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GRÜNE WOCHE 38/2020 (06.11.2020)

Liebe Freund*innen,

heute versuche ich wieder mal, nur ein kurzes Intro zu schreiben, dieser Tag wird noch voll und ich bin müde von den vergangenen… Kreisvorstand und Antragskommission stecken mit einigen Antragsteller*innen noch bis über die Ohren in letzten Verhandlungen um deren  Änderungsanträge zum Kommunalwahlprogramm – und die Änderungsanträge, die jetzt noch nicht ausverhandelt sind, sind die komplizierteren. Es wird hin und her um jedes Wort gerungen, telefoniert, gemailt bei der Suche nach einem Kompromiss, es werden noch Fakten zusammengetragen, um einander zu überzeugen, und bei einer Einigung müssen oft noch andere – Vorstand, Arbeitsgruppen – zustimmen, bevor diese in unserem Antragsgrün-Portal mit „dem Verfahrensvorschlag wurde zugestimmt“ eingetragen werden kann. Ich kenne solche Abstimmungsprozesse aus der Stadtverordnetenarbeit, innerhalb der Fraktion, der Grünen Fachgruppe, der Koalition – aber parteiintern in diesem Umfang nicht. Ich bin für die Bearbeitung von über 80 Änderungsanträgen zum Kommunalwahlprogramm zuständig (die Vorstandskolleg*innen für die anderen) und es ist anders als im Römer-Alltag. Ein Wahlprogramm hat eine andere Bedeutung, offensichtlich, für uns alle, die wir daran arbeiten. Und die Arbeit daran macht (abgesehen vom Zeitaufwand und der Müdigkeit) echt Freude, das kann ich berichten – es ist spannend, mit Parteimitgliedern, die ich zwar kenne, mit denen ich aber noch nicht näher zusammengearbeitet habe, nun so intensiv über Inhalte zu diskutieren und um Kompromisse zu ringen. Mit Antragssteller*innen und der Antragskommission. Es sind absolut konstruktive Aushandlungsprozesse, ihr beeindruckt mich alle sehr dabei, und ich bin stolz in einer Partei zu sein, bei der demokratische Grundwerte so in Haltungen und Umgangsweisen verankert sind. Man kann den Programmentwicklungs-Prozess ja nicht oft genug wiederholen und anderen Parteien empfehlen: Call for Papers mit 540 Einreichungen, Schreibgruppe, Programmentwurf, über 400 Änderungsanträge dazu, Antragskommission, Verhandlungen – und morgen die zweite (digitale!) Kreismitgliederversammlung, bei der wir über die Ergebnisse diskutieren und die letzten strittigen Themen beraten und abstimmen werden. Und dann haben wir ein Kommunalwahlprogramm mit über 100 Seiten GRÜNEN kommunalpolitischen Positionierungen, Zielen und konkreten Maßnahmen für die nächsten 5 Jahre (und keine Sorge, das Programm wird bald auch in einer Kurzversion zur Verfügung stehen). Die Grundlage, auf der wir stehen und mit der wir gemeinsam in den Wahlkampf gehen werden. Ganz bald wird das Programm – nach der Einarbeitung der morgen beschlossenen letzten Änderungen – auch öffentlich zugänglich sein, wie auch der ganze Prozess öffentlich und transparent ist. Demokratie ist klasse und unendlich wertvoll.

Das sollten eigentlich auch andere sagen können – und danach handeln. Was wir von der Präsidentschaftswahl in den USA sehen und hören und lesen, ist ermutigend und niederschmetternd zugleich, eine tagelange Achterbahnfahrt - und die Analyse dessen, was das eigentlich alles bedeutet und wie es zu verstehen ist, wird uns noch lange (und die US-Amerikaner*innen noch viel länger) beschäftigen. 150 Millionen Amerikaner*innen haben ihr Wahlrecht ausgeübt, engagiert, demokratisch, diszipliniert, geduldig, zuvor viele Stunden Schlange stehend, trotz der Covid-19-Gefährdungen. Und im Weißen Haus sitzt ein Mann, umgeben von einer kleinen Truppe Verbündeter, der um des eigenen Vorteils willen vollkommen entgrenzt alle Regeln überschreitet und ein Tabu nach dem anderen bricht. Inzwischen schalten manche Fernsehsender mitten in seinen Pressekonferenzen die Übertragung ab, weil sie seine Lügen und Zerstörungstiraden nicht mehr verbreiten wollen – Respekt! Leider haben zu wenige seiner Parteikolleg*innen den Mumm, sich von ihm abzugrenzen oder ihn gar zu stoppen. Er scheint es darauf anzulegen, die Demokratie in den USA zu zerstören – oder schlimmer, er merkt nicht mal mehr was er da eigentlich zerschlägt die ganze Zeit. Ebenso niederschmetternd ist allerdings die Tatsache, dass knapp die Hälfte der 150 Millionen Amerikaner*innen diesen Mann gerne weiter als Präsidenten haben wollen und ihn erneut gewählt haben. Bei der ersten Wahl konnte man annehmen, manche hätten sich geirrt… nach vier Jahren geht das nicht mehr.

Ein Auszug aus dem Live-Ticker von SPON heute morgen um 07:40 Uhr:

„Schon lang vor dem Wahlabend wurde viel darüber spekuliert, wie Donald Trump wohl mit einer möglichen Niederlage umgehen würde. Ein Ergebnis liegt zwar noch nicht vor, Herausforderer Joe Biden fehlen allerdings noch wenige Stimmen von Wahlleuten für einen Sieg. Trump hat darauf nun schon einmal vorbeugend reagiert – und in einer Pressekonferenz erneut unbelegte Betrugsvorwürfe geäußert.

