80 Jahre Frankfurter Rundschau
Am Samstag, den 20. September, feiert die Frankfurter Rundschau anl&auml;sslich ihres 80-j&auml;hrigen Bestehens ein Fest der Demokratie mit vielen verschiedenen Veranstaltungen. Ich darf im Format &bdquo;Das gr&uuml;ne Sofa&ldquo; ein Gespr&auml;ch mit FR-Journalist Andreas Schwarzkopf f&uuml;hren. Ihr findet uns von 17:30 bis 17:50 Uhr im Haus am Dom. Als ehemaliger FR-Mitarbeiter ist es mir eine besondere Ehre, dieses Jubil&auml;um mitfeiern zu d&uuml;rfen. Das Programm findet ihr auf <a href="www.fr.de/fr80" target="_blank" rel="noopener">FR.de</a>.
Brief an Markus S&ouml;der
Markus S&ouml;der hat sich in einem Interview mit der FAZ mal wieder an &bdquo;den Gr&uuml;nen&ldquo;abgearbeitet und uns vorgeworfen, &bdquo;gegen das Auto&ldquo; zu sein. In einem Brief an ihn, habe ich das deutlich zur&uuml;ckgewiesen. Die Krise der Autoindustrie reicht Jahrzehnte zur&uuml;ck. Die jahrelange Blockadehaltung Deutschlands gegen strengere europ&auml;ische Flottengrenzwerte verhinderte die notwendigen Zukunftsentscheidungen in den Chefetagen der deutschen Hersteller. W&auml;hrend andere L&auml;nder, allen voran China, die Zukunftstechnologie E-Mobilit&auml;t fr&uuml;h gezielt f&ouml;rderten, schauten hierzulande die politisch Verantwortlichen zu lange bei der Dieselaff&auml;re der deutschen Autoindustrie weg. W&auml;hrend Markus S&ouml;der 2007 das Aus f&uuml;r den Verbrennermotor 2020 und 2020 f&uuml;r 2035 forderte, meint er nun 2025: &bdquo;Es muss als erstes das Verbrennerverbot weg&ldquo;. Die Autoindustrie hat massiv in die emissionsfreie Mobilit&auml;t investiert. Das darf Politik nicht gef&auml;hrden. Wollen wir weiterhin international konkurrenzf&auml;hig, insbesondere mit China, sein (und wir wollen das), muss dieser Pfad konsequent weitergegangen werden. Der Weltmarkt wartet nicht auf uns. Deshalb werbe ich f&uuml;r eine aufrichtige Zusammenarbeit &uuml;ber Parteigrenzen hinweg. Mehr dazu k&ouml;nnt ihr unter anderem beim <a href="https://www.tagesspiegel.de/politik/altes-langweiliges-vorurteil-nouripour-wehrt-sich-gegen-soders-vorwurf-einer-autofeindlichkeit-der-grunen-14328548.html" target="_blank" rel="noopener">Tagesspiegel</a> lesen.&nbsp;
Sitzungser&ouml;ffnung im Bundestag
Am Freitag, den 12. September, war es mir eine ganz besondere Freude als Vizepr&auml;sident zum ersten Mal die Sitzung des Deutschen Bundestages zu er&ouml;ffnen. Der Bundestag ist die Herzkammer unserer parlamentarischen Demokratie. Das Amt des Vizepr&auml;sidenten ist und bleibt daher eine gro&szlig;e Ehre. Eine kreative Version dieser Er&ouml;ffnung findet ihr auf meinem <a href="https://www.instagram.com/reel/DOf7rmNCG0J/?igsh=ejVkZ3N6OXFhYzFw" target="_blank" rel="noopener">Instagram-Kanal</a>.
WIZO-Night&nbsp;
Am letzten Wochenende hat die j&uuml;dische Frauenorganisation WIZO in Frankfurt ihre Patenschaftsgala &bdquo;WIZO Night for Children&ldquo; veranstaltet und mich als Redner eingeladen. Es war ein sch&ouml;ner und hoffentlich erfolgreicher Abend. Mehr &uuml;ber die Arbeit von WIZO erfahrt ihr auf <a href="https://wizo-ev.org/">https://wizo-ev.org/</a>.
T&ouml;dliches Attentat auf Charlie Kirk&nbsp;
Gewalt darf niemals die politische Auseinandersetzung ersetzen. Das t&ouml;dliche Attentat auf Charlie Kirk am 10. September geht alle demokratischen Gesellschaften an, auch uns in Deutschland. Eine Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass sie gerade auch die Freiheit des anderen sch&uuml;tzt. Sie verteidigt die Meinungsfreiheit, sie vertraut auf den Rechtsstaat. Wenn das nicht mehr gilt, besteht keine Demokratie mehr.
40 Jahre Stadtfraktion Gr&uuml;ne Herborn
Am Samstag, den 6. September, durfte ich gemeinsam mit dem Herborner Ortsverband 40 Jahre Gr&uuml;ne Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung feiern und eine Festrede halten.&nbsp;Mehr &uuml;ber das Jubil&auml;um findet ihr auf <a href="https://www.mittelhessen.de/lokales/lahn-dill-kreis/herborn/40-jahre-herborns-gruene-blicken-zurueck-und-in-die-zukunft-4961839" target="_blank" rel="noopener">mittelhessen.de</a>.&nbsp;Vorher war ich noch bei den Gr&uuml;nen im Lahn-Dill-Kreis und in Wetzlar zu Gast und habe mich mit Mitgliedern zum Kaffeetrinken getroffen. Bei beiden Terminen hatte ich spannende Gespr&auml;che zu den verschiedensten aktuellen Themen.

