Gute Nachrichten f&uuml;r Frankfurt. Meine Kolleg*innen im Haushaltsausschuss haben Mittwoch beschlossen, f&uuml;r die Umgestaltung des Riedbergplatzes knapp 1,09 Mio. &euro; bereitzustellen. Der Riedbergplatz ist schon jetzt einer der hei&szlig;esten Orte Frankfurts. Mit der zunehmenden Klimakrise ist davon auszugehen, dass es in Zukunft schlimmer werden wird. Mit der Entsiegelung und Begr&uuml;nung des Platzes, mit der der Hitzeschutz verbessert werden soll, geht Frankfurt einen richtigen Schritt in Richtung Zukunft. Gro&szlig;en Dank an der Stelle an die Ampel-Haush&auml;lter*innen.
Bedanken m&ouml;chte ich mich auch bei Agnieszka Brugger, Merle Spellerberg, Hannah Neumann, Annalena Baerbock und allen Feminist*innen in der Partei f&uuml;r ihren Einsatz f&uuml;r eine feministische Au&szlig;en- &nbsp;und Entwicklungspolitik. Das Ausw&auml;rtige Amt (AA) hat Leitlinien f&uuml;r eine feministische Au&szlig;enpolitik erarbeitet und Mittwoch ver&ouml;ffentlicht. Gleichzeitig hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze die Strategie des Bundesministerium f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) f&uuml;r eine feministische Entwicklungspolitik vorgelegt. Die BMZ-Strategie und die Leitlinien f&uuml;r eine feministische Au&szlig;enpolitik, die das AA erarbeitet hat, sind eng aufeinander abgestimmt und erg&auml;nzen einander. Die feministische Entwicklungspolitik liefert L&ouml;sungsans&auml;tze gegen Diskriminierung und Unterdr&uuml;ckung. Sie r&uuml;ckt Frauen in ihrer wichtigen Rolle als Wissenstr&auml;ger*innen und Entscheidungstr&auml;ger*innen ins Zentrum. Das ist ein gro&szlig;er Erfolg f&uuml;r uns Gr&uuml;ne. Darauf k&ouml;nnen wir sehr stolz sein.
Im Plenum stand diese Woche f&uuml;r mich die Befragung des Bundesfinanzministers Christian Lindner im Mittelpunkt. Ich wollte von ihm unter anderem wissen, wie das Bundesfinanzministerium (BMF) die Verschuldungskrise im Globalen S&uuml;den angehen will. Seine Antwort zeigte, dass noch viel zu bewegen ist. Ein Grund mehr, mich im Finanzausschuss (FA) und im Ausschuss f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) f&uuml;r das Thema zu engagieren. 
<a href="https://dbtg.tv/cvid/7551167" target="_blank" rel="noopener">Die Regierungsbefragung k&ouml;nnt ihr euch hier anschauen.&nbsp;</a>
Kritisch wiederum ist der Umgang des BMF mit dem von ihm mitfinanzierten Projekt der Asiatische Infrastrukturinvestmentbank in Indonesien. Dar&uuml;ber habe ich mit der S&uuml;ddeutschen Zeitung gesprochen. Der Artikel ist Mittwoch in Print und Online erschienen. <a href="https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/indonesien-lombok-rennstrecke-finanzministerium-bali-gruene-bundestag-ampel-e558963/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr den Link.&nbsp;</a>

Umgestaltung des Riedbergplatzes, die Außenpolitik des Auswärtigem Amtes und die des Bundesfinanzministeriums