Überraschend war der Auftritt zwar eigentlich nicht, dennoch sind selbst erfahrene US-Kommentatoren entsetzt. Der bekannte Politsatiriker Stephen Colbert hat in der "Daily Show" um Fassung gerungen.

"Wir alle wussten, dass er das tun würde", kommentierte er Trumps Pressekonferenz. Anschließend folgt eine längere Pause und einige tiefe Seufzer.

"Was ich nicht wusste, war, dass es so schmerzen würde. Ich habe nicht damit gerechnet, dass es mir das Herz brechen würde", so Colbert weiter. Trumps Verhalten würde einen Schatten auf das höchste Recht der Amerikaner werfen und das aus dem Weißen Haus – "unserem Weißen Haus nicht seinem." Das sei niederschmetternd.“

Sollte Joe Biden die Wahl gewinnen – und danach sieht es im Moment aus – wäre das eine Erleichterung. Aber das knappe Ergebnis macht die tiefe Spaltung Amerikas deutlich, und die ist mit Bidens Sieg längst nicht geheilt, die Probleme des Landes sind nicht gelöst. Was uns die USA vorführen ist kein absurdes oder dramatisches Theater, das bald vorüber sein wird - es ist eine hyperreale tiefgreifende Krise der Demokratie, die auch uns betrifft und aus der wir lernen müssen.

Und die uns motivieren sollte, weiter hart daran zu arbeiten, für unsere politischen Ziele und Konzepte Mehrheiten zu gewinnen.

In diesem Sinne – durchschnaufen und wieder ans Wahlprogramm dran - wir sehen uns morgen in der Video-KMV, passt auf euch auf, bleibt gesund und in Kontakt.

Herzliche Grüße

Beatrix Baumann, Vorstandssprecherin + Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher Grüne Frankfurt

THEMEN

Jean Claude Diallo – Ein Afrikaner in Frankfurt
Buchempfehlung zu Jean Claude Diallo

 

Castortransport nach Biblis - Wir stellen uns der Verantwortung
Neues von Martina Feldmayer, MdL

Gemeinsam gegen die zweite Welle
Neues von Marcus Bocklet, MdL

Solidarität mit den Frauen in Polen & ein gerechter Mindestlohn in der EU
Neues von Miriam Dahlke, MdL

And the winner is … & Hessische Integrationskonferenz
Neues von Taylan Burcu, MdL

Und alles wieder von vorne
Neues von Mirjam Schmidt, MdL

US-Wahlen, Podcast, Algerien, Ukraine
Neues von Omid Nouripur, MdB

 

TERMINE

Samstag, 7. November: Kreismitgliederversammlung - ACHTUNG: Jetzt digital!

Montag, 9. November: Nach der US-Wahl. Online-Veranstaltung der GRÜNEN im Nordend mit Omid Nouripour

Montag, 9. November: Im Online-Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden - Webinar mit Robert Habeck

Dienstag, 10. November: Im Online-Gespräch mit der Bundesvorsitzenden - Webinar mit Annalena Baerbock

Dienstag, 10. November: Live-Webcast GRÜNtalk: Plenum spezial

Donnerstag, 12. November: Live-Webcast GRÜNtalk: Plenum spezial

 

VORSCHAU

Samstag, 14./15. November: Digitale Kreismitgliederversammlung

Montag, 16. November: Demokratie braucht Feminismus! Antifeminismus online entgegentreten

Dienstag, 17. November: Feministischer Feierabend - Feminismus - was verstehen wir darunter?

Dienstag, 17. November: GRÜNTalk - Zukunft der Mobilität in Hessen

Dienstag, 17. November: Teilhabe oder Rückschritt? Die Position der Frau in Zeiten von Corona

Mittwoch, 18. November: Online-Diskussion: Stadt, Land, PKW

Donnerstag, 19. November: GRÜNTalk - Zukunft der Mobilität in Hessen

    Jean Claude Diallo – Ein Afrikaner in Frankfurt

    Buchempfehlung zu Jean Claude Diallo

    Wir möchten euch heute über das Erscheinen des Buches: Jean Claude Diallo - Ein Frankfurter aus Afrika, informieren. Es erscheint im Nomenverlag und ist in allen Buchhandlungen erhältlich. Jean Claude Diallo - * 21. November 1945 in Conakry, Guinea, † 21. März 2008 in Frankfurt am Main - gestaltete von 1995-2008 in leitender Funktion beim Evangelischen Regionalverband und als deutschlandweit erster Schwarzafrikaner in der Position eines Stadtrats und Dezernenten für Integration die politische Kultur Frankfurts mit. 1984 war er für kurze Zeit in seinem Herkunftsland Guinea Minister für Kultur und Information. Immer spielte für ihn das Thema Flucht und Migration sowie das Leben in der afrikanischen Diaspora eine wichtige Rolle.

    Wir freuen uns sehr, dass es jetzt ein Buch über sein Leben und Wirken gibt. Jean Claude war ein wunderbarer Mensch, an den wir uns sehr gerne erinnern!

     

    Castortransport nach Biblis - Wir stellen uns der Verantwortung

    Neues von Martina Feldmayer (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

    Diese Woche trifft ein Castortransport mit aufbereitetem Atommüll aus Großbritannien in Hessen ein. Verständlicherweise ist dieses Thema noch immer stark emotional besetzt und auch gegen den anstehenden Castortransport regt sich Widerstand.