80 Jahre FR // Brief an Markus Söder // Sitzungseröffnung // WIZO-Night // Charlie Kirk // 40 Jahre Grüne Fraktion in Herborn

Demokratie

Bundestagsfraktion

Gewalt

Mobilität

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 38 vom 19. September 2025

GR&Uuml;NE fordern Bilanz im Fall L&uuml;bcke
Der rechtsextreme Mord an Dr. Walter L&uuml;bcke war ein schockierender Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft, und er hat auf tragische Weise gezeigt, dass erheblicher Handlungsbedarf bei der Bek&auml;mpfung des Rechtsextremismus besteht.&nbsp;
Zwei Jahre nach dem Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 20/1 &sbquo;Mord an Dr. Walter L&uuml;bcke&lsquo; ist es aus Sicht der GR&Uuml;NEN dringend an der Zeit, eine Bilanz zu ziehen: Welche Empfehlungen wurden von der Landesregierung umgesetzt? Was wurde konkret unternommen, um den Rechtsextremismus nachhaltig zu bek&auml;mpfen? Welche Strukturen wurden geschaffen, um Hasskriminalit&auml;t im Internet effektiver zu bek&auml;mpfen? Welche Pr&auml;ventionsprogramme gegen Rechtsextremismus wurden ausgebaut oder neu eingef&uuml;hrt?
Die GR&Uuml;NE Landtagsfraktion hat daher einen <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/2/02332.pdf">Berichtsantrag</a> zur &Uuml;berpr&uuml;fung der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschusses 20/1 &sbquo;Mord an Dr. Walter L&uuml;bcke&lsquo; eingereicht. Es ist unsere Pflicht, das Gedenken an Dr. Walter L&uuml;bcke zu wahren und gleichzeitig den Kampf gegen Rechtsextremismus in Hessen nachhaltig zu st&auml;rken.
Der Berichtsantrag ist <a href="https://t1p.de/ystzq">hier</a> einsehbar.

