Die Kreismitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich am Samstag, den 29.6.2024, im Versammlungsraum der Frankfurter Stiftung für Gehörlose und Schwerhörige im Nordend einstimmig hinter die Arbeit des Mobilitätsdezernenten Wolfgang Siefert und den Masterplan Mobilität gestellt. Es war einhellige Meinung, dass der Masterplan und das dazugehörige Logistikkonzept „auf vorbildliche Weise für eine Verkehrspolitik, die die ökologische Anpassung ebenso im Blick hat wie die Effizienz unter der Bedingung der stetig wachsenden Mobilitätsbedürfnisse“ stehen, formuliert der auf der Kreismitgliederversammlung angenommene Antrag.

Besonders hervorgehoben wurde auch, dass der Masterplan „unter Beteiligung einer breiten Öffentlichkeit sowie aller Stakeholder und mit wissenschaftlicher Begleitung erarbeitet“ wurde. Wolfgang Siefert erklärt, dass 3.000 Frankfurter Bürger*innen, darunter auch 1.500 Jugendliche und Kinder, 5 wissenschaftliche und fachliche Institutionen vier Wirtschaftsvertretungen, vier Verkehrsverbände und drei Verkehrsunternehmen bei der Erstellung des Masterplans teilgenommen haben. „So haben wir bei der Entwicklung des Masterplans Mobilität die Perspektiven aller Verkehrsteilnehmer*innen einbezogen. Wir antworten so auf das Bedürfnis der Menschen, von der Politik klare und transparente Antworten und Strategien zu erhalten, die Lösungen für die Zukunft bieten und entwickeln ein enkelfähiges Frankfurt“, schließt Wolfgang Siefert. „Deshalb ist es jetzt notwendig, dass der Masterplan von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung verabschiedet wird. Nur so nehmen wir den Beitrag, den die Bürger*innen und Institutionen bei der Erstellung des Plans geleistet haben, ernst“, fassen die Sprecher*innen Julia Frank und Burkhard Schwetje zusammen. „Das gemeinsame Ziel der Koalition war, einen klaren Plan für die Mobilitätsentwicklung zu erarbeiten. Der wurde immer wieder eingefordert, auch von den Koalitionspartner*innen der GRÜNEN im Römer. Der liegt jetzt vor und er legt damit die Grundlagen für das weitere Bestehen Frankfurts als Wirtschaftsmetropole“, ergänzt Katharina Knacker, C-Vorsitzende der Fraktion Die GRÜNEN im Römer.

Zu Gast bei den Frankfurter GRÜNEN waren auch die Vertreter*innen der Landespolitik: Kathrin Anders, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, sowie Miriam Dahlke, parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Landtagsfraktion und der Fraktionsvorsitzende Matthias Wagner. Es ging um die aktuelle und zukünftige Arbeit der hessischen GRÜNEN nach der Landtags- und Europawahl. Konsens war, dass die GRÜNEN sich dem Dialog mit den Wähler*innen und denen, die potentiell grün wählen, stellen müssen. Wichtig ist, einen klaren Kompass von Werten und ökologischen und sozialen Zielen zu haben und um die bestmögliche Umsetzung mit den Partner*innen in der Gesellschaft zu ringen. Wir brauchen Bündnisse, um positive Veränderungen in der Gesellschaft durchzusetzen. Mit einem weiteren Antrag hat die Kreismitgliederversammlung beschlossen, diesen Diskussionsprozess strukturiert im Kreisverband voranzutreiben.

Im weiteren Verlauf wurden Liisa Yasmin Pärssinen und Moritz Bartak zu Awareness-Beauftragten gewählt. In den Landesfrauenrat wurden Petra Thomsen als Delegierte und Katharina Meixner als Ersatzdelegierte entsendet. Für den Landesparteirat wurden Tara Moradi, Emre Telyakar (Delegierte), Julia Eberz, Katharina Meixner, Burkhard Schwetje und Titus Dharmababu (Ersatzdelegierte) gewählt.