Autoren

Jahr

Diese Woche hatte ich Besuch aus meinem Wahlkreis. Im Rahmen einer politischen Informationsfahrt durfte ich viele Gr&uuml;ne aus Hessen begr&uuml;&szlig;en.
Nach ihrer Ankunft in Berlin begann die Gruppe den Tag mit einem Spaziergang an der Oranienburger Stra&szlig;e. Danach hatten wir Gelegenheit, uns im Deutschen Bundestag zu treffen. W&auml;hrend unserer Diskussion tauschten wir Gedanken und Perspektiven aus und beleuchteten verschiedene politische Themen. Im Anschluss genoss die Gruppe einen informativen Vortrag &uuml;ber die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments im Plenarsaal des Bundestags. Der Tag endete mit einem gemeinsamen Foto im Reichstagsgeb&auml;ude &ndash; ein sch&ouml;nes Andenken an unsere Begegnung.
Am n&auml;chsten Tag startete die Gruppe mit einem Informationsgespr&auml;ch im Bundesministerium f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Im Anschluss unternahmen sie eine Stadtrundfahrt durch Berlin, die ihnen die politischen Facetten der Stadt n&auml;her brachte. Sp&auml;ter stand der Besuch des Futuriums auf dem Programm, eine einzigartige Einrichtung, die einen Blick in die Zukunft unserer Gesellschaft erm&ouml;glicht.
Am dritten Tag der Reise besuchten sie die Dauerausstellung "Alltag in der DDR" im Museum in der Kulturbrauerei. Diese Ausstellung bietet einen spannenden Einblick in das Leben in der ehemaligen DDR. Es folgte ein informatives Gespr&auml;ch in der Bundeszentrale f&uuml;r politische Bildung. Zum Abschluss des Tages stand der Besuch der East Side Gallery auf dem Programm, einem beeindruckenden Mahnmal f&uuml;r Freiheit und k&uuml;nstlerische Vielfalt.
Am letzten Tag ging es f&uuml;r die Gruppe ins Museum f&uuml;r Film und Fernsehen, das einen Einblick in die Geschichte und Entwicklung der deutschen Film- und Fernsehlandschaft bietet. Die politische Informationsfahrt war eine ausgezeichnete Gelegenheit, politisch engagierte Menschen aus meinem Wahlkreis kennenzulernen. Ich bin dankbar f&uuml;r die bereichernden Diskussionen und freue mich auf zuk&uuml;nftige Begegnungen.
Wenn du Interesse an einer zuk&uuml;nftigen Fahrt hast, kannst du dich auf meiner Webseite unter https://deborah-duering.de/buergerinnen-fahrt/ anmelden. Die n&auml;chsten B&uuml;rger*innen Fahrten finden vom 31.07. bis 03.08.2023 und vom 06.11. bis 09.11.2023 statt. Ich freue mich darauf, dich auf einer unserer n&auml;chsten Fahrten begr&uuml;&szlig;en zu d&uuml;rfen.

Neues von Deborah Düring, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Debbie

Bundestagsfraktion

Soziales

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 21 vom 26. Mai 2023

Meine politische Informationsfahrt

Diese Woche hat die Landesregierung im Plenum ihre Regierungserkl&auml;rung zu dem Thema "Hessen in Europa - Europa in Hessen" abgegeben. In meiner Rede dazu habe ich klargemacht, dass es gute Gr&uuml;nde gibt, das europ&auml;ische Friedensprojekt, die Europ&auml;ische Union, zu feiern. Wir k&ouml;nnen die Freiheiten feiern und die Rechte und Mindeststandards, auf die alle in der EU Anspruch haben. Aber wir k&ouml;nnen und sollten Europa auch feiern, weil wir st&auml;rker sind, wenn wir uns zusammenschlie&szlig;en, denn die Polykrisen unserer Zeit lassen sich einfach nicht in nationalstaatlichen Grenzen bew&auml;ltigen. Den Menschen, auch in Hessen, geht es besser, wenn wir europ&auml;isch denken und handeln. Wenn wir voneinander lernen. Deswegen m&uuml;ssen wir st&auml;rker f&uuml;r Europa werben und begeistern. Denn unsere Demokratie funktioniert nur mit einem starken Europa.
<a href="https://www.hessenschau.de/politik/landtag/landtagsvideos/miriam-dahlke-gruene-hessen-geht-es-nur-gut-wenn-es-ganz-europa-gut-geht,video-183310.html" target="_blank" rel="noopener">Meine Rede findet ihr auf den Seiten des Hessischen Rundfunks hier.</a>

Miriam

Landtagsfraktion

Europa

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 21 vom 26. Mai 2023

Die Polykrisen unserer Zeit können wir nur europäisch lösen

Wir freuen uns - nun sind wir auch endlich in der Gr&uuml;nen Woche angekommen! Ab jetzt informieren wir euch hier ebenfalls regelm&auml;&szlig;ig &uuml;ber alles, was so im R&ouml;mer und rund um die Stadtverordnetenversammlung passiert. Aktuelle Infos erhaltet ihr auch immer &uuml;ber die Webseite und unsere Social Media Kan&auml;le sowie im direkten Austausch mit uns Stadtverordneten und der Fraktionsgesch&auml;ftsstelle. Wendet euch mit Fragen und Anregungen gerne jederzeit an <a href="mailto:info@gruene-fraktion.frankfurt.de">info@gruene-fraktion.frankfurt.de</a> oder unter <a href="mailto:tina.zapf@gruene-fraktion.frankfurt.de">tina.zapf@gruene-fraktion.frankfurt.de</a> bzw. <a href="mailto:dimitrios.bakakis@gruene-fraktion.frankfurt.de">dimitrios.bakakis@gruene-fraktion.frankfurt.de</a> direkt an uns Fraktionsvorsitzende.&nbsp;
Sonnige, gr&uuml;ne Gr&uuml;&szlig;e, Tina und Dimi&nbsp;

Fraktion Neu

Römer-Fraktion

Neues von den GRÜNEN im Römer

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">:</a> 29.6., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 15.6., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> <time>30.05., 19:30 Uhr, </time>DENKBAR, Spohrstr. 46a, Frankfurt-Nordend
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>20.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben &nbsp;
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a>&nbsp;TBA
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 5.6., 19 Uhr, Dayana Restaurant, Mainberg 7, 65929 FFM H&ouml;chst
<a href="http://www.gruene7er.de" target="_blank" rel="noopener">STG 7:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> 3. Mittwoch im Mai, 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 22.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10: </a>5.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11: </a>TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>22.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a>&nbsp;1.6., 19:30 Uhr, B&uuml;rgerhaus
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a>&nbsp;TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16: </a>TBA

Kreisverband

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

F&uuml;r den anstehenden Landtagswahlkampf kannst Du an verschiedenen festen Standorten in Frankfurt Gro&szlig;fl&auml;chenplakate spenden. Die Gro&szlig;fl&auml;che steht dann dort mindestens f&uuml;r 10 Tage und kostet je nach Lage unterschiedlich viel. &Uuml;ber das Online-Tool kann jede Privatperson konkrete Gro&szlig;fl&auml;chenstandorte finden, ausw&auml;hlen, buchen und somit ein Plakat spenden. Um alles weitere k&uuml;mmert sich der Landesverband.<a href="https://gruene-hessen.123plakat.de/" target="_blank" rel="noopener"> Hier geht es zum Online-Tool.&nbsp;</a>
Mit jedem Plakat und jeder Gro&szlig;fl&auml;che unterst&uuml;tzt Ihr unseren Wahlkampf in Hessen und Frankfurt - wir danken Euch f&uuml;r jede Spende!

