Der Ausschuss f&uuml;r Planen, Wohnen und St&auml;dtebau tagt im R&ouml;mer, Bethmannstra&szlig;e 3, Sitzungsraum 307. Die B&uuml;rger*innensprechstunde findet ab 17 Uhr statt, hier kann sich auch die interessierte &Ouml;ffentlichkeit zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort melden.
Die aktuelle Tagesordnung kann hier in <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?GREMIUM=PW&amp;DOKUMENTTYP=TAGO&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">Parlis </a>abgerufen werden.

Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau

Römer-Fraktion

R&ouml;mer, Bethmannstra&szlig;e 3, Sitzungsraum 307

Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau

Der Ortsbeirat f&uuml;r den Ortsbezirk 1 tagt in der Evang. Kirchengemeinde Frieden und Vers&ouml;hnung, Frankenallee 150, Gemeindesaal. Die B&uuml;rger*innenrunde findet ab 19:00 Uhr statt, hier kann sich auch die interessierte &Ouml;ffentlichkeit zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort melden.
Die aktuelle Tagesordnung kann hier in <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?GREMIUM=1&amp;DOKUMENTTYP=TAGO&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener" data-mce-fragment="1">Parlis</a> abgerufen werden.

OBR1

Evang. Kirchengemeinde Frieden und Vers&ouml;hnung, Frankenallee 150, Gemeindesaal

Sitzung des Ortsbeirats für den Ortsbezirk 1

Der Ortsbeirat f&uuml;r den Ortsbezirk 16 tagt in der Nikolauskapelle, Am K&ouml;nigshof / Marktstra&szlig;e 56. Die B&uuml;rger*innenrunde findet ab 19:30 Uhr statt, hier kann sich auch die interessierte &Ouml;ffentlichkeit zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort melden.
Die aktuelle Tagesordnung kann hier in <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?GREMIUM=16&amp;DOKUMENTTYP=TAGO&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener" data-mce-fragment="1">Parlis</a> abgerufen werden.

OBR16

Nikolauskapelle, Am K&ouml;nigshof / Marktstra&szlig;e 56

Sitzung des Ortsbeirats für den Ortsbezirk 16

Der Ortsbeirat f&uuml;r den Ortsbezirk 10 tagt im SAALBAU Ronneburg, Gelnh&auml;user Stra&szlig;e 2, Palas-Saal (Zugang nur mit medizinischer Gesichtsmaske). Die B&uuml;rger*innenrunde findet ab 19:30 Uhr statt, hier kann sich auch die interessierte &Ouml;ffentlichkeit zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort melden.
Die aktuelle Tagesordnung kann hier in <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?GREMIUM=10&amp;DOKUMENTTYP=TAGO&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener" data-mce-fragment="1">Parlis</a> abgerufen werden.

OBR10

&nbsp;SAALBAU Ronneburg, Gelnh&auml;user Stra&szlig;e 2, Palas-Saal (Zugang nur mit medizinischer Gesichtsmaske)

Sitzung des Ortsbeirats für den Ortsbezirk 10

Der Ortsbeirat f&uuml;r den Ortsbezirk 3 tagt im Geh&ouml;rlosen- und Schwerh&ouml;rigenzentrum, Rothschildallee 16a, Saal. Die B&uuml;rger*innenrunde findet ab 19:30 Uhr statt, hier kann sich auch die interessierte &Ouml;ffentlichkeit zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort melden.
Die aktuelle Tagesordnung kann hier in <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?GREMIUM=3&amp;DOKUMENTTYP=TAGO&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener" data-mce-fragment="1">Parlis</a> abgerufen werden.

OBR3

Geh&ouml;rlosen- und Schwerh&ouml;rigenzentrum, Rothschildallee 16a, Saal

Sitzung des Ortsbeirats für den Ortsbezirk 3

Der Ausschuss f&uuml;r Kultur, Wissenschaft und Sport tagt im R&ouml;mer, Bethmannstra&szlig;e 3, Sitzungsraum "Haus Silberberg". Die B&uuml;rger*innensprechstunde findet ab 17 Uhr statt, hier kann sich auch die interessierte &Ouml;ffentlichkeit zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort melden.
Die aktuelle Tagesordnung kann hier in <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?GREMIUM=K&amp;DOKUMENTTYP=TAGO&amp;FORMFL_OB=DATUM&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">Parlis </a>abgerufen werden.

Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport 

R&ouml;mer, Bethmannstra&szlig;e 3, Sitzungsraum "Haus Silberberg"

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport

Dies sind die nächsten Termine für die Aüsschüsse im Römer, für die Stadtverordnetenversammlung und unsere öffentlichen Veranstaltungen als GRÜNE Fraktion.

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Herzlich willkommen bei den GRÜNEN im Römer!

