml;r all das setzen wir uns jeden Tag ein: in den Stadtteilen, in den Ortsbeir&auml;ten, im Magistrat, im Stadtparlament, im Hessischen Landtag und nicht zuletzt auch im privaten Umfeld.&nbsp;
All das macht mir jeden Tag Mut und Freude, Teil dieser Partei zu sein und ich freue mich, mit euch allen gemeinsam auch die n&auml;chsten 4 Wochen intensiv mit den Menschen dieser Stadt ins Gespr&auml;ch zu gehen, um f&uuml;r unsere Demokratie zu werben, um zu &uuml;berzeugen dass dies kein Selbstl&auml;ufer ist.&nbsp;
Demokratie braucht jede einzelne B&uuml;rgerin und jeden einzelnen B&uuml;rger, um eine Gesellschaft auch in Zeiten von Krisen stabil zusammenzuhalten. Wir Menschen schaffen Demokratie, wir erhalten Demokratie und wir bef&auml;higen Demokratie.&nbsp;
Ich danke Euch f&uuml;r euren Einsatz in dieser wichtigen Zeit,&nbsp;
Eure Nilab

Landtagswahl 2023

Demokratie

Beteiligung

Am 3. August ist Professor i.R. Stefan Andreas Gaitanides gestorben, die Trauerfeier war am vergangenen Mittwoch. Stefan ist 78 Jahre alt geworden. Die Nachricht von seinem Tod hat mich sehr getroffen. Stefan war ein teurer Freund und Wegbereiter. Ich habe ihm unheimlich viel zu verdanken. Der Sozialwissenschaftler an der University of Applied Science hat mich zu meinem politischen Werdegang ermutigt. Seine Ratschl&auml;ge, sein Wissen, seine Leidenschaft haben mich immer begleitet. Seine Stimme wird mir fehlen. Sie fehlt in dieser Stadt, die er mehr gepr&auml;gt hat, als ihm vielleicht sogar selbst bewusst war. Stefan hat fr&uuml;h erkannt, was Migration f&uuml;r eine Gesellschaft bedeutet. Was Migration f&uuml;r Frankfurt bedeutet. Er hat darin eine Zukunft gesehen, ein Modell f&uuml;r unser aller Zusammenleben. Heute sehen wir, wie dieses Modell Schritt f&uuml;r Schritt Wirklichkeit wird. Stefan hat sein Wissen und seine fachliche Expertise weitergegeben: an die Politik, an die Organisationen, auch an das Amt f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten, das heute zu meinem Dezernat geh&ouml;rt. Im Jahr 2006 ver&ouml;ffentlichte Stefan eine Studie &uuml;ber Migrant:innen und Deutsche im Stadtteil. Der Titel der Studie klingt mir heute noch nach, weil er so treffend ist: &bdquo;Wir m&uuml;ssen mehr miteinander reden!&ldquo; Wir haben einen wunderbaren, warmherzigen, gro&szlig;z&uuml;gigen und liebevollen Menschen verloren. Stefans Leben zeigt uns, wie kostbar die Zeit ist, die uns geschenkt wird. Nutzen wir diese Zeit. Um miteinander zu reden, zu trauern und zu lachen.

„Wir müssen mehr miteinander reden!“ Trauer um Stefan Andreas Gaitanides

Inklusion

Anti-Diskriminierung

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 35 vom 1. September 2022

Liebe Freund*innen,
wir haben eine ersch&uuml;tternde Woche hinter uns. Am Samstag&nbsp; zogen Wagner&acute;sche Truppen Richtung Moskau und man konnte sich kaum ausmalen, welche Auswirkungen dies auf uns alle haben k&ouml;nnte.&nbsp;
Sonntag erreichte uns dann die Meldung, dass die AFD den ersten Landrat stellt und am Donnerstag wurden j&uuml;dische Besucher*innen einer Gedenkst&auml;tte in Frankfurt von Jugendlichen attackiert.
Ursachen f&uuml;r den Aufschwung der AfD gibt es zahlreiche und auf unterschiedlichsten Ebenen. Ob CDU und FDP offen &uuml;ber uns als "Hauptgegner" sprechen, oder es bei anderen Parteien nur im Handeln erkennbar ist. Ob es an der streitbaren Ampelregierung liegt, am Heizungsgesetz oder an genereller sozialer Unsicherheit. Wir sind in allen Ebenen in der Regierung und k&ouml;nnen die Schuld nicht alleine bei den "Steigb&uuml;gelhaltern" der CDU und allen voran FDP suchen, auch wenn deren rechte Rhetorik die Grenzen zu Rassismus verschwimmen lassen. Haupts&auml;chlich profitiert die AfD von der Instabilit&auml;t und den zahlreichen Krisen, wie Wohnungsnot, Preissteigerungen und sozialen Schieflagen und dass die B&uuml;rger*innen durch Ph&auml;nomene unserer Zeit wie Klimawandel und Migration verunsichert sind. F&uuml;r manche werden in einer Situation der Angst und Unsicherheit die Werte der Demokratie zweitrangig und die Suche nach einfachen L&ouml;sungen f&uuml;hrt dann leider bei vielen schnurstracks dazu, dass sie ihr Kreuz am rechten Rand machen. Da hilft auch nicht, dass wir weiterhin von "Sicherung des Wohlstands" reden. Wer in Deutschland lebt denn &uuml;berhaupt in Wohlstand und ist nicht dieser Begriff schon ein Ausdruck daf&uuml;r, dass wir an den Menschen vorbeikommunizieren?
Wir d&uuml;rfen uns nicht derselben Methoden bedienen, wie die Opposition. Wir k&ouml;nnen uns nicht einfach in der Presse echauffieren &uuml;ber die Dinge, die in Frankfurt nicht laufen, denn wir sind in der Verantwortung.&nbsp; Wir wurden gew&auml;hlt, um diese Probleme zu l&ouml;sen und nicht, um noch mehr auf die Missst&auml;nde aufmerksam zu machen.&nbsp; Wir m&uuml;ssen zeigen, dass Demokratie auch und gerade in schwierigen Zeiten die einzige Option ist.&nbsp;
Th&uuml;ringen mag f&uuml;r einige von uns weit entfernt sein, aber der Angriff an der Holocaust-Gedenkst&auml;tte am Donnerstag ist direkt vor unserer Haust&uuml;r geschehen. Es ist schmerzhaft zu sehen, dass Frankfurt vor solchen Angriffen nicht verschont bleibt und zeigt uns, dass der Kampf gegen rechte Ideologien ein fortw&auml;hrender ist. Die Distanzlosigkeit zu Rechtsextremismus finden wir inzwischen im Umkreis, den wir noch vor einigen Jahren nicht f&uuml;r m&ouml;glich gehalten h&auml;tten - in Familie, Freundeskreis und den Vereinen. Dort m&uuml;ssen wir ansetzen: Wir sollten die Protestw&auml;hler*innen nicht in die rechte Ecke stellen, sondern hinterfragen und auf sie zugehen.&nbsp;
Nat&uuml;rlich gehen wir auch auf die Strasse. Wir sind ersch&uuml;ttert und wollen das zum Ausdruck bringen. Hierzu melden wir uns in den n&auml;chsten Tagen und w&uuml;rden uns freuen, wenn Ihr zahlreich an der kommenden Demonstration teilnehmen w&uuml;rdet.
Keinen Meter nach Rechts!
Eure Julia

