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Jahr

<p>Nach dem fragw&uuml;rdigen Umgang mit einer Staatssekret&auml;rin &uuml;ber den Partyflug und Beauftragten-Posten f&uuml;r Parteifreunde legt die Landesregierung jetzt eine weitere Aktion mit unangenehmem Beigeschmack nach: Die Protagonistin ist in diesem Fall die &bdquo;Weimer Group&ldquo;, welche von der Landesregierung 30.000 Euro als F&ouml;rderung f&uuml;r den von ihr veranstalteten &bdquo;Frankfurt Finance and Future Summit&ldquo; erhielt. Das Problem hierbei: Das Unternehmen geh&ouml;rt dem Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und seiner Frau. Zudem war Weimer schon lange vor Abschluss der F&ouml;rdervereinbarung der designierte, von der CDU berufene Kulturstaatsminister, eine erneute Pr&uuml;fung auf Compliance blieb allerdings aus. Weitere Informationen findet ihr <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/warum-ueberweist-die-landesregierung-30-000-euro-exklusiv-sponsoring-an-die-firma-von-cdu-kulturstaatsminister-weimer/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a></p>

Miriam25

Landtagsfraktion

Finanzen

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Fragwürdiges Exklusiv-Sponsoring der Landesregierung

<p>Smarte Ger&auml;te hei&szlig;en so, weil sie schlauer sind als wir &ndash; zumindest f&uuml;hlt es sich manchmal so an. Apps, Algorithmen und vernetzte Systeme bestimmen unseren Alltag, und die wenigsten von uns wissen, wie sie eigentlich funktionieren. Gerade, wenn es mit der Technik mal nicht so gut klappt, f&uuml;hlt man sich schnell abgeh&auml;ngt.</p>
<p>Das muss nicht so sein. Denn aller Software liegt Hardware zugrunde, und diese beruht auf erstaunlich einfachen Grundprinzipien. Man muss kein Informatikstudium absolviert haben, um zu verstehen, wie ein Sensor funktioniert oder was in einer Platine steckt. Manchmal reicht ein Nachmittag &ndash; und ein bisschen Neugier.</p>
<p>Genau hier setzt unsere Veranstaltung &bdquo;<a href="https://www.gruene-frankfurt.de/event/eaec4737-bf77-488e-bfeb-e34175784b05" target="_blank" rel="noopener">Smart Christmas: Pl&auml;tzchen und Platinen</a>" an, zu der wir am Samstag, 13. Dezember gemeinsam mit dem NODE e.V. einladen. Von 15 bis 18 Uhr k&ouml;nnen alle Interessierten in der Gutleutstra&szlig;e 96 smarte Weihnachtsgeschenke basteln und dabei erleben, dass Technik kein Mysterium sein muss. Kinder ab 8 Jahren sind herzlich willkommen, die Teilnahme ist kostenfrei. Da die Pl&auml;tze begrenzt sind, bitten wir um Anmeldung unter anmeldung@gruene-fraktion.frankfurt.de.</p>
<p>F&uuml;r uns ist das mehr als ein netter Bastelnachmittag. Digitale Teilhabe bedeutet, Technik nicht nur zu nutzen, sondern zu verstehen und mitzugestalten. Wer einmal selbst get&uuml;ftelt hat, sieht die digitale Welt mit anderen Augen. Deshalb haben wir uns auch f&uuml;r einen st&auml;dtischen Kreativraum eingesetzt, in dem B&uuml;rger*innen genau das tun k&ouml;nnen. Neben dem Basteln wollen wir ins Gespr&auml;ch kommen: Was bewegt Euch und wie soll die digitale Zukunft Frankfurts aussehen? Die Ideen aus diesen Diskussionen nehmen wir mit in unsere politische Arbeit. Und nach diesem Nachmittag seid Ihr vielleicht sogar smarter als Eure Ger&auml;te!</p>

Fraktion Neu Katharina Und Dimi

Römer-Fraktion

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Smart Christmas bei Plätzchen und Platinen!

<p><img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" /></p>
<p>Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:</p>
<p><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: 18.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben</p>
<p><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 11.12., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;</p>
<p><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> TBA</p>
<p><a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>TBA</p>
<p><a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 8.12., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch angegeben</p>
<p><a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>: 16.12., 19 Uhr, Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Leverkuser Str. 7, H&ouml;chst - Stadtteilgruppen Stammtisch mit Vorstellung Abschlussbilanz aus dem R&ouml;mer</p>
<p><a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: 16.12., 20 Uhr,&nbsp;Goldenen L&ouml;wen in Alt-R&ouml;delheim 10</p>
<p><a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8: </a>TBA</p>
<p><a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> TBA</p>
<p><a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 16.01., 19 Uhr, Saalbau Ronneburg, Gelnh&auml;user Stra&szlig;e 2, 60435</p>
<p><a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA</p>
<p><a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> 08.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben</p>
<p><a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA</p>
<p><a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> 08.12., 20 Uhr, <span data-olk-copy-source="MessageBody">Vereinsheim der Motorradfreunde Harheim im Grundweg</span></p>
<p><a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA</p>
<p><a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> TBA</p>

Kreisverband

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

<p data-olk-copy-source="MessageBody">Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat am 12. November 2025 die Klage eines Anwohners gegen die verkehrsregelnden Ma&szlig;nahmen im Bereich Cronstettenstra&szlig;e, Falkensteiner Stra&szlig;e und Humbrachtstra&szlig;e vollumf&auml;nglich abgewiesen. Damit best&auml;tigt das Gericht die Rechtm&auml;&szlig;igkeit der von der Stra&szlig;enverkehrsbeh&ouml;rde angeordneten Diagonalsperren und der begleitenden Beschilderung zur Sicherung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit.</p>
<p>&bdquo;Das Urteil zeigt eindr&uuml;cklich: Verkehrssicherheit ist keine Frage politischer Stimmungslagen, sondern eine Frage fachlich notwendiger Entscheidungen&ldquo;, erkl&auml;rte Mobilit&auml;tsdezernent Wolfgang Siefert. &bdquo;Gutachten, Z&auml;hlungen, Stellungnahmen der Branddirektion &ndash; all das lag vor und wurde ber&uuml;cksichtigt. Es freut mich, dass das Gericht diese Sorgfalt ausdr&uuml;cklich best&auml;tigt.&ldquo;&nbsp;</p>
<p>Weitere Infos dazu findet ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Strassenverkehrsamt-Frankfurt-gewinnt-vor-Gericht/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a></p>

Wolfgang Siefert 1200 X 600

GRÜNE im Magistrat

Mobilität

Nordend

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Verwaltungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit der Diagonalsperren im Nordend

<p data-olk-copy-source="MessageBody">Liebe Freund*innen!</p>
<p>Der Film &bdquo;Zur&uuml;ck in die Zukunft&ldquo; mit Michael J. Fox aus dem Jahr 1985 ist einer meiner Lieblingsfilme. Marty McFly reist versehentlich in das Jahr 1955, trifft dort seine k&uuml;nftigen Eltern und &auml;ndert damit dann seine Gegenwart.</p>
<p>Um Zukunft ging es auch am vergangenen Wochenende in Hannover.</p>
<p><strong>Damit Zukunft wieder Zukunft hat</strong>, das war das Motto der Bundesdeligiertenkonferenz.</p>
<p>Klimawandel, Kriege und andere Katastrophen; die Zukunft k&ouml;nnte uns Angst machen. &bdquo;Fr&uuml;her war alles besser&ldquo;-Narrative helfen dabei jedoch auch nicht und bieten keine L&ouml;sungen f&uuml;r die derzeitigen Herausforderungen.</p>
<p>Felix Banascak sagte in seiner Rede &bdquo;Wer die Zukunft in der Vergangenheit sucht, wird sie dort nicht finden.&ldquo; Und deshalb arbeiten wir Gr&uuml;nen heute daran, dass die Zukunft besser wird: nicht nur f&uuml;r uns pers&ouml;nlich, sondern auch f&uuml;r die Gesellschaft. Mit unserem Kommunalwahlprogramm und den starken Listen f&uuml;r die Ortsbeir&auml;te, die Stadtverordnetenversammlung und die Kommunale Ausl&auml;ndervertretung haben wir ein tolles Angebot f&uuml;r Frankfurt.</p>
<p>Ich m&ouml;chte euch in diesem Zusammenhang das Buch &bdquo;Zukunft: Eine Bedienungsanleitung&ldquo; von Florence Gaub empfehlen. Die Autorin (Politikwissenschaftlerin, Zukunftsforscherin) ist derzeit Forschungsdirektorin bei der NATO und will mit diesem Buch die Angst vor der Zukunft nehmen. Sie nutzt daf&uuml;r Erkenntnisse aus Psychologie, Philosophie und den Neurowissenschaften. Vielleicht ist das ja auch ein sch&ouml;nes Weihnachtsgeschenk?</p>
<p>Wir sind der Zukunft nicht ausgeliefert, wir k&ouml;nnen sie gestalten. Hier bei uns in Frankfurt gilt es im M&auml;rz, durch die Wahl der n&auml;chsten Stadtregierung, Weichen f&uuml;r die Zukunft zu stellen. Wir GR&Uuml;NE wollen Frankfurt auch die n&auml;chsten Jahre mit Optimismus und Gestaltungswillen nachhaltig, gerecht und sozial weiterentwickeln, das k&ouml;nnen wir alle gemeinsam erreichen! Und das ist doch eine gute Nachricht.</p>
<p>Ich w&uuml;nsche euch ein tolles Adventswochenende!</p>
<p>Eure <a href="https://gruene-frankfurt.de/author/daniela-heynen" target="_blank" rel="noopener">Daniela</a></p>
<p>Schatzmeisterin im Kreisverband</p>