    Unsere Grüne Position zur Atomkraft war seit der Gründung der Partei klar und unmissverständlich: gefährliche Atomenergie darf nicht Teil unserer Energieversorgung sein. Atomkraftwerke müssen so schnell wie möglich vom Netz genommen und stillgelegt werden. An dieser Haltung hat sich bis heute nichts geändert.

    In unserem Kampf gegen die Atomkraft mussten wir Rückschläge hinnehmen, konnten aber auch viele Erfolge feiern. Der vielleicht wichtigste: ein geordneter Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022.

    Was wir nicht ändern können ist die Tatsache, dass Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten AKWs betrieben hat und in diesen Atommüll angefallen ist. Als Verursacher dieses Atommülls ist Deutschland auch in der Verantwortung, diesen zu entsorgen und die Verantwortung für die verfehlte Energiepolitik des Atomzeitalters zu tragen.

    Der Atommüll, welcher mit dem anstehenden Castortransport zur Zwischenlagerung nach Biblis gebracht wird, ist in Deutschland entstanden. Diese Abfälle wurden zwar im Ausland wiederaufbereitet - völkerrechtlich sind wir jedoch dazu verpflichtet, diese auch wieder zurück zu nehmen.

    In weniger als zwei Jahren wird das Atomzeitalter in Deutschland Geschichte sein. Dies ist ein großer Erfolg. Die Endlagerfrage muss nun als gesamtgesellschaftliche Herausforderung angegangen und ergebnisoffen diskutiert werden.

    "Not in my Backyard"-Politik und die vernachlässigung internationaler Verpflichtungen sind kein Teil eines sinnvollen Umgangs mit dieser Herausforderung.

    Gemeinsam gegen die zweite Welle

    Neues von Marcus Bocklet (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

    Seit dieser Woche gilt im gesamten Bundesgebiet verstärkter Coronaschutz – und das aus gutem Grund: Das Virus breitet sich fast unkontrolliert aus, eine Überlastung des Gesundheitssystems droht, die Intensivbetten sind bereits bis zu 80% ausgelastet. Gemeinsam müssen wir uns gegen diese Lage stemmen. Wie? Kontakte beschränken, Maske tragen und Abstand halten!

    Die Beschlüsse der Konferenz der Regierungschef*innen und der Kanzlerin findet Ihr hier, eine politische Einordnung unseres Fraktionsvorsitzenden, Matthias Wagner hier und welche Maßnahmen in Frankfurt wo gelten hier.

    Solidarität mit den Frauen in Polen & ein gerechter Mindestlohn in der EU

    Neues von Miriam Dahlke (MdL), Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

    Solidarität mit den Frauen in Polen!

    Das regierungstreue Verfassungsgericht in Polen hat am 22. Oktober die Abtreibung im Falle von schweren Fehlbildungen als nicht verfassungskonform verurteilt. Das ohnehin schon restriktive Abtreibungsgesetz in Polen droht nun von einem kompletten Abtreibungsverbot ersetzt zu werden. Während die katholisch-konservative Regierung Polens von derzeit ca. 1.100 legalen Abtreibungen im Jahr spricht, weisen Menschenrechtsorganisationen auf eine viel höhere Dunkelziffer von 150.000 Abtreibungen hin, die in der Illegalität oder im Ausland vollzogen werden. Seit dem Urteil protestieren im ganzen Land täglich Zehntausende Pol*innen gegen dieses Urteil, auch in der Wielkopolska, der polnischen Partnerregion Hessens. Der Aufschrei in Polen gegen die Missachtung der Selbstbestimmung und der Menschenrechte muss von den anderen EU-Mitgliedsstaaten zum Schutze aller EU-Bürger*innen erhört und unterstützt werden! Eine Stellungnahme der Grünen im EU-Parlament findet ihr hier.

    Ein gerechter Mindestlohn für ein gerechte Europäische Union

    Am 28. Oktober hat die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ihr wiederholtes Versprechen eingelöst und nun eine EU-Richtlinie für angemessene Mindestlöhne in allen EU-Mitgliedsstaaten vorgestellt. Gerade während einer weltweiten Krise ist dieser Vorschlag zur Bekämpfung von Armutsgefahr in der Berufstätigkeit begrüßenswert. Gleichzeitig greift dieser Vorschlag zu kurz, da die Kommission die Mindestlöhne an den Rahmenbedingungen der jeweiligen EU-Mitgliedsländer messen will und dabei Menschen in ärmeren Ländern keine Garantie eines tatsächlich gerechten Mindestlohns zusichert. Gut an den Richtlinien wiederum ist, dass Gewerkschaften und soziale Akteur*innen bei der Bestimmung der Untergrenzen beteiligt sein müssen und die Kriterien fortwährend aktualisiert werden sollen. Für Deutschland bedeutet das eine Nachbesserung des bisher vorhandenen Mindestlohngesetzes.

    And the winner is … & Hessische Integrationskonferenz

    Neues von Taylan Burcu (MdL), Sprecher für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik, Grüne Fraktion Hessen

    And the winner is …

    Der mit 7.000 € dotierte 1. Platz des 17. Hessischen Integrationspreises zum Thema: „Gemeinsam gegen Rassismus“ geht an das Projekt „Bildung, Stärkung, Empowerment: Unsere Arbeit gegen Rassismus“ der Bildungsstätte Anne Frank e.V., Frankfurt am Main.

    Die Bildungsstätte leistet durch ihr herausragendes Engagement schon seit über 20 Jahren einen wichtigen Beitrag gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und auch mit diesem Projekt überaus starke Arbeit rund um das Thema Bildung und Empowerment gegen Rassismus in unserer Gesellschaft.

