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GRÜNE WOCHE 04/2020 (06.02.2020)

Liebe Freundinnen und Freunde,

letzte Woche mussten wir uns im Intro der GRÜNEN WOCHE mit dem erschütternden 75sten Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz beschäftigen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte dazu in der Gedenkstätte Yad Vashem unter anderem gesagt: „Ich wünschte, ich könnte heute sagen, dass wir Deutschen ein für alle Mal aus der Geschichte gelernt haben. Aber das kann ich nicht sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten.“

Heute blicken wir fassungslos und entsetzt auf den gestrigen Tag zurück, an dem erstmals nach dem Krieg ein Ministerpräsident nur mit den Stimmen von Faschisten ins Amt gelangen konnte. Der Thüringer FDP-Partei- und Fraktionschef Thomas Kemmerich trat im dritten Wahlgang an, wissend, dass es eine Mehrheit nur mit den Stimmen der AfD geben würde. Er wurde gegen Bodo Ramelow als Kandidat für eine Minderheitsregierung von LINKE, SPD und GRÜNEN mit 45 zu 44 Stimmen gewählt. Die AfD hat ihn geschlossen unterstützt und so die Wahl erst möglich gemacht. Offensichtlich haben auch FDP und CDU fast geschlossen und sehenden Auges zu dieser Mehrheit beigetragen.

Das ist ein unerträglicher Dammbruch. Die FDP und die CDU in Thüringen haben im höchsten Maß geschichtsvergessen und verantwortungslos gehandelt. Kemmerich hätte die Wahl nie annehmen dürfen. Er hat es getan. Nun ist der einzige gangbare Weg sein Rücktritt.

Die CDU außerhalb Thüringens hat ziemlich geschlossen deutliche Worte gefunden und die Zusammenarbeit mit der AfD scharf kritisiert. Die FDP gibt ein völlig unklares Bild ab. Es ist aber in der Politik immer entscheidend, wie „das eigene Lager“ eine Situation einschätzt. Daher hier eine deutliche Stimme aus der FDP, nämlich Gerhard Baum in der Zeit (siehe https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/gerhart-baum-fdp-thueringen-landtag-wahl-ministerpraesident ):

„Der heutige Tag ist ein Dammbruch und ein schwarzer Tag für die deutsche Politik. Die AfD jubelt und kann sagen: An uns geht kein Weg vorbei! Und in der Tat ist heute zum ersten Mal ein deutscher Ministerpräsident von einer nicht demokratischen Partei gewählt worden, von einer Partei, die die Demokratie aktiv bekämpft. … Wir haben (…) in Deutschland eine rechtsextreme Partei, die die Nazi-Ideologie wiederbelebt. Die Gefahr ist auf rechter Seite viel größer als auf linker Seite – und im Übrigen ist Herr Ramelow von der Linken doch kein Extremist. Diese Gleichsetzung von rechts und links ist angesichts der deutschen Geschichte nicht hinnehmbar. … (…) Kemmerich hätte sich gar nicht erst zur Wahl stellen dürfen. Und seine Antrittsrede war gespenstisch. Die Leute sind doch nicht ganz bei Trost. Herr Kemmerich will jetzt eine ‚Brandmauer‘ zu den Extremisten ziehen? Wie soll das denn gehen? Ohne AfD und Linke, mit denen er ja auch nicht reden will, hat er doch gar keine Mehrheit! Mit wem will er denn da bitte reden? Er hat mit dem Feuer gespielt, und jetzt brennt die ganze FDP, wenn sich Herr Lindner weiter so unklar äußert.“

Wir erwarten, dass die Thüringer CDU sich an die Linie der Union insgesamt hält und ihre Konsequenzen zieht. Wir erwarten, dass die FDP ihre Linie klärt, umkehrt und ebenfalls die Konsequenzen zieht. Wir erwarten den Rücktritt von Thomas Kemmerich. Wir werden nicht zusehen, wie in Deutschland wieder Faschisten, Rassisten und Rechtsextremisten an die Macht kommen. Wir sind sicher: Wir sind mehr!

Beatrix + Bastian

Die heutigen Themen

Neues von Martina Feldmayer

Sinkende Emissionen in Hessen – Kohlekraftwerk Staudinger geht früher vom Netz

Schon 2025 soll das Kohlekraftwerk Staudinger, und damit das größte konventionelle Kraftwerk Hessens vom Netz gehen, wie die Betreiberfirma Uniper letztes Wochenende mitteilte. Dadurch könnte der CO2-Ausstoß in Hessen stark sinken. Ob und wie es dazukommt, bleibt abzuwarten. Als Landespolitik werden wir in der auf jeden Fall weiter dafür sorgen, den integrierten Klimaschutzplan 2025 weiterzuentwickeln, um Hessen noch schneller zu einem klimaneutralen Bundesland zu machen. Einen ausführlichen Bericht über die Stilllegung bis 2025 findet ihr unter diesem Link in der Süddeutschen Zeitung.