Damit Zukunft wieder Zukunft hat

<p>Diese Sitzungswoche im Bundestag war au&szlig;enpolitisch extrem intensiv und zeigt sehr klar, wof&uuml;r wir Gr&uuml;ne stehen: f&uuml;r Menschenrechte, Schutz von Zivilist*innen und eine klare Haltung gegen&uuml;ber Autokrat*innen.</p>
<p><strong>Zu Afghanistan: </strong><br />Wort halten und Leben sch&uuml;tzen Am Mittwoch ging es um Afghanistan. Wir haben einen Antrag eingebracht, damit die Bundesregierung endlich ihr Versprechen gegen&uuml;ber den rund 1.900 Afghan*innen mit Aufnahmezusage einl&ouml;st, die in Pakistan festsitzen und bis Jahresende von Abschiebung zu den Taliban bedroht sind. Unsere Botschaft ist klar: Wer f&uuml;r unsere Soldat*innen, f&uuml;r Demokratie und Menschenrechte eingestanden ist, darf jetzt nicht im Stich gelassen werden. Aufnahmezusagen sind rechtsverbindlich und sie m&uuml;ssen umgesetzt werden, statt Menschen mit Geld zum Verzicht zu dr&auml;ngen.</p>
<p><strong>Zu Sudan: </strong><br />Die gr&ouml;&szlig;te humanit&auml;re Krise weltweit Am Donnerstag stand der Sudan auf der Tagesordnung, die derzeit gr&ouml;&szlig;te humanit&auml;re Krise der Welt mit Millionen Menschen, die Hunger, Vertreibung und gezielter Gewalt ausgesetzt sind. Mit unserem Antrag fordern wir mehr humanit&auml;re Hilfe, Schutz der Zivilbev&ouml;lkerung, Unterst&uuml;tzung lokaler Initiativen wie den Emergency Response Rooms und ein konsequentes Eind&auml;mmen von Waffen- und Finanzstr&ouml;men an die Kriegsparteien, etwa &uuml;ber die Vereinigten Arabischen Emirate. Deutschland und die EU m&uuml;ssen hier entschlossener agieren.</p>
<p><strong>Zur Ukraine &amp; Frozen Assets: </strong><br />Klar an der Seite der Ukraine Am Freitag geht es um unseren Antrag zu den &bdquo;Frozen Assets&ldquo;, also den eingefrorenen russischen Verm&ouml;genswerten. F&uuml;r uns klar: Die Ukraine will Frieden; Putin will Unterwerfung. Entscheidungen &uuml;ber die Zukunft der Ukraine darf es niemals ohne die Ukraine geben. Die EU muss geschlossen an ihrer Seite stehen. Die Ukraine braucht langfristig deutlich mehr finanzielle Unterst&uuml;tzung, deshalb wollen wir eingefrorene russische Verm&ouml;gen f&uuml;r die Ukraine nutzbar machen. Der Kanzler hat das im Bundestag zugesagt; wir nehmen ihn beim Wort und laden Union und SPD ein, unserem Antrag zuzustimmen. Es geht um Sicherheit und Freiheit f&uuml;r die Menschen in der Ukraine, und um Frieden in ganz Europa.</p>

Debbie23 2

Bundestagsfraktion

Außenpolitik

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Afghanistan // Sudan // Ukraine & Frozen Assets

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<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Aktuell erforscht die Carl von Ossietzky Universit&auml;t Oldenburg, <strong>wie&nbsp;engagierte B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger politische Informationen wahrnehmen</strong> und welche Faktoren das Vertrauen in die politische Kommunikation beeinflussen.</span></p>
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<p>Daf&uuml;r&nbsp;werden noch&nbsp;gezielt&nbsp;<strong>Parteimitgliedern der Gr&uuml;nen</strong> gesucht.&nbsp;</p>
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<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Nach Abschluss der Erhebung erhalten teilnehmende Kreisverb&auml;nde auf Wunsch eine kurze, verst&auml;ndliche Ergebniszusammenfassung, die auch f&uuml;r Ihre politische Bildungs- oder &Ouml;ffentlichkeitsarbeit genutzt werden k&ouml;nnen.</span></p>
<p><span data-olk-copy-source="MessageBody"><a href="https://umfragen.uni-oldenburg.de/index.php?r=survey/index&amp;sid=993971&amp;lang=de" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> kommt ihr zu der Umfrage.</span></p>
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Studie der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg: Wie nehmen engagierte Bürgerinnen und Bürger politische Informationen wahr?

<p>Das B&uuml;ndnis internationaler Produktionsh&auml;user wird trotz Rekord-Etat f&uuml;r Kultur und Medien im Jahr 2026 nicht mehr gef&ouml;rdert. Damit endet ein erfolgreiches, bestens evaluiertes Modell der Bund-Land-Kommunen Kooperation in der F&ouml;rderung bundesrelevanter Orte der deutschen und internationalen Freien Darstellenden K&uuml;nste. Davon ist auch der Mousonturm in Frankfurt betroffen.</p>
<p>Die Entscheidung kappt internationale Verbindungen, beendete wichtige Kooperationen und gef&auml;hrdet innovative Arbeitsweisen im gesamten B&uuml;ndnis und somit auch die Programmf&uuml;lle und Vielfalt.</p>
<p>Ohne die Bundesf&ouml;rderung brechen zentralen Ressourcen weg, die nicht kompensiert werden k&ouml;nnen. F&uuml;r den Mousonturm bedeutet das den fundamentalen Verlust von kultureller Handlungskraft.</p>
<p>Deshalb fordern wir die Hessische Landesregierung auf, sich beim Bund gegen die Streichung der Mittel f&uuml;r die freie Theaterszene einzusetzen und gemeinsam mit der Stadt Frankfurt nach L&ouml;sungen zu suchen, um die F&ouml;rderl&uuml;cke beim Mousonturm zu schlie&szlig;en. Weiter Informationen dazu findet Ihr <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kunstminister-gremmels-muss-sich-fuer-den-mousonturm-und-die-freie-theaterszene-stark-machen/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a></p>

Mirjam Glanz

Kunst

Kultur

Neues von Mirjam Glanz, geb. Schmidt, (MdL), Sprecherin für Planen, Bauen, Wohnen sowie für Europa der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Das Ende der Förderung für internationale Produktionshäuser ist eine Katastrophe für den Mousonturm in Frankfurt und die Freien Darstellenden Künste

