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Liebe Freund*innen,
gute Nachricht aus dem R&ouml;mer: Nach langem Ringen hat die Stadtverordnetenversammlung jetzt den Weg f&uuml;r das neue Suchthilfezentrum in der Niddastra&szlig;e 76 freigemacht. Das ist ein echter Erfolg f&uuml;r unser Bahnhofsviertel, f&uuml;r die betroffenen Menschen und f&uuml;r alle, die sich ein solidarisches und lebenswertes Frankfurt w&uuml;nschen.
Mit dem neuen Zentrum entlasten wir nicht nur das Viertel und schaffen bessere Bedingungen f&uuml;r Anwohner*innen und Gewerbe, sondern wir verbessern vor allem die Situation der drogenkranken Menschen, die dringend Unterst&uuml;tzung brauchen. Damit zeigen wir: GR&Uuml;NE &uuml;bernehmen Verantwortung f&uuml;r Gesundheit, f&uuml;r soziale Gerechtigkeit, f&uuml;r eine Stadt, die auch ihre schw&auml;chsten Mitglieder nicht alleine l&auml;sst. Genauso sieht f&uuml;r uns eine humane und nachhaltige Drogenpolitik aus.
Ein ganz besonderer Dank geht an unsere Sozialdezernentin Elke Voitl, die mit viel Einsatz und Geduld dieses Projekt vorangebracht hat. Und nat&uuml;rlich an unsere GR&Uuml;NE Fraktion im R&ouml;mer, die klar hinter dem Vorhaben stand und sich nicht hat beirren lassen.
Dank gilt auch den Magistratsmitgliedern der FDP, Annette Rinn und Renate Sterzel, die hier Haltung gezeigt haben und den Stadtverordneten der LINKEN und der FRAKTION, die durch ihre konstruktive Mitarbeit gezeigt haben, dass es bei wichtigen Themen &uuml;ber Parteigrenzen hinweg L&ouml;sungen geben kann.
Schade ist nur, dass die FDP-Fraktion im R&ouml;mer diesen Weg nicht mitgegangen ist. Wir werden uns deshalb in den n&auml;chsten Tagen mit unseren Partner*innen in der Koalition zusammensetzen und schauen, wie wir wieder zu einem gemeinsamen, konstruktiven Arbeiten zur&uuml;ckfinden. Schlie&szlig;lich wollen wir in den n&auml;chsten neun Monaten bis zur Kommunalwahl noch einiges bewegen &ndash; f&uuml;r Frankfurt und seine Menschen.
Dieser Erfolg zeigt jedenfalls ganz klar: GR&Uuml;NE Politik macht einen Unterschied. Weil uns Zusammenhalt, soziale Verantwortung und echte L&ouml;sungen wichtiger sind als laute &Uuml;berschriften. Genauso verteidigen und gestalten wir unser Frankfurt.
Liebe Gr&uuml;&szlig;e <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/author/tara-moradi" target="_blank" rel="noopener">Tara </a>(Moradi) &amp; <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/author/burkhard-schwetje" target="_blank" rel="noopener">Burkhard </a>(Schwetje) Vorstandssprecher*innen

Kreisverband

Kreisvorstand

Bahnhofsviertel

Gesundheit

Soziales

Das Suchthilfezentrum in der Niddastraße ist beschlossen

Liebe Freund:innen,
vor den Sommerferien gibt&rsquo;s Zeugnisse. Das war schon immer so. Nicht nur f&uuml;r Sch&uuml;ler:innen. Sondern auch f&uuml;r die Azubis, die ihre Ausbildung gerade abgeschlossen haben. So durfte ich in der vergangenen Woche in meiner Funktion als Personaldezernent 82 Absolvent:innen im Kaisersaal ihre Abschlusszeugnisse &uuml;berreichen. Gl&uuml;cklicherweise musste ich sie nicht dauerhaft verabschieden, da wir fast alle in den st&auml;dtischen Dienst &uuml;bernehmen konnten. 
Viele Absolvent:innen konnten sogar die Ausbildungszeit verk&uuml;rzen; einige werden ihren Weg bei uns mit einem dualen Studium fortsetzen. Das zeigt f&uuml;r mich zweierlei: dass wir gute, starke, zielgerichtete und kompetente Auszubildende haben. Und dass wir gut daran tun diejenigen weiter zu besch&auml;ftigen, die wir selbst ausgebildet haben. Denn wir ben&ouml;tigen dringend den Nachwuchs, da auch wir als Stadt Frankfurt mit anderen Arbeitgeberinnen in der Konkurrenz um gutes Personal stehen. 
Doch was macht die Stadt Frankfurt am Main zu einer attraktiven Arbeitgeberin? Wir bieten einen sicheren Arbeitsplatz, unbefristete Arbeitsverh&auml;ltnisse, eine krisenfeste Besch&auml;ftigung mit fairer Bezahlung und Mobilit&auml;tsangebote mit Jobtickets und Fahrradleasing. Wir setzen uns aktiv ein f&uuml;r Chancengleichheit, Antidiskriminierung und die F&ouml;rderung von Vielfalt. Wir sind familienfreundlich. Bei uns gibt es alle denkbaren flexiblen Arbeitszeitmodelle mit Teilzeit, Gleitzeit und Homeoffice, was eine hervorragende Work-Life-Balance erm&ouml;glicht. Wir bieten vielf&auml;ltige Fort- und Weiterbildungen an und eine zus&auml;tzliche Altersvorsorge durch die Zusatzversorgungskasse (ZVK). In einer so gro&szlig;en Organisation mit rund 15.000 Mitarbeitenden gibt es nat&uuml;rlich auch gute Entwicklungsm&ouml;glichkeiten in den unterschiedlichsten Berufsfeldern. Und nicht zuletzt findet man bei uns eine sinnstiftende T&auml;tigkeit mit gesellschaftlicher Relevanz, da die Arbeit bei der Stadt direkt dem Gemeinwohl dient.
Denn nur mit einer gut funktionierenden Stadtverwaltung kann das friedliche Zusammenleben in unserer bunten Stadt bestehen bleiben und gefestigt werden. Auch dazu tragen die inzwischen ehemaligen Auszubildende bei. 
Ich w&uuml;nsche Euch eine erholsame Sommerpause!
Euer Bastian

Bastian23

GRÜNE im Magistrat

Bildung

Schulen

Studierende

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 27 vom 04. Juli 2025

Abschlusszeugnisse vor der Sommerpause

Der nun verabschiedete Nachtragshaushalt f&uuml;r das Jahr 2025 ist f&uuml;r die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer mehr als nur Zahlen. Er festigt die Ziele der Koalition, Frankfurt zu einer gr&uuml;neren, sozial gerechteren und zukunftsorientierten Metropole weiterzuentwickeln.
&bdquo;Unsere Investitionsstrategie hat sich bew&auml;hrt und leitet uns weiterhin bei der nachhaltigen Stadtentwicklung&ldquo;, erkl&auml;rt hierzu die haushaltspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN, Martina D&uuml;wel. &bdquo;Der Nachtrag enth&auml;lt gezielte Anpassungen, die die Stabilit&auml;t des urspr&uuml;nglichen Haushalts best&auml;tigen und unsere Flexibilit&auml;t zeigen, auf neue Anforderungen zu reagieren. So erm&ouml;glicht der Nachtragshaushalt wichtige Anpassungen, etwa bei den Kulturf&ouml;rderungen und Investitionen in die St&auml;dtischen B&uuml;hnen, wodurch die kulturelle Vielfalt Frankfurts gesichert wird. Auch die schulische Infrastruktur profitiert von gezielten Anpassungen. Die Erh&ouml;hung des Kreditrahmens hierf&uuml;r ist markant, doch Kredite w&uuml;rden verantwortungsvoll erst bei der tats&auml;chlichen Realisierung der Investitionsprojekte aufgenommen. Unser Fokus muss k&uuml;nftig noch st&auml;rker auf der konsequenten Umsetzung liegen. &Uuml;berholte Planungen sollten bereinigt werden &ndash; das ist unser Verst&auml;ndnis von verantwortungsvoller Finanzpolitik.&ldquo;
Weiterhin ist auf die Belastungen im Ergebnishaushalt hinzuweisen, die auf Dauer nicht tragbar seien, beispielhaft durch die gestiegene LWV-Umlage. &bdquo;Bei der Haushaltsplanung 2026 m&uuml;ssen wir dringend Wege finden, die Haushaltslage zu entlasten und die R&uuml;cklagenentnahmen zu reduzieren&ldquo;, fordert Martina D&uuml;wel. Ein Fokus m&uuml;sse weiterhin auf der &bdquo;Wirkung&ldquo; von Ausgaben liegen, um die nachhaltige Entwicklung der Stadt sicherzustellen.
Dieser Nachtragshaushalt ist eine konsequente Fortf&uuml;hrung der bisherigen Planungen und zeigt den verantwortungsvollen Umgang mit den Ressourcen. &bdquo;Unser Ziel ist eine Stadt, die sozial gerecht, &ouml;kologisch zukunftsf&auml;hig und wirtschaftlich stabil ist&ldquo;, unterstreicht Martina D&uuml;wel abschlie&szlig;end.