GW KW 09 2023

Bundestagsfraktion

Klimaanpassung

Innenstadt

Bauen

Frauenrechte

Geschlechtergerechtigkeit

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Anti-Diskriminierung

Soziales

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kulturpolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz, kommentiert wie folgt:
&bdquo;Wir GR&Uuml;NE haben als Vertreterin der Stadtgesellschaft mit Virginia Wangare-Greiner eine Tr&auml;gerin des ersten Frankfurter Integrationspreises und des Bundesverdienstkreuzes am Bande und mit Prof. Dr. Rainer Forst einen der renommiertesten Politikwissenschaftler unseres Landes als Experten vorgeschlagen. Wie Herr Dr. K&ouml;&szlig;ler daraus folgert, wir h&auml;tten die beiden GR&Uuml;NEN Wahlvorschl&auml;ge mit &sbquo;eigenen Leuten&lsquo; und ohne (inter)nationales Renommee besetzt, bleibt wohl sein Geheimnis.
Herr Professor Forst ist Tr&auml;ger des Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Preises der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Mitglied in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften und der British Academy. Seine politikwissenschaftlichen und philosophischen Werke werden international breit rezipiert. Frau Wangare-Greiner ist seit vielen Jahren im Bereich Integration t&auml;tig, k&auml;mpft gegen weibliche Genitalverst&uuml;mmlung und ist f&uuml;r uns GR&Uuml;NE daher eine mehr als w&uuml;rdige Vertreterin der Stadtgesellschaft in diesem Kuratorium. Sie war Vorsitzende des Afrikanischen Bundesverbandes in Deutschland, Mitglied des Integrationsforums der Bundesregierung und Vorsitzende des Migrantinnen-Netzwerks in Europa.
Auch Eleonore Wiedenroth-Coulibaly, die von der Volt-Fraktion vorgeschlagen wurde, vertritt als unerm&uuml;dliche K&auml;mpferin gegen Rassismus und als amtierende Tony- Sender-Preistr&auml;gerin die Stadtgesellschaft und damit die Vielfalt unserer Stadt in ganz hervorragender Weise. Sowohl wir GR&Uuml;NE als auch Volt haben bei der Besetzung sehr viel Wert darauf gelegt, dass unsere Wahlvorschl&auml;ge eben nicht parteipolitisch gef&auml;rbt sind und dem Stellenwert des Preises gerecht werden.&ldquo;

GRÜNE im Römer zum Kuratorium des Europäischen Paulskirchenpreises für Demokratie

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Kultur

Europa

Römer-Fraktion

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 01.03.2023

Hessischer Hitzeaktionsplan f&uuml;r mehr gesundheitliche Chancengleichheit
Die Klimakrise ist deutlich sp&uuml;rbar, auch bei uns in Hessen werden die Sommer immer hei&szlig;er. Vor allem alte oder kranke Menschen und Kleinkinder leiden gesundheitlich unter dem Temperaturanstieg. Hitzeersch&ouml;pfung, Hitzschlag oder teils lebensbedrohliche Austrocknung sind immer h&auml;ufigere Folgen. Zum gezielten Schutz vulnerabler Gruppen hat Hessen als erstes Bundesland einen Hitzeaktionsplan auf Landesebene ins Leben gerufen.
Mehr dazu findet Ihr in der <a href="https://soziales.hessen.de/presse/instrument-zur-zielgenauen-staerkung-des-hitzeschutzes" target="_blank" rel="noopener">PM unseres Ministers Kai Klose </a>und <a href="https://soziales.hessen.de/sites/soziales.hessen.de/files/2023-02/23%2002%2008%20Hessischer%20Hitzeaktionsplan_barrierefrei.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier den Aktionsplan als PDF.</a>

Hessischer Hitzeaktionsplan für mehr gesundheitliche Chancengleichheit

Landtagsfraktion

Gesundheit

Kinder

Senior*innen

GW KW 07 2023

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Es geh&ouml;rt zu den Aufgaben der Oberb&uuml;rgermeisterin, sich explizit um die westlichen Stadtteile zu k&uuml;mmern. Das tue ich auch als kommissarische OB gerne, weil der Zusammenhalt der Stadt auf funktionierenden Stadtteilen beruht. Deswegen habe ich gerne die Bilanz 2022 f&uuml;r den Ortsbezirk 6 vorgestellt. 130.000 Menschen wohnen in den acht Stadtteilen, es ist f&uuml;r sich betrachtet schon eine eigene Gro&szlig;stadt. Und zwar eine besondere. Rund um H&ouml;chst wird die Diversit&auml;t Frankfurts und damit die St&auml;rke und Einzigartigkeit der Stadt besonders deutlich. Die Bilanz der st&auml;dtischen Leistungen im Frankfurter Westen ist auf 36 engbedruckten Seiten zusammengefasst. Zu den gr&ouml;&szlig;ten Ma&szlig;nahmen z&auml;hlten neben der Sanierung des Bolongaropalastes der Neubau des Klinikums H&ouml;chst. Es gibt aber auch kleinere Aktivit&auml;ten, die ich f&uuml;r erw&auml;hnenswert halte, etwa im Bereich der Gefl&uuml;chtetenhilfe der Solidarit&auml;tsverein Syrischer Kurden und der Deutsch-Russische Kulturkreis. Auch der Bunte Tisch &ndash; H&ouml;chst miteinander leistet hier vorbildliche Arbeit.
<a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Jahresbilanz-2022-fuer-die-westlichen-Stadtteile/&nbsp;&nbsp;" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.</a>
Eure Nargess