<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Montag war Welt-AIDS-Tag. Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland stieg 2024: Rund 2.300 Menschen infizierten sich neu &ndash; 200 mehr als im Vorjahr. Unsere kleine Anfrage zeigte, Hessen liegt 2024 mit 195 Neuinfektionen unver&auml;ndert auf dem hohen Vorjahresniveau. Der Ausbau zielgruppengerechter Test-, Therapie- und Pr&auml;ventionsangebote ist daher weiter dringend geboten. Doch die Versorgungsstrukturen offenbaren Alarmierendes: Die Inanspruchnahme der HIV-Pr&auml;expositionsprophylaxe (PrEP) sank 2024 erstmals seit Jahren &ndash; auch eine Folge fehlender, wohnortnaher Versorgung. In 16 von 26 hessischen Landkreisen und kreisfreien St&auml;dten existieren keine HIV-Schwerpunktpraxen oder PrEP-versorgende &Auml;rzt*innen. Wir GR&Uuml;NE fordern die Landesregierung auf, eine fl&auml;chendeckende, diskriminierungsfreie Versorgung von Menschen mit HIV sowie Pr&auml;ventionsma&szlig;nahmen inklusive niedrigschwelliger Testangebote in ganz Hessen sicherzustellen!</span></p>
<p>Die gesamte Antwort der Landesregierung auf kleine Anfrage findet Ihr <a title="https://t1p.de/z64ie" href="https://t1p.de/z64ie" data-auth="NotApplicable" data-linkindex="0">hier.</a></p>

Marcus23 2

Soziales

Gesundheit

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Welt-AIDS-Tag 2025: Hessen muss Versorgungslücken bei HIV-Prävention und -Therapie endlich schließen

<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Liebe Freund:innen,</span></p>
<p>der Magistrat der Stadt Frankfurt hat auf meine Initiative hin eine umfassende Strategie zur Weiterentwicklung des Bahnhofsviertels bis zum Jahr 2040 beschlossen. Das rund 100 Seiten starke Papier benennt konkrete Projekte, Verantwortlichkeiten und Ziele &ndash; damit k&uuml;nftig alle beteiligten Dezernate und &Auml;mter der Stadt ganz genau wissen, was noch zu tun ist, um das Bahnhofsviertel zu einem Viertel f&uuml;r Alle zu machen. Damit ist klar: Wer jetzt noch z&ouml;gert und mit Ausreden kommt, handelt ideologisch. Wir hingegen orientieren uns an Fakten.</p>
<p>Und&nbsp;<a title="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Strategie-Bahnhofsviertel-2040/" href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Strategie-Bahnhofsviertel-2040/" data-auth="NotApplicable" data-linkindex="0">hier</a>&nbsp;habe ich f&uuml;r Euch den kompletten Abschlussbericht zum Download.</p>
<p>Eure Elke</p>

Elke23 800

Bahnhofsviertel

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Die Zukunft des Bahnhofsviertels

<p>Ich m&ouml;chte Euch eine neue Veranstaltungsreihe vorstellen, die das Frankfurt Welcome &amp; Information Center (FWIC) geschaffen hat: cook &amp; connect. Die Idee lautet schlicht: beim gemeinsamen Kochen ins Gespr&auml;ch kommen. Wir nutzen daf&uuml;r die gro&szlig;e professionelle K&uuml;che im StadtRAUMfrankfurt. Beim zweiten &bdquo;Cook &amp; Connect&ldquo; am 1. Dezember stand die koreanische K&uuml;che im Mittelpunkt. Wir hatten dazu das konsularische Korps eingeladen. 25 Konsuln samt Entourage aus 17 Nationen waren dabei. Wir haben unter fachkundiger Anleitung der koreanischen Generalkonsulin Eunjeong Kim gemeinsam geschnippelt, gew&uuml;rzt, So&szlig;en kreiert und am Ende zwei verschiedene Kimchi-Gerichte zubereitet. Zur Belohnung gab es ein leckeres B&uuml;ffet, das das Team des koreanischen Konsulats angerichtet hat. Es hat allen vorz&uuml;glich geschmeckt. Ich bin ziemlich begeistert von dieser neuen Reihe. Denn die K&uuml;che ist mehr als nur ein Ort zum Kochen. Sie ist ein Ort, an dem wir zusammenkommen, kochen, uns unterhalten und vor allem die Vielfalt unserer Stadt feiern. Deshalb m&ouml;chte ich die Cook &amp; Connect-Reihe auf jeden Fall fortsetzen. Meine Pressemitteilung zum Thema findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/cook-and-connect/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a></p>

Nargess23

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

Cook & Connect

<p>Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer laden am 13. Dezember 2025 von 15 bis 18 Uhr gemeinsam mit dem NODE e.V. zum Workshop &bdquo;Smart Christmas: Pl&auml;tzchen und Platinen" ein. In der Gutleutstra&szlig;e 96 k&ouml;nnen alle Interessierten smarte Weihnachtsgeschenke basteln und &uuml;ber die digitale Zukunft Frankfurts ins Gespr&auml;ch kommen. Kinder ab 8 Jahren sind herzlich willkommen. Die Teilnahme ist kostenfrei. Da die Pl&auml;tze begrenzt sind, wird um Anmeldung unter <a href="mailto:anmeldung@gruene-fraktion.frankfurt.de">anmeldung@gruene-fraktion.frankfurt.de</a> gebeten.</p>
<p>&bdquo;Digitale Teilhabe hei&szlig;t, Technik nicht nur zu nutzen, sondern zu verstehen und mitzugestalten", sagt Dr. Friederike von Franqu&eacute;, Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer f&uuml;r das Thema Smart City. &bdquo;An diesem Nachmittag kann jede*r ausprobieren, wie kreativ und zug&auml;nglich das sein kann. Wer einmal selbst get&uuml;ftelt hat, sieht Technik mit anderen Augen."</p>
<p>Der Workshop kn&uuml;pft an die Er&ouml;ffnung des st&auml;dtischen Kreativraums &bdquo;Display" an, den wir bereits 2021 im Koalitionsvertrag verankert hatten und der nun endlich - in Kooperation mit dem Node e.V. an der Berliner Stra&szlig;e, gegen&uuml;ber der Paulskirche und damit mitten im Zentrum von Frankfurt, realisiert werden konnte.</p>
<p>&bdquo;Wir freuen uns, mit diesem Workshop ein ganz anderes Format als bei unseren bisherigen Veranstaltungen anzubieten", so Dimitrios Bakakis, Fraktionsvorsitzender der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer. &bdquo;Digitalisierung allein ist noch kein Wert. Sie muss auch der Gesellschaft dienen und Ressourcen schonen &ndash; indem sie H&uuml;rden senkt, Teilhabe erm&ouml;glicht und Transparenz schafft. Vieles, was uns heute kompliziert erscheint, beruht auf einfachen Grundprinzipien, denen sich beim gemeinsamen Basteln angen&auml;hert werden kann."</p>
<p>&bdquo;Neben dem Basteln wollen wir ins Gespr&auml;ch kommen: Was brauchen die Frankfurter*innen f&uuml;r ihren digitalen Alltag? Diese Ideen nehmen wir mit in unsere politische Arbeit", freut sich von Franqu&eacute; auf den Nachmittag mit den interessierten B&uuml;rger*innen.</p>
<p><br /><a href="https://www.gruene-frankfurt.de/event/eaec4737-bf77-488e-bfeb-e34175784b05" target="_blank" rel="noopener">Bitte hier klicken f&uuml;r weitere Infos zum Termin</a></p>

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Smart City

Digitalisierung

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 5. Dezember 2025

GRÜNE im Römer laden ein: Smarte Weihnachtsgeschenke basteln und über die Digitalstadt Frankfurt diskutieren

<p>In der gestrigen Sitzung des Ausschusses f&uuml;r Kultur, Wissenschaft und Sport ist die Einf&uuml;hrung des KulturEuro beschlossen worden. Der KulturEuro sieht vor, dass beim Kauf einer Eintrittskarte in st&auml;dtischen Kultureinrichtungen ein weiterer Euro (oder mehr) auf freiwilliger Basis entrichtet werden kann. Dieser flie&szlig;t in einen Hilfs- und Unterst&uuml;tzungsfonds, der wiederum der Freien Kulturszene zugutekommen wird.</p>
<p>Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Kultur, Wissenschaft und Sport, Julia Eberz, freut sich sehr: &bdquo;Die Einf&uuml;hrung eines solchen Solidarit&auml;tseuros stand im Koalitionsvertrag und wurde vor der letzten Kommunalwahl von der Freien Szene intensiv gefordert. Umso mehr freuen wir uns, dass wir den KulturEuro nun auf den Weg gebracht haben. Wichtig ist uns auch, deutlich zu machen, dass der KulturEuro weder eine &ouml;ffentliche F&ouml;rderung ersetzt noch auf eine solche angerechnet wird, wie uns von Teilen der Opposition vorgeworfen wurde. Es wird immer von b&uuml;rgerschaftlichem Engagement gesprochen. Dies ist b&uuml;rgerschaftliche Beteiligung an der Freien Szene par excellence."</p>

Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport 

Der KulturEuro kommt!

