In der vergangenen Woche konnte ich der Presse sehr Erfreuliches berichten: Der st&auml;dtische Jahresabschluss 2022 ist besser ausgefallen als veranschlagt. Anstelle eines Minus von 228 Millionen Euro haben wir ein Plus von 32 Millionen Euro erwirtschaftet. Der Grund sind vor allem h&ouml;here Steuereinnahmen, insbesondere der Gewerbesteuer. Somit schlie&szlig;t das st&auml;dtische Haushaltsjahr zum zweiten Mal in Folge wieder mit einem &Uuml;berschuss ab &ndash; nachdem das zwischen 2017 und 2020 nicht der Fall war.
Doch wie so oft ist die gute Nachricht mit einer schlechten verbunden: Es bleibt eine gro&szlig;e Herausforderung, in den kommenden Jahren genehmigungsf&auml;hige Haushaltspl&auml;ne aufzustellen. Die weltpolitische Lage und damit die Einnahmeseite bleiben von Unsicherheiten gepr&auml;gt. Und unsere Ausgaben steigen, ebenso wie Inflation und Zinsen. Das hei&szlig;t: Wir m&uuml;ssen den Haushalt weiter konsolidieren und unsere Ressourcen m&ouml;glichst zielgerichtet einsetzen. Es geht um die Sozial-&Ouml;kologische Transformation, es geht um gezielte Unterst&uuml;tzung und es geht auch darum, endlich diejenigen, die viel f&uuml;r die Gesellschaft tun, n&auml;mlich zum Beispiel die Tr&auml;ger und Institutionen in den Bereichen Soziales, Frauen, Integration usw. auch bei Kostensteigerungen entsprechend zu ber&uuml;cksichtigen. Au&szlig;erdem muss es weiter darum gehen, die Investitionen in die Zukunft nicht nur anzumelden und zu budgetieren, sondern sie auch umzusetzen.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/jahresabschluss-2022-mit-leichtem-plus/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet Ihr die Pressemitteilung mit allen wesentlichen Informationen </a>und wer es ganz genau wissen m&ouml;chte, kann <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=M&amp;NUMMER=61&amp;JAHR=2023&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">hier den Magistratsvortrag zum Jahresabschluss einsehen.</a>&nbsp;
Ich hoffe, die Lekt&uuml;re stimmt Euch freudig!
Euer Bastian

Städtischer Jahresabschluss weist Plus von 32 Millionen Euro auf 

GRÜNE im Magistrat

Haushalt

Soziales

Frauen

Integration

Klimaanpassung

Klimaschutz

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Nachdem die Bundesregierung die Mittel f&uuml;r Erstintegrationskurse k&uuml;rzte, stellen wir in Hessen den Tr&auml;gern der Erstorientierungsmassnahmen (EOK), (zus&auml;tzlich zur diesj&auml;hrigen Aufstockung auf vier Millionen) eine weitere Millionen Euro f&uuml;r das Sprachf&ouml;rderprogramm Deutsch4U zur Verf&uuml;gung. So erm&ouml;glichen wir angesichts des hohen Bedarfs Kurse f&uuml;r ca. 1.000 weitere Personen und verleihen unserem Anspruch auf soziales Miteinander Nachdruck.
 <a href="https://soziales.hessen.de/presse/hessen-erhoeht-erneut-landesmittel-fuer-deutsch4u" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu findet ihr in der PM des Ministeriums.</a>

Sprachförderung für Zugewanderte: Hessen stellt weitere Millionen für ‚Deutsch4U‘ ein