&bdquo;Wir brauchen weder in Deutschland noch in Hessen weitere Autobahnkilometer. Unser Ziel ist die Verkehrswende mit der Pr&auml;misse: vermeiden, verlagern und verbessern.&ldquo; So steht es in einem Entwurf der GR&Uuml;NEN Landesarbeitsgemeinschaft Mobilit&auml;t f&uuml;r das Landtagswahlprogramm der GR&Uuml;NEN f&uuml;r die 2023 anstehende Landtagswahl in Hessen. Bei der Kreismitgliederversammlung am Samstag, den 19.11.22, beschlossen die Frankfurter GR&Uuml;NEN diesen Antrag zu unterst&uuml;tzen. Die Mobilit&auml;tspolitiker*innen der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, der Kreisvorstand und die betroffenen Stadtteilgruppen bzw. GR&Uuml;NEN Ortsbeiratsmitglieder begr&uuml;&szlig;en diese Entscheidung ausdr&uuml;cklich. Statt in den weiteren Ausbau von Autobahnen sollen die Gelder lieber in den Erhalt der Infrastruktur gesteckt werden. Stra&szlig;en, Br&uuml;cken und Tunnel sind bekannterma&szlig;en zunehmend marode. Vor allem aber soll das Geld in den Ausbau des Umweltverbunds, also den Ausbau von Schienen-, Fu&szlig;- und Radinfrastruktur investiert werden.
&bdquo;Im Bundesverkehrswegeplan sind f&uuml;r Frankfurt neben dem Riederwaldtunnel und dem damit verbundenen Ausbau der A66 und A661 zwei weitere Autobahnen mit Ausbaupl&auml;nen, die A5 und die A3, enthalten&ldquo;, erkl&auml;rt Dr. Katharina Knacker, mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, das Engagement des Kreisverbands Frankfurt. Sowohl A3 als auch A5 sollen nach dem Bundesverkehrswegeplan auch innerhalb des Frankfurter Stadtgebiets auf jeweils 10 Spuren ausgebaut werden. F&uuml;r die A5 ist der 10-spurige Bedarf sogar im vordringlichen Bedarf festgeschrieben. &bdquo;Beide Projekte m&uuml;ssen unbedingt verhindert werden, sie laufen der allgemein geforderten Mobilit&auml;tswende diametral entgegen&ldquo;, bezieht Knacker zu diesen Pl&auml;nen klar Stellung.
Thomas Schlimme, umweltpolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und Mitglied im Kreisvorstand, f&uuml;hrt dazu weiter aus: &bdquo;All diese Projekte w&auml;ren fr&uuml;hestens erst in den 2030er Jahren fertig. Bis dahin muss aber der Autoverkehr deutlich reduziert sein, wenn man das Pariser Klimaabkommen sowie daraus resultierende Gerichtsurteile zur Dringlichkeit einer wirksamen Klimapolitik und nicht zuletzt die Versprechen, es werde eine Mobilit&auml;tswende geben, ernst nimmt. Enorme Mittel w&uuml;rden an der falschen Stelle investiert. So ist es gerade im Frankfurter Raum ein besonderes Problem, dass sehr viele Autobahnbr&uuml;cken bestehen, die bei Verbreiterungen der Autobahnen neu gebaut oder mit verbreitert werden m&uuml;ssten, was immense Kosten verursachen w&uuml;rde&ldquo;, f&uuml;hrt Schlimme weiter aus.
Die Frankfurter Koalition hat sich im Koalitionsvertrag darauf festgelegt, grunds&auml;tzlich den weiteren Ausbau von Autobahnen abzulehnen, mit Ausnahme bereits laufender Projekte. &bdquo;Auch wenn wir GR&Uuml;NE den Riederwaldtunnel weiterhin f&uuml;r einen riesengro&szlig;en Fehler halten, zeigen die Debatten, wieso ein Richtungswechsel dringend geboten ist&ldquo;, so Knacker und Schlimme weiter.