Landtagswahl 2023

Plakatspenden für den Landtagswahlkampf

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer rufen die Menschen in Frankfurt zur Teilnahme am Protest gegen das Konzert von Roger Waters auf, der am Sonntag in der Festhalle auftritt. Um 16 Uhr verlesen Sch&uuml;ler*innen und junge Erwachsene die Namen der aus der Festhalle deportieren j&uuml;dischen M&auml;nner. Anschlie&szlig;end gibt es dort eine Gedenkzeremonie, um 18 Uhr beginnt dann die Kundgebung mit Vertreter*innen aus Politik, Zivilgesellschaft und der J&uuml;dischen Gemeinde. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kulturpolitikerin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Julia Eberz, erkl&auml;rt dazu:
&bdquo;Leider konnten wir das Konzert von Waters nicht verhindern. Wir GR&Uuml;NE im R&ouml;mer h&auml;tten uns gew&uuml;nscht, dass Stadt und Land Widerspruch gegen die Entscheidung des Gerichts, das Konzert stattfinden zu lassen, einlegen, haben daf&uuml;r aber leider keine Mehrheit gefunden. Roger Waters behauptet seit der gerichtlichen Entscheidung immer wieder, ihm sei damit attestiert worden, er sei &sbquo;kein Antisemit&lsquo;. Dies ist falsch, denn genau dies hat das Gericht in seiner Urteilsbegr&uuml;ndung nicht geschrieben. Die Erfahrungen der Konzerte in M&uuml;nchen, Berlin und K&ouml;ln zeigen, dass er nach wie vor antisemitische Codes verwendet. Er geht sogar so weit, dass er das Andenken von Sophie Scholl und der Wei&szlig;en Rose ver&auml;chtlich macht, indem er sein &sbquo;Engagement&lsquo; f&uuml;r die israelfeindliche BDS-Bewegung mit dem antifaschistischen Engagement von Sophie Scholl gleichsetzt. Dies ist unertr&auml;glich.
Dass ein solcher Mensch dann noch an einem Ort auftritt, von wo im November 1938 mehr als 3000 j&uuml;dische M&auml;nner deportiert wurden, von denen viele in der Shoa ermordet wurden, macht das Ganze noch unertr&auml;glicher. Auch wenn wir das Konzert juristisch nicht verhindern konnten, so ist es umso wichtiger, dass viele Frankfurter*innen am Sonntag Flagge zeigen und Waters klarmachen, dass Antisemiten und Antisemitismus in unserer Stadt keinen Platz haben und er hier nicht erw&uuml;nscht ist.&ldquo;

Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport 

Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Antisemitismus

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 26.05.2023

GRÜNE im Römer rufen zur Teilnahme am Protest gegen Roger Waters auf

Liebe Freund*innen, Letzte Woche haben wir in Frankfurt gemeinsam das Paulskirchenfest gefeiert. Gemeinsam haben wir das 175. Jubil&auml;um der ersten deutschen Nationalversammlung von 1848 gedacht und was das f&uuml;r unser Zusammenleben und unsere Demokratie bedeutet. Denn Demokratie ist ein hart erk&auml;mpftes Gut, das nicht vom Himmel f&auml;llt. Die erste deutsche Nationalversammlung war auch 1848 keine Selbstverst&auml;ndlichkeit. Sie war das Ergebnis einer &Auml;ra der Aufkl&auml;rung und des revolution&auml;ren Kampfes gegen das jahrhundertealte Feudalsystem. Vom 18. bis zum 21. Mai hat die Stadt Frankfurt deutlich gemacht, wie eng die Paulskirchenverfassung von damals mit unserem Grundgesetz heute verbunden ist und wie wichtig es ist, diese Grundwerte zu verteidigen. Denn auch wenn die Revolution 1849 scheiterte, steht die Bundesrepublik und ihr freiheitlich-demokratisches System in der Tradition der deutschen Nationalversammlung von 1848. Die &Auml;ra der Aufkl&auml;rung und die Kontinuit&auml;t dieser Zeit sind aber nicht f&uuml;r alle Menschen auf der Welt ein Segen gewesen. Sie sind eine Seite der Medaille. Es ist wichtig, bei solchen Anl&auml;ssen auch kritisch die Auswirkungen dieser Zeit auf den globalen S&uuml;den zu betrachten. Gestern war der internationale Tag f&uuml;r Solidarit&auml;t mit den V&ouml;lkern aller kolonialen Gebiete, die f&uuml;r Freiheit, Unabh&auml;ngig und Menschenrechte streiten. Im Namen dieser Solidarit&auml;t m&ouml;chte ich mit Euch ansto&szlig;en, was die &Auml;ra der Aufkl&auml;rung, f&uuml;r andere V&ouml;lker bedeutete. Denn w&auml;hrend die Aufkl&auml;rung den Gedanken der allgemeinen Gleichheit (f&uuml;r M&auml;nner) nach Europa brachte, brachte sie auch die vermeintlich logische Rechtfertigung daf&uuml;r, weshalb es richtig sei, andere V&ouml;lker zu kolonisieren und ihre Menschen auszubeuten. Und auch wenn Deutschland offiziell sp&auml;ter in diese Praxis einstieg, war auch hier dieser Gedanke weit verbreitet. Die Rassifizierung eroberter und ausgebeuteter Menschen setzte sich in der deutschen Gesellschaft fest. Nun k&ouml;nnte man behaupten, dass die paar Jahrzehnte deutscher kolonialer Herrschaft im Vergleich zu anderen Staaten wohl weniger bedeutend sein. Aber auch das Deutsche Reich hat untragbares Leid in diesen Gebieten und an diesen Menschen ver&uuml;bt. Und im Gegensatz zu anderen Staaten hat Deutschland nie eine Phase gesellschaftlicher, staatlicher und kultureller Dekolonisierung durchlebt. Die deutschen Kolonien wurden nach dem 1. Weltkrieg den Siegerm&auml;chten zugeschrieben. Deutschland musste sich lange Zeit nicht mit den Anspr&uuml;chen der kolonisierten Menschen auseinander setzen. Den Freiheitskampf der ehemaligen Kolonialstaaten, der gestern im Mittelpunkt stand, hat Deutschland nicht erlebt. Hier geriet die Erinnerung und Verantwortung diesen Menschen gegen&uuml;ber in den Hintergrund. Dies gilt es nun besser sp&auml;ter als nie aufzuarbeiten. Das f&auml;ngt mit der R&uuml;ckgabe von kolonialer Raubkunst an und muss bis in die Klassenzimmer und offiziellen Gedenktage der Bundesrepublik gehen. Und ja, viellicht fangen wir auch an zu hinterfragen, ob es sinnvoll ist, Stra&szlig;ennamen von Kolonisatoren beizubehalten. Denn auch wenn wir heute keine direkte Schuld an diesen Verbrechen haben, so haben wir hier Privilegien geerbt, die auf Ausbeutung und Gewalt fu&szlig;en. Daraus ergibt sich Verantwortung. Verantwortung, die wir auch als Partei nicht vernachl&auml;ssigen d&uuml;rfen. Denn Solidarit&auml;t darf nicht bei Worten bleiben. Solidarit&auml;t muss greifbar sein. Und nie war diese Solidarit&auml;t mit BPoCs (Black &amp; People of Colour) so wichtig wie heute. Die Sonntagsumfragen lassen schlechtes f&uuml;r den Zusammenhalt und die Vielfalt der Gesellschaft erahnen. Die Sicherheit von BPoCs und queeren Menschen ist durch das Erstarken von rechten und rechtsextremen Strukturen und Parteien gef&auml;hrdet. Es ist an uns informierte und gemeinschaftliche L&ouml;sungen vorzulegen, damit die Errungenschaften der Paulskirche 175 Jahre sp&auml;ter ihr Potential f&uuml;r alle Menschen in Deutschland ausfalten k&ouml;nnen. Antirassismus ist heute eine historische Notwendigkeit. Eure Tara