Landtagsfraktion

Inklusion

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 18/2023 vom 5. Mai 2023

Diese Woche ist wieder einiges passiert. Es gibt gute und schlechte Nachrichten. Starten wir mit den guten Nachrichten: Aus Mitteln des Bundes werden Projekte f&uuml;r gefl&uuml;chtete Menschen in Frankfurt mit knapp 740.000 &euro; in 2023/24 gef&ouml;rdert. Die einzelnen Projekte sind:
<ul>
<li>67.891 &euro; f&uuml;r &ldquo;Sprach- und Kulturvermittlung und Wahrnehmung von sexuellen und reproduktiven Rechten gefl&uuml;chteter Menschen&rdquo; von pro familia gGmbH Hessen</li>
<li>152.931 &euro; f&uuml;r &ldquo;Unterst&uuml;tzungsangebote zum Empowerment gefl&uuml;chteter Frauen und anderer vulnerabler Personengruppen&rdquo; FIM &ndash; Frauenrecht ist Menschenrecht e. V.</li>
<li>156.366 &euro; f&uuml;r &ldquo;Willkommen im Sport&rdquo; Zentralstelle des Deutschen Olympischen Sportbundes</li>
<li>111.844 &euro; f&uuml;r F&ouml;rderung f&uuml;r Sportverb&auml;nde und -vereine, die Gefl&uuml;chtete im Sinne einer Willkommenskultur an das Sportsystem in Deutschland heranf&uuml;hren.</li>
<li>202.987 &euro; f&uuml;r das Projekt &ldquo;Empowerment&rdquo; IsraAid Germany e. V.. Unterst&uuml;tzt werden die Angebote zur F&ouml;rderung der sozialen Teilhabe von Gefl&uuml;chteten und Verbesserung des mentalen Wohlbefindens sowie Schutz und Traumabew&auml;ltigung von Gefl&uuml;chteten.</li>
<li>47.655 &euro; Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland</li>
</ul>
Nun die schlechten Nachrichten: Erlassjahr hat einen neuen Bericht ver&ouml;ffentlicht. Die Analyse ist erschreckend, wenn auch leider nicht &uuml;berraschend: 136 von 152 untersuchten Staaten des Globalen S&uuml;dens sind kritisch verschuldet. Die Situation wird sich mit den steigenden Zinsen weiter verschlechtern. Verschuldung schr&auml;nkt die Souver&auml;nit&auml;t vieler L&auml;nder des Globalen S&uuml;dens ein. Es zwingt L&auml;nder zu K&uuml;rzungen in lebenswichtigen Bereichen wie Gesundheit und verhindert n&ouml;tige Investitionen, die das Leben der Bev&ouml;lkerung verbessern w&uuml;rden. Wir m&uuml;ssen die globale Verschuldungskrise angehen. Zu z&ouml;gern, wird uns teuer zu stehen kommen. Deutschland muss seinen Beitrag leisten und ein funktionierendes internationales Schulden-Managementsystem sowie ein Staateninsolvenzverfahren vorantreiben. <a href="https://erlassjahr.de/" target="_blank" rel="noopener">Den ganzen Bericht von Erlassjahr k&ouml;nnt ihr hier lesen.</a>
Was noch so passiert ist: Ich habe unserem Kanzler Olaf Scholz bei der Regierungsbefragung eine Frage gestellt: "Sehr geehrte Frau Pr&auml;sidentin, Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, in Zeiten von globalen Krisen und dem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine sind die dramatischen Folgen, gerade f&uuml;r die L&auml;nder des globalen S&uuml;dens sehr offensichtlich. Wir brauchen daher auf der einen Seite zur Bek&auml;mpfung eine kluge und handlungsf&auml;hige Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik und auf der anderen Seite auch eine engagierte Entwicklungszusammenarbeit, die langfristig Resilienz gegen diese Krisen f&ouml;rdert. Im Koalitionsvertrag und insbesondere durch die sogenannte 1:1-Regelung haben wir bereits als Koalition festgeschrieben, genau diese vorausschauende Denkweise hier umzusetzen. Meine Frage an Sie w&auml;re: Wie planen Sie angesichts dieser vielf&auml;ltigen Krisen sicherzustellen, dass auf der einen Seite genug Finanzmittel f&uuml;r die akuten Bedarfe, beispielsweise der humanit&auml;ren Hilfe, vorhanden sind und wir auch gleichzeitig unserer globalen Verantwortung gerecht werden, die langfristige Entwicklung und Resilienz global zu f&ouml;rdern?" <a href="https://www.instagram.com/debbie.duering/" target="_blank" rel="noopener">Seine Antwort auf meine Frage k&ouml;nnt ihr hier anschauen.&nbsp;</a>

Bundesförderung von Projekten für Geflüchtete und steigende Verschuldung der Länder des Globalen Südens sowie meine Frage dazu an den Bundeskanzler