Unterst&uuml;tzung kommt dabei aus den Ortsbeir&auml;ten und Stadtteilgruppen, die sich f&uuml;r die Interessen der Anwohner*innen stark machen. Insbesondere die Ortsbeir&auml;te 6, 7 und 12 haben durch zahlreiche Initiativen an Magistrat und Stadtverordnetenversammlung deutlich gemacht, dass zus&auml;tzlich zu den verkehrlichen Argumenten der weitere Autobahnausbau aus L&auml;rmschutz- und Schadstoffgr&uuml;nden abzulehnen ist:
&bdquo;Wie es ist, wenn die Autobahn n&auml;her an die eigene Wohnung heranr&uuml;ckt, erfahren die Menschen im westlichen R&ouml;delheim und an der Heerstra&szlig;e jeden Tag. Schon heute leiden sie unter immer mehr L&auml;rm und Luftverschmutzung, seitdem der Standstreifen der A5 f&uuml;r den regul&auml;ren Verkehr freigegeben wurde. Statt zur Stauvermeidung beizutragen, hat er noch mehr Verkehr angezogen. Wir sind daher klar gegen den Ausbau der A5 auf zehn Spuren und setzen uns f&uuml;r ein eindeutiges NEIN der Stadt zu den Autobahnausbaupl&auml;nen von Verkehrsminister Wissing ein&ldquo;, betont Britta Schulte-Hahn, Mitglied der GR&Uuml;NEN im OBR 7.
Ronald Bieber, Fraktionsvorsitzender der GR&Uuml;NEN im Ortsbeirat 12 erg&auml;nzt: &bdquo;W&auml;hrend &uuml;ber immer mehr Beton und Asphalt f&uuml;r die Autos aus Mittel- und Nordhessen nachgedacht wurde, fehlt der L&auml;rmschutz im Frankfurter Norden trotz Baurechts seit zehn Jahren.&ldquo;
&nbsp;&bdquo;Analysiert man die Situation n&auml;her, stellt man fest, dass mindestens zwei Fahrspuren dauerhaft von schweren LKW sowie Transportern des G&uuml;terfernverkehrs genutzt werden. Das sind Verkehre die mittelfristig, im Sinne der Verkehrswende auf die Bahn verlagert geh&ouml;ren. Dadurch wird der Bedarf an Autobahnkapazit&auml;t sinken&ldquo;, erl&auml;utert Michael Falk, Mitglied des Sprecher*innen-Teams der GR&Uuml;NEN Stadtteilgruppe 6.
&bdquo;Jeden Werktag erleben wir in der Rushhour wie Zehntausende Fahrzeuge &uuml;ber das Westkreuz in die Innenstadt streben. Ein Ausbau um weitere Spuren zieht nur noch mehr Verkehr an. Stattdessen sollten wir das Geld in einen leistungsstarken, barrierefreien &Ouml;PNV investieren&ldquo;, fordert Arno V&ouml;lker, Verkehrsexperte der GR&Uuml;NEN im Ortsbeirat 2.
Miro Khan, Mitglied der GR&Uuml;NEN im Ortsbeirat 8 erkl&auml;rt: &bdquo;Die A5 ist schon jetzt eine sechsspurige Autobahn, die dennoch im Berufsverkehr an ihre Grenzen ger&auml;t. Die Antwort hierauf lautet jedoch nicht, &sbquo;noch eine Spur&lsquo; zu bauen. Verkehrspolitisch ist das nie die richtige L&ouml;sung, da zus&auml;tzliche Autobahnspuren nur noch mehr Autoverkehr anziehen. Auch werden so wertvolle Agrarfl&auml;chen versiegelt. Stattdessen setzen wir auf den Ausbau des &Ouml;PNV (Regionaltangente West) und der Radwege. So wird die Auto-Infrastruktur entlastet, die Lebensqualit&auml;t in den Stadtteilen verbessert und zudem klimaneutrale Mobilit&auml;t gef&ouml;rdert.&ldquo;
&bdquo;Durch die Erweiterung der A3/A5 steigen Waldschwund und L&auml;rmbel&auml;stigung im Stadtwald Niederrad weiter. Nicht nur Spazierg&auml;nger*innen und Anwohner*innen, sondern auch die Tierwelt leidet hierunter und wird weiter in ihrem Lebensraum eingeschr&auml;nkt&ldquo;, so Cary Drud, Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im Ortsbeirat 5 abschlie&szlig;end.
Weiterer Autobahnausbau ist daher schon heute ein aus der Zeit gefallen wirkender Dinosaurier verfehlter Verkehrspolitik, der all unsere Erkenntnisse, die Lebensqualit&auml;t in den betroffenen Stadtteilen und unsere &Uuml;berzeugung konterkariert.

