Autoren

Jahr

Infost&auml;nde gibt es bis zum 6.11. hier:
<ul>
<li>28.10., 15 bis 18:30 Uhr, Gallus, Gallusmarkt, Frankenallee</li>
<li>29.10., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>29.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>29.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Ginnheim, Gr&uuml;nfl&auml;che vorm LIDL, Platenstra&szlig;e</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Eschersheim, Im Geeren</li>
<li>29.10., 11 bis 14 Uhr, Gallus, S-Bahn Galluswarte</li>
<li>29.10., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>29.10., 11 bis 15 Uhr. Nordwestzentrum, vor P&amp;C</li>
<li>29.10., 11 bis 14 Uhr, Praunheim, Alt-Praunheim 46</li>
<li>01.11., 13:30 bis 16 Uhr, Dornbusch, Wochenmarkt</li>
<li>02.11., 11:30 bis 14 Uhr, Bockenheim, Celsius-Platz</li>
<li>03.11., 10 bis 15 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. / Adalbertstra&szlig;e</li>
<li>04.11., 16 bis 19 Uhr, Gravensteiner Platz</li>
<li>05.11., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Dornbusch, vor dem B&uuml;rgerhaus</li>
<li>05.11., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>05.11., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>05.11., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>05.11., 11 bis 15 Uhr. Nordwestzentrum, vor P&amp;C</li>
<li>05.11., 10 bis 13 Uhr, Ginnheim, Gr&uuml;nfl&auml;che vorm LIDL, Platenstra&szlig;e</li>
</ul>
Kneipenwahlkampf, gern einfach dazukommen oder bei Fragen an Burkhard wenden (01573-5283690) Die Termine und Treffpunkte sind:
<ul>
<li>Mittwoch, 2. November, 19:30 Uhr, wird noch festgelegt</li>
<li>Samstag, 5. November, 20:30 Uhr, Affentorplatz</li>
</ul>

Termine Abwahlkampagne

Beitr&auml;ge und Termine der Gr&uuml;nen Woche Kalenderwoche 43/2022

GW KW 43/2022

Abwahlverfahren

OB Feldmann

Kreisverband

Welche Infostände und Kneipenwahlkampftouren sind in den kommenden Wochen geplant?

Aktuelle Termine zum Wahlkampf #neustartffm

Im kommenden Jahr feiern wir das 175ste Jubil&auml;um der Deutschen Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche. In diesem Zusammenhang wird auch &uuml;ber das Haus der Demokratie diskutiert. Gegenw&auml;rtig l&auml;uft ein bundesweiter Beteiligungsprozess, in den man sich noch bis Mitte November barrierefrei und digital auf der Website <a href="http://deinhausderdemokratie.de">http://deinhausderdemokratie.de</a>&nbsp; einbringen kann.
Wir w&uuml;rden uns sehr freuen, wenn m&ouml;glichst viele der Frankfurter GR&Uuml;NEN sich an diesem Prozess des Erhalts und der weiteren Gestaltung von Demokratie beteiligen w&uuml;rden. Wir k&ouml;nnen Euch nur dazu aufrufen, Eure eigenen Ideen f&uuml;r das Haus der Demokratie direkt auf der Webseite einzubringen und Eure Freund*innen und Angeh&ouml;rigen auf den Prozess aufmerksam zu machen. Denn Demokratie lebt nur mit uns allen.
Die Ergebnisse werden Vertreter:innen der Bundesrepublik, des Landes Hessen und der Stadt Frankfurt pr&auml;sentiert. Sie sollen Teil des Berichts der Expert*innenkommission zur Zukunft der Paulskirche werden, die von Bund, Stadt und Land im vergangenen Jahr eingesetzt wurde.
Macht mit &ndash; und bringt Euch in die Gestaltung des Hauses der Demokratie ein!
Viele Gr&uuml;&szlig;e
Eure Nargess &amp; Euer Bastian

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN & Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen

Nargess und Bastian

GRÜNE im Magistrat

Demokratie

Beteiligung

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt und Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen

Bundesweiter Beteiligungsprozess zum Haus der Demokratie

Auf diese Summe werden wir die Investitionsmittel in den n&auml;chsten beiden Haushaltsjahren erh&ouml;hen. Nun ist aber auch die f&uuml;r die Betriebskosten der Krankenh&auml;user zust&auml;ndige Bundesregierung aufgefordert, die dringend notwendigen Anpassungen und Zusch&uuml;sse zu erh&ouml;hen.
Hier das &sbquo;<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/hilfe-fuer-hessische/" target="_blank" rel="noopener">Gr&uuml;n spricht</a>&lsquo; und <a href="https://www.facebook.com/MarcusBockletMdL/videos/3977212579083698" target="_blank" rel="noopener">meine Rede</a> dazu.

Neues von Marcus Bocklet, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Marcus

Landtagsfraktion

Gesundheit

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Eine Milliarde Euro für hessische Krankenhäuser

Liebe Freund*innen!
Deutschland geht in Rente, Fachkr&auml;fte fehlen &uuml;berall. Edeka investiert jetzt in Maschinen, denn ihnen fehlen Menschen, die im Lager arbeiten.
Auch in Frankfurt konkurrieren Unternehmen und die Stadt um geeignete Personen, die dr&auml;ngende Probleme und Aufgaben erledigen. Der demografische Wandel ist eine Aufgabe, der wir uns genauso stellen m&uuml;ssen wie der Klimakrise.
Digialisierung kann an einigen Stellen helfen, um fachliche Ziele effizienter und ressourcenschonender voran zu bringen. Sensorik kann dem Gr&uuml;nfl&auml;chenamt helfen, gezielt zu gie&szlig;en, wie die Mainova auf der Smart City Konferenz letzte Woche vorstellte. Wer das Gespr&auml;ch n&auml;chste Woche weiterf&uuml;hren m&ouml;chte, kann sich noch heute beim VDE Rhein-Main anmelden, der auf &bdquo;Zehn Jahre Smart Cities &amp; Regions / Status Quo und Vision - Gestern. Heute. Morgen" diskutieren wird.
Ist der Oberb&uuml;rgermeister diesen Herausforderungen gewachsen? Dar&uuml;ber entscheidet Ihr in nur noch neun Tagen! Er f&uuml;hrt das Dezernat 1, die zentrale Steuerungsunterst&uuml;tzung der Stadt. Wie kaum eine andere Stadt Deutschlands muss sich Frankfurt auf ver&auml;nderte Mobilit&auml;t (Flughafen, Messe), ver&auml;nderte Energiebedarfe (Rechenzentren) und, ja, fehlende Fachkr&auml;fte einstellen. Diese Aufgaben bew&auml;ltigt auch eine Stadt nur gemeinsam. Konsequent beschreibt in M&uuml;nchen das Zentraldezernat seinen F&uuml;hrungsstil so: "Wir streben ein H&ouml;chstma&szlig; an Verl&auml;sslichkeit, Flexibilit&auml;t, Qualit&auml;t, sozialem Bewusstsein, Teamf&auml;higkeit, Mitarbeiterfreundlichkeit, selbstkritischem Denken und Diskussionsbereitschaft an." Wird diese Haltung gerade von unserem OB repr&auml;sentiert? Ihr habt die Wahl...
Eine sch&ouml;ne Woche w&uuml;nscht Euch
Friederike