Antirassismus

Antisemitismus

Kreisvorstand

Liebe Freund*innen,
am n&auml;chsten Dienstag, den 9. Mai, ist Europatag. Damit wird an eine vision&auml;re Rede erinnert, die der franz&ouml;sische Au&szlig;enminister Robert Schumann 1950 gehalten hat und mit dem er den Prozess der europ&auml;ischen Einigung angesto&szlig;en hat. Es ist wichtig, dass wir GR&Uuml;NE an diesen Tag erinnern und ihn feiern, denn wir haben mehr als andere Parteien begriffen, dass wir eine nachhaltige und positive Zukunft nur auf europ&auml;ischer Ebene gestalten k&ouml;nnen und dass Europa unser gemeinsames Zuhause ist.
Wir wissen, dass wir die Energiewende, eine Kreislaufwirtschaft, neue Standards f&uuml;r nachhaltigen weltweiten Handel nur gemeinsam auf europ&auml;ischer Ebene voranbringen und entwickeln k&ouml;nnen, denn nur als gemeinsamer Markt und als Gemeinschaft von 450 Millionen Menschen haben wir die Kraft die globale Entwicklung entscheidend zu beeinflussen. Wir wissen auch, dass europ&auml;ische Regeln und Institutionen in europ&auml;ischen L&auml;ndern mit autorit&auml;ren Tendenzen, h&auml;ufig der letzte Schutz gegen Diskriminierung von queeren Menschen, Migrant*innen und people of color sind, und wir k&auml;mpfen daf&uuml;r, dass Rechtsverst&ouml;&szlig;e konsequent von den europ&auml;ischen Institutionen verfolgt werden.
Deshalb ist es sch&ouml;n, dass wir in diesem Jahr unser europapolitisches Engagement besonders deutlich machen. Vom heutigen Freitag bis kommenden Montag haben wir die GR&Uuml;NEN aus unseren Partnerst&auml;dten Mailand und Lyon zu Besuch. Mit ihnen zusammen absolvieren wir ein intensives Programm, um uns zu unseren politischen Perspektiven und zu unseren kommunalen Erfolgen und Herausforderungen auszutauschen.
Am Sonntagnachmittag laden wir Euch und alle Frankfurter*innen ein, gemeinsam mit unseren internationalen G&auml;sten Europa zu feiern. Am 7. Mai ab 14 Uhr treffen wir uns dazu am und im Kunstverein Familie Montez und diskutieren in lockerer Atmosph&auml;re &uuml;ber Europa. Mit dabei sind auch Rasmus Andresen, Abgeordneter im europ&auml;ischen Parlament, und Miriam Dahlke, unsere europapolitische Sprecherin im Landtag. Wir essen und trinken gemeinsam und bieten verschiedene Spiele f&uuml;r Gro&szlig; und Klein an (Boule, Kreidemalen, Quiz). Danke an die Freund*innen vom Team Dezibel, die dieses Begleitprogramm organisiert haben.
Dar&uuml;ber hinaus sind wir zwei Wochen sp&auml;ter mit einer Delegation aus Vorstand, Magistrat und der UAG Europa des Landes Hessen bei den GR&Uuml;NEN in unserer Partnerstadt Krakau eingeladen. Und hoffen, dass wir unseren gr&uuml;nen Freund*innen den R&uuml;cken st&auml;rken k&ouml;nnen in ihrem Kampf f&uuml;r Demokratie und die offene Gesellschaft gegen eine rechtspopulistische Regierung.
Drei Dinge sind mir bei diesen Aktionen wichtig:
<ul>
<li>Eine Vernetzung auch auf kommunaler Ebene kann helfen, gemeinsame politische Perspektiven zu entwickeln und damit uns GR&Uuml;NE in Europa zu st&auml;rken.</li>
<li>Unsere Partnerst&auml;dte messen sich an denselben Problemen wie wir, haben aber auch alternative L&ouml;sungsvorschl&auml;ge. Ein Austausch kann hier sehr befruchtend sein.</li>
<li>Frankfurt ist eine Europastadt, in der die Zustimmung zu einer Vertiefung des Einigungsprozess hoch ist und in der zahlreiche Menschen auch aus anderen EU-L&auml;ndern leben, die sich h&auml;ufig noch wenig in die Politik einbringen. Gerade hier m&uuml;ssen wir deutlich machen: wir GR&Uuml;NE stehen f&uuml;r eine St&auml;rkung der europ&auml;ischen Einheit und Solidarit&auml;t.</li>
</ul>
Euer Burkhard (Schwetje)