Kommende Projekte in den westlichen Stadtteilen

GRÜNE im Magistrat

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,
die meisten Frankfurterinnen und Frankfurter haben diese Woche den Kopf voll mit ganz anderen Themen als Politik: Wie bringe ich den Schreibtisch noch leer in diesem Jahr? Was kochen wir an Weihnachten? Wann fahren wir zur Oma?
Viele interessieren sich aber auch jetzt schon f&uuml;r die Oberb&uuml;rgermeisterwahl im n&auml;chsten M&auml;rz und laden mich ein. Lieder singen und Spenden sammeln auf dem kleinen Weihnachtsmarkt in Alt-Sachsenhausen, feiern mit Makkabi auf der Chanukka-Gala, im Gespr&auml;ch mit der t&uuml;rkischen Gemeinde Hessen&hellip;und viele Einzelgespr&auml;che mit Personen, die sich dringend einen Aufbruch an der Spitze der Stadt w&uuml;nschen und mehr &uuml;ber meine Vorstellungen daf&uuml;r h&ouml;ren m&ouml;chten. Der Kalender ist voll, auch an den Weihnachtstagen. Unterwegs in der Stadt gibt es auch viele wunderbare Zufallsbegegnungen: Mitarbeiter der Stadt, die mich noch kennen und mich wieder willkommen hei&szlig;en. Oder ganz fremde Menschen, mit denen man ein Schw&auml;tzchen in der U-Bahn h&auml;lt. Das macht Frankfurt so besonders: Dass seine B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger offen, neugierig und interessiert an ihrem Gemeinwesen sind.
Besonders gefreut habe ich mich, dass trotz Gl&auml;tte auf den Stra&szlig;en so viele von euch den Weg zum Wahlkampfauftakt in den Kunstverein Montez gefunden haben. Es ist beeindruckend, wie viele Mitglieder in unserem Kreisverband aktiv sind und Lust auf den Wahlkampf haben. Schon in den letzten Wochen war die ehrenamtliche Unterst&uuml;tzung enorm: Bei Filmdrehs, als geduldige Statistinnen und Statisten beim Fotoshooting in Eisesk&auml;lte, als Ratgeberinnen, Veranstaltungsplaner, Netzwerkerinnen und vieles, vieles mehr. Dieser Zusammenhalt ist ein gro&szlig;es Geschenk.
Ich w&uuml;nsche euch und euren Familien sch&ouml;ne Feiertage, Zeit f&uuml;reinander und f&uuml;r euch selbst, einen fr&ouml;hlichen Jahresausklang und dass wir uns alle gesund im Neuen Jahr wiedersehen. Im Wahlkampf f&uuml;r den Aufbruch in Frankfurt!
Herzliche Gr&uuml;&szlig;e
Eure Manuela

Grüße zum Jahresende

OB Wahl 2023

Kreisverband

Neues von Manuela Rottmann, Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin in Frankfurt