Untersuchungsausschuss 20/1 „Mord an Dr. Walter Lübcke“

Landtagsfraktion

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 24 vom 13. Juni 2025

Am Montag wurde das Mahnmal f&uuml;r Opfer sexualisierter Gewalt auf dem ehemaligen Gel&auml;nde der Odenwaldschule eingeweiht. Hier erlebten &uuml;ber 900 Kinder und Jugendliche jahrelang Erniedrigung und Missbrauch. Mindestens 15 Betroffene begannen Suizid. Das Mahnmal wurde von Adrian Koerfer, selbst eines der Opfer, gestaltet und besteht aus drei &uuml;bergro&szlig;en, aneinander lehnenden T&uuml;rbl&auml;ttern mit unerreichbar hohen Griffen. &ndash; Ein geschlossenes Missbrauchssystem ohne Aussicht auf Entkommen. Es ist das bundesweit erste Mahnmal, das mit &ouml;ffentlichen Geldern von Land und Kreis gef&ouml;rdert wurde. Mit der Finanzierung &uuml;bernimmt die Politik Verantwortung f&uuml;r jahrelanges beh&ouml;rdliches Versagen. Als Landtagsabgeordneter begleite ich seit 14 Jahren Opfer der Odenwaldschule und setzte mich f&uuml;r das Mahnmal ein. Mit einer Petition erreichten wir bereits 2019, dass Kai Klose zwei unabh&auml;ngige Studien zum systematischen Missbrauch an der Odenwaldschule beauftragte. Diese zeigten eklatante Vers&auml;umnisse gegen&uuml;ber Schutzbefohlenen auf. Inzwischen sind die T&auml;ter verstorben, wegen Verj&auml;hrung wurden sie nicht belangt; immerhin wurde ein Opferfond eingerichtet. Weil nicht wiedergutgemacht werden kann, was geschah, m&uuml;ssen wir hinschauen, um zu verhindern, dass sich solche Gr&auml;ueltaten wiederholen! Das Mahnmal fordert eindr&uuml;cklich genau hierzu auf. Auch wenn es kein sch&ouml;ner Anlass war, war es mir wichtig, Adrian auch an diesem Tag beiseite zu stehen und seine Botschaft zu unterst&uuml;tzten. Den Bericht der Hessenschau dazu findet ihr <a href="https://www.hessenschau.de/tv-sendung/odenwaldschule--mahnmal-wegen-missbrauch--hessenschau-vom-18112024,video-204012.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a> ab Minute 5:50.

Mahnmal an der Odenwaldschule – Hessens Behörden übernehmen Verantwortung

Schulen

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 47 vom 22. November 2024

Mit dem <a href="https://soziales.hessen.de/sites/soziales.hessen.de/files/2023-07/web_landesaktionsplan_zum_schutz_von_kindern_und_jugendlichen_vor_sexualisierter_gewalt.pdf" target="_blank" rel="noopener">Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen</a> vor sexualisierter Gewalt&nbsp;wurde in der vergangenen Legislaturperiode noch unter gr&uuml;ner Beteiligung ein ambitionierter und umfassender Plan vorgelegt. Jetzt liegt es in der Verantwortung der neuen Landesregierung, den Plan weiter umzusetzen und alles daf&uuml;r zu tun, um Kinder und Jugendliche vor sexualisierter Gewalt zu sch&uuml;tzen und Strukturen zu etablieren, die Machtmissbrauch verhindern.
Weil der Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder eine anspruchsvolle Daueraufgabe ist, wollen wir in unserem <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/7/00617.pdf" target="_blank" rel="noopener">Dringlichen Berichtsantrag</a> wissen, wie genau die Regierung die im Koalitionsvertrag und im Aktionsplan vereinbarten Ma&szlig;nahmen umzusetzen plant.

Landesregierung muss den Aktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen umsetzen!