Gw Website 43 2022

Kreisvorstand

Digitalisierung

Intro zur Grünen Woche KW 43/2022

Freier ZUGANG zu BERATUNG. My body my choice!
Wann?&nbsp;28.10.2022 von 13:00 &ndash; 14:00 Uhr
Wo?&nbsp;Vor pro familia, Palmengartenstr. 14, 60325 Frankfurt am Main
Erneut stehen die fundamentalistischen Abtreibungsgegner*innen f&uuml;r 40 Tage vor der Beratungsstelle pro familia. Der Kreisverband Frankfurt von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN ruft darum zu einer Kundgebung f&uuml;r reproduktive und sexuelle Selbstbestimmung auf.
Wir fordern eine Schutzzone vor Beratungsstellen damit den Besucherinnen ihr Recht auf einen freien Zugang zu Beratung erm&ouml;glicht wird. Au&szlig;erdem m&ouml;chten wir diesmal besonders unsere Solidarit&auml;t mit den Mitarbeiter*innen von pro familia zeigen. Unterst&uuml;tzt werden wir durch Beitr&auml;ge von der Dezernentin f&uuml;r Umwelt und Frauen Rosemarie Heilig, unserer Landtagsabgeordneten Miriam Dahlke, sowie der Frauenpolitischen Sprecherin der gr&uuml;nen R&ouml;merfraktion Beatrix Baumann.
Es braucht dringend eine Novellierung der Gesetze auf Bundesebene, so wie es gerade f&uuml;r England und Wales beschlossen wurde. Ben&ouml;tigt wird eine Schutzzone vor Beratungsstellen, damit ein freier Zugang ohne Bel&auml;stigungen m&ouml;glich wird. Wir fordern eine schnelle Umsetzung, denn diese Umst&auml;nde sind f&uuml;r Frauen in Notsituationen untragbar.

Kundgebung Reproduktive Selbstbestimmung 2810 Gw Kopie2

hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen

Pressemeldung Kreisverband

Frauen

Frauen* &uuml;bernehmen noch immer die Hauptlast von unbezahlter Haus- und Pflege-Arbeit, mit gravierenden Folgen: Sie haben weniger Zeit f&uuml;r Erwerbsarbeit, genieren weniger Einkommen und damit auch geringere Rentenanspr&uuml;che. Diese Belastung hat sich in der Coronazeit noch einmal versch&auml;rft. Und genau in dieser Zeit wurde verst&auml;rkt sichtbar, dass unsere Gesellschaft ohne diese Aufgaben nicht funktioniert. Die berufliche Pflege-Arbeit wird ebenfalls zum gro&szlig;en Teil von Frauen* ausgef&uuml;hrt. Es ist h&ouml;chste Zeit f&uuml;r die gleiche Verteilung von Pflege-Arbeit zwischen den Geschlechtern (Equal Care) und eine Aufwertung von Pflege-Arbeit.

Frauenrechte

Presseeinladung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt

Kundgebung für reproduktive und sexuelle Selbstbestimmung

In Frankfurt leben Menschen aus 177 unterschiedlichen Nationen. Kaum eine andere Stadt ist so vielf&auml;ltig und in kaum einer anderen Stadt werden so viele verschiedene Sprachen gesprochen. Damit alle Menschen, die am 06. November am B&uuml;rger*innenentscheid teilnehmen m&ouml;chten, auch die n&ouml;tigen Informationen in der jeweiligs ben&ouml;tigten Sprache erhalten, bieten die GR&Uuml;NEN mehrsprachige Inhalte auf ihrer Website an. Nilab Alokuzay-Kiesinger, Vorstandsmitglied der GR&Uuml;NEN erkl&auml;rt: &bdquo;Wahlberechtigt f&uuml;r diese Wahl sind alle vollj&auml;hrigen Menschen mit deutscher Staatsangeh&ouml;rigkeit und alle EU-B&uuml;rger*innen, die seit mindestens sechs Wochen mit Hauptwohnsitz in Frankfurt gemeldet sind. Und in Frankfurt kommen fast 43 % der Ausl&auml;nder*innen aus der EU. Unser Auftrag als demokratische Partei ist es, daf&uuml;r zu sorgen, dass alle Menschen in ausreichendem Umfang Zugang zu Informationen bekommen k&ouml;nnen. Zus&auml;tzlich stellen die Menschen, die wahlberechtigt sind und deren Muttersprache nicht deutsch ist, eine gro&szlig;e Bev&ouml;lkerungsgruppe. &nbsp;Am 6. November geht es um jede einzelne Stimme, damit das n&ouml;tige Quorum erreicht wird.&ldquo;
Neben einigen EU-Sprachen wie englisch, franz&ouml;sisch, spanisch und italienisch, sind Informationen auch in nicht-EU-Sprachen wie arabisch, dari und farsi auffindbar. Insgesamt gibt er derzeit &Uuml;bersetzungen in zw&ouml;lf Sprachen.
Die mehrsprachigen Informationen finden Sie auf der<a href="/page/mehrsprachige-informationen-abwahl-ob-feldmann" target="_self"> Internetseite der GR&Uuml;NEN Frankfurt</a> (https://gruenlink.de/2lia) und zus&auml;tzlich auf der Internetseite <a href="https://www.neustartffm.de" target="_blank" rel="noopener">www.neustartffm.de</a>, eine gemeinsame Seite von Gr&uuml;nen, CDU, FDP und Volt.
Am Sonntag, den 6. November oder bereits jetzt schon per Briefwahl, k&ouml;nnen die B&uuml;rger*innen der Stadt Frankfurt &uuml;ber die Zukunft ihrer Stadt entscheiden. &bdquo;Soll Oberb&uuml;rgermeister Peter Feldmann an diesem Tag abgew&auml;hlt werden oder kann er seine Amtszeit bis 2024 fortsetzen? Wir GR&Uuml;NEN haben dazu eine klare Meinung: Frankfurt braucht einen Neustart&ldquo;, so Alokuzay-Kiesinger abschlie&szlig;end.&nbsp;
Die Briefabstimmung kann online unter www.frankfurt.de/briefabstimmung oder &uuml;ber die Nutzung des QR-Codes auf der R&uuml;ckseite der Abstimmungsbenachrichtigung beantragt werden. Eine Beantragung ist aber auch per Fax und E-Mail m&ouml;glich. Hierf&uuml;r sind Name, Vorname, Anschrift sowie Geburtsdatum und gegebenenfalls eine abweichende Versandanschrift notwendig. Briefabstimmung ist au&szlig;erdem im Briefabstimmungsraum im B&uuml;rgeramt Sachsenhausen, Gro&szlig;e Rittergasse 103, m&ouml;glich: Dort k&ouml;nnen w&auml;hrend der &Ouml;ffnungszeiten Briefwahlabstimmungsunterlagen beantragt und mitgenommen werden.
Zudem besteht die M&ouml;glichkeit, in den eingerichteten Wahlkabinen bereits vor Ort abzustimmen und den Wahlbrief unmittelbar in die bereitgestellte Urne einzuwerfen.