Das Jahr 2022 war ein Jahr voller dramatischer und leidvoller Erfahrungen und ein politisch schwieriges Jahr. Wenn wir am Anfang des Jahres noch die vage Hoffnung hatten, dass Putin und das russische Regime davor zur&uuml;ckschrecken w&uuml;rden, einen gro&szlig;en, offenen und brutalen Krieg in Europa anzuzetteln, wurden wir leider am 24. Februar eines Besseren belehrt. Putin hat mit seinem massiven Einmarsch in die Ukraine nicht nur unendliches Leid &uuml;ber die Menschen dort gebracht, sondern die europ&auml;ische Friedensordnung und die fundamentalen Prinzipien des internationalen Rechts &uuml;ber den Haufen geworfen.
Und noch zu Beginn dieser Woche wurden wir mit der schrecklichen Nachricht aus dem Iran konfrontiert, dass ein zweiter Demonstrant, weil er f&uuml;r seine Rechte und die Rechte der Frauen im Iran auf die Stra&szlig;e gegangen ist, &ouml;ffentlich erh&auml;ngt wurde. Und wir wissen noch nicht, wie viel weiteres Blut im Iran in den n&auml;chsten Tagen und Monaten flie&szlig;en wird, weil eine starrhalsige, religi&ouml;s verbr&auml;mte Machtgruppe jeden Freiheitswunsch unterdr&uuml;cken will.
Trotzdem sehe ich im Iran und anderswo auch Hoffnung aufkeimen. Die Frauen und die Menschen im Iran haben sich von dieser brutalen Politik noch nicht einsch&uuml;chtern lassen und gehen weiter, unter enormen Opfern, f&uuml;r eine offene Gesellschaft und f&uuml;r ihre Rechte und Freiheit auf die Stra&szlig;en. Und fast im Windschatten der Schlagzeilen haben auch in China - zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren - die Menschen gewagt, Freiheit einzufordern und gegen die Zensur der dortigen kommunistischen Partei zu protestieren, die jede abweichende Meinung aus dem &ouml;ffentlichen Raum tilgt. Auch wenn wir noch weit entfernt sind von Massenprotesten, zeigt sich auch dort wieder, wie schwierig es ist, den Menschen auf Dauer das eigene Denken und Reden zu verbieten. Ich schaue zu diesem Jahreswechsel mit Hoffnung auf diese zarten Pfl&auml;nzchen des Selbstbestimmungswillens der Menschen und denke, dass daraus mehr erwachsen kann.
Ich w&uuml;nsche uns allen, dass wir aus diesen Erfahrungen auch Kraft sch&ouml;pfen, um uns weiterhin aktiv f&uuml;r eine bessere Gesellschaft einzusetzen. Wir GR&Uuml;NE sind die Partei, die auch in Krisenzeiten nicht den Willen verliert, die Zukunft aktiv und menschengerecht zu gestalten.
Viele von Euch werde ich hoffentlich am kommenden Montagabend noch bei unserem weihnachtlichen Wahlkampfauftakt treffen und werde Gelegenheit haben, Euch pers&ouml;nlich frohe Festtage und einen guten Start ins neue Jahr zu w&uuml;nschen. Allen anderen w&uuml;nsche ich schon jetzt ein Jahr 2023, in dem uns viele politische Hoffnungspfl&auml;nzchen bef&auml;higen, gemeinsam einen positiven Blick auf die Zukunft zu entfalten.
Burkhard (Schwetje) f&uuml;r den Vorstand des Kreisverbandes

Blick in die Zukunft

GW KW 50/2022

Kreisvorstand

Menschenrechte

Ukraine

Iran

Dieses Jahr stehen gut 25,7 Millionen aus dem Bund-L&auml;nder-Programm f&uuml;r Ma&szlig;nahmen, die Wohnumfeld, -Qualit&auml;t und Infrastruktur st&auml;rken und Generationsgerechtigkeit, Familienfreundlichkeit, Integration oder Bildungschancen f&ouml;rdern, zur Verf&uuml;gung. In Frankfurt gehen je 800.000 &euro; nach Nied und zum Ben Gurion-Ring und 2.000.000 &euro; flie&szlig;en f&uuml;r mehr sozialen Zusammenhalt nach Sossenheim.
Weitere gef&ouml;rderte Standorte findet Ihr in der <a href="https://wirtschaft.hessen.de/presse/gut-257-millionen-euro-fuer-benachteiligte-stadtviertel" target="_blank" rel="noopener">PM des Wirtschaftsministeriums</a>.

Hessen hilft drei benachteiligten Frankfurter Stadtteilen 

GW KW 49/2022

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Das Land Hessen &uuml;bernimmt die Co-Finanzierung der Bundeshilfen f&uuml;r Kultur &ndash; Grundlage ist der Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes. So bekennt sich der Landtag zur Bedeutung von Kunst und Kultur als tragender S&auml;ule gesellschaftlichen Zusammenhalts. Denn Kunst und Kultur sind kein Luxus f&uuml;r gute Zeiten. Gerade in der Krise k&ouml;nnen sie Br&uuml;cken bauen und den Zusammenhalt in der Gesellschaft st&auml;rken.
Als Teil des Hilfsprogramms &bdquo;Hessen steht zusammen&ldquo; stellt das Land 30 Millionen Euro zur Unterst&uuml;tzung von Vereinen, Verb&auml;nden, Initiativen und Projekten in der Kultur sowie in den Bereichen Sport, Bildung, Soziales und Umwelt bereit. Dieses Hilfsprogramm wird &uuml;berparteilich getragen. Der Landtag setzt sich dar&uuml;ber hinaus daf&uuml;r ein, dass Kultureinrichtungen trotz der Krise ge&ouml;ffnet bleiben und regionale wie lokale Kulturangebote erhalten werden k&ouml;nnen.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/hessen-steht-zusammen-wirksames-paket-zur-abfederung-der-folgen-des-angriffskrieges-auf-die-ukraine/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Land Hessen unterstützt Kultur in der Energiekrise mit weiteren Hilfen