G W21 Website

Kreisvorstand

Antirassismus

Anti-Diskriminierung

Diversität

Vielfalt

Gegen Rechts

„Antirassismus ist heute eine historische Notwendigkeit

Bilanz der hessischen St&auml;dtebauf&ouml;rderung &ndash; Klimaschutz und sozialer Zusammenhalt auch in Frankfurt gest&auml;rkt St&auml;dtebauf&ouml;rderung unterst&uuml;tzt den sozialen Zusammenhalt in den Quartieren, die Attraktivit&auml;t der gebauten Umwelt, die Klimaanpassung und vieles mehr. Die Stadt Frankfurt profitiert von den Bund-L&auml;nder-Programmen in vielerlei Hinsicht. Beispielsweise wurden die beiden Frankfurter Standorte, Griesheim-Mitte sowie das Gr&uuml;ne Ypsilon-Ginnheim/Dornbusch, jeweils mit Summen in H&ouml;he von 2.600.000 &euro; und 400.000 &euro; im letzten Jahr gef&ouml;rdert. Die St&auml;dtebauf&ouml;rderung bedeutet f&uuml;r Frankfurter Quartiere eine gro&szlig;e Chance, noch lebenswerter zu werden. Um die Aufenthaltsqualit&auml;t von Kommunen in Ortskernen, Innenst&auml;dten und Quartieren zu verbessern, gibt es die hessische St&auml;dtebauf&ouml;rderung. Dank dieser haben wir es geschafft Projekte, die vom Bund gef&ouml;rdert werden, durch Gegenfinanzierungen zu realisieren. Dadurch haben Kommunen die M&ouml;glichkeit, ihren Einwohner*innen Orte der Begegnungen zu bieten, Transformationen voranzutreiben und den Klimaschutz in die Quartiere zu bringen. Diese Erfolgsbilanz haben wir in dieser Plenarwoche vorgestellt. Durch unseren Setzpunkt wollen wir darauf aufmerksam machen, dass es diese St&auml;dtebauf&ouml;rderung gibt und sie den Kommunen zugutekommt.<a href="https://wirtschaft.hessen.de/wohnen-bauen/staedtebau-stadtentwicklung" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen dazu erhaltet ihr hier.</a>
 Wegweisende Hausmodernisierungen - Wettbewerb f&uuml;r energieeffiziente Modernisierung Bis zum 30. Juni k&ouml;nnen sich Wohneigent&uuml;mergemeinschaften sowie B&uuml;rger*innen, die in Energieeffizienzma&szlig;nahmen investiert haben, f&uuml;r den &bdquo;Hessischen Wettbewerb energieeffiziente Modernisierung" anmelden. Hiermit will das Land Hessen Investitionen in den Klimaschutz belohnen und Positivbeispiele in den Mittelpunkt stellen. W&auml;hrend andere beklagen, was alles durch Klimaschutz nicht m&ouml;glich sei, wollen wir aufzeigen, dass Klimaschutz und Energieeffizienz in Geb&auml;uden nicht nur m&ouml;glich, sondern auch profitabel ist. Der Wettbewerb ist mit 45.000 &euro; dotiert. Teilnehmer*innen k&ouml;nnen in drei Kategorien antreten: Modernisierung von Ein- und Zweifamilienh&auml;usern, von Fachwerk- und denkmalgesch&uuml;tzten Geb&auml;uden sowie Wohneigent&uuml;mergemeinschaften mit mindestens drei Wohneinheiten. <a href="https://www.hessischer-wettbewerb-energieeffiziente-modernisierung.de" target="_blank" rel="noopener">Die Anmeldung f&uuml;r den Wettbewerb findet ihr hier.</a>

Neues von Martina Feldmayer, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Martina

Klimaschutz

Klimaneutralität

Klimaanpassung

Bauen

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 21 vom 26. Mai 2023

Bilanz der hessischen Städtebauförderung und wegweisende Hausmodernisierungen

Wir haben einiges erreicht, es gibt aber auch noch etwas zu tun. So l&auml;sst sich die bisherige Arbeit des LSBTIQ*-Koordinierungskreises zusammenfassen. Gemeinsam mit Polizeipr&auml;sident Stefan M&uuml;ller und der Drag-Queen Electra Pain habe ich im Rahmen deiner Pressekonferenz eine positive Zwischenbilanz gezogen. Demnach sind die gewaltt&auml;tigen &Uuml;bergriffe im Regenbogenviertel zur&uuml;ckgegangen, das Sicherheitsgef&uuml;hl ist gestiegen und das Vertrauen in die Arbeit der Polizei ist gest&auml;rkt. Der Anlass f&uuml;r die Gr&uuml;ndung des Koordinierungskreises waren die queerfeindlichen &Uuml;bergriffe im vergangenen Jahr. Ein F&uuml;nf-Punkte-Plan wurde ausgearbeitet. So gibt es am 16./17. Juni Aktionstage im Queeren-Viertel unter dem Motto &bdquo;Vielfalt Ohne Gewalt&ldquo;, dies ist der Auftakt des ersten &bdquo;Frankfurter Pride Month&ldquo;. Geplant sind au&szlig;erdem eine &Ouml;ffentlichkeitskampagne (&bdquo;Safer Spaces for Queer People&ldquo;), die Erarbeitung eines Awareness&ndash;Konzepts f&uuml;r den CSD, die Entwicklung eines &bdquo;Zivilcourage&ldquo;-Moduls f&uuml;r kritische Beobachter:innen sowie ein Mediationsdialog mit der Gastronomie sowie Club- und Barbesitzer:innen. Die Arbeit im Koordinierungskreis wird weitergehen. <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Mehr-Sicherheit-im-queeren-Viertel/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zur Bilanz der Koordinierungsstelle findet Ihr hier. &nbsp;</a>
Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Nargess

GRÜNE im Magistrat

LSBTIQA*

Menschenrechte

Sicherheit

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 21 vom 26. Mai 2023

Der erste "Frankfurter Pride Month" des LSBTIQ*-Koordinierungskreises

Gemeinsam mit Susanne Menge habe ich eine Reihe an Posts ver&ouml;ffentlicht, die genau das erkl&auml;ren. Machtstrukturen aufbrechen Die Beziehungen zwischen den L&auml;ndern des Globalen Nordens und den L&auml;ndern des Globalen S&uuml;dens sind nach wie vor von ungerechten Machtstrukturen gepr&auml;gt. Frauen und marginalisierte Gruppen wie LGBTIQ k&auml;mpfen auf der ganzen Welt seit Jahrzehnten f&uuml;r Gerechtigkeit. <a href="https://instagram.com/p/CqaVynNNX8A/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu findet ihr hier.</a> Perspektivenwechsel Bis heute herrschen in der Entwicklungszusammenarbeit koloniale Kontinuit&auml;ten und rassistische Denkmuster vor. Ziele einer feministischen Entwicklungspolitik sind: Gleichberechtigte Partnerschaft zwischen dem Globalen Norden und S&uuml;den aufbauen. Gleichzeitig sollen rassistische Denkmuster abgebaut werden. <a href="https://instagram.com/p/CqklwhONI-M/" target="_blank" rel="noopener">Mehr zu den Zielen findet ihr hier.</a> Dekolonialisierung Indigene V&ouml;lker praktizieren seit Jahrhunderten Umweltschutz und Nachhaltigkeit. Ihr Wissen wurde jedoch im Zuge des Kolonialismus abgewertet. In ihren Gebieten liegt 80% der verbleibenden biologischen Vielfalt. Ihr Wissen wird bei der Bek&auml;mpfung der Klima- und Biodiversit&auml;ts-Krise vernachl&auml;ssigt. Feministische Entwicklungspolitik &auml;ndert das durch die Dekolonialisierung der Entwicklungszusammenarbeit. <a href="https://instagram.com/p/CqpnYf3N2sF/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu findet ihr hier.</a> Sich hinterfragen Das BMZ, die GIZ und KfW stellen sich der Aufgabe, die eigenen Strukturen, Prozesse und Arbeitsweisen zu hinterfragen und so zu ver&auml;ndern, dass Machtungleichheiten aufgebrochen werden. Konkret erkennt das BMZ das Wissen und die Erfahrungen lokaler Mitarbeitender in GIZ und KfW an und will sie zuk&uuml;nftig st&auml;rker einbeziehen. Barrieren werden abgebaut, wie bspw. sprachliche Vorgaben, sodass Berichte oder Formulare nicht immer nur auf Deutsch angefertigt werden m&uuml;ssen. Lernen wird gro&szlig;geschrieben. <a href="https://instagram.com/p/CsEQKQGN-Ug/" target="_blank" rel="noopener">Mehr zu dem Thema findet ihr hier.&nbsp;</a> Geschlechtergerechtigkeit Weltweit stellen Frauen 43% der landwirtschaftlichen Arbeitskraft. Sie machen aber nur weniger als 15% der Landbesitzenden aus. Was das bedeutet und wie das ver&auml;ndert werden kann, <a href="https://instagram.com/p/CsQxF9ltg7T/" target="_blank" rel="noopener">findet ihr hier.&nbsp;</a> Mit der Zeit habe ich &uuml;ber die Ertragssteuerinformationen, Steuertransparenz und Steuergerechtigkeit gesprochen: "Mit dem Gesetz zur Offenlegung von Ertragssteuerinformationen setzen wir Gr&uuml;ne nun das um, was die Union lange im EU-Rat blockiert hat: mehr Steuertransparenz. Dieses Gesetz wird es B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern in Europa und weltweit erm&ouml;glichen, sich ein klares Bild davon zu machen, ob Unternehmen ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden." <a href="https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-05/bundestag-steuern-gewinne-unternehmen" target="_blank" rel="noopener">Den ganzen Artikel findet ihr hier.</a>