Weidetierhalter besser unterstützen

Der Wolf kehrt nach Hessen zurück. Das ist einerseits gut, andererseits führt dies zu Problemen bei den Weidetierhalter*innen, die wertvolle Nutzflächen bewirtschaften. Ziegen- und Schafhalter*innen greifen wir bei den entstehenden Mehrkosten deshalb mit der Herdenschutzprämie plus unter die Arme. Das größte Problem der Weidetierhalter*innen ist die schlechte wirtschaftliche Situation. Deshalb werden wir, wenn die Bundesregierung es nicht bundesweit macht, in Hessen selbst eine Weidetierprämie einführen.

Neues von Marcus Bocklet

Wir GRÜNE setzten auf gesellschaftlichen Zusammenhalt. Bundesweit einmalig in Höhe und Unantastbarkeit ist Hessens Sozialbudget ohnehin – mit weiteren 3 Millionen haben wir nun auf über 120 Millionen Euro aufgestockt und zusätzliche Projekte, etwa die unabhängige Verfahrensberatung für Asylsuchende und Patenschafts-Programme für unbegleitete Minderjährige, aufgenommen. Insgesamt werden über 50 Programme für Menschen in Not gefördert.

Neues von Miriam Dahlke

Neues von Taylan Burcu

"Mehr Bock auf Politik" / Besuch der Bildungsstätte Anne Frank

Jungen Menschen mit und ohne Migrationserfahrung Gestaltungsmöglichkeiten in ihrem Lebensumfeld aufzuzeigen – das ist das Ziel von „Mehr Bock auf Politik“, dem Mentoring-Projekt des gemeinnützigen berami e.V. für berufliche Integration. Mit den Organisatoren*innen dieses bemerkenswerten Programms, an dem ich in diesem Jahr auch selbst als Mentor teilnehme, stehe ich bereits seit Beginn des Projektes in Kontakt. Sie regen die Mentees dazu an, Wege zur politischen Teilhabe zu erkunden, und erfüllen damit eine enorm wichtige gesellschaftliche Aufgabe.
Hierzu organisiert der Verein mehr als ein Dutzend Tandems, in denen Mentoren*innen vor allem aus der Kommunalpolitik die Programm-Teilnehmer*innen neun Monate lang begleiten und ihnen einen Einblick in die politische Praxis geben. Darüber hinaus besuchen die Mentees eine Reihe von Workshops, in denen u.a. Grundlagen der politischen Bildung, aber auch Fähigkeiten wie Selbstpräsentation und Projektmanagement vermittelt werden.
Das Projekt des Frankfurter Vereins, der sich an GRÜNEN Werten wie Offenheit und gegenseitigem Respekt orientiert, ging 2015 an den Start und hatte in dieser Zeit Teilnehmer*innen mit Wurzeln aus aller Welt, von Ghana über Bolivien bis Kirgisistan. Falls Ihr potenzielle Interessenten*innen für das Programm kennt: Ansprechpartnerin und Verantwortliche für die Anmeldung ist Gabriela Molina. Weitere Informationen sowie einen Einblick ins Projekt erhaltet Ihr hier.

Außerdem möchte ich an dieser Stelle einen weiteren Aufruf starten: Im Facebook-Adventskalender der Hessischen GRÜNEN habe ich einen Besuch der Bildungsstätte Anne Frank verlost und werde diese am 10. Februar mit unseren Gewinnern*innen besuchen. Wir haben noch zwei zusätzliche Plätze erhalten und können noch weitere Interessierte mitnehmen - wer also noch mitkommen möchte, kann sich gerne noch kurzfristig bis morgen bei meinem Regionalbüro unter info(at)taylanburcu(dot)de melden. Ich freue mich auf Euch!

Neues von Mirjam Schmidt

Kultur kann Brücken bauen, auch über den Ärmelkanal hinweg

Vergangene Woche hat das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen. Damit enden 47 Jahre britischer Mitgliedschaft in der EU. Aber was kommt dann? Bis Ende 2020 gilt noch eine Übergangsfrist. In dieser Zeit, in der so gut wie alles beim Alten bleibt, wollen London und Brüssel eine Vereinbarung über die künftigen Beziehungen treffen. Wie genau diese Vereinbarungen aussehen, können wir heute noch nicht sagen. Die Verunsicherung groß - auch und besonders unter den https://www.kulturrat.de/thema/europa-internationales/brexit-kultur/Kulturschaffenden.

