Dies ist die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag, in der ich noch Parlamentarische Staatssekret&auml;rin bei Cem &Ouml;zdemir im Bundesministerium f&uuml;r Ern&auml;hrung und Landwirtschaft bin. Denn mir ist Frankfurt so wichtig, dass ich dieses Amt f&uuml;r meine Stadt am 31.12.2022 aufgebe. In diesem einen Jahr in der Regierung haben wir viel auf den Weg gebracht, worauf ich stolz bin: St&uuml;ck f&uuml;r St&uuml;ck stellen wir die Weichen um auf eine Ern&auml;hrung im Einklang mit unserer Gesundheit, den Bed&uuml;rfnissen von Tieren und den planetaren Grenzen. Auch in Frankfurt ist gesunde Ern&auml;hrung immer noch viel zu stark eine soziale Frage. Und auch in Frankfurt tragen wir mit unserem Konsum Verantwortung f&uuml;r den Schutz von Wasser, B&ouml;den, Artenvielfalt, Tierschutz und f&uuml;r die Sicherung eines anst&auml;ndigen Einkommens f&uuml;r Landwirtinnen und Landwirte.
Ich selbst habe im letzten Jahr viele wichtige Erfahrungen sammeln d&uuml;rfen: In den Koalitionsverhandlungen f&uuml;r die neue Bundesregierung, am Kabinettstisch, in den Einigungsprozessen mit anderen Ressorts, mit der EU-Kommission und dem EU-Rat, der Ministerpr&auml;sidentenkonferenz und den Fachminister*innen in den Bundesl&auml;ndern. Politische Entscheidungen entstehen in der EU und in Deutschland in einem komplizierten Geflecht zwischen der kommunalen Ebene und ihren Verb&auml;nden, den Bundesl&auml;ndern und dem Bund einschlie&szlig;lich des Bundesrats. Politische Ziele sind das eine. Aber ohne zu wissen, wie man sie durchsetzt, auf der Tagesordnung nach oben hebt, wen man daf&uuml;r wie gewinnen kann, werden sie nicht Wirklichkeit. Schon w&auml;hrend der Koalitionsverhandlungen habe ich als Gr&uuml;ne Verhandlungsleiterin der Arbeitsgruppe &bdquo;Stadt und Land&ldquo; immer wieder mit unseren Gr&uuml;nen B&uuml;rgermeister*innen, Oberb&uuml;rgermeister*innen und Landr&auml;t*innen einen kurzen Draht gepflegt, damit die Interessen der Kommunen in der Bundespolitik Geh&ouml;r finden. Ich konnte in allen Regierungsfraktionen viele Verb&uuml;ndete daf&uuml;r gewinnen. Darauf will ich in den n&auml;chsten Jahren f&uuml;r Frankfurt aufbauen.
Und noch einen Abschied gab es diese Woche: Thomas J&uuml;he, mehr als zwanzig Jahre lang SPD-B&uuml;rgermeister unserer Nachbargemeinde Raunheim, langj&auml;hriger Vorsitzender der Flugl&auml;rmkommission und Partner im Forum Flughafen und Region, ist viel zu jung nach schwerer Krankheit verstorben. Das ist f&uuml;r mich pers&ouml;nlich ein gro&szlig;er Verlust, weil ich Thomas J&uuml;he, Parteibuch hin oder her, als liebenswerten Menschen, kenntnisreichen und beharrlichen Fachmann f&uuml;r alle Fragen des Flugl&auml;rms und integren Politiker sehr sch&auml;tzen gelernt habe und ihn zu meinen Vorbildern z&auml;hle. Das ist aber auch f&uuml;r die Rhein-Main-Region ein gro&szlig;er Verlust, weil er einer derjenigen war, die &uuml;ber Parteigrenzen hinweg immer die Zusammenarbeit in der Region gesucht hat. Als Vorbild wird er weiter wirken. Nun ist es an uns, aus den vielen St&auml;rken unserer Region etwas Gemeinsames zu machen. Der Familie von Thomas J&uuml;he w&uuml;nsche ich von Herzen viel Kraft, verbunden mit meiner Dankbarkeit, dass sie diesen leidenschaftlichen Menschen so lange mit der Politik f&uuml;r alle geteilt hat.
Herzliche Gr&uuml;&szlig;e
Eure Manuela

Mit neuen Erfahrungen des letzten Jahres nach Frankfurt

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GW KW 50/2022

Neues von Manuela Rottmann, Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin in Frankfurt

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