Autoren

Jahr

<p>Nach dem fragw&uuml;rdigen Umgang mit einer Staatssekret&auml;rin &uuml;ber den Partyflug und Beauftragten-Posten f&uuml;r Parteifreunde legt die Landesregierung jetzt eine weitere Aktion mit unangenehmem Beigeschmack nach: Die Protagonistin ist in diesem Fall die &bdquo;Weimer Group&ldquo;, welche von der Landesregierung 30.000 Euro als F&ouml;rderung f&uuml;r den von ihr veranstalteten &bdquo;Frankfurt Finance and Future Summit&ldquo; erhielt. Das Problem hierbei: Das Unternehmen geh&ouml;rt dem Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und seiner Frau. Zudem war Weimer schon lange vor Abschluss der F&ouml;rdervereinbarung der designierte, von der CDU berufene Kulturstaatsminister, eine erneute Pr&uuml;fung auf Compliance blieb allerdings aus. Weitere Informationen findet ihr <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/warum-ueberweist-die-landesregierung-30-000-euro-exklusiv-sponsoring-an-die-firma-von-cdu-kulturstaatsminister-weimer/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a></p>

Miriam25

Landtagsfraktion

Finanzen

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Fragwürdiges Exklusiv-Sponsoring der Landesregierung

<p>Das B&uuml;ndnis internationaler Produktionsh&auml;user wird trotz Rekord-Etat f&uuml;r Kultur und Medien im Jahr 2026 nicht mehr gef&ouml;rdert. Damit endet ein erfolgreiches, bestens evaluiertes Modell der Bund-Land-Kommunen Kooperation in der F&ouml;rderung bundesrelevanter Orte der deutschen und internationalen Freien Darstellenden K&uuml;nste. Davon ist auch der Mousonturm in Frankfurt betroffen.</p>
<p>Die Entscheidung kappt internationale Verbindungen, beendete wichtige Kooperationen und gef&auml;hrdet innovative Arbeitsweisen im gesamten B&uuml;ndnis und somit auch die Programmf&uuml;lle und Vielfalt.</p>
<p>Ohne die Bundesf&ouml;rderung brechen zentralen Ressourcen weg, die nicht kompensiert werden k&ouml;nnen. F&uuml;r den Mousonturm bedeutet das den fundamentalen Verlust von kultureller Handlungskraft.</p>
<p>Deshalb fordern wir die Hessische Landesregierung auf, sich beim Bund gegen die Streichung der Mittel f&uuml;r die freie Theaterszene einzusetzen und gemeinsam mit der Stadt Frankfurt nach L&ouml;sungen zu suchen, um die F&ouml;rderl&uuml;cke beim Mousonturm zu schlie&szlig;en. Weiter Informationen dazu findet Ihr <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kunstminister-gremmels-muss-sich-fuer-den-mousonturm-und-die-freie-theaterszene-stark-machen/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a></p>

Mirjam Glanz

Kunst

Kultur

Neues von Mirjam Glanz, geb. Schmidt, (MdL), Sprecherin für Planen, Bauen, Wohnen sowie für Europa der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Das Ende der Förderung für internationale Produktionshäuser ist eine Katastrophe für den Mousonturm in Frankfurt und die Freien Darstellenden Künste

<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Montag war Welt-AIDS-Tag. Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland stieg 2024: Rund 2.300 Menschen infizierten sich neu &ndash; 200 mehr als im Vorjahr. Unsere kleine Anfrage zeigte, Hessen liegt 2024 mit 195 Neuinfektionen unver&auml;ndert auf dem hohen Vorjahresniveau. Der Ausbau zielgruppengerechter Test-, Therapie- und Pr&auml;ventionsangebote ist daher weiter dringend geboten. Doch die Versorgungsstrukturen offenbaren Alarmierendes: Die Inanspruchnahme der HIV-Pr&auml;expositionsprophylaxe (PrEP) sank 2024 erstmals seit Jahren &ndash; auch eine Folge fehlender, wohnortnaher Versorgung. In 16 von 26 hessischen Landkreisen und kreisfreien St&auml;dten existieren keine HIV-Schwerpunktpraxen oder PrEP-versorgende &Auml;rzt*innen. Wir GR&Uuml;NE fordern die Landesregierung auf, eine fl&auml;chendeckende, diskriminierungsfreie Versorgung von Menschen mit HIV sowie Pr&auml;ventionsma&szlig;nahmen inklusive niedrigschwelliger Testangebote in ganz Hessen sicherzustellen!</span></p>
<p>Die gesamte Antwort der Landesregierung auf kleine Anfrage findet Ihr <a title="https://t1p.de/z64ie" href="https://t1p.de/z64ie" data-auth="NotApplicable" data-linkindex="0">hier.</a></p>

Marcus23 2

Soziales

Gesundheit

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Welt-AIDS-Tag 2025: Hessen muss Versorgungslücken bei HIV-Prävention und -Therapie endlich schließen

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<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Aktuell erforscht die Carl von Ossietzky Universit&auml;t Oldenburg, <strong>wie&nbsp;engagierte B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger politische Informationen wahrnehmen</strong> und welche Faktoren das Vertrauen in die politische Kommunikation beeinflussen.</span></p>
</div>
<div>
<p>Daf&uuml;r&nbsp;werden noch&nbsp;gezielt&nbsp;<strong>Parteimitgliedern der Gr&uuml;nen</strong> gesucht.&nbsp;</p>
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<div>
<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Nach Abschluss der Erhebung erhalten teilnehmende Kreisverb&auml;nde auf Wunsch eine kurze, verst&auml;ndliche Ergebniszusammenfassung, die auch f&uuml;r Ihre politische Bildungs- oder &Ouml;ffentlichkeitsarbeit genutzt werden k&ouml;nnen.</span></p>
<p><span data-olk-copy-source="MessageBody"><a href="https://umfragen.uni-oldenburg.de/index.php?r=survey/index&amp;sid=993971&amp;lang=de" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> kommt ihr zu der Umfrage.</span></p>
</div>

Kreisverband

Studie der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg: Wie nehmen engagierte Bürgerinnen und Bürger politische Informationen wahr?

<p>&bdquo;Wir sind sehr gl&uuml;cklich, dass unsere Stadt eine der Host Town Cities der Frauenfu&szlig;balleuropameisterschaft 2029 sein wird. Frankfurt ist eine Hochburg des Frauenfu&szlig;balls. Mit der Bewerbung macht die Stadt klar, dass Frankfurt die Erfolge, die Fortschritte und die Leidenschaft f&uuml;r den Frauenfu&szlig;ball lebt&ldquo;, freut sich Natascha Kauder, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.&nbsp;</p>
<p>Frankfurt ist Heimat der siebenfachen deutschen Frauenfu&szlig;ball-Meisterin Eintracht Frankfurt, vorher FFC, und hat eine lebendige Frauenfu&szlig;ballkultur. Kauder weiter: &bdquo;Hier wurde Geschichte geschrieben &ndash; und hier wollen wir Geschichte weiterschreiben. Wir haben in Frankfurt viele ehemalige und aktive Profifu&szlig;ballerinnen, die als Vorbilder wirken. Sie werden auch abseits des Platzes zur Sichtbarkeit des Frauenfu&szlig;balls beitragen, beispielsweise im Rahmen von Podiumsdiskussionen w&auml;hrend des Turniers.&ldquo;</p>
<p>Die Anzahl der kickenden M&auml;dchen sowie der Frankfurter M&auml;dchenmannschaften ist enorm gewachsen. So erfreut sich das Projekt &bdquo;GRLS WANTED SOCCER&ldquo; mit seinen Turbokicks und Schultouren gr&ouml;&szlig;ter Beliebtheit. &bdquo;Dennoch k&auml;mpfen Spielerinnen noch immer um die gleiche Anerkennung und F&ouml;rderung, wie sie dem M&auml;nnerfu&szlig;ball entgegengebracht wird. Ein Turnier dieser Gr&ouml;&szlig;e in Frankfurt bietet eine B&uuml;hne, um die Faszination des Frauenfu&szlig;balls in den Mittelpunkt zu r&uuml;cken. Wir zeigen, dass Frauenfu&szlig;ball genauso begeistert und emotional mitrei&szlig;t wie M&auml;nnerfu&szlig;ball, und k&ouml;nnen damit einen erneuten Boom ausl&ouml;sen. Die Frauen-EM ist nicht nur ein sportliches Ereignis, sondern auch ein wichtiger Schritt f&uuml;r die Gleichstellung der Geschlechter im Sport und in der Gesellschaft&ldquo;, so Kauder abschlie&szlig;end.</p>