Mehrsprachige Infos V4

Presseerklärung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 25. Oktober 2022

Jetzt auch mehrsprachige Informationen zur Abwahl verfügbar  GRÜNE Frankfurt wollen ALLE Menschen erreichen

Letzte Woche haben wir im Plenum in der 1. Lesung einen Gesetzesentwurf der FDP f&uuml;r sog. &bdquo;Europabeauftragte&ldquo; in jeder Kommune behandelt. Wir lehnen den Vorschlag ab, denn den Kommunen in Hessen stehen zahlreiche M&ouml;glichkeiten zur Beteiligung an EU-Prozessen auf der einen und zur Beratung zu EU-F&ouml;rdermitteln auf der anderen Seite zur Verf&uuml;gung. Eine verpflichtende Vorgabe durch das Land braucht es daf&uuml;r nicht. Dass die Kommunen in Hessen bereits souver&auml;n aktiv sind, beweist z.B. eindrucksvoll Frankfurt, das sich 2022 erfolgreich f&uuml;r das EU-Programm &bdquo;Klimaneutrale St&auml;dte&ldquo; beworben hat. Die vollst&auml;ndige Rede k&ouml;nnt ihr auf meiner Website <a href="https://www.miriam-dahlke.de/2022/10/meine-plenarrede-hessen-foerdert-eu-kompetenzen-der-kommunen/">hier</a> nachlesen.

Miriam

Beitr&auml;ge und Termine in der Gr&uuml;nen Woche Kalenderwoche 42/2022

GW KW 42/2022

Europa

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Meine Plenarrede: Hessen fördert EU-Kompetenzen der Kommunen

Infost&auml;nde gibt es in den kommenden Wochen hier:
<ul>
<li>21.10., 16 bis 19 Uhr, Preungesheim, Gravensteiner Platz</li>
<li>22.10., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>22.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>22.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Eschersheim, Wei&szlig;er Stein</li>
<li>22.10., 10 bis 12 Uhr, H&ouml;chster Markt</li>
<li>22.10., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>22.10., 11 bis 14 Uhr, R&ouml;delheim, Westring 6</li>
<li>26.10., 11:30 bis 14 Uhr, Bockenheim, Celsius-Platz</li>
<li>27.10., 10 bis 15 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. / Adalbertstra&szlig;e</li>
<li>28.10., 15 bis 18:30 Uhr, Gallus, Gallusmarkt, Frankenallee</li>
<li>29.10., 10 bis 14 Uhr, Riedbergplatz</li>
<li>29.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>29.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Ginnheim, Gr&uuml;nfl&auml;che vorm LIDL, Platenstra&szlig;e</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>29.10., 10 bis 13 Uhr, Eschersheim, Im Geeren</li>
<li>29.10., 11 bis 14 Uhr, Gallus, S-Bahn Galluswarte</li>
<li>29.10., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>29.10., 11 bis 14 Uhr, Praunheim, Alt-Praunheim 46</li>
</ul>
Kneipenwahlkampf, gern einfach dazukommen oder bei Fragen an Burkhard wenden (01573-5283690) Die Termine und Treffpunkte sind:
<ul>
<li>Samstag, 22. Oktober, 20:30 Uhr, Schweizer Platz (vor Raben-Apotheke)</li>
<li>Donnerstag, 27. Oktober, 19:30 Uhr, Bornheim Mitte (U-Bahn-Station oben)</li>
<li>Mittwoch, 2. November, 19:30 Uhr, wird noch festgelegt</li>
<li>Samstag, 5. November, 20:30 Uhr, Affentorplatz</li>
</ul>

Gemeinsam durch die Energiekrise, das ist das Leitmotiv an den hessischen Hochschulen in diesem Herbst. Studierende, denen die Corona-Pandemie bereits viel abverlangt hat, sind auch durch den Ukraine-Krieg besonders belastet. Landesregierung und Hochschulen arbeiten deshalb zusammen an L&ouml;sungen. Ma&szlig;gabe dabei ist: Der Pr&auml;senzbetrieb soll weiterlaufen. Das Land wird die Hochschulen bei kurzfristigen L&ouml;sungen im Umgang mit der Gasmangellage, beim Umstieg auf Erneuerbare Energien sowie der Steigerung der Energieeffizienz unterst&uuml;tzen. Langfristiges Ziel ist, dass die Hochschulen unabh&auml;ngiger von fossilen Energien werden.
Auch die finanziellen und sozialen Sorgen der Studierenden hat das Land genau im Blick. Die Hochschulen wollen unter anderem W&auml;rmeorte f&uuml;r Studierende einrichten. Das Land legt in diesem Jahr noch ein Sofortprogramm mit einer Million Euro auf, damit zum Beispiel in Bibliotheken oder anderen ohnehin beheizten Gruppenr&auml;umen zus&auml;tzliche Lern- und Begegnungsorte entstehen.
Die Ausgangssituation f&uuml;r Hessens Hochschulen ist gut. Durch den Hessischen Hochschulpakt 2021 bis 2025 der aktuellen Landesregierung sind sie finanziell deutlich gest&auml;rkt. Zudem wurde der Landes-Zuschuss f&uuml;r die Studierenden-Werke seit 2014 um 50 Prozent erh&ouml;ht.
Die Pressemitteilung des HMWK findet Ihr <a href=" https://wissenschaft.hessen.de/presse/gemeinsam-durch-die-energiekrise-mit-leitmotiv-praesenzsemester " target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Neues von Mirjam Schmidt, MdL im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Mirjam