So könnten die Kulturförderprogramme der EU für britische Kulturschaffende möglicherweise wegbrechen. Ein potenzieller Wegfall der EU-Filmförderung würde dem UK-Filmbetrieb voraussichtlich einen massiven Dämpfer verpassen. Zwar hat die britische Regierung angekündigt, man wolle sich weiterhin an EU-Programmen wie „Creative Europe“ oder „Erasmus“ beteiligen. Doch bei einer schlechter werdenden Konjunktur könnte es die Kulturförderung sein, die als erstes gestrichen wird.

Auch für viele Gemeinschaftsprojekte mit britischen Kultureinrichtungen wird es schwieriger. Im Binnenmarkt läuft eben vieles einfacher – von der Steuer bis zu Genehmigungsfragen. Das zeigen gerade die Kooperationsprojekte mit EU-Förderung, etwa im Theater- oder musealen Bereich. Auch haben wir in Frankfurt mit dem English Theater nicht nur die einzig englischsprachige Bühne in Hessen, sondern auch die größte im deutschsprachigen Raum. Im Englisch Theater stehen nicht nur muttersprachliche Schauspieler auf der Bühne, sondern auch das Casting und die Produktion finden zunächst in London statt.

Wir alle wissen: Kultur kann Brücken bauen, auch über den Ärmelkanal hinweg. Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir unserer Kulturbeziehungen weiter ausweiten und dass wir sie weiter stärken. Denn Großbritannien bleibt ein Teil Europas. Daran wird auch der Brexit nichts ändern.

Neues von Omid Nouripour

75 Jahre Befreiung von Auschwitz, Libyen, Iran, Afrika-Reise von Kanzlerin Merkel

Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz hat der Bundestag der unzähligen Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Der Tag mahnt uns, die Shoah - die systematische Vernichtung von Millionen von Jüdinnen und Juden - niemals zu vergessen. Das Gedenken kann und darf kein Ende haben. Jeder Forderung nach einem „Schlussstrich“ gilt es, sich mit aller Kraft zu widersetzen. Nur so kann Deutschland seiner historischen Verantwortung – insbesondere gegenüber dem jüdischen Leben in Deutschland und dem Staat Israel – gerecht werden und glaubwürdig für Demokratie und Toleranz einstehen. Erinnern ist wichtig, aber nicht genug. Denn unsere historische Verantwortung bedeutet auch eine Verantwortung für das Hier und Jetzt. Es ist erschreckend, wie Hass und Hetze gegen Minderheiten oder politisch Andersdenkende zunehmen. Die AfD trägt ihren Teil dazu bei. Dies habe ich in einer Rede im Bundestag verdeutlicht.

In Libyen schließen die Vereinten Nationen nun ein EU-finanziertes Flüchtlingslager aus Angst um die dort untergebrachten Menschen sowie um ihre Mitarbeiter. Das finde ich schockierend. Diese Entwicklung zeigt, dass die Ankündigungen der Berliner Libyenkonferenz den Menschen in Libyen leider keine Verbesserungen gebracht haben. Mehr dazu auf tagesschau.de.

Jüngst sind bei landesweiten Protesten im Iran 1800 Menschen getötet und tausende inhaftiert worden. Wir haben Mitglieder der iranischen Opposition im Ausland in den Bundestag eingeladen. Bei aller Dringlichkeit das Atomabkommen zu retten, ist das Schweigen Europas und der Bundesregierung zu den systematischen Menschenrechtsverletzungen im Iran nicht länger hinnehmbar. Mehr dazu in der Sendung Weltspiegel.

Auf ihrer Afrika-Reise muss Kanzlerin Merkel endlich die afrikanischen Staaten als Partner auf Augenhöhe behandeln. Die Anerkennung der eigenen Kolonialgeschichte wäre ein großer Schritt einer vertrauensbildenden Maßnahme. Den Grundstein dafür hat schon der damalige Außenminister Joschka Ficher 2003 gelegt, indem er sich für die Verbrechen an den Herero in Namibia entschuldigt hat. Leider ist danach wenig passiert. Das internationale Freihandelsabkommen, das die Afrikanische Union im vergangenen Jahr eingeleitet hat, ist extrem spannend und kann sehr viel gute Dynamik auslösen. Mehr dazu.

Neues aus dem Europäischen Parlament

Neues von der GRÜNEN JUGEND

Sofortiger Rücktritt gefordert!

Ein trauriger Tag für unsere Demokratie: Zum ersten Mal wurde mit Thomas Kemmerich von der FDP ein Ministerpräsident durch die rechtsextreme AfD ins Amt gewählt.

Während sich die Partei um den Faschisten Björn Höcke mit Genugtuung über den Wahlausgang äußert, haben FDP und CDU mit ihrem Vorgehen und der Annahme der Wahl einen Dammbruch ausgelöst. Es ist nun offiziell: FDP und CDU scheuen sich nicht vor einer Zusammenarbeit mit der demokratiefeindlichen AfD. Die Masken sind endgültig gefallen!

