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Hessischer Hitzeaktionsplan f&uuml;r mehr gesundheitliche Chancengleichheit
Die Klimakrise ist deutlich sp&uuml;rbar, auch bei uns in Hessen werden die Sommer immer hei&szlig;er. Vor allem alte oder kranke Menschen und Kleinkinder leiden gesundheitlich unter dem Temperaturanstieg. Hitzeersch&ouml;pfung, Hitzschlag oder teils lebensbedrohliche Austrocknung sind immer h&auml;ufigere Folgen. Zum gezielten Schutz vulnerabler Gruppen hat Hessen als erstes Bundesland einen Hitzeaktionsplan auf Landesebene ins Leben gerufen.
Mehr dazu findet Ihr in der <a href="https://soziales.hessen.de/presse/instrument-zur-zielgenauen-staerkung-des-hitzeschutzes" target="_blank" rel="noopener">PM unseres Ministers Kai Klose </a>und <a href="https://soziales.hessen.de/sites/soziales.hessen.de/files/2023-02/23%2002%2008%20Hessischer%20Hitzeaktionsplan_barrierefrei.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier den Aktionsplan als PDF.</a>

Neues von Marcus Bocklet, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Marcus

Landtagsfraktion

Gesundheit

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Kinder

Senior*innen

Klimaanpassung

Beitr&auml;ge und Termine der Gr&uuml;nen Woche der Kalenderwoche 06 2023

GW KW 07 2023

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Hessischer Hitzeaktionsplan für mehr gesundheitliche Chancengleichheit

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 17. Februar 2023.
Am 19. Februar j&auml;hrt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum dritten Mal. Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer gedenken G&ouml;khan G&uuml;ltekin, Sedat G&uuml;rb&uuml;z, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Sara&ccedil;oğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
Tina Zapf-Rodr&iacute;guez, Fraktionsvorsitzende der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und Mitglied im Ausschuss f&uuml;r Diversit&auml;t, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa, sagt dazu: &bdquo;Das Gedenken an diesem Jahrestag ist essentiell um Gerechtigkeit zu erreichen und unserer Verantwortung gerecht zu werden, sich entschieden gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu stellen. Es ist wichtig, an die Namen der Ermordeten zu erinnern, damit sie nicht in Vergessenheit geraten.
Wir sind in Gedanken bei allen Angeh&ouml;rigen, &Uuml;berlebenden und den Opfern von Hanau. Wir stehen als Gesellschaft in der Pflicht, alles zu tun, um Rassismus in allen Erscheinungsformen konsequent entgegenzutreten. Wir in Frankfurt mit unserer diversen Stadtgesellschaft gedenken am 18. und 19. Februar gemeinsam der Opfer und k&auml;mpfen gemeinsam gegen Rassismus.&ldquo;
Hinweis zu Gedenkveranstaltungen in Frankfurt und Hanau:
18.02.2023, 13:30 &ndash; 15:30 Uhr, Kundgebung zum Gedenken auf dem Rathenauplatz, Frankfurt am Main, Veranstalterin ist die Kommunale Ausl&auml;nderinnen und Ausl&auml;nder Vertretung, 16:30 Uhr, Gedenkveranstaltung in der Paulskirche, Einladung durch die Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner und Interims-Oberb&uuml;rgermeisterin Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg.
19.02.2023, 9:30 Uhr Beginn der Gedenkveranstaltung in stiller Andacht auf dem Friedhof in Hanau, 11:30 Uhr Beginn der offiziellen Gedenkveranstaltung auf dem Marktplatz in Hanau, dort auch ab 16:00 Uhr Beginn der Demonstration, 21.30 Uhr Beginn des Gedenkens am Heumarkt sowie am Kurt-Schumacher-Platz, den Tatorten des Anschlags.

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Diversität

Antirassismus

Demonstration

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 17. Februar 2023.

Am 19. Februar jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum dritten Mal. Die GRÜNEN im Römer gedenken Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.

Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau: Ihre Namen müssen in Erinnerung bleiben

Die Oster- und Sommerferien scheinen bei den aktuell kalten Temperaturen noch weit entfernt, dennoch m&ouml;chte ich euch auf ein wichtiges Angebot unseres Jugend- und Sozialamtes aufmerksam machen, was Teilhabe f&uuml;r alle jungen Menschen in Frankfurt erm&ouml;glicht: Das Frankfurter Ferienkarussell. Die schulfreie Zeit ist oft aufgeladen mit Erwartungen. Ganz unterschiedliche Bed&uuml;rfnisse nach Entspannung oder Abenteuer sollen erf&uuml;llt werden. F&uuml;r viele Familien ist die Planung zus&auml;tzlich ein Stressfaktor und eine Frage von finanziellen Ressourcen. Ganz besonders in diesen Zeiten, in denen Preissteigerungen sich in nahezu allen Lebensbereichen bemerkbar machen. Das abwechslungsreiche Programm im Ferienkarussell kann hier auf allen Ebenen zur Entlastung beitragen.
In den Oster-, Sommer- und Herbstferien warten auf neugierige Kinder und Jugendliche, mit und ohne Beeintr&auml;chtigung, zwischen 6 und 15 Jahren&nbsp;sowie auf ihre Familien&nbsp;spannende und abwechslungsreiche Ferienangebote. Themenbereiche sind unter anderem Natur, Tiere, Kunst, Theater, Musik, Tanz, Sport, Spiel, neue Medien und Technik.&nbsp;Au&szlig;erdem werden alle Angebote m&ouml;glichst barrierefrei gestaltet, denn eine tolle Ferienzeit sollte f&uuml;r alle m&ouml;glich sein. Auf verschiedenen Freizeiten k&ouml;nnen Kinder Unvergessliches erleben, zum Beispiel bei einer &Uuml;bernachtung auf einer Burg, auf einer Abenteuertour mit Tieren oder einer Reise nach Hamburg. Im Rahmen unterschiedlichster Bildungswochen wird digitale Kunst produziert, Selbstverteidigungs-Skills beim &bdquo;Sicherheitstraining f&uuml;r queere Jugendliche&ldquo; erworben oder beim &bdquo;Zirkus f&uuml;r Kinder&ldquo; mitgemacht. Rappen und Hip Hop sind ebenfalls im Angebot. Dar&uuml;ber hinaus bieten Erlebnistage, wie die Familienausfl&uuml;ge zum Schloss Freudenberg oder die Kanutour, einen Tag lang Spa&szlig; f&uuml;r alle Beteiligten. <a href="https://ferienkarussell-frankfurt.de/" target="_blank" rel="noopener">Mehr Infos zum Programm und weiteren Angeboten f&uuml;r Frankfurter Familien findet ihr hier.&nbsp;</a>

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Elke

GRÜNE im Magistrat

Soziales

Kultur

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Frankfurter Ferienkarussell schafft Teilhabe für alle jungen Menschen 

Es geh&ouml;rt zu den Aufgaben der Oberb&uuml;rgermeisterin, sich explizit um die westlichen Stadtteile zu k&uuml;mmern. Das tue ich auch als kommissarische OB gerne, weil der Zusammenhalt der Stadt auf funktionierenden Stadtteilen beruht. Deswegen habe ich gerne die Bilanz 2022 f&uuml;r den Ortsbezirk 6 vorgestellt. 130.000 Menschen wohnen in den acht Stadtteilen, es ist f&uuml;r sich betrachtet schon eine eigene Gro&szlig;stadt. Und zwar eine besondere. Rund um H&ouml;chst wird die Diversit&auml;t Frankfurts und damit die St&auml;rke und Einzigartigkeit der Stadt besonders deutlich. Die Bilanz der st&auml;dtischen Leistungen im Frankfurter Westen ist auf 36 engbedruckten Seiten zusammengefasst. Zu den gr&ouml;&szlig;ten Ma&szlig;nahmen z&auml;hlten neben der Sanierung des Bolongaropalastes der Neubau des Klinikums H&ouml;chst. Es gibt aber auch kleinere Aktivit&auml;ten, die ich f&uuml;r erw&auml;hnenswert halte, etwa im Bereich der Gefl&uuml;chtetenhilfe der Solidarit&auml;tsverein Syrischer Kurden und der Deutsch-Russische Kulturkreis. Auch der Bunte Tisch &ndash; H&ouml;chst miteinander leistet hier vorbildliche Arbeit.
<a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Jahresbilanz-2022-fuer-die-westlichen-Stadtteile/&nbsp;&nbsp;" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.</a>
Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Nargess

Anti-Diskriminierung

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Kommende Projekte in den westlichen Stadtteilen

Die somalisch-kanadische Friedens- und Menschenrechtsaktivistin Ilwad Elman erh&auml;lt den Hessischen Friedenspreis der Albert Osswald-Stiftung f&uuml;r das Jahr 2022. Die Preistr&auml;gerin Ilwad Elman leistet Gro&szlig;es f&uuml;r den Frieden und den Schutz der Menschenrechte in Somalia. Sie engagiert sich beispielsweise f&uuml;r die Entwaffnung, Rehabilitierung und Reintegration von Kindersoldat:innen und k&uuml;mmert sich um auf M&auml;dchen und Jugendliche ausgerichtete Bildungsprogramme. Besonders den M&auml;dchen und Frauen in Somalia gibt sie so Hoffnung auf ein humanes und friedliches Leben. Sie ist damit die f&uuml;nfte afrikanische Preistr&auml;gerin &uuml;berhaupt seit 1993 und nach Şebnem Korur Fincancı 2018 erstmals wieder eine weibliche Preistr&auml;gerin. Die Auszeichnung stellt damit in vielerlei Hinsicht eine Besonderheit dar.
<a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/02/gruen-spricht-hessischer-friedenspreis-2022-friedens-und-menschenrechtsaktivistin-ilwad-elman-erhaelt-hessische-auszeichnung/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu auf meiner Website </a><a href="https://www.miriam-dahlke.de/2023/02/gruen-spricht-hessischer-friedenspreis-2022-friedens-und-menschenrechtsaktivistin-ilwad-elman-erhaelt-hessische-auszeichnung/">hier</a> und <a href="https://hessischer-landtag.de/termine/der-hessische-friedenspreis-2022-geht-ilwad-elman" target="_blank" rel="noopener">auf den Seiten des Landtags </a><a href="https://hessischer-landtag.de/termine/der-hessische-friedenspreis-2022-geht-ilwad-elman">hier</a>.