    Ich konnte selber bei mehreren Besuchen der Bildungsstätte Anne Frank einen hautnahen Eindruck gewinnen, mit welchen innovativen Konzepten und Methoden bei dem Verein für eine aktive Teilhabe an einer offenen und demokratischen Gesellschaft geworben und (auch) damit Rassismus und Rechtsextremismus in unserem Land bekämpft wird.

    Gerade aus diesem Grunde ist es schätzenswert, dass wir mit den Engagierten in der Bildungsstätte Anne Frank e.V. Verbündete im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus haben. Mein persönlicher Dank geht an das ganze Team für die wichtige Arbeit, die sie leisten und ihr tolles Engagement gegen Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Hate Speech!

    Wir gratulieren an dieser Stelle alle recht herzlich und hoffen, dass uns die Bildungsstätte Anne Frank e.V. auch noch weitere Jahre im Kampf gegen jegliche Form von Diskriminierung und Rassismus beiseite stehen wird.

    Nicht zu vergessen sind unsere weiteren Gewinner:

    Der 2. Platz, der mit 5.000 € dotiert ist, ging an das Projekt des Frankfurter Kone-Netzwerks zur Förderung kommunikativen Handelns e.V. „Empowerment durch Kreativität und Austausch für afrikanische Diaspora und ihre Familien“.

    Auf den 3. Platz, der mit 3.000 € dotiert ist, wurde die Initiative „Gemeinsam stark gegen Rassismus“ des Marburger Vereins Arbeit und Bildung gewählt.

    Und einen Sonderpreis in Höhe von 5.000 € erhielt das Projekt „Hanau steht zusammen – kollektives Gedenken der Opfer vom 19. Februar“ des Instituts für Toleranz und Zivilcourage 19. Februar Hanau e.V., der mir persönlich auch sehr am Herzen liegt.

    Die Geschehnisse in Hanau am 19.02.2020 sind Allen sicherlich noch in Erinnerung.

    „Ich werde diesen Tag in Hanau niemals vergessen!" habe ich vor dem Hintergrund der unmittelbaren Eindrücke vor Ort geschrieben. Und das gilt natürlich weiterhin und sollte uns (auch weiterhin) ein Auftrag sein! 

    Ich bedanke mich an dieser Stelle auch noch einmal von ganzem Herzen bei allen Teilnehmern, Helfern und Mitwirkenden, die mit ihrem Engagement einen tollen Beitrag für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten.

     

    Hessische Integrationskonferenz am 03.11.2020

    Auch in diesem Jahr tagte die neu konstituierte Integrationskonferenz wieder, nachdem der Zusammenschluss des Integrationsbeirates und der alten Integrationskonferenz im Jahr 2019 ein voller Erfolg war.

    „Grundverständnis von Integration, Zielgruppen, Begriffe, Haltung“ standen als Eckpfeiler auf der Agenda für die diesjährige Konferenz. Im digitalen Themenforum am 22.10.2020 wurden die grundlegenden Punkte bereits vorab erarbeitet und debattiert. Die ausgearbeiteten Ergebnisse des digitalen Themenforums wurden sodann bei der Integrationskonferenz als Empfehlungen, offene Punkte und Fragen vorgetragen und dienten damit als Grundlage für die weitere Ausarbeitung des Integrationsplans.

    Das Ziel der Veranstaltung lag vor allem darin, die Definition der Grundsätze der Integrationsarbeit festzustellen, ein gemeinsames Verständnis der im Integrationsplan befindlichen Begrifflichkeiten zu finden, die Debatte um die Feststellung der verschiedenen Zielgruppen des Integrationsplans (grundsätzlich sollten alle Zielgruppen in den Integrationsplan miteingeschlossen werden) zu klären sowie die Ziele von Integrations- und Vielfaltsarbeit zu erörtern und wie man diese in unserem Bundesland so zielführend wie möglich umsetzen kann, damit eine flächendeckende Integration in Hessen nicht nur eine Vision bleibt.

    Und alles wieder von vorne

    Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

    Große wie kleine Kunst- und Kultureinrichtungen müssen schließen. Erst mal nur für den November. Das ist bitter, nicht nur für die Künstlerinnen und Künstler, sondern für uns alle, die mit Abstand, Maske und Hygienekonzepten alles dafür getan haben, eine Ansteckung zu verhindern.

    Doch diesmal werden die Künstler*innen und Kulturschaffenden nicht einfach ins Netz abwandern, sondern auf den Bühnen unseres Landes verstummen und damit ein Zeichen setzen. Und das ist gut so! Denn es ist eben keine Selbstverständlichkeit, dass es sofort nach dem Lockdown wieder vor digitalen Angeboten im Netz nur so wimmelt. Vielleicht müssen wir die Stille spüren, die entsteht, wenn Kunst und Kultur aus unserem Leben verschwinden, um den Menschen, die uns Kunst und Kultur erleben lassen, die notwendige Wertschätzung entgegen zu bringen.

    Der erneute Lockdown ist der Einsicht geschuldet, dass unsere bisherigen Maßnahmen das Ausbreiten des Virus nicht verhindert haben und das 75% der Infektionen nicht mehr nachzuvollziehen sind.  Deshalb wird uns allen jetzt viel abverlangt, damit Schulen und Kitas und weite Teile der Wirtschaft mit den dort vorhandenen Arbeitsplätzen offenbleiben können. Die Schließungen, so schmerzlich sie auch sind, sind also ein Zeichen der Solidarität und der Einsicht in Handlungsnotwendigkeit, die wir zusammen durchstehen müssen.