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Haushalt

Finanzen

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 4. Juli 2025

Nachtragshaushalt: Frankfurts grünen, sozialen und zukunftsorientierten Weg sichern

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: &nbsp;28.7., 19 Uhr, Saalbau Gallus, Frankenallee 111, mit Elke Voitl
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 8.7., 18:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben, Stadtteilspaziergang mit David Edelmann
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> 9.9., 19 Uhr,&nbsp; Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>TBA
<dl class="dl-horizontal meta"></dl>
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 14.7., 19:30, Gastst&auml;tte Rosisten 2, Eingang gg&uuml;. Ziegelh&uuml;ttenweg 50, 60598 Frankfurt
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: TBA
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> TBA
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 18.8., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben, Wahl Stadtteilgruppen-Vorstand
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>TBA
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> 7.7., 20 Uhr, Vereinsheim der Motorradfreunde Harheim im Grundweg
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> 28.8., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Die GR&Uuml;NEN Frankfurt begr&uuml;&szlig;en ausdr&uuml;cklich die Zustimmung der Stadtverordneten-versammlung zum neuen Suchthilfezentrum in der Niddastra&szlig;e 76. Das geplante Zentrum schafft dringend notwendige Entlastung f&uuml;r das Bahnhofsviertel, verbessert die Gesundheitsversorgung der Betroffenen und bietet einen gesch&uuml;tzten Raum, in dem Hilfsangebote effektiv greifen k&ouml;nnen. Damit folgt unsere Stadt weiter erfolgreich dem Frankfurter Weg, wie im Koalitionsvertrag festgehalten.
&bdquo;Dieses Zentrum ist ein wichtiger Baustein f&uuml;r eine humane und nachhaltige Drogenpolitik in Frankfurt&ldquo;, erkl&auml;rt Tara Moradi, Sprecherin des Kreisverbandes von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN. &bdquo;Es zeigt, dass wir Verantwortung &uuml;bernehmen f&uuml;r die Menschen, die Hilfe brauchen, aber auch f&uuml;r die Anwohner*innen und Gewerbetreibenden, die zurecht auf L&ouml;sungen dr&auml;ngen&ldquo;, erg&auml;nzt Burkhard Schwetje, Sprecher des Kreisverbandes. &bdquo;Das Suchthilfezentrum ist ein wichtiger Schritt, um das Bahnhofsviertel attraktiv zu machen f&uuml;r alle Menschen, die dort arbeiten, wohnen und leben&ldquo;, unterstreichen beide.
B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt danken allen, die sich engagiert eingebracht haben: insbesondere Dezernentin Elke Voitl f&uuml;r ihren unerm&uuml;dlichen Einsatz, aber auch den Magistratsmitgliedern Annette Rinn und Renate Sterzel (FDP) f&uuml;r ihre klare Haltung sowie den Stadtverordneten der LINKEN und der FRAKTION f&uuml;r ihre konstruktive Zusammenarbeit. Sie alle haben gezeigt, dass pragmatische L&ouml;sungen &uuml;ber Parteigrenzen hinweg m&ouml;glich sind.
&bdquo;Der Ausschluss von ausw&auml;rtigen Drogenkranken wurde so nicht &uuml;bernommen. Das schafft Freir&auml;ume f&uuml;r eine auf den Menschen bezogene Behandlung. Wir unterst&uuml;tzen Konzepte, die nicht die Herkunft der Drogenkranken &uuml;ber den Behandlungs- und Aufenthaltsort entscheiden lassen, sondern von Fall zu Fall abw&auml;gen, wo die besten Perspektiven f&uuml;r die jeweilige Person geschaffen werden k&ouml;nnen.
Der Beschluss konnte nicht mit allen Koalitionspartner*innen geeint werden. Das bedauern wir. Er war aber jetzt n&ouml;tig und unaufschiebbar &ndash; und er war auch lange gemeinsam vorbereitet und diskutiert. Unser Ziel ist es, Frankfurt auch in den letzten neun Monaten vor der Kommunalwahl im M&auml;rz 2026 mit unseren Partner*innen voranzubringen und konkrete Ma&szlig;nahmen f&uuml;r die B&uuml;rger*innen umzusetzen&ldquo;, schlie&szlig;en Tara Moradi und Burkhard Schwetje.

hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen

Pressemeldung Kreisverband

Pressemitteilung GRUENE Frankfurt zum nun beschlossenen Suchthilfezentrum

GRÜNE Frankfurt begrüßen die Zustimmung zum Suchthilfezentrum – ein wichtiger Schritt für das Bahnhofsviertel

Vor massiven K&uuml;rzungen ihrer Budgets stehen Hessens Hochschulen in der kommenden Laufzeit des Hessischen Hochschulpakts 2026-2031. Die Hochschulen rechnen mit einem Defizit von einer Milliarde Euro. Dies k&ouml;nnte mit einem Stellenabbau von bis zu zehn Prozent einhergehen &ndash; mit erheblichen Folgen f&uuml;r Studium, Lehre und Forschung in Hessen.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die GR&Uuml;NE Fraktion sowie die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die GEW Hessen und die Landes-ASten-Konferenz Hessen die K&uuml;rzungspl&auml;ne der schwarz-roten Landesregierung scharf kritisiert.Die Landesregierung setzt mit ihren K&uuml;rzungspl&auml;nen die Zukunft Hessens aufs Spiel. Wenn CDU und SPD ihr Finanzierungsangebot nicht deutlich nachbessern, werden sie den Forschungs- und Hochschulstandort Hessen um Jahre zur&uuml;ckwerfen und gef&auml;hrden den Wohlstand im Land. Hochschulminister Gremmels, Finanzminister Lorz und Ministerpr&auml;sident Boris Rhein wurden nachdr&uuml;cklich aufgefordert, einen neuen Finanzierungsvorschlag vorzulegen, der mindestens folgende Forderungen ber&uuml;cksichtigt:
Keine K&uuml;rzung am Sockelbudget. Die derzeit angek&uuml;ndigte K&uuml;rzung von dauerhaft 30 Millionen Euro muss vollst&auml;ndig zur&uuml;ckgenommen werden.
Die tarifbedingten Personalkostensteigerungen ab 2026 m&uuml;ssen vollst&auml;ndig ausgeglichen werden.
Es braucht eine zus&auml;tzliche j&auml;hrliche Dynamisierung des Paktes in H&ouml;he der erwarteten Inflation.
Auch wenn diese Forderungen erf&uuml;llt werden, bedeutet dies nur ein Minimum, um den Status Quo an den Hochschulen erhalten zu k&ouml;nnen. Wer an der Grundfinanzierung der Hochschulen k&uuml;rzt, spart nicht zuletzt auch bei Forschung und Innovation. Die Pl&auml;ne von CDU und SPD f&uuml;r den kommenden Hochschulpakt drohen somit auch den j&uuml;ngst mit der Exzellenzstrategie hart erarbeiteten Erfolg f&uuml;r den Forschungs- und Innovationsstandort Hessen zunichte zu machen. Denn die kl&uuml;gsten K&ouml;pfe gehen zuerst. Die Spitzenleute kommen und bleiben nur, wenn auch die Forschungsinfrastruktur und das Forschungsumfeld spitze sind. Wenn man das Fundament sprengt, bricht unweigerlich auch das Dach mit ein. Deswegen appellieren wir an die Landesregierung: Schaffen Sie finanzielle Planungssicherheit f&uuml;r unsere Hochschulen, damit die nun erzielten Erfolge und die St&auml;rke des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Hessen langfristig erhalten und ausgebaut werden k&ouml;nnen.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.hessenschau.de/tv-sendung/hessische-hochschulen-angst-vor-eine-milliarde-euro-weniger-,video-211644.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a> und <a href="https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-hochschulen-fordern-mehr-geld-und-warnen-vor-stellenabbau-93779715.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.&nbsp;

Miriam23

Landtagsfraktion

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 27 vom 04. Juli 2025

GRÜNE fordern zusammen mit breitem Bündnis Nachbesserungen bei Hochschulfinanzierung