Soziales

Kinder

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 24 vom 14. Juni 2024

Die Gewalt im Amateurfu&szlig;ball ist seit Jahren ein bundesweites Problem und aktuell ereignen sich in Frankfurt immer wieder erschreckende und folgenreiche Gewaltszenen auf und neben den Pl&auml;tzen. Auch im Jugendfu&szlig;ball ist diese negative Entwicklung zu beobachten.
Die j&uuml;ngst ausgebrochene Gewalteskalation bei einem internationalen Fu&szlig;balljugendturnier in Frankfurt hatte gar den Tod eines 15-j&auml;hrigen Spielers aus Berlin zur Folge.
Auch Schiedsrichter*innen sind von Gewaltandrohungen und &Uuml;bergriffen immer mehr betroffen. So bedrohte Anfang Mai ein Vater bei einem Spiel der C-Junioren den 15-j&auml;hrigen Schiedsrichter mit dem Tod.
Die Schiedsrichter-Vereinigung Frankfurt hat zu Gewalt auf Fu&szlig;ballpl&auml;tzen ein Video auf der Plattform Instagram ver&ouml;ffentlicht, um die zunehmende Verrohung zu zeigen und startete damit auch einen Hilferuf, in dem sie mehr Unterst&uuml;tzung von Seiten der Verantwortlichen in der Stadt, den Vereinen und Verb&auml;nden fordert.
Unterst&uuml;tzen k&ouml;nnen hier auch Profisportler*innen, die sich &ouml;ffentlich deutlich gegen Gewalt auf den Pl&auml;tzen und bei den Spielen aussprechen. In ihrer Vorbildfunktion k&ouml;nnen sie wirkungsvoll zum Fair Play aller Beteiligten auf dem Platz und zu einem respektvollen und gewaltfreien Miteinander der sportbegeisterten Zuschauer*innen aufrufen.
Bereits im Jahr 2013 wurde die "Frankfurter Erkl&auml;rung gegen Gewalt im Fu&szlig;ball" seitens der Stadt Frankfurt gemeinsam mit dem Hessischen Fu&szlig;ballverband, dem Fu&szlig;ballkreis Frankfurt, dem Sportkreis Frankfurt, dem Pr&auml;ventionsrat und der Schiedsrichtervereinigung auf den Weg gebracht und 2014 durch die Frankfurter Fu&szlig;ballvereine best&auml;tigt. Darin hei&szlig;t es unter anderem: "Wir, die Vertreter der Frankfurter Fu&szlig;ballvereine, verurteilen Diskriminierung und Gewalt und setzen uns f&uuml;r Fair Play auf und neben unseren Sportpl&auml;tzen ein. Wer brutal spielt - spielt nirgendwo."
Die Entwicklungen der letzten Jahre und die aktuellen Vorf&auml;lle zeigen, dass die damals begonnenen Bem&uuml;hungen verst&auml;rkt, weiterentwickelt und deutlich ausgebaut werden m&uuml;ssen. Das gemeinsame Ziel ist klar: Gewaltfreie, sichere, spannende, friedliche und diskriminierungsfreie Fu&szlig;ballspiele.
Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge daher beschlie&szlig;en:
<ol>
<li>Der Magistrat fordert die Sportverb&auml;nde und Sportvereine auf und unterst&uuml;tzt sie dabei, s&auml;mtliche Ma&szlig;nahmen der Frankfurter Erkl&auml;rung auf ihre gegenw&auml;rtige Wirkung zu &uuml;berpr&uuml;fen und diese insbesondere im Bereich der Sanktionierung von Fehlverhalten und deren Nachverfolgbarkeit im Frankfurter Stadtgebiet praxisnah weiter zu entwickeln.</li>
<li>Der Magistrat unterst&uuml;tzt den Hessischen Fu&szlig;ballverband (HFV) dabei, eigenst&auml;ndig weitere geeignete Ma&szlig;nahmen zu treffen, um mehr Sicherheit f&uuml;r Spieler*innen, Schiedsrichter*innen und Zuschauende zu gew&auml;hrleisten und den Respekt vor den Schiedsrichter*innen wiederherzustellen.</li>