Der neue Ministerpräsident will nun eine von ihm so bezeichnete "Koalition der Mitte" ins Leben rufen. Dies kann von allen Beteiligten nur entschieden abgelehnt werden. Die erfolgte Absprache mit Faschist*innen, um Rot-Rot-Grün zu verhindern, ist ein. Vorgang, der fassungslos macht und nicht im Nachhinein durch eine Regierungsbildung ohne AfD legitimiert werden kann.

"Durch diese Wahl wurde die Büchse der Pandora geöffnet. Es darf nicht sein, dass Faschist*innen bei einer Ministerpräsidentenwahl die Fäden in der Hand haben. Ausgerechnet 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz ist es wieder soweit, dass Konservative und Faschist*innen paktieren. CDU und FDP müssen sich klar werden, auf welcher Seite der Geschichte sie stehen wollen. Der Behauptung eines Nie wieder müssen auch Taten folgen", fordert Johannes Lauterwald, Sprecher der Grünen Jugend Frankfurt.

Auch Hanna Thiele, Sprecherin der Grünen Jugend Frankfurt zeigt sich entsetzt: "Die Strategie der AfD, sich zunehmend Machtoptionen zu sichern oder sich zum Regierungsmacher aufzubauen, wird von den sogenannten bürgerlichen Parteien mitgetragen. Gerade jetzt ist antifaschistisches Engagement in Parteien und der Zivilgesellschaft umso wichtiger."

Wir drei Jugendorganisationen Solid, Jusos und Grüne Jugend forderten daher gestern in einer gemeinsamen Pressemitteilung, dass der neue Ministerpräsident Thomas Kemmerich sein Amt sofort niederlegt.

Freitag, 07.02.: Treffen der Grünen Alten

Treffen der Grünen Alten Hessen

Wir treffen uns alle zwei Monate in der Geschäftsstelle des KV Frankfurt, meistens zusammen mit den Bundestags- und Landtagsabgeordneten, die für unsere Themen zuständig sind, und diskutieren Konzepte, die dann in die Arbeit der verschiedenen Fraktionen einfließen.

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Verabschiedung der Tagesordnung
TOP 3: Bericht aus dem Landtag mit Silvia Brünnel
TOP 4: Dialog mit der Grünen Jugend Zu Gast ist Sprecherin Debbie Düring
TOP 5: Kommunalwahl 2021

Wann? 17:45 Uhr
Wo?      Kreisgeschäftsstelle der FRANKFURTER GRÜNEN, Oppenheimer Straße 17

Samstag, 08.02.: Kreismitgliederversammlung (tagsüber!)

Wir möchten alle herzlich zur Kreismitgliederversammlung einladen, die dieses mal an einem Samstag stattfindet.

Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung und Formalia
2. Wahl der Antragskommission (2 Personen aus dem Vorstand, zwei weitere Personen aus der Mitte der Partei, Amtszeit laut Geschäftsordnung 1 Jahr)
3. Kommunalwahlen 2021: Die Stadt neu (be)gründen!
4. Aktuelle Beteiligungsmöglichkeiten: AG-Vorstellung und Markt der Möglichkeiten
5. Attraktive, fußgänger*innenfreundliche Innenstadt
6. Das Klima und der Flughafen
7. Statut für Arbeitsgemeinschaften im Kreisverband
8. Verschiedenes
 
Das Ende der Versammlung planen wir zwischen 14:30 Uhr und 15:00 Uhr.
Ihr könnt ab sofort Anträge direkt online unter frankfurt.antragsgruen.de stellen bzw. einsehen. Dort stellen wir auch die Vorlagen des Kreisvorstands zu TOP 3 und 7 ein.

Hier geht es zum Facebook-Event und hier zum Termin auf der Website.

Wann? 10:00 Uhr (!)
Wo? 
  Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12 60594 Frankfurt

Samstag, 08.02.: Mahnwache der Seebrücke

Veranstalter: Seebrücke Frankfurt

„Holt als erstes die Kinder raus", hat Robert Habeck kurz vor Weihnachten angesichts von völlig überfüllten Lagern auf den griechischen Inseln vor der türkischen Küste gefordert. Dort drängten sich u.a. etwa 4.000 Kinder und da sei schnelle Hilfe ein Gebot der Humanität. In Deutschland stellen sich seit einiger Zeit zahlreiche Kommunen und Bundesländer dieser Unmenschlichkeit entgegen, erklären sich zum sicheren Hafen und sagen: Wir haben Platz - Aufnahme jetzt ermöglichen. Sie alle wollen diese Kinder und Jugendliche aufnehmen. Doch sie werden von Innenminister Seehofer blockiert. Die Seebrücke ruft deswegen dazu auf am 08.02. gemeinsam in ganz Deutschland auf die Straße zu gehen um weiter Druck auf das Bundesinnenministerium auszuüben, damit tatsächlich endlich Menschen aus Lagern nach Deutschland evakuiert werden. Auch in Frankfurt hat die lokale Seebrücke eine Mahnwache auf dem Römer ab 16 Uhr organisiert. Wir GRÜNE beteiligen uns an der Mahnwache um ein Zeichen der Solidarität und Humanität zu setzen. 