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Frauenfußball

Sport

GRÜNE freuen sich auf die UEFA Women‘s Euro 2029 in Frankfurt

<p style="font-weight: 400;">Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 02.12.2025</p>
<p style="font-weight: 400;">&nbsp;</p>
<h3 style="font-weight: 400;">Stadtverordnete Sylvia Momsen, im Rollstuhl</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Im Literaturhaus schreiben Schriftstellerinnen und Schriftsteller neue Geschichten.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">In einfacher Sprache.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie lesen sie selbst vor.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wundersch&ouml;n.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Klare Worte.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ehrliche Worte.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Direkt und aufrecht.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Spannend, zum Lachen, zum Weinen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Eben Geschichten.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Alle k&ouml;nnen sie verstehen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich bin keine Schriftstellerin.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich suche nach Worten:</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Einfache Sprache ist ungewohnt.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie f&uuml;hlt sich schwer an.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich will so viel sagen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Mit wenigen Worten.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Aber wie?</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich habe so viele Gedanken.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Menschen mit Behinderungen sind wie Menschen ohne Behinderungen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Einfach: Menschen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie sind jung oder alt.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Klein oder gro&szlig;.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Dick oder d&uuml;nn.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wie alle Menschen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie reden laut oder leise, oder gar nicht.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Malen Bilder, oder singen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wie alle Menschen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Essen gerne Nudeln oder lieber Schokolade.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Trinken Tee oder Wein.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wie alle Menschen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Auch ich bin ein Mensch.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich verstehe nicht alle Menschen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Geh&ouml;rlose haben eine eigene Sprache.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie geb&auml;rden.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie lesen von den Lippen ab.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich kann nicht geb&auml;rden.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich verstehe geh&ouml;rlose Menschen nicht.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich f&uuml;hle eine Barriere zwischen uns.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Es ist meine Barriere.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich will Barrieren &uuml;berwinden.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich will lernen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Geb&auml;rdensprache&hellip;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Will ich lernen, stell ich Fragen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Barrieren verschwinden durch Fragen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Fragt ihr?</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Fragt uns. Fragt uns. Fragt uns.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wir sind Menschen!</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Info:</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich sitze im Rollstuhl.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich hatte Kinderl&auml;hmung als Kind.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sp&auml;ter konnte ich laufen, springen, tanzen, wandern, wie alle Kinder.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">56 Jahre machte ich alles was ich wollte.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Dann machten die Beine schlapp.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Fingen an zu wackeln.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wurden schnell m&uuml;de.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Erst kam ein Stock.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Dann ein Elektrofahrrad.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Nun der Rollstuhl.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Auch elektrisch.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Mit ihm komme ich &uuml;berall hin.</h3>

Inklusion

Diversität

Menschenrechte

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 02.12.2025

In einfacher Sprache: Morgen ist der Internationale Tag von Menschen mit Behinderungen

<p>Der Stadtf&uuml;hrer f&uuml;r Menschen mit Behinderungen ist in neuer Auflage erschienen. Die Brosch&uuml;re richtet sich vornehmlich an B&uuml;rger:innen, die im Alltag auf Barrierefreiheit angewiesen sind. So sind dort Informationen zur Barrierefreiheit vieler Orte in Frankfurt, darunter Einkaufsm&ouml;glichkeiten, Gastst&auml;tten, Caf&eacute;s, Hotels, Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie &Auml;mter zu finden. Der Stadtf&uuml;hrer &bdquo;Freizeit und Kultur&ldquo; hat eine Auflage von 3000 St&uuml;ck. Er erg&auml;nzt den im letzten Jahr erschienenen Stadtf&uuml;hrer &bdquo;Service und Gesundheit&ldquo;. Verantwortlich ist die Stabsstelle Inklusion, die seit 2023 zu meinem Dezernatsbereich geh&ouml;rt. Die Daten f&uuml;r den Stadtf&uuml;hrer werden von &bdquo;Erhebern&ldquo; direkt vor Ort nach festgelegten Kriterien erfasst. Sie werden in der Form von Symbolen f&uuml;r bestimmte Kategorien von Barrierefreiheit dargestellt. Der Stadtf&uuml;hrer ist in B&uuml;rger&auml;mtern, Sozialrath&auml;usern, im Rathaus f&uuml;r Senioren, freien sozialen Einrichtungen sowie in den Tourist Infos der Tourismus GmbH kostenlos erh&auml;ltlich. Zudem kann die Brosch&uuml;re bei der Stabsstelle Inklusion unter der Mailadresse <a href="mailto:stabsstelle.inklusion@stadt-frankfurt.de" target="_blank" rel="noopener">stabsstelle.inklusion@stadt-frankfurt.de</a> bestellt werden. Meine Pressemitteilung zum Thema findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/stadtfuehrer-barrierefrei/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a></p>

Nargess23

GRÜNE im Magistrat

Bildung

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Wissenswertes zur barrierefreien Stadt

<p>Liebe Freund*innen, nach der vergangenen Woche mit einer starken Kreismitgliederversammlung in Frankfurt mit einem starken Auftakt f&uuml;r die Kommunalwahlen 2026 stand diese Woche f&uuml;r mich ganz im Zeichen der Ukraine. Der sogenannte 28-Punkte-Plan von Putin und Trump ist nichts anderes als ein Unterwerfungsplan &ndash; auf Kosten der ukrainischen Souver&auml;nit&auml;t und der europ&auml;ischen Sicherheit. F&uuml;r mich ist klar: Darauf kann es nur eine Antwort geben: die EU muss geschlossen und entschlossen an der Seite der Ukraine stehen. Ein Deal gegen die Ukraine darf so von Europa nicht akzeptiert werden. Deutschland hat dabei eine besondere Verantwortung: Die Bundesregierung muss sich daf&uuml;r einsetzen, dass eingefrorene russische Verm&ouml;gen endlich zur zivilen und milit&auml;rischen Unterst&uuml;tzung der Ukraine genutzt werden. Und auch bei uns gilt: Die Spielr&auml;ume der Schuldenbremse m&uuml;ssen ausgesch&ouml;pft werden, damit wir die Ukraine deutlich st&auml;rker unterst&uuml;tzen k&ouml;nnen &ndash; sicherheitspolitisch, wirtschaftlich und humanit&auml;r.</p>
<p>Gleichzeitig war Haushaltswoche im Bundestag und leider legt die Schwarz-Rote Koalition einen Etat vor, der eher ein Verschiebebahnhof als ein Zukunftshaushalt ist. Statt den dringend n&ouml;tigen Investitions- und Wachstumsimpuls zu setzen, finanzieren SPD und Union Lobbygeschenke und Steuersenkungen f&uuml;r sehr hohe Einkommen, k&uuml;rzen bei Klima, Umwelt und humanit&auml;rer Hilfe und gef&auml;hrden damit auch unsere internationale Verantwortung, etwa im Sudan oder in Gaza, wo Millionen Menschen auf humanit&auml;re Hilfe und Schutz angewiesen sind. Besonders bitter ist, dass neu ankommende Ukrainer*innen nicht mehr mit einem echten &bdquo;Job-Turbo&ldquo; in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Ganz zu schweigen von den geplanten &Auml;nderungen beim B&uuml;rger*innengeld: Schwarz-Rot verbucht im Bundeshaushalt Einsparungen bei Ukrainer*innen, w&auml;hrend die tats&auml;chlichen Kosten &uuml;ber das Asylbewerberleistungsgesetz bei L&auml;ndern und Kommunen auflaufen und unsere St&auml;dte und Gemeinden in ohnehin schwierigen Zeiten zus&auml;tzlich unter Druck setzen. Als GR&Uuml;NE k&auml;mpfen wir im Bundestag daf&uuml;r, Klimaschutz als Standortchance zu nutzen, Kommunen wie Frankfurt finanziell zu st&auml;rken, mehr Geld in Kitas, Ganztagsschulen und BAf&ouml;G zu investieren und Deutschlands Rolle als verl&auml;sslicher Partner im Kampf gegen Hunger und Not zu sichern.</p>

Debbie23 2

Bundestagsfraktion

Ukraine

Außenpolitik

Europa

Demokratie

Haushalt

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Der sogenannte 28-Punkte-Plan // Haushaltswoche im Bundestag

<p>Wir GR&Uuml;NE bedauern, dass unser Antrag zur Bek&auml;mpfung von Wohnungslosigkeit in Hessen von der christlich-sozialdemokratischen Koalition abgelehnt wurde. Christlich und sozial w&auml;re es, sich des Problems endlich anzunehmen. W&auml;hrend wir GR&Uuml;NEN einen konkreten Plan vorgelegt haben, feiern sich CDU und SPD in ihrem Antrag haupts&auml;chlich daf&uuml;r, das Problem der Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu &sbquo;analysieren&lsquo;. Die Bedeutung pr&auml;ventiver Strategien wird hervorgehoben und die Arbeit der Landesregierung als &sbquo;beispielhaft&lsquo; gelobt &ndash; ohne dies mit auch nur einer einzigen Ma&szlig;nahme zu belegen. Das ist zu wenig. Die Landesregierung darf die Schw&auml;chsten nicht l&auml;nger im Stich lassen.</p>
<p>Unser Ansatz ist umfassend und weitreichend: Wir wollen Wohnungssicherungs- und Wohnraumberatungsstellen st&auml;rken, ein Housing-First-Programm auflegen, Wohnen nach dem Frauenhaus ausweiten, Angebote der psychosozialen aufsuchenden Arbeit implementieren, Kommunen bei der Entwicklung von Konzepten gegen Wohnungslosigkeit f&ouml;rdern und pr&auml;ventive Ma&szlig;nahmen st&auml;rken.</p>
<p>Das Wichtigste aber ist, dass gen&uuml;gend bezahlbarer Wohnraum zur Verf&uuml;gung steht. Hier hat die Landesregierung bislang v&ouml;llig versagt: 2024 und 2025 haben 900 Millionen Euro f&uuml;r die soziale Wohnraumf&ouml;rderung gefehlt.</p>
<p>Unseren Antrag findet ihr <a href="https://t1p.de/loszp" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.<u></u></p>

Martina23

Wohnen

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Sozialer Wohnungsbau

Bauen

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Landesregierung muss gegen Wohnungslosigkeit vorgehen - statt das Problem nur zu analysieren

<p>Liebe Freund:innen,</p>
<p>Frankfurt ist mit seiner Drogenpolitik auf einem richtigen Weg. Das beweist gerade wieder eine Studie zum Drogenkonsum unter Jugendlichen: Demnach verzichten immer mehr junge Frankfurter:innen sowohl auf legale als auch illegale Drogen.&nbsp;Mehr als ein Viertel der jungen Menschen hat sogar noch nie im Leben Alkohol, Nikotin oder andere Substanzen konsumiert.</p>
<p>Die Studie zeigt zudem eindr&uuml;cklich, was nur gef&uuml;hlte Wahrheiten und Panikmache sind &ndash; und wie die Realit&auml;t in Frankfurt tats&auml;chlich aussieht. Das komplette &bdquo;Monitoring-System Drogentrends&ldquo; und eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse findet Ihr&nbsp;<a title="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Drogentrendstudie-2024/" href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Drogentrendstudie-2024/" data-auth="NotApplicable" data-linkindex="0">hier</a>.</p>
<p>Eure Elke</p>

