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GRÜNE WOCHE 32/2017 (28.09.17)

Liebe Freundinnen und Freunde,

vielen Dank für Euer unglaubliches Engagement und jede Stimme bei der Bundestagswahl! Das Gesamtergebnis ist kompliziert, aber zunächst mal können wir mit vielen Dingen, gerade in Frankfurt, auch zufrieden sein: Wir wollten in Frankfurt den dritten Platz behaupten und zwischen 15 und 18 Prozent erreichen. Wir haben den dritten Platz behauptet und 14,6% (der Zweitstimmen) erreicht. Angesichts der schwierigen Umfragelage und der Dynamik des Wahlkampfs ist das ein sehr ehrenwertes Ergebnis. Wir haben im Vergleich zu den letzten Bundestagswahlen 0,2% zulegen können – und in absoluten Zahlen sogar über 4.000 Frankfurter*innen mehr als 2013 für GRÜNE Inhalte begeistern können. Das ist das Ergebnis unserer gemeinsamen Anstrengung und eines extrem engagierten und innovativen Wahlkampfs.

Auf unserer gestrigen Kreismitgliederversammlung haben wir umfangreich gedankt – und jedes Wort davon war verdient. Und wir haben uns auch mit der näheren Zukunft beschäftigt, denn die ist eine große Herausforderung. Die Tatsache, dass die SPD unmittelbar nach der Veröffentlichung der ersten Prognose eine weitere Koalition ausgeschlossen hat, führt dazu, dass sich die Debatte sofort auf eine Jamaika-Koalition fokussiert hat. Bei allen Vorbehalten, die wir gegenüber vielen Positionen und einzelnen Vertreter*innen der potentiellen Verhandlungspartner CDU, CSU und FDP haben: Wir haben uns auch in Frankfurt deutlich dafür ausgesprochen, die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mindestens ernsthaft auszuloten. Klar ist: Mit uns kann es keine Obergrenze geben, die Verfassung und das individuelle Grundrecht auf Asyl sind nicht diskutierbar. Mit uns muss es deutliche Fortschritte beim Klimaschutz geben. Mit uns muss Europa offensiv weiter gedacht werden. Und mit uns muss es auch im gesellschaftlichen und sozialen Bereich eine Politikwende geben. All das ist auch die Antwort auf das erschreckende Ergebnis der AfD. Die Strategie der CSU – Populismus aus der Regierung heraus – hat offenkundig nicht funktioniert. Nirgendwo im Westen ist die AfD stärker als in Bayern. Es braucht eine Kombination aus klarere Kante gegen Provokationen und nachvollziehbarer Politik mit einem klaren Kompass für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die AfD steht für alles, für das wir nicht stehen. Wir müssen uns mit ihr auseinandersetzen, in Frankfurt und überall. Das Frankfurter Ergebnis der AfD ist übrigens mit 8.6 % hinter dem Ergebnis bei der Kommunalwahl zurückgeblieben. Ein Zeichen dafür, dass hier in der Stadt vieles richtig läuft – mit GRÜNEN in der Verantwortung.

In Frankfurt geht das Engagement weiter. Wir werden die guten Erfahrungen und den Schwung mitnehmen in den anstehenden OB-Wahlkampf und in alle politischen Auseinandersetzungen. Wir freuen uns darauf.

In Berlin ist dagegen zunächst die „Niedersachsen-Bremse“ angezogen – CDU und CSU haben signalisiert, dass sie vor der Landtagswahl am 15. Oktober nicht ernsthaft sondieren können. Wir müssen das respektieren, auch wenn es kein gutes Zeichen für verantwortungsvolle politische Arbeit ist. Wir GRÜNE haben unseren ursprünglich für den 21./21. Oktober geplanten Bundesparteitag daher zunächst verschoben. Es bleibt also spannend, wir halten Euch auf dem Laufenden und mischen uns ein!