Geschlechtergerechtigkeit

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Feministische Entwicklungspolitik - was ist das überhaupt?

Priska Hinz, unsere Umweltministerin, hat diese Woche den Hessischen Pestizidreduktionsplan vorgestellt. Bis 2030 sollen 30 Prozent der bisher eingesetzten Pestizide reduziert werden. Daf&uuml;r werden 2 Millionen Euro mehr F&ouml;rdergelder f&uuml;r eine nachhaltige Landwirtschaft eingesetzt, es wird Modellbetriebe geben, die sich freiwillig zur Verf&uuml;gung stellen und dann als Best-Practise zeigen, wie es geht. Das ist auch f&uuml;r uns hier in Frankfurt gut und wichtig. Nicht nur wegen der Pestizidreduktion in der Landwirtschaft, sondern weil es auch im kommunalen Kontext zur Anwendung von Pestiziden kommt. Unterst&uuml;tzt werden Kommunen dabei, sich auf den Weg zu machen zur &bdquo;pestizidfreien Kommune&ldquo; oder zur &bdquo;Kommune der biologischen Vielfalt&ldquo; zu werden.
<a href="https://umwelt.hessen.de/sites/umwelt.hessen.de/files/2023-05/pestizid_reduktionsplan_bf.pdf" target="_blank" rel="noopener">Hier </a>findet ihr alles wissenswerte rund um den Pestizidreduktionsplan.

Umwelt

Artenschutz

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Hessens erster Pestizidreduktionsplan - Kommunen werden unterstützt „pestizidfreie Kommune" zu werden

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat leider entschieden, dass das Konzert von Roger Waters Ende Mai in der Festhalle Frankfurt stattfinden muss. Roger Waters verbreitet auf und abseits seiner Shows kontinuierlich antisemitische Verschw&ouml;rungstheorien. Er ist das bekannteste Gesicht der antiisraelischen Boykottkampagne BDS. Und er bedient sich antisemitischer Bildsprache, wenn er etwa Schweine-Ballons mit aufgedrucktem Davidstern bei seinen Konzerten aufsteigen l&auml;sst. Der Ort des Konzertes in Frankfurt ist ein weiterer Affront. W&auml;hrend der Novemberpogrome 1938 wurden 3.000 j&uuml;dische M&auml;nner in die Festhalle verschleppt, misshandelt und von dort aus in die Konzentrationslager Dachau und Buchenwald deportiert. Ein solches Konzert kann nicht unwidersprochen bleiben! Im Namen des Magistrats lade ich Sie daher f&uuml;r Mittwoch, den 24. Mai 2023, von 20:00 bis 21:30 Uhr in die Paulskirche ein. Gemeinsam wollen wir an die Historie der Festhalle erinnern und die Bek&auml;mpfung von Antisemitismus heute diskutieren. Es wird einen musikalischen Einsteig des Cellisten Frank Wolff geben, ein Film zur Geschichte der Festhalle mit vorangestellter Lesung sowie eine Podiumsdiskussion mit Esther Schapira, Monty Ott, Dr. Kurt Gr&uuml;nberg und Marc Gr&uuml;nbaum. Anmelden k&ouml;nnen Sie Sich mit einer Mail an folgende Adresse: protokoll@stadt-frankfurt.de

Paulskirche

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Roger Waters Konzert findet leider doch statt

Auch in diesem Jahr findet der &bdquo;Sommer am Main&ldquo; statt und der Mainkai zwischen Alter Br&uuml;cke und Untermainbr&uuml;cke wird tempor&auml;r umgenutzt. Raum f&uuml;r Aneignung, Tanz und Bewegung, Begegnung und Austausch zur zuk&uuml;nftigen dauerhaften Umgestaltung gibt es in diesem Jahr vom 4. bis 30. Juli und vom 11. bis 20. August. Die Aktivit&auml;ten am Mainkai erm&ouml;glichen, Erfahrungen f&uuml;r die dauerhafte Umnutzung wie auch die verkehrlichen Auswirkungen im Stadtgebiet zu sammeln. Wir freuen uns auf euer Kommen und Engagement!
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Sommer-am-Main-2023-in-Vorbereitung/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet ihr hier in der Pressemitteilung.</a>
Euer Stefan
&nbsp;

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Stefan

Mobilität

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 20/2023 vom 19. Mai 2023

"Sommer am Main“ 2023 in Vorbereitung

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
<a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">:</a> 25.5., 19 Uhr,&nbsp;Saalbau Gutleut,&nbsp;Rottweiler Stra&szlig;e 32, 60327 FFM
<a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 15.6., 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> <time>30.05., 19:30 Uhr, </time>DENKBAR, Spohrstr. 46a, Frankfurt-Nordend
<a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>23.5., 20 Uhr, Taverne Nico, Saalburgstr. 1
<a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a>&nbsp;TBA
<a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 5.6., 19 Uhr, Dayana Restaurant, Mainberg 7, 65929 FFM H&ouml;chst
<a href="http://www.gruene7er.de" target="_blank" rel="noopener">STG 7:</a> TBA
<a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8:</a> 3. Mittwoch im Mai, 19:30 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 23.5., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben
<a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10: </a>5.6., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben
<a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11: </a>TBA
<a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12: </a>25.5., 20 Uhr, Treffpunkt wird noch bekanntgegeben
<a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a>&nbsp;1.6., 19:30 Uhr, B&uuml;rgerhaus
<a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA
<a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a>&nbsp;TBA
<a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16: </a>22.6., Uhrzeit und Treffpunkt werden noch bekannt gegeben