Der uns&auml;gliche Post von Dr. Ralf Norbert Bartelt l&ouml;ste zurecht Emp&ouml;rung aus. Der Arzt und gesundheitspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion sagte: &ldquo; Psychisch kranke Menschen sind eine Gefahr f&uuml;r die Gemeinschaft&ldquo;. Deshalb soll das neue Gesetz festlegen, dass psychisch Kranke, die aus der Psychiatrie als &bdquo;gef&auml;hrlich&ldquo; entlassen werden, der Polizei gemeldet werden.
Angesichts der &Uuml;berlastung der Frankfurter Psychiatrie mit einer 103%igen Belegung, mit Betten zum Teil auf den Fluren, &nbsp;und in 23 von 26 Kreisen fehlenden Not- und Krisendiensten f&uuml;r psychisch Kranke, ist diese Idee absurd und gef&auml;hrlich. Was soll die Polizei denn bitte mit der Information machen? Vor der T&uuml;r warten? Aus Angst vor einem Amoklauf? Und: wenn jemand als gef&auml;hrlich eingestuft wird, warum, soll er dann aus der Psychiatrie entlassen werden?
Nein. Diese Personen ben&ouml;tigen eine nachsorgende Betreuung und Begleitung wie sie in Frankfurt durch Notdienste auch ausserhalb der Gesch&auml;ftszeiten angeboten werden.
Hier verletzt die Landesregierung das PSychKHG, in dem diese Krisendienste gesetzlich vorgeschrieben werden. Deshalb muss das Gebot der Stunde lauten: Hilfen statt Polizei. <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/verpasste-chance-ausweitung-der-kapazitaeten-fuer-psychisch-kranke-waere-dringend-notwendig/" target="_blank" rel="noopener">Hier </a>k&ouml;nnt ihr meine PM dazu lesen.

Marcus23 2

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 27 vom 04. Juli 2025

Neues Gesetz von CDU /SPD im Landtag: Psychisch Kranke benötigen mehr Hilfen, statt Polizei

Liebe Freund*innen, ich habe in dieser Woche mit vielen Menschen gesprochen, die mit Abschiebungen und den Folgen einer zunehmend restriktiven Migrationspolitik konfrontiert sind. Was mich besonders bewegt: Die H&auml;rte, mit der Schwarz-Rot in Hessen und im Bund derzeit vorgeht, trifft vor allem besonders vulnerable Gruppen. Besonders ersch&uuml;tternd ist, dass Kinder direkt aus ihrem gewohnten Alltag heraus abgeschoben werden. Der Fall der Familie Kapoor steht exemplarisch f&uuml;r eine migrationspolitische Praxis, die mit Menschlichkeit nichts mehr zu tun hat. Es ist verantwortungslos, zwei Jugendliche mitten aus dem Schulalltag zu rei&szlig;en und in ein Land abzuschieben, mit dem sie keine Verbindung haben. Auch die von der Bundesregierung beschlossene Aussetzung des Familiennachzugs passt in dieses Bild: Union und SPD setzen migrationspolitisch auf K&auml;lte statt auf Integration. Diese Politik ist nicht nur herzlos, sie ist auch kurzsichtig &ndash; denn gerade jetzt brauchen wir Zuwanderung. Wir Gr&uuml;ne stehen f&uuml;r eine Migrationspolitik, die auf Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Solidarit&auml;t setzt. Auch in der Opposition werden wir wachsam bleiben und entschieden reagieren, sobald Menschenrechte verletzt oder der Rechtsstaat in Frage gestellt werden. Herzlichst Eure Debbie

Neues von Deborah Düring, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Debbie

Bundestagsfraktion

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 27 vom 04. Juli 2025

Migrationspolitik braucht Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität

Der Kreisverband Frankfurt am Main f&auml;hrt vom Freitag, 3. Oktober, bis Montag, 6. Oktober 2025, nach Lyon und trifft dort auf GR&Uuml;NE Kolleg*innen aus Mailand, Krakau, Antwerpen und nat&uuml;rlich Lyon selbst.
Hintergrund ist, dass die AG Frankfurt goes Europe des Kreisverbandes seit 2022 Kontakte zu unseren Gr&uuml;nen Partnerparteien in den Frankfurter Partnerst&auml;dten Lyon, Mailand und Krakau aufgebaut hat und diesen Kontakt auch durch gegenseitige Besuche schon gest&auml;rkt hat; denn f&uuml;r uns ist Europa unser politischer Raum und den wollen wir konkret erfahrbar machen auch f&uuml;r unsere Mitglieder.
Gemeinsam wollen wir bei Besuchen, Besichtigungen und thematischen Austauschrunden von unseren europ&auml;ischen Freund*innen lernen und Perspektiven teilen. Das provisorische Programm sieht folgende Punkte vor:
<ul>
<li class="s2">Mobilit&auml;t
<ul>
<li class="s2">&nbsp;u.a. &Ouml;ffentlicher Nahverkehr auf dem Fluss</li>
</ul>
</li>
<li class="s2">St&auml;dtischer Wohnungsbau&nbsp; - neue Projektentwicklungen in Lyon</li>
<li class="s2">Greening of the territory &ndash; Gr&uuml;ne Stadt (Artenvielfalt)</li>
<li class="s2">Soziale Politik / Armut / Mietpreisdeckel</li>
<li class="s2">Bio Abfall</li>
<li class="s2">Anpassung / Vorbereitung auf Hitzewellen</li>
<li class="s2">Fernw&auml;rme und K&auml;ltenetz (Lyon verf&uuml;gt wohl auch &uuml;berein K&auml;ltenetz f&uuml;r Klimaanlagen)</li>
<li class="s2">Chemische Verschmutzung, insbesondere sogenannte Ewigkeitschemikalien (PFAS)</li>
<li class="s2">CO2 Besteuerung</li>
</ul>
Die Anreise erfolgt am Freitagmorgen (3.10.) per direktem TGV, die R&uuml;ckreise am Montag (6.10). Die Bahntickets bitten wir euch individuell zu buchen.
F&uuml;r die Unterbringung bem&uuml;hen wir uns, euch bei GR&Uuml;NEN Parteifreund*innen in Lyon unterzubringen &ndash; das ist nicht nur gastfreundlich, sondern auch eine tolle Gelegenheit zum pers&ouml;nlichen Austausch. Wer lieber im Hotel &uuml;bernachten m&ouml;chte, kann das nat&uuml;rlich gerne tun.
Wir sind &uuml;berzeugt: Diese Reise bietet nicht nur politisch spannende Einblicke, sondern auch eine wunderbare Gelegenheit, unsere europ&auml;ischen GR&Uuml;NEN Netzwerke zu st&auml;rken und gemeinsam neue Impulse zu sammeln.&nbsp;
Falls ihr Fragen habt oder euch anmelden m&ouml;chtet, meldet euch gerne bei der AG Frankfurt goes Europe <a href="mailto:ag-frankfurt-goes-europe@gruene-frankfurt.de">ag-frankfurt-goes-europe@gruene-frankfurt.de</a>.
Das n&auml;chste Vorbereitungstreffen der Reise ist &uuml;brigens am 10. Juli um 20 Uhr in der Kreisgesch&auml;ftsstelle, Oppenheimer Str. 17.
Wir freuen uns auf eine tolle Reise nach Lyon mit Euch!

Gemeinsame Fahrt des Kreisverbandes nach Lyon

Wenn man denkt, dass es absurder nicht kommen kann: Ein Hitzerekord jagt den anderen, die Auswirkungen der Klimakrise sind deutlich sp&uuml;rbar, aber die Landesregierung legt die Axt an beim Klimaschutz. Unter dem Deckmantel des B&uuml;rokratieabbaus soll nun das Klimagesetz geschreddert werden. Dabei m&uuml;sste die Schwarz-rote Koalition es besser wissen. Der <a href="https://www.klimabeirat-hessen.de/veroeffentlichungen" target="_blank" rel="noopener">wissenschaftliche Klimabeirat</a> hat k&uuml;rzlich eine Rechtsgutachten vorgelegt, das besagt, dass der Klimacheck einen wesentlichen Beitrag leistet um die Klimaziele in Hessen zu erreichen.&nbsp;Die Reaktion auf das Gutachten des wissenschaftlichen&nbsp;Klimabeirats ist, den Klimaschutz und den CO2 Schattenpreis aus dem Klimagesetz zu streichen. Diese Landesregierung schert sich nicht um den Klimaschutz, wie schon bei den Streichungen im Haushalt 2025 in H&ouml;he von 127 Mio. Euro zu sehen war. Nun soll der n&auml;chste Schlag folgen. Das ist fahrl&auml;ssig und verantwortungslos.