Frankfurter GRÜNE gegen weiteren Autobahnausbau

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Kreisverband

Kreisvorstand

Pressemeldung Kreisverband

Mobilität

Autobahn

Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis 90 Die GRÜNEN Frankfurt, Die GRÜNEN im Römer sowie der Stadtteilgruppen und GRÜNEN Mitglieder der Ortsbeiräte 2, 5, 6, 7, 8 und 12 zum Thema Autobahnausbau

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 02.12.2022
&bdquo;Deutschland wird barrierefrei&ldquo;, so hat es das Bundeskabinett am Mittwoch in ihrem Eckpunktepapier &bdquo;Bundesinitiative Barrierefreiheit&ldquo; beschlossen. Vor allem in den Bereichen Mobilit&auml;t, Wohnen, Gesundheit und Digitales sollen Barrieren abgebaut werden. Daf&uuml;r m&uuml;ssen zun&auml;chst das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsst&auml;rkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz &uuml;berarbeitet werden.
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, der am 3. Dezember jedes Jahres begangen wird, erkl&auml;rt Sylvia Momsen, Stadtverordnete und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Ich begr&uuml;&szlig;e die Initiative der Bundesregierung sehr. Sie ist l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llig. Barrierefreiheit ist eine Querschnittsaufgabe, da sie alle Lebensbereiche durchdringt, die Menschen ohne Behinderungen auf den ersten Blick &uuml;berhaupt nicht wahrnehmen. Es gibt immer noch vielf&auml;ltige H&uuml;rden im Alltag, die Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe verwehren. Eingeschr&auml;nkte Fortbewegung und Orientierung im &ouml;ffentlichen Raum z.B. bei Baustellen, etwa durch zugestellte Wege oder schwer zug&auml;ngliche Eing&auml;nge, sind den meisten Menschen bekannt. Kommunikationsbarrieren durch fehlende Sprachkenntnisse, komplizierte Formulare in der Korrespondenz mit Beh&ouml;rden, un&uuml;bersichtliche Internetseiten oder schlecht erkennbare Hinweise werden hingegen viel seltener als Barriere gesehen. Sie sind aber genauso hinderlich.&nbsp;
Hier wollen wir uns als Regierungskoalition in Frankfurt verst&auml;rkt auf den Weg machen und gemeinsam mit Betroffenen, ihren Verb&auml;nden und der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft diese Bereiche sukzessive verbessern. Analog zur Bundesregierung m&ouml;chten wir auch hier, dass die gesamtst&auml;dtische Richt- und Leitlinien sowie Verordnungen &uuml;berarbeiten und diese an die UN-Behindertenrechtskonventionen angepasst werden. Das ist leider noch nicht &uuml;berall geschehen, obwohl die Konvention seit 2009 ratifiziert ist. Das gleiche gilt f&uuml;r st&auml;dtische Veranstaltungen, die teilweise immer noch nicht so inklusiv sind, wie sie sein sollten: Angefangen bei einer digitalen Einladung, die in schwieriger Sprache formuliert ist und keine barrierefreie Wegbeschreibung zum Veranstaltungsort enth&auml;lt, &uuml;ber Fahrst&uuml;hle, die zu eng f&uuml;r Rollstuhlfahrende sind. Auch ein Stehempfang ist nicht inklusiv; gen&uuml;gend Sitzm&ouml;glichkeiten dienen allen Teilnehmenden.
Die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft vereint hinsichtlich vieler Sachgebiete und Herausforderungen von Menschen mit Behinderungen gro&szlig;e Kompetenz, wird jedoch oft nicht rechtzeitig in st&auml;dtische Entscheidungsprozesse miteinbezogen. Das m&ouml;chten wir gerne &auml;ndern, um Synergien zu erzeugen, Kompetenzen zu b&uuml;ndeln und die n&ouml;tige Wertsch&auml;tzung zu zeigen. Wir sind gespannt, was die &Uuml;berarbeitung der bundesweiten Gesetze und Regelungen mit sich bringt und hoffen sehr, dass Barrieren abgebaut werden und Teilhabe selbstvers

Barrierefreiheit ist Querschnittsaufgabe!