Miriam

Frauen

Menschenrechte

Bildung

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Verleihung des Hessischen Friedenspreises

Die Bed&uuml;rfnisse f&uuml;r die Schweizer Stra&szlig;e kennen vor allem diejenigen, die hier leben, arbeiten, ihr Gewerbe betreiben oder Einzelhandel und Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Aus diesem Grund war es uns wichtig, die Menschen vor Ort fr&uuml;hzeitig in den Planungsprozess zur Umgestaltung der Schweizer Stra&szlig;e und des Schweizer Platzes einzubinden, mit euch ins Gespr&auml;ch zu kommen und eure Hinweise aufzunehmen. Wir sind &uuml;berw&auml;ltigt von der gro&szlig;en Resonanz und &uuml;beraus dankbar f&uuml;r den intensiven Austausch, die eingereichten Anregungen und das gro&szlig;e Engagement aller Beteiligten. Vielen herzlichen Dank f&uuml;r eure Teilnahme. Mit eurer Hilfe ist es uns gelungen, die Bed&uuml;rfnisse und Belange vor Ort noch besser zu verstehen und mit dem vorliegenden Ergebnisdokument eine aussagekr&auml;ftige Handreichung f&uuml;r die Planungsb&uuml;ros im nun folgenden Wettbewerbsverfahren zu erstellen. <a href="https://frankfurt.de/schweizerstrasse" target="_blank" rel="noopener">Das Dokument findet ihr hier.&nbsp;</a>
Viele Gr&uuml;&szlig;e
Euer Stefan

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Stefan

Bauen

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Gemeinsames Gestalten der Schweizer Straße

Die hervorgehobenen Termine sind eigene Veranstaltungen von Manuela Rottmann und/oder dem Kreisverband Frankfurt:
Fr., 17. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>15:00 Uhr:&nbsp;Speaker`s Corner &ndash; Open Air Wahlkampfstand &amp; Diskussion, Merianplatz,Veranstalterin: STG 3 B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Speakerin</li>
</ul>
<ul>
<li>17:00 Uhr:&nbsp;Feministischer Bar-Abend &ndash; Gespr&auml;ch und Netzwerken, Schweizer 5, Schweizer Str. 5, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Gastgeberin, <a href="mailto:beatrixbaumann@aol.com">Anmeldung</a> erbeten</li>
</ul>
<ul>
<li>20:00 Uhr: Es geht um die Zukunft unserer Stadt! Podiumsdiskussion mit weiteren Kandidierenden, Abu Bakr Moschee, Praunheimer Landstr. 19-21, Veranstalterin: Islamische Gemeinden in Frankfurt am Main, <a href="mailto:OBFRA2023@gmail.com">Anmeldung</a> erforderlich, Eintritt frei (Anmeldeschluss 15.2.), Manuela Rottmann: Podiumsgast</li>
</ul>
Sa., 18. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>
13:30 Uhr: HANAU &ndash; Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufkl&auml;rung, Konsequenzen - Kundgebung, Rathenauplatz, Veranstalterin: KAV, Manuela Rottmann: Teilnehmerin
</li>
<li>16:00 Uhr: Klima, Umwelt, Mobilit&auml;t &ndash; den OB-Kandidat*innen auf den Zahn gef&uuml;hlt. Podiumsdiskussion mit weiteren Kandidierenden, Gr&uuml;ner H&ouml;rsaal im Senckenberg Museum, Robert-Mayer-Stra&szlig;e 2 und live im <a href="https://www.youtube.com/channel/UCXYLsdIkRzbQodGCiKWKC2w">Internet</a>, Veranstalterin: Klimaentscheid Frankfurt, Scientists und Fridays for Future Frankfurt, Manuela Rottmann: Teilnehmerin</li>
</ul>
<ul>
<li>20:00 Uhr: Live Radio-Sendung &bdquo;Main Frankfurt&ldquo; mit Hassan Annouri, zusammen mit Mike Josef, Radio Frankfurt 95,1,Veranstalterin: Hassan Annouri / Radio Frankfurt, Manuela Rottmann: Talk-Gast</li>
</ul>
&nbsp;So., 19. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;
<ul>
<li>14:30 Uhr: Mitgliederversammlung der Ahmadiyya Muslim Jamaat Gemeinde, Homburger Landstra&szlig;e 909, Nieder-Eschbach, Veranstalter*in: Ahmadiyya Muslim Jamaat, Manuela Rottmann: Gast</li>
</ul>
<ul>
<li>17:00 Uhr: Der Aufbruch f&uuml;r Frankfurt &ndash; mit Robert Habeck, Tarek Al-Wazir und Manuela Rottmann, Palais Frankfurt, Gro&szlig;e Eschenheimer Str. 10, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Gastgeberin</li>
</ul>
Mo., 20. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>19:00 Uhr:&nbsp;G&ouml;pferts G&auml;ste - Kampf um die Stadtspitze, Podiumsdiskussion mit weiteren Kanididerenden, Club Voltaire und<a href="https://cvbb.galatis.de/b/clu-tbs-7h1-yup"> Livestream</a>, Veranstalter*in: Club Voltaire, Manuela Rottmann: Podiumsgast</li>
</ul>
Di., 21. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>18:00 Uhr: OB-Kandidat*innen zur Wahl &ndash; Soziales, Bildung und Integration, KUBI, Hanauer Landstr. 182, Veranstalter*in: KUBI Gesellschaft f&uuml;r Kultur und Bildung gGmbH, Manuela Rottmann: Podiumsgast</li>
</ul>
Mi., 22. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>
09:30 Uhr: Podiumsdiskussion des Stadtsch&uuml;ler*innenrates, Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12, Veranstalter*in: Stadtsch&uuml;ler*innenrat Frankfurt, Manuela Rottmann: Podiumsgast
</li>
<li>19:00 Uhr:&nbsp;Politik am Mittwoch &ndash; mit Joschka Fischer, Kunstverein Familie Montez, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Gastgeberin</li>
</ul>
Do., 23. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>19:00 Uhr:&nbsp;Podiumsdiskussion der FNP, Haus am Dom und <a href="http://www.fnp.de/eventvideo">LiveStream</a>, Veranstalter*in: FNP , Manuela Rottmann: Podiumsgast</li>
</ul>
Fr., 24. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>16:00 Uhr: Wahlkampfstand am Kaisersack, Veranstalterin: STG 1 B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Teilnehmerin</li>
</ul>
So., 26. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>16:00 Uhr: Nachhaltigkeit im Profi- und Amateursport, Vortrag von Anton Klischewski und anschlie&szlig;end Talk mit Axel Hellman, Deutsche Bank Park, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Gastgeberin</li>
</ul>

OB Wahl 2023

Manuela Rottmanns Wahlkampftermine der kommenden Woche

Bessere F&ouml;rderkonditionen und Bedingungen in der Hessischen Wohnungspolitik
In Frankfurt kennen wir alle das Problem des bezahlbaren Wohnraums. Dieses Problem kann man nicht dem freien Markt &uuml;berlassen, sondern hier wir m&uuml;ssen eingreifen: Mit F&ouml;rdermitteln f&uuml;r den sozialen Wohnungsbau, Studierendenwohnungen, energetische Sanierungen, Mietpreisbremse und vieles mehr. Durch die Energiepreiskrise, die Inflation, gest&ouml;rte Lieferketten und weiteres kommt es auch zu Preissteigerung beim Bauen. Deshalb passen wir in Hessen die F&ouml;rderbedingungen f&uuml;r den Wohnungsbau an und verbessern sie: Erh&ouml;hte Einkommensgrenzen, zinsfreie Zusch&uuml;sse und h&ouml;here Darlehensbetr&auml;ge stellen sicher, dass die hessischen F&ouml;rderungen mehr Menschen erreichen. Das sind wichtige Schritte hin zu unserem Ziel, f&uuml;r die Hess*innen, aber vor allem auch Frankfurter*innen bezahlbaren Wohnraum sicherzustellen.
<a href="https://wirtschaft.hessen.de/sites/wirtschaft.hessen.de/files/2023-02/230208_pk_wohnen.pdf" target="_blank" rel="noopener">Mehr zur hessischen Wohnungspolitik findet ihr hier.&nbsp;</a>
Hitzeaktionsplan &ndash; Hessen setzt als erstes Bundesland WHO Empfehlung um 
Der sp&uuml;rbarste Effekt der Klimakrise in Frankfurt sind die Hitzesommer. Temperaturen weit &uuml;ber 30 Grad sind besonders f&uuml;r &auml;ltere, pflegebed&uuml;rftige bzw. chronisch kranke Menschen, kleine Kinder, wohnungslose Menschen und Berufst&auml;tige, die im Freien arbeiten, schwer zu ertragen. Der neue Hitzeaktionsplan des Landes Hessen legt den Grundstein, um darauf reagieren zu k&ouml;nnen. Klimaschutz und Klimaanpassung gehen hier Hand in Hand. Hessen ist das erste Bundesland, dass die Empfehlung der WHO zum Hitzeschutz folgt und somit seine Einwohner*innen sch&uuml;tzt. Zus&auml;tzlich zu den kommunalen Verbesserungen wird es eine Erg&auml;nzung in der Hessenwarn-App geben, die vor Hitzewellen und ihren gesundheitlichen Sch&auml;den warnt.
<a href="https://soziales.hessen.de/gesundheit/hitzeaktionsplan" target="_blank" rel="noopener">Mehr zum Hitzeaktionsplan findet ihr hier.</a>

