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Israel: Jahrestag 7. Oktober
Am 7. Oktober 2023 sind an einem Tag durch den Hamas-Terror so viele J&uuml;dinnen und Juden ermordet worden wie seit dem Holocaust nicht mehr. Die Wunde, die das hinterlassen hat, ist eine sehr tiefe sowohl in Israel als auch weltweit. Von den 250 M&auml;nnern, Frauen und Kindern, die verschleppt worden sind, sind etwa 100 bis heute, also seit 365 Tagen, in der Gewalt der Terroristen der Hamas. Ich selbst habe Patenschaften f&uuml;r zwei Geiseln &uuml;bernommen. Itai Svirsky wurde mittlerweile von der Hamas bei laufender Kamera bestialisch ermordet. Tal Shoham ist nun seit einem Jahr verschleppt. Sein Schicksal bleibt ungewiss. Ich stand und stehe viel mit Angeh&ouml;rigen in Kontakt und ich kann nur erahnen, wie sie sich heute f&uuml;hlen m&uuml;ssen. Aber umso mehr gilt, dass wir alle gemeinsam alles, was in unserer Macht steht, tun sollten und m&uuml;ssen, damit die Geiseln zur&uuml;ckkehren k&ouml;nnen nach Hause zu ihren Familien. Jetzt ein Jahr sp&auml;ter ist die Lage h&ouml;chst angespannt und wir befinden uns mitten in einer regionalen Eskalation. Israel hat das Recht, sich im Rahmen des V&ouml;lkerrechts gegen den Terror der Hamas, der Hisbollah, der Huthis und des iranischen Regimes zu verteidigen. Gleichzeitig wird es mit milit&auml;rischen Mitteln allein keinen Frieden geben. Es braucht Raum f&uuml;r einen politischen Prozess, damit Israel eben nicht mehr an sieben Fronten um seine Existenz k&auml;mpfen muss. Es braucht jenseits der Wehrhaftigkeit auch einen politischen Prozess, um dem Staat Israel und den Menschen in der gesamten Region Sicherheit und Frieden zu geben. Mit diesem Ziel ist unsere Au&szlig;enministerin Annalena Baerbock nun im Dauereinsatz der Diplomatie. Daf&uuml;r sind wir ihr alle sehr dankbar, auch f&uuml;r ihre Kraft zu Differenzierung und zu Empathie, die in dieser Debatte sehr oft verlorengeht. Der 7. Oktober war auch eine Z&auml;sur in unserem Land. Das ist ein Tag des Mahnens und der Erinnerung. Gleichzeitig haben die Zahlen der antisemitischen Angriffe und &Uuml;bergriffe massiv zugenommen, auf Demonstrationen wird offen Hass zur Schau gestellt und Terror verherrlicht. Das ist unertr&auml;glich und wir stellen uns mit aller H&auml;rte des Gesetzes dagegen. Es braucht einen besseren Schutz j&uuml;dischen Lebens in Deutschland. Ein Problem dabei ist auch, dass antisemitische Vorf&auml;lle h&auml;ufig im &ouml;ffentlichen Raum an Schulen, in Hochschulen oder grade auch im Netz geschehen. Antisemitismus gibt es aus der islamistischen Ecke, von links, von rechts und aus der Mitte der Gesellschaft, es gilt, alle Facetten dieser menschenverachtenden Ideologie zu bek&auml;mpfen. Wir sehen auch die Trauer und die Angst der Menschen bei uns, die in dem durch die Angriffe der Hamas ausgel&ouml;sten Krieg Sorge haben um das Leben und die Sicherheit ihrer Angeh&ouml;rigen in Gaza oder im Libanon. Gerade jetzt muss die Botschaft sein: Es braucht Empathie statt Sprachlosigkeit. Zu diesem und weiteren Themen habe ich mich diese Woche in der <a href=" https://www.youtube.com/watch?v=BuH0vPRzFBA " target="_blank" rel="noopener">Pressekonferenz des Gr&uuml;nen Bundesverbandes</a> ge&auml;u&szlig;ert.
AfD-Verbotsverfahren
Zu Beginn der Debatte &uuml;ber ein m&ouml;gliches AfD-Verbotsverfahren war ich h&ouml;chst skeptisch, gerade vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit dem Verfassungsgerichtsurteil zum NPD-Verbot. Heute stelle ich allerdings fest: Alleine das, was an &ouml;ffentlicher Beweislast gegen die AfD vorliegt, ist erdr&uuml;ckend gro&szlig;. Eine wehrhafte Demokratie kann ihrer eigenen Zersetzung durch Antidemokraten nicht folgenlos zuschauen. Ich las k&uuml;rzlich ein Buch &uuml;ber die Weimarer Republik und den Versuch des damaligen bayerischen Innenministers gegen die NSDAP vorzugehen. Er hat viel gegen die Nazis getan und scheiterte brutal - mit den bekannten verheerenden Folgen f&uuml;r die Welt und f&uuml;r Deutschland. Bei der konstituierenden Sitzung des Th&uuml;ringer Landtages konnte man doch letzte Woche sehen: Sobald die AfD auch nur ein bisschen Macht in den H&auml;nden h&auml;lt, ist sie wild entschlossen, diese Macht gegen s&auml;mtliche demokratische Gepflogenheiten zu missbrauchen.

Omid23

Bundestagsfraktion

Neues von Omid Nouripour (MdB) und Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Grünen Woche 41 vom 11. Oktober 2024

