Liebe Freund*innen,

letzte Woche, am 8. Mai, hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ein starkes Signal gesetzt. Mit großer Mehrheit wurde der Masterplan Mobilität verabschiedet. Der Masterplan zeigt den Weg auf, wie Mobilität in Frankfurt gerechter, klimafreundlich und gleichzeitig effizienter gestaltet werden kann. Er löst den alten Gesamtverkehrsplan von 2005 ab. Ein notwendiger Schritt, um auf die heutigen Herausforderungen gute Antworten zu finden.

Der neue Plan stellt nicht das Auto, sondern den Menschen in den Mittelpunkt. Weil der Mensch mit seinen Bedürfnissen im Fokus steht, haben der Mobilitätsdezernent Wolfang Siefert und sein Vorgänger Stefan Majer den Prozess mit breiter Beteiligung gestaltet: 3.000 Menschen wurden gehört – darunter Kinder, Jugendliche, Verbände, Unternehmen und Wissenschaft.

Das Ergebnis ist, dass die Bedürfnisse von Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, Fahrgästen des ÖPNV ebenso ernst genommen werden, wie die Herausforderungen für die Logistik, den Wirtschaftsverkehr und die intermodale Vernetzung im Ballungsraum. Der Umweltverbund (Fahrrad, Fußverkehr, ÖPNV) soll weiter gestärkt werden. Derzeit werden 67% der Wege in Frankfurt mit diesen drei Verkehrsmitteln zurückgelegt. Im Jahr 2035 soll der Anteil auf 80% steigen. Andere europäische Metropolen machen es uns vor: in Amsterdam werden schon heute 80% der Wege vom Umweltverbund abgedeckt, in Paris sind es laut einer Erhebung aus dem Jahr 2022 sogar schon knapp 96%.

Das schafft mehr Raum für die Schwächeren im öffentlichen Straßenraum wie z.B. Senior*innen und Kinder, die zu Fuß unterwegs sind. Das schafft aber auch mehr Platz für Begegnungen, für den Aufenthalt auf den Straßen, für das Leben im öffentlichen Raum, also für eine lebenswerte Umwelt, wie auch die Umgestaltung des Oederwegs zur fahrradfreundlichen Straße deutlich zeigt.

Ein weiteres wichtiges Argument für die Reduzierung des Autoverkehrs ist der Vorteil, den die Autofahrer*innen selbst aus einer Stärkung der anderen Verkehrsarten ziehen. Wir werden die steigenden Mobilitätsbedürfnisse einer wachsenden und dynamischen Stadt nicht dadurch befriedigen können, dass alle Menschen ein Auto nutzen, meist auch noch ganz allein. Das würde zu mehr Stau und letztendlich zum Kollaps des Verkehrs führen. Weniger Autos bedeutet deshalb vor allem auch, dass die Autofahrer*innen, die aufs Auto angewiesen sind (Handwerker*innen, Lieferant*innen von schwerem Gut, Krankentransporte, etc.), schneller zum Ziel kommen.

Wir können stolz darauf sein, dass wir GRÜNE mit unserem Mobilitätsdezernenten Wolfang Siefert und seinem Team die Stadt hier fit für die Zukunft machen: wir bauen am enkelfähigen Frankfurt. Danke an Wolfgang und seine Mitarbeiter*innen für Eure Arbeit!

Andere hängen immer noch total veralteten Verkehrskonzepten an, z.B. die schwarz-roten kleinen Koalitionen in Wiesbaden und Berlin. Allen Ernstes hat der SPD-Minister Kaweh Mansoori wieder die Verbreiterung der A5 auf zehn Spuren auf die Tagesordnung gesetzt, nachdem Tarek Al-Wazir als hessischer Verkehrsminister das Projekt gestrichen hatte.

Es ist ein Projekt, das nicht durch Bedarfszahlen oder Staustatistiken gedeckt ist – und das dem Ziel einer menschenzentrierten, nachhaltigen Mobilität diametral widerspricht. Der Ausbau würde Stadtteile zerschneiden, Häuser müssten abgerissen werden. Er wäre ein Angriff auf den sozialen Zusammenhalt ganzer Quartiere – und ein milliardenschweres Symbol für das Festhalten an einer fossil geprägten Infrastruktur.

Diese Autobahn zwischen Frankfurter Kreuz (am Flughafen) und Friedberg – also einmal quer durch Frankfurt – ist sozialer und ökologischer Wahnsinn. Dagegen kämpfen wir GRÜNE. Der Ausbau darf nicht kommen!

Deshalb rufen wir Euch alle auf, gemeinsam mit den Bürgerinitiativen und Vereinen, die gegen das Projekt kämpfen, am Sonntag, dem 18.5., um 12:30 Uhr auf der Konstablerwache zu demonstrieren: Kein Ausbau der A5, kein sinnloser Beton-Highway in Frankfurt!

Wer danach auch noch Lust zum Demonstrieren hat: um 14 Uhr trifft sich Pulse of Europe an der Hauptwache. Europa endlich zu einem starken Handlungszentrum auszubauen, das unsere Werte in der derzeitigen geopolitischen Situation verteidigen kann, ist ebenso ein wichtiges, grünes Thema.

Ich freue mich auf einen intensiven Demo-Sonntag mit Euch,

Euer Burkhard (Schwetje)

Sprecher im Kreisverband