Mehr Europa heißt mehr Fortschritt und mehr Solidarität

Europa

Sehr geehrte Damen und Herren,
am Sonntag, den 7. Mai 2023, l&auml;dt der Kreisverband B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt ab 14 Uhr zu einem Europafest in und vor dem Kunstverein Familie Montez unter der Honsellbr&uuml;cke ein. Wir freuen uns, wenn Sie die Veranstaltung ank&uuml;ndigen und dar&uuml;ber berichten.
An diesem Nachmittag laden wir alle Frankfurterinnen und Frankfurter ein, sich in lockerer Atmosph&auml;re zu dem Thema &bdquo;Was bedeutet Europa f&uuml;r mich und f&uuml;r Frankfurt?&ldquo; auszutauschen. F&uuml;r diesen Austausch haben wir Rasmus Andresen gewonnen, Mitglied des Europ&auml;ischen Parlaments f&uuml;r B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN, und Miriam Dahlke, Landtagsabgeordnete und europapolitische Sprecherin der gr&uuml;nen Fraktion im Landtag. Au&szlig;erdem haben wir Delegationen der gr&uuml;nen Parteien aus unseren Partnerst&auml;dten Lyon und Mailand zu Gast. Aus Mailand reist unter anderem Elena Grandi, Umweltdezernentin der Stadt Mailand an und aus Lyon begr&uuml;&szlig;en - wir mit zahlreichen anderen franz&ouml;sischen GR&Uuml;NEN - die Bezirksb&uuml;rgermeisterin des ersten Bezirks der Stadt, Yasmine Bouagga.
Parallel zu den politischen Diskussionen organisieren die GR&Uuml;NEN Frankfurt ein lockeres Begleitprogramm. Es werden Quizspiele f&uuml;r Gro&szlig; und Klein angeboten, wir wollen auf dem Platz mit Kreide ein gro&szlig;es Europabild malen und die Besucherinnen und Besucher k&ouml;nnen Boule spielen. Es pr&auml;sentieren sich zudem deutsch-italienische und deutsch-franz&ouml;sische Vereine.
Das Fest findet aus Anlass des Besuches der beiden GR&Uuml;NEN Delegationen aus Lyon und Mailand statt. &bdquo;Wir GR&Uuml;NE sind &uuml;berzeugt, dass wir die Zukunft nur im europ&auml;ischen Verbund gestalten k&ouml;nnen. Alle gro&szlig;en Probleme unserer Zeit &ndash; vom Klimawandel bis zu einer gerechten und nachhaltigen Globalisierung &ndash; sind so umfassende Themen, dass sie f&uuml;r die Nationalstaaten zu gro&szlig; sind, nur europ&auml;isch k&ouml;nnen wir diese Probleme l&ouml;sen&ldquo;, erkl&auml;rt Burkhard Schwetje, Beisitzer im Vorstand, der f&uuml;r die GR&Uuml;NEN Frankfurt den Austausch organisiert hat. &bdquo;Deshalb ist es auch f&uuml;r uns als lokale Partei wichtig, uns mit unseren Parteifreundinnen und -freunden aus den anderen europ&auml;ischen L&auml;ndern auszutauschen, ihre Einstellungen und L&ouml;sungsvorschl&auml;ge kennenzulernen und an gemeinsamen Visionen zu arbeiten.&ldquo; Dazu dient der viert&auml;gige Besuch der beiden Delegationen. Neben der &ouml;ffentlichen Veranstaltung gibt es F&uuml;hrungen zu den Themen Verkehrs- und Klimaschutzpolitik, sowie Workshops, in denen sich gr&uuml;ne Stadtverordnete und Magistratsmitglieder mir ihren internationalen Kolleginnen und Kollegen austauschen, u.a. zu Themen wie Sozialpolitik, Wohnungspolitik und Stadterneuerung. Tina Zapf-Rodr&iacute;guez, Faktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, erg&auml;nzt hierzu: &bdquo;Ich freue mich sehr auf den Austausch mit den G&auml;sten, und bin neugierig auf die Konzepte und L&ouml;sungen, die in Mailand und Lyon umgesetzt werden. Wir k&ouml;nnen viel voneinander lernen.&ldquo;

Europafest und Townhall am Sonntag, 7. Mai

AG Team Dezibel

Klimaanpassung

Stadtplanung

Kreisverband

Pressemeldung Kreisverband

Pressemeldung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 03. Mai 2023

Der Mai 2023 wird ganz im Zeichen des Paulskirchenjubil&auml;ums stehen. Am vergangenen Montag habe ich mit Hilime und den Magistratskolleginnen Hartwig und O&rsquo;Sullivan das Programm des B&uuml;rgerfests vorgestellt. Vom 18. bis 21. Mai feiern Frankfurt:innen den 175. Jahrestag der Nationalversammlung von 1848. Besucherinnen und Besucher d&uuml;rfen sich zwischen Paulsplatz und Mainkai auf zahlreiche musikalische B&uuml;hnenhighlights, abendliche Inszenierungen, Theaterauff&uuml;hrungen, Sonderausstellungen, Mitmach- und Informationsangebote, Vortr&auml;ge und Diskussionen freuen. Das Jubil&auml;um soll ein Fest der Demokratie werden. Neben dem offiziellen Festakt mit Bundespr&auml;sident Steinmeier am 18. Mai stehen auch Mitmachaktionen f&uuml;r Institutionen und B&uuml;rger:innen im Mittelpunkt. So etwa der &bdquo;Tag der Zivilgesellschaft&ldquo; am 19. Mai. Bei dem Empfang wird eine &bdquo;Charta der Demokratie&ldquo; &uuml;bergeben, die in mehreren partizipativen Veranstaltungen entwickelt wurde. Organisiert wurde dieser Mitmachdialog von der Stabsstelle Antidiskriminierung in meinem Dezernat.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/175-Jahre-Demokratiegeschichte/" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung zum B&uuml;rgerfest findet Ihr hier.&nbsp;</a>
Eure Nargess

Unser Bürgerfestprogramm im Zeichen des Paulskirchenjubiläums

Paulskirche

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 17/2023 vom 28. April 2023

Gute Nachrichten f&uuml;r Frankfurt. Meine Kolleg*innen im Haushaltsausschuss haben Mittwoch beschlossen, f&uuml;r die Umgestaltung des Riedbergplatzes knapp 1,09 Mio. &euro; bereitzustellen. Der Riedbergplatz ist schon jetzt einer der hei&szlig;esten Orte Frankfurts. Mit der zunehmenden Klimakrise ist davon auszugehen, dass es in Zukunft schlimmer werden wird. Mit der Entsiegelung und Begr&uuml;nung des Platzes, mit der der Hitzeschutz verbessert werden soll, geht Frankfurt einen richtigen Schritt in Richtung Zukunft. Gro&szlig;en Dank an der Stelle an die Ampel-Haush&auml;lter*innen.
Bedanken m&ouml;chte ich mich auch bei Agnieszka Brugger, Merle Spellerberg, Hannah Neumann, Annalena Baerbock und allen Feminist*innen in der Partei f&uuml;r ihren Einsatz f&uuml;r eine feministische Au&szlig;en- &nbsp;und Entwicklungspolitik. Das Ausw&auml;rtige Amt (AA) hat Leitlinien f&uuml;r eine feministische Au&szlig;enpolitik erarbeitet und Mittwoch ver&ouml;ffentlicht. Gleichzeitig hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze die Strategie des Bundesministerium f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) f&uuml;r eine feministische Entwicklungspolitik vorgelegt. Die BMZ-Strategie und die Leitlinien f&uuml;r eine feministische Au&szlig;enpolitik, die das AA erarbeitet hat, sind eng aufeinander abgestimmt und erg&auml;nzen einander. Die feministische Entwicklungspolitik liefert L&ouml;sungsans&auml;tze gegen Diskriminierung und Unterdr&uuml;ckung. Sie r&uuml;ckt Frauen in ihrer wichtigen Rolle als Wissenstr&auml;ger*innen und Entscheidungstr&auml;ger*innen ins Zentrum. Das ist ein gro&szlig;er Erfolg f&uuml;r uns Gr&uuml;ne. Darauf k&ouml;nnen wir sehr stolz sein.
Im Plenum stand diese Woche f&uuml;r mich die Befragung des Bundesfinanzministers Christian Lindner im Mittelpunkt. Ich wollte von ihm unter anderem wissen, wie das Bundesfinanzministerium (BMF) die Verschuldungskrise im Globalen S&uuml;den angehen will. Seine Antwort zeigte, dass noch viel zu bewegen ist. Ein Grund mehr, mich im Finanzausschuss (FA) und im Ausschuss f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) f&uuml;r das Thema zu engagieren. 
<a href="https://dbtg.tv/cvid/7551167" target="_blank" rel="noopener">Die Regierungsbefragung k&ouml;nnt ihr euch hier anschauen.&nbsp;</a>
Kritisch wiederum ist der Umgang des BMF mit dem von ihm mitfinanzierten Projekt der Asiatische Infrastrukturinvestmentbank in Indonesien. Dar&uuml;ber habe ich mit der S&uuml;ddeutschen Zeitung gesprochen. Der Artikel ist Mittwoch in Print und Online erschienen. <a href="https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/indonesien-lombok-rennstrecke-finanzministerium-bali-gruene-bundestag-ampel-e558963/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr den Link.&nbsp;</a>