Elke23 800

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Immer mehr Frankfurter Jugendliche verzichten auf illegale Drogen

<p>Die Haushalte der St&auml;dte, Gemeinden und Landkreise stehen tiefrot im Minus. Das zeigt der aktuelle Kommunalbericht des Hessischen Rechnungshofs. Im Jahr 2024 verzeichneten die St&auml;dte, Gemeinden und Landkreise ein Rekorddefizit von fast drei Milliarden Euro. Vier von f&uuml;nf Kommunen wiesen ein Defizit aus. Sogar die Kassenkredite erleben ein trauriges Comeback und sind massiv angewachsen &ndash; auf rund 400 Millionen Euro. Das belegt erneut: Der gerade von CDU und SPD novellierte Kommunale Finanzausgleich (KFA) geht an der Realit&auml;t der hessischen Kommunen krachend vorbei. Auch die zus&auml;tzlichen 300 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt 2025 sind in Anbetracht dieses Rekorddefizit der Kommunen nicht mehr als ein Trostpflaster. Denn die Aufgaben und Ausgaben der Kommunen wachsen viel st&auml;rker als der Zuwachs des KFA. Die Landesregierung zementiert die Probleme, anstatt sie zu l&ouml;sen. So kann es nicht weitergehen. F&uuml;r uns GR&Uuml;NE ist klar: Die St&auml;dte, Gemeinden und Landkreise brauchen dringend eine bessere strukturelle Finanzierung. Bei den Mitteln f&uuml;r die Kommunen f&uuml;r 2026 und 2027 darf das letzte Wort noch nicht gesprochen sein. Wir fordern mindestens 7,5 Milliarden Euro in 2026 und mindestens 7,9 Milliarden Euro f&uuml;r 2027.</p>
<p>Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-vier-von-fuenf-kommunen-haben-ein-defizit-im-haushalt-94049248.html" target="_blank" rel="noopener">hier.</a></p>

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Rechnungshofbericht: Kommunen verzeichnen Rekorddefizit

<p>Liebe Freund:innen,</p>
<p>Die aktuellen Zahlen sind alarmierend: 2024 wurden in Deutschland 308 Frauen durch ihren (Ex-)Partner get&ouml;tet. Jeden Tag fand ein T&ouml;tungsversuch statt, und weniger als alle vier Minuten f&uuml;gt ein Mann seiner Partnerin Gewalt zu. Die zur Anzeige gebrachten frauenfeindlichen Straftaten nahmen um 73 Prozent zu &ndash; die Dunkelziffer liegt weit h&ouml;her, denn nur angezeigte Taten flie&szlig;en in die Statistik ein. &bdquo;Jemand sagte einmal, M&auml;nner haben Angst, dass Frauen sie auslachen. Frauen haben Angst davor, von M&auml;nnern get&ouml;tet zu werden.&ldquo;<br />Dieses Zitat aus <em>Der Report der Magd</em>&nbsp;der kanadischen Schriftstellerin Margaret Atwood verdeutlicht, warum Gewalt gegen Frauen kein Randph&auml;nomen, sondern gesellschaftliche Realit&auml;t ist. Treffender l&auml;sst sich die ungleiche Verteilung von Macht und Angst kaum beschreiben:</p>
<p>Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und M&auml;dchen in dieser Woche mahnt uns deshalb, genau hinzusehen: Wo geschieht Gewalt? Wer ist betroffen? Und wo m&uuml;ssen wir als Stadtgesellschaft beherzter, mutiger und entschlossener handeln? Auch in Frankfurt erleben Frauen und M&auml;dchen Gewalt: sichtbar und unsichtbar, direkt und strukturell. Umso wichtiger ist es, dass wir gemeinsam dagegenstehen.</p>
<p>Besonders gef&auml;hrdet sind Frauen, die mehrfach diskriminiert werden. Hier m&uuml;ssen wir genauer hinsehen und konsequenter handeln. Das zeigt nicht nur der aktuelle Alternativbericht des B&uuml;ndnisses Istanbul-Konvention, sondern auch die Bestandsaufnahme der Koordinierungsstelle f&uuml;r Frankfurt.</p>
<p>Am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und M&auml;dchen fand auch die Fachkonferenz Sexarbeit im Frankfurter Gesundheitsamt statt. Sexarbeiter:innen geh&ouml;ren zu den Gruppen, die beim Thema Gewalt h&auml;ufig unsichtbar bleiben, aber besonders von Stigmatisierung und Diskriminierung betroffen sind. Die&nbsp; Fachkonferenz bot vielf&auml;ltige Perspektiven_ aus&nbsp; Wissenschaft, Verwaltung, von NGOs, Sexarbeiter:innen und Ehemaligen.</p>
<p>Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und M&auml;dchen setzen wir zugleich sichtbare Zeichen: die orangefarbenen B&auml;nke an Hauptwache und Zeil &ndash; zwei von hoffentlich bald vielen &uuml;ber die ganze Stadt verteilt &ndash;, die Illumination von Geb&auml;uden wie der Paulskirche oder dem DGB-Haus im Rahmen von&nbsp; &bdquo;Orange the Day&ldquo; sowie das Banner &bdquo;Stark gegen Gewalt an Frauen und M&auml;dchen&ldquo;, das noch bis Mitte Januar in zw&ouml;lf Sprachen &uuml;ber dem Eisernen Steg wehen wird. Mit der Initiative &bdquo;Gewalt beginnt leise. Stark gegen Gewalt&ldquo; macht das Frauenreferat auf unterschiedliche Formen von Gewalt aufmerksam. Die neue Website - <a title="http://www.stark-gegen-gewalt-frankfurt.de" href="http://www.stark-gegen-gewalt-frankfurt.de/" data-auth="NotApplicable" data-linkindex="10">www.stark-gegen-gewalt-frankfurt.de </a>- bietet&nbsp; Informationen f&uuml;r Betroffene, Interessierte, Fachleute. Sie ist eine der im Beteiligungsprozess geforderten Ma&szlig;nahmen, die nun umgesetzt ist</p>
<p>Mitunter wird uns entgegengehalten, all dies seien blo&szlig; Symbole ohne Wirkung. Wir sagen: Es sind kraftvolle Zeichen. Sie erinnern uns daran, dass jede Frau und jedes M&auml;dchen das Recht auf Sicherheit, Selbstbestimmung und Respekt hat. Denn Gewalt ist kein Frauenproblem allein. M&auml;nner und Jungen m&uuml;ssen als Verb&uuml;ndete Verantwortung &uuml;bernehmen, alte Rollenbilder hinterfragen und aktiv gegen Gewalt eintreten. Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft sind gefordert, Schutz, Pr&auml;vention und konsequente Strafverfolgung sicherzustellen.</p>
<p>Mit der Verleihung des Tony-Sender-Preises beenden wir eine frauenpolitisch aktive Woche. Der Preis geht an Anne Breick und B&aacute;rbara Luci Cavallo &ndash; zwei au&szlig;erordentlich engagierte Streiterinnen f&uuml;r die Rechte von Frauen und gegen Diskriminierung. Ihre W&uuml;rdigung zeigt: frauenpolitisches Engagement wirkt, Sichtbarkeit von Frauen und M&auml;dchen ist entscheidend, Solidarit&auml;t mit ihnen unverzichtbar.</p>
<p>Eure Tina</p>

Tina Dezernentin

<p>Frauen* &uuml;bernehmen noch immer die Hauptlast von unbezahlter Haus- und Pflege-Arbeit, mit gravierenden Folgen: Sie haben weniger Zeit f&uuml;r Erwerbsarbeit, genieren weniger Einkommen und damit auch geringere Rentenanspr&uuml;che. Diese Belastung hat sich in der Coronazeit noch einmal versch&auml;rft. Und genau in dieser Zeit wurde verst&auml;rkt sichtbar, dass unsere Gesellschaft ohne diese Aufgaben nicht funktioniert. Die berufliche Pflege-Arbeit wird ebenfalls zum gro&szlig;en Teil von Frauen* ausgef&uuml;hrt. Es ist h&ouml;chste Zeit f&uuml;r die gleiche Verteilung von Pflege-Arbeit zwischen den Geschlechtern (Equal Care) und eine Aufwertung von Pflege-Arbeit.</p>

Frauenrechte

Geschlechtergerechtigkeit

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Eine frauenpolitisch aktive Woche