Bildung

Energie

Solarenergie

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

Land unterstützt Hessens Hochschulen in der Energiekrise

Liebe Freund*innen,
vom 14.10.22 bis zum 16.10.22 waren 13 Personen aus unserem Kreisverband als Delegierte auf unserer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Bonn. Ihr habt von den Ergebnissen sicher in den Medien vieles mitbekommen. Unterst&uuml;tzung des mutigen Kampfs der Frauen im Iran f&uuml;r ihre Freiheit, Unterst&uuml;tzung der Ukraine, ebenfalls im Kampf um die Freiheit. Beispiele, die zeigen, wie unterschiedlich Freiheit bedroht werden kann. In der Ukraine durch einen Aggressor von au&szlig;en, im Iran durch ein Regime im Inneren, welches den Menschen im eigenen Land elementare Rechte verweigert. Nicht nur den Frauen, aber besonders den Frauen. Als Gemeinsamkeit l&auml;sst sich identifizieren, dass autorit&auml;re Regime die Wurzel bilden, aus der dann die Bedrohung der Freiheit sprie&szlig;t. Wir GR&Uuml;NE stehen seit Anbeginn unserer Partei f&uuml;r Freiheit, f&uuml;r Lebendigkeit, f&uuml;r friedlichen und respektvollen Umgang der Menschen miteinander. Aus dieser Tradition heraus hat sich, so paradox das klingen mag, dieser Parteitag mit gro&szlig;er Mehrheit daf&uuml;r ausgesprochen, die Ukraine auch weiter mit Waffen zu unterst&uuml;tzen. Es f&auml;llt mir nicht leicht, das so hinzuschreiben, wie ich es eben tue. Ich war immer f&uuml;r Abr&uuml;stung, habe in Jahrzehnten an so vielen Friedensdemos und Osterm&auml;rschen teilgenommen. Aber die Zeiten, sie sind nicht so. Ich bin nicht bereit, die Menschen in der Ukraine kampflos und waffenlos dem Aggressor Putin auszuliefern und freue mich, dass diese Haltung so auf dem Parteitag best&auml;tigt wurde.
Auch in einem anderen Punkt mussten wir, musste ich, beim Kr&ouml;tenschlucken ganz sch&ouml;n w&uuml;rgen. Zu Jahresbeginn hatte ich noch stolz und gl&uuml;cklich verk&uuml;ndet, dass dies das Jahr sein w&uuml;rde, an dessen Ende auch der Atomausstieg vollzogen werden w&uuml;rde. Zum 31. 12. 2022 sollten die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland stillgelegt werden. Doch angesichts des Kriegs von Russland in der Ukraine und der dadurch verursachten Energienot war dieser Kurs in der Ampel nicht mehr durchzuhalten. Die FDP forderte pl&ouml;tzlich den dauerhaften Weiterbetrieb dieser drei AKW mit neuen Brennst&auml;ben, wir GR&Uuml;NE waren nur zu einem auf wenige Monate verl&auml;ngerten Streckbetrieb von zwei AKW bereit und bekr&auml;ftigten das auch auf auf dem Parteitag in Bonn. Schon der Weiterbetrieb dieser zwei AKW &uuml;ber den Jahreswechsel hinaus tat weh. Nun sprach Kanzler Olaf Scholz sein &bdquo;Machtwort&ldquo;, und es werden sogar alle drei AKW noch bis zum 15. April 2023 weiter laufen d&uuml;rfen, wenn auch mit verminderter Leistung. Es f&auml;llt mir schwer, darin einen gr&uuml;nen Erfolg zu sehen, auch wenn die Frankfurter Rundschau darauf hinweist, dass die FDP eigentlich das gr&ouml;&szlig;ere Problem mit dieser Entscheidung haben m&uuml;sste, bedeutet sie doch, dass keine neuen Brennst&auml;be beschafft werden und der Atomausstieg angesichts der langen Lieferzeiten f&uuml;r Brennst&auml;be faktisch besiegelt ist.
Diese Einsch&auml;tzung teile ich letztlich, auch wenn es schon grotesk ist, dass die hohen Strompreise an der europ&auml;ischen Stromb&ouml;rse, neben dem Krieg, vor allem das Nichtfunktionieren der franz&ouml;sischen Atomkraftwerke als Ursache haben, und trotzdem jetzt in Deutschland immer noch auf Kernkraft gesetzt wird.
Von 56 Reaktoren in der stolzen Atomnation Frankreich standen am 25. August 32 still. Wegen Wartungsarbeiten oder Korrosion. Mehr als die H&auml;lfte also! Der Rest Europas muss Frankreich mit Strom versorgen, das ist die bittere Wahrheit und eine der Ursachen f&uuml;r die hohen Strompreise.
Wie gut, dass andere mit kl&uuml;geren Konzepten dagegen halten: Am Freitag, den 7. Oktober 2022, waren die Bedingungen f&uuml;r Wind und Sonne in Griechenland so g&uuml;nstig, dass erstmals in der Geschichte der gesamte Strombedarf des Landes nur mit Wind und Sonne erzeugt werden konnte. Sicher erst einmal ein Ausnahmetag, der aber in Zukunft zur Regel werden soll.
In Deutschland liegen wir im ersten Halbjahr 2022 bei 49% &Ouml;kostrom als Durchschnittswert, sind damit im Durchschnitt sogar besser als Griechenland. Sonne und Wind schicken keine Rechnung. Die Stromkosten resultieren allein aus dem Preis der Anlagen, sind damit kalkulierbar und machen unabh&auml;ngig von Diktatoren aller Couleur.
Den erneuerbaren Energien geh&ouml;rt die Zukunft! Lasst uns f&uuml;r diese Zukunft k&auml;mpfen!
Euer
Thomas Schlimme

Gw Website 42 2022

Klimaschutz

Intro zur Grünen Woche KW 42/2022

Das Motto der diesj&auml;hrigen Frankfurter Buchmesse (FBM) 2022 lautet: translate, transform, transfer. Damit hat die FBM ein Thema gesetzt, das sehr gut zur diversen Frankfurter Stadtgesellschaft passt. Darauf habe ich bei der offiziellen Er&ouml;ffnung als Vertreterin der Stadt hingewiesen. Es gibt Parallelen zwischen den &Uuml;bersetzungsprozessen in der Literatur und im diversen st&auml;dtischen Umfeld. Um die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft vermitteln zu k&ouml;nnen, ist mehr notwendig als die &Uuml;bersetzung von Texten. Es geht um &Uuml;berzeugung, um die Vermittlung der Werte. Der &bdquo;Transfer&ldquo; ist erst gelungen, wenn alle die Werte der offenen Gesellschaft verinnerlicht und anerkannt haben. Es hat mich gefreut, dass die Buchmesse auf die Debatte vom vergangenen Jahr reagiert und ein Awareness-Team installiert hat. Gut ist auch, dass russische und iranische Verlage nicht dabei sind. Das ist ein erster Schritt. Die Diskussion ist damit aber sicher noch nicht beendet.
Meine Pressemitteilung zur Buchmessen-Er&ouml;ffnung findet Ihr <a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Eroeffnung-74-Frankfurter-Buchmesse/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Nargess

Integration

Kultur

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Frankfurter Buchmesse 2022: translate, transform, transfer.

Aus Renate K&uuml;nasts und meiner Pressemitteilung zum Weltern&auml;hrungstag am 16. Oktober:
<h3>Globale Ungleichheiten sind die Hauptursache f&uuml;r die Ern&auml;hrungskrise</h3>
875 Millionen Menschen werden Ende dieses Jahres voraussichtlich unterern&auml;hrt sein. Das ist mehr als ein Zehntel der Weltbev&ouml;lkerung. Die multiplen Krisen unserer Zeit haben das Hungerproblem weltweit versch&auml;rft, aber nicht ausgel&ouml;st. Die Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine, die noch immer andauernde Coronapandemie und gerade auch die sich immer st&auml;rker auswirkende Klima- und Biodiversit&auml;tskrise sorgen f&uuml;r massive Unsicherheiten auf den weltweiten Agrarm&auml;rkten. Nahrungsmittelspekulationen tragen Sch&auml;tzungen zufolge bis zu 15 Prozent zu den Preissteigerungen bei. Auch wenn es dringend geboten ist, schnelle Hilfe dort bereitzustellen, wo Menschen akut von Hunger betroffen sind: Wir m&uuml;ssen gleichzeitig die Strukturen &auml;ndern, die zu diesen Krisen f&uuml;hren.
Hauptursache f&uuml;r die Ern&auml;hrungskrise sind globale Ungleichheiten: Zum einen gibt es ein gro&szlig;es Machtgef&auml;lle zwischen dem Globalen Norden und dem Globalen S&uuml;den, aber auch zwischen Agrarkonzernen und Kleinb&auml;uerinnen. Zum anderen sind Nahrungsmittel extrem ungleich verteilt: In der EU werden mehr Lebensmittel weggeworfen als insgesamt importiert werden und ein gro&szlig;er Teil des produzierten Getreides dient nicht der menschlichen Ern&auml;hrung, sondern landet in Futtertr&ouml;gen und Tanks.
An all diese Baustellen m&uuml;ssen wir ran, um das Ziel der Ern&auml;hrungssouver&auml;nit&auml;t zu erreichen. Die politischen Ma&szlig;nahmen m&uuml;ssen sich noch mehr auf die St&auml;rkung von Kleinbauern und -b&auml;uerinnen konzentrieren. Dazu geh&ouml;ren agrar&ouml;kologische, klimaangepasste Anbaumethoden, der freie Zugang zu Saatgut und gesicherte Landrechte, insbesondere f&uuml;r Frauen. Lokale Vermarktungsstrukturen m&uuml;ssen gest&auml;rkt werden.
Die ganze Presseerkl&auml;rung findet ihr <a href="https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/globale-ungleichheiten-sind-die-hauptursache-fuer-die-ernaehrungskrise" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Neues von Deborah Düring, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Debbie