    Jetzt haben jetzt vier Wochen. Die müssen wir nutzen, um die Kurve flacher zu bekommen, aber wir müssen sie auch nutzen, um Hilfen zu schaffen, die passen, die ankommen und die Existenzängste und Unsicherheit nehmen.

    #sangundklanglos

    US-Wahlen, Podcast, Algerien, Ukraine

    Neues von Omid Nouripour (MdB), Sprecher für Außenpolitik, Grüne Fraktion im Bundestag

    US-Wahlen (Stand Mittwochmittag)

    Wie viele von euch habe ich von Dienstag auf Mittwoch die ganze Nacht lang die US-Präsidentschaftswahlen verfolgt. In verschiedenen Interviews habe ich die Nacht über, das enge Kopf-an-Kopf-Rennen und die Frage nach den Folgen für die deutsch-amerikanischen Beziehungen kommentiert – beispielsweise im RadioEins-Interview. Auch wenn der Demokrat Biden derzeit vor Amtsinhaber Trump liegt: der Vorsprung ist knapp. Trump, der seinen Wahlsieg selbst bereits vor dem Ende der Auszählungen proklamiert hat, könnte abermals ins Weiße Haus einziehen. Die US-amerikanische Administration hat in den letzten vier Jahren unsere Souveränität nicht geachtet, den Ton der Freundschaft nicht eingehalten und uns mit großer Rücksichtslosigkeit behandelt, so dass der Schaden erheblich ist. Ob Klimaschutz, Handel, Verteidigungsausgaben, Iran-Abkommen oder das Kultivieren von Unwahrheiten durch Trump, die Sach- und Tonlage ist längst beschädigt. Offene Kommunikationskanäle mit Biden könnten wieder zu neuem Vertrauen führen. Warum Biden besser für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ist, könnt ihr in meinen Statements in der Tagesschau (Statement 1, Statement 2) lesen und in meinem ZDF-Interview hören. Ich lade euch herzlich ein, an der Online-Veranstaltung „Die USA nach den Wahlen“ der Grünen im Nordend am 9.11. ab 19 Uhr teilzunehmen und mitzudiskutieren. Den Einwahllink findet ihr hier.

    Podcast über internationale Frauenrechte

    In der neuesten Folge meines Podcastes „Frieden & Eintracht international“ habe ich mich mit Sanam Naraghi-Anderlini, Beraterin der Vereinten Nationen zu den Themen Frauen und Konflikte sowie Geschäftsführerin des International Civil Society Action Network (ICAN), über internationale Frauenrechte unterhalten. Ein zentrales Thema war die UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“. Die Folge (Englisch) könnt ihr hier hören.

    Referendum in Algerien

    Die Verfassung in Algerien zu reformieren, ist per se ein sinnvoller Schritt. Doch dies sollte in einem alle Gesellschaftsteile miteinbeziehenden transparenten und kooperativen Dialogprozess geschehen. Leider ist dies im Fall des am Sonntag zur Abstimmung gestellten Verfassungsentwurfs nicht passiert. Die äußerst geringe Wahlbeteiligung von weniger als 25 Prozent der Wahlberechtigten spricht eine deutliche Sprache und zeigt, dass die Mehrheit der Algerierinnen und Algerier von dem Prozess nicht überzeugt war. Auch der im Referendum angenommene Verfassungsentwurf selbst lässt viele Fragen offen. Zum Beispiel bleibt infolge sehr breit gefasster Formulierungen unklar, wie Pressefreiheit zukünftig stärker in der Verfassung verankert werden soll. Die Bundesregierung sollte daher ihren algerischen Gesprächspartnern deutlich machen, dass die Verhaftung kritischer Journalistinnen und Journalisten der falsche Weg ist, um Algerien in einen demokratischeren und wirtschaftlich prosperierenden Staat zu transformieren. Meine Pressemitteilung dazu könnt ihr hier lesen.

    Ukraine: Besuch von Dmytro Rasumkow

    Die Covid-19-Pandemie hat den leider sehr rar gewordenen persönlichen Gesprächen eine viel größere Bedeutung verliehen – auch in der interparlamentarischen Zusammenarbeit. Letzte Woche hatte ich die Ehre Dmytro Rasumkow, den Vorsitzenden des ukrainischen Parlamentes Werchowna Rada, in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages zu treffen. Während des Treffens haben wir uns vor allem über die Verfassungsgericht-Verfahren zur Agentur für Korruptionsbekämpfung, die kürzlich stattgefundenen Kommunalwahlen sowie den aktuellen Stand der Dezentralisierung und die damit verbundenen Verfassungsänderungen ausgetauscht. Darüber hinaus steht die deutsche Solidarität mit der Ukraine und ihren Bemühungen im Friedensprozess weiterhin ganz oben auf der Tagesordnung. Die Vertreterinnen und Vertreter von fünf Bundestagsfraktionen einigten sich darauf, im Bundestag eine parlamentarische Plattform „Gruppe der Freunde der Krim“ zu initiieren. Hier könnt ihr mehr dazu erfahren.

    TERMINE

    Samstag, 7. November: KMV - ACHTUNG: Jetzt digital!

    Vorläufige Tagesordnung

    1.               Begrüßung und Formalia

    2.               Klärung technischer Fragen und Probeabstimmungen (online Abstimmungstool)

    3.               Frankfurt neu denken - Kommunalwahlen am 14. März 2021:  Debatte und Beschlussfassung über das Wahlprogramm der GRÜNEN für Frankfurt – Teil II

    4.               Abschluss WP6, Anträge (inklusive Änderungsanträge) WP1, WP2, WP3 und WP0 sowie Schlussabstimmung“

    5.               Geschäftsordnung für die online-Teile der Kreismitgliederversammlungen am 14./15.11. und am 28.11. Den GO-Vorschlag findet ihr spätestens morgenfrüh um 08:00 Uhr in Antragsgruen.