Umgestaltung des Riedbergplatzes, die Außenpolitik des Auswärtigem Amtes und die des Bundesfinanzministeriums

GW KW 09 2023

Innenstadt

Bauen

Frauenrechte

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kulturpolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz, kommentiert wie folgt:
&bdquo;Wir GR&Uuml;NE haben als Vertreterin der Stadtgesellschaft mit Virginia Wangare-Greiner eine Tr&auml;gerin des ersten Frankfurter Integrationspreises und des Bundesverdienstkreuzes am Bande und mit Prof. Dr. Rainer Forst einen der renommiertesten Politikwissenschaftler unseres Landes als Experten vorgeschlagen. Wie Herr Dr. K&ouml;&szlig;ler daraus folgert, wir h&auml;tten die beiden GR&Uuml;NEN Wahlvorschl&auml;ge mit &sbquo;eigenen Leuten&lsquo; und ohne (inter)nationales Renommee besetzt, bleibt wohl sein Geheimnis.
Herr Professor Forst ist Tr&auml;ger des Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Preises der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Mitglied in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften und der British Academy. Seine politikwissenschaftlichen und philosophischen Werke werden international breit rezipiert. Frau Wangare-Greiner ist seit vielen Jahren im Bereich Integration t&auml;tig, k&auml;mpft gegen weibliche Genitalverst&uuml;mmlung und ist f&uuml;r uns GR&Uuml;NE daher eine mehr als w&uuml;rdige Vertreterin der Stadtgesellschaft in diesem Kuratorium. Sie war Vorsitzende des Afrikanischen Bundesverbandes in Deutschland, Mitglied des Integrationsforums der Bundesregierung und Vorsitzende des Migrantinnen-Netzwerks in Europa.
Auch Eleonore Wiedenroth-Coulibaly, die von der Volt-Fraktion vorgeschlagen wurde, vertritt als unerm&uuml;dliche K&auml;mpferin gegen Rassismus und als amtierende Tony- Sender-Preistr&auml;gerin die Stadtgesellschaft und damit die Vielfalt unserer Stadt in ganz hervorragender Weise. Sowohl wir GR&Uuml;NE als auch Volt haben bei der Besetzung sehr viel Wert darauf gelegt, dass unsere Wahlvorschl&auml;ge eben nicht parteipolitisch gef&auml;rbt sind und dem Stellenwert des Preises gerecht werden.&ldquo;

GRÜNE im Römer zum Kuratorium des Europäischen Paulskirchenpreises für Demokratie

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Römer-Fraktion

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 01.03.2023

Es geh&ouml;rt zu den Aufgaben der Oberb&uuml;rgermeisterin, sich explizit um die westlichen Stadtteile zu k&uuml;mmern. Das tue ich auch als kommissarische OB gerne, weil der Zusammenhalt der Stadt auf funktionierenden Stadtteilen beruht. Deswegen habe ich gerne die Bilanz 2022 f&uuml;r den Ortsbezirk 6 vorgestellt. 130.000 Menschen wohnen in den acht Stadtteilen, es ist f&uuml;r sich betrachtet schon eine eigene Gro&szlig;stadt. Und zwar eine besondere. Rund um H&ouml;chst wird die Diversit&auml;t Frankfurts und damit die St&auml;rke und Einzigartigkeit der Stadt besonders deutlich. Die Bilanz der st&auml;dtischen Leistungen im Frankfurter Westen ist auf 36 engbedruckten Seiten zusammengefasst. Zu den gr&ouml;&szlig;ten Ma&szlig;nahmen z&auml;hlten neben der Sanierung des Bolongaropalastes der Neubau des Klinikums H&ouml;chst. Es gibt aber auch kleinere Aktivit&auml;ten, die ich f&uuml;r erw&auml;hnenswert halte, etwa im Bereich der Gefl&uuml;chtetenhilfe der Solidarit&auml;tsverein Syrischer Kurden und der Deutsch-Russische Kulturkreis. Auch der Bunte Tisch &ndash; H&ouml;chst miteinander leistet hier vorbildliche Arbeit.
<a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Jahresbilanz-2022-fuer-die-westlichen-Stadtteile/&nbsp;&nbsp;" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.</a>
Eure Nargess

Kommende Projekte in den westlichen Stadtteilen

GW KW 07 2023

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Hessischer Hitzeaktionsplan f&uuml;r mehr gesundheitliche Chancengleichheit
Die Klimakrise ist deutlich sp&uuml;rbar, auch bei uns in Hessen werden die Sommer immer hei&szlig;er. Vor allem alte oder kranke Menschen und Kleinkinder leiden gesundheitlich unter dem Temperaturanstieg. Hitzeersch&ouml;pfung, Hitzschlag oder teils lebensbedrohliche Austrocknung sind immer h&auml;ufigere Folgen. Zum gezielten Schutz vulnerabler Gruppen hat Hessen als erstes Bundesland einen Hitzeaktionsplan auf Landesebene ins Leben gerufen.
Mehr dazu findet Ihr in der <a href="https://soziales.hessen.de/presse/instrument-zur-zielgenauen-staerkung-des-hitzeschutzes" target="_blank" rel="noopener">PM unseres Ministers Kai Klose </a>und <a href="https://soziales.hessen.de/sites/soziales.hessen.de/files/2023-02/23%2002%2008%20Hessischer%20Hitzeaktionsplan_barrierefrei.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier den Aktionsplan als PDF.</a>