Insofern: Schnauft kurz durch, und dann wird weiter Politik gemacht. Es bleibt spannend, wir freuen uns darauf, das mit Euch aktiv mit zu erleben,

Beatrix + Bastian

Die heutigen Themen

NEUES VON OMID Nach der Bundestagswahl
NEUES VON NARGESSFrankfurt muss widerstehen!
NEUES VON MARCUS35 Jahre Grüne im Landtag
NEUES VON MARTINA
Mehr Geld für den Naturschutz
21.09. bis 01.10.Klimagourmet Woche 2017
Freitag 29.09.Tag der Revolte
Mittwoch 04.10."Schutz der Bestäuber und Pflanzen"
Dienstag 10.10."Das Brot der frühen Jahre"
Mittwoch 11.10.Treffen der STG 02
Freitag 13.10."Raus aus der Massentierhaltung"
V O R S C H A Uweitere Termine

Neues von Omid Nouripour

Nach der Bundestagswahl: Vielen Dank für euren Einsatz und Eure Unterstützung!

1) Was sagen die Frankfurter Direktkandidaten nach der Wahl? Dazu hat Omid Nouripour mit dem Merkurist gesprochen. Mehr dazu hier.

2) Grüne und Liberale erwarten schwierige Jamaika-Gespräche: Schon am Wahlabend betont Omid Nouripour, es gehe um Inhalte und nicht um einen Automatismus. Mehr dazu hier.

3) Bei aller Freude über den Zugewinn bei uns Grünen trübt das AfD-Ergebnis die Freude. Deshalb kommt Omid zum Fazit: "Es ist ein schlimmer Abend für Deutschland". Mehr dazu hier

4) Kurdistan-Referendum: Berechtigter Wunsch nach Selbstbestimmung. Das Referendum über die Unabhängigkeit des kurdischen Nordiraks ist die Folge einer langen Geschichte von Fremdbestimmung und Unterdrückung. Es verleiht dem berechtigten Wunsch der Kurdinnen und Kurden Ausdruck, für ihre großen Leistungen im Kampf gegen ISIS und ihre Hilfsbereitschaft im Moment großer Not im Irak belohnt zu werden. Mehr dazu hier.

5) Rohingya: Die internationale Gemeinschaft muss handeln. Bangladesch wird ohne massive internationale Unterstützung die Hunderttausenden flüchtenden Rohingya aus Myanmar nicht angemessen und ausreichend versorgen können. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind bereits 420.000 Rohingya vor der Gewalt und Vertreibung aus Myanmar über die Grenze nach Bangladesch geflohen. Mehr dazu hier.

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg

Nach den Bundestagswahlen: Frankfurt muss widerstehen!

Zum Frankfurter Wahlergebnis bei den Bundestagwahlen erklärt die OB-Kandidatin der Frankfurter GRÜNEN, Dr. Nargess Eskandari-Grünberg:
„Mit über 14 Prozent haben wir in Frankfurt am Sonntag gut vorgelegt. Dieses Ergebnis ist für mich eine sehr gute und motivierende Grundlage für den OB-Wahlkampf. Es zeigt, dass unsere Themen wie Klimaschutz, Elektromobilität und Chancengerechtigkeit die Menschen bewegen – im Bund, im Land, aber auch auf kommunaler Ebene. Gerade in großen und dicht besiedelten Städten wie Frankfurt spielen Fragen des sozialen Miteinanders und der Gestaltung und des Schutzes unserer Umwelt eine zentrale Rolle. Diese Fragen werden daher auch im OB-Wahlkampf wichtig werden. Unsere Aufgabe muss auch darin bestehen, weiterhin mit aller Kraft dafür zu kämpfen, dass Frankfurt die weltoffene und vielfältige Stadt bleibt, die sie immer gewesen ist, eine Stadt in der Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz haben.“

Neues von Marcus Bocklet

Landtagswahl 1982: 
Leidenschaft für ein grüneres und gerechteres Hessen – diesem Monat seit 35 Jahren im Landtag 



