Ukraine-Gipfel in Alaska und Washington

Der Gipfel in Alaska war nur eine Illusion von Diplomatie. Es geht Trump nicht um Frieden und Sicherheit in Europa, es geht ihm allein um sich. Je mehr Trump mit Putin kumpelt, desto klarer muss Europa sein. 

Die Gespräche in Washington am Montag sind pannenfrei verlaufen, allerdings ohne substanzielle Ergebnisse. Unklar bleibt, welche Rolle die USA z.B. bei Sicherheitsgarantien spielen wollen. Fakt ist, dass wir uns nicht auf die Amerikaner verlassen dürfen. Europa muss einerseits alles dafür tun, mit den USA an einem Strang zu ziehen, zugleich aber auch in der Lage sein, der Ukraine auch eigenständig beizustehen. Darüber hinaus muss sich die Bundesregierung umgehend für schärfere Sanktionen der EU gegen Russland einsetzen. 

Eines steht fest: Voraussetzung eines möglichen Zweiergipfels zwischen Selenskyj und Putin muss ein umfassender Waffenstillstand sein. Nur wenn die Waffen schweigen, kann der Weg zu einem nachhaltigen Frieden geebnet werden. 

Zum Thema war ich diese Woche u.a. im Deutschlandfunk, beim phoenix tagesgespräch und im ntv-Frühstart zu Gast.

Unterschiede von taz zu Propagandaportalen gesucht und gefunden

Am Mittwoch war ich für eine Blattkritik zu Besuch in der taz-Redaktion.

Die taz ist seit ihrer Gründung eine unerschrockene Stimme der Aufklärung und des Widerspruchs. Unbequem, unabhängig und mit einer gesunden Portion Selbstironie – dabei stets fair und reflektiert. Hier wird leidenschaftlich debattiert, hier werden journalistische Standards hochgehalten. 

Eine freie Presse ist ein Grundpfeiler jeder Demokratie – und genau das ist die taz: eine unbequeme, aber aufrichtige Verteidigerin unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Im Gegensatz zu bloßen Propagandaschleudern.

Wenn ihr wissen wollt, was genau eine Blattkritik ist und worüber wir gesprochen haben, findet ihr den gesamten Beitrag bei der taz.

EU-Schweiz: Vertiefte Zusammenarbeit bis hin zur Turbo-Mitgliedschaft

Jahrhundertelang setzte die Schweiz auf Neutralität. Der jüngste Zollstreit mit Donald Trump zeigt aber schmerzhaft, wie verwundbar kleinere Staaten sind, wenn sie auf sich allein gestellt sind.

Die Bundesregierung sollte der Schweiz anbieten, die Zusammenarbeit jetzt schnell weiter zu vertiefen, bis hin zu einer Turbo-Mitgliedschaft der Schweiz in der EU. Sollten sich unsere Schweizer Freunde im Zeichen neuer Zeiten der Europäischen Union weiter annähern wollen, sollte Deutschland das aktiv unterstützen. Das könnte die überfällige erste europapolitische Initiative von Außenminister Wadephul sein.

Wer nähere Hintergründe sucht, schaut in DIE ZEIT.

Christopher Street Days 

Ich habe mich sehr darüber gefreut, am Samstag, den 19. Juli, so viele bekannte Gesichter auf dem Frankfurter CSD wiederzusehen. Gerade in Zeiten, in denen Anfeindungen, Ausgrenzung und Gewalt gegen queere Menschen zunehmen, wird deutlich, wie unglaublich wichtig diese Veranstaltung für queeres Leben und queere Rechte, für Vielfalt und Toleranz ist. 

Eine Woche später war es mir eine große Freude, gemeinsam mit meiner Kollegin Josephine Ortleb den CSD in Berlin zu eröffnen.

Wir dürfen und werden nicht still bleiben. Der Einsatz für Grund- und Freiheitsrechte ist kein neutraler Akt, sondern ein demokratischer Auftrag - für uns alle! 

Meine Posts dazu könnt ihr auf meinem Instagram-Kanal sehen.