<p>Liebe Freund*innen,</p>
<p>der 25. November liegt gerade hinter uns. Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und M&auml;dchen. Doch was dieser Tag uns erneut schmerzhaft gezeigt hat: Das Thema l&auml;sst sich nicht &bdquo;abhaken&ldquo;. Es begleitet Frauen, M&auml;dchen, inter, trans und agender Personen jeden Tag. Jede Stunde. Jede Minute.</p>
<p>Unsere GR&Uuml;NE Frauen&shy;de&shy;zernentin&nbsp;<strong>Tina Zapf-Rodr&iacute;guez</strong>&nbsp;hat es am Dienstag Abend bei der Kundgebung des Frauenreferats in Kooperation mit dem <em>Aktionsb&uuml;ndnis Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen* und M&auml;dchen* </em>unmissverst&auml;ndlich gesagt und da mir ihre Worte immer noch im Kopf h&auml;ngen geblieben sind, m&ouml;chte ich sie hier gerne zitieren:</p>
<ul>
<li><strong>Alle 11 Stunden ein T&ouml;tungsdelikt.</strong></li>
<li><strong>Jede Stunde eine Vergewaltigung.</strong></li>
<li><strong>Alle 10 Minuten eine sexualisierte Straftat.</strong></li>
<li><strong>Alle 3 Minuten ein Fall h&auml;uslicher Gewalt.</strong></li>
</ul>
<p>Die Zahlen steigen. Und der gesellschaftliche Aufschrei? Bleibt aus.<br />Stattdessen erleben wir sogar in Frankfurt, wie selbst das einfachste Statement &bdquo;Kein Platz f&uuml;r Gewalt gegen Frauen und M&auml;dchen&ldquo; auf den orangenen B&auml;nken verh&ouml;hnt und mit Hasskommentaren &uuml;bersch&uuml;ttet wird. Dass ein solcher Post von Frankfurt.de auf Instagram gel&ouml;scht werden muss, weil Misogynie und Rassismus die Kommentarspalten fluten, zeigt: Wir haben noch nicht einmal den Grundkonsens, Gewalt gegen Frauen klar zu verurteilen.&ldquo;</p>
<p>Tina hat es treffend formuliert: &bdquo;<strong>Gewalt ist nie die Schuld der Opfer. Gewalt ist nie privat. Sie ist systemisch.&ldquo;</strong> Das Motto der Kampagne des Frauenreferats bringt es auf den Punkt. Und dieses patriarchale System &auml;ndern wir nur gemeinsam.</p>
<p><strong>Mit gemeinsam meine ich uns alle! Es kann nicht sein, dass auf den Demonstrationen und Kundgebungen fast ausschlie&szlig;lich Frauen zu sehen sind. Warum? Warum organisieren nicht M&auml;nner Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen, um klar zu sagen: &bdquo;Stoppt die Gewalt!&ldquo; Stille bedeutet Zustimmung. Zustimmung und Akzeptanz von Gewalt. </strong></p>
<p>In Zeiten, in denen der Schutz von Frauen f&uuml;r rassistische Aussagen missbraucht wird, braucht es M&auml;nner in unserer Partei und in der Gesellschaft, die nicht still daheim sitzen und &bdquo;Verb&uuml;ndete im Geiste&ldquo; sind, sondern wir brauchen sie als laute, sichtbare Stimmen, die Sexismus, Misogynie und Gewalt klar widersprechen. Im Alltag, in Diskussionen mit Freunden, in der Politik.</p>
<p>Ja, ich bin w&uuml;tend. Denn jedes Mal aufs Neue f&uuml;hle ich mich von 50% der Gesellschaft allein gelassen. Wie soll sich je etwas &auml;ndern, wenn die T&auml;ter aus diesen 50% der Gesellschaft stammen und sie gleichzeitig nicht bereit sind, daf&uuml;r aufzustehen und ihre Freundinnen, T&ouml;chter, M&uuml;tter, Arbeitskolleginnen und Schwestern zu sch&uuml;tzen?</p>
<p>Der Tag gegen Gewalt an Frauen und M&auml;dchen war am Dienstag. Aber der Kampf findet im Leben von Frauen, M&auml;dchen, Queers und People of Color jeden Tag statt. Jede Stunde. Jede Minute.</p>
<p>Auch wenn ich mich an Tagen wie diesen so ohnm&auml;chtig f&uuml;hle, werde ich nicht aufgeben. Denn aufzugeben und leise zu sein, bedeutet die Akzeptanz von Gewalt gegen Frauen und M&auml;dchen.</p>
<p>Feministische Gr&uuml;&szlig;e</p>
<p>Eure <a href="https://gruene-frankfurt.de/author/katharina-meixner" target="_blank" rel="noopener">Kathi &nbsp; </a></p>
<p>Beisitzerin im Kreisvorstand</p>

Katharina Meixner

Frauen

Keine Akzeptanz von Gewalt gegen Frauen und Mädchen

<p>Liebe Freund:innen,</p>
<p>Wie geht es der Konzern-Familie Stadt Frankfurt am Main? Kurz geantwortet: Sehr gut! Der Konzern umfasst 714 Unternehmen. Er hat im Haushaltsjahr 2024 nicht nur einen deutlichen &Uuml;berschuss erwirtschaftet, sondern auch zum vierten Mal in Folge das Vorjahresergebnis &uuml;bertroffen. Trotz schwieriger gesamtwirtschaftlicher Lage stimmen alle wesentlichen Kennzahlen. Er gew&auml;hrleistet die kommunale Daseinsvorsorge.</p>
<p>Anders formuliert: Die Konzern-Familie stellt das Funktionieren unserer Stadt sicher. Frisches Wasser am Morgen, Strom frei Haus, p&uuml;nktliche Busse und Bahnen, zuverl&auml;ssige M&uuml;llabfuhr, hochwertiger Wohnraum, gute Kinderbetreuung, attraktive Wochenm&auml;rkte und ein vielf&auml;ltiges kulturelles Angebot am Abend. Was oft selbstverst&auml;ndlich erscheint, ist das Ergebnis der Arbeit der kommunalen Beteiligungen, die zu einem lebenswerten Frankfurt beitragen.</p>
<p>Wie viele andere St&auml;dte hat Frankfurt in der Vergangenheit etliche Aufgaben ausgegliedert; gegenw&auml;rtig sind rund 40 Prozent des stadtweiten Anlageverm&ouml;gens, 51 Prozent der R&uuml;ckstellungen und 67 Prozent der Verbindlichkeiten in den Beteiligungen. Im konsolidierten Gesamtabschluss wird die Verm&ouml;gens-, Finanz- und Ertragslage der Kernverwaltung und der Beteiligungsunternehmen als einheitliches Ganzes dargestellt. Eine Erg&auml;nzung bietet der Beteiligungsbericht, der die wirtschaftliche Lage jeder einzelnen Beteiligung darstellt. Der Jahresabschluss der Kernverwaltung allein liefert kein vollst&auml;ndiges Bild; nur der Gesamtabschluss bildet das komplette kommunale Leistungsspektrum ab.</p>
<p>Nun ist die Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses mit Inkrafttreten der novellierten Hessischen Gemeindeordnung im April entfallen. Das halte ich f&uuml;r grundfalsch. Denn anders als die Landesregierung sehe ich darin ein modernes und wichtiges Informations-, Entscheidungs- und Steuerungsinstrument, das notwendige Transparenz schafft und hilft, Risiken im Blick zu behalten. Daher habe ich den Stadtverordneten vorgeschlagen, den Gesamtabschluss weiterhin aufzustellen und durch das Revisionsamt pr&uuml;fen zu lassen. Denn ich stehe f&uuml;r eine ehrliche, solide, verl&auml;ssliche und transparente Finanzpolitik &ndash; in der gesamten Konzern-Familie.</p>
<p>Euer Bastian</p>

Bastian23

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Die Konzern-Familie Stadt Frankfurt im Blick

<p><strong>Bundesdelegiertenkonferenz an diesem Wochenende</strong></p>
<p>Am Wochenende treffen wir GR&Uuml;NE uns in Hannover zum Bundesparteitag und diskutieren viele verschiedene Themen. B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN haben eine historische Verantwortung. Gerade jetzt, wenn die liberale Demokratie massiv angegriffen wird. Wir m&uuml;ssen die gro&szlig;e L&uuml;cke f&uuml;llen, die Union und SPD mit ihrem Handlungsunwillen lassen. Unser Platz ist die Mitte der Gesellschaft, nicht der Rand. Dass wir da hinwollen, das m&uuml;ssen wir ausstrahlen. Die Zeiten sind zu ernst, um aufzuh&ouml;ren, gro&szlig; zu denken. Wer die Welt zum Besseren ver&auml;ndern will, muss den Mut haben, sich selbst auch zu hinterfragen. Mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung habe ich &uuml;ber unsere Partei, die anstehende Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) sowie &uuml;ber die Hilfe f&uuml;r die Ukraine gesprochen. Das gesamte Interview findet ihr online auf <a href="https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/frueherer-gruenen-chef-omid-nouripour-im-interview-zwanzig-prozent-sind-moeglich-110791944.html" target="_blank" rel="noopener">faz.de </a>(kostenpflichtig) und in der FAZ-Ausgabe von Donnerstag.</p>
<p><strong>Ukraine: 28-Punkte-Plan der USA</strong></p>
<p>Die Belohnung des Aggressors f&uuml;hrte noch nie zum gerechten und dauerhaften Frieden. Die Bundesregierung muss sich gemeinsam mit unseren europ&auml;ischen Partnern deutlicher denn je an die Seite der Ukraine stellen. Nur die Ukraine selbst kann &uuml;ber ihre Zukunft entscheiden. Europa muss seine eigenen St&auml;rken ausspielen: Abh&auml;ngigkeiten abbauen, Sanktionen erh&ouml;hen, Marschflugk&ouml;rper liefern und russische Verm&ouml;genswerte f&uuml;r den Wiederaufbau der Ukraine. Entscheidend ist, dass wir handeln &ndash; und zwar sofort! Warum das so wichtig ist und wie wir konkret ins Handeln kommen, dazu habe ich mit <a href="https://www.welt.de/politik/video692575eff60b758bebd56aa6/kritik-von-nouripour-angebliche-friedensplaene-die-am-ende-keinen-frieden-bringen.html" target="_blank" rel="noopener">WELT TV</a> gesprochen.</p>
<p><strong>Gespr&auml;ch mit Oleksandra Matwijtschuk</strong></p>
<p>Am Montag durfte ich Oleksandra Matwijtschuk im Bundestag empfangen. Die Menschenrechtsaktivistin ist die Vorsitzende des Center for Civil Liberties, dem 2022 der Friedensnobelpreis verliehen wurde. Es war ein beeindruckendes Gespr&auml;ch &uuml;ber unersch&uuml;tterliches Engagement f&uuml;r Menschenrechte und demokratische Reformen. Ein paar Eindr&uuml;cke dieses inspirierenden Gespr&auml;chs findet ihr auf <a href="https://x.com/nouripour/status/1993345336098873817" target="_blank" rel="noopener">X</a> und auf <a href="https://www.linkedin.com/posts/nouripour_ein-beeindruckendes-gespr%C3%A4ch-%C3%BCber-unersch%C3%BCtterliches-ugcPost-7399116903761321985-pRyt?utm_source=social_share_send&amp;utm_medium=ios_app&amp;rcm=ACoAADkzeLgBNpcdxb9cIb1eXfHBTFtQaKbZn1k&amp;utm_campaign=copy_link" target="_blank" rel="noopener">LinkedIn.</a></p>
<p><strong>Katherina Reiche gegen EU-Regeln f&uuml;r Tech-Konzerne</strong></p>
<p>Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat nach Gespr&auml;chen mit US-Regierungsvertretern in Br&uuml;ssel f&uuml;r eine Aufweichung der EU-Regulierungen von gro&szlig;en Tech-Konzernen geworben. Wenn Deutschland dem Ansatz folgt, dass Regeln f&uuml;r Tech-Unternehmen nicht gelten, gef&auml;hrdet das nicht nur die deutsche Wirtschaft, sondern auch unsere Demokratie. Ich erwarte von der deutschen Wirtschaftsministerin, dass sie klar die Interessen unseres Landes sch&uuml;tzt und nicht die Wunschlisten von Tech-Oligarchen unterst&uuml;tzt.</p>
<p><strong>80 Jahre N&uuml;rnberger Prozesse</strong></p>
<p>Vergangene Woche war ich im Memorium N&uuml;rnberger Prozesse zu Gast. Vor 80 Jahren, am 20. November 1945, wurde im Saal 600 des N&uuml;rnberger Justizpalastes Weltgeschichte geschrieben: Zum ersten Mal mussten sich f&uuml;hrende Vertreter des nationalsozialistischen Regimes vor einem internationalen Gericht f&uuml;r ihre unmenschlichen Verbrechen verantworten. Dieser Ort mahnt uns bis heute, dass Erinnerungskultur eine S&auml;ule unserer demokratischen Identit&auml;t bildet.<br />In diesem historischen Saal sprechen zu d&uuml;rfen, war mir eine besondere Ehre. Der anschlie&szlig;ende History Slam hat gezeigt, wie lebendig Erinnern sein kann. Ein paar Eindr&uuml;cke des Abends findet ihr auf meinem <a href="https://www.instagram.com/nouripour/p/DRUujpQiKRZ/?hl=de&amp;img_index=2" target="_blank" rel="noopener">Instagram-Profil.&nbsp;</a></p>