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

Liebe Freund*innen,
die Tage werden k&uuml;rzer, die N&auml;chte l&auml;nger und k&auml;lter und alle, die die Spekulatiusbotschaften in den Einkaufsregalen seit 2 Monaten ignorieren, zeigen sich &uuml;berrascht, dass pl&ouml;tzlich der Weihnachtsmarkt er&ouml;ffnet ist. Zugegeben &ndash; mir kommt es auch so vor, als w&auml;re unser Frankfurter Weihnachtsbaum &bdquo;Manni&ldquo; erst gestern aufgestellt worden.&nbsp;
Mit all den Sorgen, die wir im Moment haben &ndash; ob eigene Sorgen zu Energiekosten, Krankheiten oder Einsamkeit oder die Sorge und Angst um andere, wie die Menschen in der Ukraine &ndash; schleicht sich mit dem Weihnachtsmarkt doch wieder ein St&uuml;ck Best&auml;ndigkeit ein. Diese Best&auml;ndigkeit k&ouml;nnen wir alle gut vertragen, denn wenn es jetzt dunkler und k&auml;lter wird, ist es wichtig, f&uuml;reinander da zu sein. Ob es nun die Adventskerzen sind, die wir gemeinsam anz&uuml;nden, das Backen von Pl&auml;tzchen oder eben das Beisammensein und Trinken von Gl&uuml;hwein auf dem Weihnachtsmarkt. An das F&uuml;reinander-Einstehen erinnern uns diese Woche auch der &bdquo;Welt-AIDS-Tag&ldquo; und am Samstag der &bdquo;internationale Tag der Menschen mit Behinderungen&ldquo;. An diesen Tagen gilt es zuzuh&ouml;ren, aufeinander zuzugehen und gemeinsam voranzugehen.
So ganz zur Ruhe kommen wir allerdings nicht, denn, wie sagt man so sch&ouml;n: Nach der Wahl ist vor der Wahl! Mit viel Energie bereiten wir uns momentan auf die Oberb&uuml;rgermeisterinnen-Wahl vor und lassen uns nicht beirren von Uwe Becker und Mike Josef, an denen sich die Presse sowie die Community im Netz schon teilweise abarbeitet. Eines haben die gemeinsamen Wochen an den Abwahlst&auml;nden bewirkt &ndash; wir haben uns partei&uuml;bergreifend alle kennen- und auch sch&auml;tzen gelernt. Au&szlig;erdem konnten wir Gr&uuml;ne beweisen, wie gut wir Wahlkampf k&ouml;nnen. Ich habe w&auml;hrend des Abwahlwahlkampfes jeden Samstag 4-5 St&auml;nde besucht und kann nur sagen: Ihr alle habt diese Abwahl gerockt! Das &uuml;berraschend starke Ergebnis haben wir euch zu verdanken und nun lasst uns zwischen den Jahren Energie tanken, damit wir im Januar durchstarten k&ouml;nnen.&nbsp;
Manuela, unser Wahlkampfteam und unsere tollen Mitarbeiter*innen in der KGS bereiten sich auf Hochtouren vor. Viele von euch melden sich und wollen unterst&uuml;tzen. Das ist gro&szlig;artig. Wir haben im M&auml;rz die Chance, die erste gr&uuml;ne Oberb&uuml;rgermeisterin zu w&auml;hlen und unsere Stadt zukunftstauglich zu machen. Klimaneutralit&auml;t 2035 funktioniert nur, wenn wir in allen Bereichen aufbrechen und gestalten. Manuela hat dies bei ihrer Pressekonferenz auf den Punkt gebracht: Was es braucht, ist eine &bdquo;Zusammenarbeit mit B&uuml;rger*innen und Unternehmen, eine ambitionierte Sozialpolitik, eine pragmatische Wirtschaftspolitik und eine konsequente Umwelt- und Klimapolitik.&ldquo; Das ist der Neustart, den nur wir liefern k&ouml;nnen und wollen.&nbsp;
Vorweihnachtliche Gr&uuml;&szlig;e
Eure Julia