Israel // AfD-Verbotsverfahren

Ihr Lieben, diese Woche stand vor allem im Zeichen des Gedenkens an die Opfer der Terroranschl&auml;ge der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und des daraus resultierenden Krieges in Gaza. Ein Jahr sp&auml;ter sind noch immer viele Geiseln verschleppt, der Krieg dauert an und eskaliert regional immer weiter. W&auml;hrend auf internationaler Ebene immer wieder Versuche unternommen werden, diplomatische L&ouml;sungen zu finden, leidet die Zivilbev&ouml;lkerung in Israel, den pal&auml;stinensischen Gebieten und im Libanon unter der Gewalt. Am 8. Oktober habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Lamya Kaddor in unserem Online-Fachgespr&auml;ch &bdquo;Ein Jahr nach dem 7. Oktober 2023 &ndash; Erfahrungen und Perspektiven israelisch-pal&auml;stinensischer Friedensarbeit&ldquo; die Rolle der Friedensarbeit beleuchtet. Besonders im Fokus standen die Erfahrungen von Frauen in Konflikten und ihre wichtige Rolle in Friedensprozessen. Dazu hatten wir zwei G&auml;ste aus Jerusalem und Haifa eingeladen:
<ul>
<li>Nivine Sandouka, Regional Director, ALLMEP - Alliance for Middle East Peace</li>
<li>Stav Salpeter, Director of International Relations and Development, Itach Maaki - Women Lawyers for Social Justice</li>
</ul>
Des Weiteren werden wir im Anschluss an unserer Reise als Au&szlig;enpolitische Sprecher*innen nach Georgien einen Antrag zum Thema Georgien verabschieden, der nochmal deutlich macht, dass wir solidarisch an der Seite der pro-europ&auml;ischen Kr&auml;fte und der georgischen Zivilgesellschaft stehen. Den Antrag k&ouml;nnt ihr hier einsehen. Dann durfte ich mich auch &uuml;ber Besuch aus Frankfurt freuen. Eine Klasse der Max-Beckmann-Schule hat mich diese Woche im Bundestag besucht und wir haben intensiv &uuml;ber die Perspektiven junger Menschen auf die Politik diskutiert. Herzlichst Eure Debbie

Debbie23

Sicherheit

Menschenrechte

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 41 vom 11. Oktober 2024

Gedenken an die Opfer der Terroranschläge der Hamas und des Krieges in Gaza

Es ist nun ein Jahr her seit dem verheerenden Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, der weltweit Entsetzen, Best&uuml;rzung und tiefe Trauer ausl&ouml;ste. Heute gedenken wir der Opfer und Geiseln, von denen einige bis heute in der Hand von Terroristen sind.
Der Angriff, bei dem Hunderte Zivilist*innen get&ouml;tet wurden, f&uuml;hrte nicht nur zu einem verheerenden Krieg im Nahen Osten, sondern hatte auch tiefgreifende Auswirkungen auf j&uuml;dische Gemeinschaften weltweit, insbesondere in Europa und Deutschland.
In Deutschland zeigte sich in den Wochen und Monaten nach dem Massaker ein rascher Anstieg antisemitischer Vorf&auml;lle. Demonstrationen, die teils explizit zur Unterst&uuml;tzung der Hamas aufriefen, sowie antisemitische Parolen auf Kundgebungen haben viele in der j&uuml;dischen Gemeinde verunsichert. Synagogen wurden angegriffen, j&uuml;dische Einrichtungen mussten verst&auml;rkte Sicherheitsma&szlig;nahmen ergreifen, und viele J&uuml;dinnen und Juden berichten von einem erh&ouml;hten Gef&uuml;hl der Unsicherheit in ihrem Alltag.
Dieser Anstieg des Antisemitismus steht in engem Zusammenhang mit der Verbreitung von Feindbildern und Verschw&ouml;rungstheorien, die den Nahostkonflikt auf das Leben von J&uuml;dinnen und Juden in Europa projizieren.
Besonders besorgniserregend ist, dass diese Anfeindungen nicht nur von radikalen Randgruppen kommen, sondern teilweise auch im breiteren gesellschaftlichen Diskurs normalisiert werden. Antisemitismus scheint wieder in der Mitte der Gesellschaft angekommen zu sein.
W&auml;hrend viele politische und gesellschaftliche Akteur*innen Antisemitismus entschieden verurteilen, bleibt die Herausforderung, nachhaltig gegen diese besorgniserregenden Entwicklungen vorzugehen und j&uuml;disches Leben in Deutschland zu sch&uuml;tzen. Es bleibt zu hoffen, dass das Bewusstsein f&uuml;r die Verkn&uuml;pfung des Nahostkonflikts mit Antisemitismus w&auml;chst und pr&auml;ventive Ma&szlig;nahmen gest&auml;rkt werden, um das Vertrauen der j&uuml;dischen Bev&ouml;lkerung in Frankfurt wiederherzustellen.

Antisemitismus

hierunter fallen Pressemeldungen, Presseeinladungen, Pressemitteilungen

Pressemeldung Kreisverband

Kreisvorstand

Kreisverband

Pressemitteilung GRÜNE Frankfurt vom 07.10.2024

Ein Jahr nach dem 7. Oktober

Gemeinsam mit rund 4.000 Menschen radelten wir letzte Woche Sonntag gegen die Pl&auml;ne zum zehnspurigen Ausbau der A5. Leider jedoch nicht auf dieser, nachdem der Hessische Verwaltungsgerichtshof dies wegen der vorgetragenen Sicherheitsbedenken untersagt hatte. Das fanden wir schade, denn was w&auml;re ein geeigneterer Demonstrationsort gewesen als die A5 selbst? Wir fragten uns dann auch: Wenn bereits eine circa halbst&uuml;ndige Sperrung der A5 ein derart hohes Sicherheitsrisiko darstellt, wie verh&auml;lt es sich dann erst bei einer mehrj&auml;hrigen Megabaustelle, die ein zehnspuriger Ausbau mit sich bringen w&uuml;rde?
Trotz der Alternativroute war die Stimmung gro&szlig;artig und alle waren dabei: Kleinkinder auf Laufr&auml;dern, Menschen mit Behinderungen auf Tandems, Jung und Alt auf Dreir&auml;dern, Rikschas, Lieger&auml;dern und mehr. Von der Mitte des Demozugs aus konnte man weder dessen Anfang noch Ende sehen.
Alle gemeinsam haben wir ein starkes Zeichen gegen den Ausbau der A5 gesetzt, gegen den wir uns auch als Stadt Frankfurt aussprechen. So wie der ADAC. Die Gelder sollten besser zur Sanierung maroder Br&uuml;cken verwendet werden, meinen dessen Verkehrsexpert*innen. Recht haben sie!