Gesundheit

Soziales

Inklusion

Barrierefreiheit

Wir sehen bei der Kommunikation zum Themenkomplex Neubau der Europ&auml;ischen Schule auf dem Festplatz noch viel Verbesserungsbedarf. Uns GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer wurde die Machbarkeitsstudie dazu vorgestellt, nachdem wir monatelang um ein Gespr&auml;ch zu diesem Thema mit der zust&auml;ndigen Dezernentin Sylvia Weber gebeten hatten. Es ist uns inzwischen sehr unangenehm, immer noch die einzige Fraktion im R&ouml;mer zu sein, der die Studie zumindest kurz vorgestellt wurde. Dies entspricht nicht dem Verst&auml;ndnis der GR&Uuml;NEN von Transparenz und war von unserer Fraktion so auch nie gewollt. Wir bitten die zust&auml;ndige Dezernentin dringend, die Machbarkeitsstudie schnellstm&ouml;glich den anderen Fraktionen sowie auch der &Ouml;ffentlichkeit vorzustellen, damit alle auf dem gleichen Wissensstand miteinander diskutieren k&ouml;nnen. &nbsp; Die Planungen der Machbarkeitsstudie zeigen die maximale Auslastung der urspr&uuml;nglich zur Verf&uuml;gung stehenden Fl&auml;che und gehen sogar noch dar&uuml;ber hinaus, unter Einbeziehung der Kleingartenfl&auml;che am &ouml;stlichen Grundst&uuml;cksrand bis zur Stra&szlig;e &sbquo;Am Riederbruch&lsquo;. Diese Planungen wurden auf Basis der Anforderungen der Europ&auml;ischen Schule erstellt und bilden nahezu ihre Maximalforderungen ab, die jedoch nicht das einzige Kriterium sein k&ouml;nnen. Die Entw&uuml;rfe stellen vielmehr zun&auml;chst einmal lediglich eine Diskussionsgrundlage dar und m&uuml;ssen nun gepr&uuml;ft und diskutiert werden. &nbsp; Im weiteren Verlauf muss nun insbesondere gepr&uuml;ft werden, ob und wie die Pl&auml;ne so ver&auml;ndert werden k&ouml;nnen, dass die Kleing&auml;rten am derzeitigen Standort erhalten werden. Dies hat f&uuml;r uns eine sehr hohe Priorit&auml;t! Bevor &uuml;ber eine Verlagerung der Kleing&auml;rten weiter nachgedacht wird, muss gekl&auml;rt werden, ob die gro&szlig;en von der Schule vorgesehenen Sportfl&auml;chen in dem Ma&szlig;e realisiert werden m&uuml;ssen oder ob sie anderweitig untergebracht werden k&ouml;nnen beziehungsweise ob nicht auch in Kooperation mit den ans&auml;ssigen Vereinen die umliegenden, bereits bestehenden Sportfl&auml;chen mitbenutzt werden k&ouml;nnen. &nbsp; Auch im Hinblick auf die Mobilit&auml;t sind tiefergehende Pr&uuml;fungen n&ouml;tig. Der Festplatz am Ratsweg ist mit dem &Ouml;PNV bereits heute durch die U-Bahn Linie U7 und weitere Bus- und Stra&szlig;enbahnhaltestellen recht gut angebunden und bietet sich daher f&uuml;r einen Schulstandort durchaus an. Gerade bei einem Schulneubau muss h&ouml;chste Priorit&auml;t auf das gute Erreichen des Gel&auml;ndes mit dem Umweltverbund gelegt werden. Wir wissen mittlerweile, wie wichtig es ist, dass Kinder sich selbstst&auml;ndig &ndash; zu Fu&szlig;, mit dem Fahrrad oder mit dem &Ouml;PNV &ndash; bewegen. Deswegen legen wir h&ouml;chsten Wert auf eine gute Fu&szlig;- und Radweganbindung der Schule. Die EZB liegt etwa drei Kilometer vom Festplatz entfernt. Daher sollte auch die Radweg- und &Ouml;PNV-Anbindung an den Arbeitsplatz der Eltern unbedingt mitber&uuml;cksichtigt werden, damit zum Beispiel Familien, die beim Pendeln auf den eigenen PKW angewiesen sind, die Strecke zwischen EZB und Europ&auml;ischer Schule &uuml;ber den Umweltverbund zur&uuml;cklegen k&ouml;nnen. So k&ouml;nnen Kinder, die die letzten Kilometer selbstst&auml;ndig unterwegs sind, bzw. k&ouml;nnen Eltern, die ihre Kinder noch zur Schule bringen, ihren Zielort mit dem &Ouml;PNV oder mit dem Rad erreichen. Ein weiterer Punkt ist die bisher geplante hohe Anzahl der Busparkpl&auml;tze. Wir fragen uns, ob sie n&ouml;tig sind oder ob sie durch eine optimierte Organisation der Anfahrtszeiten nicht reduziert werden k&ouml;nnen, sodass nicht die maximale Anzahl der Busse gleichzeitig die Schule anfahren m&uuml;ssen. Denn auch eine Reduzierung der Busparkpl&auml;tze spart Fl&auml;che. Oberste Pr&auml;misse ist f&uuml;r uns beim Bau der Europ&auml;ischen Schule &ndash; wie bei allen notwendigen Bauprojekten: Kapazit&auml;tssteigerungen im Verkehr m&uuml;ssen durch die F&ouml;rderung des Umweltverbundes erfolgen und nicht durch den Bau neuer Stra&szlig;en. &nbsp; Daneben m&uuml;ssen bei der Planung unbedingt die Bed&uuml;rfnisse des Sports mitbedacht werden. Sport spielt in unserer Stadtgesellschaft eine gro&szlig;e Rolle, den Anforderungen m&uuml;ssen und wollen wir daher gerecht werden. Entwicklung und F&ouml;rderung des Nachwuchses sowie Wettbewerbsf&auml;higkeit m&uuml;ssen bei Neu- und Umplanungen immer ber&uuml;cksichtigt werden, sowohl beim Profi- als auch beim Amateursport, der in der Eissporthalle und an den benachbarten Sporteinrichtungen betrieben wird. Bei der Mobilit&auml;tsplanung f&uuml;r diesen Standort m&uuml;ssen diese Aspekte mitber&uuml;cksichtigt werden, denn ein Bau der Europ&auml;ischen Schule darf nicht mit dem faktischen Wegfall von Sportm&ouml;glichkeiten f&uuml;r Kinder, Jugendliche und Erwachsene einhergehen. &nbsp; Auch die Belange der Schausteller*innen m&uuml;ssen st&auml;rker ber&uuml;cksichtigt werden. Solange es kein schl&uuml;ssiges und tragf&auml;higes Konzept f&uuml;r die Verlegung der Dippemess gibt &ndash; an den Rebstock oder einen anderen Ort in Frankfurt &ndash; sehen wir nicht, dass die Europ&auml;ische Schule am Ratsweg gebaut werden kann. &nbsp; Klar ist, dass die Schule nicht mit der Brechstange in den Stadtteil integriert werden kann und darf. Wir werden nun unsere &Uuml;berlegungen in Gespr&auml;chen mit Vertreter*innen der Europ&auml;ischen Zentralbank, der Europ&auml;ischen Schule, der Kleing&auml;rtner*innen, der Schausteller*innen und der Messe vertiefen und ausloten, sodass die Bedarfe Aller zum Zuge kommen und austariert werden k&ouml;nnen.