GW KW 13 2023

Bundestagsfraktion

Geflüchtete

Sport

Anti-Diskriminierung

Antisemitismus

Antirassismus

Frauenrechte

Menschenrechte

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 13/2022 vom 31. März 2023

Gespr&auml;che &uuml;ber Integration und Schulpolitik, ein Update zum laufenden EU-Projekt &bdquo;Inclusion of Migrants and Refugees&ldquo; sowie der Austausch mit exil-iranischen Vertreter:innen &uuml;ber die Protestbewegung &bdquo;Frauen. Leben. Freiheit&ldquo; &ndash; das Programm meines Besuchs in Toronto war gut gef&uuml;llt. Vergangene Woche war ich f&uuml;r vier Tage zum offiziellen Besuch in der kanadischen Partnerstadt. Besonders interessant war der Austausch mit dem Exzellenz-Forschungslehrstuhl f&uuml;r Migration und Integration an der Toronto Metropolitan University. In der University of Toronto Schools habe ich mit Rektorin Rosemary Evans unter anderem &uuml;ber M&ouml;glichkeiten der Integration von Transgender- und nicht-bin&auml;ren Sch&uuml;ler:innen geredet. Beim offiziellen Besuch im Rathaus habe ich die f&uuml;r Wirtschaft und Stadtentwicklung zust&auml;ndigen Stadtr&auml;tin Shelley Carroll getroffen.&nbsp; Und nat&uuml;rlich Vera Dodic vom Toronto welcome center, wir haben die n&auml;chsten Schritte im EU-Projekt besprochen. In diesem Projekt arbeiten mein B&uuml;ro und die Kolleg:innen aus Toronto seit Anfang 2022 zusammen. Bei mehreren Terminen im &bdquo;Tirgan Centre for Art and Culture&ldquo; ging es um die Vernetzung der internationalen Protestbewegung gegen das Unrechtsregime im Iran.
Eure Nargess

Mein Besuch in der kanadischen Partnerstadt Toronto

Schulen

LSBTIQA*

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 13/2023 vom 31. März 2022

Integrationspolitik ist eine zentrale Daueraufgabe. Sie ist ein steter Prozess, von dessen Gelingen unsere gesellschaftliche Zukunft abh&auml;ngt. Wir Gr&uuml;ne haben uns lange daf&uuml;r starkgemacht, dem Streben hiernach einen rechtlichen Rahmen zu geben. Nun wird es in Hessen endlich erstmals ein Integrations- und Teilhabegesetz geben, das Ziele, Grunds&auml;tze und Ma&szlig;nahmen zur Gestaltung des Zusammenlebens festh&auml;lt! Vor allem werden eine F&uuml;lle von &bdquo;freiwilligen&ldquo; Leistungen des Landes gesetzlich abgesichert und damit dauerhaft erhalten. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff &sbquo;Menschen mit Migrationsgeschichte&lsquo; erweitert werden konnte und so People of Colour (POC) einbezieht.
Mehr dazu findet ihr <a href="https://marcusbocklet.de/2023/03/21/hessen-bekommt-erstmals-ein-integrationsgesetz/" target="_blank" rel="noopener">in meiner PM</a> oder <a href="https://soziales.hessen.de/presse/integrations-und-teilhabegesetz-ein-wichtiger-schritt-dem-weitere-folgen-muessen" target="_blank" rel="noopener">der des Ministeriums</a> und <a href="https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/4/09504.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier geht&rsquo;s zum Gesetzentwurf.</a>

 Integrationsgesetz für Hessen kommt!