Neues von Martina Feldmayer, MdL, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Martina

Wohnen

Energie

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Bessere Förderkonditionen und Bedingungen in der Hessischen Wohnungspolitik I Hitzeaktionsplan  – Hessen setzt als erstes Bundesland WHO Empfehlung um

In Frankfurt leben Menschen aus 177 unterschiedlichen Nationen. Kaum eine andere Stadt ist so vielf&auml;ltig und in kaum einer anderen Stadt werden so viele verschiedene Sprachen gesprochen. Damit alle Menschen, die am 05. M&auml;rz an der Oberb&uuml;rgermeister*innenwahl teilnehmen m&ouml;chten, auch die n&ouml;tigen Informationen in der jeweiligen Sprache erhalten, bietet Manuela Rottmann auf ihrer Homepage https://manuela-rottmann.de/ unter dem Men&uuml;punkt &ldquo;Programm&rdquo; mehrsprachige Unterst&uuml;tzung an. Insbesondere denken wir an die EU-B&uuml;rger*innen, die in Frankfurt ans&auml;ssig sind, und die bei der OB-Wahl alle wahlberechtigt sind. Eine breite Teilnahme aller B&uuml;rger*innen und auch dieser Gruppen ist Manuela Rottmann wichtig.
Bisher steht das Wahlprogramm auf Englisch, Franz&ouml;sisch, Italienisch, Portugiesisch und T&uuml;rkisch zur Verf&uuml;gung. Au&szlig;erdem hat Manuela Rottmann hier auch das Wahlprogramm in Leichter Sprache bereitgestellt.
&ldquo;Meine Kampagne soll inklusiv sein. Wir wollen niemand zur&uuml;cklassen und Informationsangebote auch f&uuml;r Menschen zur Verf&uuml;gung stellen, die sich mit der deutschen Sprache schwer tun, oder die mit der in der Politik &uuml;blichen Sprache nichts anfangen k&ouml;nnen und einen einfachen Zugang zu unseren Programmpunkten w&uuml;nschen.&rdquo;, erkl&auml;rt Manuela Rottmann hierzu und erg&auml;nzt: &ldquo;Wir werben f&uuml;r einen Aufbruch f&uuml;r Frankfurt, f&uuml;r das Klima, f&uuml;r eine nachhaltig wachsende Wirtschaft, f&uuml;r eine sozial und kulturell inklusive Stadt und f&uuml;r eine effiziente, b&uuml;rgernahe Verwaltung.&rdquo;
Flankiert wird die Ver&ouml;ffentlichung des mehrsprachigen Wahlprogramms auch durch kurze auf den sozialen Medien verbreitete Videos in unterschiedlichen Sprachen, die zur Wahl von Manuela Rottmann aufrufen &ndash; zum Beispiel auf <a href="https://www.instagram.com/reel/CoaUK2tNf7O/?utm_source=ig_web_copy_link">italienisch</a>, <a href="https://www.instagram.com/reel/CohTMLpNwKU/?utm_source=ig_web_copy_link">englisch</a> und <a href="https://www.instagram.com/reel/CoEj8KhgTI">portugiesisch</a>. Weitere Sprachen wie T&uuml;rkisch und Franz&ouml;sisch folgen.

Beteiligung

Inklusion

Pressemitteilung der OB-Kandidatin Dr. Manuela Rottmann vom 17.02.2023

Wahlprogramm von Dr. Manuela Rottmann steht mehrsprachig und in Leichter Sprache zur Verfügung

Masterplan Kultur b&uuml;ndelt zukunftsf&auml;hige Konzepte f&uuml;r eine Kultur f&uuml;r alle
&bdquo;Perspektiven f&uuml;r eine Kultur f&uuml;r alle&ldquo; zeigt der Masterplan Kultur auf. Diese Woche wurde er in einer Regierungserkl&auml;rung im Landtag pr&auml;sentiert. Der Masterplan Kultur ist Ergebnis eines umfassenden Beteiligungsprozesses, bei dem sich Kulturakteur*innen, Expert*innen und B&uuml;rger*innen eingebracht haben. Hessen legt damit als erstes Bundesland eine Kulturentwicklungsplanung vor, die die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie und die aktuellen Fragen der Kulturpolitik ber&uuml;cksichtigt. &nbsp;&nbsp;
In allen wichtigen Themenfeldern skizziert der Masterplan Kultur nicht nur langfristige Ziele und zentrale Handlungsfelder, sondern zeigt auch m&ouml;gliche konkrete Wege auf. Schwerpunkte sind Kulturelle Bildung, Kulturf&ouml;rderung und wirtschaftliche Situation der K&uuml;nstler*innen, Teilhabe und Vielfalt, Kultur in l&auml;ndlichen R&auml;umen, Digitalisierung, Bewahren und Verantwortung, Engagement sowie Vernetzung und Kooperation. Ausweitung der LandKulturPerlen, eine Leerstandsb&ouml;rse und die Fortsetzung des Atelierprogramms sowie ein Kulturgutportal geh&ouml;ren zu den konkreten Punkten, die umgesetzt werden sollen. Das St&auml;rken der Musikschulen, das Schaffen eines K&uuml;nstler*innen-Pools zur Ausweitung von Angeboten an Schulen, in Kinderg&auml;rten und Vereinen und Nichtbesucherstudien sind weitere. Dar&uuml;ber hinaus sollen Museen und Gedenkst&auml;tten die M&ouml;glichkeiten digitaler Vermittlung voll aussch&ouml;pfen, Einrichtungen unterst&uuml;tzt werden, Informationen in Leichter Sprache zur Verf&uuml;gung zu stellen und die Provenienzberatung gest&auml;rkt werden. Erste Schritte will die Landesregierung zeitnah umsetzen. Daf&uuml;r hat sie 6,7 Millionen Euro im Doppelhaushalt f&uuml;r 2023 und 2024 bereitgestellt.
In K&uuml;rze wird das Land eine neue F&ouml;rderrichtlinie ver&ouml;ffentlichen, die Ideen aus dem Masterplan-Prozess und aus der Corona-Pandemie aufnimmt. Sie soll F&ouml;rderverfahren vereinfachen und B&uuml;rokratie abbauen. Ein Kulturbericht soll k&uuml;nftig mehr Transparenz &uuml;ber F&ouml;rderungen des Landes schaffen. Dar&uuml;ber hinaus soll ein regelm&auml;&szlig;iger Dialog mit den Akteur*innen stattfinden, etwa in Form eines Kulturbeirats.
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/vision-possible-kreative-ideen-und-zukunftsfaehige-konzepte-fuer-die-kulturlandschaft-von-morgen/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zur Regierungserkl&auml;rung findet Ihr hier.</a>
<a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/masterplan-kultur-zeigt-perspektiven-fuer-eine-kultur-fuer-alle-auf" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung des HMWK findet Ihr hier.</a>
<a href="https://mirjamschmidt.de/2023/02/15/meine-rede-zur-regierungserklaerung-zum-masterplan-kultur/" target="_blank" rel="noopener">Meine Rede findet Ihr hier </a>und <a href="https://wissenschaft.hessen.de/kultur-erleben/der-masterplan-kultur" target="_blank" rel="noopener">hier findet ihr mehr zum Thema.</a>

Neues von Mirjam Schmidt, MdL im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Mirjam