Im September vor 35 Jahren haben die GRÜNEN bei der Landtagswahl in Hessen acht Prozent der Stimmen erhalten und sind damit erstmals in das Landesparlament eingezogen. „Vor 35 Jahren bekam der Protest gegen verkrustete Strukturen, Kalten Krieg und Aufrüstung, gegen Startbahn West, Atomkraftwerke und Umweltzerstörung, für die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Gleichstellung von Minderheiten endlich eine parlamentarische Stimme in Hessen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Marcus Bocklet aus Anlass des Jahrestags. „Aus dem Protest wurde Gestaltungswillen, aus der fundamentalen Opposition der Anfangstage konstruktive parlamentarische Arbeit und die Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme – eines aber ist geblieben: Damals wie heute streiten wir GRÜNE leidenschaftlich für ein grüneres und gerechteres Hessen.“
„Die erste Landtagsgruppe wurde von den Abgeordneten der CDU und der SPD (andere Fraktionen saßen nicht im Parlament) gleichermaßen misstrauisch beäugt“, erinnert Bocklet. „Doch wir GRÜNE verschafften uns – und damit den Ideen der Bürgerbewegungen und Initiativen, aus denen wir entstanden sind – Respekt. Schon nach der Neuwahl ein Jahr später übernahm die junge Partei eine verantwortliche Rolle in Hessen: zunächst in der Tolerierung der SPD-Regierung, ab 1985 dann auch formal in einer Koalition, der ersten mit grüner Beteiligung in Deutschland – eine damals durchaus umstrittene Entscheidung, die sich als richtig und wichtig erwiesen hat. Denn mit den GRÜNEN mussten Umweltschutz und alternative Energien endlich ernst genommen werden. Mit den GRÜNEN entstand ein Frauenaktionsplan, der lange wegweisend blieb. Mit den GRÜNEN wurden längeres gemeinsames Lernen und der gemeinsame Unterricht für Kinder mit und ohne Behinderung Bestandteil hessischer Regierungspolitik. An diese ersten Erfolge knüpfen wir weiterhin an!“ 1985 dann zog mit Joschka Fischer der erste GRÜNE in ein Landesministerium ein.
„Wir mussten feststellen, dass es mühsam sein kann, die Welt verbessern zu wollen und dass auch Rückschläge dazugehören: Die erste rot-GRÜNE Koalition in Hessen scheiterte 1987, weil die SPD immer noch für Atomkraft und den Ausbau des Frankfurter Flughafens war, wir konsequent dagegen. In den 90er Jahren fanden sich GRÜNE und SPD noch einmal zu einer Koalition zusammen und heute erzielen wir gemeinsam mit der CDU wichtige Erfolge. Stets waren Erfolge bei der Durchsetzung GRÜNER Inhalte entscheidend dafür, eine Partnerschaft einzugehen oder nicht. Und immer gilt: Wenn GRÜNE beteiligt sind, wird das Land ökologischer und sozialer; wenn GRÜNE beteiligt sind, wird die weltoffene und liberale Gesellschaft gefördert.“

Neues von Martina Feldmayer

Mehr Geld für den Naturschutz

Im Entwurf des Doppelhaushalts 2018/2019 sind deutlich mehr Mittel für unsere GRÜNEN Kernanliegen im Naturschutz vorgesehen: Die Arbeit im Naturschutz wird finanziell deutlich gestärkt: 15,8 Millionen Euro im Jahr 2018 und 17,1 Millionen Euro im Jahr 2019, insgesamt  also 33 Millionen Euro. Das sind sechs Millionen Euro 2018 und 7,2 Millionen Euro 2019 mehr im Vergleich zu 2017. Im Bereich Klimaschutz wurden die Mittel verdoppelt. Und im Bereich Landwirtschaft stehen 2018 und 2019 mehr als 40 Millionen Euro für die Umstellung und Beibehaltung beim ökologischen Landbau bereit.  Eine ausführliche Beschreibung der Maßnahmen findet ihr hier.

Donnerstag, 21.09 bis Sonntag, 01.10: Klimagourmet Woche 2017

Eine Veranstaltung von: Klimagourmet-Netzwerk

BEWUSST GENIESSEN MIT KLIMAGOURMET

Rosemarie Heilig (Umweltdezernentin) sagt dazu: "Die Klimagourmet-Woche präsentiert kreative Ideen von engagierten Menschen. Manche möchten die regionalen Angebote fördern, andere achten auf Qualität und Gesundheit und weitere wollen bewusster leben. All das macht nicht nur Spaß und schmeckt, es schützt zugleich unser Klima."