<li>Der Magistrat und das Sportamt eruieren mit den Vereinen, was bzw. welche konkreten Ma&szlig;nahmen/&Auml;nderungen notwendig sind, um die aktuellen Leitlinien des HFV effektiv umzusetzen. Wie kann zum Beispiel verst&auml;rkt darauf geachtet werden, dass die Vereine ausreichende Platzordner*innen stellen k&ouml;nnen, die seitens des HFV f&uuml;r jedes Spiel vorgesehen sind.</li>
<li>Der Magistrat informiert alle Fu&szlig;ballvereine erneut &uuml;ber die gemeinsam beschlossenen Grunds&auml;tze der Frankfurter Erkl&auml;rung. Der Magistrat wirkt gemeinsam mit dem HFV darauf hin, dass die Vereine ihre Mitglieder sowie die Spielenden und deren Angeh&ouml;rige vor Beginn der Saison 2023/2024 auf die Einhaltung der Frankfurter Erkl&auml;rung verpflichten. Der Magistrat soll zusammen mit den Vereinen beraten und pr&uuml;fen, welche kurzfristigen und langfristigen Konsequenzen f&uuml;r Mitglieder (z.B. Vereinsausschluss, Aufnahmesperren, Entbindung von Vereins&auml;mtern) und auch f&uuml;r Zuschauer (z.B. Platzverbote f&uuml;r die laufende Saison) bereits bestehen und welche zus&auml;tzlich getroffen werden k&ouml;nnen. Des Weiteren soll gepr&uuml;ft werden, wie diese Ma&szlig;nahmen konsequent durchgesetzt werden k&ouml;nnen und wobei die Vereine ggf. Unterst&uuml;tzung ben&ouml;tigen. Dabei soll ebenfalls gepr&uuml;ft werden, ob bzw. wie die Satzung f&uuml;r die Nutzung von Sportpl&auml;tzen und Hallen ggf. &uuml;berarbeitet werden muss, um die Konsequenzen gegen Gewalt und Diskriminierung auf den Sportpl&auml;tzen umzusetzen.</li>
<li>Der Magistrat unterst&uuml;tzt den HFV unter der Beteiligung von Sozial- und Sportamt, Sportkreis, Sportjugend sowie dem Pr&auml;ventionsrat bei einer wirksamen Kampagne gegen Gewalt auf Sportpl&auml;tzen und f&uuml;r Fair Play auf und neben dem Platz.</li>
<li>Das Motto der Frankfurter Erkl&auml;rung &bdquo;wer brutal spielt &ndash; spielt nirgendwo&ldquo; wird seitens des Magistrats auf ein Motto bez&uuml;glich des Verhaltens neben dem Platz, auch von nicht- spielbeteiligten Akteur*innen wie Eltern ausgeweitet. Die Pr&uuml;fung und aktueller Ideen, Leitlinien oder Ma&szlig;nahmen des DFB zum Thema &bdquo;Fair Play&ldquo; wird erwartet.</li>
<li>Die Vereine werden dabei unterst&uuml;tzt, eine m&ouml;gliche Ausweitung ihrer Kooperationen mit dem Deutschen Fu&szlig;ballbund (DFB), genauer der &bdquo;Kommission Pr&auml;vention und Sicherheit und Fu&szlig;ballkultur&ldquo;, umzusetzen. Die Ergebnisse/Ma&szlig;nahmen solcher Kooperationen werden &uuml;ber das Sportamt allen Fu&szlig;ballvereinen vorgestellt und diese durch das Sportamt bei der Umsetzung begleitet.</li>
<li>Die Stadt soll den Vereinen regelm&auml;&szlig;ig Deeskalationstrainings f&uuml;r alle, am Spiel auf und um den Platz Beteiligten, anbieten bzw. die Teilnahme bei den entsprechenden Angeboten von anderen qualifizierten Stellen erm&ouml;glichen.</li>
</ol>
Der Antrag und dazugeh&ouml;rige Dokumente k&ouml;nnen im <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=NR&amp;NUMMER=687&amp;JAHR=2023&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">Parlamentarischen Informationssystem (Parlis) eingesehen werden.</a>
&nbsp;

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80 Jahre FR // Brief an Markus Söder // Sitzungseröffnung // WIZO-Night // Charlie Kirk // 40 Jahre Grüne Fraktion in Herborn

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Antrag: Frankfurter Erklärung – Gemeinsam gegen Gewalt im Fußball