Füreinander einstehen

GW KW 48/2022

Als direkte Intervention gegen die Folgen der Inflation haben wir auf Initiative meines Dezernates hin gemeinsam mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Frankfurt die st&auml;dtische Kampagne #weitergeben gestartet. Ich lade euch herzlich ein mitzumachen: Wer seine vom Bund gezahlte Energiepauschale nicht ben&ouml;tigt, kann sie gerne an #weitergeben spenden. Dabei ist die Energiepauschale nur ein Beispiel: Egal ob 5, 50 oder 500 Euro &ndash; jeder Betrag ist willkommen.
In einem ersten Schritt sollen mit dem eingenommenen Geld kostenlose Essensangebote f&uuml;r Kinder, Jugendliche, Senior:innen und alle anderen Menschen finanziert werden, die durch die Folgen der Inflation in eine prek&auml;re Lage gekommen sind. Da das neue Angebot auf unsere bestehenden Strukturen aufbaut, gibt es keine Verwaltungs- oder Personalkosten &ndash; jeder gespendete Euro flie&szlig;t direkt in das Essensangebot. Die Kampagne ist nat&uuml;rlich nicht als Ersatz staatlicher Leistungen gedacht, sondern soll diese sinnvoll als Krisenfond erg&auml;nzen und an die Solidarit&auml;t der Stadtgesellschaft appellieren.
Weitere Informationen zur Kampagne gibt es unter: <a href="http://www.weitergeben-frankfurt.de">www.weitergeben-frankfurt.de</a>&nbsp;

Kampagne #weitergeben - Gemeinsam als Stadtgesellschaft gegen die Folgen der Inflation 

GW KW 47/2022

Familie

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen

Liebe Freund*innen,
in diesen Tagen ist es schwer, mit Optimus und Zuversicht durchs Leben zu gehen und dabei auch noch gute GR&Uuml;NE Politik zu machen.
Doch es war noch nie seit dem 2. Weltkrieg so wichtig, mit Zuversicht den anstehenden Herausforderungen entgegenzutreten.
Klar ist, dass durch die reduzierten Gaslieferungen aus Russland ein betr&auml;chtlicher Bestand des Angebots weggefallen und auch das Risiko gestiegen ist, dass die verbleibenden Liefer- und Speichermengen im Winter nicht ausreichen, um die Nachfrage zu decken. Hinzu kommt, dass die Inflationsrate in Deutschland (gemessen als Ver&auml;nderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat) im September 2022 bei +10,0 % lag. Dieser ist ein neuer H&ouml;chststand - im August 2022 lag dieser noch bei +7,9 %. &nbsp;Die Preise sind &uuml;berall gestiegen und die privaten Haushalte, Unternehmen aber auch die &Ouml;ffentlichen Haushalte leiden massiv unter diesen Folgen.
Der Krieg in der Ukraine, aber auch die anhaltenden Corona-Schutzma&szlig;nahmen haben die internationalen Lieferketten erheblich gest&ouml;rt, was mit steigenden Preisen f&uuml;r Rohstoffe und Vorprodukte einherging. Diese Preissteigerungen werden an die Verbraucher*innen weitergegeben. Diese Faktoren haben sich bereits auf die Kaufkraft der Haushalte ausgewirkt und k&ouml;nnen sich zunehmend auf den Arbeitsmarkt ausweiten.
All diese Herausforderungen gef&auml;hrden zunehmend unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Doch durch unsere GR&Uuml;NE Regierungsbeteiligung auf allen drei Ebenen BUND, LAND sowie auch hier in der STADT Frankfurt am Main setzen wir uns mit allen Kr&auml;ften und zur Verf&uuml;gung stehenden Ressourcen dieser Spaltung entgegen. Durch konkrete Ma&szlig;nahmen wie dem 49-Euro-Ticket, der Gaspreisbremse, dem kurzfristigen Mietk&uuml;ndigungsschutz und auch Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die in Gefahr geratenen Unternehmen schaffen wir GR&Uuml;NE Freir&auml;ume f&uuml;r die Menschen, die es gerade am n&ouml;tigsten brauchen.
Wir werden unser gr&uuml;nes Versprechen, die Zukunft sozio-&ouml;kologisch gerecht zu gestalten, auch in Zeiten der Krise einl&ouml;sen. Hierf&uuml;r brauchen wir eine aktive Demokratie. Diese ist nicht selbstverst&auml;ndlich und braucht demokratische Beteiligung aller in der Gesellschaft!
In Frankfurt am Main k&ouml;nnen wir nun am 6.11.2022 konkret die Voraussetzungen verbessern, indem wir eine f&uuml;r Frankfurt w&uuml;rdige Vertretung erm&ouml;glichen. Hierf&uuml;r l&auml;uft nun der Endspurt und wir freuen uns, wenn wir alle gemeinsam zahlreich zur Kundgebung am 4.11.2022 ab 17 Uhr an der Hauptwache erscheinen und mit den anderen demokratischen Parteien f&uuml;r den NEUSTART Frankfurts werben k&ouml;nnen.&nbsp;
In diesem Sinne hoffe ich, dass wir unsere Nachbarn, Freundinnen und Bekannte &uuml;berzeugen k&ouml;nnen, dass es unabh&auml;ngig der Parteizugeh&ouml;rigkeit wichtig ist, sich demokratisch zu beteiligen.
Ich bleibe optimistisch, denn die Demokratie lebt von Menschen, die sie leben! Und wir alle sind diese Menschen!
Liebe Gr&uuml;&szlig;e
Nilab Alokuzay-Kiesinger