Fraktion Neu Katharina Und Dimi

Römer-Fraktion

Mobilität

Bauen

Demonstration

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Radeln gegen den A5-Ausbau

Die erste und die letzte Meile sind oft entscheidend bei der Frage, ob jemand Bus und Bahn nutzt, oder nicht. E-Roller sind dabei ein Teil der L&ouml;sung. Gerade aus dem Frankfurter Umland nutzen viele Pendler*innen private E-Scooter, um die ersten und letzten Meilen zwischen Zuhause, Haltestelle und Arbeit schneller und bequemer zur&uuml;ckzulegen. Das erweitert den Einzugsbereich der Haltestellen und macht Bus und Bahn deutlich attraktiver.Dass die VGF die Mitnahme von E-Rollern seit Oktober in U- und Stra&szlig;enbahnen verbietet, ist ein Schritt, der nicht zu verstehen ist. Auch der RMV kritisiert die Entscheidung. Und der Verkehrsverbund hat v&ouml;llig recht, denn der Alleingang der VGF bedeutet einen Flickenteppich in den hessischen Regelungen.
Unsere kleine Anfrage zum Thema E-Scooter im &Ouml;PNV hatte ergeben, dass es in Hessen noch nie zu gef&auml;hrlichen Vorkommnissen mit zugelassenen Elektrokleinstfahrzeugengekommen ist. Auch deshalb ist das Verbot in der Sache nicht zu begr&uuml;nden, schadet daf&uuml;r aber der Verkehrswende in Hessen: Denn wer f&uuml;r den Weg zur Haltestelle jetzt wieder ins Auto steigt, wird vielleicht nicht am Bahnhof halten, sondern durchfahren und damit als Fahrgast f&uuml;r Busse und Bahnen verlorengehen.
Unsere kleine Anfrage findet Ihr <a href="https://t.ly/wVb6i" target="_blank" rel="noopener">hier </a>&nbsp;und <a href="https://www.hessenschau.de/panorama/e-scooter-in-frankfurter-u--und-strassenbahnen-nun-verboten-v4,e-tretroller-verbot-vgf-100.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a> findet ihr mehr zum Thema.

Miriam23

Landtagsfraktion

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

E-Roller-Verbot der VGF schadet der Verkehrswende in Hessen

Liebe Freund:innen,
ich durfte in der vergangenen Woche in meiner Eigenschaft als Personaldezernent 92 st&auml;dtische Absolvent:innen der Studieng&auml;nge &bdquo;Public Administration&ldquo; und &bdquo;Digitale Verwaltung&ldquo; verabschieden und in ihre k&uuml;nftigen Dienststellen entsenden. Das freut mich insbesondere, da wir als Stadt Frankfurt damit zeigen, dass wir nicht nur eine bedeutende Arbeitgeberin in der Region sind, sondern auch ein riesiger Ausbildungsbetrieb. Die vielf&auml;ltigen Berufsbilder belegen dabei auch die Vielf&auml;ltigkeit der Aufgaben, die es innerhalb der Stadtverwaltung gibt.
Zum ersten Mal waren Absolvent:innen des neuen Studiengangs Digitale Verwaltung dabei, immerhin 14. Wir brauchen sie dringend, um die Digitalisierung der Prozesse in der Stadtverwaltung voranzubringen. Und nur eine starke und funktionierende Stadtverwaltung kann den Herausforderungen unserer Zeit gerecht werden. 
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/haushalt-und-finanzen/abschlussfeier/" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> findet Ihr meine Pressemitteilung dazu.
Euer Bastian

Bastian23

GRÜNE im Magistrat

Verwaltung

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Abschlussveranstaltung im Kaisersaal

Nachdem wir als Bundesvorstand uns entschieden haben, unsere &Auml;mter zur n&auml;chsten Bundesdelegiertenkonferenz Mitte November niederzulegen, um unserer gro&szlig;artigen Partei einen Neustart zu erm&ouml;glichen, war ich am Sonntag in der ARD-Sendung von <a href="https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2NhcmVuLW1pb3NnYS8yMDI0LTA5LTI5XzIxLTQ1LU1FU1o" target="_blank" rel="noopener">Caren Miosga</a> zu Gast und wurde von der <a href="https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/omid-nouripour-im-interview-sie-wollen-steak-essen-ich-auch-110013850.html" target="_blank" rel="noopener">Frankfurter Allgemeinen</a>&nbsp;(leider kostenpflichtig) interviewt.

Neues von Omid Nouripour (MdB) und Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Interviews nach Amtsniederlegung

Liebe Freund:innen,
unsere Nachbarschaft, unser Sozialraum, in der wir uns bewegen, ist weit mehr als nur der Ort, an dem wir wohnen. Er ist der Raum, in dem wir uns begegnen, in dem wir f&uuml;reinander da sind, in dem wir unsere Identit&auml;t finden und gestalten. Und dieser Sozialraum ist lebendig durch das Engagement der Menschen, die ihn gestalten.
In Frankfurt, in unserer Stadt, ist dieses Engagement gro&szlig; und beachtenswert. Deswegen habe ich erneut mit Freude und &Uuml;berzeugung f&uuml;nf Initiativen mit dem Nachbarschaftspreis der Stadt Frankfurt ausgezeichnet. Ein Zeichen der Wertsch&auml;tzung f&uuml;r all jene Frankfurter:innen, die sich mit kreativen Projekten und Initiativen f&uuml;r ein gutes Miteinander und F&uuml;reinander in ihrer Nachbarschaft einsetzen.
Wer in diesem Jahr die Preistr&auml;ger sind und was sie alles bewegen, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Verleihung-Frankfurter-Nachbarschaftspreis/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

Elke23 800

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Soziales

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Engagement für gutes Miteinander