Vom Workshop über den Kochkurs bis zum kreativen Dinner – die Region zeigt sich mit spannenden Formaten und feiert nachhaltigen Genuss und Klimaschutz.

Vollständige Programminfos & Aktuelles hier.

Freitag, 29.09: Tag der Revolte

Veranstalter: Kulturamt Frankfurt am Main in Kooperation mit der Goethe Universität Frankfurt am Main

50 Jahre später ziehen Claus-Jürgen Göpfert, Redakteur der Frankfurter Rundschau, und Bernd Messinger, Studentenvertreter und ehemaliger grüner Landtagsabgeordneter, Bilanz: Was ist geblieben von der 68er-Bewegung und welche Spuren hat das »Jahr der Revolte« insbesondere in Frankfurt hinterlassen?
Die Autoren haben zahlreiche Zeitzeugen interviewt, darunter Daniel Cohn-Bendit, mit dem gemeinsam sie ihr Buch vorstellen.
Nils Bremer, Chefredakteur vom Journal Frankfurt, moderiert. Es begrüßt Ina Hartwig, Kulturdezernentin der Stadt Frankfurt am Main.

Eintritt frei
Mehr Infos findet ihr hier.

Ort: Goethe-Universität Frankfurt am Main, HVI (Hörsaaltrakt) Gräfstraße 50-54 60486 Frankfurt am Main
Uhrzeit: 19.30 Uhr

Mittwoch, 04.10: Pflanzenschutzmittel und die Situation der Bestäuber

Eine Veranstaltung von: BUND Hessen

Honigbienen und andere Insekten sind wesentlicher Teil der biologischen Vielfalt und durch ihre fleißige Bestäubung zugleich Grundlage für Wachstum und Erträge wie auch genetische Vielfalt. Der wirtschaftliche Nutzen der Bestäuber ist erheblich: Mehr als dreiviertel der Erträge im Pflanzen- und Obstbau basieren auf den Leistungen der Bestäuber.

Die Bestäuber sind jedoch im Offenland stark gefährdet. Die Gefährdungen sind vielfältig. Die Veranstaltung will auf die Gefahren aufmerksam machen und Lösungsansätze aufzeigen.
    
Zielgruppe: Naturschutzverbände, Fachverwaltungen für Naturschutz, Landwirtschaft und Gartenbau, Land- und Forstwirte, Gärtner, Imker, Vertreter/-innen aus Politik und Wissenschaft, interessierte Öffentlichkeit.

Mehr Infos und Anmeldung im Programm der Naturschutz-Akademie Hessen.

Ort: Naturschutz-Akademie Hessen, Seminargebäude, Friedenstr. 30, 35578 Wetzlar

Uhrzeit: 9.00 bis 16.00 Uhr

Dienstag, 10.10: Das Brot der frühen Jahre

Eine Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung Hessen, Eine Veranstaltung der Reihe #100JahreBoell

Film und Gespräch

ZUM FILM:
Walter Fendrich hat eine sichere Anstellung als Waschmaschinen-Mechaniker,
<wbr /> hat ein eigenes Auto und lebt in einer hübschen Wohnung. Diese materiellen Dinge sind ihm umso wichtiger, als für ihn als Kind das tägliche Brot schon Luxus bedeutete. Im Streben nach materieller Sicherheit verlobt er sich sogar mit der Tochter seines Chefs. Doch dann trifft er eine Jugendfreundin wieder und verliebt sich in sie: Er wirft alles über Bord und befreit sich aus den Fesseln der gesellschaftlichen Konvention. Der extravagante und eigenwillige Film begründete den „Neuen Deutschen Film“.