Martina23

Nachhaltigkeit

Klimaschutz

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 27 vom 04. Juli 2025

Landesregierung legt Axt an den Klimaschutz in Hessen 

Er&ouml;ffnung des Berliner Christopher Street Days
Einmal im Jahr findet weltweit in vielen Gro&szlig;st&auml;dten der Christopher Street Day (CSD) statt - auch in Berlin wird am 26. Juli demonstriert und gefeiert. Ich freue mich sehr, in diesem Jahr zusammen mit der SPD-Kollegin Josephine Ortleb die Er&ouml;ffnungsrede beim Berliner CSD halten zu d&uuml;rfen. Der Christopher Street Day ist gelebte Demokratie. Der Einsatz f&uuml;r Grundrechte ist keine Frage von Neutralit&auml;t, sondern ein Auftrag f&uuml;r alle Demokrat*innen. Weitere Informationen zum Ablauf des Berliner Christopher Street Days findet ihr auf <a href="https://www.berlin.de/events/2096878-2229501-csd-christopher-street-day.html" target="_blank" rel="noopener">Berlin.de</a>. Ebenso freue ich mich darauf, am 19. Juli beim CSD in Frankfurt mit euch zu feiern!&nbsp;
Zu Gast bei Markus Lanz
Zusammen mit Ralf Stegner, Kerstin M&uuml;nstermann und Michael Thumann habe ich bei Markus Lanz &uuml;ber das Friedensmanifest von Teilen der SPD, die Entwicklungen im Ukrainekrieg und den Israel-Iran-Konflikt gesprochen. Die ganze Sendung findet ihr <a href="https://www.zdf.de/talk/markus-lanz-114" target="_blank" rel="noopener">in der ZDF Mediathek</a>. Zwei Ausschnitte der Sendung k&ouml;nnt ihr euch auf <a href="https://www.instagram.com/p/DLnF5xusvXl/" target="_blank" rel="noopener">meinem Instagram-Kanal anschauen</a>.&nbsp;
Die aktuelle Situation im Iran
Wie sch&auml;tzen Sie die Lage im Iran ein &ndash; Gibt es eine Chance, dass das System implodiert? Hat das Volk Hoffnung auf Ver&auml;nderung oder dominiert die Angst? Im Podcast &ldquo;Table.Today&rdquo; habe ich &uuml;ber das Regime im Iran und die Stimmung des Volkes vor Ort gesprochen. H&ouml;rt euch das Podcastinterview gern <a href="https://shows.acast.com/658d5f3c514889001711a470/68627d27f1f233736946c105" target="_blank" rel="noopener">bei Table.Briefings an</a>.
SPIEGEL-Spitzengespr&auml;ch zu Iran
Wir haben nur eine Stimme und echte Kraft, wenn wir als Europ&auml;er geschlossen auftreten. Es liegt auch in unserem eigenen Interesse in Europa, dass sich das Recht der St&auml;rkeren nicht durchsetzt. Daher war es richtig, dass der deutsche Au&szlig;enminister, gemeinsam mit unseren Partnern Frankreich und Gro&szlig;britannien mit dem Iran auf diplomatische L&ouml;sungen gesetzt hat. Es war richtig, eine gemeinsame europ&auml;ische Linie zu verfolgen. Doch leider scheint der deutsche Au&szlig;enminister in der Regierung damit alleine zu stehen.
Wir d&uuml;rfen unsere Glaubw&uuml;rdigkeit nicht verlieren und so wirken, als w&auml;re uns das V&ouml;lkerrecht egal. Es ist nicht im nationalen Interesse Deutschlands, wenn wir jetzt so tun, als w&auml;re das V&ouml;lkerrecht etwas f&uuml;r die Universit&auml;tsr&auml;ume. Im SPIEGEL-Spitzengespr&auml;ch habe ich mit Iranexpertin Azadeh Zamirirad, K&uuml;nstlerin Parastou Forouhar und Journalist Markus Feldenkirchen gesprochen. Das Interview k&ouml;nnt ihr euch auf <a href="https://www.spiegel.de/ausland/iran-spitzengespraech-es-gab-eine-alternative-dazu-bomben-abzuwerfen-a-9b17e64a-d2a7-4896-86da-313a4f0b4fd7" target="_blank" rel="noopener">Spiegel.de </a>anschauen.&nbsp;
Angeh&ouml;rige der Anschlagsopfer von Hanau getroffen
Diese Woche habe ich mich in Hanau mit Mitgliedern der Initiative 19.2. sowie mit der Bildungsinitiative Ferhat Unvar zu pers&ouml;nlichen Gespr&auml;chen getroffen. Beide Initiativen wurden nach den Anschl&auml;gen von Hanau von Angeh&ouml;rigen und Betroffenen gegr&uuml;ndet. Die Initiativen halten die Erinnerung an die Opfer dieses menschenverachtenden Attentates wach. Sie leisten wichtige Bildungsarbeit gegen Hass, Hetze und Rassismus.
Sommerfest der Bernd Reisig Stiftung
Die <a href="www.berndreisigstiftung.de" target="_blank" rel="noopener">Bernd Reisig Stiftung "helfen helfen"</a> hat diese Woche in Frankfurt ihr Sommerfest gefeiert. Die Stiftung ist insbesondere in der Obdachlosenhilfe aktiv. Viele von euch haben beispielsweise sicherlich schon von den gro&szlig;en j&auml;hrlichen Weihnachtsessen f&uuml;r Obdachlose geh&ouml;rt. Und auch an vielen anderen Stellen werden Menschen ganz konkret unterst&uuml;tzt. Sehr gerne habe ich eine kurze Rede gehalten und der Stiftung f&uuml;r ihre Arbeit gedankt.

Omid23

LSBTIQA*

Antirassismus

Antidiskriminierungsteam

Außenpolitik

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 27 vom 04. Juli 2025

CSD-Eröffnung in Berlin // Markus Lanz // Aktuelle Situation im Iran // SPIEGEL-Spitzengespräch // Angehörige der Anschlagsopfer von Hanau getroffen // Sommerfest der Bernd Reisig Stiftung

Weil Sommerferien sind, ist es h&ouml;chste Zeit f&uuml;r die Reisetipps eurer AG Stark f&uuml;r Demokratie! Wir laden Euch ein, nicht nur neue Orte zu entdecken, sondern auch mit Menschen ins Gespr&auml;ch zu kommen und Ihre Geschichten und Perspektiven kennenzulernen. Wir haben selbst erlebt, wie bereichernd solche Begegnungen sind &ndash; offen, direkt und oft &uuml;berraschend herzlich. Unsere Reise f&uuml;hrt uns diesmal nach Schmalkalden, eine charmante geschichtstr&auml;chtige Kleinstadt am Rande des Th&uuml;ringer Waldes mit rund 19.000 Einwohner*innen. Die Stadt verbindet mittelalterliches Flair mit engagierter Zivilgesellschaft &ndash; ein idealer Ort f&uuml;r eine demokratisch-geschw&auml;tzige Sommerreise. Zwei Initiativen stechen besonders hervor, wenn es um gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Teilhabe geht. Die erste ist der DemokratieTreff Schmalkalden, ein offenes Netzwerk, das regelm&auml;&szlig;ig Diskussionsrunden, Vortr&auml;ge und Begegnungsformate organisiert. Besonders spannend: Am 26. Juli 2025 findet auf dem Neumarkt das &bdquo;Picknick statt VerH&Ouml;CKErung&ldquo; statt &ndash; ein bewusst niedrigschwelliger Treffpunkt f&uuml;r alle, die sich austauschen und ein Zeichen f&uuml;r Offenheit setzen wollen. Oder: Am 16. bis 18. August 2025 l&auml;dt das Schmalkalder Stadtfest mit Live-Musik, Marktst&auml;nden und einem vielseitigen B&uuml;hnenprogramm in die historische Altstadt ein. Eine wunderbare Gelegenheit, Stadtleben, Kultur und Gespr&auml;che miteinander zu verbinden. Neben gesellschaftlichem Engagement bietet Schmalkalden auch kulturelle Sehensw&uuml;rdigkeiten. Die Wilhelmsburg, ein prachtvolles Renaissanceschloss, l&auml;dt mit kunstvollen S&auml;len zu einer Zeitreise ein. Die Fachwerkaltstadt mit ihren verwinkelten Gassen macht einfach Spa&szlig; beim Bummeln. Und ein echter Genuss f&uuml;r Naschkatzen ist die Viba Nougat-Welt, wo nicht nur Schokolade entsteht &ndash; sondern auch &uuml;berraschend nette Gespr&auml;che mit den Mitarbeitenden m&ouml;glich sind. Wer sich auf dem Wochenmarkt nach dem besten Zwetschgenmus oder Honig erkundigt, merkt schnell: Die Schmalkaldener reden gern, wenn man sie anspricht. Wir hatten den Eindruck, dass sich viele richtig dar&uuml;ber freuen, wenn jemand echtes Interesse zeigt. So entstehen Gespr&auml;che, die oft weit &uuml;ber Einkaufstipps hinausgehen &ndash; &uuml;ber das Leben vor Ort, die Region und das, was die Menschen bewegt. Denn genau darum geht&rsquo;s auf dieser Reise: zuh&ouml;ren, fragen, begegnen &ndash; ganz ohne gro&szlig;e B&uuml;hne, aber mit umso mehr Wirkung. Viel Spa&szlig; beim neuen Reiseabenteuer. Eure <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/page/ag-stark-fuer-demokratie" target="_blank" rel="noopener">AG &bdquo;Stark f&uuml;r Demokratie"</a> P.S.: Ebenso ansprechend und interessant in der Region sind Quedlinburg, Weimar und Bad Elster an der fr&auml;nkisch- tschechischen Grenze.