Wann? Samstag, 08.02., ab 16 Uhr

Grüner Treffpunkt? Vor der Touristinformation.
Ansprechperson vor Ort ist Christoph Rosenbaum (Beisitzer im Kreisvorstand)

Mittwoch, 12.02.: AG Planen Bauen Wohnen

Das Thema "Planen, Bauen, Wohnen" ist auch im Kreisverband Frankfurt ein drängendes Problem.
Im letzten Jahr hat sich daher eine neue AG gegründet, in der wir mit weiteren Interessierten (mit oder ohne Parteibuch) und Expert*innen unterschiedliche Themen besprechen wollen.

Wo liegen eigentlich die Ursachen der aktuellen Situation? Was wurde in den vergangenen Jahren von Stadt, Land, Bund auf den Weg gebracht, um die Situation zu verbessern? Was ist erfolgreich, was nicht? Was tut die Stadt Frankfurt, was das Land, was der Bund, und welche Ideen und Vorschläge gibt es darüber hinaus? Was ist mit Umwandlungsvorbehalt und Wohnraumzweckentfremdungsverbot? Wie stehen wir zu Mietentscheid, Mietendeckel, Enteignung? Wie sah und sieht in Frankfurt eigentlich geförderter Wohnungsbau aus? Und wo bleiben bei all dem der Klimaschutz, die Energieeffizienz? Wo werden Grünflächen erhalten oder neu gewonnen? Wo wird Bauland ausgewiesen, wo findet Ausgleich statt? Wie kooperiert Frankfurt mit der Region? Wie steht es um genossenschaftliches / gemeinschaftliches Wohnen?

Im Mittelpunkt des Treffens wird das Thema „Stadt und Region / Region und Stadt“ oder auch: „Stadt / Umland / Region“ stehen.
Wir freuen uns, als Gast aus dem Umland Christof Fink (Die Grünen), Erster Stadtrat in der Nachbargemeinde Oberursel, begrüßen zu dürfen.

Wann? 19.30 Uhr / davor um 19.00 Uhr: Fortführung der Einführung in Bau- und Planungsrecht
Wo?      Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12, Raum E11

VORSCHAU

Donnerstag, 13.02.: AG Klima, Umwelt und Verkehr

Treffen AG KLIMA, UMWELT & VERKEHR

Unsere Ziele:

Wir möchten die Notwendigkeit einer radikaleren Klimapolitik deutlicher im Bewusstsein der Frankfurter Bevölkerung verankern. 

Unsere Thesen: Ohne Verkehrswende kann es keine erfolgreiche Klimapolitik geben - das Potenzial für die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien ist vorhanden, wird aber bei weitem nicht ausgeschöpft - eine rückwärtsgewandte Kohlepolitik bremst die Erneuerbaren aus - wir brauchen in Frankfurt gerade wegen des Klimawandels eher mehr Grün als weniger.

Kontakt: Thomas Schlimme, thomschl(at)arcor(dot)de

Wann? 18:00 bis 21:00 Uhr
Wo?     Oppenheimer Str. 17, 60594 Frankfurt

Freitag, 14.02.: V-Day Demo gegen Gewalt an Frauen* und Mädchen*

Veranstalter: Frauen in Bewegung - Kampfkunst und Bewegung e. V., Präventionsrat Frankfurt am Main,
Amt für multikulturelle Angelegenheiten, Beratungsstelle Frauennotruf Frankfurt, DaMigra Frankfurt

ERHEBT EUCH. BEFREIT EUCH. TROMMELT TANZT.

Der V-Day ist der weltweiter Aktionstag gegen Gewalt an Frauen* und Mädchen*. Weltweit tanzen am V-Day Menschen im öffentlichen Raum für Stärke, Kraft und Solidarität. Für Freiheit statt Ohnmacht. Setzt ein Zeichen gegen Sexismus und Diskriminierung und tanzt mit vielen anderen gegen Gewalt!

Schilder, Banner und Transparente sind sehr willkommen, in allen Sprachen, auf denen Sie gerne schreiben wollen.

Zur Facebook-Veranstaltung geht es hier.