<p><strong>51. Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover</strong></p>
<p>Letztes Wochenende fand in Hannover die 51. Bundesdelegiertenkonferenz von B&uuml;ndnis 90/Die Gr&uuml;nen statt. Es hat mich sehr gefreut, viele von euch dort zu treffen! Eines steht fest: Noch nie wurden wir Gr&uuml;ne so sehr gebraucht wie jetzt. Lasst uns diese mutlose Regierung mit unserem Mut anstecken, damit wir zusammen Frieden, Klima und Freiheit verteidigen k&ouml;nnen. Meine Rede zur politischen Lage k&ouml;nnt ihr euch auf <a href="https://www.youtube.com/watch?v=U6mxFQEd-Z8" target="_blank" rel="noopener">YouTube</a> &nbsp;ansehen. Zahlreiche Eindr&uuml;cke von der BDK und meiner Rede zur Au&szlig;enpolitik findet ihr auf meinem <a href="https://www.instagram.com/nouripour/reel/DRofeooCBu1/?hl=de" target="_blank" rel="noopener">Instagram-Profil.</a>&nbsp;</p>
<p><strong>Im Schmerz vereint gegen Hass</strong></p>
<p>Am Dienstag habe ich &Uuml;berlebende und Angeh&ouml;rige der Anschl&auml;ge von Hanau, Paris (Bataclan) und Ut&oslash;ya zur Veranstaltung &bdquo;Im Schmerz vereint gegen Hass: F&uuml;r Dialog und Verst&auml;ndigung&ldquo; in den Bundestag eingeladen. Serpil Unvar (Hanau), Georges Salines (Frankreich), Merete Stamneshagen &amp; Kjartan L&oslash;vaas (Norwegen) engagieren sich in verschiedenen Organisationen gegen Extremismus und Gewalt. Der wichtigste Grund ihres Engagements? Es muss alles daf&uuml;r getan werden, dass sich t&ouml;dlicher Hass, egal ob islamistisch oder rechtsextrem, nicht wiederholt: Ihre Entscheidung &ndash; Dialog und Bildung gegen Hass und Extremismus. Die <a href="https://taz.de/Terror-Gedenken-im-Bundestag/!6133938/" target="_blank" rel="noopener">taz&nbsp;</a> hat &uuml;ber die Veranstaltung berichtet.</p>
<p><strong>Regisseur Jafar Panahi verurteilt</strong></p>
<p>Der legend&auml;re und mehrfach ausgezeichnete iranische Regisseur Jafar Panahi wurde zu einem Jahr Haft verurteilt. Ein weiteres Beispiel daf&uuml;r, wie das iranische Regime versucht, Stimmen der Freiheit zu unterdr&uuml;cken. Mit seiner Arbeit kl&auml;rt Panahi &uuml;ber die Wahrheit der Ungerechtigkeit im Iran auf.</p>
<p><strong>Mitgliederabend am 11. Dezember</strong></p>
<p>N&auml;chsten Donnerstag schon was vor? Lasst uns in einer lockeren und vertraulichen Atmosph&auml;re miteinander ins Gespr&auml;ch kommen &ndash; &uuml;ber all die Themen, die euch bewegen. Ich freue mich auf euch und eure Fragen beim Mitgliederabend am 11. Dezember.</p>
<p>Die Veranstaltung ist intern und nur f&uuml;r Mitglieder. Der Veranstaltungsort wird per E-Mail bekanntgegeben.</p>

Omid23

Demokratie

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 49 vom 05. Dezember 2025

51. BDK // Im Schmerz vereint gegen Hass // Jafar Panahi verurteilt // Mitgliederabend am 11. Dezember

<p>Im September 2026 finden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern statt. Wusstet ihr eigentlich, dass der Kreisverband Frankfurt mehr Mitglieder hat als der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und auch als der Landesverband Sachsen-Anhalt? Unsere b&uuml;ndnisgr&uuml;nen Freund*innen brauchen tatkr&auml;ftige Unterst&uuml;tzung, um in den Fl&auml;chenl&auml;ndern den Wiedereinzug in den Landtag zu schaffen. Auf der BDK haben einige Frankfurter*innen mit Mitgliedern aus Mecklenburg-Vorpommern (laut INSA aktuell 5 %) und Sachsen-Anhalt (zuletzt 3 %) gesprochen und sie w&uuml;rden sich &uuml;ber tatkr&auml;ftige Unterst&uuml;tzung freuen. Damit sie pr&auml;sent bleiben und in den Umfragen steigen, brauchen sie jetzt viele positive Signale &ndash; damit am Ende keine Stimme verloren geht. Deshalb haben die beiden Landesverb&auml;nde mit Unterst&uuml;tzung des Bundesverbandes ein Portal zur Wahlkampfhilfe eingerichtet, um GR&Uuml;NE aus ganz Deutschland zusammen zu bringen. Alles zur Kampagne findet ihr untenstehend.&nbsp;<br /><br />Wir als KV planen au&szlig;erdem ein bis zwei gemeinsame Fahrten in gr&ouml;&szlig;eren Gruppen f&uuml;r die hei&szlig;e Wahlkampfphase im Sommer 2026:</p>
<ul>
<li>Von Frankfurt nach Rostock</li>
<li>Von Frankfurt nach Sachsen-Anhalt (Halle oder Magdeburg)</li>
</ul>
<p><strong>Wahlkampf oder Strand? Beides geht!</strong></p>
<p><u>Wahlkampfunterst&uuml;tzung &ndash; jetzt&nbsp;und im Sommer</u></p>
<p>Schon jetzt wird Unterst&uuml;tzung in der Vorwahlkampfphase gebraucht &ndash; etwa durch Haust&uuml;rgespr&auml;che. In der &bdquo;hei&szlig;en&ldquo; Phase im Sommer umso mehr.</p>
<p>Wenn ihr euren Urlaub plant, schaut doch, ob ihr Zeit in Meck-Pomm oder Sachsen-Anhalt verbringt. Vielleicht habt ihr dort Familie oder wollt ohnehin mal wieder hin? Beide Landesverb&auml;nde haben daf&uuml;r eine Bettenb&ouml;rse f&uuml;r Wahlkampfhelfende eingerichtet.</p>
<p>Ihr k&ouml;nnt bereits jetzt individuell unterst&uuml;tzen &ndash; dazu findet ihr alle Infos weiter unten.</p>
<p><strong>So meldest du dich f&uuml;r den Wahlkampfurlaub 2026 an</strong>: Die Anmeldung geht <a title="https://b90-wahlkampfhilfe.de/anmeldung-zum-wahlkampfurlaub/" href="https://b90-wahlkampfhilfe.de/anmeldung-zum-wahlkampfurlaub/" data-auth="NotApplicable" data-linkindex="0">hier </a>schnell und unkompliziert.</p>
<p><strong>Formular &ouml;ffnen: </strong></p>
<p>Klicke auf den Button im Link oben und f&uuml;lle das Formular aus. Dort erfassen wir alle wichtigen Informationen, um deinen Einsatz zu planen und die Bettenb&ouml;rse zu organisieren.</p>
<p><strong>Zeitraum ausw&auml;hlen: </strong></p>
<p>Du kannst w&auml;hlen zwischen:</p>
<ul>
<li>einem Wochenende</li>
<li>einer ganzen Woche</li>
<li>einer selbstgew&auml;hlten Anzahl an Tagen (z. B. 3 oder 5)</li>
</ul>
<p>Wenn du flexibel bist, gib gerne einen gr&ouml;&szlig;eren Zeitraum an (z. B. drei Wochen). So finden wir den besten Einsatz f&uuml;r dich &ndash; das erleichtert die Planung enorm.</p>
<p><strong>Wunschregion angeben</strong> (optional):</p>
<p>Du kannst angeben, ob&nbsp;du lieber in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern unterst&uuml;tzen m&ouml;chtest &ndash; oder sogar in einem bestimmten Kreisverband.</p>
<p>Wenn du keine Pr&auml;ferenz hast, setzen wir dich dort ein, wo deine Unterst&uuml;tzung am dringendsten gebraucht wird.</p>
<p><strong>Wichtige Hinweise zu den Wahlterminen:</strong></p>
<p>Bitte achte bei deiner Urlaubsplanung darauf:</p>
<ul>
<li>Sachsen-Anhalt: Keine Termine nach 6. September 2026 angeben</li>
<li>Mecklenburg-Vorpommern: Keine Termine nach 20. September 2026 angeben</li>
</ul>
<p>Die letzten beiden Wochenenden vor den Wahlen sind besonders entscheidend &ndash; hier brauchen wir die gr&ouml;&szlig;te Unterst&uuml;tzung.&nbsp;</p>
<p><strong>Angaben pr&uuml;fen &amp; absenden:</strong></p>
<p>Zum Schluss gibst du deine Kontaktdaten ein und best&auml;tigst die Weitergabe deiner Angaben.</p>
<p>Danach absenden &ndash; fertig!&nbsp;</p>
<p>Du erh&auml;ltst anschlie&szlig;end eine Best&auml;tigung per Mail und wirst rechtzeitig vor deinem Einsatz kontaktiert.</p>
<p>Und falls dir ein Fehler unterl&auml;uft: kein Problem! Schreib einfach an <a href="mailto:hilfe@b90-wahlkampfhilfe.de" target="_blank" rel="noopener">hilfe@b90-wahlkampfhilfe.de</a>.</p>
<p>Gr&uuml;ne Gr&uuml;&szlig;e aus Hannover,&nbsp;</p>
<p>Nathalie&nbsp;</p>