Ag Stark Fuer Demokratie

AG Stark für Demokratie

Neues von der AG Strak für Demokratie, in der Grünen Woche 27 vom 04. Juli 2025

Demokratische Reise durch Deutschland

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer laden gemeinsam mit den GR&Uuml;NEN in den Ortsbeir&auml;ten 2 und 3 sehr herzlich zu einem Spaziergang durch das Nord- und Westend ein. Es ist der erste Spaziergang der sechsteiligen Sommerreihe &bdquo;GR&Uuml;N bewegt&ldquo;, in welcher sich die Stadtverordneten gemeinsam mit GR&Uuml;NEN vor Ort anschauen, was GR&Uuml;NE bewegt haben und wo sich die Stadt ver&auml;ndert hat.
Bez&uuml;glich Aufenthaltsqualit&auml;t und Verkehrsinfrastruktur hat sich in dieser Wahlperiode sehr viel in zwei Stra&szlig;en in den Ortsbezirken 2 und 3 getan: im Oeder Weg und im Gr&uuml;neburgweg.
Dr. Katharina Knacker, Fraktionsvorsitzende und mobilit&auml;tspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, dazu: &bdquo;Wir freuen uns sehr darauf, uns gemeinsam mit zust&auml;ndigen Ortsbeir&auml;t*innen, die die Debatten vor Ort konstruktiv mitf&uuml;hren, sowie allen Interessierten bei einem Spaziergang in lockerem Rahmen anzuschauen, was sich in diesen beiden Stra&szlig;en ver&auml;ndert hat und dar&uuml;ber zu diskutieren.&ldquo;
Gabriele Trah, Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im Ortsbeirat 3, zum Oeder Weg: &bdquo;Der Oeder Weg ist dank der Umgestaltung zu einer beliebten Flanier- und Einkaufsmeile geworden. Und wie nach vergleichbaren bundes- und europaweiten Projekten zu erwarten, sind im Oeder Weg mehr Gewerbeanmeldungen als Abmeldungen zu verzeichnen. Der stadtweite Trend des Gewerbesterbens konnte gestoppt werden, mehr Lebensqualit&auml;t f&uuml;hrt auch zu mehr Wirtschaftsqualit&auml;t. Das ist der deutlich gestiegenen Attraktivit&auml;t der Stra&szlig;e zu verdanken.&ldquo; Katrin Haus, Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im Ortsbeirat 2, zum Gr&uuml;neburgweg: &bdquo;Die Umgestaltung des Gr&uuml;neburgwegs hat sich gelohnt: Weniger Autos, mehr Raum f&uuml;r Menschen. Mehr Sicherheit und weniger Konflikte zwischen den Verkehrsteilnehmer*innen. Jetzt geht es daran, die Ma&szlig;nahmen zu verstetigen und weiterzuentwickeln. Mit der langfristigen, baulichen Umgestaltung bringen wir dann auch mehr Barrierefreiheit und mehr Gr&uuml;n auf die Stra&szlig;e.&ldquo;
09.07. | 17:30 Uhr Startpunkt: Oeder Weg vor dem CineStar Dauer: ca. 1,5 Std.
An dem Spaziergang werden unter anderem teilnehmen der Mobilit&auml;tsdezernent Wolfgang Siefert sowie die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis. Ebenso die Fraktionsvorsitzende Gabriele Trah und weitere Mitglieder der GR&Uuml;NEN Fraktion im Ortsbeirat 3, sowie die Fraktionsvorsitzende Katrin Haus und weitere Mitglieder Der GR&Uuml;NEN Fraktion im Ortsbeirat 2.

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 02.07.2025

GRÜN bewegt! Nordend und Westend – Aufenthaltsqualität und Fahrradstraßen

Liebe Freund*innen,
schon als Kind habe ich sehr viel gelesen, zun&auml;chst die &uuml;blichen Jugendroman-Reihen und dann alles, was die Stadtb&uuml;cherei in Remscheid, meiner Heimatstadt, zu bieten hatte.
Heute lese ich B&uuml;cher in Papier, elektronisch oder auch als Audio-Variante. Seit einigen Jahren bin ich in einem virtuellen Buchclub.
Verena Pausder, Gr&uuml;nderin, Unternehmerin und derzeit Vorsitzende des Startup-Verbandes, ist Vielleserin und hat &ndash; auch aus pers&ouml;nlichem Interesse &ndash; im September 2022 einen Buchclub gestartet (Instagram: verenasbookclub).
Jeden Monat wird meist ein Sachbuch ausgew&auml;hlt. Mitlesen ist freiwillig. Verena hat es schon oft geschafft, die Autorin/ den Autor dann zu einer virtuellen Lese- und Interviewrunde zu &uuml;berreden. Im &bdquo;kleinen&ldquo; Kreis von durchschnittlich 200-300 Personen wird &uuml;ber das Buch und mit der Autorin/ dem Autor diskutiert.
Im Juni wird das Buch &bdquo;Mama, bitte lern Deutsch&ldquo; Untertitel: &bdquo;Unser Eingliederungsversuch in eine geschlossene Gesellschaft&ldquo; von Tahsim Durgun gelesen. Der Autor ist in Deutschland als Sohn jesidischer Kurden aus der T&uuml;rkei geboren. Weil seine Mutter kein Deutsch sprach, wurde er fr&uuml;h zum Dolmetscher, Vermittler und Alltagsmanager &ndash; noch bevor er verstanden hatte, was ein Mietvertrag ist. Tahsim schreibt &uuml;ber Rassismus-Erfahrungen, Ausgrenzungen, &uuml;ber gute und schlechte Lehrer*innen, &uuml;ber Erfahrungen mit &Auml;mtern und &Auml;rzt*innen. Es sind viele kleine Geschichten, die einen Blick in eine mir bis dahin verborgene Lebensrealit&auml;t erm&ouml;glichten.
Es ist ein witziges, sch&ouml;nes, aber auch trauriges, w&uuml;tend machendes und wichtiges Buch &uuml;ber Herkunft, Bildung, Ungleichheit &ndash; und vor allem &uuml;ber die Liebe. Definitive Leseempfehlung!
Und was k&ouml;nnen wir als Gesellschaft und was kann jede/ jeder Einzelne jetzt tun?
<ul>
<li>Reden! Miteinander, nicht &uuml;bereinander, auch und besonders wenn es manchmal noch an einer gemeinsamen Sprache hapert.</li>
<li>Helfen! Sowohl den Kindern/ Jugendlichen als auch den Eltern.</li>
<li>F&ouml;rdern! Hier ist vor allem die Politik gefragt. K&uuml;rzungen und Einschr&auml;nkungen bei Sprach- und Integrationskursen bewirken genau das Gegenteil dessen, was gew&uuml;nscht ist: Die M&ouml;glichkeit zur Teilhabe und die Beseitigung von sozialer Ungleichheit.</li>
</ul>
Ich w&uuml;nsche euch ein sch&ouml;nes Wochenende &ndash; vielleicht mit einem guten Buch und vielen guten Gespr&auml;chen!
Eure <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/author/daniela-heynen" target="_blank" rel="noopener">Daniela</a>
Schatzmeisterin im Kreisvorstand
P. S.: Wer noch weitere Buch-Tipps m&ouml;chte, kann mich gerne anschreiben oder ansprechen.