Liebe Freund*innen,
gestern haben wir den Tag der Deutschen Einheit gefeiert &ndash; einen Tag, der an den historischen Moment erinnert, als unser Land zusammenkam. Auch unsere Partei wurde 1990 zu dem, was sie heute ist: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN. Doch w&auml;hrend wir auf die Erfolgsgeschichten der Wiedervereinigung zur&uuml;ckblicken, d&uuml;rfen wir die tiefen Wunden nicht ignorieren, die bis heute sp&uuml;rbar sind. Besonders in den neuen Bundesl&auml;ndern standen viele Menschen nach der Wende als Verlierer da. Die Wiedervereinigung war kein Prozess auf Augenh&ouml;he, und bis heute k&auml;mpfen viele in Ostdeutschland mit geringeren L&ouml;hnen, niedrigeren Renten und weniger wirtschaftlichen Perspektiven.
Diese Entwicklung ist in einem Land wie Deutschland, einem der reichsten der Welt, nicht akzeptabel. Es darf nicht sein, dass Menschen in Armut leben, w&auml;hrend unser Land &uuml;ber genug Ressourcen verf&uuml;gt, um f&uuml;r alle ein gutes Leben zu erm&ouml;glichen. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit und der Solidarit&auml;t, dass niemand zur&uuml;ckgelassen wird &ndash; weder im Osten noch im Westen.
Die j&uuml;ngsten Wahlergebnisse in Sachsen, Th&uuml;ringen und Brandenburg, bei denen die AfD erschreckende Erfolge erzielt hat, zeigen deutlich, welche Gefahr f&uuml;r unsere Demokratie entsteht, wenn Menschen sich abgeh&auml;ngt f&uuml;hlen und in der Politik keine Stimme f&uuml;r ihre Bed&uuml;rfnisse mehr sehen. Das d&uuml;rfen wir als Partei der Gerechtigkeit nicht hinnehmen.
Gerade nach dem Tag der Deutschen Einheit sollte uns klar sein: In einem Land wie unserem darf es keine Armut geben. Es braucht eine Politik, die Wohlstand gerecht verteilt und allen B&uuml;rger*innen erm&ouml;glicht, in W&uuml;rde zu leben. Wir GR&Uuml;NE sind die Partei, die dieses Versprechen ernst nimmt. Es ist an uns, f&uuml;r eine gerechte Gesellschaft zu k&auml;mpfen, in der niemand arm sein muss &ndash; in einem Deutschland, das alle Menschen mitnimmt.
Eure <a href="https://www.gruene-frankfurt.de/author/tara-moradi" target="_blank" rel="noopener">Tara</a>, Beisitzerin im Vorstand

Demokratie

Das Graffito zum Gedenken des rassistischen Mordanschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau ist am vergangenen Wochenende mit rassistischen und volksverhetzenden Symbolen beschmiert worden. Polizeibeamt:innen hatten die Schmierereien an dem Kunstwerk unter der Friedensbr&uuml;cke entdeckt und die verfassungsfeindlichen Symbole &uuml;bermalt. Die Nachricht von dieser Tat hat mich fassungslos und w&uuml;tend gemacht. Es ist unertr&auml;glich, dass Menschen den Erinnerungsort des Gedenkens an Hanau sch&auml;nden. Deshalb habe ich dem K&uuml;nstlerkollektiv, welches das Graffito erstellt hat, meine Unterst&uuml;tzung bei der Wiederherstellung angeboten. Das Graffito hat f&uuml;r das Gedenken an Hanau eine gro&szlig;e Bedeutung. An jedem Jahrestag des Anschlags lege ich dort gemeinsam mit Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner einen Kranz nieder. Der Polizei bin ich dankbar f&uuml;r ihr schnelles Handeln. Es ist wohltuend, dass dieser Erinnerungsort auch von den Ordnungsbeh&ouml;rden in den Blick genommen wird. Damit er dauerhaft bleibt, m&uuml;ssen Politik, Zivilgesellschaft und Polizei geschlossen handeln und deutlich machen, dass Rassismus und Hass nicht geduldet werden. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/hanau-graffito/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Nargess23

Antidiskriminierungsteam

Antirassismus

Erinnerungskultur

Denkmalschutz

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Hanau-Graffito geschändet

Liebe Freundinnen und Freunde! Seit &uuml;ber 10 Jahren lade ich im Herbst zum Jede*rfrau/mann Bouleturnier in meinem Wahlkreis ein. Am Sonntag, dem 13. Oktober ist es wieder so weit. Ab 14 Uhr gibt es auf den Boulebahnen vor der Orangerie im G&uuml;nthersburgpark Boule, Brezeln und Getr&auml;nke. Das Turnier schafft in lockerer Outdoor-Atmosph&auml;re Gelegenheit, ins Gespr&auml;ch zu kommen. Die Regeln sind leicht erkl&auml;rt und alle Generationen k&ouml;nnen mitmachen. Ihr braucht weder Spielkenntnisse noch eigene Boules &ndash; also einfach kommen und mitspielen, gerne Freunde mitbringen. Ich freue mich, wenn Ihr dabei seid! Euer Marcus

Marcus23 2

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Einladung zum Jede*rfrau/mann Bouleturnier 2024 im Park

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: &nbsp;TBA
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 9.10., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> TBA
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>8.10., 20 Uhr, Nachbarschaftszentrum Ostend
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 7.10., 19:30 Uhr, Gastst&auml;tte Lokalbahnhof Darmst&auml;dter Landstra&szlig;e 14
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 7.10., 19:00 Uhr, Bar O'velen, Bolongarostr. 180
<a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: 15.10., 20 Uhr, &bdquo;Golden L&ouml;wen&ldquo; Alt R&ouml;delheim 10
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> 30.10, 19 Uhr, Galerie Wild, Hadrianstr.
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 10.10., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 18.10, 19 Uhr, Saalbau Preungesheim, Raum Bergfried
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> 17.10, 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> 14.10, 20 Uhr, Vereinsheim der Motorradfreunde Harheim im Grundweg
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> 24.10., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Am letzten Montag hat die Internationale Gesellschaft f&uuml;r Menschenrechte zu einer Pressekonferenz zum Thema ukrainische Zivilgefangene eingeladen. M&uuml;tter, Ehefrauen, Schwestern und selbst ehemals Inhaftierte schilderten die ersch&uuml;tternden Zust&auml;nde der Inhaftierung und Haft. Ich habe als politische Patin von <a href="https://www.igfm.de/vasiliy-dmytryk/" target="_blank" rel="noopener">Vasily Dmytryk</a>, einem 72 Jahre alten Rentner, der unrechtm&auml;&szlig;ig inhaftiert ist, teilgenommen.
&Uuml;ber 14.000 ukrainische Zivilgefangene gibt es. Ihre Familien bangen um sie. Sie brauchen unsere Unterst&uuml;tzung. Auf der Homepage der IGfM gibt es Anregungen, wie wir diese Menschen unterst&uuml;tzen k&ouml;nnen. &Ouml;ffentlichkeit und Sichtbarmachung helfen, damit diese Opfer des v&ouml;lkerrechtswidrigen &Uuml;berfalls Russlands auf die Ukraine nicht vergessen werden.