Nach der Wahl ist vor der Wahl – und nach der Wahl ist wieder vor der Wahl

<p>&bdquo;Wir sind sehr gl&uuml;cklich, dass unsere Stadt eine der Host Town Cities der Frauenfu&szlig;balleuropameisterschaft 2029 sein wird. Frankfurt ist eine Hochburg des Frauenfu&szlig;balls. Mit der Bewerbung macht die Stadt klar, dass Frankfurt die Erfolge, die Fortschritte und die Leidenschaft f&uuml;r den Frauenfu&szlig;ball lebt&ldquo;, freut sich Natascha Kauder, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer.&nbsp;</p>
<p>Frankfurt ist Heimat der siebenfachen deutschen Frauenfu&szlig;ball-Meisterin Eintracht Frankfurt, vorher FFC, und hat eine lebendige Frauenfu&szlig;ballkultur. Kauder weiter: &bdquo;Hier wurde Geschichte geschrieben &ndash; und hier wollen wir Geschichte weiterschreiben. Wir haben in Frankfurt viele ehemalige und aktive Profifu&szlig;ballerinnen, die als Vorbilder wirken. Sie werden auch abseits des Platzes zur Sichtbarkeit des Frauenfu&szlig;balls beitragen, beispielsweise im Rahmen von Podiumsdiskussionen w&auml;hrend des Turniers.&ldquo;</p>
<p>Die Anzahl der kickenden M&auml;dchen sowie der Frankfurter M&auml;dchenmannschaften ist enorm gewachsen. So erfreut sich das Projekt &bdquo;GRLS WANTED SOCCER&ldquo; mit seinen Turbokicks und Schultouren gr&ouml;&szlig;ter Beliebtheit. &bdquo;Dennoch k&auml;mpfen Spielerinnen noch immer um die gleiche Anerkennung und F&ouml;rderung, wie sie dem M&auml;nnerfu&szlig;ball entgegengebracht wird. Ein Turnier dieser Gr&ouml;&szlig;e in Frankfurt bietet eine B&uuml;hne, um die Faszination des Frauenfu&szlig;balls in den Mittelpunkt zu r&uuml;cken. Wir zeigen, dass Frauenfu&szlig;ball genauso begeistert und emotional mitrei&szlig;t wie M&auml;nnerfu&szlig;ball, und k&ouml;nnen damit einen erneuten Boom ausl&ouml;sen. Die Frauen-EM ist nicht nur ein sportliches Ereignis, sondern auch ein wichtiger Schritt f&uuml;r die Gleichstellung der Geschlechter im Sport und in der Gesellschaft&ldquo;, so Kauder abschlie&szlig;end.</p>

Frauenfußball

Sport

GRÜNE freuen sich auf die UEFA Women‘s Euro 2029 in Frankfurt

<p style="font-weight: 400;">Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 02.12.2025</p>
<p style="font-weight: 400;">&nbsp;</p>
<h3 style="font-weight: 400;">Stadtverordnete Sylvia Momsen, im Rollstuhl</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Im Literaturhaus schreiben Schriftstellerinnen und Schriftsteller neue Geschichten.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">In einfacher Sprache.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie lesen sie selbst vor.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wundersch&ouml;n.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Klare Worte.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ehrliche Worte.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Direkt und aufrecht.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Spannend, zum Lachen, zum Weinen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Eben Geschichten.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Alle k&ouml;nnen sie verstehen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich bin keine Schriftstellerin.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich suche nach Worten:</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Einfache Sprache ist ungewohnt.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie f&uuml;hlt sich schwer an.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich will so viel sagen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Mit wenigen Worten.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Aber wie?</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich habe so viele Gedanken.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Menschen mit Behinderungen sind wie Menschen ohne Behinderungen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Einfach: Menschen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie sind jung oder alt.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Klein oder gro&szlig;.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Dick oder d&uuml;nn.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wie alle Menschen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie reden laut oder leise, oder gar nicht.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Malen Bilder, oder singen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wie alle Menschen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Essen gerne Nudeln oder lieber Schokolade.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Trinken Tee oder Wein.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wie alle Menschen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Auch ich bin ein Mensch.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich verstehe nicht alle Menschen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Geh&ouml;rlose haben eine eigene Sprache.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie geb&auml;rden.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sie lesen von den Lippen ab.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich kann nicht geb&auml;rden.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich verstehe geh&ouml;rlose Menschen nicht.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich f&uuml;hle eine Barriere zwischen uns.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Es ist meine Barriere.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich will Barrieren &uuml;berwinden.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich will lernen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Geb&auml;rdensprache&hellip;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Will ich lernen, stell ich Fragen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Barrieren verschwinden durch Fragen.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Fragt ihr?</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Fragt uns. Fragt uns. Fragt uns.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wir sind Menschen!</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">&nbsp;</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Info:</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich sitze im Rollstuhl.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Ich hatte Kinderl&auml;hmung als Kind.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Sp&auml;ter konnte ich laufen, springen, tanzen, wandern, wie alle Kinder.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">56 Jahre machte ich alles was ich wollte.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Dann machten die Beine schlapp.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Fingen an zu wackeln.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Wurden schnell m&uuml;de.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Erst kam ein Stock.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Dann ein Elektrofahrrad.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Nun der Rollstuhl.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Auch elektrisch.</h3>
<h3 style="font-weight: 400;">Mit ihm komme ich &uuml;berall hin.</h3>

Inklusion

Diversität

Menschenrechte

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 02.12.2025

In einfacher Sprache: Morgen ist der Internationale Tag von Menschen mit Behinderungen