Museum

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Masterplan Kultur 

Die Oberb&uuml;rgermeisterin ist auch Dezernentin f&uuml;r die westlichen Stadtteile Frankfurts, also f&uuml;r Goldstein, Griesheim, H&ouml;chst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim. Oberb&uuml;rgermeisterkandidatin Dr. Manuela Rottmann war schon in ihrer Zeit als Dezernentin f&uuml;r Umwelt und Gesundheit dem Frankfurter Westen eng verbunden und hat in den letzten Wochen das Gespr&auml;ch mit Gewerbetreibenden in H&ouml;chst und B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern aus den westlichen Stadtteilen gesucht. Ihr Fazit:
&bdquo;Die Neugestaltung des H&ouml;chster Mainufers, der Erhalt des Klinikums H&ouml;chst in kommunaler Tr&auml;gerschaft und die Durchsetzung des Klinikneubaus, aber auch die Einrichtung der Safari-Route von Opel-Zoo zum Zoo in Frankfurt durch den Frankfurter Westen oder die Chlodwig-Poth-Anlage in Sossenheim &ndash; all das waren gute Projekte f&uuml;r den Frankfurter Westen, die ich als Dezernentin vorantreiben oder umsetzen durfte. H&ouml;chst mit seiner Altstadt, Unterliederbach mit seinen Villen, Schwanheim mit seinem d&ouml;rflichen Zusammenhalt und seinen D&uuml;nen, Zeilsheim mit seiner pr&auml;chtigen Kolonie, das gesamte westliche Mainufer durch Nied, Schwanheim und Griesheim bis zur Niddam&uuml;ndung, das westliche Niddatal &ndash; im gesamten Frankfurter Westen gibt es eine wunderbare st&auml;dtebauliche und landschaftliche Substanz, die es zu entwickeln gilt.
In meinen Gespr&auml;chen habe ich viel Entt&auml;uschung dar&uuml;ber geh&ouml;rt, dass der Frankfurter Westen unter dem Amtsvorg&auml;nger nicht mehr die geb&uuml;hrende Aufmerksamkeit erhalten hat. Gleichzeitig ist das b&uuml;rgerschaftliche Engagement stark: Die Stadtg&auml;rtnerinnen, die B&uuml;rgervereinigung H&ouml;chst, der Bunte Tisch &ndash; H&ouml;chst Miteinander e.V., die AG Geschichte und Erinnerung in H&ouml;chst &ndash; um nur einige der Beispiele in H&ouml;chst zu nennen. Gewerbetreibende w&uuml;nschen sich einen gemeinsamen Aufbruch f&uuml;r ihre Stadtteile. Ich sehe die wichtigsten Handlungsfelder in einer besseren verkehrlichen Erschlie&szlig;ung&nbsp; des Frankfurter Westens f&uuml;r Fu&szlig;-, Rad und &ouml;ffentlichen Nahverkehr. So bringen wir Leben in die Stadtteile und Umsatz in den Einzelhandel. Au&szlig;erdem will ich die hervorragende Substanz in den Stadtteilen weiter entwickeln.
Folgende Ma&szlig;nahmen werde ich als Dezernentin f&uuml;r die westlichen Stadtteile voranbringen:
<ul>
<li>Mindestens einmal j&auml;hrlich tagt der Magistrat in H&ouml;chst.</li>
<li>Regelm&auml;&szlig;ige Gespr&auml;chsrunden der Oberb&uuml;rgermeisterin mit Vereinen, Gewerbetreibenden und Unternehmen im Frankfurter Westen.</li>
<li>Z&uuml;gige Umsetzung des Radwegekonzepts f&uuml;r den Frankfurter Westen, perspektivisch unter Einbeziehung von Schwanheim und eine Beschleunigung der Planung des Radschnellwegs FRM 3 zwischen Wiesbaden und Frankfurt.</li>
<li>Bisher schlecht an die Schiene angebundene Stadtteile wie Sossenheim und Unterliederbach mit einer z&uuml;gigen Umsetzung der Regionaltangente West an die S-Bahn anschlie&szlig;en.</li>
<li>Die Option pr&uuml;fen, die derzeitige Stra&szlig;enbahnlinie 12, die in Schwanheim endet, weiter bis zur RTW-Trasse zu f&uuml;hren und &uuml;ber die RTW-Strecke zum H&ouml;chster Bahnhof. So k&ouml;nnten wir Schwanheim zu vergleichsweise niedrigen Kosten an H&ouml;chst und den Regionalverkehr anbinden.</li>
<li>Verl&auml;ngerung der bisherigen Stra&szlig;enbahnlinie 11 bis in den H&ouml;chster Bahnhof und Pr&uuml;fung der Option, die Linie 11 in einem zweiten Schritt Richtung Ballsporthalle, Silobad, Jahrhunderthalle und Zeilsheim zu verl&auml;ngern.</li>
<li>Einrichtung einer Stra&szlig;enbahnverbindung zwischen Schwanheim und Sachsenhausen, die zu minimalen Kosten umsetzbar ist, wenn man die zuk&uuml;nftige Linie 20 verl&auml;ngert.</li>
<li>Entwicklung des Industrieparks Griesheim zu einem nachhaltigen, klimaneutralen Gewerbegebiet, das vertr&auml;glich mit der Nachbarschaft ist, mit Gr&uuml;nfl&auml;chen und Fassadenbegr&uuml;nung und mit attraktiven Arbeitspl&auml;tzen.</li>
<li>Neuausrichtung des F&ouml;rderprogramms H&ouml;chster Innenstadt und Verl&auml;ngerung.</li>
<li>Einbeziehung des Gebiets n&ouml;rdlich und &ouml;stlich von Alt-H&ouml;chst in die Entwicklungsplanung und F&ouml;rderung.</li>
<li>Leerstand und Sanierungsstau insbesondere bei Immobilien in st&auml;dtischem Eigentum oder in Eigentum der st&auml;dtischen Gesellschaft schnell beheben.</li>
<li>Umgestaltung des Ettinghausenplatzes in H&ouml;chst zu einem w&uuml;rdigen Ort der Erinnerung an die ermordeten J&uuml;dinnen und Juden in H&ouml;chst.</li>
<li>Tempo beim Ersatz des gef&auml;hrlichen Bahn&uuml;bergangs in Nied durch eine sichere Unterf&uuml;hrung.</li>
<li>Endlich ein Nachnutzungskonzept f&uuml;r den Georgshof in Nied unter Einbeziehung der Ideen der B&uuml;rger*innen.</li>
<li>Erhalt der F&auml;hre zwischen H&ouml;chst und Schwanheim durch Unterst&uuml;tzung bei den Kostensteigerungen.</li>
<li>Verbesserung der Sauberkeit auf den Stra&szlig;en und Pl&auml;tzen in allen Stadtteilen und Einrichtung von E-Scooter-Parkzonen auch in der H&ouml;chster Innenstadt.&ldquo;</li>
</ul>
Ein kurzes Video mit Eindr&uuml;cken der Gespr&auml;che finden Sie <a href="https://www.facebook.com/watch/?v=1327689394475186">hier</a> auf Facebook oder <a href="https://www.instagram.com/reel/CorB8mCKiAu/?utm_source=ig_web_copy_link">hier</a> auf Instagram.

Pm Website Kopie

Griesheim

Höchst

Sossenheim

Sindlingen

Nied

Schwanheim

Unterliederbach

Zeilsheim

Goldstein

Pressemitteilung der OB-Kandidatin Dr. Manuela Rottmann vom 15.02.2023

Im Westen was Neues: Rottmann will als Oberbürgermeisterin den Aufbruch für die westlichen Stadtteile gestalten

