Liebe Freund:innen,

Wie geht es der Konzern-Familie Stadt Frankfurt am Main? Kurz geantwortet: Sehr gut! Der Konzern umfasst 714 Unternehmen. Er hat im Haushaltsjahr 2024 nicht nur einen deutlichen Überschuss erwirtschaftet, sondern auch zum vierten Mal in Folge das Vorjahresergebnis übertroffen. Trotz schwieriger gesamtwirtschaftlicher Lage stimmen alle wesentlichen Kennzahlen. Er gewährleistet die kommunale Daseinsvorsorge.

Anders formuliert: Die Konzern-Familie stellt das Funktionieren unserer Stadt sicher. Frisches Wasser am Morgen, Strom frei Haus, pünktliche Busse und Bahnen, zuverlässige Müllabfuhr, hochwertiger Wohnraum, gute Kinderbetreuung, attraktive Wochenmärkte und ein vielfältiges kulturelles Angebot am Abend. Was oft selbstverständlich erscheint, ist das Ergebnis der Arbeit der kommunalen Beteiligungen, die zu einem lebenswerten Frankfurt beitragen.

Wie viele andere Städte hat Frankfurt in der Vergangenheit etliche Aufgaben ausgegliedert; gegenwärtig sind rund 40 Prozent des stadtweiten Anlagevermögens, 51 Prozent der Rückstellungen und 67 Prozent der Verbindlichkeiten in den Beteiligungen. Im konsolidierten Gesamtabschluss wird die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kernverwaltung und der Beteiligungsunternehmen als einheitliches Ganzes dargestellt. Eine Ergänzung bietet der Beteiligungsbericht, der die wirtschaftliche Lage jeder einzelnen Beteiligung darstellt. Der Jahresabschluss der Kernverwaltung allein liefert kein vollständiges Bild; nur der Gesamtabschluss bildet das komplette kommunale Leistungsspektrum ab.

Nun ist die Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses mit Inkrafttreten der novellierten Hessischen Gemeindeordnung im April entfallen. Das halte ich für grundfalsch. Denn anders als die Landesregierung sehe ich darin ein modernes und wichtiges Informations-, Entscheidungs- und Steuerungsinstrument, das notwendige Transparenz schafft und hilft, Risiken im Blick zu behalten. Daher habe ich den Stadtverordneten vorgeschlagen, den Gesamtabschluss weiterhin aufzustellen und durch das Revisionsamt prüfen zu lassen. Denn ich stehe für eine ehrliche, solide, verlässliche und transparente Finanzpolitik – in der gesamten Konzern-Familie.

Euer Bastian