Martina23

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Politische Patenschaften für ukrainische Zivilgefangene - Martina unterstützt Vasiliy Dmytryk

Ihr Lieben, Die Welt von morgen braucht zentrale Weichenstellungen heute. Wir als Gr&uuml;ne Bundestagsfraktion haben am Montag gemeinsam mit &uuml;ber 1000 Menschen den Blick nach vorn gewandt und zentrale politische Fragen diskutiert. Ich durfte u.a. mit Omid &uuml;ber die Au&szlig;enpolitik und unsere Idee eines "Zentrums f&uuml;r Strategische Vorausschau" diskutieren. Denn alle sp&uuml;ren in diesen Zeiten: Sicherheit ist keine Selbstverst&auml;ndlichkeit, sondern ein kostbares Gut. Krisen, Konflikte und Kriege nehmen in einer immer un&uuml;bersichtlicher werdenden Welt zu. Mit der Idee eines "Zentrums f&uuml;r Strategische Vorausschau" sollen Risiken f&uuml;r unsere Sicherheit in allen Bereichen fr&uuml;her erkannt werden. So k&ouml;nnen wir uns besser vorbereiten, Gefahren mindern und Sch&auml;den verhindern. Damit machen wir unsere Demokratie handlungsf&auml;higer und sichern den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Au&szlig;enpolitische Handlungsf&auml;higkeit ist insbesondere auch mit Blick auf die bevorstehende US-Wahl relevant. Diese Woche habe ich meine Diskussionstour zur US-Wahl durch die verschiedenen Kreisverb&auml;nde gestartet. Ich besuchte Kassel, Gie&szlig;en und Bad Hersfeld. Die Diskussionen waren spannend und hoffentlich lehrreich. Ich freue mich auf die kommenden Abende. Herzlichst, Debbie&nbsp;

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Idee eines "Zentrums für Strategische Vorausschau" 

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer begr&uuml;&szlig;en die Gr&uuml;ndung des IHK-Ausschusses f&uuml;r Startups und erhoffen sich Impulse f&uuml;r das Startup-&Ouml;kosystem.
Die Vollversammlung der Industrie und Handelskammer (IHK) hat am 26. September die Gr&uuml;ndung eines Ausschusses f&uuml;r Startups beschlossen. Wir begr&uuml;&szlig;en dies sehr und freuen uns, dass junge, innovative Unternehmen damit noch mehr Aufmerksamkeit und Unterst&uuml;tzung erhalten.
Hierzu erkl&auml;rt Manuel Denkwitz, Stadtverordneter, Mitglied im Wirtschaftsausschuss und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft der GR&Uuml;NEN in Frankfurt: &bdquo;Wir freuen uns, dass die IHK Frankfurt als erste IHK in Deutschland einen Ausschuss f&uuml;r Startups einf&uuml;hrt. Dies zeigt, dass die IHK Frankfurt mutig vorangeht und Neues ausprobiert. Wir w&uuml;nschen dem Ausschussvorsitzenden Dr. Marco Adelt und den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Sebastian Heinz und Carolin Wagner viel Erfolg im Gr&uuml;ndungsjahr. Wir als Stadtverordnete erhoffen uns konkrete Impulse, wie das Startup-&Ouml;kosystem seitens der Stadt Frankfurt verbessert werden kann. Die Expertise aus der Wirtschaft ist hierbei sehr willkommen, um sicherzustellen, dass die Stadt Frankfurt an der richtigen Stelle ansetzt. Mit dieser Expertise und den richtigen Mitteln kann die Stadt Frankfurt ein attraktives Umfeld f&uuml;r Startups und Scaleups sinnvoll unterst&uuml;tzen.&ldquo;

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Digitalisierung

Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen

Wirtschaft

GRÜNE begrüßen die Gründung des IHK-Ausschusses für Startups 

Im Februar hat Ministerpr&auml;sident Boris Rhein das Hessengeld vollmundig verk&uuml;ndet, vergangene Woche startete das Antragsverfahren. Wir GR&Uuml;NE haben schon im Fr&uuml;hling die bessere Alternative zum Hessengeld vorgestellt: die Zinsbremse. Bei der Realisierung des Traums von den eigenen vier W&auml;nden w&uuml;rde die Zinsbremse unterst&uuml;tzen, indem sie Zinsen f&uuml;r Immobilienkredite bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze deckelt. Damit w&auml;re die Zinsbremse wirksamer, gerechter und sogar deutlich g&uuml;nstiger als das Hessengeld. Im Gegensatz dazu ist das Hessengeld unwirksam, ungerecht und unseri&ouml;s. Das Hessengeld ist unwirksam: K&auml;ufer*innen m&uuml;ssen die volle Grunderwerbsteuer auf einen Schlag zahlen. Danach erhalten sie H&auml;ppchen davon &uuml;ber zehn Jahre zur&uuml;ck. Statt der versprochenen gro&szlig;z&uuml;gigen Unterst&uuml;tzung des Landes ist das Hessengeld also nur ein fauler Kredit. Es schafft keine Anreize f&uuml;r mehr Wohneigentum, sondern produziert Mitnahmeeffekte bei Immobilienk&auml;ufen, die ohnehin geplant waren. Au&szlig;erdem ist das Hessengeld ungerecht: Die komplette F&ouml;rderung wird auch dann ausgesch&uuml;ttet, wenn die Immobilie nur f&uuml;r kurze Zeit selbstgenutzt und danach weitervermietet oder verkauft wird. Da die Auszahlung &uuml;ber zehn Jahre l&auml;uft, kann man auch noch dann Hessengeld erhalten, wenn man gar nicht mehr in der Immobilie wohnt. Alle, die vor dem 1. M&auml;rz 2024 eine Immobilie gekauft haben, schauen in die R&ouml;hre. Und das Hessengeld wird v&ouml;llig unabh&auml;ngig vom Einkommen oder Verm&ouml;gen gew&auml;hrt. Das setzt der Ungerechtigkeit die Krone auf. Vor allem, wenn die Landesregierung gleichzeitig in den Bereichen Bildung, Soziales und Umwelt k&uuml;rzt. Das Hessengeld ist teuer: Wenn das Programm f&uuml;r die gesamte Legislaturperiode offensteht, bedeutet das eine jahrzehntelange Hypothek in H&ouml;he von insgesamt zwei Milliarden Euro, die von allen Steuerzahler*innen finanziert werden muss. Das hat auch die Landesregierung erkannt und weist selber darauf hin, dass F&ouml;rdert&ouml;pfe immer begrenzt sind. Darauf verlassen, dass eine Antragsstellung auch noch in zwei Jahren m&ouml;glich ist, kann sich also niemand. Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.hessenschau.de/politik/immobilienkaeufer-koennen-ab-sofort-hessengeld-beantragen-v1,hessengeld-antrag-gestartet-100.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a> oder <a href="https://www.hessenschau.de/politik/landtag/landtagsvideos/miriam-dahlke-gruene-das-hessengeld-bricht-ein-zentrales-wahlversprechen,video-196974.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Finanzen