Soziales

Bundestagsfraktion

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag

Globale Ungleichheiten sind die Hauptursache für die Ernährungskrise

Sonntag in einer Woche ist es wieder so weit: Nach der Corona-Pause m&ouml;chte ich Euch herzlich zum Boule-Turnier am 30.10. um 11 Uhr auf den Bahnen vor der Orangerie im G&uuml;nthersburgpark einladen. Bringt gerne Familie und Freunde mit, denn fast alle Generationen k&ouml;nnen sich auf Augenh&ouml;he begegnen und die Regeln sind leicht erkl&auml;rt. Jede*r kann mitmachen, es werden weder eigene Boules noch Spielkenntnisse vorausgesetzt. Wir sorgen f&uuml;r Snacks, Getr&auml;nke und genug Gelegenheiten f&uuml;r Gespr&auml;che sind auch garantiert. Seid dabei!
Um Anmeldung per<a href="https://www.facebook.com/events/524408169513124" target="_self"> Facebook</a> wird gebeten, bei starkem Regen wird die Veranstaltung abgesagt.&nbsp;
Viele Gr&uuml;&szlig;e Euer Marcus
&nbsp;

Einladung zum Jederfrau*mann Boule Turnier mit Marcus Bocklet

Frauen-Leben-Freiheit, das ist der Ruf der mutigen Frauen, M&auml;dchen und M&auml;nner im Iran, die gegen die systematische Verletzung von Frauen- und Menschenrechten zu Tausenden auf die Stra&szlig;e gehen. Wir haben in der letzten Sitzung des Hessischen Landtags gemeinsam mit CDU, SPD, GR&Uuml;NEN und FDP einen Antrag eingebracht und beschlossen, der ein starkes Zeichen der Solidarit&auml;t sendet. Klickt <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/9/09359.pdf">hier f&uuml;r den Antrag</a> und <a href="https://www.youtube.com/watch?v=CKCvs717qs4">hier f&uuml;r meine Rede zu diesem Thema</a>.
In Anbetracht der katastrophalen Menschenrechtslage ist es gut und wichtig, dass Hessen bis zur Innenministerkonferenz einen Abschiebestopp verh&auml;ngt hat. Die Innenministerkonferenz wird sich dann mit dem Thema besch&auml;ftigen und hoffentlich angesichts der Lage im Iran die richtigen Konsequenzen ziehen. Es ist auch gut und wichtig, wenn die Bundesregierung, die daf&uuml;r zust&auml;ndig ist, eine neue Lagebewertung zur Situation im Iran vorlegt, auf deren Grundlage das Thema Abschiebungen neu bewertet werden wird.&nbsp;
Als Bundesland setzen wir also ein klares Signal an die in Hessen lebenden Menschen iranischer Herkunft. Wir sehen und teilen ihre Sorge um ihre Angeh&ouml;rigen, um ihre Freund*innen, um ihre Leute in der Heimat. Ihr seid nicht alleine!

Neues von Martina Feldmayer, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Martina

Menschenrechte

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Gemeinsamen Antrag zu den Protesten im Iran beschlossen - Abschiebestopp in den Iran

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GR&Uuml;NEN, SPD, FDP und Volt vom 20.09.2022
Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en:
Der Magistrat wird beauftragt,
<ol>
<li>die dringend erforderliche Sanierung, Modernisierung und Teilaufstockung der Wasserrettungsstation der DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft) Bezirk Frankfurt am Main e.V. am n&ouml;rdlichen Mainufer am Untermainkai 5 umzusetzen und die daf&uuml;r erforderlichen Mittel ab dem Haushalt 2023 aus dem Budget des Baudezernates zu finanzieren. Hierbei ist auch die Installation einer &ouml;ffentlichen Toilettenanlage zu pr&uuml;fen,</li>
<li>bei der Bauma&szlig;nahme zu gew&auml;hrleisten, dass mit ihr keine weitere Versiegelung der Gr&uuml;nfl&auml;chen des denkmalgesch&uuml;tzten Mainuferparks verbunden ist und der vorhandene alte Baumbestand nicht beeintr&auml;chtigt wird,</li>
<li>sich beim Land Hessen und Bund um entsprechende F&ouml;rderantr&auml;ge zu energetischen Ma&szlig;nahmen im Rahmen der Sanierung des Geb&auml;udes zu bem&uuml;hen. F&ouml;rderm&ouml;glichkeiten des Landes Hessen sind z. B. &uuml;ber die Hessische Landesenergieagentur (LEA) abzurufen. Das Bundesprogramm &bdquo;Bundesf&ouml;rderung f&uuml;r effiziente Geb&auml;ude (BEG)&ldquo; bzw. die &bdquo;Bundesf&ouml;rderung f&uuml;r effiziente Geb&auml;ude (BEG) &ndash; hier Einzelma&szlig;nahmen&ldquo; k&ouml;nnten ebenfalls interessant sein.</li>
</ol>
Begr&uuml;ndung:
Auf dem Tiefufer am Untermainkai wurde aufgrund eines aus dem Jahr 1961 datierenden Vertrages zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. eine DLRG-Rettungsstation bis 2014 betrieben. Mittlerweile betreibt die DLRG die Station ohne vertragliche Bindung. Die Bauaufsichtsbeh&ouml;rde Frankfurt genehmigte mit Bauschein Nr. 2347 vom 18.11.1959 entsprechende Pl&auml;ne, das Bestandsgeb&auml;ude des Fahrkartenverkaufsh&auml;uschen der Firma K&ouml;ln-D&uuml;sseldorfer-Rheinschifffahrt zu einer Rettungsstation der DLRG mit Duschraum, Toilettenanlagen und B&uuml;ros auszubauen. Das Geb&auml;ude befindet sich seit 01.01.2015 in der Liegenschaftsverwaltung des Amtes f&uuml;r Bau und Immobilien.
F&uuml;r die Errichtung des Geb&auml;udes wurde eine Fl&auml;che von rund 90 Quadratmetern zur Verf&uuml;gung gestellt. Das mit der Rettungsstation bebaute Teilst&uuml;ck der Liegenschaft Flur 604, Flurst&uuml;ck 5/1 ist Bestandteil des denkmalgesch&uuml;tzten Mainuferparks.
Aus einsatztaktischer Sicht ist die Lage der Station als &auml;u&szlig;erst wichtig zu erachten. Sie stellt zudem einen unverzichtbaren Bestandteil der Gefahrenabwehr am Main dar. Das Geb&auml;ude bedarf seit geraumer Zeit dringend der Sanierung, und muss dem aktuellen Stand der Technik angepasst werden. Die Umsetzung der Bestimmungen der Verordnung &uuml;ber Einsatzst&auml;tten (ArbSt&auml;ttV) sowie die Ber&uuml;cksichtigung der Empfehlungen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung &bdquo;Sicherheit im St&uuml;tzpunkt einer Hilfeleistungsorganisation&ldquo; w&uuml;rde die Sicherheit im Dienstbetrieb deutlich erh&ouml;hen und eine zeitgem&auml;&szlig;e Gefahrenabwehrorganisation am Main, insbesondere bei Gro&szlig;veranstaltungen wie bspw. dem Museumsuferfest, gew&auml;hrleisten.&nbsp;
Mit dem Betrieb der Wasserrettungsstation am Untermainkai 5 als saisonabh&auml;ngige Au&szlig;enwache stellt die DLRG Bezirk Frankfurt am Main e.V. in der Zeit vom 01. Mai bis 15. September an den Wochenenden und Feiertagen mit 33 Vorhaltestunden pro Wochenende ein Rettungsschnellboot im Flussabschnitt zwischen Mainkilometer 46,5 und 28,7 zur schnellen einsatztaktischen Erg&auml;nzung der Wasserrettung der Berufsfeuerwehr. Die Einsatzmittel der DLRG &uuml;bernehmen in der Regel innerhalb einer Minute nach Alarmierung den Einsatz und erreichen in k&uuml;rzester Zeit, zum Teil bereits vor den Einsatzmitteln der Berufsfeuerwehr, die Einsatzstelle.
Durch diese Wasserrettungsstation wurden bei Gro&szlig;veranstaltungen oder auch im Sommer an der stark frequentierten Br&uuml;cke und am Uferbereich nachweislich schon viele Leben gerettet.