Integration

Kinder

Was wir als Gesellschaft von „Mama, bitte lern Deutsch“ lernen können

Sondersitzung zum erweiterten Betriebskonzept des Flughafen Frankfurt
Minister Mansoori hat w&auml;hrend der Sondersitzung zugegeben, dass er bereits rund zwei Wochen vor der Bekanntgabe des erweiterten Betriebskonzepts f&uuml;r den Flughafen Frankfurt &uuml;ber die Pl&auml;ne informiert war. Er sa&szlig; also den betroffenen Kommunen in der Flugl&auml;rmkommission gegen&uuml;ber, war sich der geplanten &Auml;nderungen bewusst &ndash; und schwieg beim Tagesordnungspunkt zur S&uuml;dumfliegung trotzdem. So zerst&ouml;rt man Vertrauen. Auff&auml;llig auch, dass der Minister eine klare politische Haltung hat, dass der Flughafen bei den Entgelten entlastet werden muss. Eine klare Haltung zum Flugl&auml;rmschutz oder zumindest Verst&auml;ndnis f&uuml;r die Sorgen in der Region vor mehr Flugl&auml;rm, &nbsp;haben wir vermisst.

Flughafen

Wirtschaft

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Sondersitzung zum Flughafen Frankfurt: Wirtschaftliche Interessen werden mit Verve vertreten, Schweigen zum Schutz vor Fluglärm

Abschied von Angela Dorn: Eine starke GR&Uuml;NE Stimme verl&auml;sst die Landespolitik
Eine der pr&auml;gendsten GR&Uuml;NEN Stimmen Hessens verl&auml;sst die Landespolitik: Angela Dorn. Sie ist leidenschaftliche Gestalterin, versierte Wissenschafts- und Kulturpolitikerin, eine wichtige Impulsgeberin und mitrei&szlig;ende Pers&ouml;nlichkeit. Nach 16 Jahren intensiver politischer Arbeit hat Angela Dorn in dieser Woche ihre letzte Rede im Plenum des Hessischen Landtags gehalten. Mit Ablauf der Sommerpause wird sie ihr Mandat zur&uuml;ckgeben. Zum Abschied sagen wir Danke, Angela!
Angela Dorn hat viele Aufgaben gepr&auml;gt: Vorsitzende der GR&Uuml;NEN Jugend, Parlamentarische Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin, Landesvorsitzende, Ministerin f&uuml;r Wissenschaft und Kunst und Vizepr&auml;sidentin des Hessischen Landtags. Ihre politische Karriere begann 2009 mit dem Einzug in den Hessischen Landtag, gemeinsam mit dem ehemaligen GR&Uuml;NEN Sozialminister Kai Klose. Die beiden gaben sich damals ein Versprechen: Es muss bei allem Engagement auch ein Leben au&szlig;erhalb der Politik geben. Wir bedauern, dass nach Kai Klose nun auch Angela Dorn dieses Versprechen einl&ouml;st. Wir sehen ihre Entscheidung mit einem weinenden Auge f&uuml;r die Fraktion, aber nat&uuml;rlich w&uuml;nschen wir ihr f&uuml;r ihren weiteren Weg nur das Beste.
Als Ministerin f&uuml;r Wissenschaft und Kunst hat Angela das &sbquo;Zukunftsministerium&lsquo; mit strategischem Weitblick und unerm&uuml;dlichem Einsatz geleitet. Unter ihrer F&uuml;hrung entstanden wegweisende Vorhaben wie die Vereinbarung eines Hochschulpakts, der den hessischen Hochschulen einerseits Planungssicherheit und andererseits Freiheit gab. Auch die Exzellenzstrategie, die hessische Universit&auml;ten in die Spitzenliga der deutschen Forschung holte, tr&auml;gt ihre Handschrift. Hier zeigt sich, dass ihr Engagement auch weit &uuml;ber ihre Amtszeit hinaus Fr&uuml;chte tr&auml;gt. Angela hat auch in schwierigen Zeiten unter enormem Druck eine klare Sicht und politischen Entscheidungswillen bewiesen:&nbsp; Mit drei Unterst&uuml;tzungsprogrammen steuerte sie den Wissenschafts- und Kulturbereich in der Corona-Pandemie durch die Krise. Auch in der Antisemitismus-Debatte rund um die documenta erwies sie sich als Krisenmanagerin sowie als Br&uuml;ckenbauerin zwischen Politik, Gesellschaft und Kultur.
In der neuen Legislaturperiode wollte Angela bewusst keine F&uuml;hrungsposition in der Fraktion &uuml;bernehmen. Stattdessen bewarb sie sich erfolgreich als Vizepr&auml;sidentin des Landtags und &uuml;bte dieses Amt mit der angemessenen W&uuml;rde und Haltung aus. Verantwortungsbewusst begleitete sie zudem den &Uuml;bergang der GR&Uuml;NEN Fraktion in die Opposition &ndash; ein Prozess, von dem sie selbst sagt, dass er nun perfekt abgeschlossen ist.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.hessenschau.de/politik/gruenen-politikerin-angela-dorn-hoert-nach-16-jahren-im-landtag-auf-v1,dorn-hoert-auf-100.html">hier.</a>
Ministerpr&auml;sident bleibt in Regierungserkl&auml;rung konkrete Antworten schuldig
In seiner Regierungserkl&auml;rung diese Woche im Landtag hat Ministerpr&auml;sident Boris Rhein viel &uuml;ber den Bund gesprochen. &Uuml;ber seine Politik in Hessen dagegen hat er wenig gesagt. In allen wesentlichen landespolitischen Fragen ist er konkrete Antworten schuldig geblieben. Wie viel Geld flie&szlig;t aus dem Investitionsprogramm des Bundes an die Kommunen? Wie sollen die Steuerausf&auml;lle f&uuml;r das Land ausgeglichen werden? Und vor allem: Was tut die Landesregierung in eigener Verantwortung, um Hessen voranzubringen? Zu all diesen Punkten gab es keine Antworten von Boris Rhein &ndash; stattdessen viel Wolkiges und Lobhudelei auf die Bundesregierung. Fanboy von Friedrich Merz sein, reicht nicht. Der Ministerpr&auml;sident muss auch sagen, was er selbst in Hessen tun will.
Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/regierungserklaerung-des-ministerpraesidenten-fanboy-von-friedrich-merz-sein-reicht-nicht/">hier </a>und&nbsp;<a href="https://www.hessenschau.de/politik/landtag/rheins-regierungserklaerung-zu-investitionen-des-landes-hessen-kommt-wieder-ins-lot-v1,regierungserklaerung-rhein-100.html">hier.</a>
&nbsp;

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Abschied von Angela Dorn // Ministerpräsident bleibt Antworten schuldig

Wir haben es wieder getan.
Wir haben eine bisher unattraktive, brachliegende Fl&auml;che in eine kleine innerst&auml;dtische Oase verwandelt: Neues Gr&uuml;n w&auml;chst nun an der historischen Staufenmauer &ndash; realisiert vom Gr&uuml;nfl&auml;chenamt und Stadtplanungsamt im Rahmen des Programms &bdquo;Sch&ouml;neres Frankfurt&ldquo;.
Der Platz an der Staufenmauer wurde im Leitfaden zur klimaangepassten Platzgestaltung als besonders dringlich eingestuft &ndash; jetzt machen Bl&uuml;hwiese, Staudenbeete, japanische Schnurb&auml;ume und einladende Sitzgelegenheiten die nur 380 Quadratmeter gro&szlig;e Fl&auml;che zu einem echten Ruhepol inmitten der belebten Innenstadt.
Ich freue mich, dass wir den Frankfurter:innen erneut ein St&uuml;ck &ouml;ffentliches Gr&uuml;n zur&uuml;ckgeben konnten. Selbst wenn das Gr&uuml;n erst noch wachsen muss: Der Anfang ist gemacht. Gerade in Zeiten zunehmender Hitzesommer d&uuml;rfen wir uns keine Brachen mehr leisten &ndash; jede begr&uuml;nte Fl&auml;che z&auml;hlt, egal wie klein. Kommt vorbei und seht Euch den neuen Platz an. Und probiert den Espresso an der mobilen Espressobar. Die gibt es dort jetzt auch. Nur wenige Gehminuten entfernt hat sich in den zur&uuml;ckliegenden Monaten auch der Goetheplatz ver&auml;ndert: Auch hier gibt es zus&auml;tzliche Schnurb&auml;ume; helle, wasserdurchl&auml;ssige Bel&auml;ge, zus&auml;tzliche B&auml;nke und Liegen sorgen f&uuml;r mehr Aufenthaltsqualit&auml;t. Ein gro&szlig;z&uuml;giges Staudenbeet mit Astern, Sonnenhut, Thymian haben wir au&szlig;erdem angelegt. &nbsp;Alles Pflanzen, die sich gegen die Hitze der Innenstadt wehren k&ouml;nnen. Eine computergesteuerte Bew&auml;sserungsanlage wird daf&uuml;r sorgen, dass auch &uuml;berlebt, was da k&uuml;nftig w&auml;chst.
Zwar gab es kleinere R&uuml;ckschl&auml;ge &ndash; etwa durch Lieferverz&ouml;gerungen oder eine besch&auml;digte Wegedecke beim J.P.-Morgan-Lauf &ndash;, doch die Instandsetzung ist gesichert. Schon bald wird der Platz vollst&auml;ndig nutzbar sein. Mit dem Goetheplatz haben wir einen weiteren wichtigen Schritt geschafft auf dem Weg zur klimaangepassten Platzfolge Rossmarkt-Goetheplatz-Rathenauplatz. Die Pl&auml;ne f&uuml;r den Rathenauplatz liegen bereits vor &ndash; auch dort wollen wir bald loslegen. Au&szlig;erdem geht es im Frankfurter Osten voran: Am Ende des Sommers beginnt die B&uuml;rger:innenbeteiligung zur Neugestaltung des Atzelbergplatzes. Wir wollen wissen, was die Menschen vor Ort brauchen &ndash; und gemeinsam einen Ort schaffen, der nicht nur sch&ouml;ner wird, sondern auch besser mit den Herausforderungen des Klimawandels umgehen kann: schattig, lebendig, zukunftsf&auml;hig.
Eure Tina