<p>Die Haushalte der St&auml;dte, Gemeinden und Landkreise stehen tiefrot im Minus. Das zeigt der aktuelle Kommunalbericht des Hessischen Rechnungshofs. Im Jahr 2024 verzeichneten die St&auml;dte, Gemeinden und Landkreise ein Rekorddefizit von fast drei Milliarden Euro. Vier von f&uuml;nf Kommunen wiesen ein Defizit aus. Sogar die Kassenkredite erleben ein trauriges Comeback und sind massiv angewachsen &ndash; auf rund 400 Millionen Euro. Das belegt erneut: Der gerade von CDU und SPD novellierte Kommunale Finanzausgleich (KFA) geht an der Realit&auml;t der hessischen Kommunen krachend vorbei. Auch die zus&auml;tzlichen 300 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt 2025 sind in Anbetracht dieses Rekorddefizit der Kommunen nicht mehr als ein Trostpflaster. Denn die Aufgaben und Ausgaben der Kommunen wachsen viel st&auml;rker als der Zuwachs des KFA. Die Landesregierung zementiert die Probleme, anstatt sie zu l&ouml;sen. So kann es nicht weitergehen. F&uuml;r uns GR&Uuml;NE ist klar: Die St&auml;dte, Gemeinden und Landkreise brauchen dringend eine bessere strukturelle Finanzierung. Bei den Mitteln f&uuml;r die Kommunen f&uuml;r 2026 und 2027 darf das letzte Wort noch nicht gesprochen sein. Wir fordern mindestens 7,5 Milliarden Euro in 2026 und mindestens 7,9 Milliarden Euro f&uuml;r 2027.</p>
<p>Mehr zum Thema findet Ihr <a href="https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-vier-von-fuenf-kommunen-haben-ein-defizit-im-haushalt-94049248.html" target="_blank" rel="noopener">hier.</a></p>

Haushalt

Neues von Miriam Dahlke (MdL Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Rechnungshofbericht: Kommunen verzeichnen Rekorddefizit

<p>Frankfurt hat einen neuen Ort zum Ausprobieren, T&uuml;fteln und Vernetzen: Seit dieser Woche hat der Kreativraum &bdquo;Display&ldquo; in der Berliner Stra&szlig;e 60 seine T&uuml;ren ge&ouml;ffnet. Hier k&ouml;nnen alle Frankfurter*innen digitale Technologien erkunden und mitgestalten &ndash; ein Projekt, das wir GR&Uuml;NE gemeinsam mit SPD, FDP und Volt 2021 als &bdquo;digitalen Abenteuerspielplatz" im Koalitionsvertrag verankert hatten.</p>
<p>Was genau ist &bdquo;Display&ldquo;? Eine offene Werkstatt, in der sich Menschen ausprobieren, gegenseitig inspirieren und gemeinsam an der digitalen Zukunft arbeiten k&ouml;nnen. Betrieben wird der Raum vom gemeinn&uuml;tzigen NODE e.V., der bereits seit Jahren die Kreativ- und Tech-Szene in Frankfurt und Rhein-Main vernetzt. Und das Beste: Es geht nicht um Konsum, sondern um Gemeinschaft. Menschen k&ouml;nnen hier nicht nur Technik nutzen, sondern sich kritisch mit Algorithmen, K&uuml;nstlicher Intelligenz und digitalen Gesch&auml;ftsmodellen auseinandersetzen.</p>
<p>&bdquo;Wir brauchen alle, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, und diese Zukunft ist digital&ldquo;, erkl&auml;rt unsere Stadtverordnete Friederike, Sprecherin f&uuml;r das Thema Smart City. &bdquo;In einer digitalen, demokratischen Zukunft brauchen wir R&auml;ume, die gemeinsames Arbeiten erlauben und Menschen, die gelernt haben, ihre kreativen F&auml;higkeiten zu nutzen und zusammenzuarbeiten. &sbquo;Display' ist genau so ein Raum.&ldquo; Sie nennt es einen &bdquo;dritten Ort&ldquo; &ndash; also einen Raum jenseits von Zuhause und Arbeitsplatz, an dem Menschen zusammenkommen und Neues schaffen k&ouml;nnen.</p>
<p>Das Konzept setzt auf Niedrigschwelligkeit. Ihr m&uuml;sst keine Technik-Nerds sein, um mitzumachen. &bdquo;Wir laden alle Frankfurter*innen dazu ein, dieses Angebot wahrzunehmen &ndash; unabh&auml;ngig von ihrem Vorwissen&ldquo;, so Friederike. Genau das ist der Punkt: Digitale Teilhabe darf keine Frage des Bildungshintergrunds oder des Geldbeutels sein. Wer die digitale Transformation mitgestalten will, braucht Zugang zu Wissen und Werkzeugen. &bdquo;Display&ldquo; bietet beides.</p>
<p>Frankfurt hat bereits viele tolle digitale Initiativen &ndash; in Museen, Schulen, der Stadtb&uuml;cherei, bei Startups oder in Smart-City-Projekten. Was bisher fehlte, war ein zentraler Treffpunkt, an dem sich diese Vielfalt zeigen und gegenseitig inspirieren kann. &bdquo;Display&ldquo; schlie&szlig;t diese L&uuml;cke.</p>
<p>Die Stadt finanziert die Miete zun&auml;chst f&uuml;r drei Jahre, mit einer Option auf Verl&auml;ngerung. Ein erster Schritt, aber ehrlich gesagt: Andere St&auml;dte sind da schon weiter. Gr&ouml;&szlig;ere &bdquo;Makerspaces&ldquo; &ndash; also dauerhafte Werkst&auml;tten, in denen B&uuml;rger*innen zusammen bauen, programmieren und voneinander lernen &ndash; gibt es anderswo schon l&auml;ngst. Das w&uuml;nschen wir uns perspektivisch auch f&uuml;r Frankfurt. &bdquo;Display&ldquo; ist ein wichtiger Anfang, aber wir sollten gr&ouml;&szlig;er denken.</p>
<p>Warum ist das alles so wichtig? Kreativit&auml;t wird mehr denn je eine Schl&uuml;sselkompetenz &ndash; nicht nur f&uuml;r Fachkr&auml;fte, sondern auch f&uuml;r uns als Demokrat*innen. Wer versteht, wie digitale Systeme funktionieren, kann sie kritisch hinterfragen und mitgestalten. Wer dagegen nur konsumiert, <em>wird</em> gestaltet. In Zeiten von Desinformation und algorithmischen Filterblasen ist digitale M&uuml;ndigkeit kein Luxus, sondern Notwendigkeit.</p>
<p>Jetzt sind wir gespannt, was unser vielf&auml;ltiges Frankfurt aus diesem Angebot macht. Vielfalt h&auml;lt Gesellschaften flexibel und innovativ &ndash; und &bdquo;Display&ldquo; ist genau der richtige Ort, um das unter Beweis zu stellen. Also: Schaut vorbei, probiert Euch aus und f&uuml;llt diesen Raum mit Leben!</p>

Beteiligung

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Display: Frankfurts neuer Raum für digitale Kreativität

<p><img src="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" /></p>
<p>Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:</p>
<p><a href="https://www.grueneffmobr1.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 1</a>: 18.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben</p>
<p><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 2</a><a href="http://gruene-bockenheim.de" target="_blank" rel="noopener">:</a> 11.12., 19:30 Uhr, Restaurant Lilium, Leipziger Str. 4, separater Raum im Untergescho&szlig;</p>
<p><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">STG 3</a><a href="https://www.gruene-nordend.de/willkommen" target="_blank" rel="noopener">:</a> 2.12., 19 Uhr, Strandcaf&eacute; in der Koselstra&szlig;e 46</p>
<p><a href="https://www.gruene-bornheim-ostend.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 4: </a>TBA</p>
<p><a href="https://grueneffmsued.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 5:</a> 8.12., Treffpunkt und Uhrzeit werden noch angegeben</p>
<p><a href="https://gruene-frankfurtwest.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 6</a>:&nbsp;3.12., 19 Uhr, Kulturraum B25, Br&uuml;ningstr. 25, H&ouml;chst</p>
<p><a href="https://gruene7er.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 7</a>: TBA</p>
<p><a href="http://www.gruene-nordwest.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 8: </a>TBA</p>
<p><a href="https://www.gruene-eschersheim.de/startseite" target="_blank" rel="noopener">STG 9:</a> 4.12., 18 Uhr, Chamissogarten - Weihnachtsfeier</p>
<p><a href="https://frankfurt-gruene-nordost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 10:</a> 16.01., 19 Uhr, Saalbau Ronneburg, Gelnh&auml;user Stra&szlig;e 2, 60435</p>
<p><a href="http://www.gruene-frankfurt-ost.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 11</a>: TBA</p>
<p><a href="http://gruene-kalbach-riedberg.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 12:</a> 08.12., 19 Uhr, Treffpunkt wird noch bekannt gegeben</p>
<p><a href="http://www.gruene-nieder-erlenbach.de/" target="_blank" rel="noopener">STG 13:</a> TBA</p>
<p><a href="http://www.gruene-harheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 14:</a> TBA</p>
<p><a href="https://www.facebook.com/buendnis90diegruenenniedereschbach/" target="_blank" rel="noopener">STG 15:</a> TBA</p>
<p><a href="http://www.gruene-bergen-enkheim.de" target="_blank" rel="noopener">STG 16:</a> TBA</p>