Römer-Fraktion

Unter diesem Schlagwort finden sich Antr&auml;ge, die die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer gestellt haben.

Antrag

Sport

DLRG

Ein Antrag der Römer-Koalition zur Sanierung und Modernisierung der DLRG- Wasserrettungsstation am Mainufer

Antrag: Sanierung und Modernisierung der DLRG- Wasserrettungsstation am Mainufer

In der Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2022 hat die R&ouml;merkoalition die dringend notwendige Sanierung und Modernisierung der Wasserrettungsstation der Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Untermainkai beschlossen.
Hierzu erkl&auml;rt Natascha Kauder, sportpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Die Mitarbeitenden der DLRG-Wasserrettungsstation haben bei Gro&szlig;veranstaltungen aber auch in den Sommermonaten an der stark frequentierten Mainbr&uuml;cke und am Uferbereich des Flusses schon viele Leben gerettet. Aus einsatztaktischer Sicht ist die Lage der DLRG-Wasserrettungsstation deshalb als &auml;u&szlig;erst wichtig zu erachten. Sie stellt einen unverzichtbaren Bestandteil der Gefahrenabwehr am Main dar. Bei einem Besuch vor Ort vor einigen Monaten wurde jedoch sehr dringlich auf die erforderliche Sanierung und Modernisierung des Geb&auml;udes und der Technik hingewiesen.
Die M&auml;ngel reichen von zu sanierenden Sanit&auml;ranlagen &uuml;ber feuchte W&auml;nde bis zu einer dringend notwendigen energetischen Sanierung. Mit dem nun erfolgten Beschluss der Koalition zur Sanierung des Geb&auml;udes sind wir der Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Rettungskr&auml;fte vor Ort einen wichtigen Schritt n&auml;hergekommen und hoffen auf dessen baldige Umsetzung.
Wir sind den Ehrenamtlichen sehr dankbar, dass sie trotz der r&auml;umlich und technisch verbesserungsw&uuml;rdigen Bedingungen sich weiter so engagiert &uuml;ber viele Stunden hier einsetzen. Gerade im Hinblick auf die EURO 2024 und die geplante Fanmeile wird diese DLRG-Station von enormer Bedeutung sein&ldquo;, so Kauder abschlie&szlig;end.
&nbsp;

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 20.Oktober 2022 zu Sanierung und Modernisierung des DLRG Gebäudes am Mainufer

GRÜNE im Römer begrüßen baldige Sanierung und Modernisierung des DLRG Gebäudes am Mainufer 

Einladung zur Diskussionsrunde am Donnerstag, 20. Oktober 2022 um 19 Uhr
im Frankfurter PresseClub e.V. &bull; Ulmenstra&szlig;e 20 &bull; 60325 Frankfurt am Main
Das Recht, selbstbestimmt &uuml;ber das eigene Leben und den eigenen K&ouml;rper zu bestimmen, ist eine Selbstverst&auml;ndlichkeit, die f&uuml;r Frauen* nicht immer der Realit&auml;t entspricht.&nbsp; Der feministische Kampf um Selbstbestimmung kann viele Formen annehmen. Der Freiheitskampf der Frauen* im Iran und in Afghanistan war ein wichtiger thematischer Schwerpunkt unserer diesj&auml;hrigen Bundesdelegiertenkonferenz am vergangenen Wochenende. Als Frankfurter Kreisverband wollen wir die Aufmerksamkeit weiter auf diese wichtigen feministischen Bewegungen richten.&nbsp; Seit einigen Wochen gehen mutige Menschen im Iran, vor allem Frauen* , f&uuml;r das Recht auf Selbstbestimmung auf die Stra&szlig;en und setzen ihr Leben aus Spiel. Ausl&ouml;ser der Proteste im Iran war der Tod der 22-j&auml;hrigen Jina Mahsa Amini, die von der Sittenpolizei festgenommen wurde und sp&auml;ter im Krankenhaus starb.
Der mutige Kampf der Iraner*innen f&uuml;r Freiheit, W&uuml;rde, Gerechtigkeit und eine k&uuml;nftige demokratische Grundordnung im Iran braucht unsere Unterst&uuml;tzung. Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ein Zeichen der Solidarit&auml;t zu setzen.&nbsp;Gemeinsam mit Ihnen wollen wir am 20.10.2022 um 19:00 Uhr im Frankfurter PresseClub e.V. (Ulmenstra&szlig;e 20, 60325 Frankfurt am Main) die Situation im Iran und Afghanistan betrachten.
Unsere G&auml;ste sind Frau Hannah Neumann, Mitglied der GR&Uuml;NEN Fraktion im Europ&auml;ischen Parlament u.a. in den Aussch&uuml;ssen Menschenrechte, Ausw&auml;rtige Angelegenheiten und Vorsitzende der Delegation f&uuml;r die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel sowie Frau Nadia Qani-Schwarz, Vorsitzende der Hilfsorganisation ZAN zur F&ouml;rderung der Rechte afghanischer Frauen e.V..&nbsp;
Die Moderation &uuml;bernimmt Frau Ursula auf der Heide.&nbsp;

Leben Und Freiheit Veranstaltung3

Presseeinladung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 18. Oktober 2022

