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Rede in der Stadtverordnetenversammlung zur Aktuellen Stunde, Frage Nr. 2921: Kinder- und Jugendparlament

Donnerstag, 30.1.2025

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

liebe Kolleg:innen,

liebe Zuschauende!

 

Ich möchte etwas Schärfe aus der Diskussion herausnehmen, denn ich denke, und das ist heute das Hauptanliegen, für die jungen Menschen steht vor allem im Fokus: Wann und wie kommt endlich dieses Jugendparlament? Darüber sollten wir hier sachlich diskutieren.

Wir sind in der Koalition in den letzten Klärungen über Detailfragen. Das liegt daran, dass wir, die Kollegin Dalhoff hat es schon gesagt, 2019 alle zusammengekommen sind, mit der Absicht, jungen Menschen eine Plattform zur Beteiligung und Selbstverwirklichung zu schaffen. Die jungen Menschen, und da auch in unserem Namen noch einmal ein großes Dankeschön, haben über all die Jahre mehr oder weniger ehrenamtlich sehr stark und tapfer an diesem Konzept gearbeitet. Nur hat sich herausgestellt, dass dieses Konzept, an dem wir jetzt noch mal ungefähr ein Jahr gearbeitet haben, sehr komplex ist. Denn um jungen Menschen wirklich ein gerechtes Partizipationssystem zu ermöglichen, müssen viele Hürden geklärt werden. Vor allem muss dies rechtssicher und mit finanziellen Mitteln hinterlegt sein. Genau das haben wir mit dem Etatantrag E 215 bereits geklärt. Wir haben eine Million Euro pro Jahr bereitgestellt, um dieses Parlament auch rechtssicher und finanziell hinterlegt auf die Beine zu stellen.

Wie gesagt, wir sind schon in den letzten Zügen und ich möchte hier auch noch einmal sagen: Für uns als GRÜNE‑Fraktion und auch in der Koalition ist das oberste Prinzip, möglichst vielen jungen Menschen den Zugang zu diesem Parlament zu ermöglichen, dabei Barrieren zu nehmen, die vielleicht mit dem Geschlecht, der sozialen Herkunft oder der Migrationsgeschichte zu tun haben, aber auch alle jungen Menschen in ganz Frankfurt einzubeziehen. Das heißt, wir verfolgen einen dezentralen Ansatz, wo wir rund 80 junge Menschen zusammenbringen.

Das Ganze dauert nun einmal. Jetzt kann ich verkünden, dass wir kurz vor einem Durchbruch sind und dass das schon bald kommen wird und wir uns als Koalition ganz oben auf die Fahne geschrieben haben, dass die Beteiligung von jungen Menschen nicht nice to have, sondern ein Grundsatz unserer Demokratie ist. Denn wer über andere Köpfe hinweg entscheidet in diesen Zeiten der Unsicherheit, der muss es sich im Gegensatz zur Aufgabe machen, diese jungen Menschen auch ehrlich, aufrichtig und nachhaltig einzubeziehen, und genau das werden wir mit unserem Konzept, das wir demnächst hier in der Stadtverordnetenversammlung vorlegen, auch tun. Dieses Konzept liegt dem Magistrat noch nicht vor, dieses Konzept müssen wir als Stadtverordnete erarbeiten.

In diesem Sinne freue ich mich, dass wir demnächst diesen Antrag hier einbringen werden und dann mit den jungen Menschen hier im Parlament mit Antrags- und Rederecht darüber streiten können, wie wir unsere Zukunft in dieser Stadt gestalten und wie die jungen Menschen sich selbst verwirklichen können.

Vielen Dank!