Wann? 17 Uhr
Wo? Hauptwache, vor der Katharinenkirche.
(auch in Gebärdensprache)

Samstag, 15.02.: Regionalforum zum Grundsatzprogramm (Kassel)

Regionalforum am 15. Februar ab 14:00 Uhr in Kassel

Das Regionalforum zum Grundsatzprogramm ist ein Raum für Austausch und Debatte zwischen Grünen, aber auch für interessierte Nicht-Parteimitglieder. Auf der Grundlage des Zwischenberichts zum Grundsatzprogramm wird diskutiert, was die Grundsätze grüner Politik sind und welche Themen und Positionen uns Grüne ausmachen. Neben vorangegangenen Regionalforen sowie digitalen Beteiligungsmöglichkeiten ist dies ein weiterer Schritt hin zu einem neuen Grünen Grundsatzprogramm, das in diesem Jahr beschlossen werden soll, denn die Ergebnisse werden an den Bundesvorstand weitergegeben und fließen in die weitere Grundsatzprogrammarbeit ein.

Neben Inputvorträgen von unserem politischen Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und Anna Lührmann, ehemalige MdB für die Grünen, bieten wir vier verschiedene Workshops an, die parallel zueinander stattfinden:

  • „Ökologie und Wohlstand“ mit MdB Dr. Bettina Hoffmann und MdL Frank Diefenbach
  • „Gerechtigkeit und Wirtschaft“ mit MdL Kaya Kinkel
  • „Selbstbestimmung und Vielfalt“ mit den MdL Felix Martin und Vanessa Gronemann
  • „Außenpolitik und Menschenrechte“ mit MdL Miriam Dahlke und Anna Lührmann

Das Forum endet voraussichtlich gegen 16:45 Uhr mit einem Abschlussplenum über die Ergebnisse der Workshops, die in der Folge in den Prozess des Grundsatzprogramms einfließen werden.

Da wir leider nur über eine begrenzte Zahl an Plätzen verfügen, möchten wir euch bitten, euch hier anzumelden.

Wann? Ab 14:00 Uhr
Wo?     Rainer-Dierichs-Platz 1, 34117 Kassel (Anreisebeschreibung auf der oben genannten Website)

Montag, 17.02.: LAG FREI

In der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden, Europa und Internationale Politik (LAG FREI) können sich alle einbringen, die sich für die Themenbereiche Europa, Frieden und internationale Politik, globale Entwicklung und Entwicklungspolitik interessieren.

Ob es die Zukunft Europas, die Lage im Nahen Osten und in der Türkei, unser Verhältnis zu Russland, die transatlantischen Beziehungen in Zeiten von Trump, unsere Haltung zu Freihandelsabkommen wie CETA, globale Entwicklungsziele der UN, die Entwicklungspolitik der Bundesländer oder ein anderes Thema ist – kommt einfach vorbei, diskutiert mit uns und arbeitet mit!

(Weitere Infos hier.)

Wann? 18:00
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17

Dienstag, 18.02.: Team Dezibel

Die Mission von Team Dezibel ist es, mit kreativen Veranstaltungen und Aktionen Menschen in Frankfurt für GRÜNE Politik zu begeistern. Wir setzen dabei bewusst auf möglichst interaktive Formate und probieren gerne neue Ideen aus wie zum Beispiel ein Pub-Quiz, Picknick oder „Poetry meets Politics“.

Von Mitte 2016 bis zur Europawahl 2019 haben wir mit der Kampagne „It´s Yourope“ für ein weltoffenes und einiges Europa geworben. Seit dem Sommer 2019 nehmen wir im Rahmen unserer Kampagne „Klima? Wandel!“ eines der drängendsten Probleme unserer Zeit in den Fokus. Unser Ziel ist es dabei insbesondere, Menschen aufzuklären und konkrete Lösungen sichtbar und verständlich zu machen.

Alle die Lust haben daran mit mitzuwirken, gemeinsam Aktionsideen zu entwickeln und praktisch umzusetzen, sind herzlich zu unseren Treffen eingeladen.

Kontakt: Burkhard (burkhard(at)zadigweb(dot)com) und Eilika (eilika(at)poseto(dot)de)

Wann? 19:30 Uhr
Wo?
     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17

Dienstag, 18.02.: Überwinderin von Wachstumszwang und Kapitalismus?

Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung Hessen
Teil der Reihe Böll Economics

Was macht unseren Wohlstand aus und wie misst man den Erfolg eines Unternehmens? Oft gilt die reine materielle Wirtschaftsleistung als Maß aller Dinge, also die Summe der Waren und Dienstleistungen, die wir produzieren. Diese spiegelt sich für die Gesamtwirtschaft im Bruttoinlandsprodukt (BIP) oder auf Ebene der Unternehmen in den Umsatz- und Gewinnkennziffern. Doch die Aussagekraft dieser Messgrößen ist begrenzt. Ob unser Wirtschaften unsere soziale, ökologische und gesellschaftliche Basis erhält oder diese sogar beschädigt, bleibt darin verborgen.