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Nach Start des Hessengelds: Zinsbremse ist die bessere Alternative

Ihr Lieben,
nach den letzten drei Landtagswahlen ist die Lage ernst: Alle demokratischen Parteien haben verloren, w&auml;hrend zwei populistische, Putin-nahe Parteien gewonnen haben. Wir Gr&uuml;ne haben den Anspruch, Verantwortung f&uuml;r dieses Land zu &uuml;bernehmen. Wir wollen Dinge ver&auml;ndern, und wir m&uuml;ssen nach den letzten drei Landtagswahlen anerkennen, dass wir uns in einer Krise befinden. Starke Pers&ouml;nlichkeiten erkennt man vor allem daran, dass sie Verantwortung &uuml;bernehmen. An dieser Stelle m&ouml;chte ich mich ganz pers&ouml;nlich bei Omid und Ricarda bedanken. Beide haben sich in den letzten Jahren unerm&uuml;dlich f&uuml;r unsere Partei und unsere Werte eingesetzt &ndash; in den herausforderndsten politischen Zeiten f&uuml;r uns und die Welt. Ihr R&uuml;cktritt zeigt, wie sehr ihnen die Zukunft der Gr&uuml;nen am Herzen liegt. Ich habe unendlichen Respekt vor ihrem Mut und ihrer Entscheidung, diese Verantwortung zu &uuml;bernehmen und Platz f&uuml;r einen Neustart zu machen. Nicht nur ich, sondern ganz Frankfurt hat dem eingefleischtesten Eintracht-Fan, den ich kenne, dem (fast) besten Rapper der Stadt und einem der kl&uuml;gsten Politiker, die ich kenne, eine riesige Menge zu verdanken. Wir freuen uns alle, mit dir weiter f&uuml;r mehr Frieden und Eintracht beim Bembel-Trinken zu k&auml;mpfen!
Auch in Richtung Zukunft ging es diese Woche in der Plenarsitzung:
In der aktuellen Plenarwoche stehen wichtige Themen wie das B&uuml;rokratieentlastungsgesetz, das Tierschutzgesetz, das Rentenpaket und der Ausbau der Erneuerbaren auf der Tagesordnung. Als Gr&uuml;ne Bundestagsfraktion setzen wir auf den Wettbewerb der besten Ideen.
Mit unserem Zukunftskongress am 30. September 2024 bieten wir Raum f&uuml;r innovative Ans&auml;tze. Wir diskutieren Wege, um der Bedrohung von innen und au&szlig;en zu begegnen, das Leben bezahlbarer zu machen und den Klima- sowie Naturschutz zu st&auml;rken. Unser Ziel: Ein Land, das funktioniert und zukunftsf&auml;hige L&ouml;sungen bietet. Den Kongress k&ouml;nnt ihr per Livestream verfolgen. Alle Infos findet ihr <a href="https://www.gruene-bundestag.de/zukunftskongress#m-tab-0-programm" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Ab 14:00 Uhr bin ich auf der Zukunftsb&uuml;hne 2 zum Thema Au&szlig;enpolitik anzutreffen. Schaut es euch gerne an!
Herzlichst,&nbsp;&nbsp;
Eure Debbie

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Neustart im Bundesvorstand // Richtung Zukunft in der Plenarsitzung

Pressestatement der Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis:
&bdquo;Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer bedauern die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, die Fahrraddemonstration auf der A5 aus Sicherheitsgr&uuml;nden nicht zuzulassen. Wenn bereits eine circa halbst&uuml;ndige Sperrung der A5 ein derart hohes Sicherheitsrisiko darstellt, wie verh&auml;lt es sich dann erst bei einer mehrj&auml;hrigen Megabaustalle, die ein zehnspuriger Ausbau mit sich bringen w&uuml;rde? Da wir den Ausbau der A5 auf zehn Spuren aus verkehrspolitischer, sozialer, st&auml;dtebaulicher und klimapolitischer Sicht ablehnen, werden wir an der Demonstration am Sonntag &ndash; vorzugsweise auf der A5 &ndash; teilnehmen."

Recht

Pressestatement der Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Römer, Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis

Pressestatement der GRÜNEN im Römer zur Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, die Fahrraddemonstration auf der A5 aus Sicherheitsgründen nicht zuzulassen