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 13/2023 vom 31. März 2023

Frankfurt hat gew&auml;hlt. &Uuml;ber das st&auml;rkste Ergebnis f&uuml;r uns Gr&uuml;ne bei einer OB-Wahl habe ich mich sehr gefreut. Ich m&ouml;chte mich bei allen Wahlk&auml;mpfer*innen f&uuml;r ihren Einsatz bedanken und gratuliere Manuela herzlich f&uuml;r dieses gute Ergebnis. Leider hat es nicht gereicht, um in die Stichwahl zu kommen. Auch wenn wir uns ein anderes Ergebnis erhofft haben, k&ouml;nnen wir stolz auf uns Gr&uuml;ne und Manuela sein. Dennoch finde ich es wichtig, zu analysieren, woran es gelegen haben k&ouml;nnte, dass wir unser Ziel nicht erreicht haben. Nur so k&ouml;nnen wir besser werden. Frankfurt braucht starke Gr&uuml;ne.
Ich durfte diese Woche wieder in Frankfurt sein und habe mich mit vielen spannenden Menschen getroffen. Unter anderem hatte ich einen Termin mit Nadia Qani-Schwarz, der 1. Vorsitzenden von ZAN e. V. ZAN ist ein afghanischer Frauenverein aus Frankfurt. Mit Bildungsarbeiten unterst&uuml;tzen afghanische Frauen dabei, sich ein selbstbestimmtes Leben aufzubauen. Sie helfen bei der Integration und haben die erfolgreiche Hamnawa Music Band &amp; School gegr&uuml;ndet, die durch Musik bei der Verarbeitung von Traumata hilft.
Auch hatte ich ein Treffen mit der T&uuml;rkischen Gemeinde Hessen in Frankfurt und war zu einem gemeinsamen parlamentarischen Abend des Kurdischen Gesellschaftszentrums und der St&auml;dtefreundschaft Frankfurt -&nbsp; Koban&ecirc; e. V. eingeladen. Eine Einladung, die ich sehr gerne angenommen habe. Auch durfte ich auf Einladung der Gemeinde die Abu Bakr Moschee besuchen.
Der wichtigste Tag der Woche war nat&uuml;rlich der feministische Kampftag am Mittwoch. "M&auml;nner und Frauen sind gleichberechtigt." So steht es seit knapp 74 Jahren im Grundgesetz. Dennoch sind Frauen und weiblich gelesene Personen immer noch nicht voll gleichgestellt. Sie verdienen durchschnittlich weniger f&uuml;r die gleiche Arbeit, &uuml;bernehmen den Gro&szlig;teil der Carearbeit und erfahren &ouml;fter geschlechtsspezifische Gewalt als M&auml;nner. Auch in Frankfurt nehmen queer- und transfeindliche Gewalttaten zu. Das d&uuml;rfen wir nicht hinnehmen. Es gibt also noch viel zu tun. Deswegen bin ich dankbar f&uuml;r die vielen Aktionen und Demos in Frankfurt an diesem besonderen Tag, der auch in Hessen ein Feiertag sein sollte.
Auch galt der Tag unserer Solidarit&auml;t f&uuml;r die Menschen im Iran. Noch immer riskieren viele tagt&auml;glich ihr Leben f&uuml;r ihren Kampf f&uuml;r Freiheit und gegen das iranische Regime. Frauen sind und waren die treibende Kraft hinter den Protesten. Ihr Protest bekr&auml;ftigt auch mich, mich f&uuml;r die Gleichstellung der Geschlechter weltweit einzusetzen.

Das Ergebnis der OB-Wahl, spannende Begegnungen in Frankfurt und der feministische Kampftag

GW KW 10 2023

OB Wahl 2023

Geschlechtergerechtigkeit

Iran

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 10/2023 vom 10. März 2023

Mit dem letzte Woche eingebrachten Gesetzentwurf werden die Ziele, Grunds&auml;tze und Ma&szlig;nahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert &ndash; ein gro&szlig;artiger Tag f&uuml;r eine fortschrittliche Integrationspolitik. Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, dessen Gelingen von der Mitwirkung aller Menschen abh&auml;ngt. Die Landesregierung steuert mit diesem Gesetz notwendige Rahmenbedingungen bei, um die chancengerechte Teilhabe f&uuml;r Menschen mit Migrationsgeschichte zu verbessern.
Ihr findet die wichtigsten Punkte und F&ouml;rderungen in meiner PM <a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/erstmals-bekommt-hessen-ein-integrationsgesetz/">Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz! | Fraktion B&uuml;ndnis 90/Die Gr&uuml;nen im Hessischen Landtag (gruene-hessen.de).</a>

Erstmals bekommt Hessen ein Integrationsgesetz!