Manuela Rottmann schl&auml;gt drei Schwerpunkte f&uuml;r die Zukunft des Bahnhofsviertels vor:
&bdquo;St&auml;dtebauliche Verbesserungen: Heller, sauberer, sicherer im Bahnhofsviertel &ndash; Hilfen in der Region und in Frankfurt ausbauen &ndash; Regeln durchsetzen und Regeln anpassen&ldquo;
Das Bahnhofsviertel ist lebendig, vielf&auml;ltig und wandelt sich st&auml;ndig. Viele Anwohner*innen, Gesch&auml;ftsleute und Gewerbetreibende engagieren sich seit langem f&uuml;r ihr Viertel. Derzeit f&uuml;hlen sich viele dort aber nicht mehr sicher und wohl. An manchen Orten ist die Situation f&uuml;r die abh&auml;ngig Kranken w&uuml;rdelos, den Anwohnerinnen und Anwohnern gegen&uuml;ber respektlos und f&uuml;r die am Bahnhof Ankommenden unzumutbar.
Nach mehreren Besuchen im Bahnhofsviertel und vielen Gespr&auml;chen mit Anwohner*innen, Gesch&auml;ftsleuten und Sozialarbeitern zieht Manuela Rottmann, Oberb&uuml;rgermeisterkandidatin, folgendes Fazit:
&bdquo;Das Bahnhofsviertel hat eine Zukunft als Tor zur Stadt, als Arbeitsort, als Wohnort und als Ausgehviertel. Ich bin den Sicherheitskr&auml;ften dankbar, dass sie ihre Pr&auml;senz bereits verst&auml;rkt haben. Gesundheits-, Ordnungs- und Sozialdezernat engagieren sich sehr, um vor Ort noch besser ansprechbar zu sein. Trotz gro&szlig;er Anstrengungen f&uuml;r mehr Sauberkeit, eine Verbesserung der Hilfsangebote und der Sicherheitslage brauchen wir neue Antworten. Dazu werde ich weitere, kontinuierliche Gespr&auml;che als Oberb&uuml;rgermeisterin f&uuml;hren und auch die Opposition in der Stadtverordnetenversammlung mit einbinden. Die Perspektive der Landespolizei geh&ouml;rt genauso dazu wie die Perspektive der Besch&auml;ftigten in den Drogenhilfeeinrichtungen, des Pr&auml;ventionsrats oder die unterschiedlichen Sichtweisen und Vorschl&auml;ge der Gewerbetreibenden und der Gastronomie. Als Oberb&uuml;rgermeisterin will ich mit allen, die sich im Bahnhofsviertel engagieren, ein konkretes Leitbild f&uuml;r das Viertel verabreden, mit messbaren Zwischenzielen, &uuml;ber deren Erreichen ich regelm&auml;&szlig;ig Bericht erstatte. So schaffen wir bei Anwohner*innen, Unternehmen und Besch&auml;ftigten im Bahnhofsviertel, den Besch&auml;ftigten in der Suchthilfe und den sozialen Einrichtungen und allen, die sich in diesem Viertel engagieren, wieder Vertrauen. Dies wird meine erste Aufgabe als Oberb&uuml;rgermeisterin sein.&ldquo;
Zu diesem Gesamtkonzept geh&ouml;rt f&uuml;r mich unter anderem:
<ol>
<li>Heller, sauberer und sicherer im Bahnhofsviertel
<ul>
<li>Ich will in ganz Frankfurt saubere Stra&szlig;en und Pl&auml;tze. Das Bahnhofsviertel ist ein beliebtes Ausgehviertel, aber feiern ist keine Rechtfertigung f&uuml;r Verm&uuml;llung. Wir haben hier kein Regelungs-, sondern ein Vollzugsproblem. Gemeinsam mit der Ordnungsdezernentin will ich sicherstellen, dass wir durch konzertierte Kontrollaktionen im Bahnhofsviertel und dar&uuml;ber hinaus wieder deutlich machen, dass das Wegwerfen von Zigarettenkippen und anderem M&uuml;ll in Frankfurt oder das Urinieren auf der Stra&szlig;e eine Ordnungswidrigkeit ist, die mit Bu&szlig;geldern bestraft wird.</li>
<li>Ich will das Sicherheitsgef&uuml;hl schnell durch eine bessere Beleuchtung Wir brauchen mehr Licht, vor allem in der Taunus-, der Mosel-, der Elbe- und der Niddastra&szlig;e.</li>
<li>Nach dem Auslaufen des Stadtumbauprogramms f&uuml;r das Bahnhofsviertel ist nur noch das Umweltdezernat mit einem eigenen F&ouml;rderprogramm im Bahnhofsviertel vertreten. Die Stadtplanung hat sich aus dem Gebiet weitgehend zur&uuml;ckgezogen. So wurde die Planung f&uuml;r die Umgestaltung des Karlsplatzes nicht weiter verfolgt. Ich werde daf&uuml;r werben, die Versch&ouml;nerung des &ouml;ffentlichen Raums als Teil eines Gesamtkonzepts f&uuml;r das Bahnhofsviertel wieder auf die Tagesordnung zu setzen und das Gebiet in das Programm &bdquo;Sch&ouml;neres Frankfurt&ldquo; mit aufzunehmen.</li>
</ul>
</li>
<li>Hilfen in der Region und in Frankfurt ausbauen
<ul>
<li>Der Ausbau der Hilfen f&uuml;r Suchtkranken in Frankfurt muss einhergehen mit einem Ausbau der Angebote in anderen St&auml;dten der Region. Als Oberb&uuml;rgermeisterin werde ich umgehend das Gespr&auml;ch mit dem Land Hessen, den benachbarten Gro&szlig;st&auml;dten in anderen Bundesl&auml;ndern und dem Bund suchen, wie die Hilfen dezentral in unserer Region ausgebaut werden k&ouml;nnen. Ich werde die Krankenkassen und die Regelversorgung hierbei st&auml;rker in die Pflicht nehmen. Es geht um die Versorgung schwer kranker Menschen. Hier m&uuml;ssen sich alle ihrer Verantwortung stellen.</li>
<li>Ich werde mich f&uuml;r eine schnelle Verbesserung des Angebots von Toiletten und Hygiener&auml;umen, die bedarfsgerechte &Ouml;ffnung der Konsumr&auml;ume und erforderliche weitere R&auml;ume einsetzen. Die Handlungsempfehlung Crack-Konsum, entwickelt aus einer Internationalen Fachtagung in Frankfurt, werde ich angepasst auf Frankfurt weiter umsetzen und weiter den engen Austausch mit der Suchtforschung suchen.</li>
<li>Es fehlt eine Pflegeeinrichtung f&uuml;r &auml;ltere Suchtkranke in der Region. Hierf&uuml;r werde ich mich mit Nachdruck einsetzen.</li>
<li>Housing first &ndash; also Wohnungsangebote f&uuml;r Obdachlose als erste Hilfsma&szlig;nahme, hat sich bew&auml;hrt. Diesen Weg will ich mit den gro&szlig;en Wohnungsgesellschaften weiter gehen. Menschen den Ausstieg aus Zwangsbettelei und Zwangsprostitution zu bahnen, ist m&uuml;hsam. Dennoch sollten wir diese M&uuml;he nicht scheuen.</li>
<li>Hilfe braucht auch Respekt und Anerkennung f&uuml;r die, die helfen. Die Tr&auml;gerorganisationen der Sucht- und Obdachlosenhilfe und ihre Besch&auml;ftigten leisten sehr viel f&uuml;r unsere Stadt. Ich werde darauf achten, dass ihre Expertise geh&ouml;rt wird und sich die Stadt f&uuml;r ihre Arbeitsbedingungen verantwortlich f&uuml;hlt.</li>
</ul>
</li>
<li> Regeln durchsetzen und Regeln anpassen
<ul>
<li>Als Oberb&uuml;rgermeisterin werde ich die enge Zusammenarbeit mit Landespolizei und Justiz wieder aufnehmen, die ich schon als Gesundheitsdezernentin gepflegt habe.</li>
<li>F&uuml;r die Durchsetzung der geltenden Regeln, etwa des Konsumverbots im &ouml;ffentlichen Raum, brauchen wir die Sicherheitsbeh&ouml;rden. Stadtpolizei und Ordnungsamt waren in den letzten beiden Jahren mit der Durchsetzung der Pandemieregelungen stark belastet. Jetzt gilt es, neue Schwerpunkte zu setzen und die Ressourcen gemeinsam mit der Ordnungsdezernentin und der Landespolizei effektiv auszurichten.</li>
<li>Eine Waffenverbotszone in der Nacht ist im Rahmen eines Gesamtkonzepts einen Versuch wert, muss aber sehr konkret gefasst und von der Landespolizei mit dem n&ouml;tigen Personal hinterlegt werden. Die Erfahrungen aus anderen St&auml;dten sind sehr unterschiedlich, deshalb kommt es auf eine gute Evaluation an. Die Sorge und den Erfahrungen von Menschen mit Migrationshintergrund vor einseitigen anlasslosen Kontrollen nehme ich sehr ernst. Dieses Problem m&uuml;ssen wir angehen &ndash; unabh&auml;ngig von dem Versuch einer Waffenverbotszone im Bahnhofsviertel.</li>
<li>Manche Regelungen m&uuml;ssen wir anpassen, weil sich die Lage ver&auml;ndert hat. So sollten die Regelungen &uuml;ber Drogenkonsumr&auml;ume im Bet&auml;ubungsmittelgesetz &uuml;berarbeitet und die Voraussetzungen f&uuml;r die Substitution mit Diamorphin als Ausstiegsweg aus der offenen Szene abgesenkt Als Oberb&uuml;rgermeisterin werde ich selbst nach Berlin und Wiesbaden fahren, um solche &Auml;nderungen durchzusetzen.</li>
</ul>
</li>
</ol>
Ein kurzes Video mit Eindr&uuml;cken einiger Gespr&auml;che im Bahnhofsviertel finden Sie <a href="https://www.facebook.com/ManuelaRottmannGruene/videos/738743247765064/">hier</a> auf Facebook.

Bahnhofsviertel

Sicherheit

Pressemitteilung der OB-Kandidatin Dr. Manuela Rottmann vom 13.02.2023

Die Zukunft des Bahnhofsviertels

&bdquo;Am Samstag kam es erneut zu einem t&auml;tlichen &Uuml;bergriff auf zwei Personen der queeren Communities. Dazu die beiden Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis, ebenfalls queerpolitischer Sprecher der Fraktion: &bdquo;Wir sind zutiefst betroffen, dass es am Samstagmorgen wieder zu einem gewaltvollen &Uuml;bergriff mit mutma&szlig;lich queerfeindlichem Hintergrund gekommen ist. Wir solidarisieren uns mit den beiden angegriffenen Personen und w&uuml;nschen ihnen eine schnellstm&ouml;gliche Heilung der k&ouml;rperlichen aber auch der seelischen Verletzungen.
Dieser Angriff macht leider abermals deutlich, wie sehr wir weiterhin Sensibilisierung und Aufkl&auml;rung in der gesamten Gesellschaft ben&ouml;tigen, auch innerhalb der queeren Communities. Die Bek&auml;mpfung von Queerfeindlichkeit hat oberste Priorit&auml;t. Hierzu wurde unter anderem ein Runder Tisch ins Leben gerufen, der von der neu eingerichteten Stabsstelle Antidiskriminierung koordiniert wird und in dem Betroffene queerfeindlicher Gewalt, Vertreter*innen queerer Institutionen und Initiativen, der Polizei sowie der Politik gemeinsam beraten, was zu tun ist, um die Sicherheit von LSBTIQ*-Personen zu erh&ouml;hen. Wir erhoffen uns daraus wirkungsvolle Ma&szlig;nahmen, die dazu beitragen, dass solche furchtbaren Angriffe, wie der am Wochenende, bald der Vergangenheit angeh&ouml;ren.&ldquo;

LSBTIQA*

„Am Samstag kam es erneut zu einem tätlichen Übergriff auf zwei Personen der queeren Communities. Dazu die beiden Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Römer, Tina Zapf-Rodríguez und Dimitrios Bakakis, ebenfalls queerpolitischer Sprecher der Fraktion:

