Zur aktuellen Lage im Iran

Unzählige Menschen wurden inzwischen getötet, inhaftiert und gefoltert. Das Regime reagiert mit Terror und Gewalt – und versucht nun, durch die Abschaltung des Internets die Stimmen der Protestierenden zum Schweigen zu bringen. In meinem Interview bei n-tv habe ich über die dramatische Lage vor Ort und die Brutalität des Vorgehens des Regimes gesprochen.

Gerade jetzt ist es entscheidend, hinzuschauen, laut zu sein und die Botschaften der Menschen im Iran weiterzutragen. Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion habe ich darauf aufmerksam gemacht, wie Deutschland die iranische Zivilgesellschaft jetzt unterstützen kann. Das Video findet ihr auf meinem Instagram-Kanal. Wichtig ist, dass die Verbrechen des iranischen Regimes dokumentiert und für eine spätere Strafverfolgung gerichtsfest gemacht werden. Dafür muss sich zentral die Bundesregierung für die Verlängerung des Mandats der unabhängigen Fact-Finding-Mission des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen einsetzen. Die Machthaber dürfen nicht das Gefühl haben, mit ihren Gräueltaten davon zu kommen.

Das iranische Regime steht am Abgrund, gleichzeitig ist der Ausgang offen. Die internationale Lage ist angespannt, doch klar ist: Eine echte Veränderung kann nur aus der iranischen Gesellschaft selbst kommen. Die aktuellen Proteste bauen auf früheren Wellen auf, sind jedoch breiter, tiefer und entschlossener als je zuvor. Ohne die Proteste der Frauen im Iran wären sie undenkbar – sie sind bis heute das Rückgrat dieser Bewegung. In meinem Interview mit dem Tagesspiegel und im Tagesschau-Interview spreche ich unter anderem über die zentrale Rolle der Frauen in den aktuellen Protesten.

Die aktuellen Entwicklungen können in unterschiedliche Richtungen gehen. Es kann schlimmer werden – durch einen Militärputsch, durch Chaos oder sogar Bürgerkrieg. Aber es kann auch ein Weg in Richtung Freiheit und Demokratie entstehen. Über mögliche Szenarien und Unsicherheiten habe ich im heute journal und bei RTL Aktuell gesprochen.

Niemand weiß mit Sicherheit, wie es im Iran weitergeht. Doch eines ist sehr klar: So wie es aktuell ist, wird es nicht bleiben. Das Land ist kurz vor einer Explosion. Umso wichtiger ist es, dass Deutschland jetzt handelt und sich den Kräften der Repression entgegenstellt. Meine konkreten Forderungen an die Bundesregierung habe ich in einem Interview bei Welt TV deutlich gemacht.

In letzter Zeit werde ich häufig gefragt, ob ich für oder gegen Reza Pahlavi, Sohn des ehemaligen Schahs, bin. Ich bin kein Royalist. Für mich ist es am wichtigsten, dass das iranische Volk Freiheit erlangt und selbst entscheiden kann, wer an der Spitze des Landes sein soll. Das ist etwas, das später entschieden werden muss. Lasst uns nicht in Debatten über Dinge verstricken, die später diskutiert werden können. Konzentrieren wir uns auf die Freiheit des iranischen Volkes. Dazu habe ich ein Statement auf meinem Instagram-Kanal geteilt.

Grönland

Grönland ist europäische Verantwortung. Nach den US-Drohungen braucht es klare Reaktionen. Deutschland und Europa müssen die dänische Regierung konkret fragen, welche Unterstützung sie benötigt und diese dann entschlossen leisten. Über Grönlands Zukunft entscheidet allein Grönland. Mehr zum Thema könnt ihr in der Pressemitteilung der Bundestagsfraktion lesen.