Mit Zuversicht den anstehenden Herausforderungen entgegentreten

GW KW 44/2022

OB Feldmann

Demokratie

Die Frankfurter B&uuml;rger*innen k&ouml;nnen am Freitagabend (18 Uhr) mit dem Bundesvorsitzenden von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN und direkt gew&auml;hlten Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour &uuml;ber die gesellschaftlichen Herausforderungen, die derzeit vor uns allen liegen, an der Hauptwache diskutieren.
Mit dabei sind au&szlig;erdem Hilime Arslaner, Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt, Tina Zapf-Rodr&Iacute;guez, Fraktionsvorsitzende von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorsitzender von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN in Frankfurt am Main.
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der Energie- und Klimakrise stehen wir in Frankfurt am Main im Herbst und Winter 2022/2023 vor gro&szlig;en Herausforderungen. Unsere B&uuml;rger*innen, Unternehmen und Institutionen sind von all dem betroffen. Es gilt, die Energieversorgung zu sichern, Arbeitspl&auml;tze zu erhalten und dabei niemanden mit den Folgen dieser Krise allein zu lassen.
Durch den schnellen Ausbau von erneuerbaren Energien und die Einsparung von Energie wollen wir mehr Unabh&auml;ngigkeit von Importen von Kohle, &Ouml;l und Gas erreichen. Dabei wollen wir die soziale Gerechtigkeit immer im Blick haben.&nbsp;
Die Stadt Frankfurt spielt bei den anstehenden Transformationen, auch als zentraler Finanzstandort in Europa, eine wichtige Rolle.
Die Koalition im Bund hat zentrale Weichen f&uuml;r die notwendigen Ver&auml;nderungen gestellt. Die politischen Entscheidungen der Bundesebene haben direkten Einfluss auf unsere Politik in der Stadt, die Menschen und die Wirtschaft in Frankfurt am Main.
Moderiert wird die Veranstaltung von Nilab Alokuzay-Kiesinger, Vorstandsmitglied der GR&Uuml;NEN Frankfurt am Main.&nbsp;

Frankfurt am Main: Demokratisch - Gemeinsam durch den Herbst und Winter

Pressemeldung Kreisverband

Energie

Presseeinladung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt zur Diskussion mit Omid Nouripour an der Hauptwache