Pressestatement der GRÜNEN im Römer

Es sind schreckliche und sehr traurige Bilder, die uns seit Montag aus Syrien und der T&uuml;rkei erreichen. Ich m&ouml;chte den Angeh&ouml;rigen der Opfer mein tiefes Mitgef&uuml;hl ausdr&uuml;cken.&nbsp;
Was mich in der parlamentarischen Woche besonders besch&auml;ftigt hat, waren die Themen Afghanistan und internationale Steuergerechtigkeit.
Ich sitze in der Enquete Kommission Afghanistan und am Montag fand eine Klausur meiner Projektgruppe statt. Am Donnerstag habe ich mich dann zusammen mit meinem Kollegen Julian Pahlke mit verschiedenen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) getroffen und &uuml;ber das anlaufende Bundesaufnahmeprogramm gesprochen. Wir haben den Stand der Umsetzung und M&ouml;glichkeiten f&uuml;r Verbesserungen diskutiert.
Au&szlig;erdem hielt ich eine Rede zu internationaler Steuergerechtigkeit. Wenn transnationale Konzerne ihre Gewinne in Steueroasen verschieben, entsteht eine Schieflage. Steuergerechtigkeit braucht nicht nur mehr Transparenz und Zusammenarbeit zwischen Beh&ouml;rden, sondern auch mehr Mitsprache der L&auml;nder des Globalen S&uuml;dens und fairere Besteuerungsrechte. Die gesamte Rede k&ouml;nnt ihr auf meinem Instagram Profil oder auf der Website des Bundestages einsehen.
Eine intensive Sitzungswoche geht damit zu Ende. Ich freue mich auf das Wochenende, bevor ich dann n&auml;chste Woche zur M&uuml;nchner Sicherheitskonferenz aufbreche."

Neues von Deborah Düring, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Debbie

Wirtschaft

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag

Afghanistan I Internationale Steuergerechtigkeit

Frankfurt als Sicherer Hafen &ndash; Neue hochwertige &Uuml;bergangsunterkunft f&uuml;r Gefl&uuml;chtete er&ouml;ffnet 
Mit fast 10 000 Gefl&uuml;chteten und Wohnungslosen in st&auml;dtischen &Uuml;bergangsunterk&uuml;nften bringen wir derzeit in Frankfurt so viele Menschen kommunal unter wie noch nie. Unser Versprechen, ein sicherer Hafen zu sein, haben wir im Sozialdezernat mit unserem Krisenmanagement, nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine, ohne Z&ouml;gern umgesetzt, Schutzsuchende &uuml;ber der offiziellen Quote aufgenommen und gut versorgt. Als Sozialdezernentin w&uuml;nsche ich mir, dass die Menschen nach einer kurzen &Uuml;bergangszeit in einer st&auml;dtischen Unterkunft eine bezahlbare Wohnung mit eigenem Mietvertrag finden und dadurch ihr Leben selbstbestimmter gestalten und Teilhabechancen nutzen k&ouml;nnen. Das ist auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt aber leider unrealistisch.
Daher bleibt uns im Sozialbereich nichts anderes &uuml;brig, als aus Verpflichtung den Menschen gegen&uuml;ber, in die Bresche zu springen und unsere kommunalen &Uuml;bergangsunterk&uuml;nfte so zu gestalten, dass Menschen auch dort so gut und unabh&auml;ngig wie m&ouml;glich leben k&ouml;nnen. Umso mehr freut es mich, dass ich vor kurzem eine neue, qualitativ hochwertige &Uuml;bergangsunterkunft er&ouml;ffnen konnte. In dem umgebauten Boardinghaus gibt es 35 abgeschlossene Wohneinheiten unterschiedlicher Gr&ouml;&szlig;e, sodass dort bis zu 145 Menschen unterkommen k&ouml;nnen. Eine Besonderheit der vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betriebenen Unterkunft ist, dass es dort auch Appartements gibt, in denen gro&szlig;e Familien Platz finden. Zwei Appartements sind zudem barrierefrei.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Neue-Uebergangsunterkunft-fuer-Gefluechtete/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet ihr hier.</a>
Neues Permakultur-Gartenprojekt im Pflegeheim&nbsp;
Nachhaltig eigenes Gem&uuml;se anbauen, mehr drau&szlig;en sein, mit der Nachbarschaft ungezwungen in Kontakt kommen und eine gr&uuml;ne Oase in der Gro&szlig;stadt schaffen: In der vergangenen Woche durfte ich ein neues Gartenprojekt einweihen, was in idealer Weise Klimaschutz und soziale Verantwortung vereint. In einem neuen Angebot des Frankfurter Programmes &bdquo;W&uuml;rde im Alter&ldquo; k&ouml;nnen Senior:innen eines Pflegeheims k&uuml;nftig gemeinsam mit Expert:innen sowie&nbsp;der Nachbarschaft ihren Garten gestalten. In dem Projekt legen pflegebed&uuml;rftige Menschen bei Interesse eine PermaKulturInsel im bisher nur aus kurzem Rasen bestehenden Garten des Heinrich-Schleich-Hauses in Fechenheim mit dem Verein Gem&uuml;seheldInnen an und pflegen diese. Auch Nachbar:innen des Heinrich-Schleich-Hauses des Frankfurter Verbandes sind eingeladen, sich ehrenamtlich f&uuml;r den Garten zu engagieren. Der Plan des &bdquo;Fechenheimer Pflegeg&auml;rtchens&ldquo; sieht unter anderem Gem&uuml;sebeete, ein Insektenhotel, mehrere Komposte, Obstb&auml;ume, einen Kr&auml;utergarten, einen K&auml;ferkeller und ein Feuchtbiotop vor.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Staerkung-von-Teilhabe-und-Selbstwert-im-Alter/" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung findet ihr hier.</a>

GW KW 06 2023

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Sozialer Wohnungsbau

Geflüchtete

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Frankfurt als Sicherer Hafen und neues Permakultur-Gartenprojekt im Pflegeheim 

Das gab es noch nie in der St&auml;dtepartnerschaft zwischen Frankfurt und Mailand: Erstmals hat ein Frankfurter Stadtoberhaupt im Mail&auml;nder Stadtparlament eine Rede gehalten. Am vergangenen Montag habe ich in der Sitzung des &bdquo;Consiglio Comunale di Milano&ldquo; &uuml;ber die Partnerschaft der beiden St&auml;dte und &uuml;ber die Lage im Iran gesprochen. Giuseppe Sala, Mailands Oberb&uuml;rgermeister, hatte mich zu der Sitzung eingeladen, um mehr &uuml;ber meine Einsch&auml;tzung der Proteste im Iran zu erfahren. So wurde ich in der Sitzung des Kommunalparlaments per Webcam live zugeschaltet. Ich habe deutlich gemacht, dass die St&auml;dte Europas einiges tun k&ouml;nnen, damit der Protest und die friedliche Revolution im Iran Erfolg haben. Als St&auml;dte Europas k&ouml;nnen wir hier unseren Einfluss geltend machen. Die Partnerschaft von Frankfurt und Mailand bietet da gute M&ouml;glichkeiten. Das zeigt auch die aktuelle Kooperation zwischen meinem Dezernat und den Kolleg:innen in unserer kanadischen Partnerstadt Toronto. Das w&uuml;nsche ich mir auch f&uuml;r die Verbindung mit Mailand.&nbsp; Das Interesse der Mail&auml;nder Stadtverordneten war gro&szlig;. Sie hatten viele Fragen, die ich in der anschlie&szlig;enden Talkrunde beantwortet habe.
<a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Buonasera-aus-dem-Roemer/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.</a>
Eure Nargess

Demokratie

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Erste Rede eines Frankfurter Stadtoberhauptes im Mailänder Stadtparlament