GRÜNE im Römer zum Neubau der Europäischen Schule

Stadtplanung

Schulbau

Sport

Umwelt

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 18. November 2022
Am 20. November ist der Gedenktag f&uuml;r die Opfer von Transfeindlichkeit, der seit 1999 j&auml;hrlich begangen wird.&nbsp;
&bdquo;Leider wurden auch in den vergangenen zw&ouml;lf Monaten wieder zahlreiche trans Menschen Opfer von Gewalt. Wir trauern um 327 Menschen, die weltweit wegen ihrer Transidentit&auml;t ermordet oder t&ouml;dlich verletzt wurden&ldquo;, erkl&auml;rt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz. &bdquo;Auch in Deutschland erleben trans Menschen Gewalt. Der Tod des jungen trans Mannes Malte C. im September dieses Jahres sorgte bundesweit f&uuml;r Entsetzen und Betroffenheit. Daneben findet weiterhin tagt&auml;glich strukturelle Diskriminierung von trans Menschen statt und beschr&auml;nkt deren Teilhabe an gesellschaftlichen und beruflichen Prozessen. Die langfristigen Folgen wie Arbeitslosigkeit oder Armut wiegen dabei ebenso schwer wie die psychischen Folgen auf individueller Ebene. Zudem m&uuml;ssen wir mit Bedauern feststellen, dass der Hass auf trans Menschen nicht nur von radikalen religi&ouml;sen Fundamentalist*innen oder Rechtsradikalen angeheizt wird. Auch sogenannte TERFs, also Trans Exkludierende Radikale Feminist*innen, sprechen trans Frauen ab, Frauen zu sein und verbreiten in den sozialen Medien ihre menschenverachtenden Ansichten. Wer wie sie &sbquo;Trans-sein&lsquo; als Mode oder gar hip ansieht, verkennt die nach wie vor gro&szlig;en Schwierigkeiten, denen trans Menschen nach ihrem Outing im beruflichen, famili&auml;ren und sozialen Umfeld ausgesetzt sind. Niemand outet sich, weil er oder sie das gerade &sbquo;hip&lsquo; findet. Derart hasserf&uuml;lltes Reden im Netz befeuert die verbalen und physischen Angriffe im realen Leben und muss daher ebenso mit allen Mitteln des Rechtsstaates bek&auml;mpft werden wie Angriffe auf der Stra&szlig;e&ldquo;, so Eberz weiter.
&bdquo;Angriffe, die zunehmend auch auf Frankfurter Stra&szlig;en stattfinden&ldquo;, wie Dimitrios Bakakis, Fraktionsvorsitzender und queerpolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, betont. &bdquo;Bereiche, die wir jahrelang als queere Schutzr&auml;ume empfanden, werden nun zu Tatorten queerfeindlicher Gewalt. Dem stellen wir uns entschieden entgegen! Die R&ouml;merkoalition hat Ma&szlig;nahmen auf den Weg gebracht, die Sicherheit und Sichtbarkeit queerer Menschen erh&ouml;hen sollen. Klar ist aber auch, dass die Kommunalpolitik allein den Kampf gegen Queerfeindlichkeit nicht wird gewinnen k&ouml;nnen. Wir brauchen dazu nicht nur die anderen politischen Ebenen, sondern insbesondere auch die Bev&ouml;lkerung. Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzutreten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir alle sind gefragt, uns mit unserem Reden und Handeln f&uuml;r Akzeptanz und Vielfalt einzusetzen. Auch daran soll der Transgender Day of Remembrance erinnern&ldquo;, so Bakakis abschlie&szlig;end.