&Uuml;ber die Veranstaltung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer: &bdquo;Schule der Zukunft: Mitbestimmen, Mitgestalten, Mitmachen! &ndash; Wie wir Demokratie, Digitalisierung und Schule gemeinsam besser gestalten k&ouml;nnen&ldquo; am Donnerstagnachmittag in der Evangelischen Akademie res&uuml;miert Dana Kube, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau:
&bdquo;Wir haben gemeinsam mit Sch&uuml;ler*innen, Lehrer*innen, Lehramtsstudierenden, Eltern, Elternvertreter*innen, Menschen aus der Schulverwaltung und Expert*innen miteinander dar&uuml;ber gesprochen, wie in Zukunft Schule gestaltet werden kann. Mit dem Ziel, dass sich Kinder und Jugendliche st&auml;rker demokratisch beteiligen und mitbestimmen k&ouml;nnen, die Schulen nachhaltiger gebaut und der Unterricht sinnvoll digital gestaltet wird.
Begleitet von Fachleuten zu Digitalisierung wie Fabian Zehner (DIPF) und moderiert von mir, haben die Teilnehmenden sehr angeregt miteinander diskutiert und sind sehr wertsch&auml;tzend aufeinander eingegangen.
Ich habe viele Anregungen f&uuml;r unsere Arbeit im R&ouml;mer mitgenommen. Von einer engen Begleitung der Schulbauoffensive bis hin zu tollen Ideen f&uuml;r verzahntere Zusammenarbeit mit Initiativen und Vertreter*innen aller, die bei Bildung mitreden und -machen. Besonders bleibt mir das Thema Kinder- und Jugendparlament im Ohr, welches oft erw&auml;hnt wurde, aber auch der Wunsch nach einem Unterrichtsfach &bdquo;Gl&uuml;ck&ldquo;, einer diskriminierungsfreien Schule sowie Chancengleichheit und Fairness f&uuml;r Kinder weniger einkommensstarker Eltern.
Es war wirklich ein toller Austausch! Das mache ich gerne wieder und freue mich, dass so viel und angeregt diskutiert wurde. Ein toller Nachmittag zur Bildung.&ldquo;

Bildung

Die GRÜNEN im Römer sprechen gemeinsam mit Bildungsinteressierten über zukünftige Mitgestaltung von Schule

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Bastian

Liebe Freundinnen und Freunde,
das Wahlergebnis von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN am Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade. Es ist notwendig und es ist m&ouml;glich, diese Krise zu &uuml;berwinden.
Wir als Bundesvorstand dieser Partei haben in den letzten Tagen gemeinsam intensiv beraten, welche Ver&auml;nderung es braucht und wir sind &uuml;berzeugt: Es braucht einen Neustart. Und es braucht Ver&auml;nderung. Unsere Partei hat uns das Vertrauen ausgesprochen, sie als Vorsitzende zu f&uuml;hren &ndash; das ist Ehre, Privileg und Verpflichtung zur Verantwortung zugleich. Die Verantwortung, im besten Sinne der Partei zu handeln. Diese Verantwortung &uuml;bernehmen wir.
Dabei geht es nicht um das Schicksal einer Partei, sondern darum, dass auch in Zukunft in Deutschland, dem Land mit der gr&ouml;&szlig;ten Verantwortung in der Europ&auml;ischen Union, eine Politik des Friedens, der Freiheit, des Klimaschutzes und der Gerechtigkeit m&ouml;glich ist.
Deshalb hat der Bundesvorstand entschieden, dass es Zeit ist, die Geschicke dieser gro&szlig;artigen Partei in neue H&auml;nde zu legen. Wir werden die Partei deshalb bitten, zu unserem Bundesparteitag in Wiesbaden einen neuen Vorstand zu w&auml;hlen.
Ricardas und meine Erkl&auml;rung dazu k&ouml;nnt ihr euch auf <a href="https://www.youtube.com/watch?v=V_bKb14Yzjc" target="_blank" rel="noopener">Youtube.de</a>&nbsp;anschauen. Au&szlig;erdem habe ich noch ein <a href="https://x.com/nouripour/status/1838875097739792773?s=46" target="_blank" rel="noopener">pers&ouml;nliches Statement </a>aufgenommen.

Neues von Omid Nouripour (MdB) und Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Bundesvorstandsmitglieder legen Ämter nieder

Der Preis von 58 Euro f&uuml;r das Deutschlandticket ab dem 1. Januar 2025 ist ein vern&uuml;nftiger Kompromiss zwischen dem Ausgleich von Kostensteigerungen unter anderem bei Energie und Personal und der notwendigen Attraktivit&auml;t durch Bezahlbarkeit f&uuml;r die Menschen. Eine noch massivere Preissteigerung h&auml;tte zu zahlreichen Abbestellungen und damit zu Umsatzeinbu&szlig;en gef&uuml;hrt. Wichtig ist, dass der soziale Ausgleich erhalten bleibt, denn der Satz f&uuml;r Mobilit&auml;t im B&uuml;rgergeld liegt derzeit bei 45,02 Euro. Deshalb braucht es Angebote wie den Hessenpass Mobil, weil wir sonst das Ziel, Menschen durch bezahlbare Mobilit&auml;t Teilhabe an der Gesellschaft zu erm&ouml;glichen, nicht erreichen. Auch hier w&auml;re es wichtig, dass die Erfolgsstory aus Hessen mit den Flatratetickets und dem Hessenpass Mobil bundesweit Schule macht. Wenn die Verkehrsministerkonferenz darauf hinweist, dass auch der Zuschuss von Bund und L&auml;ndern k&uuml;nftig dynamisiert werden soll, muss das auch f&uuml;r Hessen gelten. Daher erwarten wir im kommenden Haushalt mehr und nicht weniger Geld f&uuml;r das Deutschlandticket von der Koalition.

Nachhaltigkeit

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Deutschlandticket - Erfolgsstory aus Hessen - Kompromiss zur Finanzierung muss Hessen mittragen

Liebe Freund:innen,
mit der 1. Frankfurter Armutskonferenz am vergangenen Wochenende hat unser B&uuml;ndnis gegen Kinder- und Jugendarmut richtig Fahrt aufgenommen. Fast 450 Menschen haben sich an der Konferenz beteiligt und damit daf&uuml;r gesorgt, dass die Veranstaltung komplett ausgebucht war. Vor allem aber war unter den Teilnehmenden ein Spirit zu sp&uuml;ren, der signalisiert: Es hat ein Umdenken in der Sozialpolitik begonnen. Frankfurt macht sich auf einen Weg zur sozialen Stadt. Auf einen Weg, an dessen Ende es mehr Gerechtigkeit und weniger Armut gibt. Die 1. Frankfurter Armutskonferenz war das sp&uuml;rbare Signal f&uuml;r diesen Aufbruch.
Wir haben bei der Konferenz unter anderem unsere neu entwickelten &bdquo;Lebenslagenkarten&ldquo; erstmals der &Ouml;ffentlichkeit pr&auml;sentiert. Sie zeigen, welche Frankfurter Stadtteile am meisten von materieller, kultureller, sozialer und gesundheitlicher Armut betroffen sind &ndash; und welche Art von Armut dort jeweils vorherrscht. Damit wissen wir jetzt sehr konkret, wo wir als Stadt ressort&uuml;bergreifend ansetzen k&ouml;nnen und welche Hilfen wir k&uuml;nftig gemeinsam verst&auml;rken m&uuml;ssen.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Unsere 1. Armutskonferenz