Die hervorgehobenen Termine sind eigene Veranstaltungen von Manuela Rottmann und/oder dem Kreisverband Frankfurt:
Fr., 10. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>15:30 Uhr: Stadtspaziergang &amp; Marktbesuch im Gallus, Ort wird noch bekanntgegeben, Veranstalterin: STG 11, B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, STG 1, Manuela Rottmann: Teilnehmerin</li>
</ul>
<ul>
<li>19:30 Uhr: &bdquo;Neue Wege f&uuml;r Klimaschutz, Wohnen und Arbeiten im Frankfurter Osten&ldquo; &ndash; Diskussionsrunde mit Manuela Rottmann und B&uuml;rger*innen in Seckbach, Zum Rad, Leonardsgasse 2, Veranstalterin: STG 11, B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Diskussionsgast</li>
</ul>
Sa., 11. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>10:00 Uhr:&nbsp;Wahlkampfstand in Nieder-Erlenbach, Ort wird noch bekanntgegeben, Veranstalterin: STG 13, B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt), (Manuela Rottmann: Teilnehmerin)</li>
<li>
13:00 Uhr:&nbsp;Haust&uuml;rwahlkampf mit Wahlk&auml;mpfer*innen aus ganz Hessen, Lokalbahnhof, Darmst&auml;dter Landstr. 14, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Teilnehmerin
</li>
<li>16:00 Uhr: Kultur in Krisenzeiten &ndash; Film und Podiumsdiskussion mit Claudia Roth und Manuela Rottmann, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Gastgeberin, Weitere Infos <a href="https://gruene-frankfurt.de/event/0075c405-21cf-4142-9ef3-3642d590ef20">hier</a>.</li>
</ul>
Mo., 13. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>18:00 Uhr: Vorstellung der OB-Kandidat*innen in der Sitzung der KAV, Plenarsaal R&ouml;mer, Veranstalterin: KAV Frankfurt, Manuela Rottmann: Podiumsgast, Anmeldung erforderlich</li>
</ul>
Di., 14. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>16:00 Uhr: Liveradiosendung &bdquo;Gallusfenster&ldquo; mit Winnie Becker bei RadioX, zu h&ouml;ren bei: RadioX Veranstalterin: RadioX, Manuela Rottmann: Talk-Gast</li>
</ul>
<ul>
<li>19:00 Uhr: Vielfalt &ndash; Teilhabe &ndash; Chancengerechtigkeit, (Neue) Perspektiven f&uuml;r die Mainmetropole Frankfurt, Die K&Auml;S, Waldschmidtstr. 19, Veranstalterin: T&uuml;rkische Gemeinde Hessen, Manuela Rottmann: Podiumsgast</li>
</ul>
&nbsp;Mi., 15. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>19:30 Uhr: Hot Seat mit der Politik &ndash; Das Bahnhofsviertel diskutiert mit Kandidat*innen zur OB-Wahl, Orange Peel, Kaiserstr. 69, Veranstalterin: Gewerbeverein Treffpunkt Bahnhofsviertel e.V., Manuela Rottmann: Teilnehmerin </li>
</ul>
<ul>
<li>19:30 Uhr:&nbsp;Frankfurt Pub Quiz - Rate, gewinne und lerne die GR&Uuml;NE OB-Kandidatin Manuela Rottmann kennen, Lokalbahnhof, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Teilnehmerin (ab 21:30 Uhr)</li>
</ul>
Do., 16. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;
<ul>
<li> 19:00 Uhr: OB Talk mit Manuela Rottmann, Live TV Sendung mit Bernd Reisig, SAE Institut, Campus Frankfurt, Hanauer Landstr. 123, Veranstalter*in: Frankfurter Rundschau und Bernd Reisig, Manuela Rottmann: Talk-Gast, Eintritt 10,- &euro;, Anmeldung: <a href="https://www.ticketing.berndreisig.de/events/details/ob-talk-manuela-rottmann">https://www.ticketing.berndreisig.de/events/details/ob-talk-manuela-rottmann</a></li>
</ul>
Fr., 17. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>15:00 Uhr:&nbsp;Speaker`s Corner &ndash; Open Air Wahlkampfstand &amp; Diskussion, Merianplatz,Veranstalterin: STG 3 B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Speakerin</li>
</ul>
<ul>
<li>17:00 Uhr:&nbsp;Feministischer Bar-Abend &ndash; Gespr&auml;ch und Netzwerken, Schweizer 5, Schweizer Str. 5, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Gastgeberin, <a href="mailto:beatrixbaumann@aol.com">Anmeldung</a> erbeten</li>
</ul>
<ul>
<li>20:00 Uhr: Es geht um die Zukunft unserer Stadt! Podiumsdiskussion mit weiteren Kandidierenden, Abu Bakr Moschee, Praunheimer Landstr. 19-21, Veranstalterin: Islamische Gemeinden in Frankfurt am Main, <a href="mailto:OBFRA2023@gmail.com">Anmeldung</a> erforderlich, Eintritt frei (Anmeldeschluss 15.2.), Manuela Rottmann: Podiumsgast</li>
</ul>
Sa., 18. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>16:00 Uhr: Podiumsdiskussion mit weiteren Kandidierenden, Senckenberg Museum, Veranstalterin: Klimaentscheid Frankfurt u.a., Manuela Rottmann: Teilnehmerin</li>
</ul>
<ul>
<li>20:00 Uhr: Live Radio-Sendung &bdquo;Main Frankfurt&ldquo; mit Hassan Annouri, zusammen mit Mike Josef, Radio Frankfurt 95,1,Veranstalterin: Hassan Annouri / Radio Frankfurt, Manuela Rottmann: Talk-Gast</li>
</ul>
&nbsp;So., 19. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>17:00 Uhr:&nbsp;Der Aufbruch f&uuml;r Frankfurt &ndash; mit Robert Habeck, Tarek Al-Wazir und Manuela Rottmann, Palais Frankfurt, Gro&szlig;e Eschenheimer Str. 10, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Gastgeberin</li>
</ul>
&Uuml;ber KW07 hinaus GR&Uuml;NE Termine zum Vormerken:
Mi., 22. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>19:00 Uhr:&nbsp;Politik am Mittwoch &ndash; mit Joschka Fischer, Kunstverein Familie Montez, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Gastgeberin</li>
</ul>
Fr., 24. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>16:00 Uhr: Wahlkampfstand am Kaisersack, Veranstalterin: STG 1 B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Teilnehmerin</li>
</ul>
So., 26. Februar&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 
<ul>
<li>16:00 Uhr: Nachhaltigkeit im Profi- und Amateursport, Vortrag von Anton Klischewski und anschlie&szlig;end Talk mit Axel Hellman, Deutsche Bank Park, Veranstalterin: B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt, Manuela Rottmann: Gastgeberin</li>
</ul>

Diese Woche hat die Documenta gGmbH den Abschlussbericht eines fachwissenschaftlichen Gremiums zur Pr&uuml;fung der Antisemitismusvorw&uuml;rfe und den Umgang mit ihnen auf der documenta fifteen, die bis Mitte Juni des vergangenen Jahres in Kassel stattgefunden hat, ver&ouml;ffentlicht. Darin werden die Vorg&auml;nge w&auml;hrend der Kunstausstellung sowie Werke, die sich mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert sahen, analysiert und wertvolle Vorschl&auml;ge f&uuml;r strukturelle Verbesserungen in der Documenta gGmbH gegeben. Hinweise gibt das Gremium auch zu dem Spannungsfeld zwischen der grundgesetzlich gesch&uuml;tzten Kunstfreiheit und dem verantwortungsvollen Umgang mit antisemitischen Darstellungen. Die Auffassung, Antisemitismus erst zu &auml;chten, wenn er strafrechtlich relevant sei, sei nicht akzeptabel. Es brauche die Festlegung moralischer Grunds&auml;tze und Vorgaben, wie man auf das &Uuml;berschreiten der festgelegten Grenzen reagiere. Die Erkenntnisse des Berichts sollen mit weiteren Studien Grundlage f&uuml;r die weitere Aufarbeitung der documenta fifteen sein.
Das vor Kurzem bereits erschienene Gutachten des Rechtswissenschaftlers Christoph M&ouml;llers zu &bdquo;Grundrechtlichen Grenzen und grundrechtlichen Schutzgeboten staatlicher Kulturf&ouml;rderung&ldquo;, das von Kulturstaatsministerin Claudia Roth beauftragt wurde, nimmt zudem eine juristische Einordnung vor, die auch die staatlichen Handlungsm&ouml;glichkeiten im Rahmen einer Kunstausstellung umfasst.
Beide Gutachten, sowie eine Organisationsanalyse der documenta sind wichtige Schritte der Aufarbeitung zur documenta fifteen und bilden die Grundlage f&uuml;r die Neustrukturierung der documenta, die jetzt ansteht. Auch ist es essenziell, nach dem Ende der Ausstellung nicht erleichtert wegzuschauen, sondern sich intensiv mit den Themen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in der Kunst auseinanderzusetzen. Nicht zuletzt verbindet sich damit auch ein gesellschaftlicher Auftrag f&uuml;r uns alle.
<a href="https://www.bundesregierung.de/resource/blob/973862/2160112/e18f6070e3c66bde480f152719b07e63/2023-01-24-bkm-gutachten-moellers-data.pdf?download=1" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr das Gutachten BKM Prof. Christoph M&ouml;llers.</a>
<a href="https://www.documenta.de/de/press#" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung der Documenta gGmbH mit dem Downloadlink zum Abschlussbericht findet Ihr hier.</a>

Antisemitismus

Kunst

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Gutachten zur Aufarbeitung der documenta fifteen erschienen