    6.               Sonstige Anträge

    7.               Verschiedenes

    Die Einwahldaten sind Euch per Mail zugegangen.

    Tag: Samstag, 7. November
    Uhrzeit: 10:00 Uhr
    Ort: online

    Montag, 9. November: Nach der US-Wahl. Online-Veranstaltung der GRÜNEN im Nordend mit Omid Nouripour

    Kaum eine Frage bewegt uns derzeit in der Außenpolitik so sehr, wie die, wie es in den USA nach den Wahlen weitergeht. Müssen wir uns auf vier weitere Jahre Donald Trump einstellen und damit verbunden auf eine weitere Erosion des Multilateralismus? Kann ein Regierungswechsel die tiefen Wunden im transatlantischen Verhältnis heilen? Was müssen wir Europäer*innen in unserer Außenpolitik verändern, unabhängig davon, wer der nächste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird? Rassismus und Diskriminierung werden auch nach einem Wahlsieg von Joe Biden nicht über Nacht verschwinden, wie geht es also weiter mit der Black Lives Matter-Bewegung? Und können wir in Zukunft die Bekämpfung der Corona-Pandemie und des Klimawandels wieder gemeinsam angehen?

    Diese und weitere spannende Fragen wollen wir mit Omid Nouripour, dem außenpolitischen Sprecher der GRÜNEN im Bundestag, diskutieren.

    Einwählen könnt ihr euch unter https://konferenz.netzbegruenung.de/STGNordend

    Tag: Montag, 9. November
    Zeit: 19:00
    Ort: online

    Montag, 9. November: Im Online-Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden - Webinar mit Robert Habeck

    Wie helfen uns Wissenschaft und Forschung, die Krisen in der Welt zu lösen? Welche Ethik braucht der wissenschaftliche Fortschritt? Ist digital besser? Über all das und noch viel mehr möchte Robert mit dir sprechen. Er ist Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

    Zum Webinar kommt ihr hier.

    Tag: Montag, 9. November
    Zeit: 19:00
    Ort: online

    Dienstag, 10. November: Im Online-Gespräch mit der Bundesvorsitzenen - Webinar mit Annalena Baerbock

    Welche Bedeutung hat das Klimaabkommen von Paris für unsere Politik? Welche Rolle spielen Zielzahlen, und was hat es eigentlich mit dem Budget-Ansatz auf sich? Darüber will sich Annalena mit Ihnen unterhalten. Sie ist Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

    Zum Webinar kommt ihr hier.

    Tag: Dienstag, 10. November
    Zeit: 18:30
    Ort: online

    Dienstag, 10. November: Live-Webcast GRÜNtalk: Plenum spezial

    Worüber debattiert der Landtag in dieser Woche?

    Bei unserem GRÜNTalk in dieser Woche beschäftigt sich Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender, mit der aktuellen Plenarwoche des Hessischen Landtags: “Plenum spezial – Worüber debattiert der Landtag in dieser Woche”. Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt, was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.

    Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen wir entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun.

    Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

    Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten:

    https://us02web.zoom.us/j/88556203864
    Meeting-ID: 885 5620 3864

    Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich:
    +49 69 3807 9883
    Schnelleinwahl mobil
    +493056795800,,88556203864#

    Tag: Dienstag, 10. November
    Zeit: 18:30 Uhr
    Ort: online

    Donnerstag, 12. November: Live-Webcast GRÜNtalk: Plenum spezial

    Worüber debattiert der Landtag in dieser Woche?

    Bei unserem GRÜNTalk in dieser Woche beschäftigt sich Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender, mit der aktuellen Plenarwoche des Hessischen Landtags: “Plenum spezial – Worüber debattiert der Landtag in dieser Woche”. Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt, was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.

    Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen wir entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun.

    Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

    Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten:

    https://us02web.zoom.us/j/88556203864
    Meeting-ID: 885 5620 3864

    Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich:
    +49 69 3807 9883
    Schnelleinwahl mobil
    +493056795800,,88556203864#

    Tag: Donnerstag, 12. November
    Zeit: 12:30 Uhr
    Ort: online

    VORSCHAU

    Samstag und Sonntag, 14./15. November: Digitale Kreismitgliederversammlung

    Vorläufige Tagesordnung

    1. Begrüßung, Formalia und Tagesordnung
    2. Aufstellung des Wahlvorschlags für die Stadtverordnetenversammlung bei der Kommunalwahl am 14. März 2021
    3. Verschiedenes

    ACHTUNG: Die KMV wurde aufgrund der aktuellen Corona-Entwicklung ins Digitale verlegt.

    Tag: Samstag und Sonntag, 14. und 15. November
    Uhrzeit: 10:00 Uhr
    Ort: online

    Montag, 16. November: Demokratie braucht Feminismus! Antifeminismus online entgegentreten

    Angriffe auf geschlechtliche und sexuelle Vielfalt und feministische Errungenschaften rücken auch online verstärkt in unser Blickfeld. Diskussionen um die Einführung der Ehe für alle oder die #metoo-Debatte zeigen dies auf. Gerade in den sozialen Medien wird deutlich, wie wichtig es ist, Haltung zu zeigen, antifeministischen Argumentationen entgegenzutreten und geschlechter-demokratische Positionen sichtbar zu machen.

    Das zweistündige Online-Seminar mit Micha Trube und Laura Sasse vom Team Gegenargument bietet dabei einen Einstieg in die Thematik. Was ist Antifeminismus überhaupt und wie können wir ihn online erkennen? Welche Strategien gibt es, um auf antifeministische Aussagen zu reagieren?