<p>Liebe Freund*innen,</p>
<p>der 25. November liegt gerade hinter uns. Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und M&auml;dchen. Doch was dieser Tag uns erneut schmerzhaft gezeigt hat: Das Thema l&auml;sst sich nicht &bdquo;abhaken&ldquo;. Es begleitet Frauen, M&auml;dchen, inter, trans und agender Personen jeden Tag. Jede Stunde. Jede Minute.</p>
<p>Unsere GR&Uuml;NE Frauen&shy;de&shy;zernentin&nbsp;<strong>Tina Zapf-Rodr&iacute;guez</strong>&nbsp;hat es am Dienstag Abend bei der Kundgebung des Frauenreferats in Kooperation mit dem <em>Aktionsb&uuml;ndnis Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen* und M&auml;dchen* </em>unmissverst&auml;ndlich gesagt und da mir ihre Worte immer noch im Kopf h&auml;ngen geblieben sind, m&ouml;chte ich sie hier gerne zitieren:</p>
<ul>
<li><strong>Alle 11 Stunden ein T&ouml;tungsdelikt.</strong></li>
<li><strong>Jede Stunde eine Vergewaltigung.</strong></li>
<li><strong>Alle 10 Minuten eine sexualisierte Straftat.</strong></li>
<li><strong>Alle 3 Minuten ein Fall h&auml;uslicher Gewalt.</strong></li>
</ul>
<p>Die Zahlen steigen. Und der gesellschaftliche Aufschrei? Bleibt aus.<br />Stattdessen erleben wir sogar in Frankfurt, wie selbst das einfachste Statement &bdquo;Kein Platz f&uuml;r Gewalt gegen Frauen und M&auml;dchen&ldquo; auf den orangenen B&auml;nken verh&ouml;hnt und mit Hasskommentaren &uuml;bersch&uuml;ttet wird. Dass ein solcher Post von Frankfurt.de auf Instagram gel&ouml;scht werden muss, weil Misogynie und Rassismus die Kommentarspalten fluten, zeigt: Wir haben noch nicht einmal den Grundkonsens, Gewalt gegen Frauen klar zu verurteilen.&ldquo;</p>
<p>Tina hat es treffend formuliert: &bdquo;<strong>Gewalt ist nie die Schuld der Opfer. Gewalt ist nie privat. Sie ist systemisch.&ldquo;</strong> Das Motto der Kampagne des Frauenreferats bringt es auf den Punkt. Und dieses patriarchale System &auml;ndern wir nur gemeinsam.</p>
<p><strong>Mit gemeinsam meine ich uns alle! Es kann nicht sein, dass auf den Demonstrationen und Kundgebungen fast ausschlie&szlig;lich Frauen zu sehen sind. Warum? Warum organisieren nicht M&auml;nner Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen, um klar zu sagen: &bdquo;Stoppt die Gewalt!&ldquo; Stille bedeutet Zustimmung. Zustimmung und Akzeptanz von Gewalt. </strong></p>
<p>In Zeiten, in denen der Schutz von Frauen f&uuml;r rassistische Aussagen missbraucht wird, braucht es M&auml;nner in unserer Partei und in der Gesellschaft, die nicht still daheim sitzen und &bdquo;Verb&uuml;ndete im Geiste&ldquo; sind, sondern wir brauchen sie als laute, sichtbare Stimmen, die Sexismus, Misogynie und Gewalt klar widersprechen. Im Alltag, in Diskussionen mit Freunden, in der Politik.</p>
<p>Ja, ich bin w&uuml;tend. Denn jedes Mal aufs Neue f&uuml;hle ich mich von 50% der Gesellschaft allein gelassen. Wie soll sich je etwas &auml;ndern, wenn die T&auml;ter aus diesen 50% der Gesellschaft stammen und sie gleichzeitig nicht bereit sind, daf&uuml;r aufzustehen und ihre Freundinnen, T&ouml;chter, M&uuml;tter, Arbeitskolleginnen und Schwestern zu sch&uuml;tzen?</p>
<p>Der Tag gegen Gewalt an Frauen und M&auml;dchen war am Dienstag. Aber der Kampf findet im Leben von Frauen, M&auml;dchen, Queers und People of Color jeden Tag statt. Jede Stunde. Jede Minute.</p>
<p>Auch wenn ich mich an Tagen wie diesen so ohnm&auml;chtig f&uuml;hle, werde ich nicht aufgeben. Denn aufzugeben und leise zu sein, bedeutet die Akzeptanz von Gewalt gegen Frauen und M&auml;dchen.</p>
<p>Feministische Gr&uuml;&szlig;e</p>
<p>Eure <a href="https://gruene-frankfurt.de/author/katharina-meixner" target="_blank" rel="noopener">Kathi &nbsp; </a></p>
<p>Beisitzerin im Kreisvorstand</p>

Katharina Meixner

Frauen

Geschlechtergerechtigkeit

<p>Frauen* &uuml;bernehmen noch immer die Hauptlast von unbezahlter Haus- und Pflege-Arbeit, mit gravierenden Folgen: Sie haben weniger Zeit f&uuml;r Erwerbsarbeit, genieren weniger Einkommen und damit auch geringere Rentenanspr&uuml;che. Diese Belastung hat sich in der Coronazeit noch einmal versch&auml;rft. Und genau in dieser Zeit wurde verst&auml;rkt sichtbar, dass unsere Gesellschaft ohne diese Aufgaben nicht funktioniert. Die berufliche Pflege-Arbeit wird ebenfalls zum gro&szlig;en Teil von Frauen* ausgef&uuml;hrt. Es ist h&ouml;chste Zeit f&uuml;r die gleiche Verteilung von Pflege-Arbeit zwischen den Geschlechtern (Equal Care) und eine Aufwertung von Pflege-Arbeit.</p>

Frauenrechte

Keine Akzeptanz von Gewalt gegen Frauen und Mädchen

<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Der Untersuchungsausschuss hat offengelegt, dass der sogenannte Schulvorfall weder aufgekl&auml;rt noch in sich schl&uuml;ssig war. Trotzdem entschied der Minister innerhalb von nur drei Tagen, deshalb eine unliebsame Staatssekret&auml;rin zu entlassen. Er handelte weder verantwortungsbewusst noch kam er seiner beamtenrechtlichen F&uuml;rsorgepflicht gegen&uuml;ber einer seiner engsten Mitarbeiterinnen nach. Im Gegenteil, das Wirtschaftsministerium lie&szlig; im Nachhinein weiter belastendes Material &uuml;ber die Staatssekret&auml;rin zusammentragen &ndash; teils zu Vorg&auml;ngen, die mit dem Schulvorfall nichts zu tun hatten und dem Minister zum Zeitpunkt seiner Entlassung noch nicht einmal bekannt waren.</span></p>
<p>F&uuml;r uns GR&Uuml;NE steht fest: Das ist vollkommen inakzeptabel. Eine Landesregierung darf nicht im Nachhinein Gr&uuml;nde zusammensuchen, um eine bereits erfolgte Entlassung zu rechtfertigen. Verantwortung hei&szlig;t, eigene Entscheidungen kritisch zu hinterfragen, Fehler einzugestehen und die Integrit&auml;t des Amtes zu sch&uuml;tzen. Genau daran fehlte es &ndash; im Umgang mit Mitarbeitenden ebenso wie im respektvollen und transparenten Umgang mit Parlament und &Ouml;ffentlichkeit.</p>
<p>Eine Kurzfassung des GR&Uuml;NEN Sondervotums zum Fall findet Ihr <a title="https://t1p.de/0o24i" href="https://t1p.de/0o24i" target="_self">hier.</a></p>

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Ergebnisse des Untersuchungsausschusses der „Entlassungsaffäre Mansoori“ zeigen verantwortungsloses Vorgehen des Ministers auf