HEINRICH BÖLL UND DER DEUTSCHE FILM
Heinrich Bölls hundertster Geburtstag ist Anlass für die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen, gemeinsam mit dem Kino des Deutschen Filmmuseums, ausgewählte Verfilmungen von Böll-Romanen zu präsentieren und Heinrich Böll und den „neuen deutschen Film“ der 1960er- und 70er-Jahre in den Blick zu nehmen. Dazu haben wir jeweils ausgewiesene Böll- und Filmexpert/innen eingeladen. Die kritische Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Konventionen der Nachkriegszeit und der Adenauer-Ära sind ebenso Thema wie die Entstehung von Gewalt in der von Terroristenfurcht aufgeheizten Bundesrepublik der 1970er-Jahre.

Eintritt: 7,00, erm. 5,00; anschließendes Gespräch mit: Markus Schäfer, Böll-Archiv. Heinrich Böll Leben und Werk, Köln

Mehr Details hier.

Ort: Deutsches Filmuseum, Schaumankai 41
Uhrzeit: 20.30 bis 23.30 Uhr

Mittwoch, 11.10: Bundestagswahl 2017 / Sprecher*innen-Wahl der STG 02

Die STG 02 wählt ein neues Sprecher*innenteam,  mit dem die Herausforderungen der Oberbürgermeister*innen-Wahl am 24.Februar 2018 und die Landtagswahl im September / Oktober 2018 gemeistert werden sollen.
Interessierte wenden sich bitte an ralf.jack-hoang(at)gruene-frankfurt(dot)de

Tagesordnung:

TOP 1:   Sprecher*innen-Wahl

TOP 2:   Ergebnisse Bundestagswahl 2017 im Ortsbezirk, in Frankfurt und bundesweit

TOP 3:   Inhaltliche Auswertung des Wahlkampfes im Ortsbezirk / Stadteilgruppe

TOP 4:   Neues aus dem Ortsbeirat, Römer und Kreisverband

TOP 5:   Termine / Organisation

Ort: Restaurant Dionysos, Rödelheimer Straße 34
Uhrzeit: 20.00 Uhr

 

 

Freitag, 13.10: Mitmachen beim Aktionsbild „Raus aus der Massentierhaltung”

Eine Veranstaltung von: BUND Hessen

Bis zum 13. Oktober wird klar sein, wie sich der neue Bundestag zusammensetzt und vielleicht sogar, welche Partei(en) die Regierung bilden. Am 13. Oktober werden wir mit dieser Aktion, die Teil einer Kampagne vom BUND Bundesverband ist, Druck aufbauen, so dass im neuen Regierungsprogramm konkrete Maßnahmen zum Ende von Praktiken der Massentierhaltung verankert werden. Dabei werden drei „Sofortmaßnahmen” besonders hervorgehoben: Das Kükenschreddern verbieten, den Einsatz von Reserveantibiotika in der Tierhaltung untersagen und eine verbindliche staatliche Haltungskennzeichnung für alle tierischen Lebensmittel einführen. Und: Wir brauchen einen grundlegenden Umbau der Tierhaltung in Deutschland.

Wir würden uns freuen, wenn Sie mit uns den Aktionstag gestalten:
Am Freitag, den 13. Oktober 2017, treffen wir uns in Frankfurt (Main). Wir machen in bunten Kostümen und mit Aktionsmaterial Druck.

Zum Ablauf:
13.30h Treffen in der Landesgeschäftsstelle des BUND Hessen (Kennenlernen, Ablauf & Aufgaben)
16.00-16.30h Aktionsbild u. Pressetermin "Rathenauplatz" - dann ziehen wir weiter als bunter Trupp durch die Stadt (Hauptwache Skaterplatz u. Eschenheimer Turm / Schillerstraße). Ende der Aktion ca. 18h - dann Sachen zurück in die LGST bringen.

Ansprechpartnerin in der Landesgeschäftsstelle ist Annette Strohmeyer: annette.strohmeyer(at)bund-hessen(dot)de

Ort: Geleitsstraße 14, 60599 Frankfurt am Main
Uhrzeit: 13.30 bis 18.00 Uhr

V O R S C H A U

Montag, 30.10.Grüner Tisch

 

       

 

 


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Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


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