Die GRÜNEN im Römer zum Transgender Day of Remembrance

LSBTIQA*

Diversität

Am 20. November ist der Gedenktag für die Opfer von Transfeindlichkeit, der seit 1999 jährlich begangen wird.

Gemeinsame Pressemitteilung der Koalition aus GR&Uuml;NEN, SPD, FDP und Volt vom 10.11.2022
Die R&ouml;merkoalition hat einen umfangreichen "Meta-Antrag" f&uuml;r die Erarbeitung einer integrierten, gesamtst&auml;dtischen Digitalisierungsstrategie vorgelegt. Der Magistrat soll auf Basis der darin genannten Ziele und mit Blick auf verschiedene Handlungsfelder die bestehenden Teilstrategien z.B. zu Smart City, st&auml;dtischer IT, Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und Nachhaltigkeit der kommunalen Digitalisierung zusammenf&uuml;hren. Die dabei zugrunde zu legenden strategischen Prinzipien wurden mit Stadtverordneten aus den betroffenen Fachaussch&uuml;ssen erarbeitet und sollen nat&uuml;rlich auch unter Beteiligung der B&uuml;rger*innen weiterentwickelt werden.
Dana Kube, digitalpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, erkl&auml;rt dazu: "Digitalisierung ist ein wichtiger Baustein, Frankfurt gemeinsam mit den B&uuml;rger*innen fit f&uuml;r die Zukunft zu machen. Richtig eingesetzt und mit einem klaren Ziel bringt sie B&uuml;rger*innen, Stadtpolitik und Stadtverwaltung n&auml;her zusammen, vereinfacht und beschleunigt dringend notwendige Innovationen und Prozesse, um Frankfurt sozialer, nachhaltiger und effizienter zu gestalten. F&uuml;r die Transformation zu einer digitalen und modernen Stadt braucht es die gemeinsame Anstrengung von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Wo es bis 2030 in Sachen digitale Stadt und Verwaltung hingehen soll, haben wir in diesem Meta-Strategie-Antrag als Koalition nun festgelegt. Wir haben viele Ideen entwickelt und dabei L&ouml;sungen gesucht, um den Flickenteppich vergangener Strategien und Verordnungen zu b&uuml;ndeln und zu einem Strang zusammen zu f&uuml;hren, an dem wir als Stadtregierung k&uuml;nftig ziehen werden!"
Rahul Kumar, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im R&ouml;mer, erg&auml;nzt dazu: &bdquo;W&auml;hrend der Corona-Pandemie hat sich sehr deutlich gezeigt, dass Digitalisierungsthemen, sowie eine solide IT-Basis Infrastruktur essentiell wichtig sind. Deshalb war es wichtig, dass genau an diesen Themen gearbeitet wurde und beispielsweise das W-LAN an Schulen vorangebracht wurde. Eine kluge digitale Infrastruktur an Schulen bietet aber weiteres Potential f&uuml;r den Bildungsbereich. Es werden daher detaillierte Meilensteine zur Digitalisierung von Bildungseinrichtungen erarbeitet.&ldquo; Auch bei der Online-Vergabe von Kita-Pl&auml;tzen sieht Kumar Verbesserungsm&ouml;glichkeiten. Die anstehende &Uuml;berarbeitung der Vergabeplattform kindernetfrankfurt.debegr&uuml;&szlig;t der Stadtverordnete der SPD-Fraktion: &bdquo;Die Stadt soll auch online serviceorientiert f&uuml;r die B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger arbeiten.&ldquo;
Uwe Schulz, digitalpolitischer Sprecher der FDP-R&ouml;merfraktion, f&uuml;gt hinzu: &bdquo;Mit der neuen Digitalisierungsstrategie m&ouml;chten wir Frankfurt auch als Wirtschaftsstandort st&auml;rken. Dazu soll die Stadt ihre Kooperationen mit der Digitalwirtschaft intensivieren, den IT-Standort f&ouml;rdern sowie Hub-Entwicklungen vorantreiben. Flankiert werden die Anstrengungen durch Start-Up-Wettbewerbe sowie die Verleihung eines Digitalpreises, der besonders innovative und nachhaltige Ideen pr&auml;miert.&ldquo; Zus&auml;tzlich setzt sich die Koalition f&uuml;r eine st&auml;rkere Digitalisierung im Sicherheitsbereich ein. &bdquo;Dazu werden wir einen ausfallsichereren Informationsraum einrichten, der in Krisenzeiten eine gesch&uuml;tzte Kommunikation garantiert. Zus&auml;tzlich werden wir ein digitales Helfernetzwerk aufbauen, um B&uuml;rger zur Teilnahme bei einer Krisen- und Notfallbew&auml;ltigung aufzufordern. Vergangene Katastrophen wie Hochwasserereignisse haben gezeigt, dass die Bereitschaft zur Hilfe immer mehr zunimmt&ldquo;, so Schulz.
Johannes Hauenschild, digitalpolitischer Sprecher von Volt, weist darauf hin, dass &bdquo;insbesondere die Best Practice Orientierung sowie die B&uuml;rger*innenorientierung hervorzuheben sind, die verdeutlichen, dass wir &uuml;ber den Tellerrand schauen wollen und alle Stakeholder mitnehmen m&ouml;chten. Klar ist aber auch, dass eine Strategie nur den Anfang ausmacht. Nun wird es unerl&auml;sslich sein, f&uuml;r Digitalisierung auch deutlich mehr finanzielle Ressourcen zur Verf&uuml;gung zu stellen, insbesondere da sich die meisten Investitionen in die digitale Verwaltung schnell amortisieren. Darauf aufbauend k&ouml;nnen wir eine Roadmap entwickeln, aus der f&uuml;r alle ersichtlich wird, wann mit welchen Entwicklungen zu rechnen ist. Die B&uuml;rger*innen und Unternehmen der Stadt haben eine digitale Verwaltung, wie sie in anderen europ&auml;ischen St&auml;dten schon gang und g&auml;be ist, verdient. Mit dem nun vorgelegten Antrag haben wir f&uuml;r diese Anliegen anhand von klaren Zielen und strategischen Prinzipien eindeutige Leitplanken in den Kernhandlungsfeldern gesetzt.&rdquo;
Der Antrag kann <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/post/b0b0fe93-95c2-4636-8545-c33b78a170b3" target="_blank" rel="noopener">hier</a> nachgelesen werden.
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Eine integrierte Digitalisierungsstrategie für Frankfurt