Omid23

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

BDK // Ukraine: 28-Punkte Plan // Oleksandra Matwijtschuk // EU-Regeln für Tech-Konzerne // 80 Jahre Nürnberger Prozesse 

<p><img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" /></p>
<p>Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:</p>
<p><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: 18.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben</p>
<p><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 11.12., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;</p>
<p><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> 2.12., 19 Uhr, Strandcaf&eacute; in der Koselstra&szlig;e 46</p>
<p><a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>TBA</p>
<p><a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 8.12., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch angegeben</p>
<p><a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>:&nbsp;3.12., 19 Uhr, Kulturraum B25, Br&uuml;ningstr. 25, H&ouml;chst</p>
<p><a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA</p>
<p><a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8: </a>TBA</p>
<p><a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 4.12., 18 Uhr, Chamissogarten - Weihnachtsfeier</p>
<p><a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 16.01., 19 Uhr, Saalbau Ronneburg, Gelnh&auml;user Stra&szlig;e 2, 60435</p>
<p><a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA</p>
<p><a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> 08.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben</p>
<p><a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA</p>
<p><a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA</p>
<p><a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA</p>
<p><a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> TBA</p>

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Der Untersuchungsausschuss hat offengelegt, dass der sogenannte Schulvorfall weder aufgekl&auml;rt noch in sich schl&uuml;ssig war. Trotzdem entschied der Minister innerhalb von nur drei Tagen, deshalb eine unliebsame Staatssekret&auml;rin zu entlassen. Er handelte weder verantwortungsbewusst noch kam er seiner beamtenrechtlichen F&uuml;rsorgepflicht gegen&uuml;ber einer seiner engsten Mitarbeiterinnen nach. Im Gegenteil, das Wirtschaftsministerium lie&szlig; im Nachhinein weiter belastendes Material &uuml;ber die Staatssekret&auml;rin zusammentragen &ndash; teils zu Vorg&auml;ngen, die mit dem Schulvorfall nichts zu tun hatten und dem Minister zum Zeitpunkt seiner Entlassung noch nicht einmal bekannt waren.</span></p>
<p>F&uuml;r uns GR&Uuml;NE steht fest: Das ist vollkommen inakzeptabel. Eine Landesregierung darf nicht im Nachhinein Gr&uuml;nde zusammensuchen, um eine bereits erfolgte Entlassung zu rechtfertigen. Verantwortung hei&szlig;t, eigene Entscheidungen kritisch zu hinterfragen, Fehler einzugestehen und die Integrit&auml;t des Amtes zu sch&uuml;tzen. Genau daran fehlte es &ndash; im Umgang mit Mitarbeitenden ebenso wie im respektvollen und transparenten Umgang mit Parlament und &Ouml;ffentlichkeit.</p>
<p>Eine Kurzfassung des GR&Uuml;NEN Sondervotums zum Fall findet Ihr <a title="https://t1p.de/0o24i" href="https://t1p.de/0o24i" target="_self">hier.</a></p>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Ergebnisse des Untersuchungsausschusses der „Entlassungsaffäre Mansoori“ zeigen verantwortungsloses Vorgehen des Ministers auf

<p>Frankfurt hat einen neuen Ort zum Ausprobieren, T&uuml;fteln und Vernetzen: Seit dieser Woche hat der Kreativraum &bdquo;Display&ldquo; in der Berliner Stra&szlig;e 60 seine T&uuml;ren ge&ouml;ffnet. Hier k&ouml;nnen alle Frankfurter*innen digitale Technologien erkunden und mitgestalten &ndash; ein Projekt, das wir GR&Uuml;NE gemeinsam mit SPD, FDP und Volt 2021 als &bdquo;digitalen Abenteuerspielplatz" im Koalitionsvertrag verankert hatten.</p>
<p>Was genau ist &bdquo;Display&ldquo;? Eine offene Werkstatt, in der sich Menschen ausprobieren, gegenseitig inspirieren und gemeinsam an der digitalen Zukunft arbeiten k&ouml;nnen. Betrieben wird der Raum vom gemeinn&uuml;tzigen NODE e.V., der bereits seit Jahren die Kreativ- und Tech-Szene in Frankfurt und Rhein-Main vernetzt. Und das Beste: Es geht nicht um Konsum, sondern um Gemeinschaft. Menschen k&ouml;nnen hier nicht nur Technik nutzen, sondern sich kritisch mit Algorithmen, K&uuml;nstlicher Intelligenz und digitalen Gesch&auml;ftsmodellen auseinandersetzen.</p>
<p>&bdquo;Wir brauchen alle, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, und diese Zukunft ist digital&ldquo;, erkl&auml;rt unsere Stadtverordnete Friederike, Sprecherin f&uuml;r das Thema Smart City. &bdquo;In einer digitalen, demokratischen Zukunft brauchen wir R&auml;ume, die gemeinsames Arbeiten erlauben und Menschen, die gelernt haben, ihre kreativen F&auml;higkeiten zu nutzen und zusammenzuarbeiten. &sbquo;Display' ist genau so ein Raum.&ldquo; Sie nennt es einen &bdquo;dritten Ort&ldquo; &ndash; also einen Raum jenseits von Zuhause und Arbeitsplatz, an dem Menschen zusammenkommen und Neues schaffen k&ouml;nnen.</p>
<p>Das Konzept setzt auf Niedrigschwelligkeit. Ihr m&uuml;sst keine Technik-Nerds sein, um mitzumachen. &bdquo;Wir laden alle Frankfurter*innen dazu ein, dieses Angebot wahrzunehmen &ndash; unabh&auml;ngig von ihrem Vorwissen&ldquo;, so Friederike. Genau das ist der Punkt: Digitale Teilhabe darf keine Frage des Bildungshintergrunds oder des Geldbeutels sein. Wer die digitale Transformation mitgestalten will, braucht Zugang zu Wissen und Werkzeugen. &bdquo;Display&ldquo; bietet beides.</p>
<p>Frankfurt hat bereits viele tolle digitale Initiativen &ndash; in Museen, Schulen, der Stadtb&uuml;cherei, bei Startups oder in Smart-City-Projekten. Was bisher fehlte, war ein zentraler Treffpunkt, an dem sich diese Vielfalt zeigen und gegenseitig inspirieren kann. &bdquo;Display&ldquo; schlie&szlig;t diese L&uuml;cke.</p>
<p>Die Stadt finanziert die Miete zun&auml;chst f&uuml;r drei Jahre, mit einer Option auf Verl&auml;ngerung. Ein erster Schritt, aber ehrlich gesagt: Andere St&auml;dte sind da schon weiter. Gr&ouml;&szlig;ere &bdquo;Makerspaces&ldquo; &ndash; also dauerhafte Werkst&auml;tten, in denen B&uuml;rger*innen zusammen bauen, programmieren und voneinander lernen &ndash; gibt es anderswo schon l&auml;ngst. Das w&uuml;nschen wir uns perspektivisch auch f&uuml;r Frankfurt. &bdquo;Display&ldquo; ist ein wichtiger Anfang, aber wir sollten gr&ouml;&szlig;er denken.</p>
<p>Warum ist das alles so wichtig? Kreativit&auml;t wird mehr denn je eine Schl&uuml;sselkompetenz &ndash; nicht nur f&uuml;r Fachkr&auml;fte, sondern auch f&uuml;r uns als Demokrat*innen. Wer versteht, wie digitale Systeme funktionieren, kann sie kritisch hinterfragen und mitgestalten. Wer dagegen nur konsumiert, <em>wird</em> gestaltet. In Zeiten von Desinformation und algorithmischen Filterblasen ist digitale M&uuml;ndigkeit kein Luxus, sondern Notwendigkeit.</p>
<p>Jetzt sind wir gespannt, was unser vielf&auml;ltiges Frankfurt aus diesem Angebot macht. Vielfalt h&auml;lt Gesellschaften flexibel und innovativ &ndash; und &bdquo;Display&ldquo; ist genau der richtige Ort, um das unter Beweis zu stellen. Also: Schaut vorbei, probiert Euch aus und f&uuml;llt diesen Raum mit Leben!</p>