GW KW 46/2022

Beteiligung

Vielfalt

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Rosi Wolf-Almanasreh de Carvalho Esteves, die erste Leiterin des Amtes f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten (AmkA), ist tot. Sie starb im Alter von 81 Jahren in Freiburg. Zw&ouml;lf Jahre lang stand sie an der Spitze des 1989 gegr&uuml;ndeten Amtes. Rosi Wolf-Almanasreh de Carvalho Esteves hat Gro&szlig;es f&uuml;r Frankfurt geleistet. Mit viel Pioniergeist und Idealismus hat sie die inhaltliche und methodische Arbeit des AmkA aufgebaut und wesentlich dazu beigetragen, das Amt in Frankfurt und &uuml;berregional schnell als eine bekannte Gr&ouml;&szlig;e zu etablieren. Als Stadtverordnete habe ich intensiv mit Rosi Wolf-Almanasreh zusammengearbeitet und habe Sie als sehr engagierte Frau f&uuml;r die Belange der Menschen in der diversen Stadtgesellschaft erlebt. Als Leiterin des Amts f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten war sie zur richtigen Zeit am richtigen Platz. Konsequent und engagiert sorgte sie f&uuml;r eine dichte Vernetzung der vielen Aktivit&auml;ten des Amtes mit anderen Beh&ouml;rden, Institutionen und migrantischen Vereinen. F&uuml;r ihr au&szlig;ergew&ouml;hnliches Engagement wurde sie mehrfach ausgezeichnet, unter anderem mit dem Fritz-Bauer-Preis. 2005 erhielt sie das Bundesverdienstkreuz am Bande. Meine Pressemitteilung zu ihrem Tod findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Trauer-um-Rosi-Wolf-Almanasreh/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Zum Tod von Rosi Wolf-Almanasreh de Carvalho Esteves

Diversität

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Das Motto der diesj&auml;hrigen Frankfurter Buchmesse (FBM) 2022 lautet: translate, transform, transfer. Damit hat die FBM ein Thema gesetzt, das sehr gut zur diversen Frankfurter Stadtgesellschaft passt. Darauf habe ich bei der offiziellen Er&ouml;ffnung als Vertreterin der Stadt hingewiesen. Es gibt Parallelen zwischen den &Uuml;bersetzungsprozessen in der Literatur und im diversen st&auml;dtischen Umfeld. Um die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft vermitteln zu k&ouml;nnen, ist mehr notwendig als die &Uuml;bersetzung von Texten. Es geht um &Uuml;berzeugung, um die Vermittlung der Werte. Der &bdquo;Transfer&ldquo; ist erst gelungen, wenn alle die Werte der offenen Gesellschaft verinnerlicht und anerkannt haben. Es hat mich gefreut, dass die Buchmesse auf die Debatte vom vergangenen Jahr reagiert und ein Awareness-Team installiert hat. Gut ist auch, dass russische und iranische Verlage nicht dabei sind. Das ist ein erster Schritt. Die Diskussion ist damit aber sicher noch nicht beendet.
Meine Pressemitteilung zur Buchmessen-Er&ouml;ffnung findet Ihr <a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Eroeffnung-74-Frankfurter-Buchmesse/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Frankfurter Buchmesse 2022: translate, transform, transfer.

GW KW 42/2022

Kultur

Zum elften Mal hat am vergangenen Wochenende die &bdquo;Frankfurter Immigrationsbuchmesse&ldquo; im Historischen Museum stattgefunden. Dass es diese besondere Messe in Frankfurt gibt, ist dem Engagement von Hamidul Khan zu verdanken.&nbsp; Schwerpunkte waren in diesem Jahr die t&uuml;rkisch-deutsche Migrantenliteratur und afrikanische Literatur. Die Immigrationsbuchmesse bereichert das kulturelle Leben Frankfurts. Ich bin dankbar f&uuml;r diese wunderbare Tradition. Sie demonstriert die Vielfalt und die intellektuelle Neugier unserer Stadt. Als Schirmherrin der Messe hatte ich das Vergn&uuml;gen und die Ehre, die Messe zu er&ouml;ffnen. Die migrantischen Geschichten geben Einblick in den Erfahrungsreichtum von Menschen, deren Stimmen immer noch viel zu oft beiseitegedr&auml;ngt werden, obwohl sie einen gro&szlig;en Teil der Bev&ouml;lkerung bilden. Eine Literatur der Migration ist aber keine Nischen- oder Sondersparte, sondern hat eine eigene Stimme und eine eigene Buchmesse verdient.
Eure Nargess