Liebe Freund*innen,
diese Tage sind &uuml;berlagert von herausfordernden Ereignissen und schrecklichen Bildern.
Ob nun Frauen in Russland gegen den Krieg in der Ukraine und f&uuml;r die Wahrheit &uuml;ber Verantwortlichkeiten in diesem Krieg oder im Iran gegen die massive Unterdr&uuml;ckung des Regimes gegen&uuml;ber Frauen auf die Stra&szlig;e gehen. In beiden F&auml;llen k&auml;mpfen sie laut und beharrlich ohne Einsatz von Waffen und bringen dabei ihr Leben in Gefahr. Dies hat auch der Tod von Jina Masha Amini verdeutlicht: Sie starb in Folge von willk&uuml;rlicher Folter und Polizeigewalt. Sie ist kein Einzelfall, und es d&uuml;rfen keine weiteren Femizide folgen.
Wir als Partei sind uns hier einig uns setzen uns auf allen Ebenen f&uuml;r den Schutz, die Grundrechte und die Freiheit dieser Frauen ein. Dies ist wichtig und darf gerade in unserer heutigen Zeit nicht nachlassen.
Im Laufe unseres Lebens sind unterschiedliche Institutionen und Personengruppen daran beteiligt, uns zu bef&auml;higen, dass wir uns f&uuml;r uns selbst und f&uuml;r andere stark machen. Auf einer dieser Personengruppen m&ouml;chte ich hier eingehen, denn am 5. Oktober ist der seit 1994 begangene Weltlehrer*innentag &ndash; f&uuml;r Sichtbarkeit der "Charta zum Status der Lehrerinnen und Lehrer", die 1964 von der UNESCO und der ILO angenommen wurde. Seit damals hei&szlig;t das Ziel: qualifizierte Lehrerinnen und Lehrer f&uuml;r eine qualifizierte Bildung.
Wie wir uns f&uuml;r uns selbst einsetzen k&ouml;nnen, was unsere Rechte sind, wie wir uns f&uuml;r andere stark machen k&ouml;nnen, was unsere Partizipationsm&ouml;glichkeiten sind - all diese Themen werden auch von Lehrer*innen stark mitbegleitet und bilden wichtige Grundger&uuml;ste unseres Wesens.
Denn im besten Fall vermitteln unsere Lehrkr&auml;fte nicht nur die Lust am Lernen &ndash; von der ersten Stunde an, sondern st&auml;rken Intelligenz und Selbstvertrauen ihrer Sch&uuml;ler*innen, vertreten die Eltern in ihrer Aufsicht- und Erziehungspflicht, zeigen klare Grenzen auf im menschlichen Miteinander, entdecken und f&ouml;rdern Talente und lehren Toleranz und Streitkultur. Neben all diesen allt&auml;glichen Aufgaben vermitteln sie den jungen Menschen Wissen und Handwerk. All dies in einem Umfeld das von Vielfalt und Individualit&auml;t gepr&auml;gt ist. Dies sind wichtige Bausteine, damit wir m&uuml;ndige, selbstbewusste sowie engagierte B&uuml;rger*innen f&uuml;r die Gestaltung unserer Welt haben.
Doch um all diesen Aufgaben gerecht zu werden, brauchen Lehrer*innen eine gute Ausbildung, einen ad&auml;quaten finanziellen Rahmen sowie stetige Weiterbildung und p&auml;dagogische Begleitung und Unterst&uuml;tzung. Dies ist auch bereits gut in Frankfurt am Main umgesetzt, doch auch hier k&ouml;nnen wir als Gr&uuml;ne neue Akzente setzen und Modelle entwickeln, die den Herausforderungen von heute sowie morgen gerecht werden. Neues zu etablieren braucht Mut und Ressourcen, doch gerade in diesem Bereich ist es nicht nur gut investiert, sondern unabdingbar.
Lasst uns gemeinsam mutig sein und uns mit diesen starken Frauen und Menschen auch weiterhin f&uuml;r die Freiheit und Rechte derer einsetzen, die selbst nicht in der Lage sind oder f&uuml;r ihren mutigen Kampf mit ihrem Leben bezahlen mussten.&nbsp;
Liebe Gr&uuml;&szlig;e Nilab Alokuzay-Kiesinger

Kampf für Frauenrechte und Weltlehrer*innentag

GW30/2022

Frauen

Bildung

Grüne Woche intro vom 30. September 2022

&bdquo;Macht&ldquo; ist der Schwerpunkt beim 11. Festival &bdquo;Politik im Freien Theater&ldquo; der Bundeszentrale f&uuml;r politische Bildung (bpb), das noch bis zum 8. Oktober in Frankfurt stattfindet. Zu diesem Thema wurden 16 Theatergastspiele eingeladen. Daneben gibt es ein umfangreiches Rahmenprogramm. Der Fokus des Festivals liegt auf Akteur*innen und Aktivit&auml;ten, die sich kritisch, fordernd und k&auml;mpferisch akuten gesamtgesellschaftlichen Krisen und globalen Herausforderungen widmen. Viele Veranstaltungen richten sich an Sch&uuml;ler*innen, Jugendliche und junge Erwachsene &ndash; so verbinden sich w&auml;hrend des Festivals kulturelle und politische Bildung.
In Frankfurt hat die freie Theaterszene schon fr&uuml;h begonnen, sich jenseits der Institutionen zu etablieren. Heute zeichnet sie sich durch eine gro&szlig;e Vielfalt aus. Um auch sie widerstandsf&auml;higer gegen Krisen zu machen, ist es wichtig, im Gespr&auml;ch zu bleiben und gemeinsam um Antworten zu ringen. Ver&auml;nderung ist nicht immer leicht, aber eine Verbesserung der kulturellen Infrastruktur ist nur gemeinsam m&ouml;glich: Politik und Kultur m&uuml;ssen daf&uuml;r zusammenarbeiten.
Die bpb kooperiert mit dem K&uuml;nstler*innenhaus Mousonturm, dem Schauspiel Frankfurt und der Festival-AG &ndash; einem Netzwerk aus der regionalen Freien Szene, in dem ID_Frankfurt e.V., laPROF Hessen e.V. sowie das Produktionshaus Naxos vertreten sind.
Mehr zum Thema findet Ihr hier: <a href="https://www.bpb.de/pift2022/">https://www.bpb.de/pift2022/</a>

Festival „Politik im Freien Theater“ thematisiert „Macht“

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 30/2022 vom 30. September 2022

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