Römer-Koalition

Digitalisierung

Smart City

Die Römerkoalition hat einen umfangreichen "Meta-Antrag" für die Erarbeitung einer integrierten, gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie vorgelegt.

Gemeinsame Pressemitteilung der Parteivorsitzenden Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt sowie der Fraktionsvorsitzenden Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis vom 6. November 2022
Sechs Wochen intensiver Wahlkampf haben heute Abend ein Ende gefunden und wir sind erleichtert, dass die Frankfurter*innen Peter Feldmann mit &uuml;berw&auml;ltigender
Mehrheit abgew&auml;hlt haben. Dazu beigetragen haben ein vielf&auml;ltiges, zivilgesellschaftliches Engagement und die Zusammenarbeit Frankfurter Parteien und Fraktionen &uuml;ber die Grenzen von Koalition und Opposition hinweg.
&bdquo;Die H&uuml;rden der Abwahl waren hoch und die Sorge, dass das Quorum nicht erreicht werden w&uuml;rde, gro&szlig;. Die Frankfurter*innen haben jedoch in ausreichender Zahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Unsere Demokratie funktioniert, wie wir heute Abend gesehen haben&ldquo;, so Tina Zapf Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis, Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.
Mit der Abwahl des Oberb&uuml;rgermeisters l&auml;uten wir die Neuwahl ein. &bdquo;Unser Ziel ist es, eine kompetente und integre Person zur Wahl zu stellen, die die Belange unserer Stadt &uuml;ber die eigenen stellt&ldquo;, so der Vorstandssprecher G&ouml;tz von Stumpfeldt. Julia Frank, die Vorstandssprecherin der GR&Uuml;NEN berichtet: &bdquo;Mit unserer Findungskommission haben wir im September einen basisdemokratischen Prozess eingeleitet. Die Kommission f&uuml;hrt bereits Gespr&auml;che mit m&ouml;glichen Kandidat*innen. Am 19. November wird die Kommission der Basis bei unserer Kreismitgliederversammlung einen Personalvorschlag pr&auml;sentieren. Danach werden wir in den OB-Wahlkampf einsteigen&ldquo;.
&bdquo;Wir danken den st&auml;dtischen Mitarbeiter*innen sowie den ehrenamtlichen Wahlhelfer*innen, ohne deren Einsatz dieser B&uuml;rgerentscheid nicht m&ouml;glich gewesen w&auml;re, so wie auch den vielen Wahlk&auml;mpfer*innen f&uuml;r ihr unerm&uuml;dliches Engagement&ldquo;, so die GR&Uuml;NEN Frankfurt abschlie&szlig;end.

Abwahl von OB Feldmann

OB Feldmann

Gemeinsame Pressemitteilung der Parteivorsitzenden Julia Frank und Götz von Stumpfeldt sowie der Fraktionsvorsitzenden Tina Zapf-Rodríguez und Dimitrios Bakakis vom 6. November 2022

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