Frankfurter Immigrationsbuchmesse

GW32/2022

Hochschulen werden internationaler und Bildungschancen gerechter. Das Land Hessen will begabte junge Menschen, deren Voraussetzungen schwierig sind, fr&uuml;hzeitig in der beruflichen Orientierung und Berufsvorbereitung helfen. &bdquo;Internationale Potenziale nutzen &ndash; &Uuml;berg&auml;nge vom Studium in den Beruf gestalten&ldquo; hei&szlig;t das F&ouml;rderprogramm des Ministeriums f&uuml;r Wissenschaft und Kunst. Es unterst&uuml;tzt modellhafte und innovative Projekte hessischer Hochschulen, die Studierende unterschiedlicher kultureller oder sozialer Herkunft passgenau auf den &Uuml;bergang in den Arbeitsmarkt vorbereiten. 8,5 Millionen Euro erh&auml;lt das Land Hessen f&uuml;r das Programm aus Mitteln des Europ&auml;ischen Sozialfonds. Bereits seit 20 Jahren gibt es Programme f&uuml;r internationale Studierende an hessischen Hochschulen. Sie werden mit dem neuen Projekt fortgef&uuml;hrt.
Der Fachkr&auml;ftemangel ist in allen Branchen sp&uuml;rbar. Daher ist es gut, wenn sich talentierte Menschen aus der ganzen Welt f&uuml;r ein Studium in Hessen entscheiden. Oft ist es f&uuml;r diese Studierenden aber schwer Netzwerke zu kn&uuml;pfen und sich auf dem Arbeitsmarkt zu orientieren. Damit sie auch nach dem Studium hier bleiben ist es deshalb wichtig, sie beim &Uuml;bergang in den Beruf zu unterst&uuml;tzen.
Mehr zum Thema findet Ihr hier: <a href="https://wissenschaft.hessen.de/presse/neues-projekt-unterstuetzt-berufsanfaengerinnen-und-berufsanfaenger-nach-dem-studium">https://wissenschaft.hessen.de/presse/neues-projekt-unterstuetzt-berufsanfaengerinnen-und-berufsanfaenger-nach-dem-studium</a>

Förderprogramm unterstützt Berufseinsteiger*innen mit schwierigen Startbedingungen

GW31/2022

Bildung

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 31/2022 vom 07. Oktober 2022

Die Fraktion der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer begr&uuml;&szlig;t ausdr&uuml;cklich die von der Diversit&auml;tsdezernentin Dr. Eskandari-Gr&uuml;nberg und dem K&auml;mmerer Dr. Bergerhoff vorgestellte Stabsstelle Anti-Diskriminierung sowie die neu entstehende Ombudsstelle und freut sich auf die inhaltliche und vor allem strukturelle Zusammenarbeit.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher f&uuml;r Diversit&auml;t und Anti-Diskriminierung Emre Telyakar erkl&auml;rt dazu: "Dadurch nimmt die Stadt Frankfurt eine bundesweit herausragende Rolle in der Bek&auml;mpfung von Diskriminierung ein. Die im Diversit&auml;tsdezernat geschaffene Stabsstelle Anti-Diskriminierung wird hierbei als Headquarter konkreter struktureller Arbeit fungieren, die nicht nur verwaltungs&uuml;bergreifend Leitlinien erarbeiten wird, sondern auch gezielte konzeptionelle Arbeit f&uuml;r die Stadtgesellschaft leisten wird, die einen sp&uuml;rbaren Unterschied machen wird."
Wichtig ist den GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, dass zum einen die breite Mehrheit der Stadtgesellschaft den Prozess dahinter versteht und zum anderen gerade marginalisierte Gruppen durch die neuen Stellen eingebunden werden.
"Dabei wird die neu entstehende Ombudsstelle im Amt f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten die dritte S&auml;ule bilden. Als zentrale Anlaufstelle f&uuml;r jegliche Diskriminierungsvorkommnisse im Alltag aller Frankfurter*innen und insbesondere bei &Auml;mterg&auml;ngen wird diese eine weitere herausragende Rolle in der neuen Anti-Diskriminierungspolitik der Stadt einnehmen. Dabei werden F&auml;lle aufgenommen, gesammelt, verarbeitet, koordiniert und dienen anschlie&szlig;end geb&uuml;ndelt als Quelle neuer struktureller Ans&auml;tze f&uuml;r die Stabsstelle im Dezernat. Dieser Dreiklang ist unser Versprechen an die Frankfurter*innen, Rassismus und anderen gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeiten wirksam entgegenzutreten, anstatt sie klein zu reden", so Telyakar abschlie&szlig;end.