Hessischer Hitzeaktionsplan für mehr gesundheitliche Chancengleichheit

Landtagsfraktion

Gesundheit

Kinder

Senior*innen

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,
die meisten Frankfurterinnen und Frankfurter haben diese Woche den Kopf voll mit ganz anderen Themen als Politik: Wie bringe ich den Schreibtisch noch leer in diesem Jahr? Was kochen wir an Weihnachten? Wann fahren wir zur Oma?
Viele interessieren sich aber auch jetzt schon f&uuml;r die Oberb&uuml;rgermeisterwahl im n&auml;chsten M&auml;rz und laden mich ein. Lieder singen und Spenden sammeln auf dem kleinen Weihnachtsmarkt in Alt-Sachsenhausen, feiern mit Makkabi auf der Chanukka-Gala, im Gespr&auml;ch mit der t&uuml;rkischen Gemeinde Hessen&hellip;und viele Einzelgespr&auml;che mit Personen, die sich dringend einen Aufbruch an der Spitze der Stadt w&uuml;nschen und mehr &uuml;ber meine Vorstellungen daf&uuml;r h&ouml;ren m&ouml;chten. Der Kalender ist voll, auch an den Weihnachtstagen. Unterwegs in der Stadt gibt es auch viele wunderbare Zufallsbegegnungen: Mitarbeiter der Stadt, die mich noch kennen und mich wieder willkommen hei&szlig;en. Oder ganz fremde Menschen, mit denen man ein Schw&auml;tzchen in der U-Bahn h&auml;lt. Das macht Frankfurt so besonders: Dass seine B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger offen, neugierig und interessiert an ihrem Gemeinwesen sind.
Besonders gefreut habe ich mich, dass trotz Gl&auml;tte auf den Stra&szlig;en so viele von euch den Weg zum Wahlkampfauftakt in den Kunstverein Montez gefunden haben. Es ist beeindruckend, wie viele Mitglieder in unserem Kreisverband aktiv sind und Lust auf den Wahlkampf haben. Schon in den letzten Wochen war die ehrenamtliche Unterst&uuml;tzung enorm: Bei Filmdrehs, als geduldige Statistinnen und Statisten beim Fotoshooting in Eisesk&auml;lte, als Ratgeberinnen, Veranstaltungsplaner, Netzwerkerinnen und vieles, vieles mehr. Dieser Zusammenhalt ist ein gro&szlig;es Geschenk.
Ich w&uuml;nsche euch und euren Familien sch&ouml;ne Feiertage, Zeit f&uuml;reinander und f&uuml;r euch selbst, einen fr&ouml;hlichen Jahresausklang und dass wir uns alle gesund im Neuen Jahr wiedersehen. Im Wahlkampf f&uuml;r den Aufbruch in Frankfurt!
Herzliche Gr&uuml;&szlig;e
Eure Manuela

Grüße zum Jahresende

OB Wahl 2023

Neues von Manuela Rottmann, Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin in Frankfurt

Das Jahr 2022 war ein Jahr voller dramatischer und leidvoller Erfahrungen und ein politisch schwieriges Jahr. Wenn wir am Anfang des Jahres noch die vage Hoffnung hatten, dass Putin und das russische Regime davor zur&uuml;ckschrecken w&uuml;rden, einen gro&szlig;en, offenen und brutalen Krieg in Europa anzuzetteln, wurden wir leider am 24. Februar eines Besseren belehrt. Putin hat mit seinem massiven Einmarsch in die Ukraine nicht nur unendliches Leid &uuml;ber die Menschen dort gebracht, sondern die europ&auml;ische Friedensordnung und die fundamentalen Prinzipien des internationalen Rechts &uuml;ber den Haufen geworfen.
Und noch zu Beginn dieser Woche wurden wir mit der schrecklichen Nachricht aus dem Iran konfrontiert, dass ein zweiter Demonstrant, weil er f&uuml;r seine Rechte und die Rechte der Frauen im Iran auf die Stra&szlig;e gegangen ist, &ouml;ffentlich erh&auml;ngt wurde. Und wir wissen noch nicht, wie viel weiteres Blut im Iran in den n&auml;chsten Tagen und Monaten flie&szlig;en wird, weil eine starrhalsige, religi&ouml;s verbr&auml;mte Machtgruppe jeden Freiheitswunsch unterdr&uuml;cken will.
Trotzdem sehe ich im Iran und anderswo auch Hoffnung aufkeimen. Die Frauen und die Menschen im Iran haben sich von dieser brutalen Politik noch nicht einsch&uuml;chtern lassen und gehen weiter, unter enormen Opfern, f&uuml;r eine offene Gesellschaft und f&uuml;r ihre Rechte und Freiheit auf die Stra&szlig;en. Und fast im Windschatten der Schlagzeilen haben auch in China - zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren - die Menschen gewagt, Freiheit einzufordern und gegen die Zensur der dortigen kommunistischen Partei zu protestieren, die jede abweichende Meinung aus dem &ouml;ffentlichen Raum tilgt. Auch wenn wir noch weit entfernt sind von Massenprotesten, zeigt sich auch dort wieder, wie schwierig es ist, den Menschen auf Dauer das eigene Denken und Reden zu verbieten. Ich schaue zu diesem Jahreswechsel mit Hoffnung auf diese zarten Pfl&auml;nzchen des Selbstbestimmungswillens der Menschen und denke, dass daraus mehr erwachsen kann.
Ich w&uuml;nsche uns allen, dass wir aus diesen Erfahrungen auch Kraft sch&ouml;pfen, um uns weiterhin aktiv f&uuml;r eine bessere Gesellschaft einzusetzen. Wir GR&Uuml;NE sind die Partei, die auch in Krisenzeiten nicht den Willen verliert, die Zukunft aktiv und menschengerecht zu gestalten.
Viele von Euch werde ich hoffentlich am kommenden Montagabend noch bei unserem weihnachtlichen Wahlkampfauftakt treffen und werde Gelegenheit haben, Euch pers&ouml;nlich frohe Festtage und einen guten Start ins neue Jahr zu w&uuml;nschen. Allen anderen w&uuml;nsche ich schon jetzt ein Jahr 2023, in dem uns viele politische Hoffnungspfl&auml;nzchen bef&auml;higen, gemeinsam einen positiven Blick auf die Zukunft zu entfalten.
Burkhard (Schwetje) f&uuml;r den Vorstand des Kreisverbandes

Blick in die Zukunft

GW KW 50/2022

Menschenrechte

Iran

Dieses Jahr stehen gut 25,7 Millionen aus dem Bund-L&auml;nder-Programm f&uuml;r Ma&szlig;nahmen, die Wohnumfeld, -Qualit&auml;t und Infrastruktur st&auml;rken und Generationsgerechtigkeit, Familienfreundlichkeit, Integration oder Bildungschancen f&ouml;rdern, zur Verf&uuml;gung. In Frankfurt gehen je 800.000 &euro; nach Nied und zum Ben Gurion-Ring und 2.000.000 &euro; flie&szlig;en f&uuml;r mehr sozialen Zusammenhalt nach Sossenheim.
Weitere gef&ouml;rderte Standorte findet Ihr in der <a href="https://wirtschaft.hessen.de/presse/gut-257-millionen-euro-fuer-benachteiligte-stadtviertel" target="_blank" rel="noopener">PM des Wirtschaftsministeriums</a>.