    Anhand typischer antifeministischer Argumente probieren wir eigene Gesprächsstrategien und Möglichkeiten der Positionierung aus.

    Das Online-Seminar wechselt zwischen audiovisuellen Inputs und textbasierten Diskussionsmethoden. Für die Teilnahme sind ein Computer und Internetanschluss, jedoch keine Kamera oder Headset notwendig.

    Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

    Die Teilnahme am Online-Seminar ist kostenfrei.

    Anmeldungen bis spätestens 12. November 2020 über die Anmeldemaske hier oder per Mail: anmeldung(at)boell-hessen(dot)de.

    Das Online-Seminar kann mit 2,5 Unterrichtseinheiten für den weiteren Bereich des Politikmanagement Zertifikat von GreenCampus angerechnet werden.

    Tag: Montag, 16. November
    Zeit: 18:00 Uhr
    Ort: online

    Dienstag, 17. November: Feministischer Feierabend: Feminismus - was verstehen wir darunter?

    Feminismus ist mal hip und mal out und manchmal von Herstellern teurer Mode für T-Shirt-Sprüche vereinnahmt. Feministinnen werden gehypt und beschimpft, im Netz gefeiert und massiv bedroht. An den Universitäten wird so kontrovers über Feminismen gestritten, dass draußen kaum noch eine versteht, worum es eigentlich geht. Frauenkongresse werden veranstaltet, um verschiedene Generationen von Feministinnen endlich in einen Dialog zu bringen. An feministischen Aktionstagen wirkt die Bewegung zersplittert und geschwächt, weil jede Gruppe auf ihrer spezifischen Sichtweise besteht und ihr Ding allein macht. Neue Fragen wurden aufgeworfen, die Wahrnehmung von Differenz gefordert – es ist von intersektionalem Feminismus die Rede, und Queer-Feminismus soll den Feminismus längst abgelöst haben. Und bei den GRÜNEN wird Feminismus jetzt Teil des neuen Grundsatzprogrammes.

    Und wie sieht es mit der Wirksamkeit von Feminismus aus? Gleichstellung ist längst noch nicht erreicht, bei zentralen Fragen befinden wir uns noch im letzten Jahrhundert, die Gewalt gegen Mädchen und Frauen wütet nahezu unverändert, um körperliche und reproduktive Selbstbestimmung muss ständig gerungen werden, Geld und Macht sind noch lange nicht gleich verteilt – und zugleich wurde unendlich viel bewegt, hat sich so viel gebessert, sind Frauen fast überall angekommen… und junge Frauen dominieren manch weltweite Bewegung.

    All das veranlasst uns, darüber zu reden, was wir eigentlich heute unter Feminismus verstehen – politisch, gesellschaftlich, persönlich. Wir freuen uns, wenn ihr mitredet!

    Diese  Veranstaltung gehört zu unserer Reihe „Feministischer Feierabend“. Wir kommen an jedem dritten Dienstag im Monat in einer entspannten und spannenden Frauenrunde zusammen, um uns auszutauschen,  Neues zu erfahren, nachzudenken, unsere Kenntnisse und Kompetenzen zu vertiefen oder einzubringen, uns mit aktuellen frauenpolitischen Themen zu beschäftigen und miteinander zu diskutieren. Eigentlich sollten diese Feierabende an angenehmen Orten bei Speis und Trank stattfinden – so lange Corona uns dazu zwingt, treffen wir uns nun erst einmal per Videokonferenz.

    Mit Bärbel Spiegel (Sexismusbeauftragte), Dana Kube (Stadtteilgruppe 5), Deborah Düring (Landesvorsitzende GJH), Elke Voitl (Leiterin  des Dezernatsbüros III), Martina Feldmayer (Mitglied des Hessischen Landtags), Miriam Dahlke (Mitglied des Hessischen Landtags), Noreen von Schwanenflug (Stadtteilgruppe 4), Tina Zapf (u.A. Sprecherin GJF);  Moderation: Beatrix Baumann Vorstandssprecherin B90/GR FFM und Stadtverordnete.

     

     

    Die Veranstaltung ist öffentlich. Den Teilnahmelink findet ihr hier oder ihr wählt euch über das Telefon ein: +49 721 9881 4161. Zugangscode: 722-176-221

    Tag: Dienstag, 17. Oktober
    Zeit: 18:00 - 20:00 Uhr
    Ort: online

    Dienstag, 17. November: Live-Webcast GRÜNtalk: Zukunft der Mobilität in Hessen

    Zukunft der Mobilität in Hessen

    Bei unserem GRÜNTalk in dieser Woche beschäftigt sich Karin Müller, Vizepräsidentin des Hessischen Landtags und Sprecherin für Verkehr, mit dem Thema “Zukunft der Mobilität in Hessen”. Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.

    Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun.

    Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

    Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalk ihr hier. Die Meeting-ID lautet: 885 5620 3864

    Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883

    Tag: Dienstag, 17. November
    Zeit: 18:30 Uhr
    Ort: online

    Dienstag, 17. November: Teilhabe oder Rückschritt? Die Position der Frau in Zeiten von Corona

    Jeder Fortschritt in der Gleichstellung wird von Rückschritten begleitet. Eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass sich das durchschnittliche Lebenseinkommen von Müttern und Vätern immer weiter auseinanderentwickelt. Die Co­rona-Krise hat das ihre getan. Aber es gibt auch eine Gegenbewegung – ein Anlass für ­Zuversicht? Eine Debatte mit Jutta Allmendinger Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für ­Sozialforschun, moderiert von Lisa Straßberger Katholische Akademie Rabanus Mauru.