Das Konzept der Gemeinwohlökonomie hat einen breiteren Ansatz und sieht „das Gemeinwohl“ als Ziel des Wirtschaftens an. Als zentrales Mittel sieht sie dafür eine umfassende Gemeinwohlbilanz an Hand von konkreten Kennzahlen vor.

Kann dieses Konzept den kapitalistischen Zwang zum Wachstum überwinden und den Übergang in eine sozial-ökologische Wirtschaft organisieren?

Mit: Christian Felber, Autor des Buches "Gemeinwohl-Ökonomie" und Mitinitiator der Gemeinwohl-Ökonomie-Bewegung, Wien | Moderation: Christian Felber, Autor des Buches "Gemeinwohl-Ökonomie" und Mitinitiator der Gemeinwohl-Ökonomie-Bewegung, Wien

Weitere Details unter: boell-hessen.de/gemeinwohloekonomie/
Hier geht es zur Facebook-Veranstaltung.

Wann? ab 19:00 Uhr
Wo?    Haus am Dom, Katholische Akademie Rabanus Maurus, (Domplatz 3, 60311 Frankfurt am Main)

Mittwoch, 19.02.: Böll Analytics mit Jürgen Trittin – Klima!

Der Klimawandel ist in unserem Alltag angekommen. Die sich beschleunigende Erderwärmung belastet Mensch und Umwelt unmittelbar, etwa durch immer heißere Sommer, und zeitigt weltweit verheerende Folgen: Dürren, Ernteausfälle und Waldbrände nehmen zu, Gletscher schmelzen ab und Wüsten breiten sich aus. Angesichts der forcierten Warnungen der Wissenschaft zur Einhaltung des im Abkommen von Paris vereinbarten 1,5-Grad-Ziels wirken Politik und Gesellschaft hilflos und apathisch. Immer noch hochaktuell ist die bereits 1972 vom Club of Rome angemahnte „kopernikanische Wende“. Gleichwohl zerfasert die Diskussion zwischen individuellen Kleinstmaßnahmen und einem rechten Backlash, der die Klimadebatte als gesellschaftlichen Kulturkampf inszeniert.

Wie kann in dieser Gemengelage eine geeignete klimapolitische Strategie aussehen? Braucht die Energiewende eine grundlegende Systemwende?

Zur Facebook-Veranstaltung geht es hier.

Wann? 20:00 bis 22:30 Uhr
Wo?     Mousonturm, Waldschmidtstraße 4, 60316 Frankfurt am Main

Donnerstag, 20.02.: Ausstellung FANTASTISCHE FRAUEN

Liebe Frauen,

der Frauensalon geht mal wieder ON TOUR. Diesmal möchten wir mit euch gemeinsam in die Ausstellung FANTASTISCHE FRAUEN. SURREALE WELTEN VON MERET OPPENHEIM BIS FRIDA KAHLO in die Schirn gehen. Der Kreisverband Frankfurt übernimmt die Kosten für die Gruppenführung. Für euch fallen lediglich 10 Euro Eintritt an.

Wann: Donnerstag 20.2.2020, die Führung beginnt um 19:00 Uhr
Wo: SCHIRN Frankfurt, Römerberg, 60311 Frankfurt

Die Teilnehmerinnenzahl ist auf 20 Frauen begrenzt. Deshalb meldet euch bitte zeitnah bei Jennifer Trunk (jennifer.trunk@posteo.de), wenn ihr dabei sein wollt. 

Informationen zur Ausstellung findet ihr hier.

Donnerstag, 20.02.: AG Faires und nachhaltiges Wirtschaften

Nach den vielen positiven Wahlergebnissen in letzter Zeit machen wir uns bereits jetzt Gedanken für das Kommunalwahlprogramm 2021. Wir hoffen, dass noch einige Zeit und Lust haben, sich zu beteiligen. Wir sammeln Themen und planen nach den Sommerferien einige Termine mit Expert*innen.

In dem nächsten Komm-Programm müssen die Bedürfnisse der Frankfurter*innen  stärker Berücksichtigung finden. Wo sind in einer wachsenden Stadt (Menschen) mit vielfältiger Wirtschaft (Banken, Industrie) die Aspekte der Nachhaltigkeit (noch) nicht berücksichtigt? Was können wir beitragen?  Viele Querschnittsthemen wie Verkehr und Wohnen gehören ebenso dazu.

Wir wollen:
Wirtschaften soll und muss den Bedürfnissen der vielen Menschen folgen und nicht einzig der Logik von Gewinn und Verlustrechnung der betriebswirtschaftlichen Kalkulation. Es kann nicht sein, dass das Management der Konzerne für kurzfristige Vorteile und Gewinne langfristige Entwicklungen gefährdet. Die AG trifft sich ein Mal im Monat.