Fraktion Neu Katharina Und Dimi

Digitalisierung

Beteiligung

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Display: Frankfurts neuer Raum für digitale Kreativität

<p>B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt beschlie&szlig;en ihre Listen f&uuml;r die Stadtverordnetenversammlung und die weiteren kommunalen Gremien</p>
<p>Am vergangenen Samstag und Sonntag, dem 22. und 23. November, hat B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt am Main die Listen f&uuml;r die Kommunalwahl 2026 gew&auml;hlt: die Liste der Stadtverordnetenversammlung, die 16 Listen f&uuml;r die Ortsbeir&auml;te und die Liste f&uuml;r die Kommunale Ausl&auml;nder*innenvertretung.</p>
<p>Insgesamt waren &uuml;ber das Wochenende mehr als 300 GR&Uuml;NEN-Mitglieder f&uuml;r die Wahlen in den Saalbau Griesheim gekommen.</p>
<p>Auch bei dieser Gelegenheit zeigte sich: Die stark gewachsene gr&uuml;ne Partei ist lebendig, getragen von vielen engagierten Mitgliedern, kampfeslustig und voll guter Ideen f&uuml;r Frankfurt.</p>
<p>Mit &uuml;berw&auml;ltigender Mehrheit wurden die derzeitigen Fraktionsvorsitzenden im R&ouml;mer, Dr. Katharina Knacker (96% der Stimmen) und Dimitrios Bakakis (94% der Stimmen) als Spitzenkandidat*innen auf die Listenpl&auml;tze 1 und 2 gew&auml;hlt.</p>
<p>&bdquo;Ihre gute Arbeit im R&ouml;mer und ihr unerm&uuml;dliches Engagement f&uuml;r gute, gr&uuml;ne L&ouml;sungsvorschl&auml;ge machen Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis zu nat&uuml;rlichen Spitzenkandidat*innen f&uuml;r den kommenden Wahlkampf. Wir freuen uns die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis fortzuf&uuml;hren&ldquo;, erkl&auml;ren Tara Moradi und Burkhard Schwetje, Sprecher*innen des Kreisverbandes.</p>
<p>Auch viele weitere Stadtverordnete, die in den letzten Jahren erfolgreiche Arbeit im Stadtparlament gemacht haben, aber auch neue Talente und K&ouml;pfe haben auf der Liste Platz gefunden.</p>
<p>Die Liste ist divers in ihrer F&uuml;lle an Lebensgeschichten, Erfahrungen und in ihrem Alterstableau. Darunter fallen Menschen mit viel Erfahrung, wie unser dienst&auml;ltesten Stadtverordneten Uli Baier ebenso wie die Sprecherin der Gr&uuml;nen Jugend Frankfurt, Pia Tro&szlig;bach.</p>
<p>&bdquo;Wir haben ein hervorragendes Team zusammengestellt, das unsere Vision f&uuml;r Frankfurt umsetzen kann: eine moderne, innovative Metropole, eine Stadt, die den Menschen und seine Bed&uuml;rfnisse in den Mittelpunkt stellt, eine Stadt, die allen Menschen gleiche W&uuml;rde und Rechte zuerkennt. Denn &bdquo;Gr&uuml;n f&auml;ngt beim Menschen an&ldquo; ist unser Wahlprogramm &uuml;berschrieben und das beschreibt den Kern unserer Politik&ldquo;, begr&uuml;&szlig;en Tara Moradi und Burkhard Schwetje die Liste.</p>
<p>Auf den hinteren Listenpl&auml;tzen kandidieren Personen, die durch ihre Pr&auml;senz auf der Liste den aussichtsreichen Kandidat*innen den R&uuml;cken st&auml;rken und damit auch f&uuml;r das gr&uuml;ne Programm werben. Rosina Walther, die sich insbesondere um Frauenf&ouml;rderung im Beruf und in F&uuml;hrungsfunktionen verdient gemacht hat, Philipp Nimmermann, ein ausgewiesener Fachmann f&uuml;r Wirtschaftspolitik, der zuletzt bei Robert Habeck Staatssekret&auml;r im Bundeswirtschaftsministerium war. Auch unsere derzeitigen Magistratsmitglieder unterst&uuml;tzen in dieser Form, B&uuml;rgermeisterin Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg, K&auml;mmerer Bastian Bergerhoff und die Stadtr&auml;t*innen und Dezernent*innen Elke Voitl, Wolfgang Siefert und Tina Zapf-Rodr&iacute;guez.</p>
<p>&bdquo;Andere Parteien setzen ihre Dezernent*innen auf Platz 1 oder 2 der Liste und t&auml;uschen so vor, dass diese bekannten Namen ins Stadtparlament einziehen k&ouml;nnten, obwohl das mit ihrem Amt unvereinbar ist und sie deshalb die Wahl gar nicht annehmen k&ouml;nnten. An dieser W&auml;hler*innent&auml;uschung beteiligen wir uns nicht und stellen deshalb unsere Vertreter*innen aus dem Magistrat auf Unterst&uuml;tzer*innenpl&auml;tze ab Platz 78&ldquo;, erkl&auml;ren Tara&nbsp; Moradi und Burkhard Schwetje</p>
<p>Ein besonderer Ehrengast auf der Mitgliederversammlung war am Samstag die Bundesvorsitzende von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN, Franziska Brantner, die hervorhob, wie sich gr&uuml;ne Politik von der Politik von Kanzler Merz und der schwarz-roten Koalition in Berlin abhebt: nah bei den Menschen, leistungsorientiert und nicht an Ideologie ausgerichtet, wie die vom Kanzler vom Zaun gebrochen Stadtbilddiskussion.</p>
<p>Im Anhang kommunizieren wir Ihnen alle Namen der Kandidat*innen f&uuml;r die Stadtverordnetenversammlung, f&uuml;r die Kommunale Ausl&auml;nder*innevertretung und die Spitzenkandidat*innen unserer 16 Ortbeiratslisten. Alle Listen wurden final mit 100%iger Zustimmung am Sonntag durch die Kreismitgliederversammlung beschlossen.</p>
<h3>Liste f&uuml;r die Stadtverordnetenversammlung</h3>
<p>1.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Dr. Katharina Knacker</p>
<p>2.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Dimitrios Bakakis</p>
<p>3.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Hilime Arslaner</p>
<p>4.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Emre Telyakar</p>
<p>5.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Julia Eberz</p>
<p>6.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Dr. Christoph Rosenbaum</p>
<p>7.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Pia Tro&szlig;bach</p>
<p>8.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Thomas Schlimme</p>
<p>9.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Natascha Kauder</p>
<p>10.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Wolfgang Strengmann-Kuhn</p>
<p>11.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Martina D&uuml;wel</p>
<p>12.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Johannes Lauterwald</p>
<p>13.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Sylvia Momsen</p>
<p>14.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Manuel Denkwitz</p>
<p>15.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Desislava Zhecheva</p>
<p>16.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Daniel Brenner</p>
<p>17.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Margarete Richter</p>
<p>18.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Mehmet Agatay</p>
<p>19.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Adriana Maximino Dos Santos</p>
<p>20.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Feyyaz &Ccedil;etiner</p>
<p>21.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Hosai Zarif-Ander</p>
<p>22.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Falko G&ouml;rres</p>
<p>23.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Brigitte Abraham</p>
<p>24.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Titus Dharmababu</p>
<p>25.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Gabriele Trah</p>
<p>26.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Fabian Koschitzki</p>
<p>27.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Beate Brink</p>
<p>28.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Uli Baier</p>
<p>29.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Friederike von Franqu&eacute;</p>
<p>30.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Tom Oettinger</p>
<p>31.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Marlene Riedel</p>
<p>32.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Narinder Singh Ghotra</p>
<p>33.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Paula H&uuml;bbe</p>
<p>34.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Nihat Toprak</p>
<p>35.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Natalie Becker</p>
<p>36.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Wendel Burkhardt</p>
<p>37.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Heike Strobel</p>
<p>38.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Valeska Simon</p>
<p>39.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Andrea Kroll</p>
<p>40.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; David Vydra</p>
<p>41.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Christine Holch</p>
<p>42.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Ulrich Schaffert</p>
<p>43.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Dianora De Simone</p>
<p>44.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Marco Paul</p>
<p>45.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Rebekka G&ouml;hring</p>
<p>46.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Robin Kitten</p>
<p>47.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Annette Blome</p>
<p>48.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Henrik Alt</p>
<p>49.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Helga D&ouml;rh&ouml;fer</p>
<p>50.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; J&uuml;rgen Eiselt</p>
<p>51.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Karin Guder</p>
<p>52.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Dominik Wiese</p>
<p>53.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Wera Eiselt</p>
<p>54.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Ronald Bieber</p>
<p>55.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Esther Beck</p>
<p>56.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Marion Eckstein</p>
<p>57.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Ulrike Nei&szlig;ner</p>
<p>58.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Ugur-Can Sahin</p>
<p>59.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Dr. Thekla Bunger</p>
<p>60.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Noah Freundt Fern&aacute;ndez</p>
<p>61.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Hanneke Heinemann</p>
<p>62.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Christian Marx</p>
<p>63.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Rebecca S&uuml;nder</p>
<p>64.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Marcus Schmitt</p>
<p>65.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Rosa Daiger von Gleichen</p>
<p>66.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Julia Frank</p>
<p>67.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Corinna Adam</p>
<p>68.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Fabian Schneck</p>
<p>69.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Monika von der Br&uuml;ggen</p>
<p>70.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Burkhard Schwetje</p>
<p>71.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Denise Felix</p>
<p>72.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Robert Schuppan</p>
<p>73.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Sabrina Behnke</p>
<p>74.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Tara Moradi</p>
<p>75.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Sabine Klopp</p>
<p>76.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Dirk Trull</p>
<p>77.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Marion Kneesch</p>
<p>78.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg</p>
<p>79.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Elke Voitl</p>
<p>80.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Bastian Bergerhoff</p>
<p>81.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Tina Zapf-Rodr&iacute;guez</p>
<p>82.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Wolfgang Siefert</p>
<p>83.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Rosemarie Heilig</p>
<p>84.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Claus M&ouml;bius</p>
<p>85.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Sarah Sorge</p>
<p>86.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Christian Setzepfandt</p>
<p>87.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Anna Grundel</p>
<p>88.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Hamidul Khan</p>
<p>89.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Beatrix Baumann</p>
<p>90.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Heiko Nickel</p>
<p>91.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Daniela Cappelluti</p>
<p>92.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Philipp Nimmermann</p>
<p>93.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Rosina Walther</p>
<h3>Liste f&uuml;r die Kommunale Ausl&auml;nderinnen- und Ausl&auml;ndervertretung</h3>
<p>1.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Adriana Maximino Dos Santos</p>
<p>2.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Feyyaz &Ccedil;etiner</p>
<p>3.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Oksana Pavliuk</p>
<p>4.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Florian Chinon</p>
<p>5.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Shahnaz Morattab</p>
<p>6.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Narinder Singh Ghotra</p>
<p>7.) &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; Aylin Bolat</p>
<p>8.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Mehmet Agatay</p>
<p>9.) &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; Nakhshin Ali</p>
<p>10.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Nihat Toprak</p>
<p>11.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Daniela Cappelluti</p>
<p>12.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Hamidul Khan</p>
<p>13.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Tara Moradi</p>
<p>14.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Emre Telyakar</p>
<p>15.)&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Hilime Arslaner</p>
<h3>Unsere Spitzenkandidat*innen f&uuml;r die Ortsbeiratslisten</h3>
<p>OBR 1</p>
<p>Dr. Stefanie Schwerdtfeger</p>
<p>Nils Sa&szlig;</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 2</p>
<p>Katri Haus</p>
<p>Daniel Brenner</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 3</p>
<p>Karin Guder</p>
<p>Moritz Bartak</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 4</p>
<p>Eva Thiem</p>
<p>Hermann Steib</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 5</p>
<p>Natalie Becker</p>
<p>Cary Drud</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 6</p>
<p>Sarah Kr&auml;mer</p>
<p>Frank Rusko</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 7</p>
<p>Miriam Dahlke</p>
<p>Britta Schulte-Hahn</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 8</p>
<p>Luzy Grossmann</p>
<p>Dr. Rebekka G&ouml;hring</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR9</p>
<p>Dr. Sabine Ruh</p>
<p>Ingo Sturm</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 10</p>
<p>Wera Eiselt</p>
<p>Titus Dharmababu</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 11</p>
<p>Beate Brink</p>
<p>Thomas Dorn</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 12</p>
<p>Ulrike Nei&szlig;ner</p>
<p>Ronald Bieber</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 13</p>
<p>Henner Deutsch</p>
<p>Annegret Rach</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 14</p>
<p>Dirk Pahmeyer</p>
<p>Thomas Stumpf</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 15</p>
<p>Carla Lucks</p>
<p>Michael Paul</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>OBR 16</p>
<p>Constanze Nordbrock</p>
<p>Mark Gl&auml;ser</p>
<p>&nbsp;</p>