    Zur Reihe DENKArt

    Ziel der Reihe „DenkArt“ ist, die öffentliche Debattenkultur zu pflegen und einen partizipativen Diskursraum für gesellschaftliche Themen der Gegenwart zu eröffnen – in diesem Herbst unter dem Titel „Der normalisierte Ausnahmezustand“.

    Kontroversen und Konflikte gehören zu einer Demokratie, die in der öffentlichen Debatte immer wieder das stichhaltige Argument und die Einheit in der Vielfalt sucht. Wohin Slogans statt Debatten, Vorurteile statt Vertrauen führen, das lehrt uns die eigene Vergangenheit. Daher sind wir alle gefragt, für die politische Kultur Verantwortung zu tragen. Anstelle eines flüchtigen Austauschs von Meinungen oder vorschnellen Urteilen sollen bei „DenkArt“ die Analyse und kritische Betrachtung zu ihrem Recht kommen.

    Jeder Abend beginnt mit einem 30 bis 40 Minuten langen Impulsvortrag des eingeladenen Gastes. Im Anschluss daran diskutieren die Zuschauer*innen in kleinen Gruppen und sammeln ihre Fragen, die in einem nachfolgenden moderierten Gespräch von der/dem Vortragenden beantwortet werden.

    Da nur wenige Plätze vor Ort vergeben werden können, wird die Veranstaltung durch ein Live-Streaming-Angebot über youtube.com/hausamdom ergänzt. Dieses wird über einen Chat weiteren Zuhörer*innen die Möglichkeit bieten, sich in die Diskussion zum jeweiligen Impulsvortrag einzubringen.

    Wir laden Sie zu spannenden Themen und kontroversen Gesprächen ein!

    Eintritt: 10 €, erm. 7. Bitte hier anmelden.

    Tag: Dienstag, 17. November
    Zeit: 19:30 Uhr
    Ort: Haus am Dom, Domplatz 3, 60311 Frankfurt und online

    Mittwoch, 18. November: Online-Diskussion: Stadt, Land, PKW

    Ein zentrales Argument, warum in ländlichen Räumen nach wie vor so viel mit dem eigenen Auto erledigt wird, heißt: Es gibt keine Alternativen. Wenngleich das in dieser Absolutheit nicht zutreffend ist, so richtig ist es andererseits, dass die Qualität des ÖPNV-Angebotes, je weiter man sich von Ballungsräumen wegbewegt, immer beklagenswerter wird. Zur Arbeit fahren, Einkäufe erledigen, soziale Kontakte pflegen sind mit öffentlichen Verkehrsmitteln oft zeit- und nervenraubende Unternehmungen. Eine ganzheitlich ansetzende Verkehrswende muss deshalb auch dünner besiedelte Räume in ein zukunftsweisendes Konzept integrieren.

    Welche Ansätze gibt es, Ballungsräume und ländliche Räume verkehrstechnisch auf moderne und klimafreundliche Weise zu vernetzen? Wie sieht es mit der Bereitschaft aus, die bisher eingeübten Formen der Mobilität zu verändern? Wie steht es um das Kosten-/Nutzen-Verhältnis: Ist ein flächendeckendes, klimafreundliches, benutzerfreundliches Angebot überhaupt finanzierbar und organisierbar? Und wenn ja, wie und durch wen?

    Bitte beachten Sie: Aufgrund der aktuellen Maßnahmen gegen das Coronavirus findet die Veranstaltung online statt. Verfolgen Sie/verfolgt die Debatte live auf Zoom und diskutieren Sie/diskutiert mit (anonym per Chat oder durch Wortmeldung; nur ReferentInnen sind öffentlich zu sehen)..

    Der link zur Veranstaltung wird eine Stunde vorher hier bekannt gegeben. Sie können sich/Ihr könnt Euch aber auch kurz formlos anmelden bei anmeldung(at)boell-hessen(dot)de. Dann bekommen Sie/bekommt Ihr den link rechtzeitig vorher zugemailt..

    Online-Diskussion mit:

    • Melanie Herget Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachgebiet Verkehrsplanung und Verkehrssysteme der Universität Kassel
    • Andreas Knie Leiter der Forschungsgruppe Digitale Mobilität und gesellschaftliche Differenzierung am Wissenschaftszentrum Berlin (WZB)
    • Steffen Müller Geschäftsführer des Nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV), Kassel

    Moderation:

    • Jutta Deffner Forschungsschwerpunktleiterin Mobilität und Urbane Räume, ISOE - Institut für sozial-ökologische Forschung, Frankfurt/Main

    Tag: Mittwoch, 18. November
    Zeit: 19:00 Uhr
    Ort: online

    Donnerstag, 19. November: Live-Webcast GRÜNtalk: Zukunft der Mobilität in Hessen

    Zukunft der Mobilität in Hessen

    Bei unserem GRÜNTalk in dieser Woche beschäftigt sich Karin Müller, Vizepräsidentin des Hessischen Landtags und Sprecherin für Verkehr, mit dem Thema “Zukunft der Mobilität in Hessen”. Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.

    Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun.

    Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

    Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalk ihr hier. Die Meeting-ID lautet: 885 5620 3864

    Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883

    Tag: Donnerstag, 19. November
    Zeit: 12:30 Uhr
    Ort: online

    So kommen eure Termine in die Grüne Woche

    Immer wieder erreicht uns die Frage: Wie kommt unser Termin in die Grüne Woche? Hier findet ihr darauf die Antwort. Wir freuen uns auf eure Emails.


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