Veränderung wird großgeschrieben: Neue Anti-Diskriminierungsstellen in Frankfurt nehmen bald ihre Arbeit auf!

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer zur neuen Stabsstelle Anti-Diskriminierung

Stadtweit zum vierten Mal in Folge st&auml;rkste Kraft
Am Sonntag konnten die Frankfurter Gr&uuml;nen den seit 2018 vierten Wahlsieg in Folge f&uuml;r sich verbuchen. Nach den Landtags-, Europa- und Kommunalwahlen, konnten wir uns auch bei der Bundestagswahl als st&auml;rkste Kraft durchsetzen und festigen hiermit unseren Regierungsanspruch auch auf Bundesebene. Zwar sind die bundesweiten Ergebnisse etwas hinter den Erwartungen zur&uuml;ckgeblieben, wichtig ist jedoch, dass die Themen Klima und Umwelt in aller Munde sind, und alle in Zukunft regierenden Parteien an ihren Versprechen hinsichtlich des Klimaschutzes gemessen werden. Wir wollen hier nicht aus der Rolle des Korrektivs agieren, sondern den Auftrag in Form einer Regierungsbeteiligung aktiv umsetzen.
Der Frankfurter Kreisverband der GR&Uuml;NEN wird seinen Teil dazu beitragen, indem er zwei starke Abgeordnete in den Bundestag entsendet. Mit Deborah D&uuml;ring wird die Sprecherin der Gr&uuml;nen Jugend Hessen in den Bundestag einziehen, die sich f&uuml;r eine &bdquo;sozial-, global- und klimagerechte Welt einsetzen wird&ldquo;, so D&uuml;ring. &nbsp;
F&uuml;r Omid Nouripour, der seit seinem Nachr&uuml;cken f&uuml;r Joschka Fischer im Jahr 2006 dem Deutschen Bundestag angeh&ouml;rt, bedeutet die diesj&auml;hrige Wahl einen Meilenstein seiner Karriere. Erstmals ist mit ihm ein Hessischer Gr&uuml;ner per Direktmandat in den Bundestag eingezogen. Er begegnet dem Ergebnis mit &bdquo;Demut und Dankbarkeit&ldquo; und befand sein &uuml;berw&auml;ltigendes Ergebnis von 29% als Zeichen daf&uuml;r, &bdquo;wie diese Stadt sich gewandelt hat&ldquo;.&nbsp;
Angesichts der zu erwartenden Kostensteigerungen durch erh&ouml;hte Umsetzungsma&szlig;nahmen beim Klimaschutz m&uuml;ssen Bund und L&auml;nder sicherstellen, dass gerade die Mittel f&uuml;r den kommunalen Klimaschutz deutlich aufgestockt werden. Der Bund muss die Kommunen st&auml;rken, um die sozialvertr&auml;gliche Umsetzung der Klimama&szlig;nahmen vor Ort zu gew&auml;hrleisten, denn Klimaschutz funktioniert nur, wenn auch die B&uuml;rger*innen vor Ort eingebunden werden und von den Klimaschutzma&szlig;nahmen profitieren.
In den n&auml;chsten Wochen wird sich zeigen, wie auf Ank&uuml;ndigungen aller Parteien, einen politischen Wandel zu vollziehen, auch wirklich eingegangen wird &ndash; ohne Gr&uuml;ne Inhalte wird das nur schwer m&ouml;glich sein.

Historischer Erfolg für die Frankfurter Grünen

Presseerklärung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Frankfurt

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