Leben und Freiheit - Situation der Frauen im Iran und Afghanistan

Infost&auml;nde gibt es in den kommenden Wochen hier:
<ul>
<li>15.10., 9 bis 12 Uhr, Nieder-Erlenbach</li>
<li>15.10., 10 bis 13 Uhr, Dornbusch, vor dem B&uuml;rgerhaus</li>
<li>15.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>15.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>15.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>15.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>15.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>15.10., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>15.10., 11 bis 14 Uhr, Hausen, Hausener Br&uuml;ckweg 3</li>
<li>19.10., 11:30 bis 14 Uhr, Bockenheim, Celsius-Platz</li>
<li>20.10., 10 bis 15 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. / Adalbertstra&szlig;e</li>
<li>21.10., 16 bis 19 Uhr, Gravensteiner Platz</li>
<li>22.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Carlo-Schmid-Platz, vor dem REWE</li>
<li>22.10., 10 bis 16 Uhr, Bockenheim, Leipziger Str. (vor Oxfam)</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Merianplatz</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Oeder Weg, vor DM</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Nordend, Eckenheimer Landstr. 103, Kreuzung Glauburgstr.</li>
<li>22.10., 10 bis 13 Uhr, Eschersheim, Wei&szlig;er Stein</li>
<li>22.10., 11 bis 17 Uhr, Hauptwache</li>
<li>22.10., 11 bis 14 Uhr, R&ouml;delheim, Westring 6</li>
</ul>
Kneipenwahlkampf, gern einfach dazukommen oder bei Fragen an Burkhard wenden (01573-5283690) Die Termine und Treffpunkte sind:
<ul>
<li>Freitag, 7. Oktober, 20:30 Uhr, Merianplatz</li>
<li>Samstag, 8. Oktober, 20:30 Uhr, Kaiserstra&szlig;e</li>
<li>Dienstag, 11. Oktober, 19:00 Uhr, Affentorplatz</li>
<li>Freitag, 14. Oktober, 20:30 Uhr, Affentorplatz</li>
<li>Dienstag, 18. Oktober, 19:00 Uhr, Oeder Weg/Stalburgstra&szlig;e</li>
<li>Mittwoch, 19. Oktober, 20:30 Uhr, U-Bahn Leipziger Str. oben</li>
<li>Samstag, 22. Oktober, 20:30 Uhr, Schweizer Platz (vor Raben-Apotheke)</li>
</ul>

Welche Stände und Wahlkampftouren sind in den kommenden Wochen geplant?

<h3 class="Text">Gastbeitrag zu innereurop&auml;ischen Grenzkontrollen</h3>
Freiheit und Sicherheit zusammenzubringen, ist eine zentrale Aufgabe der Politik. Grenzkontrollen innerhalb Europas schaffen weder ein Mehr an Freiheit noch mehr Sicherheit. Die Kontrollen an der &Ouml;sterreichischen Grenze m&uuml;ssen beendet und nicht weiter verl&auml;ngert werden. Eine stetige Verl&auml;ngerung der innereurop&auml;ischen Grenzkontrollen widerspricht nicht nur den europ&auml;ischen Werten, sondern auch dem Koalitionsvertrag der Ampel, der sich zum Ziel gesetzt hat, die Integrit&auml;t des Schengenraums wiederherzustellen. Wir sind verpflichtet, das Freiheitsversprechen an die Menschen in Europa einzul&ouml;sen und den Bed&uuml;rfnissen der Menschen in den Grenzregionen Rechnung zu tragen.
Es ist deshalb die Aufgabe der Bundesinnenministerin, die Errungenschaften der Europ&auml;ischen Einigung zu verteidigen und den bestehenden Rechtsrahmen einzuhalten. Die erneute Verl&auml;ngerung der Grenzkontrollen ist ein gro&szlig;er Fehler. Sicherheit ist auch ohne sinn- und endlose innereurop&auml;ische Grenzkontrollen m&ouml;glich.
Um Sicherheit und Freiheit in Europa zusammenzubringen, brauchen wir mehr grenz&uuml;berschreitende Zusammenarbeit zwischen den Polizei- und Sicherheitsbeh&ouml;rden der Mitgliedstaaten. Der Ausbau der gemeinsamen Zentren zur grenz&uuml;berschreitenden Polizeiarbeit w&uuml;rde die Zusammenarbeit der beiden Grenzseiten verbessern und effizienter machen.Dar&uuml;ber haben Katharina Schulze und ich einen Gastbeitrag bei t-online geschrieben.
<a href="https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100064558/grenzkontrollen-das-ist-ein-grosser-fehler-.html">Hier</a> findet ihr unseren Beitrag.
<h3 class="Text">Mein Soundtrack</h3>
Musik hat f&uuml;r mich schon immer eine gro&szlig;e Rolle in meinem Leben gespielt und war auch immer politisch. &Uuml;ber Undeground Bands in Teheran, meine Leidenschaft f&uuml;r Hip-Hop, meiner eigenen Karriere als &bdquo;MC Omid&ldquo; und noch vieles mehr rund um die Bedeutung von Musik f&uuml;r mich, habe ich im Podcast &bdquo;Der Soundtrack von&hellip;&ldquo; von COSMO gesprochen.
Ihr findet den ganzen Beitrag <a href="https://www1.wdr.de/mediathek/audio/cosmo/der-soundtrack-von/audio-der-soundtrack-von-omid-nouripour---der-podcast-100.html">hier</a>.

Neues von Omid Nouripour, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Omid

GW32/2022

Sicherheit

Innereuropäische Grenzkontrollen und Podcast „Der Soundtrack von…“ von COSMO

Wir m&ouml;chten Euch hier ein tolles Projekt vorstellen, bei dem Ihr Euch bis Weihnachten aktiv f&uuml;r die Entsiegelung von &ouml;ffentlichen Fl&auml;chen in Eurem Quartier bewerben k&ouml;nnt.
"<a href="https://www.greenit-up.de/">Green it up - mein kunterbuntes Quartier!</a>" will zeigen, dass Frankfurt gr&uuml;ner geht. Im Rahmen des Projektes wird Budget f&uuml;r bis zu 250 qm zur Verf&uuml;gung gestellt, welches mit dem st&auml;dtischen Klimabous aufgestockt wird, und folglich Frankfurts &ouml;ffentlichen Raum begr&uuml;nen und bebunten m&ouml;chte. Eine fachkundige Jury entscheidet, wer in die engere Auswahl kommt, danach gibt es Aktionen vor Ort und im M&auml;rz eine finale Auswahl.
Informiere Dich jetzt auf <a href="https://www.greenit-up.de/" target="_blank" rel="noopener">greenit-up.de</a> und lies Dir die Anleitung und Kriterien durch, damit Deine Bewerbung eine realistische Chance hat. Parallel startet das gemeinn&uuml;tzige Unternehmen <a href="http://www.lustaufbesserleben.de/" target="_blank" rel="noopener">Lust auf besser leben </a>eine stadtweite Kampagne und kl&auml;rt dar&uuml;ber auf, warum Quartiere entsiegelt werden m&uuml;ssen und was das mit dem Stadtklima zu tun hat.
Wir finden, das ist ein super Projekt, mit dem Ihr direkt bei Euch vor Ort etwas verbessern, ja gr&uuml;ner machen k&ouml;nnt und legen Euch eine Teilnahme sehr ans Herz :-) Wir sind gespannt auf Eure tollen Ideen und Ver&auml;nderungen!