Tina Dezernentin

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

„Schöneres Frankfurt“:  Neues Grün wächst an der historischen Staufenmauer 

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: &nbsp;TBA
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 8.7., 18:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben, Stadtteilspaziergang mit David Edelmann
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> 9.9., 19 Uhr,&nbsp; Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>TBA
<dl class="dl-horizontal meta"></dl>
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 14.7., 19:30, Gastst&auml;tte Rosisten 2, Eingang gg&uuml;. Ziegelh&uuml;ttenweg 50, 60598 Frankfurt
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 2.7., 19 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben&nbsp;
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> TBA
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> TBA
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 27.6., 19 Uhr, Haus Ronneburg, Saal Bergfried
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>30.6., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> 28.8., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

Meine Rede zur Lage der Menschen im Iran
Im Zuge der Regierungserkl&auml;rung von Bundeskanzler Friedrich Merz habe ich in meiner Rede am Dienstag auf die aktuelle Lage und das Leid der Menschen im Iran hingewiesen.&nbsp;
Die Eskalation, die das iranische Regime verschuldet und verantwortet, bringt sehr viel Leid &uuml;ber die Menschen im Iran, die gerade versuchen, aus Teheran rauszukommen. Gleichzeitig werden Oppositionelle verhaftet, teilweise hingerichtet, und kaum jemand bekommt es mit, weil das Internet abgestellt ist.&nbsp;
Der Begriff &bdquo;Drecksarbeit&rdquo; ist f&uuml;r einen Bundeskanzler zu unernst und blendet das Leid, das aktuell auf allen Seiten herrscht, komplett aus. Der Au&szlig;enminister scheint der Einzige in der Regierung zu sein, der dieser Situation entsprechend ernsthaft redet und handelt. Ich danke ihm f&uuml;r seine Bem&uuml;hungen um Deeskalation und den Versuch, die europ&auml;ischen Staaten zusammenzubringen. Meine ganze Rede findet ihr auf <a href="https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7632857#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjMyODU3&amp;mod=mediathek" target="_blank" rel="noopener">bundestag.de.</a>&nbsp;
NATO-Gipfel und Eskalation im Nahen Osten
Diese Woche hat der NATO-Gipfel in Den Haag stattgefunden. Die Ergebnisse des Gipfels sind historisch, die Frage ist nur, wie lange sie halten. Das F&uuml;nf-Prozent-Ziel f&uuml;r Verteidigungsausgaben wird ein gigantischer Kraftakt f&uuml;r alle.
Gleichzeitig herrschen im Iran und in der ganzen Region nach wie vor chaotische Umst&auml;nde. Ich stehe in st&auml;ndigem Kontakt mit meinen Freunden und Angeh&ouml;rigen. Die Menschen im Iran sind weiterhin verunsichert und trauen weder Trump noch dem Waffenstillstand. Das iranische Regime hat unglaublich viel Terror und Unfreiheit &uuml;ber die gesamte Region gebracht. Die Frage ist nur, ob wir dem Ende des Regimes jetzt wirklich n&auml;her gekommensind. Unter anderem dar&uuml;ber habe ich am Montag mit Armin Laschet im Format <a href="https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/unter-den-linden/krieg-und-frieden--perspe-a-4925697.html" target="_blank" rel="noopener">&bdquo;Unter den Linden&rdquo;</a> sowie am Mittwochabend zusammen mit Karl-Theodor zu Guttenberg in der <a href="https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/sendung/maischberger-1100.html" target="_blank" rel="noopener">S</a><a href="https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/sendung/maischberger-1100.html" target="_blank" rel="noopener">endung Maischberger</a> diskutiert.

Menschenrechte

Demokratie

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Meine Rede zur Lage der Menschen im Iran // NATO-Gipfel und Eskalation im Nahen Osten

Vergangene Woche wurde Frankfurt pr&auml;miert: 1. Platz beim ADFC-Fahrradklima-Test in der Kategorie fahrradfreundlichste Gro&szlig;st&auml;dte Deutschlands! Wow, so eine sch&ouml;ne und motivierende Nachricht f&uuml;r die ganze Stadt und vor allem f&uuml;r all diejenigen, die sich in den letzten Jahren f&uuml;r eine sichere Radverkehrsinfrastruktur &ndash; auch bei Gegenwind &ndash; stark gemacht haben.
Dass die Frankfurter*innen unserer Radverkehrsinfrastruktur die beste Note in ganz Deutschland geben, ist ph&auml;nomenal. Vor allem wenn man bedenkt, in welch kurzer Zeit Frankfurt vom Aufsteiger zum Erstplatzierten geklettert ist. Unser gro&szlig;er Dank geht an alle, die in den &Auml;mtern und auf der Stra&szlig;e diese Verbesserungen umgesetzt haben!
Viele der umgesetzten Ma&szlig;nahmen wurden politisch von den Menschen vor Ort in den Ortsbeir&auml;ten beschlossen. Es zeigt sich nun, welche Wirksamkeit die Entscheidungen in den Ortsbeir&auml;ten haben &ndash; sie sind nicht nur auf der Stra&szlig;e angekommen, sondern werden von den Frankfurter*innen gesch&auml;tzt und auf Platz 1 in Deutschland gew&auml;hlt.
F&uuml;r eine sichere Radverkehrsinfrastruktur setzen sich in Frankfurt viele Menschen ein, der VCD, der ADFC und der Radentscheid hat 2019 mit dem Sammeln von 40.000 Unterschriften nochmal eine ganz neue Dynamik in die Debatte gebracht. Es sind aber auch viele Einzelpersonen, die ihre Stimme f&uuml;r eine Verkehrswende erheben. Aber es braucht auch Menschen in den politischen Gremien, die letztlich f&uuml;r eine Mehrheit bei den Abstimmungen sorgen und das waren auch auf Stadtteilebene immer sehr engagiere GR&Uuml;NE. Wir GR&Uuml;NE haben hier gemeinsam auf allen Ebenen Dezernat, R&ouml;mer, Ortsbeir&auml;te, Stadtteilgruppen und Partei gezeigt: Wir k&ouml;nnen auch in k&uuml;rzester Zeit, die Stadt so gestalten, dass sie vom Au&szlig;enseiter zum Spitzenreiter wird!

Fraktion Neu Katharina Und Dimi

Mobilität

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Frankfurt ist fahrradfreundlichste Großstadt in Deutschland

Der Frage, wie der Kampf gegen Antisemitismus gelingen kann, ist eine zweit&auml;gige Fachtagung nachgegangen, die mein Dezernat organisiert hat. Die Tagung am 23. und 24. Juni 2025 in den R&auml;umlichkeiten des Amka trug den Titel &bdquo;Neue Enthemmung. Antisemitismus in Bildung, Gesellschaft und Kultur&ldquo;. Ich habe die Fachtagung initiiert, weolwir uns als Stadt und als Gesellschaft gegen den wachsenden Judenhass wappnen m&uuml;ssen.Keynotes sprachen die Leiterin des J&uuml;dischen Museums, Mirjam Wenzel, Kurt Gr&uuml;nberg vom Sigmund-Freud-Institut und Frederek Musall, Professor f&uuml;r J&uuml;dische Studien an der Uni W&uuml;rzburg. Die Fachleute waren sich einig, dass der derzeitige Judenhass nicht neu ist, sondern nur so stark herausbricht wie kaum je zuvor. Die Folgen f&uuml;r die Lebensrealit&auml;t f&uuml;r J&uuml;dinnen:Juden seien dramatisch. An den Hochschulen etwa mieden mittlerweile junge J&uuml;dinnen:Juden bestimmte Sozialr&auml;ume. Um Antisemitismus wirksam bek&auml;mpfen zu k&ouml;nnen, m&uuml;ssten unter anderem mehr Ressourcen von Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie Nichtregierungs-Organisationen zur Verf&uuml;gung gestellt werden, lautete eine weitere Erkenntnis. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr&nbsp;<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/fachtagung-antisemitismus-fazit/">hier.</a>

Nargess23

Antisemitismus

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Wie können wir Antisemitismus wirksam bekämpfen?