Seit 2014 haben wir Gr&uuml;ne in der Landesregierung unser Land Hessen entscheidend mit nach vorne gebracht. Wir haben der Politik eine neue Richtung gegeben und Hessen gr&uuml;ner und gerechter gemacht. In unserer Regierungsbilanz, die alle Mitglieder erhalten haben, zeigen wir, wie wir kontinuierlich daran arbeiten, die Herausforderungen unserer Zeit zu gestalten. Dazu geh&ouml;rt f&uuml;r uns auch eine Gr&uuml;ne Finanzpolitik. Finanzpolitik ist Zukunftspolitik, denn nicht Geld regiert die Welt, sondern mit Geld gestalten wir die Welt. So hat sich Hessen als erstes Fl&auml;chenland dem Netzwerk der Vereinten Nationen f&uuml;r nachhaltige Geldanlagen angeschlossen und den bisher gr&ouml;&szlig;ten Green Bond &ndash; eine nachhaltige Geldanlage &ndash; eines Bundeslandes ausgegeben. Wir verfolgen au&szlig;erdem konsequent das Ziel eines geschlechtergerechten Haushalts, denn die H&auml;lfte der &ouml;ffentlichen Mittel geh&ouml;rt den Frauen. <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/files/2023/04/GRUeNE-Erfolgsbilanz_WEB.pdf" target="_blank" rel="noopener">Das und noch mehr findet ihr in der aktuellen Gr&uuml;nen Erfolgsbilanz hier.</a>

Finanzen

Nachhaltigkeit

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Regierungsbilanz: Investitionen in die Zukunft

Claims Conference
&Uuml;berlebende des Holocaust zu unterst&uuml;tzen und sicherzustellen, dass sie in W&uuml;rde altern k&ouml;nnen &ndash; das ist unsere Pflicht. Seit 1951 bem&uuml;ht sich die Jewish Claims Conference weltweit um Gerechtigkeit f&uuml;r die j&uuml;dischen Opfer der Naziverfolgung, die &Uuml;berlebenden der Schoah und deren Familien.
Ich wollte mehr dar&uuml;ber erfahren, wie ihre Arbeit aussieht und wie wir sie dabei noch besser unterst&uuml;tzen k&ouml;nnen. Vor einigen Tagen habe ich mich deshalb mit Vertreter*innen der Claims Conference getroffen &ndash; unter ihnen auch selbst &Uuml;berlebende. Sie erz&auml;hlten mir, wie ihre Organisation den betroffenen Familien weiterhilft, zum Beispiel durch finanzielle Unterst&uuml;tzung f&uuml;r Nahrung, medizinische Versorgung und h&auml;usliche Betreuung oder auch durch Entsch&auml;digungsprogramme. Zus&auml;tzlich leisten sie wichtige Bildungsarbeit, um sicherzustellen, dass die Schrecken des Holocaust niemals vergessen werden.
Weil dieses Tun so wichtig ist, stellen wir auch weiterhin die notwendigen Mittel bereit, damit die Jewish Claim Conference ihre Arbeit fortsetzen kann. Es ist unsere Verantwortung, sicherzustellen, dass die letzten &Uuml;berlebenden die Unterst&uuml;tzung erhalten, die sie ben&ouml;tigen.
80 Sekunden - eine neue Wohnung
Alle 80 Sekunden eine neue Wohnung &ndash; in diesem Tempo m&uuml;ssten wir vorgehen, um dem Ziel von 400.000 Wohnungen j&auml;hrlich, das wir im Koalitionsvertrag festgehalten haben, gerecht zu werden.
Vor einigen Tagen war ich auf der Baustellenbesprechung&nbsp;80 Sekunden - Neues Bauen&nbsp;und vor Ort im Austausch mit Vertreter*innen aus allen Bereichen der Bau- und Immobilienwirtschaft. Klar ist: Wohnen ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit.
400.000 Wohnungen j&auml;hrlich, das ist das Ziel. Noch sind wir davon ein gutes St&uuml;ck entfernt. Wir m&uuml;ssen die Wohnraumbedarfe in Deutschland so bald wie m&ouml;glich wieder sichern. Und wir Gr&uuml;nen wollen die richtigen Hebel daf&uuml;r in Bewegung zu setzen: B&uuml;rokratie abbauen, Fachkr&auml;fte sichern und vor allem Klimaschutz als Chance nutzen!
Um die Geschwindigkeit zu erh&ouml;hen und gleichzeitig Qualit&auml;tsstandards sicherzustellen braucht es jedoch auch eine enge Kooperation zwischen Regierung, Bauwirtschaft und dem Finanzsektor. Deswegen bedanke ich mich bei allen Beteiligten von 80 Sekunden - Neues Bauen daf&uuml;r, dass sie mit dieser Veranstaltung einen Raum daf&uuml;r geschaffen haben!
Besuch bei AbbVie
Das Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) zeigt, dass Deutschland dringend Reformen im Bereich Forschung und Innovation ben&ouml;tigt, um ein attraktiver Standort f&uuml;r die Forschung und Entwicklung zu bleiben. Das hat Olaf Weppner von AbbVie Deutschland mir gegen&uuml;ber auch nochmal betont.
Besonders wichtig ist dabei die Schaffung einer umfassenden und innovationsf&ouml;rderlichen Daten&ouml;konomie. Hier gibt es bereits seit Jahren Probleme durch bestehende Datenschutzregelungen, die die Nutzung von Daten erschweren.&nbsp;Eine nationale Datenstrategie, die klare und einfache Regelungen schafft, ist dringend notwendig, um den Zustand der Unsicherheit zu beenden und Innovationen voranzutreiben.
Das Gutachten zeigt auch, dass b&uuml;rokratische H&uuml;rden und defizit&auml;re staatliche Regularien die Gesundheitsforschung in Deutschland behindern und innovative Verfahren nicht zur Anwendung kommen. Der administrative Aufwand f&uuml;r klinische Studien in Deutschland ist im Vergleich zu anderen europ&auml;ischen L&auml;ndern besonders hoch. Auch BioNTech hat die Entscheidung, mit ihrer Krebsforschung nach Gro&szlig;britannien zu gehen, explizit mit den forschungsfreundlicheren Rahmenbedingungen in Gro&szlig;britannien begr&uuml;ndet.
Wir d&uuml;rfen uns nicht l&auml;nger erlauben, Reformbedarfe durch Ausgleichszahlungen und die Schaffung von teuren Parallelstrukturen auszusitzen. Wir m&uuml;ssen die notwendigen Reformen jetzt angehen, um als attraktiver Forschungsstandort wettbewerbsf&auml;hig zu bleiben. Es liegt in unserer Verantwortung, die Bedingungen f&uuml;r Forschung und Innovation zu verbessern und den Standort Deutschland zu st&auml;rken. Und dieser Verantwortung stellen wir uns.

Neues von Omid Nouripour, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Omid

Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet.