Hessen hilft drei benachteiligten Frankfurter Stadtteilen 

GW KW 49/2022

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Das Land Hessen &uuml;bernimmt die Co-Finanzierung der Bundeshilfen f&uuml;r Kultur &ndash; Grundlage ist der Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes. So bekennt sich der Landtag zur Bedeutung von Kunst und Kultur als tragender S&auml;ule gesellschaftlichen Zusammenhalts. Denn Kunst und Kultur sind kein Luxus f&uuml;r gute Zeiten. Gerade in der Krise k&ouml;nnen sie Br&uuml;cken bauen und den Zusammenhalt in der Gesellschaft st&auml;rken.
Als Teil des Hilfsprogramms &bdquo;Hessen steht zusammen&ldquo; stellt das Land 30 Millionen Euro zur Unterst&uuml;tzung von Vereinen, Verb&auml;nden, Initiativen und Projekten in der Kultur sowie in den Bereichen Sport, Bildung, Soziales und Umwelt bereit. Dieses Hilfsprogramm wird &uuml;berparteilich getragen. Der Landtag setzt sich dar&uuml;ber hinaus daf&uuml;r ein, dass Kultureinrichtungen trotz der Krise ge&ouml;ffnet bleiben und regionale wie lokale Kulturangebote erhalten werden k&ouml;nnen.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/hessen-steht-zusammen-wirksames-paket-zur-abfederung-der-folgen-des-angriffskrieges-auf-die-ukraine/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Land Hessen unterstützt Kultur in der Energiekrise mit weiteren Hilfen

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

Liebe Freund*innen,
die Tage werden k&uuml;rzer, die N&auml;chte l&auml;nger und k&auml;lter und alle, die die Spekulatiusbotschaften in den Einkaufsregalen seit 2 Monaten ignorieren, zeigen sich &uuml;berrascht, dass pl&ouml;tzlich der Weihnachtsmarkt er&ouml;ffnet ist. Zugegeben &ndash; mir kommt es auch so vor, als w&auml;re unser Frankfurter Weihnachtsbaum &bdquo;Manni&ldquo; erst gestern aufgestellt worden.&nbsp;
Mit all den Sorgen, die wir im Moment haben &ndash; ob eigene Sorgen zu Energiekosten, Krankheiten oder Einsamkeit oder die Sorge und Angst um andere, wie die Menschen in der Ukraine &ndash; schleicht sich mit dem Weihnachtsmarkt doch wieder ein St&uuml;ck Best&auml;ndigkeit ein. Diese Best&auml;ndigkeit k&ouml;nnen wir alle gut vertragen, denn wenn es jetzt dunkler und k&auml;lter wird, ist es wichtig, f&uuml;reinander da zu sein. Ob es nun die Adventskerzen sind, die wir gemeinsam anz&uuml;nden, das Backen von Pl&auml;tzchen oder eben das Beisammensein und Trinken von Gl&uuml;hwein auf dem Weihnachtsmarkt. An das F&uuml;reinander-Einstehen erinnern uns diese Woche auch der &bdquo;Welt-AIDS-Tag&ldquo; und am Samstag der &bdquo;internationale Tag der Menschen mit Behinderungen&ldquo;. An diesen Tagen gilt es zuzuh&ouml;ren, aufeinander zuzugehen und gemeinsam voranzugehen.
So ganz zur Ruhe kommen wir allerdings nicht, denn, wie sagt man so sch&ouml;n: Nach der Wahl ist vor der Wahl! Mit viel Energie bereiten wir uns momentan auf die Oberb&uuml;rgermeisterinnen-Wahl vor und lassen uns nicht beirren von Uwe Becker und Mike Josef, an denen sich die Presse sowie die Community im Netz schon teilweise abarbeitet. Eines haben die gemeinsamen Wochen an den Abwahlst&auml;nden bewirkt &ndash; wir haben uns partei&uuml;bergreifend alle kennen- und auch sch&auml;tzen gelernt. Au&szlig;erdem konnten wir Gr&uuml;ne beweisen, wie gut wir Wahlkampf k&ouml;nnen. Ich habe w&auml;hrend des Abwahlwahlkampfes jeden Samstag 4-5 St&auml;nde besucht und kann nur sagen: Ihr alle habt diese Abwahl gerockt! Das &uuml;berraschend starke Ergebnis haben wir euch zu verdanken und nun lasst uns zwischen den Jahren Energie tanken, damit wir im Januar durchstarten k&ouml;nnen.&nbsp;
Manuela, unser Wahlkampfteam und unsere tollen Mitarbeiter*innen in der KGS bereiten sich auf Hochtouren vor. Viele von euch melden sich und wollen unterst&uuml;tzen. Das ist gro&szlig;artig. Wir haben im M&auml;rz die Chance, die erste gr&uuml;ne Oberb&uuml;rgermeisterin zu w&auml;hlen und unsere Stadt zukunftstauglich zu machen. Klimaneutralit&auml;t 2035 funktioniert nur, wenn wir in allen Bereichen aufbrechen und gestalten. Manuela hat dies bei ihrer Pressekonferenz auf den Punkt gebracht: Was es braucht, ist eine &bdquo;Zusammenarbeit mit B&uuml;rger*innen und Unternehmen, eine ambitionierte Sozialpolitik, eine pragmatische Wirtschaftspolitik und eine konsequente Umwelt- und Klimapolitik.&ldquo; Das ist der Neustart, den nur wir liefern k&ouml;nnen und wollen.&nbsp;
Vorweihnachtliche Gr&uuml;&szlig;e
Eure Julia