Wir freuen uns immer über neue und bekannte Gesichter.

Wann? 17:30 bis 20:30 Uhr
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimerstraße 17

Montag, 24.02.: Frauen AG

Was wir wollen: 

  • dem Angriff auf Frauenrechte und dem gesellschaftlichen Rollback als Grüne in Frankfurt entgegentreten
  • mindestens die Hälfte der Macht in Parlamenten, Wirtschaft, Kultur und Sport
  • Lohngleichheit, sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung, Gewaltschutz
  • feministische Kultur und Themen innerhalb der gewachsenen Partei weiter nach vorn bringen
  • konkrete Aktionen, Power und Spaß

Was wir machen:

  • Entwicklung des Frankfurter Frauenstatuts
  • Aktionen mit Frankfurt für Frauenrechte oder zum Entgelttransparenzgesetz
  • Anträge zur Schutzzone vor Beratungszentren, zur paritätischen Besetzung auf Landesebene, zur Umsetzung der Istanbul Konvention, ...
  • Frauenvollversammlungen vorbereiten
  • und vieles mehr!

Wann?   19:30 Uhr
Wo?       Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17
Kontakt: Ulla auf der Heide, Miriam Dahlke, Bärbel Spiegel (frauen-ag@gruene-frankfurt.de)

Mittwoch, 26.02.: Politischer Aschermittwoch

Schöne Traditionen sollte man beibehalten:

auch 2020 laden wir zum Politischen Aschermittwoch wieder in den Kunstverein Familie Montez ein.

In diesem Jahr bringen wir drei Redner*innen für Euch auf der Bühne:

  • Deborah Düring, Sprecherin der Grünen Jugend Hessen
  • Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter B'90/Die Grünen (Mitglied im Innenausschuss und stellv. Fraktionsvorsitzender) und

  • Johannes Lauterwald, Sprecher der Grünen Jugend Frankfurt

Und natürlich servieren wir wieder unsere Lieblingscocktails "Jutta & Joschka" und mit dem Handkässalat einen echten Klassiker vom OP'17 Team zur Stärkung.

Zur besseren Planung freuen wir uns über Eure Anmeldung unter diesem Link, aber auch ein spontaner Besuch ist möglich.

Einlass: 19:00 Uhr
Beginn: 19:30 Uhr
Ort: Kunstverein Familie Montez, unter der Honselbrücke (barrierefrei)

Mittwoch, 26.02.: "Unter den Stollen der Strand. Fußball und Politik – mein Leben"

Foto: Georg Kumpmüller-Jahn
Veranstalter: Eine Verstaltung des Kulturamts Franfurt am Main in Koperation mit Deutsche Nationalbibliothek

Frankfurter Premiere mit Daniel Cohn-Bendit
"Unter den Stollen der Strand. Fußball und Politik – mein Leben" (Verlag Kiepenheuer & Witsch)
Moderation: Christoph Schröder

Grün ist der Rasen im Stadion und grün ist die Partei, die er mitbegründet hat: Daniel Cohn-Bendits Leben steht im Zeichen von zwei Leidenschaften, Fußball und Politik. Beidem widmet er seine lang erwartete Autobiografie, die bei dieser Lesung ihre große Premiere erlebt. Wir wissen nicht, ob der Fußball oder die Politik ihn so jung gehalten haben – wahrscheinlich die Kombination aus beidem –, aber dass Dany Cohn-Bendit, wie ihn alle nennen, noch mit 75 mit Verve und Temperament genauso für Europa wie für seine Frankfurter Eintrachtkämpft, ist unbestritten. Dabei stand er als Neunjähriger vor der Frage, ob er als Sohn vertriebener Juden die Deutsche Nationalelf anfeuern könne. Eine politische Frage, die bei ihm den Funken entzündethat, den er sich bis heute bewahrt.

Daniel Cohn-Bendit gehörte zu den bekanntesten Gesichtern der französischen 68er, der APO und der Frankfurter Sponti-Szene, bis er sich der parlamentarischenPolitik zuwandte und den "Realo"-Flügel der Grünen mitanführte. 20 Jahre lang war er Mitglied des Europäischen Parlaments, 2014 zog er sich aus der aktiven Politik zurück.

Christoph Schröder ist Literaturkritiker und schreibt unter anderem für Die Zeit und die Süddeutsche Zeitung. Er ist Redakteur beim Journal Frankfurt.

Eintritt: 8 Euro, ermäßigt 6 Euro, Studierende 4 Euro

Um Anmeldung per E-Mail wird gebeten: kulturportal(at)stadt-frankfurt(dot)de

Zur Facebook-Veranstaltung geht es hier.


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Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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Vertretungsberechtige:
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