Sozialer Wohnungsbau

Erinnerungskultur

Wirtschaft

Claims Conference I Tempo beim Wohnungsbau I Besuch bei AbbVie

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, sich von Umfragewerten nicht verunsichern zu lassen, ist richtiger denn je. Erst wenn sie sich in suboptimalen Wahlergebnissen manifestieren &ndash; wie jetzt in Bremen &ndash; sollte das Res&uuml;mieren beginnen. Auch dann kann es hei&szlig;en: Wenn wir den Fakten nach &uuml;berzeugt sind, das Richtige zu tun, kann Kurs halten nachhaltig die richtige Antwort sein. Auch, wenn der Sturm einem ins Gesicht bl&auml;st. Der Klimawandel wartet nicht. Es ist an uns, richtige Schl&uuml;sse von falschen Narrativen zu unterscheiden &ndash; souver&auml;n und pragmatisch zu bleiben. Zuletzt hie&szlig; es in vielen &ndash; durchaus seri&ouml;sen &ndash; Medien, die GR&Uuml;NEN erlebten einen Umfrageabsturz. Seltsam: Es ist Umfragen gemein, dass Zahlen geradezu auf dem Tisch liegen. Im Bund liegen unsere &bdquo;Turbulenzen&ldquo; immer noch oberhalb der Werte der letzten Bundestagswahl. Absturz? Das entt&auml;uschende Wahlergebnis in Bremen gleich Resultat eines angeblichen Niedergangs der &Ouml;kopartei? Oder eher mit die Folge eines magnetisierenden Konkurrenzkampfs zwischen Schwarz und Rot? Ist es nicht auch so, dass konservative, rechte und populistische Narrative es schaffen, in beachtlicher gesellschaftlicher Breite zu verfangen? In einem &ndash; wieder &ndash; seri&ouml;sen Sender kam die Moderatorin einem unserer Spitzenpolitiker beil&auml;ufig mit der &bdquo;Tatsache&ldquo;, die GR&Uuml;NEN seien Moralapostel. Dies nicht als Zitat oder Einordnung, wie es so sch&ouml;n hei&szlig;t, sondern wortw&ouml;rtlich. Ist es nicht so, dass praktische Moral auf ethischen Glaubenss&auml;tzen aufbaut, der Kampf gegen den Klimawandel aber auf wissenschaftlichen Erkenntnissen? Die Forderung von Gleichheit aller Menschen auf schmerzlichen, bisweilen gewaltt&auml;tigen Diskriminierungserfahrungen? Ist es nicht so, dass die Vertretung eines Standpunkts Grundeigenschaft einer Demokratie ist, und wir GR&Uuml;NE Standpunkte vertreten wie alle anderen? Und ist es nicht so, dass der Wille zu regulieren Grundaufgabe einer gew&auml;hlten Administration ist &ndash; egal ob rot, gr&uuml;n, gelb oder schwarz gef&auml;rbt. GR&Uuml;NE gleich Verbotspartei? Wenn Fehler gemacht werden, gilt es zu korrigieren, anders zu kommunizieren, manchmal auch zur&uuml;ckzutreten oder zu entlassen, sich transparent zu entschuldigen. Wir sind eben nicht heilig. Haben aber auch das Recht, dass selbst in Sachverhalten wie der Causa Graichen das Korrekte vom Unkorrekten getrennt wird. Sich pointiert aufzuspielen, ist zugleich gutes Recht der Opposition. Verantwortung &uuml;bernehmen hei&szlig;t letztendlich aber, nach gr&uuml;ndlicher Abw&auml;gung und n&ouml;tigen Korrekturen in der Sache konsequent das Richtige zu tun, auch wenn das mal nicht popul&auml;r ist; oder den Populist*innen nicht gef&auml;llt. Das hat mit Durchhalteparolen nichts zu tun. Und: Eine derart grundanst&auml;ndige Eigenschaft m&uuml;sste den Wertkonservativen doch eigentlich gefallen. Tut es aber nicht, wenn es ihnen um den Erfolg in den Umfragewerten, ums politisch-h&auml;mische Clickbaiten geht. Und das belegt ihren moralischen Verfall. Dem gegen&uuml;ber sei im Zweifel gar die &bdquo;Moralapostelei&ldquo; bevorzugt. Euer Sebastian Deckwarth

Sebastian Deckwarth, geb Nitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Nitz Sebastian 072021

Demokratie

Souverän bleiben im Gegenwind

Liebe Freund:innen,
mit den Ergebnissen der Bund-L&auml;nder-Gespr&auml;che &uuml;ber die Entwicklung im Bereich Flucht und Migration k&ouml;nnen wir uns nicht zufriedengeben. Ich h&auml;tte mir &ndash; wie viele von Euch &ndash; konkrete Zusagen des Bundes gew&uuml;nscht. Statt Symbolik w&auml;re ein echtes Zeichen der gemeinsamen Verantwortungs&uuml;bernahme und Kooperation angebracht gewesen. Bereits im Vorfeld des sogenannten Fl&uuml;chtlingsgipfels habe ich mich zu dem Thema eindeutig positioniert.<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6695269/40323071/2461/20c4f34a5d/index.html" target="_blank" rel="noopener"> Meinen Beitrag k&ouml;nnt Ihr hier nachlesen.</a>
Immer h&auml;ufiger suchen die Menschen in Frankfurt Hilfe und Rat in Sachen Pflege. Allein im vergangenen Jahr hat der Pflegest&uuml;tzpunkt der Stadt im Schnitt monatlich 254 Beratungsgespr&auml;che gef&uuml;hrt. Zum Vergleich: Drei Jahre zuvor waren es nur 236. Im gleichen Zeitraum ist auch der Beratungsaufwand deutlich gestiegen. Inzwischen dauert ein Beratungsgespr&auml;ch durchschnittlich 88 Minuten. Den Internationalen Tag der Pflege habe ich daher zum Anlass genommen, um &uuml;ber den Pflegest&uuml;tzpunkt Frankfurt zu informieren. <a href="https://www.rheinmaintv.de/sendungen/beitrag-video/hohe-nachfrage-am-pflegestuetzpunkt-frankfurt/vom-09.05.2023/" target="_blank" rel="noopener">Einen Bericht von der Veranstaltung findet ihr etwa hier.</a>
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Elke

Gesundheit

Inklusion

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Elke Voitl: Wir brauchen mehr gemeinsame Verantwortungsübernahme 

Die Museumslandschaft in Hessen ist vielf&auml;ltig und spannend. Jede einzelne Institution leistet wertvolle Arbeit. Am Sonntag, dem Internationalen Museumstag, finden in den Museen in Frankfurt und ganz Hessen zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen statt.
&bdquo;Museen, Nachhaltigkeit und Wohlbefinden&ldquo; lautet das Motto des 46. Internationalen Museumstages. Doch Nachhaltigkeit bezieht sich hier nicht allein auf den Klimaschutz. Museen leisten einen wichtigen Beitrag zu unserem Wohlbefinden &ndash; jedes Einzelnen und der Gesellschaft. Und damit zur nachhaltigen Entwicklung unserer Gesellschaft insgesamt. Museen sind Orte, an denen unsere gesellschaftlichen Werte verhandelt werden. Gerade in Krisenzeiten sind sie wesentlich f&uuml;r unsere Demokratie. Sie bewahren nicht nur unser kulturelles Erbe, sondern sie vermitteln Wissen, regen zu gesellschaftlichen Diskursen an und setzten kreative Impulse. Gerade weil Museen eine hohe Glaubw&uuml;rdigkeit besitzen, haben sie das Potenzial, Visionen einer besseren Zukunft in die Breite der Gesellschaft zu tragen.
Aber auch Museen m&uuml;ssen sich ver&auml;ndern. Wie viele andere Kultureinrichtungen stehen sie aktuell vor gro&szlig;en Herausforderungen. Die Pandemie hat die Besuchszahlen schrumpfen lassen, Kostensteigerungen belasten das Budget, es gibt gro&szlig;e Erwartungen an Partizipation und Teilhabe und die Digitalisierung erfordert neue Vermittlungsformen. Diesen Wandel gilt es nachhaltig zu gestalten. Unterst&uuml;tzung erhalten die Museen dabei unter anderem von der &ouml;ffentlichen Hand und Verb&auml;nden. Denn das geht nur gemeinsam &ndash; f&uuml;r uns und f&uuml;r die Gesellschaft.
<a href="https://www.museumstag.de/#" target="_blank" rel="noopener">Informationen zum Internationalen Museumstag mit dem Programm in Frankfurt und ganz Hessen findet Ihr hier.</a>

Neues von Mirjam Schmidt, MdL im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Mirjam

Kultur

Museum

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Wandel der Museen gemeinsam nachhaltig gestalten