Kommunalwahl 2026

<p>hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen</p>

Pressemeldung Kreisverband

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 25. November 2025

Ein starkes Team für ein grünes Frankfurt

<p>Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis wurden heute auf der Kreismitgliederversammlung von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt mit &uuml;berw&auml;ltigender Mehrheit zu den Spitzenkandidat*innen der GR&Uuml;NEN zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung 2026 gew&auml;hlt. Etwa 170 Mitglieder der GR&Uuml;NEN hatten sich zur Wahl der Spitzenkandidat*innen und der weiteren Listenpl&auml;tze im Saalbau Griesheim in Frankfurt versammelt.</p>
<p>Die beiden Spitzenkandidat*innen f&uuml;hren jetzt schon die gr&uuml;ne Fraktion im R&ouml;mer. Dr. Katharina Knacker wurde im April 2024 an die Spitze der Fraktion gew&auml;hlt, w&auml;hrend Dimitrios Bakakis bereits seit 2021 Fraktionsvorsitzender ist. &bdquo;Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis haben in den letzten Jahren hervorragende Arbeit geleistet, um gr&uuml;ne Vorschl&auml;ge und gr&uuml;ne Konzepte in konkrete Kommunalpolitik zu &uuml;bersetzen, auch in schwierigen Verhandlungen mit den anderen Fraktionen im R&ouml;mer. Sie haben zusammen mit der ganzen Fraktion und unseren Magistratsmitgliedern entscheidende Impulse daf&uuml;r gesetzt, dass sich Frankfurt in den vergangenen Jahren als moderne, lebenswerte Metropole weiterentwickelt hat &ndash; sozial, nachhaltig und wirtschaftlich erfolgreich. Deshalb freuen wir uns, dass wir unsere vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit ihnen fortf&uuml;hren k&ouml;nnen f&uuml;r eine weitere gute Entwicklung unserer Stadt.&ldquo;, erkl&auml;ren Tara Moradi und Burkhard Schwetje.</p>
<p>Dr. Katharina Knacker hob in ihrer Rede hervor, dass die GR&Uuml;NEN in Frankfurt viele konkrete Erfolge vorzuweisen haben, u.a. in der Mobilit&auml;t und in der klimagerechten Stadtplanung mit zahlreichen Entsiegelungen: &bdquo;Gemeinsam haben wir es geschafft, dass die Umgestaltung der fahrradfreundlichen Nebenstra&szlig;en nun verstetigt wird. Dass die Unfallzahlen um die H&auml;lfte zur&uuml;ck gegangen sind, dass es auf dem Oeder Weg weniger Gewerbeabmeldungen gibt, als auf vergleichbaren Nahversorgungsstra&szlig;en und dass die Menschen vor Ort den Anstieg an Lebensqualit&auml;t sch&auml;tzen.&ldquo;</p>
<p>Dimitrios Bakakis erg&auml;nzte: &bdquo;Wir haben die Solarleistung verdoppelt &ndash; von 53 auf &uuml;ber 100 Megawatt! Und hier zeigt sich, was gr&uuml;ne Politik ausmacht: Unser Klimabonus ist sozial gestaffelt. Menschen mit weniger Geld bekommen mehr F&ouml;rderung. &Uuml;ber 5.000 Frankfurter*innen haben ihre D&auml;cher und Balkone zu kleinen Kraftwerken gemacht &ndash; und sparen jetzt Stromkosten.&ldquo; Und er hob die Fortschritte im Schutz der Frauen hervor: &bdquo;Wir sind Vorreiterin bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention und f&uuml;llen sie konsequent mit Leben. Frauenhauspl&auml;tze um 29 Prozent erh&ouml;ht &ndash; erstmals pauschal finanziert. Und keine Frau wird mehr abgewiesen, weil sie keinen Anspruch auf Sozialleistungen hat.&ldquo;</p>
<p>Gemeinsam hoben sie hervor, dass sie noch viel vorhaben, um Frankfurt gerecht und nachhaltig zu gestalten. Daf&uuml;r wollen die GR&Uuml;NEN nicht nur wieder st&auml;rkste Kraft werden, &bdquo;damit alle unserer kompetenten f&uuml;nf Dezernent*innen weiterarbeiten k&ouml;nnen. Wir sollten sogar noch mehr Frankfurter*innen davon &uuml;berzeugen uns ihre Stimme zu geben, damit wir GR&Uuml;NE auch die Aufgaben angehen, die in den letzten f&uuml;nf Jahren nicht so gut liefen&ldquo;, motiviert Katharina Knacker die Mitglieder f&uuml;r den Wahlkampf.</p>
<p>&bdquo;Gr&uuml;ne Politik ist konkret, wirksam und gerecht. Niemand wird zur&uuml;ckgelassen. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit geh&ouml;ren zusammen &ndash; selbstverst&auml;ndlich. Wir werden die notwendigen Transformationen vorantreiben, mutig und gut erkl&auml;rt, den sozialen Aspekt immer mitdenkend. Da sehe ich niemanden au&szlig;er uns. Daf&uuml;r braucht es, braucht die Stadt uns GR&Uuml;NE. Wir haben gezeigt: Wir k&ouml;nnen Wandel, wir k&ouml;nnen Prozesse, wir k&ouml;nnen die Menschen mitnehmen&ldquo;, unterstreicht Dimitrios Bakakis.</p>
<p>&bdquo;Mit der erneuten Spitzenkandidatur unserer bew&auml;hrten Fraktionsvorsitzenden setzen wir ein klares Signal: Optimismus und Gestaltungswille sollen auch die kommenden Jahre pr&auml;gen. Wir sind &uuml;berzeugt, dass die B&uuml;rger*innen unserer Stadt uns erneut ein starkes Mandat geben werden &ndash; damit Frankfurt seinen Weg in eine erfolgreiche und nachhaltige Zukunft weitergehen kann&ldquo;, erkl&auml;ren Tara Moradi und Burkhard Schwetje.</p>
<p>Die Schlussabstimmung &uuml;ber die finale Liste findet am Sonntag, dem 23. November, statt.</p>
<p>&nbsp;</p>

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 22. November 2025

GRÜNE nominieren ihre Spitzenkandidat*innen für die Kommunalwahl 2026: Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis

<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Die Lage in unseren W&auml;ldern ist weiter ernst. Das zeigt der <a href="https://landwirtschaft.hessen.de/sites/landwirtschaft.hessen.de/files/2025-11/waldzustandsbericht_hessen_2025_bf.pdf" target="_blank" rel="noopener">Waldzustandsbericht 2025</a>. Wir m&uuml;ssen unsere W&auml;lder so schnell und so gut wie m&ouml;glich f&uuml;r die zunehmenden Wetterextreme wappnen. Die Landesregierung l&auml;uft allerdings in die falsche Richtung, indem sie die Anstrengungen zum Schutz der Wald-&Ouml;kosysteme und f&uuml;r eine gute Wasserversorgung der B&auml;ume zur&uuml;ckf&auml;hrt. Aber vor allem kommt sie ihrer Verantwortung beim Klimaschutz nicht nach. In den letzten Jahren hat der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Hessen an Fahrt aufgenommen. Auch im Staatswald wurden daf&uuml;r Fl&auml;chen ausgewiesen &ndash; da, wo es mit Natur- und Artenschutz vereinbar ist. HessenForst erzielte aus den Windenergieanlagen zuletzt Erl&ouml;se in H&ouml;he von 10,7 Millionen Euro &ndash; Gelder, die in eine nachhaltige Waldbewirtschaftung flie&szlig;en k&ouml;nnten, wenn man wollte. Schwarz-Rot aber bremst beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Koalition will 2026 im zweiten Jahr in Folge Millionen weniger zur CO2-Minderung ausgeben &ndash; trotz Sonderverm&ouml;gen. Nur wenn wir die Klimakrise stoppen &ndash; so steht es klar und deutlich im Waldzustandsbericht &ndash; k&ouml;nnen wir den Zustand unserer W&auml;lder stabilisieren. Sonst hilft selbst die beste Anpassungsstrategie nicht. Dass das Wort Klimaschutz in der Pressemitteilung des Umweltministers zum Waldzustandsbericht nicht einmal vorkommt, spricht B&auml;nde.</span></p>

Wald

Nachhaltigkeit

Klimaschutz

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 47 vom 21. November 2025

Hessischer Waldzustandsbericht 2025:  Wer Wald erhalten will, muss Ja zu Klima- und Naturschutz sagen 

<p><img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" /></p>
<p>Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:</p>
<p><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>:&nbsp; 27.11., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben</p>
<p><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 11.12., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;</p>
<p><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> 2.12., 19 Uhr, Strandcaf&eacute; in der Koselstra&szlig;e 46</p>
<p><a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>TBA</p>
<p><a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 8.12., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch angegeben</p>
<p><a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>:&nbsp;3.12., 19 Uhr, Kulturraum B25, Br&uuml;ningstr. 25, H&ouml;chst</p>
<p><a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: 21.11., 18 Uhr, Vereinsringhaus R&ouml;delheim,&nbsp;Friedel-Schomann-Weg 7</p>
<p><a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8: </a>TBA</p>
<p><a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 4.12., 18 Uhr, Chamissogarten - Weihnachtsfeier</p>
<p><a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 21.11., 19 Uhr, Saalbau Ronneburg</p>
<p><a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA</p>
<p><a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> 20.11., 19 Uhr bis 20.11., 22 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben (Vorstellung Abschlussbilanz GR&Uuml;NE im R&ouml;mer mit Katharina Knacker)</p>
<p><a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA</p>
<p><a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA</p>
<p><a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA</p>
<p><a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> TBA</p>

<p>Liebe Freund*innen,</p>
<p>ich bin zur&uuml;ck aus dem Mutterschutz und sehr dankbar f&uuml;r die vergangenen Wochen, in denen wir als Familie zusammenwachsen konnten. Diese Zeit war sehr wertvoll und intensiv.</p>
<p>Genauso sehr freue ich mich, jetzt wieder da zu sein und weiter f&uuml;r eine bessere Welt zu k&auml;mpfen, damit alle Kinder dieser Welt heute und k&uuml;nftig ein gutes Leben haben.</p>
<p>Ein riesiges Dankesch&ouml;n geht an mein wunderbares Team daf&uuml;r, dass sie die Stellung gehalten haben in dieser Zeit, und besonders an meine Kollegin Luise Amtsberg, die mich im Bundestag vertreten hat.</p>
<p>Und noch etwas Pers&ouml;nliches: Ich freue mich sehr, dass mich das Capital-Magazin in die Liste der Top 40 Politiker*innen unter 40 aufgenommen hat. Das ist eine sch&ouml;ne Anerkennung und ein Ansporn. Denn noch immer sind junge, weibliche Stimmen in der Au&szlig;enpolitik unterrepr&auml;sentiert. Ich k&auml;mpfe daf&uuml;r, dass sich das &auml;ndert. Ich danke allen, die das mit mir tun.</p>
<p>Herzliche Gr&uuml;&szlig;e</p>
<p>Eure Debbie</p>

Kinder

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 47 vom 21. November 2025

Ich bin zurück

<p><strong>Merz&rsquo; &Auml;u&szlig;erungen zur brasilianischen Stadt Bel&eacute;m</strong></p>
<p>Wie w&uuml;rde die CDU eigentlich auf einen Regierungschef reagieren, der nach Deutschland kommt, um dann zu erz&auml;hlen, dass er es bei uns nicht mag? Bundeskanzler Merz sollte in diesen Zeiten den Wert demokratischer Partnerschaften zu sch&auml;tzen wissen und nicht auf gro&szlig;er B&uuml;hne &bdquo;einfach mal was raushauen&ldquo;.</p>
<p>In Abwesenheit von Trump und Xi ist Merz beim anstehenden G20-Gipfel in S&uuml;dafrika der Regierungschef mit der gr&ouml;&szlig;ten Volkswirtschaft. Daraus erw&auml;chst eine besondere Verantwortung. Wenn man Deutschland in der Welt vertritt, geht es nicht um &bdquo;mal frei reden d&uuml;rfen&ldquo;, wie Klingbeil glaubt, Merz verteidigen zu m&uuml;ssen. Wenn der Kanzler das nicht beherzigt, schadet er Deutschland und den nationalen Interessen.</p>
<p><strong>D&uuml;rre im Iran</strong></p>
<p>Derzeit herrscht im Iran die h&auml;rteste D&uuml;rre seit 50 Jahren. Der Iran trocknet aus. Statt gegen die massive Wasserkrise anzuk&auml;mpfen, herrschen im Iran Korruption und Misswirtschaft. Wo systematische Unterdr&uuml;ckung und Klimakrise zusammenkommen, trifft es die Menschen am h&auml;rtesten.</p>
<p><strong>Endlich Taurus f&uuml;r die Ukraine</strong></p>
<p>Die Ukrainer*innen verteidigen sich seit mittlerweile fast vier Jahren tapfer gegen den brutalen russischen &Uuml;berfall auf ihr Land. Dabei h&auml;ngt die Durchhaltef&auml;higkeit der Ukraine ma&szlig;geblich auch von unserer Unterst&uuml;tzung ab. Wir sollten alle n&ouml;tigen Systeme liefern, auch Marschflugk&ouml;rper. Oppositionsf&uuml;hrer Merz war da immer vollmundig und klar. Kanzler Merz sollte sich an seine eigenen Worte erinnern. Zu dem Thema habe ich f&uuml;r die anstehende Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover einen entsprechenden &Auml;nderungsantrag eingereicht. Mehr dar&uuml;ber erfahrt ihr im <a href="https://www.rnd.de/politik/taurus-fuer-ukraine-gruenen-chef-nouripour-erhoeht-druck-auf-bundesregierung-OKQFVARNKFHQ3AXYB5IDYXIOLI.html" target="_blank" rel="noopener">RND-Artikel.</a>&nbsp;</p>
<p><strong>Antisemitismus - kein Ende in Sicht</strong></p>
<p>In den vergangenen zwei Jahren ist der Antisemitismus eskaliert. Wer glaubt, wir k&ouml;nnten einfach zum Status vor dem 7. Oktober 2023 zur&uuml;ckkehren, macht es sich zu leicht. Ein Waffenstillstand &ndash; selbst ein dauerhafter Frieden &ndash; wird die antisemitische Radikalisierung nicht r&uuml;ckg&auml;ngig machen. Als Bundeskanzler tr&auml;gt Friedrich Merz die Verantwortung, den Schutz aller B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger zu gew&auml;hrleisten, dazu geh&ouml;ren selbstverst&auml;ndlich J&uuml;dinnen und Juden. Auch unsere Gesellschaft steht vor einem Kraftakt. Es reicht nicht, an jeder passenden wie unpassenden Stelle zu betonen, dass &bdquo;Antisemitismus hier keinen Platz hat&ldquo; oder dass &bdquo;j&uuml;disches Leben ein Geschenk ist&ldquo;, w&auml;hrend antisemitische Gewalt weiter zunimmt. Gemeinsam mit Katrin G&ouml;ring-Eckardt und Marlene Sch&ouml;nberger habe ich zu diesem Thema einen Gastbeitrag f&uuml;r die<a href="https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/kein-ende-in-sicht/" target="_blank" rel="noopener"> J&uuml;dische Allgemeine</a> geschrieben.&nbsp;</p>

Iran

Antisemitismus

Anti-Diskriminierung

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 47 vom 21. November 2025

Merz’ Äußerungen zu Belém // Dürre im Iran // Taurus für die Ukraine // Antisemitismus

<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">K&uuml;rzungen im Bundeshaushalt bedrohen die Integrationshilfen. Uns GR&Uuml;NEN ist klar, das Land sollte sich an der Finanzierung beteiligen und die Migrationsberatung sichern. Denn Integration ist fundamental und die Migrationsberatung ist kein Luxus. Es ist ein Instrument f&uuml;r den schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt, den wir dringend brauchen.</span></p>
<p>Mehr dazu in<a href="https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/marcus-bocklet-fordert-mehr-landesmittel-fuer-migrationsberatung-94040305.html" target="_blank" rel="noopener"> meinem FR-Interview.</a></p>

Integration

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 47 vom 21. November 2025

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