Interview zum Iran in der taz
Als jemand der im Iran geboren und dort verwurzelt ist verstehe ich die Frustration und die emotionale Unertr&auml;glichkeit. Es hilft aber nicht sich davon l&auml;hmen zu lassen. Wir m&uuml;ssen daraus unseren Ansporn ziehen die Menschen im Iran weiterhin zu unterst&uuml;tzen.
Im Interview mit der taz habe ich &uuml;ber die Herausforderungen und die Hintergr&uuml;nde im Umgang mit dem Iranischen Regime, die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation, politische Patenschaften und vieles mehr gesprochen.
<a href="https://taz.de/Omid-Nouripour-zum-Iran/!5909592/" target="_blank" rel="noopener">Ihr findet das vollst&auml;ndige Interview </a><a href="https://taz.de/Omid-Nouripour-zum-Iran/!5909592/">hier</a>.
Hilfe f&uuml;r die Menschen in der T&uuml;rkei und in Syrien
Die schrecklichen Bilder, die uns seit dem schweren Erdbeben am Montagmorgen aus der T&uuml;rkei und Syrien erreichen, sind schwer auszuhalten: Geb&auml;ude, die wie Kartenh&auml;user in sich zusammenfallen. Rettungskr&auml;fte, Angeh&ouml;rige, Freund*innen, Nachbarn, die unter den Tr&uuml;mmern Tag und Nacht nach &Uuml;berlebenden suchen. Einsetzender Schneefall und eisige Temperaturen, die die schwierigen Bergungsarbeiten noch weiter erschweren.
Die Lage in der T&uuml;rkei und in Syrien, einem Land, das sowieso schon vom Krieg gebeutelt ist, ist katastrophal. Die Zahl der Todesopfer steigt st&uuml;ndlich und wird aktuell auf &uuml;ber 5.000 gesch&auml;tzt. 13 Millionen Menschen sind allein in der T&uuml;rkei von der Katastrophe betroffen. Nachbarl&auml;nder, die USA und ganz Europa mobilisieren jetzt unter Hochdruck Hilfskr&auml;fte und sch&uuml;ren Rettungspakete. Denn die Menschen in dieser Region brauchen Hilfe. So schnell es geht.
So kannst Du die Menschen in der T&uuml;rkei und Syrien direkt unterst&uuml;tzen:
Spende an AKUT - einen t&uuml;rkischen Hilfs-und Rettungsverein, der wichtige Arbeit bei der Suche nach Versch&uuml;tteten leistet
<a href="https://www.akut.org.tr/en/donation" target="_blank" rel="noopener">BUTTON: SPENDE AN AKUT&nbsp;</a>
Spende an AFAD - die t&uuml;rkische Katastrophenschutzbeh&ouml;rde, die aktuell f&uuml;r humanit&auml;re Hilfe in den Krisengebieten sorgt
<a href="https://en.afad.gov.tr/earthquake-donation-accounts" target="_blank" rel="noopener">BUTTON: SPENDE AN AFAD&nbsp;</a>
Spende an Wei&szlig;helme - der syrischer Zivilschutz, der in Syrien aktuell unter Hochdruck nach Versch&uuml;tteten sucht
<a href="https://www.whitehelmets.org/en/" target="_blank" rel="noopener">BUTTON: SPENDE AN WEI&szlig; HELME</a>
Spende an SAMS (Syrian American Medical Society) - eine globale Organisation, die die medizinische Versorgung im Krisengebiet sicherstellt
<a href="https://www.sams-usa.net/" target="_blank" rel="noopener">BUTTON: SPENDE AN SAMS&nbsp;</a>
Mit Deiner Spende sorgst Du daf&uuml;r, dass Menschen &uuml;berleben k&ouml;nnen: dass &uuml;berlebenswichtige Hilfsg&uuml;ter in die Krisengebiete geliefert werden, dass Einsatzkr&auml;fte weiter nach &Uuml;berlebenden suchen k&ouml;nnen, dass Menschen medizinisch versorgt werden. Es z&auml;hlt jede Stunde und jede Spende. Danke, dass Du nach Deinen M&ouml;glichkeiten hilfst!

Neues von Omid Nouripour, MdB, im Newsletter der Frankfurter GRÜNEN

Omid

Bundestagsfraktion

Iran

Neues von Omid Nouripour (MdB), in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Januar 2023

Interview zum Iran in der taz und Hilfe für die Menschen in der Türkei und in Syrien

Vor 10 Jahren hat sich im Hochtaunuskreis die selbsternannte Alternative f&uuml;r Deutschland gegr&uuml;ndet. Seit 10 Jahren k&ouml;nnen also Rechte, Rechtsextreme und Neonazis eine neue politische Heimat finden. In meiner Rede auf der Gegendemo in K&ouml;nigstein habe ich mich auf die Spirale der Gewalt bezogen, die in furchtbaren Taten wie dem rassistischen Anschlag von Hanau oder dem Mord an Walter L&uuml;bcke m&uuml;ndet. Die AfD ist ein Sammelbecken f&uuml;r alle, die diese Spirale immer weiter antreiben. Der b&uuml;rgerliche Anstrich, den sich die AfD am Anfang noch versucht hat zu geben, ist nichts als eine Farce und scheitert krachend jeden einzelnen Tag. Als Demokrat:innen m&uuml;ssen wir gemeinsam f&uuml;r eine Welt ohne Nazis auf der Stra&szlig;e oder in Parlamenten k&auml;mpfen, in der Hetze und Ausgrenzung der Vergangenheit angeh&ouml;ren!
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kein-millimeter-nach-rechts/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der Pressemitteilung der Fraktion </a><a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kein-millimeter-nach-rechts/">hier</a>.

Gegen Rechts

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Gegendemo zur sogenannten Jubiläumsfeier zu 10 Jahren AfD

Bei euch gibt es eine aktive Nachbarschaft und ihr wollte den Stra&szlig;enraum vor der T&uuml;r tempor&auml;r zum Begegnen, Austauschen und Spielen nutzen? Dann bewerbt euch &uuml;ber den zust&auml;ndigen Ortsbeirat mit eurem Konzept f&uuml;r bis zu acht aufeinanderfolgende Sonntage zwischen 7.5. bis einschlie&szlig;lich 25.6.2023. Insbesondere zeigt bitte auf, was an den einzelnen Sonntagen passieren soll und was der Mehrwert f&uuml;r das Quartier ist. Es sind Ansprechpartner f&uuml;r die Organisation, die Absperrung und das Programm zu benennen.
Bei der Auswahl der Stra&szlig;e bzw. des Stra&szlig;enabschnittes ist es wichtig, dass der Stra&szlig;enabschnitt mindestens Teil einer Tempo 30-Zone oder als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen ist. Auf dem Stra&szlig;enabschnitt darf kein Linienverkehr (&Ouml;PNV) verkehren und es d&uuml;rfen sich dort keine zentralen Einrichtungen wie Feuerwehr und Polizeidienststellen oder Parkh&auml;user befinden. Die Stra&szlig;enabschnitte m&uuml;ssen kurz sein, so dass sie gesperrt werden k&ouml;nnen, ohne dass Sackgassen entstehen.
Die Ortsbeir&auml;te m&uuml;ssen sich f&uuml;r bis zu drei Projektvorschl&auml;ge sp&auml;testens in der M&auml;rz-Sitzung entscheiden. Also schnell organisieren und Ideen erarbeiten.
Viel Erfolg w&uuml;nscht euer Stefan!

Nachbarschaftsstraßen

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Wer setzt eine Nachbarschaftsstraße diesen Sommer um?

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/e9b153b5-bafd-467a-b86a-696492eda7b4?width=500&amp;height=298" alt="Stadtteilgruppen Uebersichtsbild" />
Wir haben 16 Stadtteilgruppen, die eigenst&auml;ndig organisiert sind und ma&szlig;geblich beim Wahlkampf durch Organisation von St&auml;nden und Haust&uuml;rwahlkampf unterst&uuml;tzen. Lernt Gr&uuml;ne in euren Stadtteilen kennen und seht, wie ihr euch engagieren k&ouml;nnt:
STG 1: 23.2. Hotel Nizza, Elbestr. 10 um 19 Uhr
STG 2: 9.3. Lilium, Leipziger Str 4 um 19 Uhr
STG 3: TBA
STG 4: 21.3. Treffpunkt/Uhrzeit wird noch bekanntgegeben
STG 5: 21.2. Caf&eacute; Gr&uuml;ne Welt, Offenbacher Landstr. 304 um 19 Uhr
STG 6: 6.3.&nbsp;Treffpunkt/Uhrzeit wird noch bekanntgegeben
STG 7: TBA
STG 8: 15.2. Caf&eacute; Mutz, Alt-Niederursel 27 um 19 Uhr
STG 9:&nbsp;20.2. 18 Uhr (Ausflug in den R&ouml;mer)
STG 10: 1.3.&nbsp;Stadtraum Preungesheim um 20 Uhr
STG 11: 18.4. Nachbarschaftsb&uuml;ro Fechenheim um 19:30 Uhr
STG 12: 2.3. um 20 Uhr (Treffpunkt wird noch bekanntgegeben)
STG 13: 2.3.&nbsp;Treffpunkt/Uhrzeit wird noch bekanntgegeben
STG 14: TBA
STG 15: 15.2. Darmst&auml;dter Hof um 19:00 Uhr
STG 16: 23.2.&nbsp;um 20 Uhr (Treffpunkt wird noch bekanntgegeben)

Kreisverband

Die nächsten Stadtteilgruppentreffen

Wer die Diagnose Krebs erh&auml;lt, steht physisch und psychisch vor gro&szlig;en Belastungen und Herausforderungen.
F&uuml;r Betroffene und ihre Angeh&ouml;rigen bieten psychosoziale Krebsberatungsstellen wertvolle Unterst&uuml;tzung, professionelle Begleitung und breit gef&auml;cherte Beratung - in Hessen kostenfrei. Denn 2022 f&ouml;rderte das Land die Anlaufstellen mit 200.000 Euro und auch f&uuml;r 2023 stehen Mittel bereit.
Gerade bei Krebserkrankungen sind Pr&auml;vention, Erforschung und fr&uuml;hzeitige Behandlung enorm wichtig. Mit umfassenden Onkologiekonzept und der Einrichtung eines Krebsregister sorgt Hessen dar&uuml;ber hinaus f&uuml;r bestm&ouml;gliche Behandlung der Patient*innen.
<a href="https://soziales.hessen.de/presse/land-beteiligt-sich-an-finanzierung-von-ambulanten-krebsberatungsstellen">Mehr dazu in der PM unseres Ministers Kai Klose.</a>
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Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

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