Letzter Freitag war internationaler Tag der Pflege &ndash; Grund genug f&uuml;r einen kurzen Zwischenbericht zum sozialpolitischen Ziel, Hessens Pflegelandschaft zukunftsfest aufzustellen:
Wir haben zehn Millionen Euro f&uuml;r die investive F&ouml;rderung von Kurzzeit- und Tagespflegepl&auml;tzen sowie ambulant betreute WGs bereitgestellt. Mit weiteren vier Millionen unterst&uuml;tzen wir Modellvorhaben zur Schaffung flexibler Angebotsstrukturen. Das hessische Pflegequalifizierungszentrum und das Landesamt f&uuml;r Gesundheit und Pflege sorgen au&szlig;erdem daf&uuml;r, dass internationales Pflegepersonal gewonnen und begleitet wird und mit gef&ouml;rderten Gemeindepflegenden schlie&szlig;en wir l&auml;ndliche L&uuml;cken. Angesichts des demografischen Wandels bleibt der Fachkr&auml;ftemangel in Gesundheits- und Pflegeberufen dennoch kritischer Punkt f&uuml;r unser k&uuml;nftiges Miteinander, dem es auf allen politischen Ebenen entgegenzuwirken gilt.
Der Landespflegebericht wird eine gute Grundlage f&uuml;r weitere Schritte hessischer gr&uuml;ner Regierungsbetiligung, dennoch bleibt eine Pflegereform in Abstimmung mit der Bundesebene in meinen Augen zentral. <a href="https://soziales.hessen.de/presse/sozialminister-klose-verweist-auf-stellenwert-der-pflege" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der PM des Ministeriums.</a>

Neues von Marcus Bocklet, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Marcus

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Hessen verstärkt Unterstützung von Pflegebedürftigen und deren Angehörige

Wie Ihr wahrscheinlich wisst, liegt mir das Thema Fairer Handel sehr am Herzen. Auch wenn die Koordinierungsstelle Fairtrade nur einen sehr kleinen Teil meines Dezernats darstellt, so halte ich das Thema inhaltlich f&uuml;r sehr wichtig. Daher m&ouml;chte ich heute auf die vorhandenen Social-Media-Angebote aufmerksam machen, die wir als Fairtrade-Stadt Frankfurt am Main betreiben: <a href="https://www.facebook.com/fairtradefrankfurt" target="_blank" rel="noopener">Unser Auftritt auf Facebook </a>und auf<a href="https://www.instagram.com/fairtradefrankfurt" target="_blank" rel="noopener"> Instagram</a>. Beide sind derzeit im Hinblick auf die Reichweite noch deutlich ausbauf&auml;hig. Aber falls Ihr Euch f&uuml;r das Thema interessiert, bekommt Ihr nirgendwo einen besseren Ein- und &Uuml;berblick &uuml;ber unsere Aktivit&auml;ten.
Es w&uuml;rde mich freuen, wenn m&ouml;glichst viele von Euch meinem Aufruf nachkommen und uns auf Facebook und / oder Instagram folgen &ndash; und den einen oder anderen Post gerne teilen oder kommentieren!
Wer lieber Informationen im direkten Austausch m&ouml;chte, sollte am morgigen Samstag in die R&ouml;merhalle kommen: Dort ist die Koordinierungsstelle beim R&ouml;mer Open zwischen 11 und 19 Uhr mit einem eigenen Stand vertreten.
Und noch wichtiger, aber das brauche ich in diesem Newsletter nicht zu betonen: Handelt selber fair!
Viele Gr&uuml;&szlig;e, Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen

Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Die Fairtrade-Stadt Frankfurt am Main auf Social Media

Anl&auml;sslich des "Internationalen Tags der biologischen Vielfalt" am 22. Mai und der an diesem Tag stattfindenden Auswilderung von Feldhamstern in Bergen-Enkheim durch die AG Feldhamsterschutz, erkl&auml;rt David Edelmann, klimapolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer:
&bdquo;Am internationalen Tag der biologischen Vielfalt machen wir uns bewusst, dass der Schutz von Arten, von Lebensr&auml;umen und von genetischer Vielfalt eine globale Herausforderung ist, die noch viel st&auml;rkerer Anstrengungen bedarf. Tatsache ist, dass der Verlust der Biodiversit&auml;t trotz jahrelanger und vielf&auml;ltiger Bem&uuml;hungen in alarmierender Geschwindigkeit voranschreitet. Der Verlust der Artenvielfalt stellt &ndash; neben der Klimakrise &ndash; aktuell die zweite existenzielle globale Umweltkrise dar, die wir als Menschheit zu bew&auml;ltigen haben. Es ist daher h&ouml;chste Zeit, dass wir auch der Artenkrise die notwendige Aufmerksamkeit beimessen und ambitioniert und wirksam handeln.&ldquo;
Edelmann weiter: &bdquo;Wir freuen uns sehr, dass Frankfurt mit der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt, dem Senckenberg Institut f&uuml;r Naturforschung, dem Frankfurter Zoo und dem Opel-Zoo in der Region, dem Botanischen Garten sowie dem Palmengarten und vielen weiteren Einrichtungen &uuml;ber ein Cluster an exzellenten und weltweit t&auml;tigen Einrichtungen f&uuml;r Biodiversit&auml;t und Artenschutz verf&uuml;gt. Das &sbquo;Frankfurt Conservation Center&lsquo; wird die Fach- und Forschungskompetenz der Frankfurter Einrichtungen im Artenschutz zuk&uuml;nftig noch st&auml;rker b&uuml;ndeln und ein internationaler Leuchtturm f&uuml;r den Artenschutz werden.&ldquo;
Thomas Schlimme, umweltpolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, erg&auml;nzt hierzu: &bdquo;Wir k&ouml;nnen die Artenvielfalt weltweit nur erhalten, wenn &uuml;berall auf der Welt diejenigen Arten erhalten werden k&ouml;nnen, die nur dort an den jeweiligen Orten vorkommen. Daher haben wir in Frankfurt ein umfassendes &sbquo;Arten- und Biotopschutzkonzept&lsquo; der Stadt Frankfurt erstellt. Darin stehen diejenigen Arten im Mittelpunkt, f&uuml;r die wir in Frankfurt global gesehen eine besondere Verantwortung tragen. Zu diesen 59 sog. &sbquo;Verantwortungsarten&lsquo; z&auml;hlt auch der Feldhamster. Einst war der Feldhamster eine Allerweltsart. Heute ist er akut vom Aussterben bedroht. Seit den 1970er Jahren erloschen nacheinander beinahe alle Feldhamsterpopulationen im Stadtgebiet. Letztes Jahr konnte nur noch in Bergen-Enkheim eine kleine Restpopulation nachgewiesen werden.&ldquo;
Edelmann abschlie&szlig;end: &bdquo;Wir freuen uns daher sehr, dass genau heute &ndash; am Tag der biologischen Vielfalt &ndash; die ersten nachgez&uuml;chteten Feldhamster in Bergen-Enkheim ausgewildert werden k&ouml;nnen, um diese letzte Feldhamsterpopulation zu stabilisieren und damit das dauerhafte &Uuml;berleben der Feldhamster im Stadtgebiet und damit auch in Hessen, in Deutschland und weltweit zu sichern. Die daf&uuml;r ausgesuchte Fl&auml;che wurde so gestaltet, dass sie den Hamstern Schutz und Nahrung bietet. Von dieser kleinteilig und abwechslungsreich gestalteten Agrarlandschaft profitieren auch viele andere seltene Tiere und Pflanzen sowie Landwirt*innen und Erholungssuchende. Wir zeigen damit, dass es m&ouml;glich ist, bedrohte Arten zu sch&uuml;tzen. Wir danken allen an diesem Artenschutzprogramm beteiligten Personen aus Naturschutz, Landwirtschaft, J&auml;gerschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Politik. Gemeinsam k&ouml;nnen wir zeigen, dass Artenschutz m&ouml;glich ist und f&uuml;r alle ein Gewinn ist. Wir m&ouml;chten uns au&szlig;erdem sehr herzlich bei allen Menschen in Frankfurt bedanken, die sich als engagierte Einzelpersonen, Initiativen und Verb&auml;nde teilweise seit vielen Jahren und Jahrzehnten aktiv f&uuml;r den Schutz von bedrohten Arten und ihren Lebensr&auml;umen in Frankfurt und weltweit einsetzen.&ldquo;
Das Frankfurter Umweltamt l&auml;dt zu einer Presseveranstaltung am Montag, 22. Mai, an der Auswilderungsfl&auml;che hinter dem Bickelhof in Bergen-Enkheim ein, bei der die ersten 14 Feldhamster, Nachkommen von Hamstern aus dem Main-Kinzig-Kreis, in Bergen-Enkheim ausgewildert werden. Die Auswilderung wird von der AG Feldhamsterschutz der Hessischen Gesellschaft f&uuml;r Ornithologie und Naturschutz (HGON) in Begleitung der Unteren Naturschutzbeh&ouml;rde durchgef&uuml;hrt.
&nbsp;Termin: Montag, 22. Mai, 13 Uhr, an der Auswilderungsfl&auml;che hinter dem Bickelhof in Bergen-Enkheim
&nbsp;Anmeldung und Auskunft
Medienvertreter werden darum gebeten, bis Freitag, 19. Mai, per E-Mail an julia.heinze@hgon.de mitzuteilen, ob sie an dem Pressetermin teilnehmen werden.