Füreinander einstehen

GW KW 48/2022

Als direkte Intervention gegen die Folgen der Inflation haben wir auf Initiative meines Dezernates hin gemeinsam mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Frankfurt die st&auml;dtische Kampagne #weitergeben gestartet. Ich lade euch herzlich ein mitzumachen: Wer seine vom Bund gezahlte Energiepauschale nicht ben&ouml;tigt, kann sie gerne an #weitergeben spenden. Dabei ist die Energiepauschale nur ein Beispiel: Egal ob 5, 50 oder 500 Euro &ndash; jeder Betrag ist willkommen.
In einem ersten Schritt sollen mit dem eingenommenen Geld kostenlose Essensangebote f&uuml;r Kinder, Jugendliche, Senior:innen und alle anderen Menschen finanziert werden, die durch die Folgen der Inflation in eine prek&auml;re Lage gekommen sind. Da das neue Angebot auf unsere bestehenden Strukturen aufbaut, gibt es keine Verwaltungs- oder Personalkosten &ndash; jeder gespendete Euro flie&szlig;t direkt in das Essensangebot. Die Kampagne ist nat&uuml;rlich nicht als Ersatz staatlicher Leistungen gedacht, sondern soll diese sinnvoll als Krisenfond erg&auml;nzen und an die Solidarit&auml;t der Stadtgesellschaft appellieren.
Weitere Informationen zur Kampagne gibt es unter: <a href="http://www.weitergeben-frankfurt.de">www.weitergeben-frankfurt.de</a>&nbsp;

Kampagne #weitergeben - Gemeinsam als Stadtgesellschaft gegen die Folgen der Inflation 

GW KW 47/2022

Familie

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen

Liebe Freund*innen,
in diesen Tagen ist es schwer, mit Optimus und Zuversicht durchs Leben zu gehen und dabei auch noch gute GR&Uuml;NE Politik zu machen.
Doch es war noch nie seit dem 2. Weltkrieg so wichtig, mit Zuversicht den anstehenden Herausforderungen entgegenzutreten.
Klar ist, dass durch die reduzierten Gaslieferungen aus Russland ein betr&auml;chtlicher Bestand des Angebots weggefallen und auch das Risiko gestiegen ist, dass die verbleibenden Liefer- und Speichermengen im Winter nicht ausreichen, um die Nachfrage zu decken. Hinzu kommt, dass die Inflationsrate in Deutschland (gemessen als Ver&auml;nderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat) im September 2022 bei +10,0 % lag. Dieser ist ein neuer H&ouml;chststand - im August 2022 lag dieser noch bei +7,9 %. &nbsp;Die Preise sind &uuml;berall gestiegen und die privaten Haushalte, Unternehmen aber auch die &Ouml;ffentlichen Haushalte leiden massiv unter diesen Folgen.
Der Krieg in der Ukraine, aber auch die anhaltenden Corona-Schutzma&szlig;nahmen haben die internationalen Lieferketten erheblich gest&ouml;rt, was mit steigenden Preisen f&uuml;r Rohstoffe und Vorprodukte einherging. Diese Preissteigerungen werden an die Verbraucher*innen weitergegeben. Diese Faktoren haben sich bereits auf die Kaufkraft der Haushalte ausgewirkt und k&ouml;nnen sich zunehmend auf den Arbeitsmarkt ausweiten.
All diese Herausforderungen gef&auml;hrden zunehmend unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Doch durch unsere GR&Uuml;NE Regierungsbeteiligung auf allen drei Ebenen BUND, LAND sowie auch hier in der STADT Frankfurt am Main setzen wir uns mit allen Kr&auml;ften und zur Verf&uuml;gung stehenden Ressourcen dieser Spaltung entgegen. Durch konkrete Ma&szlig;nahmen wie dem 49-Euro-Ticket, der Gaspreisbremse, dem kurzfristigen Mietk&uuml;ndigungsschutz und auch Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die in Gefahr geratenen Unternehmen schaffen wir GR&Uuml;NE Freir&auml;ume f&uuml;r die Menschen, die es gerade am n&ouml;tigsten brauchen.
Wir werden unser gr&uuml;nes Versprechen, die Zukunft sozio-&ouml;kologisch gerecht zu gestalten, auch in Zeiten der Krise einl&ouml;sen. Hierf&uuml;r brauchen wir eine aktive Demokratie. Diese ist nicht selbstverst&auml;ndlich und braucht demokratische Beteiligung aller in der Gesellschaft!
In Frankfurt am Main k&ouml;nnen wir nun am 6.11.2022 konkret die Voraussetzungen verbessern, indem wir eine f&uuml;r Frankfurt w&uuml;rdige Vertretung erm&ouml;glichen. Hierf&uuml;r l&auml;uft nun der Endspurt und wir freuen uns, wenn wir alle gemeinsam zahlreich zur Kundgebung am 4.11.2022 ab 17 Uhr an der Hauptwache erscheinen und mit den anderen demokratischen Parteien f&uuml;r den NEUSTART Frankfurts werben k&ouml;nnen.&nbsp;
In diesem Sinne hoffe ich, dass wir unsere Nachbarn, Freundinnen und Bekannte &uuml;berzeugen k&ouml;nnen, dass es unabh&auml;ngig der Parteizugeh&ouml;rigkeit wichtig ist, sich demokratisch zu beteiligen.
Ich bleibe optimistisch, denn die Demokratie lebt von Menschen, die sie leben! Und wir alle sind diese Menschen!
Liebe Gr&uuml;&szlig;e
Nilab Alokuzay-Kiesinger

Mit Zuversicht den anstehenden Herausforderungen entgegentreten

GW KW 44/2022

OB Feldmann

Die Frankfurter B&uuml;rger*innen k&ouml;nnen am Freitagabend (18 Uhr) mit dem Bundesvorsitzenden von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN und direkt gew&auml;hlten Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour &uuml;ber die gesellschaftlichen Herausforderungen, die derzeit vor uns allen liegen, an der Hauptwache diskutieren.
Mit dabei sind au&szlig;erdem Hilime Arslaner, Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt, Tina Zapf-Rodr&Iacute;guez, Fraktionsvorsitzende von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorsitzender von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN in Frankfurt am Main.
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der Energie- und Klimakrise stehen wir in Frankfurt am Main im Herbst und Winter 2022/2023 vor gro&szlig;en Herausforderungen. Unsere B&uuml;rger*innen, Unternehmen und Institutionen sind von all dem betroffen. Es gilt, die Energieversorgung zu sichern, Arbeitspl&auml;tze zu erhalten und dabei niemanden mit den Folgen dieser Krise allein zu lassen.
Durch den schnellen Ausbau von erneuerbaren Energien und die Einsparung von Energie wollen wir mehr Unabh&auml;ngigkeit von Importen von Kohle, &Ouml;l und Gas erreichen. Dabei wollen wir die soziale Gerechtigkeit immer im Blick haben.&nbsp;
Die Stadt Frankfurt spielt bei den anstehenden Transformationen, auch als zentraler Finanzstandort in Europa, eine wichtige Rolle.
Die Koalition im Bund hat zentrale Weichen f&uuml;r die notwendigen Ver&auml;nderungen gestellt. Die politischen Entscheidungen der Bundesebene haben direkten Einfluss auf unsere Politik in der Stadt, die Menschen und die Wirtschaft in Frankfurt am Main.
Moderiert wird die Veranstaltung von Nilab Alokuzay-Kiesinger, Vorstandsmitglied der GR&Uuml;NEN Frankfurt am Main.&nbsp;