Ab 2026/2027 gilt schrittweise der Rechtsanspruch auf ganzt&auml;gige Bildung und Betreuung in Grundschulen. Im vergangenen Schuljahr fehlten hierf&uuml;r in Hessen laut Kultusminister noch rund 33.000 Pl&auml;tze. Gleichzeitig kam die Ank&uuml;ndigung, dass bis 2024/2025 voraussichtlich bis zu 11.000 weitere Pl&auml;tze geschaffen werden k&ouml;nnten. Davon war aber bei der Pressekonferenz und seiner Regierungserkl&auml;rung zum Schuljahresbeginn keine Rede mehr. Anstelle vorhandene L&uuml;cken zu analysieren und anzuk&uuml;ndigen, wie sie bis 2026/2027 geschlossen werden k&ouml;nnen, warf sich Schwarz mit Pathos auf Randthemen. Wir wollten wissen, wie das Ministerium plant, den Rechtsanspruch umzusetzen und stellten einen <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/3/01073.pdf" target="_blank" rel="noopener">dringlichen Berichtsantrag</a>. Denn f&uuml;r uns ist klar, es liegt nicht am Genderstern&nbsp;oder den Bundesjugendspielen, dass viele Grundsch&uuml;ler*innen in Hessen noch keinen Ganztagsplatz haben.

Schulen

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Dringlicher grüner Berichtsantrag zum Ganztag an Grundschulen - Endspurt für den Rechtsanspruch ab 2026

In der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir mit der Vorlage <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_112_2024%27">M 112</a> den Erhalt der bedeutsamen Funde aus der R&ouml;merzeit vor Ort in der R&ouml;merstadt beschlossen. Damit gelingt es erstmalig in Frankfurt eine Ausgrabung in situ mit einer Wohnbebauung zusammenzuf&uuml;hren.
Vor Frankfurt war Nida. Auf diesem historischen Fundament bauen wir in der Gegenwart unsere Stadt fort. Rekonstruktionen oder die Ausstellung in Museen k&ouml;nnen nur ann&auml;hernd die Bedeutung der antiken Stadt transportieren, die ein Erhalt der Fundst&uuml;cke in situ mit sich bringt. Stra&szlig;ennamen, die Titus-Thermen und die R&ouml;merstadtschule in der Umgebung zeugen bereits von den fr&uuml;hen Besiedlungen dieser Zeit.&nbsp; In den 1920er Jahren wurde die R&ouml;merstadt im wahrsten Sinne des Wortes auf Nida erbaut. Im Gegensatz zu damals nutzen wir heute die Chance, das kulturelle Ged&auml;chtnis an die antiken Vorl&auml;ufer Frankfurts zu bewahren und p&auml;dagogisch erfahrbar zu machen.
Es war nicht selbstverst&auml;ndlich, dass dies gelingen w&uuml;rde. Zahlreiche Abstimmungen und viel &Uuml;berzeugungsarbeit waren n&ouml;tig. Besonders hervorzuheben ist das Engagement des zust&auml;ndigen Ortsbeirats 8, der sich mit zahlreichen, auch weitergehenden, Vorschl&auml;gen eingebracht hat. Aus unserer Fraktion haben sich seit mehreren Jahren unsere Kulturpolitikerin Sylvia Momsen und seit dieser Wahlperiode auch unser wohnungspolitischer Sprecher Johannes Lauterwald besonders daf&uuml;r eingesetzt. Schlussendlich wurde ein Kompromiss erarbeitet und mit den Koalitionspartner*innen, dem Planungs- und Kulturdezernat sowie der ABG abgestimmt, der zwar f&uuml;nf Sozialwohnungen und 27 Parkpl&auml;tze weniger bedeutet, daf&uuml;r aber das historische Erbe Nidas erh&auml;lt.
Die r&ouml;mische Stadt Nida war das administrative, wirtschaftliche und religi&ouml;se Zentrum der Civitas Taunensium, einer Verwaltungseinheit im rechtsrheinischen Teil der r&ouml;mischen Provinz Germania superior und im 3. Jahrhundert n. Chr. sogar der wichtigste Civitas-Hauptort rechts des Rheins.
Mit den auf dem Baufeld entdeckten Befunden bietet sich die einmalige Gelegenheit, diese Geschichte f&uuml;r die Nachwelt zu sichern und authentisch erfahrbar zu machen. Insbesondere mit dem j&uuml;ngst entdeckten, durch einen Brand konservierten Holzkeller wurde ein einzigartiger Fund gemacht. In der R&ouml;merstadt kann nun eine Dependance des Arch&auml;ologischen Museums f&uuml;r Veranstaltungen und Sonderf&uuml;hrungen entstehen. Die drei T&ouml;pfer&ouml;fen, die bei der Ausgrabung zum Vorschein gekommen sind, und der &bdquo;Kultkeller&ldquo; aus Stein k&ouml;nnten sowohl in diesen R&auml;umlichkeiten als auch von au&szlig;en besichtigt werden. Hinzu kommt noch ein T&ouml;pferofen, der sich bereits unter einem Schutzbau befand. Die Befunde unter den zwei weiteren Schutzbauten werden rein digital erfasst.
Wir finden: Kultur sollte nicht nur im Zentrum Frankfurts erlebbar werden, sondern auch in den Stadtteilen. Wenn Geschichte und Gegenwart sich treffen, werden Kontinuit&auml;ten und&nbsp;Br&uuml;che sichtbar und k&ouml;nnen f&uuml;r viele Menschen identit&auml;tsstiftend sein. Ein Beispiel: Die ersten Menschen, die sich mit den R&ouml;mer*innen an diesem Ort niedergelassen haben, waren syrischer Herkunft und heute leben in der Nordweststadt aktuell wieder viele Menschen aus diesem Land. Ein Kreis schlie&szlig;t sich.

Kultur

Stadtplanung

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

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