<p>Liebe Freund*innen, nach der vergangenen Woche mit einer starken Kreismitgliederversammlung in Frankfurt mit einem starken Auftakt f&uuml;r die Kommunalwahlen 2026 stand diese Woche f&uuml;r mich ganz im Zeichen der Ukraine. Der sogenannte 28-Punkte-Plan von Putin und Trump ist nichts anderes als ein Unterwerfungsplan &ndash; auf Kosten der ukrainischen Souver&auml;nit&auml;t und der europ&auml;ischen Sicherheit. F&uuml;r mich ist klar: Darauf kann es nur eine Antwort geben: die EU muss geschlossen und entschlossen an der Seite der Ukraine stehen. Ein Deal gegen die Ukraine darf so von Europa nicht akzeptiert werden. Deutschland hat dabei eine besondere Verantwortung: Die Bundesregierung muss sich daf&uuml;r einsetzen, dass eingefrorene russische Verm&ouml;gen endlich zur zivilen und milit&auml;rischen Unterst&uuml;tzung der Ukraine genutzt werden. Und auch bei uns gilt: Die Spielr&auml;ume der Schuldenbremse m&uuml;ssen ausgesch&ouml;pft werden, damit wir die Ukraine deutlich st&auml;rker unterst&uuml;tzen k&ouml;nnen &ndash; sicherheitspolitisch, wirtschaftlich und humanit&auml;r.</p>
<p>Gleichzeitig war Haushaltswoche im Bundestag und leider legt die Schwarz-Rote Koalition einen Etat vor, der eher ein Verschiebebahnhof als ein Zukunftshaushalt ist. Statt den dringend n&ouml;tigen Investitions- und Wachstumsimpuls zu setzen, finanzieren SPD und Union Lobbygeschenke und Steuersenkungen f&uuml;r sehr hohe Einkommen, k&uuml;rzen bei Klima, Umwelt und humanit&auml;rer Hilfe und gef&auml;hrden damit auch unsere internationale Verantwortung, etwa im Sudan oder in Gaza, wo Millionen Menschen auf humanit&auml;re Hilfe und Schutz angewiesen sind. Besonders bitter ist, dass neu ankommende Ukrainer*innen nicht mehr mit einem echten &bdquo;Job-Turbo&ldquo; in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Ganz zu schweigen von den geplanten &Auml;nderungen beim B&uuml;rger*innengeld: Schwarz-Rot verbucht im Bundeshaushalt Einsparungen bei Ukrainer*innen, w&auml;hrend die tats&auml;chlichen Kosten &uuml;ber das Asylbewerberleistungsgesetz bei L&auml;ndern und Kommunen auflaufen und unsere St&auml;dte und Gemeinden in ohnehin schwierigen Zeiten zus&auml;tzlich unter Druck setzen. Als GR&Uuml;NE k&auml;mpfen wir im Bundestag daf&uuml;r, Klimaschutz als Standortchance zu nutzen, Kommunen wie Frankfurt finanziell zu st&auml;rken, mehr Geld in Kitas, Ganztagsschulen und BAf&ouml;G zu investieren und Deutschlands Rolle als verl&auml;sslicher Partner im Kampf gegen Hunger und Not zu sichern.</p>

Ukraine

Europa

Neues von Deborah Düring (MdB), Außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Der sogenannte 28-Punkte-Plan // Haushaltswoche im Bundestag

<p>Liebe Freund:innen,</p>
<p>Wie geht es der Konzern-Familie Stadt Frankfurt am Main? Kurz geantwortet: Sehr gut! Der Konzern umfasst 714 Unternehmen. Er hat im Haushaltsjahr 2024 nicht nur einen deutlichen &Uuml;berschuss erwirtschaftet, sondern auch zum vierten Mal in Folge das Vorjahresergebnis &uuml;bertroffen. Trotz schwieriger gesamtwirtschaftlicher Lage stimmen alle wesentlichen Kennzahlen. Er gew&auml;hrleistet die kommunale Daseinsvorsorge.</p>
<p>Anders formuliert: Die Konzern-Familie stellt das Funktionieren unserer Stadt sicher. Frisches Wasser am Morgen, Strom frei Haus, p&uuml;nktliche Busse und Bahnen, zuverl&auml;ssige M&uuml;llabfuhr, hochwertiger Wohnraum, gute Kinderbetreuung, attraktive Wochenm&auml;rkte und ein vielf&auml;ltiges kulturelles Angebot am Abend. Was oft selbstverst&auml;ndlich erscheint, ist das Ergebnis der Arbeit der kommunalen Beteiligungen, die zu einem lebenswerten Frankfurt beitragen.</p>
<p>Wie viele andere St&auml;dte hat Frankfurt in der Vergangenheit etliche Aufgaben ausgegliedert; gegenw&auml;rtig sind rund 40 Prozent des stadtweiten Anlageverm&ouml;gens, 51 Prozent der R&uuml;ckstellungen und 67 Prozent der Verbindlichkeiten in den Beteiligungen. Im konsolidierten Gesamtabschluss wird die Verm&ouml;gens-, Finanz- und Ertragslage der Kernverwaltung und der Beteiligungsunternehmen als einheitliches Ganzes dargestellt. Eine Erg&auml;nzung bietet der Beteiligungsbericht, der die wirtschaftliche Lage jeder einzelnen Beteiligung darstellt. Der Jahresabschluss der Kernverwaltung allein liefert kein vollst&auml;ndiges Bild; nur der Gesamtabschluss bildet das komplette kommunale Leistungsspektrum ab.</p>
<p>Nun ist die Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses mit Inkrafttreten der novellierten Hessischen Gemeindeordnung im April entfallen. Das halte ich f&uuml;r grundfalsch. Denn anders als die Landesregierung sehe ich darin ein modernes und wichtiges Informations-, Entscheidungs- und Steuerungsinstrument, das notwendige Transparenz schafft und hilft, Risiken im Blick zu behalten. Daher habe ich den Stadtverordneten vorgeschlagen, den Gesamtabschluss weiterhin aufzustellen und durch das Revisionsamt pr&uuml;fen zu lassen. Denn ich stehe f&uuml;r eine ehrliche, solide, verl&auml;ssliche und transparente Finanzpolitik &ndash; in der gesamten Konzern-Familie.</p>
<p>Euer Bastian</p>

Bastian23

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

Die Konzern-Familie Stadt Frankfurt im Blick

<p>Wir GR&Uuml;NE bedauern, dass unser Antrag zur Bek&auml;mpfung von Wohnungslosigkeit in Hessen von der christlich-sozialdemokratischen Koalition abgelehnt wurde. Christlich und sozial w&auml;re es, sich des Problems endlich anzunehmen. W&auml;hrend wir GR&Uuml;NEN einen konkreten Plan vorgelegt haben, feiern sich CDU und SPD in ihrem Antrag haupts&auml;chlich daf&uuml;r, das Problem der Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu &sbquo;analysieren&lsquo;. Die Bedeutung pr&auml;ventiver Strategien wird hervorgehoben und die Arbeit der Landesregierung als &sbquo;beispielhaft&lsquo; gelobt &ndash; ohne dies mit auch nur einer einzigen Ma&szlig;nahme zu belegen. Das ist zu wenig. Die Landesregierung darf die Schw&auml;chsten nicht l&auml;nger im Stich lassen.</p>
<p>Unser Ansatz ist umfassend und weitreichend: Wir wollen Wohnungssicherungs- und Wohnraumberatungsstellen st&auml;rken, ein Housing-First-Programm auflegen, Wohnen nach dem Frauenhaus ausweiten, Angebote der psychosozialen aufsuchenden Arbeit implementieren, Kommunen bei der Entwicklung von Konzepten gegen Wohnungslosigkeit f&ouml;rdern und pr&auml;ventive Ma&szlig;nahmen st&auml;rken.</p>
<p>Das Wichtigste aber ist, dass gen&uuml;gend bezahlbarer Wohnraum zur Verf&uuml;gung steht. Hier hat die Landesregierung bislang v&ouml;llig versagt: 2024 und 2025 haben 900 Millionen Euro f&uuml;r die soziale Wohnraumf&ouml;rderung gefehlt.</p>
<p>Unseren Antrag findet ihr <a href="https://t1p.de/loszp" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.<u></u></p>

Martina23

Wohnen

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Sozialer Wohnungsbau

Bauen

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Hessischen Landtag, in der Grünen Woche 48 vom 28. November 2025

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