Frankfurt am Main: Demokratisch - Gemeinsam durch den Herbst und Winter

Energie

Presseeinladung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt zur Diskussion mit Omid Nouripour an der Hauptwache

Liebe Freund*innen,
diese Tage sind &uuml;berlagert von herausfordernden Ereignissen und schrecklichen Bildern.
Ob nun Frauen in Russland gegen den Krieg in der Ukraine und f&uuml;r die Wahrheit &uuml;ber Verantwortlichkeiten in diesem Krieg oder im Iran gegen die massive Unterdr&uuml;ckung des Regimes gegen&uuml;ber Frauen auf die Stra&szlig;e gehen. In beiden F&auml;llen k&auml;mpfen sie laut und beharrlich ohne Einsatz von Waffen und bringen dabei ihr Leben in Gefahr. Dies hat auch der Tod von Jina Masha Amini verdeutlicht: Sie starb in Folge von willk&uuml;rlicher Folter und Polizeigewalt. Sie ist kein Einzelfall, und es d&uuml;rfen keine weiteren Femizide folgen.
Wir als Partei sind uns hier einig uns setzen uns auf allen Ebenen f&uuml;r den Schutz, die Grundrechte und die Freiheit dieser Frauen ein. Dies ist wichtig und darf gerade in unserer heutigen Zeit nicht nachlassen.
Im Laufe unseres Lebens sind unterschiedliche Institutionen und Personengruppen daran beteiligt, uns zu bef&auml;higen, dass wir uns f&uuml;r uns selbst und f&uuml;r andere stark machen. Auf einer dieser Personengruppen m&ouml;chte ich hier eingehen, denn am 5. Oktober ist der seit 1994 begangene Weltlehrer*innentag &ndash; f&uuml;r Sichtbarkeit der "Charta zum Status der Lehrerinnen und Lehrer", die 1964 von der UNESCO und der ILO angenommen wurde. Seit damals hei&szlig;t das Ziel: qualifizierte Lehrerinnen und Lehrer f&uuml;r eine qualifizierte Bildung.
Wie wir uns f&uuml;r uns selbst einsetzen k&ouml;nnen, was unsere Rechte sind, wie wir uns f&uuml;r andere stark machen k&ouml;nnen, was unsere Partizipationsm&ouml;glichkeiten sind - all diese Themen werden auch von Lehrer*innen stark mitbegleitet und bilden wichtige Grundger&uuml;ste unseres Wesens.
Denn im besten Fall vermitteln unsere Lehrkr&auml;fte nicht nur die Lust am Lernen &ndash; von der ersten Stunde an, sondern st&auml;rken Intelligenz und Selbstvertrauen ihrer Sch&uuml;ler*innen, vertreten die Eltern in ihrer Aufsicht- und Erziehungspflicht, zeigen klare Grenzen auf im menschlichen Miteinander, entdecken und f&ouml;rdern Talente und lehren Toleranz und Streitkultur. Neben all diesen allt&auml;glichen Aufgaben vermitteln sie den jungen Menschen Wissen und Handwerk. All dies in einem Umfeld das von Vielfalt und Individualit&auml;t gepr&auml;gt ist. Dies sind wichtige Bausteine, damit wir m&uuml;ndige, selbstbewusste sowie engagierte B&uuml;rger*innen f&uuml;r die Gestaltung unserer Welt haben.
Doch um all diesen Aufgaben gerecht zu werden, brauchen Lehrer*innen eine gute Ausbildung, einen ad&auml;quaten finanziellen Rahmen sowie stetige Weiterbildung und p&auml;dagogische Begleitung und Unterst&uuml;tzung. Dies ist auch bereits gut in Frankfurt am Main umgesetzt, doch auch hier k&ouml;nnen wir als Gr&uuml;ne neue Akzente setzen und Modelle entwickeln, die den Herausforderungen von heute sowie morgen gerecht werden. Neues zu etablieren braucht Mut und Ressourcen, doch gerade in diesem Bereich ist es nicht nur gut investiert, sondern unabdingbar.
Lasst uns gemeinsam mutig sein und uns mit diesen starken Frauen und Menschen auch weiterhin f&uuml;r die Freiheit und Rechte derer einsetzen, die selbst nicht in der Lage sind oder f&uuml;r ihren mutigen Kampf mit ihrem Leben bezahlen mussten.&nbsp;
Liebe Gr&uuml;&szlig;e Nilab Alokuzay-Kiesinger

Kampf für Frauenrechte und Weltlehrer*innentag

GW30/2022

Frauen

Bildung

Grüne Woche intro vom 30. September 2022

&bdquo;Macht&ldquo; ist der Schwerpunkt beim 11. Festival &bdquo;Politik im Freien Theater&ldquo; der Bundeszentrale f&uuml;r politische Bildung (bpb), das noch bis zum 8. Oktober in Frankfurt stattfindet. Zu diesem Thema wurden 16 Theatergastspiele eingeladen. Daneben gibt es ein umfangreiches Rahmenprogramm. Der Fokus des Festivals liegt auf Akteur*innen und Aktivit&auml;ten, die sich kritisch, fordernd und k&auml;mpferisch akuten gesamtgesellschaftlichen Krisen und globalen Herausforderungen widmen. Viele Veranstaltungen richten sich an Sch&uuml;ler*innen, Jugendliche und junge Erwachsene &ndash; so verbinden sich w&auml;hrend des Festivals kulturelle und politische Bildung.
In Frankfurt hat die freie Theaterszene schon fr&uuml;h begonnen, sich jenseits der Institutionen zu etablieren. Heute zeichnet sie sich durch eine gro&szlig;e Vielfalt aus. Um auch sie widerstandsf&auml;higer gegen Krisen zu machen, ist es wichtig, im Gespr&auml;ch zu bleiben und gemeinsam um Antworten zu ringen. Ver&auml;nderung ist nicht immer leicht, aber eine Verbesserung der kulturellen Infrastruktur ist nur gemeinsam m&ouml;glich: Politik und Kultur m&uuml;ssen daf&uuml;r zusammenarbeiten.
Die bpb kooperiert mit dem K&uuml;nstler*innenhaus Mousonturm, dem Schauspiel Frankfurt und der Festival-AG &ndash; einem Netzwerk aus der regionalen Freien Szene, in dem ID_Frankfurt e.V., laPROF Hessen e.V. sowie das Produktionshaus Naxos vertreten sind.
Mehr zum Thema findet Ihr hier: <a href="https://www.bpb.de/pift2022/">https://www.bpb.de/pift2022/</a>

Festival „Politik im Freien Theater“ thematisiert „Macht“

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 30/2022 vom 30. September 2022

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