"Internationaler Tag der biologischen Vielfalt": Frankfurt rettet seine letzten Feldhamster

Ihr habt alle die Brosch&uuml;re &bdquo;Hessens Erfolgsbilanz f&uuml;r den Klima-, Natur- und Umweltschutz" bekommen. F&uuml;r den Umweltbereich kann ich sagen, dass wir alle Vorhaben, die wir im Koalitionsvertrag formuliert haben, umgesetzt haben. Zus&auml;tzlich haben wir noch das Klimagesetz bekommen und das novellierte Energiegesetz mit PV-Pflicht auf landeseigenen Geb&auml;uden und &ouml;ffentlichen Parkpl&auml;tzen sowie die verpflichtende W&auml;rmeplanung. Hessen investiert in den Jahren 2023 und 2024 1,8 Milliarden Euro in den Klimaschutz. Mit dem neuen Klimagesetz haben wir Hessens Klimaziele versch&auml;rft. Die Umsetzung der Klimaziele wird durch den &bdquo;Klima-Check&ldquo; unterst&uuml;tzt, bei dem alle Gesetze, Verordnungen und F&ouml;rderprogramme auf ihre Klimatauglichkeit &uuml;berpr&uuml;ft werden. Ein CO₂-Preis soll dazu beitragen, dass bei Anschaffungen des Landes nicht zwingend das g&uuml;nstige, sondern das nachhaltigste Produkt gew&auml;hlt wird. Die konkreten Umsetzungsschritte sind im neuen Klimaplan festgeschrieben. Um den Klimaschutz weiter voranzutreiben, hat Hessen eine erfolgreiche Bundesratsinitiative gestartet, um besonders klimasch&auml;dliche F-Gase (fluorierte Gase) zu bek&auml;mpfen. Diese werden beispielsweise in Autoklimaanlagen eingesetzt und sind weltweit f&uuml;r circa 0,4 Grad Erderw&auml;rmung verantwortlich. Das Problem mit diesen Gasen ist, dass sie eine hohe Treibhauswirkung haben und sehr lange in der Atmosph&auml;re verbleiben. Das neu gegr&uuml;ndete Hessische Kompetenzteam besch&auml;ftigt sich mit der Bek&auml;mpfung des illegalen Handels dieser Gase. Durch die erfolgreiche Bundesratsinitiative und die Arbeit des Kompetenzteams tr&auml;gt Hessen dazu bei, den Aussto&szlig; von klimasch&auml;dlichen Gasen zu reduzieren und die Klimakrise zu bek&auml;mpfen. Das sind Ausz&uuml;ge unserer Klimaschutzarbeit der letzten Jahre. Die Bilanz f&uuml;r alle Themenbereiche findet Ihr hier. Viel ist passiert und vieles muss noch passieren. Aber eines wird deutlich: Nur mit uns GR&Uuml;NEN in Hessen wird Klimaschutz konsequent umgesetzt. Daher ist die Landtagswahl im Oktober so unglaublich wichtig. Wir m&uuml;ssen diese Erfolge mitnehmen und weiter f&uuml;r Klimaschutz k&auml;mpfen." Ich komme gerne in eure Stadtteilgruppe und stelle euch pers&ouml;nlich die Bilanz im Umweltbereich vor. Bitte meldet euch dazu unter: M.feldmayer2@ltg.hessen.de

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

„Hessens Erfolgsbilanz für den Klima-, Natur- und Umweltschutz"

Antibiotika k&ouml;nnen Leben retten - und f&uuml;r Kinder sind besonders S&auml;fte geeignet. Nachdem das Bundesministerium f&uuml;r Gesundheit einen deutschlandweiten Versorgungsmangel entsprechender Pr&auml;parate feststellte, k&ouml;nnen wir in Hessen per Allgemeinverf&uuml;gung befristet die Einfuhr aus dem Ausland erm&ouml;glichen.
Mehr dazu in der <a href="https://soziales.hessen.de/presse/einfuhr-antibiotikahaltiger-saefte-fuer-kinder" target="_blank" rel="noopener">PM des Ministeriums</a>

Kinder

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Hessen sichert Versorgung von Kindern mit antibiotikahaltigen Säften

Rund um den Europatag am 9. Mai finden deutschlandweit Aktionen w&auml;hrend der Europawochen statt. Dieses Jahr wurde der Aktionszeitraum vom 30. April bis zum 31. Mai verl&auml;ngert, um den europ&auml;ischen Themen mehr Zeit und Raum zu widmen und diese in unseren allt&auml;glichen Lebensbereichen sichtbar zu machen. Denn heute ist die wegweisende Schuman-Erkl&auml;rung von 1950, die als Grundstein f&uuml;r ein geeintes Europa gilt, mit ihren Worten wichtiger denn je: &bdquo;Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne sch&ouml;pferische Anstrengungen, die der Gr&ouml;&szlig;e der Bedrohung entsprechen.&ldquo; Ich w&uuml;nsche uns allen zum Geburtstag der EU genug Kraft, um die friedlichen Beziehungen des vereinten Europas aufrechtzuerhalten und zu entfalten. Mehr zu den Europawochen <a href="https://europanetzwerk.hessen.de/veranstaltungen/europawochen">hier</a> und auf meiner Website <a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/05/europatag-2023-am-09-mai-die-schuman-erklaerung-ist-aktueller-denn-je/">hier</a>.

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Suche

Alle Beiträge

Meine politische Informationsfahrt

Die Polykrisen unserer Zeit können wir nur europäisch lösen

Neues von den GRÜNEN im Römer

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Plakatspenden für den Landtagswahlkampf

GRÜNE im Römer rufen zur Teilnahme am Protest gegen Roger Waters auf

„Antirassismus ist heute eine historische Notwendigkeit

Bilanz der hessischen Städtebauförderung und wegweisende Hausmodernisierungen

Der erste "Frankfurter Pride Month" des LSBTIQ*-Koordinierungskreises

Feministische Entwicklungspolitik - was ist das überhaupt?

Hessens erster Pestizidreduktionsplan - Kommunen werden unterstützt „pestizidfreie Kommune" zu werden

Roger Waters Konzert findet leider doch statt

"Sommer am Main“ 2023 in Vorbereitung

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Regierungsbilanz: Investitionen in die Zukunft

Claims Conference I Tempo beim Wohnungsbau I Besuch bei AbbVie

Souverän bleiben im Gegenwind

Elke Voitl: Wir brauchen mehr gemeinsame Verantwortungsübernahme

Wandel der Museen gemeinsam nachhaltig gestalten

Hessen verstärkt Unterstützung von Pflegebedürftigen und deren Angehörige

Die Fairtrade-Stadt Frankfurt am Main auf Social Media

"Internationaler Tag der biologischen Vielfalt": Frankfurt rettet seine letzten Feldhamster

„Hessens Erfolgsbilanz für den Klima-, Natur- und Umweltschutz"

Hessen sichert Versorgung von Kindern mit antibiotikahaltigen Säften

Die Europawochen rund um den Europatag am 9. Mai