Green It Up

Klimaanpassung

Entsiegelung

Stadtplanung

Projektstart für ein grüneres Frankfurt

Green it up - Entsiegelung und Begrünung für Dein Quartier gewinnen

Zum elften Mal hat am vergangenen Wochenende die &bdquo;Frankfurter Immigrationsbuchmesse&ldquo; im Historischen Museum stattgefunden. Dass es diese besondere Messe in Frankfurt gibt, ist dem Engagement von Hamidul Khan zu verdanken.&nbsp; Schwerpunkte waren in diesem Jahr die t&uuml;rkisch-deutsche Migrantenliteratur und afrikanische Literatur. Die Immigrationsbuchmesse bereichert das kulturelle Leben Frankfurts. Ich bin dankbar f&uuml;r diese wunderbare Tradition. Sie demonstriert die Vielfalt und die intellektuelle Neugier unserer Stadt. Als Schirmherrin der Messe hatte ich das Vergn&uuml;gen und die Ehre, die Messe zu er&ouml;ffnen. Die migrantischen Geschichten geben Einblick in den Erfahrungsreichtum von Menschen, deren Stimmen immer noch viel zu oft beiseitegedr&auml;ngt werden, obwohl sie einen gro&szlig;en Teil der Bev&ouml;lkerung bilden. Eine Literatur der Migration ist aber keine Nischen- oder Sondersparte, sondern hat eine eigene Stimme und eine eigene Buchmesse verdient.
Eure Nargess

Frankfurter Immigrationsbuchmesse

Hessen bekommt erstmals ein Klimagesetz. Diesen Gesetzentwurf habe ich am letzten Mittwoch im Oktober-Plenum vorgestellt. &nbsp;Mit dem neuen Klimagesetz wird es einen verbindlichen&nbsp; Rechtsrahmen durch das Parlament f&uuml;r den Klimaschutz in Hessen geben. Wir setzen damit eine Forderung um, die schon lange an uns herangetragen wurde und gehen einen weiteren Schritt, um Hessen schneller klimaneutral zu machen. Was mich besonders freut ist der &bdquo;Klimacheck&ldquo;, der vorgibt, dass Gesetze, Verordnungen und F&ouml;rderungen mit Blick auf den Klimaschutz ausgerichtet werden m&uuml;ssen. Dieser Klimacheck deckt sich mit unserem seit 2018 in der Hessischen Verfassung verankertem Staatsziel der Nachhaltigkeit und zeigt, dass politisches Handeln in der Zukunft am Klimaschutz ausgerichtet werden muss.
Das Gesetz versch&auml;rft unsere bisher gesteckten Klimaziele und gibt die wissenschaftliche Basis f&uuml;r den Klimaplan vor. Es richtet au&szlig;erdem einen wissenschaftlichen Beirat ein, der jederzeit Vorschl&auml;ge abgeben kann.
Die Bedrohungen durch die Klimakrise und die Energiepreiskrise als Folge des v&ouml;lkerrechtswidrigen &Uuml;berfalls Russlands auf die Ukraine, machen in einer gro&szlig;en Dringlichkeit deutlich, wie wichtig es ist, schnellstm&ouml;glich das fossile Zeitalter hinter uns zu lassen und die Erneuerbaren Energien rapide auszubauen. Das neue Klimagesetz, der aktualisierte Klimaplan und die Novelle des Energiegesetzes in Hessen zeigen, dass wir in Hessen viele gro&szlig;e Schritte gehen, um die Klimaneutralit&auml;t f&uuml;r unser Bundesland schnellstm&ouml;glich zu erreichen.

Nachhaltigkeit

Hessisches Klimagesetz

Hessen wird ein Landesprogramm zur Aufnahme f&uuml;r Fl&uuml;chtlinge aus Afghanistan auflegen. Das Einvernehmen des Bundesministeriums vorausgesetzt, wollen wir so 1.000 Menschen, die &ndash; bewusst weitgefasste - verwandtschaftliche Beziehungen nach Hessen haben, Zuflucht bieten und als Bundesland ein humanit&auml;res Signal setzten. Mehr dazu in der <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/hilfe-fuer-fluechtli/" target="_blank" rel="noopener">PM unseres Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner</a>.

Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan

Denkmalschutz und Klimaschutz schlie&szlig;en sich nicht aus. Eine neue Richtlinie f&uuml;r Denkmalbeh&ouml;rden in Hessen stellt klar, dass Solaranlagen auf oder an denkmalgesch&uuml;tzten Geb&auml;uden in der Regel zu genehmigen sind. Lediglich bei einer erheblichen Beeintr&auml;chtigung eines Kulturdenkmals kommt eine Nichtgenehmigung infrage. Und auch dann m&uuml;ssen die Beh&ouml;rden stets alle M&ouml;glichkeiten nutzen, um die Beeintr&auml;chtigung zu reduzieren und eine genehmigungsf&auml;hige Alternative zu finden.
Klimakrise und Energiekrise stellen uns vor enorme Herausforderungen. Eine grundlegende Neuausrichtung unserer Energieversorgung ist notwendig. Viele Eigent&uuml;mer*innen denkmalgesch&uuml;tzter Geb&auml;ude wollen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und werden so nun dabei unterst&uuml;tzt. Statt zu verhindern, erm&ouml;glichen wir.
Die Pressemitteilung des HMWK findet Ihr <a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/neue-richtlinie-ermoeglicht-mehr-solaranlagen-auf-denkmalgeschuetzten-gebaeuden" target="_blank" rel="noopener">hier.</a> Mein Gr&uuml;n Spricht findet Ihr <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/energiewende-und-den/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Die Richtlinie findet Ihr <a href="https://wissenschaft.hessen.de/kultur-erleben/denkmalschutz-und-denkmalpflege/richtlinie-solaranlagen" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Energiewende und Denkmalschutz – Hessen erleichtert die Errichtung von Solaranlagen auf Kulturdenkmälern

Diese Woche haben wir im Landtagsplenum den Doppelhaushalt f&uuml;r die Jahre 2023/2024 eingebracht. Trotz der schwierigen Zeiten, in denen wir uns mit Corona- und Energiekrise befinden, haben wir GR&Uuml;NE Schwerpunkte gesetzt und erneut Rekordsummen f&uuml;r ein &ouml;kologisch soziales Hessen vorgesehen. Denn die Klimakrise und das Artensterben sind weiterhin unsere gr&ouml;&szlig;te Bedrohung. Der &bdquo;Klimahaushalt&ldquo; bringt Hessen weiter auf dem Weg, bis 2045 Co2-neutral zu werden. Daher sind viele Ma&szlig;nahmen mit hoher Emissionsminderung wie die St&auml;rkung des &Ouml;PNV und der Ausbau von Solarenergie auf den Landesliegenschaften enthalten sowie zum Schutz unserer W&auml;lder &ndash; schlie&szlig;lich ist Hessen das waldreichste Bundesland.
Mehr dazu auf der Website des Umweltministeriums <a href="https://umwelt.hessen.de/presse/schwerpunkte-des-umweltministeriums">hier</a> und des Wirtschaftsministeriums <a href="https://wirtschaft.hessen.de/presse/wir-setzen-ein-deutliches-zeichen-fuer-stabilitaet-und-machen-hessen-zukunftsfest">hier</a>.

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