Liebe Freund:innen,
Frankfurter Jugendliche greifen immer seltener zu Marihuana und Haschisch. Wie aus einer ersten Auswertung der Drogentrendstudie 2024 hervorgeht, haben zuletzt nur noch 22 Prozent der 15- bis 18-J&auml;hrigen mindestens einmal in ihrem Leben Cannabis ausprobiert. Damit halbierte sich die Konsumzahl in den vergangenen zehn Jahren und sank auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Studie im Jahr 2002. Das zeigt: Frankfurt ist auf dem richtigen Weg. Denn wir haben die Pr&auml;ventions- und Beratungsangebote der Stadt gest&auml;rkt, um vor allem junge Menschen zu informieren und sie bei Problemen im Umgang mit Cannabis zu unterst&uuml;tzen.
Die ersten Ergebnisse der Studie und weitere Einsch&auml;tzungen zum Thema findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Cannabiskonsum--weiter-ruecklaeufig/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

Elke23 800

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

Cannabiskonsum bei Jugendlichen gesunken

Liebe Freund*innen, der NATO-Gipfel in Den Haag ist vorbei &ndash; mit einem neuen Ausgabenziel, das ma&szlig;geblich von Pr&auml;sident Trump gefordert wurde. F&uuml;r uns GR&Uuml;NE ist jedoch klar: Verteidigung darf kein Prozentfetischismus sein, sondern muss sich an konkreten F&auml;higkeiten orientieren.&nbsp; Deutschland muss gezielt investieren: Wir brauchen ein F&auml;higkeitsplanungsgesetz, eine Personalentwicklungsstrategie und eine Einkaufspolitik, die kostensensibel ist und sich nicht allein am schnellen Erreichen der 3,5 Prozent orientiert. Denn abschreckend wirkt nicht die H&ouml;he der Ausgaben, sondern die tats&auml;chlichen Kapazit&auml;ten, die damit aufgebaut werden. F&uuml;r unsere Sicherheit sind au&szlig;erdem st&auml;rkere Investitionen in weitere sicherheitspolitische Bereiche notwendig &ndash; wie Diplomatie, internationalen Klimaschutz, Krisenpr&auml;vention und Entwicklungszusammenarbeit. Und ganz wichtig: Mehr europ&auml;ische Eigenst&auml;ndigkeit, gerade im Angesicht der zunehmend unberechenbaren US-Politik. Herzlichst, Eure Debbie

Debbie23

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

NATO-Gipfel

<img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/39f98256-7a36-46f3-9f34-3841a179a808?width=638&amp;height=906" alt="Gr&uuml;n Bewegt Mittelgro&szlig;" />
Schon bald beginnen die Sommerferien und damit auch sechs Wochen sitzungsfreie Zeit der Frankfurter Kommunalpolitik. Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer wollen die Sommerpause nutzen, um drau&szlig;en vor Ort zu schauen: Was haben GR&Uuml;NE bewegt, wo hat sich die Stadt ver&auml;ndert? Gemeinsam mit GR&Uuml;NEN Ortsbeiratsmitgliedern bieten die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer an sechs Sommerabenden Spazierg&auml;nge und Radtouren in verschiedenen Stadtteilen an.
09.07. Nordend und Westend &ndash; Aufenthaltsqualit&auml;t und Fahrradstra&szlig;en Start: 17:30 Uhr, Oeder Weg vor dem CineStar
14.07. Gallus und Europaviertel &ndash; Preiswertes Wohnen und Mobilit&auml;t Start: 18:00 Uhr, &Ouml;PNV-Station Galluswarte
24.07. Dornbusch und Ginnheim &ndash; Nachverdichtung, &Ouml;PNV und Gr&uuml;nfl&auml;chen Start: 17:30 Uhr, Eingang &bdquo;Gr&uuml;nzug Platenstra&szlig;e&ldquo;
29.07. Sachsenhausen und Niederrad &ndash; Kinderfreundlich und barrierefrei Start: 17:00 Uhr, Carl-von-Noorden-Platz
05.08. Sossenheim und H&ouml;chst &ndash; Vom Wehr zur Wildnis &ndash; unsere Nidda Start: 17:00 Uhr, Gastronomie Niddastrand
13.08. Bockenheim und Westend &ndash; Kulturcampus &ndash; sozial und nachhaltig Start: 18:00 Uhr, Juridicum
Die Fraktionsvorsitzenden Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis freuen sich auf einen gemeinsamen bewegten Sommer: &bdquo;Wir schauen uns Quartiere an, die die Menschen bewegen und in denen GR&Uuml;NE etwas bewegt haben. In lockerer Atmosph&auml;re wollen wir uns &uuml;ber die besuchten Orte informieren, uns mit Ortsbeiratsmitgliedern und Stadtverordneten dazu austauschen und diskutieren. Alle sind herzlich eingeladen, uns zu begleiten.&ldquo;
Weitere Informationen auf unserer Webseite: <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/page/gruenbewegt" target="_blank" rel="noopener">www.gruene-fraktion.frankfurt.de/gruenbewegt</a>

Veranstaltungsankündigung der GRÜNEN im Römer vom 27.06.2025 - die Sommertour von Stadtverordnetenfraktion und Ortsbeiräten

Grün bewegt!

Gute Nachrichten liefert der ADFC-Fahrradklima-Test 2024: Insbesondere in St&auml;dten und Landkreisen, die der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilit&auml;t Hessen (AGNH) angeh&ouml;ren, haben sich das Sicherheitsgef&uuml;hl und die Zufriedenheit der Fahrradfahrer*innen deutlich verbessert. Frankfurt ist mit unserem GR&Uuml;NEN Verkehrsdezernent Wolfang Siefert im ADFC-Fahrradklimaindex sogar Bundessieger der St&auml;dte &uuml;ber 500.000 Einwohner*innen. Denn die AGNH-Mitglieder profitieren nicht nur von Informationen und kommunaler Vernetzung, sondern auch von den speziellen F&ouml;rderprojekten f&uuml;r kommunalen Radwegebau.
DIE AGNH liefert Kommunen genau das, was sie f&uuml;r den Radwegebau brauchen: Standards- und Musterl&ouml;sungen, Planungsunterst&uuml;tzung und nat&uuml;rlich auch F&ouml;rdermittel. Dieses erfolgreiche Konzept wurde unter unserem GR&Uuml;NEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ins Leben gerufen. Und der ADFC-Test zeigt, dass es wirkt. Umso unverst&auml;ndlicher, dass dieser Erfolg nun gef&auml;hrdet wird. Bereits in diesem Jahr hat die Hessen-GroKo die Mittel f&uuml;r die AGNH um ein Drittel gek&uuml;rzt. Auch zentrale Elemente wie der sogenannte Planungs-Check und das schulische Mobilit&auml;tsmanagement stehen auf der Kippe. Dabei m&uuml;ssten die Mittel sogar erh&ouml;ht werden; sonst droht ein R&uuml;ckschritt, der Hessens bisherige Erfolge zunichtemacht. Ein weiterer Grund f&uuml;r das starke Abschneiden Hessens beim ADFC-Fahrradklimaindex ist das Hessische Nahmobilit&auml;tsgesetz &ndash; das erste seiner Art in Deutschland. Denn das unter gr&uuml;ner Regierungsbeteiligung geschaffene Nahmobilit&auml;tsgesetz hat erstmals den Rad- und Fu&szlig;verkehr mit dem Autoverkehr auf eine Stufe gestellt. Auch hier hat die Landesregierung bereits &Auml;nderungen angek&uuml;ndigt. Das kritisieren wir scharf, denn das Gesetz und die Nahmobilit&auml;tsrichtlinie sind ein Erfolgsmodell.
Hier geht es zum <a href="https://fahrradklima-test.adfc.de/ergebnisse">ADFC-Fahrradklima-Test 2024</a>.

Radfahren

Fahrradfreundliche Nebenstraßen

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 26 vom 27. Juni 2025

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ADFC-Fahrradklima-Test 2024 zeigt Erfolge im Radverkehr: GRÜN wirkt, Hessen-GroKo würgt ab